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Irak 1561 Tage nach Erlangung der formellen Souveränität

Irakische Regierung sagt 100 Mio Dollar für Wiederaufbau von Sadr-City zu. USA hielten den Irak-Krieg zu früh für beendet - Mindestens 4.113 US-Militärangehörige verloren im Irak ihr Leben

Di.01.07.08 - Die irakische Regierung hat für den Wiederaufbau des bei Gefechten zerstörten Bagdader Stadtteils Sadr-City 100 Millionen Dollar zugesagt.

Das Geld solle auch für den Bau von Schulen, Krankenhäusern und Sportstätten verwendet werden, teilte ein Regierungssprecher am Sonntag mit. Zudem sollten Arbeitsplätze geschaffen werden. Dies könne geschehen, indem Kleinunternehmer mit günstigen Krediten versorgt würden.

In Sadr-City, einer Hochburg des radikalen Schiitenführers Moktada al-Sadr, leben rund zwei Millionen Menschen. Al-Sadr-Anhänger lieferten sich dort zuletzt im Frühjahr heftige Kämpfe mit irakischen und amerikanischen Truppen. Dabei gab es Hunderte Tote. Nach der Vereinbarung eines Waffenstillstandes erlangte die Regierung die Kontrolle über das Elendsviertel zurück. Die Behörden gehen aber davon aus, dass ein Wiedererstarken der Milizen nur dann verhindert werden kann, wenn die Lebensbedingungen für die Menschen in Sadr-City grundlegend verbessert werden.

In der Euphorie nach dem Sieg 2003 haben die USA den Krieg im Irak zu früh für beendet gehalten und es dadurch versäumt, genügend Soldaten für die anschließende Besetzung des Landes bereitzustellen. Die Aussage von Präsident George W. Bush am 1. Mai 2003, dass die Hauptkampfhandlungen vorüber seien, habe diesen Eindruck noch verstärkt, heißt es in einem fast 700-seitigen Bericht des US-Heeres.

Diejenigen Strategen, die damals mehr Soldaten verlangt hätten, seien nicht gehört worden, erklärten die Autoren der Studie, Donald Wright und Oberst Timothy Reese aus Fort Leavenworth in Kansas. Zudem seien Kommandeure in Bagdad mit einer zu geringen Übergangszeit ausgetauscht worden und personell unterbesetzt gewesen.

Im Vorwort erklärt General William Wallace, der Leiter des Ausbildungskommandos des US-Heeres, die Schlussfolgerungen dieses Berichts, für den hunderte Soldaten und Offiziere befragt wurden, seien keine Überraschung. Die Planung für die Zeit nach Saddam Hussein sei ungenügend gewesen, heißt es weiter, wobei selbstkritisch hinzugefügt wird, dass das Heer auf eine bessere Planung und Vorbereitung hätte dringen müssen.

Nach dem Sturz des Regimes seien die meisten Kommandeure davon ausgegangen, dass es nun um Stabilisierungs- und Unterstützungseinsätze gehen werde, ähnlich wie in Bosnien oder im Kosovo, heißt es in dem Bericht. Es sei ein relativ friedlicher Übergang erwartet worden, und man sei davon ausgegangen, dass die Iraker schnell selbst wieder die Verantwortung übernehmen. General Tommy Franks habe am 16. April 2003 in Bagdad seine Untergebenen angewiesen, sie darauf vorzubereiten, die meisten Truppen bis September aus dem Irak abzuziehen. Nur wenige Kommandeure hätten das ganze Ausmaß der Aufgabe im Irak übersehen.

Der Krieg im Irak hat bislang mindestens 4.113 US-Militärangehörige das Leben gekostet.

boa (Quellen: rtr, ap)

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Hintergrund: Irakkrieg - Blick ins Archiv

Der Krieg gegen Irak begann am 20. März 2003

Knapp zwei Stunden nach Ablauf eines Ultimatums an den irakischen Staatschef Hussein flog die US-Armee erste Luftangriffe auf Bagdad.

US-Präsident Bush hatte Hussein eine Frist gesetzt, bis zwei Uhr Mitteleuropäischer Zeit das Land zu verlassen. Der irakische Machthaber hatte zuvor bereits einen Gang ins Exil abgelehnt. Bush erklärte in einer Fernsehansprache (19.03.03 - 10:16 P.M. EST / 20.03.03 - 4:15 MEZ) , die erste Phase zur Entwaffnung des Irak sei eingeleitet worden. Er habe angeordnet, ausgewählte militärische Ziele anzugreifen. Dies sei der Ausgangspunkt für eine breit angelegte Aktion. Bush räumte ein, der Krieg könnte länger dauern und schwieriger werden, als manche vorhersagten. Die USA und ihre Verbündeten würden alles versuchen, um unschuldige Zivilisten zu schonen....

Der Weg zum Irakkrieg: 1992 gelangen an die Öffentlichkeit Auszüge eines neuen Leitlinien-Entwurfs des Pentagons (18.02.1992) - Der "No Rivals"-Plan. Danach gehört es zu den amerikanischen Interessen, u.a. den "Zugang zu lebenswichtigen Rohstoffen, vor allem Öl aus dem Persischen Golf" zu sichern und die "Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen und ballistischen Raketen", "Bedrohungen von US-Bürgern durch Terrorismus oder durch regionale oder lokale Konflikte" zu verhindern.

1998 richtet das rechtskonservative "Project for the New American Century" an den damaligen US-Präsidenten Clinton einen Offenen Brief (26.01.1998) mit folgendem Fazit: Diplomatie gegenüber Irak sei gescheitert. Jetzt müssen militärische Aktionen gegen den Irak vorbereitet werden. Die Unterzeichner sind: Donald Rumsfeld, Wolfowitz, Perle, Armitage, Bolton und andere, einflussreiche Politiker in der Bush-Administration... Mehr unter:
http://www.glasnost.de/pol/irak.html

Wikipedia - "Irakkrieg - Politische Vorgeschichte":
http://de.wikipedia.org/wiki/Irak-Krieg
#Politische_Vorgeschichte






Chronologie der Kriegsvorbereitungen:
http://www.boa-muenchen.org/irakkrieg-chronik/
irakkrieg_chronik_weg_in_den_krieg.htm#news



Chronologie des Irak-Kriegs

Teil 1: 20.03.2003 bis 30.06.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_01.htm#news

Teil 2: 01.07.2003 bis 31.10.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv4/irak_02.htm#news

Teil 3: 01.11.2003 bis 31.12.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv5/irak_03.htm#news

Teil 4: 01.01.2004 bis 31.05.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_04.htm#news

Teil 5: 01.06.2004 bis 31.10.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_05.htm#news

Teil 6: 01.11.2004 bis 30.04.2005
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_06.htm#news

Teil 7: 01.05.2005 bis 31.12.2005
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_07.htm#news

Teil 8: 01.01.2006 bis 31.12.2006
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_08.htm#news

Teil 9: 01.01.2007 bis 01.07.2007
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_09.htm#news

... wird fortgesetzt...
 
 


 

Vor einem Jahr:
 
Irak am tausendsiebenundneunzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

So.01.07.07 - Mordanklage gegen zwei GIs +++ 26 Tote bei US-Razzien in Bagdader Schiitenviertel: Bewohner und irakische Regierungskreise sprechen von mehreren zivilen Opfern +++ Bei Selbstmordanschlag in zentralirakischer Stadt Muktadija kommen mindestens 20 Menschen ums Leben... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/
boa-archiv9/k0707010.htm#news

 
 

 

Zitate zur Begründung des Irak-Krieges:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_a

Auszüge aus Powells 'Beweisen' zum Irak vom 5. Februar 2003:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_b

... Lügen und Täuschungen, die in London und Washington produziert wurden, verursachten den Tod von bis zu 55.000 Irakern, unter ihnen 9.600 Zivilisten... John Pilger, ZNet 05.02.2004... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_b
 

Iraq Body Count:
http://www.iraqbodycount.net

Fr.29.10.2004 - Einer Studie zufolge sind rund 100.000 Iraker an den Kriegsfolgen gestorben. Die meisten Todesfälle gingen auf Gewalteinwirkung zurück, nicht zuletzt durch Luftangriffe der Alliierten, wie es in der Studie heißt, die auf der Website der renommierten britischen Medizinzeitschrift «The Lancet» [http://www.thelancet.com] veröffentlicht wurde... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_k01.htm#bodycount
 

Do.12.10.2006 - Baltimore - Die Zahl der Opfer im Irakkrieg liegt möglicherweise höher als bisher angenommen. Nach einer Studie von US-Epidemiologen, die jetzt im Lancet (2006; doi: 10.1016/S0140-6736(06)69491-9) veröffentlicht wurde, könnten zwischen März 2003 und Juli 2006 etwa 650.000 Menschen (oder 2,5 Prozent der Gesamtbevölkerung) mehr gestorben sein, als aufgrund der Vorkriegszahlen zu erwarten gewesen wäre. Diese Schätzungen sind das Ergebnis einer Befragung von 1.849 Haushalten in 47 unterschiedlichen Regionen des Lande, die Gilbert Burnham von der Bloomberg School of Public Health initiiert hat... Mehr unter:
http://www.aerzteblatt-studieren.de/doc.asp?docId=104104
 

Fr.18.01.2008 - Statistik des Grauens: Wie viel Zivilisten sind im Irak wirklich gestorben? Heftiger Streit ist um die Zahl der Gewaltopfer im Irak entbrannt.... Mehr unter:
http://www.sueddeutsche.de/irakopfer
 

Fr.01.02.2008 - Offenbar mehr als eine Million Iraker seit 2003 getötet: Seit der US-geführten Invasion sind im Irak mehr als eine Million Iraker gewaltsam zu Tode gekommen. Wie aus einer in London veröffentlichten Studie hervorgeht, beklagt etwa ein Fünftel der irakischen Haushalte den Verlust eines Angehörigen. Die Erhebung umfasst den Zeitraum zwischen März 2003 und August vergangenen Jahres. Die Daten wurden von den Instituten Opinion Research Business (ORB) und Institute for Administration and Civil Society Studies (IIACSS) zusammengetragen.

Die Befragung ergab 1.033.000 irakische Gewalttote, bei einer Fehlerquote von 1,7 Prozent. Insgesamt wurden 2414 Iraker über 18 Jahren befragt. Nach der jüngsten Volkszählung aus dem Jahr 1997 gibt es im Irak gut vier Millionen Haushalte. (Quelle: afp)

Mo.31.12.2007 - Für die US-Truppen im Irak war 2007 mit 899 getöteten Soldaten das Jahr mit den meisten Toten seit Beginn des Krieges vor fast fünf Jahren. Der verlustreichste Monat war der Mai mit 126 getöteten Soldaten, im Dezember wurden 21 Tote gemeldet (Stand Sonntagabend).

Insgesamt starben seit der US-Invasion im März 2003 mindestens 3.902 amerikanische Soldaten. Davon wurden mindestens 3.175 infolge feindlicher Angriffe getötet, wie aus Zahlen der US-Streitkräfte hervorgeht.

Ähnlich wie bei den US-Soldaten entwickelte sich im Jahresverlauf auch die Zahl der zivilen Opfer im Irak. Im Mai wurden 2.155 Zivilpersonen getötet, im Dezember waren es 710. Insgesamt wurden im Jahr 2007 18.610 Iraker getötet, fast 5.000 mehr als im Jahr zuvor. (Quelle: afp)

Mo.24.03.08 - Seit Beginn des Irak-Kriegs vor gut fünf Jahren sind nunmehr mindestens 4.000 US-Soldaten in dem arabischen Land ums Leben gekommen. Dies ergab eine Zählung der Nachrichtenagentur AP, nachdem die US-Streitkräfte in der Nacht zum heutigen Montag den Tod von vier weiteren Amerikanern in Bagdad gemeldet hatten. Diese wurden den Angaben zufolge bei der Detonation eines am Straßenrand versteckten Sprengsatzes getötet. Ein weiterer US-Soldat wurde bei dem Anschlag am späten Sonntagabend verwundet.

Die Zahl von 1.000 im Irak getöteten Amerikanern wurde im September 2004 erreicht. Im Oktober 2005 lag die Opferbilanz bei 2.000, Ende 2006 bei 3.000. Das verlustreichste Jahr für die US-Streitkräfte im Irak war 2007, als 901 amerikanische Truppenmitglieder ums Leben kamen.

Der Irak-Einsatz der USA hatte in der Nacht zum 20. März 2003 mit Luftangriffen auf Bagdad begonnen. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) kamen alleine zwischen März 2003 und Juni 2006 bis zu 223.000 Menschen ums Leben. Umfragen zufolge lehnt eine Mehrheit der US-Bürger den Einsatz inzwischen ab. (Quelle: ap)
 

«Kanonenfutter für das Pentagon»
... wer sind sie eigentlich - die toten amerikanischen Soldaten?... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_a
 
 

'Statt des Sohnes kam eine leere Hülle aus dem Irak zurück'

»Ich wünschte, ich könnte euch erzählen, daß unsere Familie wieder heil und glücklich ist, seit mein Sohn aus dem Irak in ein ziviles Leben zurückgekehrt ist. Aber das ist nicht der Fall. Mein Sohn ist 21 Jahre alt, er ist obdach- und arbeitslos. Am 11. Januar (2006) hat er sein Auto in den frühen Morgenstunden an einen Betonpfeiler gefahren. Niemand, der das Auto sah, konnte sich vorstellen, daß er den Unfall überlebt hat.

Ich erinnere mich an den Tag, als ich den Anruf bekam: Mein Sohn war zurück aus dem Krieg, zurück in den Staaten. Ich sank schluchzend zusammen und dankte dem Schöpfer dafür, daß er am Leben war. Damals hatte ich keine Ahnung, daß alles, was da aus dem Krieg zurückkehrte, nur eine Hülle war. Der Geist meines Jungen und seine Seele müssen immer noch irgendwo in den Straßen des Irak herumirren... «

Georgia Stillwell, Mitglied der Organisation »Military Families Speak Out«... Mehr unter:
http://www.jungewelt.de/2006/02-10/056.php
 
 
 

US-Offizier verweigert Marschbefehl in den Irak

Sa.24.06.06 - Ein US-amerikanischer Offizier protestiert gegen den Irak-Krieg: Der 28 Jahre alte Leutnant Ehren Watada verweigerte am Donnerstag seinen Marschbefehl in den Irak mit der Begründung, erstens, daß er als Soldat verpflichtet sei, Recht und Gesetz und die Verfassung der USA zu achten, zweitens, weil er in Irak dazu gezwungen würde, Kriegsverbrechen zu begehen, und drittens, weil der Irak-Krieg ein ungerechter und illegaler sei... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/
boa-archiv8/k0606240.htm#060624_f

 
 

Die Kosten für den Irak-Einsatz explodieren

Mittwoch 20. Dezember 2006: Seit März 2003 haben die USA für den Einsatz im Irak 350 Milliarden Dollar aufgewendet. In diesem Jahr bereits kletterten die Kosten des Irak-Einsatzes auf monatlich acht Milliarden Dollar gegenüber 6,4 Milliarden Dollar monatlich im Vorjahr. US-Präsident Bush hat weitere 100 Milliarden Dollar (75,9 Milliarden Euro) im Kongress beantragt.

Quellen: ap, afp

Kriegskosten der USA bis 2017 auf 2,4 Billionen Dollar geschätzt

Freitag 26. Oktober 2007: Der Rechnungshof des US-Kongresses hat die Gesamtausgaben für die Kriege im Irak und in Afghanistan bis 2017 auf 2,4 Billionen Dollar (1,7 Billionen Euro) geschätzt. Bisher haben die USA für die Militäreinsätze in beiden Ländern 604 Milliarden Dollar (425 Milliarden Euro) ausgegeben, wie das Congressional Budget Office am Mittwoch in Washington mitteilte...

Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv9/k0710260.htm#07102601
 
 

'Wenigstens bin ich nicht Teil der Maschinerie' - US-Bürger verweigern Steuern aus Protest gegen Irakkrieg

Sa.21.07.07 - Als die USA vor mehr als vier Jahren in den Irak einmarschierten, bat David Gross seinen Vorgesetzten um eine drastische Gehaltskürzung - er wollte so wenig verdienen, dass er keine Steuern mehr zahlen müsste, über die der Krieg finanziert wird. Als sein Arbeitgeber ablehnte, kündigte er kurzerhand. Inzwischen ist der 38-Jährige selbständig und weigert sich, Steuern zu entrichten. Und er befindet sich in guter Gesellschaft: Immer mehr Gegner des Irak-Kriegs in den USA drücken ihren Unmut durch Steuerverweigerung aus.... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/
boa-archiv9/k0707210.htm#07072101

 
 

Feldpost aus der Wüste: 'The war as we saw it'

Nicht einmal vier Wochen ist es her, da haben sieben Feldwebel der amerikanischen Armee ehrlich Zeugnis abgelegt. Von ihrem Krieg, so wie sie ihn sahen. "The war as we saw it", abgedruckt am 19.August in der New York Times, las sich nüchtern: eine Epistel ohne Pathos, ein Epos ohne Helden. In dem Brief aus der Wüste erhoben die einfachen Soldaten weder elendig Klage über den Alltag in Begdad noch bittere Anklage gegen den Kriegsherrn im Oval Office. Was sie schrieben, war schlicht und einfach nur: Amerika kann diesen Krieg nicht gewinnen. Niemals

Als "wirklich surreal" empfanden die sieben Bürger in Uniform die rosigen Pinselstriche, mit denen die Heeresführung und die Politik daheim in Washington ihren Einsatz führten. Sie selbst wähnten sich im Dunkel, gefangen zwischen "entschlossenen Feinden und fragwürdigen Verbündeten". Amerikas Versuch, mit seiner geballten Militärmacht den Bürgerkrieg unter Iraks Volksgruppen zu ersticken, "wird nur sicherstellen, dass uns langfristig alle hassen".

Nach vier Jahren US-Besatzung, nach 15 Monaten eigenen Erlebens an der Front mochten die Feldwebel keinen Sinn mehr in ihrer Mission ausmachen. "Wir haben die Tyrannei der Bath-Partei durch die Tyrannei von Islamisten, Milizen und krimineller Gewalt ersetzt"

Als Lichtblick blieb den sieben Sergeanten, im Oktober nach Hause zu kommen. Doch die Hoffnung trog. Einen aus der Gruppe traf ein Kopfschuss aus dem Hinterhalt, noch ehe die Feldpost die Heimat erreichte, er überlebte. Zwei andere Kameraden hatten so viel Glück nicht: Unterfeldwebel Omar Mora und Oberfeldwebel Yance Gray starben am Montag dieser Woche bei einem Autounfall. Beide waren Söhne, Väter, Ehemänner und noch nicht einmal dreißig Jahre alt. Nun sind sie - Helden.

Aus der Süddeutschen Zeitung 15. September 2007

'The war as we saw it' - New York Times, 19.08.2007:
http://www.nytimes.com/2007/08/19/opinion/19jayamaha.html?_r=2

Iraq Veterans against War (IVAW):
http://www.ivaw.org

Aktion Winter Soldier 2008
1971 half die Aktion "Winter Soldier", Öffentlichkeit gegen den Vietnamkrieg herzustellen, indem Soldaten ihre Version des Kriegs erzählten. In einer ähnlichen Aktion berichten Soldaten nun über den Irak-Krieg... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv9-2008/
k0803150.htm#0803150

 
 
 


 

Britische Denkfabrik nennt Irak- und Afghanistanpolitik 'desaströs'

Mo.08.10.07 - Der Militäreinsatz der USA und ihrer Verbündeten im Irak und in Afghanistan hat sich nach Einschätzung der britischen Denkfabrik Oxford Research Group als "Desaster" erwiesen. Die Besatzung des Irak sei ein "schwerer Fehler" gewesen. Sie bilde den Nährboden für Generationen von El-Kaida-Anhängern ähnlich wie die Präsenz der sowjetischen Truppen in Afghanistan in den 80er Jahren.

Die Inhaftierung tausender Menschen ohne Gerichtsverhandlungen, die weit verbreitete Folter, Misshandlungen von Gefangenen und die geheime Verbringung von Verdächtigen in Drittländer seien Wasser auf die Mühlen "extremistischer Organisationen", heißt es in dem Bericht. El Kaida verfüge heute über mehr Einfluss als zum Zeitpunkt der Anschläge vom 11. September in den USA. Die westlichen Länder müssten die Gründe dafür analysieren und eine grundsätzlich andere Politik einleiten.

Die Gruppe empfiehlt unter anderem den Abzug der ausländischen Truppen aus dem Irak sowie verstärkte diplomatische Bemühungen - auch gegenüber Syrien und dem Iran.

(Quelle: ap)
 


 

Kriegsveteranen kosten USA Milliarden von Dollar

Mi.24.10.07 - Am 11. September 2001 hat er verbrannte Körper aus den Ruinen des Pentagons geborgen, später hat er in Kuwait und im Irak noch mehr Grauen erlebt. Heute hält es der ehemalige US-Marine in keinem Job mehr aus, er kann weder seine Schulden bezahlen noch immer wiederkehrende Selbstmordgedanken aus seinem gepeinigten Hirn verscheuchen: Gamal Awad gehört zu der wachsenden Zahl einer neuen Gruppe von Kriegsveteranen: der «wirtschaftlich Gefallenen»...

Die Kosten für die Versorgung verwundeter US-Rückkehrer aus den Kriegsschauplätzen im Mittleren Osten könnten nach Schätzungen annähernd 700 Milliarden Dollar (500 Milliarden Euro) erreichen, fast so viel wie die Kosten für den gesamten Irakkrieg. ..

Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv9/k0710240.htm#07102402
 


 

Das Fiasko zahlt sich aus - Warum die USA im Irak bleiben wollen

Fr.14.12.07 - Die gängige Meinung über die Lage im Irak lautet: ein "Fiasko", "ein einziger Morast", ein "nicht gewinnbarer Krieg". Aber es gibt gute Gründe für die Annahme, dass sich die Sache aus der Perspektive von Bush und Cheney ganz anders darstellt. Dass nämlich die USA genau in dem Morast "stecken", in dem Bush und andere sie haben wollen. Was im Übrigen erklären würde, warum es keine "Ausstiegsstrategie" gibt.

Der Irak verfügt über nachgewiesene Ölreserven von 115 Milliarden Barrel - mehr als fünfmal so viel wie die USA. Zudem ist der Irak aufgrund seiner langen politischen Isolation der Ölstaat, dessen Vorkommen am wenigsten erforscht sind. Im ganzen Land gibt es nur 2 000 Bohrlöcher, in Texas hingegen eine Million. Der Council on Foreign Relations in Washington hat Schätzungen publiziert, wonach im Irak noch unentdeckte Ölreserven in Höhe von 220 Milliarden Barrel lagern; eine andere Studie beziffert diese Reserven auf 300 Milliarden Barrel.(1)

Wenn diese Schätzungen auch nur einigermaßen realistisch sind, sitzen die US-Truppen heute auf einem Viertel der globalen Ölressourcen. Der Wert dieses Öls - großenteils leichtes Rohöl, entsprechend niedrige Förderkosten - würde zu aktuellen Preisen bei 30 Billionen Dollar liegen. Zum Vergleich: Die Gesamtkosten der US-amerikanischen Invasion plus Okkupation werden auf eine Billion Dollar geschätzt.

An wen wird das irakische Öl gehen? Eine der Benchmarks, die der irakischen Regierung von der Bush-Administration gesetzt wurden, ist die Verabschiedung eines Gesetzes über die Verteilung der Öleinnahmen. Nach dem Gesetzentwurf, den Washington für den irakischen Volkskongress ausgearbeitet hat, würde das geförderte Öl nahezu vollständig an westliche Konzerne gehen...

Mehr in Le Monde diplomatique Nr. 8455 vom 14.12.2007, Seite 11:
http://www.monde-diplomatique.de/pm/2007/12/14/a0043.text
 


 

Saddam Hussein hielt US-Invasion für unwahrscheinlich - FBI-Beamter gibt Details aus Verhören des früheren irakischen Staatschefs preis

Fr.26.01.08 - Saddam Hussein war nach den Worten eines FBI-Beamten überzeugt, dass die USA ihn nicht stürzen würden. Die Möglichkeit, dass er Massenvernichtungswaffen besitzen könnte, ließ der frühere irakische Präsident bewusst offen, um den Iran von etwaigen Angriffen abzuschrecken. Dies erklärte er in seinen Verhören, wie der daran beteiligte US-Ermittler George Piro dem Fernsehsender CBS mitteilte. Das Interview mit Piro soll am Sonntagabend ausgestrahlt werden.

Demnach war der Ende 2006 hingerichtete Diktator der Auffassung, die USA würden im März 2003 lediglich eine Reihe Luftangriffe lancieren wie schon 1998. Mit einer vollen Invasion zu seinem Sturz habe er indessen nicht gerechnet, sagte Prio dem Sender. Ihm gegenüber habe Saddam Hussein eingeräumt, dass er die Absichten von US-Präsident George W. Bush damals falsch kalkuliert habe. Da er aber keine US-Invasion erwartet habe, habe er es auch nicht für nötig gehalten, bezüglich seines Waffenprogramms Klarheiten zu schaffen.

Saddam Hussein wies seinerzeit zwar stets amerikanische Anschuldigungen zurück, Massenvernichtungswaffen zu besitzen. Dennoch verweigerte er den Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) immer wieder den Zugang zu den irakischen Nuklearanlagen. Piro zufolge wollte er die Welt bewusst im Dunkeln lassen, um den Iran abzuschrecken: «Für ihn war es wichtig, als der starke Mann dazustehen, der den USA trotzt.»

Piro fügte hinzu, dass Saddam Hussein zu diesem Zeitpunkt tatsächlich keine unkonventionellen Waffen besessen habe. Er habe aber erwogen, ein neues Programm für deren Herstellung in Angriff zu nehmen.

boa (Quelle: ap)
 
 
 
 

 


 


 

Im Juni mehr internationale Soldaten in Afghanistan getötet als im Irak

Di.01.07.08 - Im Juni wurden in Afghanistan mehr amerikanische und internationale NATO-Soldaten getötet als im Irak. Nach einer Zählung der Nachrichtenagentur AP ließen im Juni mindestens 44 Soldaten der NATO- oder US-Truppen in Afghanistan ihr Leben. Damit ist der Einsatz am Hindukusch bereits im zweiten Monat in Folge tödlicher als der im Irak, wo im Juni etwa 30 Soldaten ums Leben kamen. Erst am Montag waren zwei deutsche Soldaten nahe der nordafghanischen Stadt Kundus in eine Sprengfalle geraten, zwei wurden dabei leicht verletzt.

Die meisten Toten waren im Juni im Süden und im Osten des Landes entlang der unruhigen pakistanisch-afghanischen Grenze zu beklagen. Die Truppen dort wurden zuletzt noch verstärkt, womit mehr Soldaten den Angriffen der Taliban aus dem Grenzgebiet ausgesetzt sind. Die Angriffe der islamischen Extremisten nehmen immer mehr zu und werden zudem raffinierter: Im Juni kamen bei vier Angriffen je vier Soldaten ums Leben, zuvor hatte kein Angriff seit vergangenem August mehr als drei Soldaten auf einmal getötet.

Bei einem Militäreinsatz im Südwesten des Landes töteten US-Streitkräfte in einem kombinierten Luft- und Bodeneinsatz 28 Rebellen, wie der Gouverneur der Provinz Nimros, Ghulam Dastagir Asad, am Montag mitteilte. Die US-Streitkräfte sprachen nur von «mehreren» getöteten Rebellen. Sieben weitere Aufständische seien bei einem gemeinsamen Einsatz mit pakistanischen Truppen im Grenzgebiet getötet worden, erklärte die NATO.

(Quelle: ap)
 



 

Deutsche Kampftruppe in Afghanistan einsatzbereit

Di.01.07.08 - Die Bundeswehr ist seit 21.30 Uhr deutscher Zeit mit ihrem ersten Kampfverband für die internationale Schutztruppe ISAF in Nord-Afghanistan einsatzbereit. Der deutsche ISAF-Regionalkommandeur übertrug der Bundeswehreinheit in Masar-i- Scharif zum 1. Juli das Kommando für die schnelle Eingreiftruppe. Überschattet wurde die Kommandoübergabe durch einen Anschlag auf die Bundeswehr in Kundus. Dabei wurden zwei deutsche Soldaten mit einem Sprengsatz angegriffen und leicht verletzt.

(Quelle: dpa)
 



 

Nahost-Konflikt

Militante Palästinenser feuern erneut Rakete auf Israel

Di.01.07.08 - Ungeachtet einer Waffenruhe haben militante Palästinenser am Abend erneut eine selbst gebaute Rakete vom Gazastreifen auf den Süden Israels gefeuert. Wie eine israelische Militärsprecherin sagte, verursachte das Geschoss keinerlei Schaden. Es war die fünfte Rakete, die seit dem Beginn der Waffenruhe zwischen Israel und militanten Palästinenserorganisationen am 19. Juni vom Gazastreifen aus auf Israel abgeschossen wurde.

(Quelle: dpa)
 



 

Afrikanische Staatschefs verschonen Mugabe - Harsche Kritik aus London und Paris

Di.01.07.08 - Der simbabwische Präsident Robert Mugabe hat von seinen afrikanischen Kollegen nach wie vor wenig Kritik zu befürchten. Beim Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) in Ägypten wurde Mugabe am Montag im Kreise der Staats- und Regierungschefs willkommen geheißen. Trotz eindringlicher Appelle westlicher Staaten war nicht zu erwarten, dass die AU die umstrittene Wahl in Simbabwe verurteilt - obwohl ihre eigenen Beobachter erklärten, sie habe nicht den Standards der Staatengemeinschaft entsprochen.

Der tansanische Präsident Jakaya Kikwete gratulierte als AU-Vorsitzender dem simbabwischen Volk und den AU-Vermittlern, nicht jedoch Mugabe selbst. Er nannte die Wahl «historisch», sprach aber auch von Herausforderungen. Deutlichere Worte fand die ebenfalls aus Tansania stammende stellvertretende UN-Generalsekretärin Asha-Rose Migiro. Sie bezeichnete die Situation in Simbabwe als ernste Krise und größte Herausforderung im südlichen Afrika.

Offene Kritik musste sich Mugabe nur vom kenianischen Regierungschef Raila Odinga und dem senegalesischen Außenminister Scheich Tidiane Gadio anhören. Odinga forderte in Nairobi, Mugabe sollte vom Gipfeltreffen ausgeschlossen werden. Truppen der AU sollten in Simbabwe freie und faire Wahlen garantieren. Ein weiterer Kritiker Mugabes, Sambias Präsident Levy Mwanawasa, musste wegen Krankheit in eine Klinik gebracht werden und konnte nicht am Gipfel teilnehmen.

Großbritannien und die USA forderten die AU auf, das Ergebnis der Stichwahl nicht anzuerkennen. Das Gipfeltreffen solle unmissverständlich deutlich machen, dass es einen Wechsel in Simbabwe geben müsse, sagte der britische Premierminister Gordon Brown. Der französische Außenminister Bernard Kouchner bezeichnete die Wahl als Farce und erklärte, Frankreich erachte die simbabwische Regierung als nicht legitim.

Der 84-jährige Mugabe hatte sich am Sonntag nach einer Stichwahl ohne Gegenkandidaten für eine sechste Amtszeit als Präsident vereidigen lassen. Oppositionsführer Morgan Tsvangirai, der seine Kandidatur wegen der Gewaltexzesse zurückgezogen hatte, kritisierte am Montag, Mugabe dürfe keinen Platz auf dem AU-Gipfel in Scharm-el-Scheich haben. «Robert Mugabe ist nicht der rechtmäßige Herrscher Simbabwes», sagte Tsvangirai der Nachrichtenagentur AP. Er habe die Macht an sich gerissen und sein Volk brutal behandelt.

Mugabe schien auf dem Gipfeltreffen nach Legitimität und Anerkennung zu suchen. Er betrat den Konferenzraum zusammen mit dem ägyptischen Gastgeber Husni Mubarak, bei den darauffolgenden Treffen umarmte er mehrere Staatschefs und Diplomaten demonstrativ. «Er hat ziemlich jeden umarmt, jeden, dem er nahe kommen konnte», sagte ein Diplomat, der nicht namentlich genannt werden wollte.

US-Außenministerin Condoleezza Rice erklärte während eines Besuchs in Peking, die Zeit für Erklärungen sei vorbei. Washington hat angekündigt, in den kommenden Tagen eine Resolution zu Simbabwe in den UN-Sicherheitsrat einzubringen. Die Vetomacht China lehnt mögliche Sanktionen jedoch ab. Peking ziehe Verhandlungen zwischen Mugabe und der Opposition vor, erklärte der Außenminister Yang Jiechi.

Mehrere weiße Farmer wurden unterdessen in Simbabwe neue Opfer der Gewalt. Mindestens vier Menschen wurden brutal zusammengeschlagen und mussten in Krankenhäuser eingeliefert werden, wie der Vizepräsident der Vereinigung gewerblicher Farmer, Deon Theron, erklärte. Nach der erneuten Vereidigung Mugabes glaubten seine Schergen, «sie haben wieder vollkommene Immunität». Der Gewerkschafter rechnete mit einer weiteren Eskalation der Gewalt.

(Quelle: ap)
 



 

China und Exiltibeter setzen Gespräche fort - Gesandte des Dalai Lamas in Peking

Di.01.07.08 - Zwei Gesandte des Dalai Lamas kommen nach tibetischen Angaben am (heutigen) Dienstag und Mittwoch mit chinesischen Regierungsvertretern zusammen. Lodi Gyari und Kelsang Gyaltsen träfen noch am Montag in Peking ein, teilte der Ministerpräsident der tibetischen Exilregierung in Indien, Samdhong Rimpoche, mit. Es handele sich um die Fortsetzung eines formellen Dialogs, der 2002 begonnen habe.

Das letzte Treffen stand noch ganz unter dem Eindruck der im März blutig niedergeschlagenen antichinesischen Proteste in Tibet. Es fand am 4. Mai in der chinesischen Stadt Shenzhen statt. Die Beratungen gingen mit der Zusage Pekings zu Ende, den Dialog mit den Vertretern des Dalai Lamas fortzusetzen. Dieser habe die Gesandten angewiesen, nichts unversucht zu lassen, um die Situation der Tibeter in ihrem Heimatland zu verbessern, erklärte das Büro des Dalai Lamas.

China bekräftigte, dass es an Gesprächen interessiert sei. «Unsere Tür für den Dialog mit dem Dalai Lama ist immer offen», hieß es in einer Meldung der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua. Beobachter äußerten die Vermutung, dass sich China vor allem mit Blick auf die Olympischen Spiele, die am 8. August beginnen, zum Dialog mit den Tibetern bereiterklärt hat.

(Quelle: ap)
 



 

Polizei in Südkorea geht gegen Bürgerorganisationen vor

Di.01.07.08 - Die südkoreanische Polizei hat am Montag die Büros von zwei Bürgerorganisationen durchsucht, die die seit mehreren Wochen andauernden Proteste gegen die Wiederaufnahme von Rindfleisch-Importen aus den USA koordinieren. Dabei wurden nach Polizeiangaben in Seoul Unterlagen beschlagnahmt. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Yonhap wurde eine Person festgenommen.

Die Regierung hatte im April mit den USA vereinbart, das wegen möglicherweise bestehender Gesundheitsgefahren wie BSE seit 2003 geltende Importverbot wieder aufzuheben. Seither kam es zu Massenprotesten, an denen jeweils bis zu 80.000 Menschen teilnahmen. Die gesamte Regierung bot deswegen ihren Rücktritt an. In der Nacht zum Sonntag wurden bei Ausschreitungen mehr als 200 Demonstranten und Polizisten verletzt. Justizminister Kim Kyung Han erklärte, wer zu gewaltsamen Protesten anstifte, werde festgenommen.

(Quelle: ap)
 



 

Republikanische US-Abgeordnete wollen Biosprit-Produktion senken - Wegen anhaltend steigender Rohstoffpreise

Di.01.07.08 - Eine Gruppe von mehr als 50 republikanischen Kongressabgeordneten hat die US-Umweltbehörde (EPA) zu einer Senkung der diesjährigen Vorgabe zur Produktion von Biodiesel aufgefordert. Die gesetzlich verlangte Menge von Sprit aus landwirtschaftlichen Rohstoffen werde nur die Preise weiter antreiben und damit Millionen armer Amerikaner zwingen, noch mehr Geld für ihre Lebensmittel auszugeben, hieß es in dem Brief der 51 Abgeordneten an die EPA.

Es liege in der Macht der Regierung von Präsident George W. Bush, «den wirtschaftlichen Schaden für Millionen Amerikaner zu begrenzen», erklärte Bob Goodlatte, der führende Republikaner im Landwirtschaftsausschuss, am Montag. Auch Viehzüchter seien von den Preisanstiegen schwer betroffen. Die Preise für Mais sind im vergangenen Jahr um mehr als 80 Prozent gestiegen. Die jüngsten Überschwemmungen im Mittleren Westen haben die diesjährige Mais-Anbaufläche nochmals um neun Prozent reduziert, wodurch die Preise weiter stiegen.

Der EPA-Vorschrift zufolge müssten in diesem Jahr 34 Milliarden Liter Ethanol produziert werden, um daraus Biodiesel zu machen. Das entspräche nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums etwa 30 bis 35 Prozent der gesamten Maisernte. Die US-Regierung sieht darin ein probates Mittel im Kampf gegen den globalen Klimawandel, aber auch eine Strategie, um die Abhängigkeit der USA vom Rohöl zu verringern.

(Quelle: ap)
 



 

Hohe Ölpreise sorgen für Rekordinflation im Euro-Raum - EZB vor Zinserhöhnung

Di.01.07.08 - Explodierende Ölpreise haben im Juni für eine Rekordinflation im Euro-Raum gesorgt.

Die Verbraucherpreise stiegen um 4,0 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie das Statistikamt Eurostat am Montag in Brüssel mitteilte. Das ist der höchste Wert seit Beginn der Statistik 1997. Der erst im Mai erreichte Rekord von 3,7 Prozent wurde damit deutlich übertroffen. "Das besorgt uns alle sehr", sagte EU-Kommissar Joaquin Almunia. Auf die Verbraucher rollt Experten zufolge in den kommenden Monaten eine noch kräftigere Preiswelle zu. Die Bundesregierung geht aber davon aus, dass die EZB das Problem in den Griff bekommt.

Größter Inflationstreiber war Rohöl, dessen Preis sich binnen eines Jahres verdoppelte. Ein Fass kostete am Monatsende mit rund 143 Dollar so viel wie nie zuvor. Das Ölkartell Opec erwartet im Sommer Preise zwischen 150 und 170 Dollar. Ökonomen rechnen deshalb mit einer Teuerungsrate von 4,2 oder 4,3 Prozent. "Das Thema Inflation wird in den kommenden Monaten noch an Brisanz gewinnen", sagte Commerzbank-Experte Christoph Weil.

In Deutschland stiegen die Preise mit 3,3 Prozent vergleichsweise gering, auch wenn das die höchste Teuerungsrate seit fast 15 Jahren bedeutete. In Spanien wurde mit 5,1 Prozent die bislang höchste Inflationsrate ermittelt. In Belgien lag sie mit 5,8 Prozent so hoch wie seit fast 24 Jahren nicht mehr.

Mit vier Prozent liegt die Inflationsrate im Euro-Raum gut doppelt so hoch wie von der Europäischen Zentralbank (EZB) angestrebt. Die Währungshüter sehen stabile Preise mittelfristig nur bei knapp unter zwei Prozent gewährleistet. Sie werden deshalb voraussichtlich ihren Leitzins am Donnerstag erstmals seit gut einem Jahr anheben - von 4,0 auf 4,25 Prozent.

Wegen der hartnäckigen Teuerung könnte danach ein weiterer Schritt folgen. "Das spielt den Falken im EZB-Rat in die Hände", sagte Volkswirt Gilles Moec von der Bank of America. So werden streng auf Preisstabilität ausgerichtete Währungshüter wie Bundesbankchef Axel Weber genannt. Bislang hat EZB-Präsident Jean-Claude Trichet eine Serie von Zinserhöhungen ausgeschlossen, nicht aber eine zweite Anhebung.

Die Bundesregierung geht davon aus, dass die EZB stabile Preise mittelfristig sichern wird. Die Zentralbank werde ihrer Aufgabe "in vollem Umfang nachkommen", sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm zu Reuters.

Bei höheren Zinsen wird es für Banken teurer, sich bei der Notenbank mit frischem Geld einzudecken. In der Folge steigen die Kreditkosten für Unternehmen und Verbraucher, was Investitionen und Konsum und damit den Preisauftrieb dämpft. Eine kleine Zinserhöhung auf 4,25 Prozent würgt nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) die Konjunktur nicht ab. "Das ist ein Signal der Zentralbank, dass sie die Inflation im Auge behalten wird", sagte DIW-Chef Klaus Zimmermann zur Nachrichtenagentur Reuters. EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Almunia befürchtet einen nachhaltigen Schaden für Wachstum und Beschäftigung, wenn steigende Lebenshaltungskosten zu übermäßigen Lohnerhöhungen führen. "Wir müssen eine Inflationsspirale verhindern", sagte Almunia.

Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) hält wegen der Teuerung weltweit höhere Leitzinsen für notwendig. "Angesichts der eindeutigen und aktuellen Inflationsgefahr und der in den meisten Ländern historisch gesehen sehr niedrigen realen Leitzinssätze scheint auf globaler Ebene eher eine Straffung der Geldpolitik angezeigt", hieß es im Jahresbericht.

(Quelle: rtr)
 



 

Frankreich übernimmt EU-Ratsvorsitz

Di.01.07.08 - Frankreich hat um Mitternacht für sechs Monate die rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Als Prioritäten nannte Staatspräsident Nicolas Sarkozy in einem am Montagabend ausgestrahlten Fernsehinterview den Kampf gegen illegale Einwanderung, Klimaschutz und die hohen Energiepreise. Zudem will er eine Mittelmeerunion gründen.

Die Europäer erwarteten von der EU, dass sie sie vor bedrohlichen Folgen der Globalisierung schütze, sagte Sarkozy. Die Europäische Union riskiere, die Menschen abzuschrecken, wenn sie sich deren Alltagssorgen nicht annehme. «Die europäische Idee gerät in Gefahr, wenn wir die Europäer nicht schützen», erklärte der Staatspräsident.

Aus Anlass der Übernahme der Ratspräsidentschaft empfängt Sarkozy den Präsidenten des Europaparlaments, Hans-Gert Pöttering, in Paris. Am Nachmittag wird auch die EU-Kommission unter ihrem Präsidenten José Manuel Barroso in der französischen Hauptstadt erwartet.

Überschattet wird das Programm allerdings vom Nein der Iren zum EU-Reformvertrag. Die französische Ratspräsidentschaft steht vor der Aufgabe, einen Ausweg zur Rettung des Vertrags zu finden, der eigentlich am 1. Januar 2009 in Kraft treten sollte.

(Quelle: ap)
 



 

Bundespräsident Köhler unterzeichnet EU-Vertrag vorerst nicht - Verweis auf anhängige Klagen beim Bundesverfassungsgericht

Di.01.07.08 - Bundespräsident Horst Köhler wird die Ratifikationsurkunde zum Vertrag von Lissabon vorerst nicht unterzeichnen. Das teilte das Bundespräsidialamt in Berlin mit Verweis auf anhängige Klagen beim Bundesverfassungsgericht mit. Bei SPD und CDU stieß die Entscheidung Köhlers auf Kritik. Der europapolitische Sprecher der SPD, Axel Schäfer, sprach von einem "falschen Signal". Nach dem Nein der Iren zum Lissabon-Vertrag sei dies "Wasser auf die Mühlen der Europaskeptiker", sagte er dem "Handelsblatt".

Wegen Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit des Vertrags von Lissabon hatten der CSU-Politiker Peter Gauweiler und die Linksfraktion in Karlsruhe geklagt, die insbesondere Demokratiedefizite der EU anprangert. Ein Termin für ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts steht noch nicht fest. Zudem liegen den Karlsruher Richtern eine Reihe von Anträgen auf einstweilige Anordnung gegen die Unterzeichnung der Ratifikationsurkunde durch Köhler vor. Darauf reagierte der Bundespräsident nun. Seine Entscheidung sei dem Bundesverfassungsgericht am Montag mitgeteilt worden, teilte das Bundespräsidialamt mit.

Mit seiner Unterschrift hätte Köhler zeigen können, dass er sich klar hinter den integrationspolitischen Kurs der Bundesregierung und des Bundestages stelle, sagte Schäfer dem "Handelsblatt". Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Gunther Krichbaum (CDU), sagte der Zeitung, Köhler hätte wie der frühere Bundespräsident Roman Herzog beim Maastricht-Vertrag den Vertrag unterzeichnen und dann das Dokument bis zur Klärung in Karlsruhe verwahren können.

FDP-Europapolitiker Werner Hoyer verteidigte Köhler. "Dass Bundespräsident Köhler den Vertrag von Lissabon vorerst nicht unterzeichnen will, ist ein Zeichen des Respekts vor dem Bundesverfassungsgericht und deshalb eine Selbstverständlichkeit", sagte er dem "Handelsblatt".

Der europapolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Rainder Steenblock, sprach in der "Frankfurter Rundschau" (Dienstagsausgabe) von einem "normalen Verfahren, dass in keiner Weise die Klagen gegen den Lissabon-Vertrag in der Sache bestätigt".

Der Bundesrat hatte dem EU-Vertrag Ende Mai zugestimmt, der Bundestag etwa vier Wochen vorher. Zuletzt stimmten die Iren bei einem Referendum gegen das Reformwerk. Außer Irland haben eine Reihe weiterer Mitgliedstaaten das Vertragswerk noch nicht ratifiziert. Damit es jedoch zum Januar 2009 in Kraft treten kann, muss es von allen 27 EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert werden.

(Quelle: afp)
 



 

Deutsche die pessimistischsten Europäer

Di.01.07.08 - Unter allen EU-Bürgern sind die Deutschen die pessimistischsten. 68 Prozent der Bundesbürger befürchten laut einer am Montag in Brüssel veröffentlichten Umfrage, dass das Leben in 20 Jahren schlechter sein werde als heute. Damit ist der Anteil der Schwarzmaler in Deutschland noch deutlich höher als der bereits beachtliche EU-Durchschnittswert von 49 Prozent. Am optimistischsten zeigten sich die Esten: 78 Prozent von ihnen rechnen mit einer Verbesserung der Situation in ihrem Land, nur elf Prozent mit einer Verschlechterung.

Die Anfang April durchgeführte Telefonumfrage unter 25.000 EU-Bürgern ab 15 Jahren bezieht sich in erster Linie auf soziale Fragen. Neben der allgemeinen Einschätzung der Lebensqualität in 20 Jahren waren auch die Erwartungen zu spezifischen Themen wie etwa der Kluft zwischen Arm und Reich gefragt. EU-weit stimmten rund 80 Prozent der Befragten der Einschätzung zu, diese Kluft werde sich in den nächsten 20 Jahren vertiefen. In Deutschland und Österreich wird diese Befürchtung sogar von 90 Prozent der Bürger geteilt.

Erhebliche Sorgen bereitet den Europäern auch die Zukunft der Gesundheitsversorgung. 70 Prozent der Befragten stimmten der Einschätzung zu, in 20 Jahren würden sich viele Menschen nicht mehr «die medizinische Versorgung leisten können, die sie brauchen». In Deutschland äußerten 82 Prozent der Befragten diese Befürchtung, die Bundesrepublik belegt damit den zweiten Platz hinter Griechenland und Portugal (je 84 Prozent).

Eine der Ursachen für diese Ängste ist die Globalisierung: 57 Prozent der befragten Europäer stimmten der Aussage zu, die Menschen in Europa würden künftig aufgrund zunehmenden Wettbewerbs durch Schwellenländer wie China und Brasilien weniger verdienen. In Deutschland teilen sogar 69 Prozent der Befragten diese Einschätzung, noch höher lag die Zustimmungsrate nur in Griechenland (77 Prozent).

(Quelle: ap)
 



 

Arbeitsplatzverlagerungen - EU-Kommission will Hilfe für Globalisierungs-Opfer erleichtern

Di.01.07.08 - Die EU-Kommission will Opfern von Arbeitsplatzverlagerungen den Zugang zu Hilfsmitteln aus dem Anfang 2007 aufgelegten Globalisierungsfonds erleichtern. Die Brüsseler Behörde zieht damit Konsequenzen aus der bislang mäßigen Inanspruchnahme des Fonds, wie ein Kommissionsexperte am Montag erläuterte. Bislang seien von den verfügbaren 500 Millionen Euro nur knapp 22 Millionen Euro ausgezahlt worden.

In ihrem für Mittwoch angekündigten Sozialpaket will die Kommission deshalb anregen, die Hürden für den Zugang zum Globalisierungsfonds zu senken. Bedingung für den Erfolg eines Förderantrags ist bislang, dass von einer Fabrikschließung oder -verlagerung infolge der Globalisierung mindestens 1.000 Arbeitnehmer betroffen sind. Zudem müssen die EU-Staaten den Betrag, den sie aus dem Globalisierungsfonds erhalten, durch einen mindestens ebenso hohen nationalen Beitrag ergänzen. Möglicherweise seien diese Bedingungen zu schwer zu erfüllen, sagte der Kommissionsexperte.

Die bislang höchste Fördersumme aus dem Globalisierungsfonds wurde zugunsten der ehemaligen Mitarbeiter des Handy-Herstellers BenQ in Deutschland bewilligt. Nach den Werksschließungen in München, Kamp-Lintfort und Bocholt wurden aus dem Fonds 12,8 Millionen Euro für die Wiedereingliederung der 2.500 Beschäftigten in den Arbeitsmarkt bereitgestellt. Das Bundesarbeitsministerium teilte am Montag mit, knapp 1.800 der ehemaligen BenQ-Mitarbeiter seien in neue Arbeitsverhältnisse vermittelt oder bei der Existenzgründung unterstützt worden. 1.160 davon waren nach Angaben der nordrhein-westfälischen Landesregierung in Bocholt oder Kamp-Lintfort beschäftigt.

Laut einer am Montag veröffentlichten Umfrage im Auftrag der EU-Kommission fürchten über die Hälfte der Europäer, dass die Globalisierung den wirtschaftlichen Wohlstand in Europa schmälern wird. 57 Prozent der rund 25.000 Befragten stimmten der Aussage zu, in 20 Jahren würden die Europäer aufgrund zunehmenden Wettbewerbs durch Schwellenländer wie China und Brasilien weniger verdienen. In Deutschland teilen sogar 69 Prozent der Befragten diese Einschätzung, noch höher lag die Zustimmungsrate nur in Griechenland (77 Prozent).

(Quelle: ap)
 



 

Deutschland

Kanzlerin Merkel kündigt 'kraftvolle Aktion' für den Osten an

Di.01.07.08 - Die CDU will sich angesichts schwindender Zustimmungswerte in Ostdeutschland stärker für den Aufbau Ost engagieren. Die Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte am Montag vor einer Präsidiumssitzung in Halle eine «kraftvolle Aktion» ihrer Partei an.

Nach Verabschiedung des Programms «Perspektiven für den Osten Deutschlands» werde die CDU-Spitze in die ostdeutschen Regionen ausschwärmen, kündigte Merkel an. «Ich glaube, das wird eine kraftvolle Aktion, die deutlich macht, dass die CDU daran interessiert ist, dass die neuen Bundesländer den noch bestehenden Rückstand aufholen, dass die alten Bundesländer von den Stärken der neuen Bundesländer erfahren, dass wir zu den Menschen gehen.»

Die CDU will dem Zehn-Punkte-Programm zufolge erreichen, dass bis zum Auslaufen des Solidarpaktes II im Jahr 2019 alle «wesentlichen wirtschaftlichen Eckpunkte» in Ost und West vergleichbar sind. Unter anderem fordert die Partei, die 2009 auslaufende Investitionszulage bis 2013 zu verlängern. Zugleich schlägt sie vor, für den Osten Abweichungsrechte sowie Öffnungsklauseln etwa beim Arbeitsrecht zu prüfen.

Nach der Präsidiumssitzung will die CDU-Spitze Betriebe sowie soziale und kulturelle Einrichtungen in den ostdeutschen Bundesländern besuchen. Merkel wird am Mittag zusammen mit Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) zunächst in der Landesschule Pforta erwartet. Danach steht die Besichtigung des Naumburger Doms und ein Auftritt beim CDU-Sommerfest auf dem Naumburger Marktplatz auf dem Programm.

Die CDU rüstet sich damit für die Serie von Landtags- und Kommunalwahlen im kommenden Jahr. Damit reagiert sie unter anderem auf ihre sinkenden Zustimmungswerte im Osten. Umfragen zufolge ist sie dort vielerorts längst auf den dritten Platz hinter der Linkspartei und der SPD gesunken.

(Quelle: ap)
 



 

Inflation oder Wachstum verhindern - SPD und Gewerkschaften warnen EZB vor Zinserhöhung - Exportindustrie drängt darauf

Di.01.07.08 - Vor der nächsten Ratssitzung der Europäischen Zentralbank (EZB) am kommenden Donnerstag haben führende Vertreter von SPD und Gewerkschaften vor einer Anhebung des Leitzinses gewarnt. «Die EZB muss bedenken, dass sie mit einer Zinserhöhung ein falsches Signal setzen könnte, weil diese im Abflauen der Konjunktur prozyklisch wirken könnte», sagte Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) dem Nachrichtenmagazin «Der Spiegel». Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) widersprach Steinbrück. Auch Wirtschaftsvertreter mahnten eine Zinserhöhung an.

Eine Erhöhung des aktuellen Zinssatzes von 4,00 Prozent auf dann 4,25 Prozent gilt angesichts der anhaltend hohen Inflation wegen der steigenden Energie- und Nahrungsmittelpreise als ausgemacht. Zugleich könnten höhere Zinsen laut Experten aber das sich bereits abschwächende Wirtschaftswachstum noch stärker bremsen. Zuletzt hatte die EZB die Zinsen Anfang Juni vergangenen Jahres um 25 Basispunkte auf 4,00 Prozent angehoben. Die Inflationsrate ist im Juni auf 3,3 Prozent und damit auf den höchsten Stand seit 15 Jahren gestiegen. Preisstabilität sieht die EZB bei knapp unter zwei Prozent gewährleistet.

Vor diesem Hintergrund warnte Glos vor einer weiter steigenden Inflation. Wer glaube, Inflationsrisiken ignorieren zu können und damit etwas Gutes für die Konjunktur zu tun, habe die schmerzhafte Lektion der ersten Ölpreiskrise der 70er-Jahre nicht gelernt, sagte Glos dem «Handelsblatt» (Montagausgabe). Zwar seien die Entwicklungen an der Preisfront «beunruhigend», doch komme es angesichts des massiven Ölpreisanstiegs «jetzt vor allem darauf an, diesen von außen vorgegebenen Preisschub nicht in einen allgemeinen Inflationsprozess münden zu lassen». Er habe «überhaupt keine Zweifel, dass die EZB hier die richtigen Stabilitätssignale senden» werde.

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Wend, hält höhere Zinsen gegenwärtig für nicht geboten. «Die EZB sollte die Zinsen stabil halten, um das Wachstum nicht noch zusätzlich zu gefährden», sagte er dem «Spiegel». Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Ludwig Stiegler hofft, dass die EZB angesichts der Konjunkturprognosen und der Entwicklung an den Börsen ihre Entscheidung noch einmal überdenkt. «Da sollte man nicht noch zusätzlich mit dem Hammer eins draufgeben. Ich hoffe, dass die Mehrheit im EZB-Rat vernünftig bleibt», sagte er.

Die Gewerkschaften haben ebenfalls ein Problem mit einer Straffung der Geldpolitik. Die Ursache der Inflation komme von außen, argumentiert Dierk Hirschel, Chefökonom des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). «Höhere Zinsen werden nicht dafür sorgen, dass Chinesen weniger Fleisch und Inder weniger Milch konsumieren», sagte er dem «Tagesspiegel» (Montagausgabe). «Sie werden auch nicht bewirken, dass mehr Öl in die Adern des fossilen Kapitalismus fließt», fügte er hinzu.

Die deutsche Exportindustrie drängt hingegen auf eine Zinserhöhung. «Die Europäische Zentralbank muss den Geldwert unter allen Umständen verteidigen», sagte Außenhandelspräsident Anton Börner der «Welt» (Montagausgabe). Er warnte die Zentralbank zugleich davor, politischem Druck nachzugeben: «Sie darf sich nicht von Politikern aus kurzfristigen Überlegungen heraus davon abhalten lassen.»

(Quelle: ddp)
 



 

DIW sieht keinen Wachstumseinbruch im kommenden Jahr

Di.01.07.08 - Die deutsche Wirtschaft wird 2008 nach Einschätzung des DIW noch stärker wachsen als im vorigen Jahr und auch 2009 nicht einbrechen.

"Für dieses Jahr können wir uns vorstellen, dass wir die Vorjahresrate von 2,5 Prozent noch toppen", sagte DIW-Chefökonom Christian Dreger am Montag zu Reuters. Nach dem starken Auftaktquartal rechnet das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) zwar mit einem Dämpfer. Damit sind die Forscher jedoch weniger pessimistisch als die Bundesregierung, die bestenfalls von einer Stagnation ausgeht. "Wir werden im zweiten und dritten Quartal ein schwaches Wachstum haben. Erst gegen Jahresende wird es allmählich besser", sagte Dreger, dessen Institut am Dienstag seine Sommerprognose vorlegt. Für kommendes Jahr werde das DIW seine Vorhersage von bisher 1,6 Prozent wohl tendenziell nach unten korrigieren.

"Dies hat aber rein statistische Gründe, die vor allem im überaus starken 1. Quartal 2008 liegen", sagte Dreger. Insgesamt rechne das DIW aber für 2009 mit einer Fortsetzung des Aufschwungs. Das Institut ist damit optimistischer als das Münchner Ifo, das nur ein Plus von einem Prozent vorhersagt. Damit würde die jetzige Wachstumslokomotive Deutschland nächstes Jahr zum Schlusslicht in der Europäischen Union werden. Die Berliner Wirtschaftsforscher sehen Deutschland hingegen eher im Mittelfeld. Sie rechnen damit, dass die Inflation als Hemmschuh der Konjunktur im Jahresverlauf nachlassen wird. Explodierende Ölpreise haben im Juni für eine Rekordinflation im Euro-Raum gesorgt. Die Verbraucherpreise stiegen überraschend deutlich um 4,0 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie das Statistikamt Eurostat mitteilte. "Den Höhepunkt bei der Inflation werden wir im Sommer überschreiten", sagte Dreger. Damit würden auch die Voraussetzungen für eine Belebung des Konsums im kommenden Jahr geschaffen. Die Experten erwarten hier einen Anstieg um "wesentlich mehr als ein Prozent".

Die Forscher sehen zudem vorerst keine gravierenden konjunkturdämpfenden Effekte durch eine Zinserhöhung der EZB, wie sie für die nächste Sitzung der Währungshüter am Donnerstag erwartet wird. "Ein Anstieg der Zinsen um voraussichtlich 25 Basispunkte auf 4,25 Prozent ist doch eher symbolisch. Das ist ein Signal der Zentralbank, dass sie die Inflation im Auge behalten wird", sagte DIW-Chef Klaus Zimmermann. Damit sei sicherlich nicht die Gefahr verbunden, dass die europäische Konjunktur abgewürgt werde. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hatte vor negativen Auswirkungen einer Leitzinserhöhung für die Wirtschaft gewarnt und von einem falschen Signal gesprochen.

Das DIW rechnet damit, dass die EZB bei nachlassender Inflation im Jahresverlauf nicht gezwungen sein wird, weitere geldpolitische Straffungen vorzunehmen. Allerdings sei es nicht ausgeschlossen, dass auch die US-Notenbank im Kampf gegen die Inflation wieder am Zinszügel ziehen werde. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass es sehr lange dauern wird, wenn sich das Zinsniveau zu Europa weiter auseinander entwickelt", sagte Zimmermann.

Wegen der wirtschaftlichen Schwäche der USA müsse man sich zumindest temporär weiter auf einen starken Euro einstellen. Eine geldpolitische Straffung der EZB werde den Eurokurs allerdings nicht stark in die Höhe treiben: "Wir werden eine Zinserhöhung sehen. An den Börsen wird sich bei den Wechselkursen aber wohl nicht viel tun", sagte Zimmermann. Die Märkte hätten eine Erhöhung ohnehin schon "eingepreist".

(Quelle: rtr)
 



 

Arbeitskräftenachfrage im Juni gestiegen

Di.01.07.08 - Die Nachfrage nach Arbeitskräften ist im Juni gestiegen. Wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Montag in Nürnberg mitteilte, legte der Stellenindex BA-X im Juni auf 247 Punkte zu und liegt damit um 7 Punkte über dem Vormonat sowie um 40 Punkte über Vorjahr. Damit signalisiere der BA-X weiterhin eine hohe Einstellungsbereitschaft in der Wirtschaft.

Wie schon in den Vormonaten sei der Anstieg zu einem großen Teil auf eine stärkere Personalsuche über Online-Medien zurückzuführen. Über diese Medien würden überwiegend gut- und hochqualifizierte Mitarbeiter gesucht. Die Arbeitslosenzahlen für Juni gibt die Bundesagentur am (heutigen) Dienstag, (10.00 Uhr) bekannt.

(Quelle: ap)
 



 

Linke attackiert Rente mit 67

Di.01.07.08 - Die Linke hat ihre Ablehnung der Rente mit 67 bekräftigt und der SPD ein «Chaos» vorgehalten. Bei den Sozialdemokraten wisse «buchstäblich die Linke nicht, was die Rechte tut», sagte der Vizevorsitzende Klaus Ernst am Montag mit Blick auf die jüngste Diskussion über die Erwerbsminderungsrente. Er kündigte an, dass sich die Linke verstärkt für den früheren Ausstieg von Beschäftigten in besonders belastenden Berufen einsetzen wolle.

Die von der rot-grünen Regierung unter Gerhard Schröder eingeführten Abschläge auf Erwerbsminderungsrenten seien «der Gipfel der Ungerechtigkeit», sagte Ernst. Wer sich abrackere und dabei seine Gesundheit ruiniere, dürfe nicht aufs soziale Abstellgleis geschoben werden. Er forderte ein Konzept, das diesen Beschäftigten einen früheren Ausstieg ohne Rentenabschläge ermögliche.

«Ob erleichterter Zugang zu Erwerbsminderungsrenten oder Fortsetzung der geförderten Altersteilzeit - die SPD hat immer noch nicht begriffen, dass das eigentliche Problem die Rente mit 67 ist», erklärte der Rentenexperte der Linksfraktion, Volker Schneider. Er warf SPD-Fraktionschef Peter Struck und anderen falsches Spiel vor: «Wer wie die SPD den Zugang zu Erwerbsminderungsrenten verschärft, anschließend die Rente mit 67 durchsetzt und jetzt zurückrudert, weil ihm die Wählerinnen und Wähler abhandenkommen, handelt unglaubwürdig. Auch Struck weiß, dass jeder Versuch, in diese Richtung spätestens am Koalitionspartner scheitern wird.»

(Quelle: ap)
 



 

Demonstration gegen Stellenabbau bei HypoVereinsbank

Di.01.07.08 - Mit einer Demonstration vor der Unternehmenszentrale und der Übergabe von 8.000 Unterschriften hat die Gewerkschaft ver.di gegen den Stellenabbau bei der HypoVereinsbank protestiert. 230 Gewerkschafter wandten sich am Montag in München gegen bereits geplante Abbaumaßnahmen, die laut ver.di 1.800 Stellen kosten sollen. Dagegen zu protestieren sei umso wichtiger, da offenbar die nächste Abbauwelle anstehe, erklärte die Gewerkschaft.

Die Konzernmutter UniCredit hatte am Donnerstag angekündigt, in Westeuropa 9.000 Stellen streichen zu wollen. Ob die HypoVereinsbank davon betroffen sein wird, ist offen. Sie stellt rund ein Viertel der Beschäftigten in Westeuropa.

(Quelle: ap)
 



 

CDU gegen Öffnung der Erwerbsminderungsrente

Di.01.07.08 - Die CDU hat sich gegen Überlegungen der SPD gewandt, den Zugang zur Erwerbsminderungsrente wieder zu erleichtern. CDU-Haushaltsexperte Steffen Kampeter warnte in der «Berliner Zeitung» vor dem Aufweichen der Rente mit 67, weil dies die Rentenversicherung und den Bund zu viel kosten würde. «Das wäre das Ende der Konsolidierung», sagte Kampeter dem Blatt. Die SPD solle zu dem stehen, was sie beschlossen habe.

(Quelle: ap)
 



 

Schulranzen vom Sozialamt? - Hartz-IV-Empfänger müssen Kosten für Lernmaterial meist selbst tragen

Di.01.07.08 - Hartz-IV-Empfänger mit schulpflichtigen Kindern haben ein Problem. Das Gesetz sieht nämlich vor, dass sie Schulranzen, Stifte, Hefte und anderes notwendiges Lernmaterial selbst bezahlen. Einen Rechtsanspruch auf einmalige Beihilfen gibt es nicht.

Einige Städte und Gemeinden haben auf das Problem reagiert. Mittlerweile gibt es in über 40 Kommunen freiwillige Zuschüsse oder Gutscheine zur Einschulung. Wo Hilfebedürftige von Sonderregelungen profitieren, zeigt eine Übersicht der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen im Internet (http://erwerbslos.de, Link Kampagnenseite, Materialien).

Gibt es keine Leistungen von der Kommune, sollten Hilfebedürftige einen Antrag auf Schulbedarf beim Sozialamt stellen, rät der Verein Tacheles. Er verweist auf Urteile der Landessozialgerichte, die auf die Regelungslücke im für das Arbeitslosengeld II maßgeblichen SGB II hinweisen.

So heißt es in einer Entscheidung des nordrhein-westfälischen Landessozialgerichts, dass zur Berücksichtigung des Schulbedarfs entweder eine Erweiterung des SGB II oder aber eine «Hilfe in sonstigen Lebenslagen» nach dem Sozialhilferecht (Paragraf 73, SGB XII) in Frage komme. Zur endgültigen Klärung dieser Rechtsfrage sprachen die Richter der Klägerin Prozesskostenhilfe zu (Beschluss vom 17. April 2008, AZ: L 7 B 47/08 AS).

Auch wenn der Ausgang des Verfahrens offen ist, sollten Eltern nach Empfehlung des Vereins notwendige Ausgaben zum Beginn des Schuljahres 2008 beim Sozialamt geltend machen. Wie ein Antrag aussehen kann, zeigt ein Mustertext mit detaillierten Ausfüllhinweisen auf der Tacheles-Webseite (http://www.tacheles-sozialhilfe.de).

Wichtig ist, dass Eltern für jedes schulpflichtige Kind einen eigenen Antrag stellen, und zwar bevor sie Schulmaterial anschaffen. Denn rückwirkend zahlt das Sozialamt grundsätzlich nicht. Falls das Sozialamt eine andere Stelle, beispielsweise die Arge, für zuständig hält, muss das Amt den Antrag entgegennehmen und selbst weiterleiten. Dieses Verfahren muss unbedingt eingehalten werden, damit Hilfebedürftige im Zweifelsfall beweisen können, dass das Amt von ihrer Notlage wusste.

Lehnen Sozialamt oder Arge die Zahlung einer Beihilfe ab, haben Antragsteller Anspruch auf einen Ablehnungsbescheid, gegen den sie Widerspruch und Klage einlegen können. Da eine Entscheidung bis zum Schulbeginn fallen müsse, könne das Sozialgericht auch im Weg der einstweiligen Anordnung die Auszahlung verfügen, erläutert Tacheles.

(Quelle: ddp)
 



 

Unternehmen haben noch Nachholbedarf bei Familienfreundlichkeit

Di.01.07.08 - Unternehmen müssen einer Umfrage zufolge mehr für ihre Familienfreundlichkeit tun.

Demnach weisen 15 Prozent der Firmen einen deutlichen Nachholbedarf auf. 70 Prozent haben noch Entwicklungspotenzial. Die übrigen 15 Prozent zeichnen sich durch ein hohes Maß an Familienbewusstsein aus. Als neues Instrument für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf soll der neue Index "Beruf und Familie" dienen, den Familienministerin Ursula von der Leyen am Montag vorstellte.

Anhand eines Fragenkataloges, der auch der Umfrage zugrunde lag, können die Firmen überprüfen, wie gut ihre Mitarbeiter Familie und Beruf vereinbaren können und für Verbesserungen sorgen. Die Unternehmen sind laut Umfrage aber besser als ihr Ruf: Von 100 möglichen Punkten erreichten die befragten 1000 Firmen im Schnitt 63 Punkte. Den größten Nachholbedarf gibt es beim Dialog zwischen Geschäftsführung und Mitarbeitern. Zwei weitere wesentliche Aspekte des Indexes sind die Unternehmenskultur in Sachen Familienfreundlichkeit und Leistungen wie zum Beispiel Betreuungsangebote.

"Familienbewusstsein in der Wirtschaft rechnet sich in Euro und Cent, es ist ein ganz harter ökonomischer Faktor", sagte von der Leyen bei der Vorstellung des Indexes, den das Forschungszentrum Familienbewusste Personalpolitik mit Unterstützung des Familienministeriums erarbeitet hat. Die Balance zwischen Familie und Beruf müsse geschaffen werden, sonst gingen den Unternehmen die Fachkräfte verloren, mahnte die Ministerin. "Familienfreundlichkeit ist keine Frage der Größe eines Unternehmens oder der Branche." Entscheidend sei die Mitarbeiterstruktur: Je mehr qualifizierte Beschäftigte es gebe, die Kinder oder Alte betreuen müssten, desto wichtiger werde das Thema Familienfreundlichkeit.

(Quelle: rtr)
 



 

Digitalkameras - Der optische Zoom zählt

Di.01.07.08 - Die Hersteller digitaler Fotoapparate locken mit allerlei ausgeklügelten Funktionen. Doch längst nicht jede von ihnen ist sinnvoll. Wirklich wichtig ist vor allem der optische Zoom.

Besonders gefragt ist bei vielen Hobbyfotografen eine gescheite Vergrößerungsfunktion (Zoom), die es ermöglicht, auch weiter entfernte Objekte groß und gestochen scharf abzulichten. In den Produktbeschreibungen der Digitalkameras ist sowohl von einem optischen als auch von einem digitalen Zoom die Rede. Doch was genau haben diese Angaben zu bedeuten und worauf sollten Käufer achten, bevor sie ihre Wahl treffen?

Um es vorweg zu nehmen: Maßgeblich ist der optische Zoom des Fotoapparates. Er beschreibt, wie weit die Kamera das gewählte Motiv tatsächlich "heranholen" kann. Ein digital aufgenommenes Foto besteht aus vielen Millionen kleiner Bildpunkte, die in der Fachsprache als Pixel bezeichnet werden. Ist der optische Zoom der Kamera ausgereizt, soll der digitale Zoom die Leistung seines optischen Vetters erweitern. Es werden einfach weitere Pixel hinzugerechnet. Was sich praktisch anhört, verschlechtert jedoch häufig das Gesamtergebnis. Denn die hinzugefügten Bildpunkte werden von der Kamera interpretiert. Wer den digitalen Zoom zu sehr ausreizt, kratzt somit an Bildschärfe und Farbqualität.

Um festzustellen, wie stark die gewünschte Vergrößerungsfunktion sein sollte, empfiehlt es sich, mehrere Kameras im Fachgeschäft auszuprobieren. Hierbei ist darauf zu achten, beim Test nur den optischen Zoom in Anspruch zu nehmen. Denn die Qualitätsverluste durch den digitalen Zoom sind auf den kleinen Kamera-Displays kaum zu erkennen - wohl aber, wenn man das Foto später auf dem Rechner ansieht oder es gar im Fotoladen entwickeln lassen möchte. Daher gilt grundsätzlich: Käufer sollten dem optischen Zoom ihre ganze Beachtung schenken.

(Quelle: gp)
 



 

Internet-Probleme: Bei Verbraucherzentralen häufen sich Beschwerden über DSL-Anschlüsse

Di.01.07.08 - Schnelles Surfen, Telefonieren und Fernsehen via Internet: Bei den Verbraucherzentralen häufen sich nach eigenen Angaben die Beschwerden über DSL-Anschlüsse und andere Aspekte der Telekommunikation.

Daher wollen sie die Schwachstellen bundesweit genauer unter die Lupe nehmen und starten am 1. Juli 2008 eine bundesweite Online-Umfrage zum Thema «Mit Highspeed ins Internet ­ Lust oder Frust?», wie die Verbraucherzentrale Hessen (VZH) am Montag ankündigte.

Im harten Wettbewerb um Breitbandzugänge ins Internet kämpften die Anbieter um jeden Kunden, wobei nicht alle Leistungsversprechen eingehalten würden. Häufig bleibe auch die Unterstützung der Kunden auf der Strecke. So klagten Verbraucher über Probleme bei der Anmeldung und Vertragsabwicklung, über lange Wartezeiten bei der Einrichtung des Anschlusses und der Störungsbeseitigung, über teure und ständig besetzte Service-Hotlines sowie über die Qualität und die Geschwindigkeit des DSL-Anschlusses.

Manche Kunden sollten für hohe Bandbreiten zahlen, die aus technischen Gründen gar nicht bereitgestellt werden. Anbieterwechsel führten oft dazu, dass Kunden wochen- oder monatelang komplett ohne Telefon und DSL dastünden, berichtete die VZH.

Unter http://www.verbraucher.de können Interessenten im Rahmen der Online-Befragung bis einschließlich 7. September 2008 von ihren Erfahrungen berichten.

(Quelle: dpa)
 



 

Lästige E-Mails: Spam weit verbreitet

Di.01.07.08 - Mindestens eine unerwünschte Werbenachricht (Spam) landet täglich im elektronischen Postfach von 71 Prozent der privaten deutschen E-Mail-Nutzer. Rund jeder vierte E-Mail-Kunde erhält sogar mehr als fünf solcher Nachrichten am Tag. Dies geht jetzt aus einer Umfrage des Branchenverbands Bitkom hervor. Demnach fallen im weltweiten digitalen Schriftverkehr insgesamt mindestens 80 Prozent aller versandten E-Mails unter die Kategorie "Spam".

Die Mehrzahl der Kunden bekommt die unerwünschte Post jedoch selten zu Gesicht, drei Viertel der Befragten nutzt verschiedene Schutzmaßnahmen. Die meisten Umfrageteilnehmer setzen dabei auf Spam-Filter ihrer E-Mail-Anbieter, jeder Vierte verwendet einen Filter auf dem eigenen Computer, entweder integriert im E-Mail-Programm oder als separate Software.

Um das Spam-Aufkommen gering zu halten, empfiehlt sich darüber hinaus die Wahl einer möglichst komplizierten E-Mail-Adresse mit langen oder ungewöhnlichen Zeichenfolgen. Da die Absender unerwünschter Werbenachrichten, sogenannte Spammer, die Adressen oft automatisch generieren, erschwert dies ihre Arbeit. Auch eine zweite E-Mail-Adresse ist nützlich. Sie wird bei Chats, Online-Spielen oder Bestellungen angegeben und bei einem erhöhten Spam-Aufkommen gegen eine neue ausgetauscht. Unter der ersten E-Mail-Adresse ist man jedoch weiterhin für Freunde und Bekannte erreichbar. Außerdem sollte man auf Spam-Mails niemals antworten, auch nicht, wenn es sich um einen Newsletter handelt, den der Nutzer per Mausklick abbestellen kann.

Um andere Nutzer vor Spammern zu schützen, sollten die Adressen beim Versand von Nachrichten an mehrere Empfängern im Feld "BCC" eingeben werden. Hierbei handelt es sich um eine "blinde Kopie", die Adressen werden nicht angezeigt und sie können folglich nicht von Unbefugten ausspioniert werden.

(Quelle: gp)
 
 
 
 

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