+++ Di.08.07.08, 06:30         Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak 1568 Tage nach Erlangung der formellen Souveränität

Iraks Ministerpräsident Maliki macht erstmals Zeitplan für US-Abzug zum Thema

Di.08.07.08 - Der irakische Ministerpräsident Nuri al-Maliki hat erstmals einen Zeitplan für den Abzug der US-Truppen aus seinem Land ins Gespräch gebracht.

In den derzeit laufenden Verhandlungen über einen neuen Sicherheitspakt gehe es um die Vereinbarung eines Rückzugs der Truppen oder einen Zeitplan dafür, erklärte Malikis Amt am Montag. Der Chef der irakischen Regierung äußerte sich bei einem Treffen mit arabischen Diplomaten während seines Besuchs in den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Die USA haben sich bislang gegen einen Zeitplan für den Abzug ihrer 150.000 Soldaten aus dem Golfstaat ausgesprochen, weil sie davon Vorteile für militante Gruppen befürchten. Eine Stellungnahme der USA zum Vorstoß Malikis lag zunächst nicht vor. Vorigen Monat hatte Maliki erklärt, die Verhandlungen über das neue Sicherheitspaket seien in der Sackgasse. Später sprachen beide Seiten allerdings von Fortschritten.

Die Bewegung des einflussreichen Schiitenführers Moktada al-Sadr sprach von einem Schritt in die richtige Richtung. Ein Sprecher Sadrs ließ offen, ob seine Gruppierung nun über eine Rückkehr in die Regierung nachdenken werde. Sadr hatte der Regierung 2007 die Unterstützung für die Weigerung entzogen, einen Zeitplan für den Abzug der US-Soldaten festzulegen.

Der neue Sicherheitspakt, über den derzeit verhandelt wird, soll das zum Jahresende auslaufende Mandat der Vereinten Nationen (UN) über die Präsenz ausländischer Truppen ersetzen.

(Quelle: rtr)

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Raketenschild-Gespräche zwischen USA und Polen ergebnislos

Di.08.07.08 - Die USA und Polen haben bei kurzfristig angesetzten Gesprächen über den geplanten US-Raketenschild in Washington keine Einigung erzielt. Die Verhandlungen zwischen US-Außenministerin Condoleezza Rice und ihrem polnischen Kollegen Radoslaw Sikorski in Washington seien nicht rechtzeitig vor Rices bevorstehender Reise nach Osteuropa abgeschlossen worden, sagte ihr Sprecher Sean McCormack. Der russische Präsident Dmitri Medwedew bekräftigte seine Ablehnung des Vorhabens. Er warnte US-Präsident George W. Bush am Rande des G-8-Gipfels zudem davor, Litauen in das geplante Abwehrsystem einzubeziehen.

Bei den kurzfristig angesetzten Verhandlungen in Washington sei keine Einigung gelungen, sagte Rices Sprecher. Zugleich räumte er ein, Rice habe ursprünglich gehofft, am Ende ihrer Europa-Reise in Warschau ein Abkommen zu dem geplanten Raketen-Abwehrsystem zu unterzeichnen. Dass Rice nach ihren Besuchen in Prag, Sofia und Tiflis doch noch nach Polen reise, wollte er nicht ausschließen. Das Gespräch in Washington war nach Angaben des polnischen Außenministeriums auf Sikorskis Bitte hin anberaumt worden.

Sikorski sagte über sein Gespräch mit Rice: "Wir hatten einige produktive Ideen und die Gespräche gehen weiter." Die Planungen der USA sehen bisher vor, ab 2011 in Polen zehn Abfangraketen und in Tschechien eine Radarstation zu installieren. Für seine Beteiligung am Raketenschild fordert Polen zusätzliche Sicherheitsgarantien in Form von Abwehrsystemen vom Typ der Patriot-Raketen von den USA. Mit Tschechien hatten die USA bereits im April eine Grundsatzeinigung erzielt.

Medwedews außenpolitischer Berater Sergej Prichodko sagte, der russische Präsident habe Bush im japanischen Toyako "seine ernsthafte Besorgnis" über Presseberichte zu Gesprächen zwischen den USA und Litauen über eine mögliche Stationierung von Abfangraketen in dem baltischen Land mitgeteilt. Medwedew selbst erklärte nach dem Treffen, unter anderem bei den US-Raketenschildplänen gingen die Meinungen zwischen Moskau und Washington auseinander.

Die USA hatten Litauen im Juni als möglichen Alternativstandort für die zehn Abfangraketen ins Auge gefasst, nachdem die Verhandlungen mit Polen stockten. Die litauische Regierung signalisierte bereits Zustimmung. Washington hatte Moskau mehrfach versichert, dass sich das Projekt nicht gegen Russland, sondern gegen mögliche Angriffe aus Staaten wie dem Iran richte.

(Quelle: afp)
 

Afghanistan: Schwerster Anschlag in Kabul seit Taliban-Sturz -41 Tote

Di.08.07.08 - Beim schwersten Anschlag in Kabul seit dem Sturz der Taliban vor sieben Jahren sind am Montag 41 Menschen getötet worden.

139 Menschen wurden nach Behördenangaben verletzt. Der Attentäter rammte Augenzeugen zufolge ein mit Sprengstoff beladenes Auto in zwei Diplomatenfahrzeuge, die auf das Gelände der indischen Botschaft in der afghanischen Hauptstadt fahren wollten. Das afghanische Innenministerium machte "einen Geheimdienst in der Region" für die Tat mitverantwortlich. Afghanistan hat wiederholt pakistanische Agenten beschuldigt, hinter Anschlägen zu stecken. Pakistan, dass die Vorwürfe zurückweist, verurteilte die Tat.

Ein Taliban-Sprecher bestritt, dass die radikal-islamische Bewegung den Anschlag verübt hat. Zuvor hatte ein anderer Rebellen-Sprecher erklärt, die Gruppe stecke hinter der Tat. Die Taliban leugnen oft die Urheberschaft von Anschlägen, bei denen viele Zivilisten getötet wurden. Die 2001 von der Macht vertriebenen Islamisten hatten angekündigt, in diesem Jahr mehr Selbstmordanschläge zu verüben.

Die meisten Toten dürften Wachmänner, auf indische Visa wartende Afghanen und Besucher eines nahe gelegenen Marktes gewesen sein. Unter den Opfern waren auch zwei indische Diplomaten und zwei Angehörige des indischen Wachpersonals.

Einige Verletzte seien in einem kritischen Zustand, teilte das Gesundheitsministerium mit. Unter den Opfern seien Frauen und Kinder, Soldaten und Zivilisten. "Ich sah überall Verletzte und Tote auf der Straße", sagte Danisch Karochil, der in unmittelbarer Nachbarschaft des Tatorts arbeitet.

Über dem Anschlagsort stand eine dichte Rauchwolke. Die Polizei riegelte das Gebiet weiträumig ab. Die Wucht der Explosion zerstörte die beiden Diplomaten-Autos, riss das Tor der Botschaft auf und richtete auch an den Gebäuden auf dem Gelände schwere Schäden an. Indien unterhält enge Beziehungen zu Afghanistan und finanziert dort eine ganze Reihe von Infrastrukturprojekten.

Afghanistans Präsident Hamid Karsai bezeichnete die Tat als "feigen Angriff", der darauf ziele, die friedlichen Beziehungen des Landes zu Indien und dem Rest der Welt zu stören.

Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier verurteilte den Anschlag "auf das Schärfste" und erklärte, die Attentäter wollten demokratische Verhältnisse in Afghanistan verhindern. Deshalb müssten die Hintermänner umgehend gefunden und zur Rechenschaft gezogen werden. Die indische Regierung erklärte, die Tat werde sie nicht von ihren Verpflichtungen gegenüber Afghanistan abhalten.

Das US-Präsidialamt erklärte am Rande des G8-Gipfels in Japan, Indien und Afghanistan würden vom selben Feind wie die USA bedroht.

(Quelle: rtr)
 

Somalia: Leiter des UN-Entwicklungsprogramms in Mogadischu getötet

Di.08.07.08 - Der Leiter des UN-Entwicklungsprogramms UNDP in der somalischen Hauptstadt Mogadischu ist erschossen worden. Osman Ali Ahmed sei von bewaffneten Männern getötet worden, als er eine Moschee im Süden Mogadischus verließ, teilte ein UN-Beamter mit. Ahmed sei wenig später im Krankenhaus gestorben. Die Gewalt in Somalia richtet sich auch gegen die UNO. Erst Ende Juni waren zwei UN-Mitarbeiter entführt, kurz darauf aber wieder freigelassen worden. Im Februar wurde die UN-Vertretung in Mogadischu mit Granaten beschossen.

(Quelle: afp)
 

Afrikaner pochen auf Einhaltung von G-8-Versprechen

Di.08.07.08 - Beim G-8-Gipfel in Japan haben sieben afrikanische Länder die führenden Industrienationen zur Einhaltung ihrer Verpflichtungen in der Entwicklungspolitik aufgefordert. Sie forderten, die Versprechungen vorheriger G-8-Gipfel zu konkretisieren, wonach die Entwicklungshilfe bis 2010 um jährlich 50 Milliarden Dollar gesteigert und die Armut in der Welt halbiert werden soll. Themen des Treffens der Vertreter Afrikas mit den G-8-Chefs waren außerdem die steigenden Ölpreise, die Nahrungsmittelkrise sowie die politische Krise in Simbabwe.

Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte nach dem Treffen in Toyako: "Die afrikanischen Länder haben die Befürchtung zum Ausdruck gebracht, dass viele dieser Milleniumsziele schwerer zu erreichen sind, wenn die Rohstoffpreise so ansteigen wie das im Augenblick der Fall ist." Es sei gut, dass die Afrikaner ihr Schicksal verstärkt selbst in die Hand nähmen. Doch hätten sie auch gefordert, "dass wir unsere Versprechen einhalten".

Zu Simbabwe und der umstrittenen weiteren Amtszeit von Staatschef Robert Mugabe sagte Merkel, seitens der Afrikanischen Union sei viel Kritik an der Situation geäußert worden. Deutschland schließe weitere Sanktionen nicht aus.

Beim Biosprit forderte Merkel erneut die Einhaltung von Nachhaltigkeitsstandards. Das Ziel sei "keine Verdrängung von Nahrungsmitteln durch Biokraftstoffe". Auch an der zweiten Generation der Biokraftstoffe müsse mit Nachdruck gearbeitet werden.

Äußerungen aus den USA, wonach der Einsatz von Atomkraft der "Lackmustest" für den Klimaschutz sei, wies sie zurück. Bekanntermaßen sei sie für eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken in Deutschland. Sie hob aber zugleich die Bedeutung erneuerbarer Energien hervor. Beim Ölpreis würden von den G-8 verschieden Wege ins Auge gefasst. Sie nannte Maßnahmen gegen Spekulation mit dem Ölpreis sowie bessere Prognosen für die Nachfrage nach dem Energie-Rohstoff.

Der Geschäfsführer von Oxfam Deutschland, Paul Bendix, warf den G8-Staaten mangelnde Glaubwürdigkeit vor. Nach den Berechnungen seiner Hilfsorganisation würden von den zugesagten 50 Milliarden Dollar nur 20 Milliarden zur Verfügung stehen, sagte er dem Sender MDR Info. Der Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen forderte, die zugesagten Afrika-Hilfen fristgerecht zu leisten.

(Quelle: afp)
 

Hunderte Menschen in Mali bei G-8-Gegenveranstaltung

Di.08.07.08 - In Mali sind mehrere hundert Menschen zu einer G-8-Gegenveranstaltung zusammengekommen. "Die Regierung der G-8-Staaten, sehr industrialisierte Länder, sind am stärksten für den Klimawandel und die internationale Lebensmittelkrise verantwortlich", sagte Organisatorin Barry Arminata Toure bei der Eröffnung in der Stadt Katibougou. Dafür müsse es "verlässliche und dauerhafte" Lösungen geben. Der "Gipfel der Armen" will sich besonders mit der Situation der Frauen und der jungen Menschen auf dem afrikanischen Kontinent befassen.

(Quelle: afp)
 

EU schließt 'Einwanderungspakt' gegen Flüchtlinge

Di.08.07.08 - Mit einem "Einwanderungspakt" will die Europäische Union Bedürfnisse des Arbeitsmarktes stillen und sich zugleich stärker gegen Flüchtlinge abschotten. Bei einer ersten Beratung der EU-Innenminister im südfranzösischen Cannes stieß der Vorschlag des französischen EU-Vorsitzes auf breite Zustimmung. Deutschlands Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) verteidigte die Pläne: "Wir machen aus Europa keinen Bunker." Vom Tisch ist auf Druck Spaniens ein Verbot für Massen-Legalisierungen von Flüchtlingen. Am Rande des Treffens hinderte die französische Polizei ein deutsches Fernsehteam am Filmen einer Gegendemonstration.

Der französische Einwanderungsminister und amtierende EU-Ratsvorsitzende Brice Hortefeux sprach von einem "historischen" Abkommen. Damit werde Europa "weder zu einer Festung noch zu einem Sieb", durch das Flüchtlinge unkontrolliert strömen könnten. Nach Hortefeux' Angaben beteiligten sich an der Debatte im Filmfestival-Zentrum an der Côte d'Azur Vertreter von sechs Mitgliedstaaten, darunter Schäuble. Dennoch rechnet der französische EU-Vorsitz beim EU-Gipfel Mitte Oktober fest mit einer Annahme des Paktes durch alle 27 Mitgliedstaaten.

"Wir bekämpfen die illegale Migration und wir steuern die legale Migration", sagte Schäuble zum Ziel des Paktes. Es sei "grober Unsinn" zu glauben, dass Europa damit zu einer Festung werde. Die Einwanderung soll sich künftig nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarkts und der "Aufnahmefähigkeit" der Sozialsysteme richten. Ziel ist eine "zirkuläre Migration", bei der Einwanderer nach einigen Jahren in ihre Heimatländer zurückkehren. Flüchtlingshilfeorganisationen wie Pro Asyl werfen der EU eine Rückkehr zum Gastarbeiter-Prinzip vor.

Beim Vorgehen gegen Einwanderer ohne Aufenthaltserlaubnis schwächte der französische EU-Vorsitz den Text auf Druck Spaniens ab. Ein ursprünglich geplantes Verbot für Massen-Legalisierungen von Einwanderern ist vom Tisch. Das Land hatte 2005 rund 600.000 Flüchtlingen Papiere verschafft, was unter anderem in Deutschland auf Kritik stieß.

Am Rande des Treffens hinderte die französische Polizei deutsche Journalisten daran, eine kleine Demonstrantengruppe zu filmen, die gegen den "Bunker Europa" protestieren wollte. Das Team des Auslandssenders Deutsche Welle wurde nach Angaben von Korrespondent Frank Hofmann eine halbe Stunde ohne Angaben von Gründen festgehalten, obwohl die Journalisten eine Akkreditierung der französischen Regierung für den EU-Ministerrat vorweisen konnten.

(Quelle: afp)
 

Euro-Finanzchefs billigen Beitritt der Slowakei zur Eurozone

Di.08.07.08 - Die Finanzminister der EU-Länder mit der Gemeinschaftswährung haben den geplanten Beitritt der Slowakei zur Eurozone einstimmig gebilligt. Das sagte der Vorsitzende der Ministerrunde, der luxemburgische Premier und Ressortchef Jean-Claude Juncker, in Brüssel nach Beratungen mit seinen Amtskollegen. Die offizielle Entscheidung wird morgen im Rahmen des EU- Finanzministerrates getroffen. Dann soll auch der endgültige Umtauschkurs zwischen der Krone und dem Euro festgelegt werden.

(Quelle: dpa)
 

Große Koalition in Österreich geplatzt - ÖVP für Neuwahl

Di.08.07.08 - In Österreich ist die große Koalition gescheitert. Die konservative Volkspartei (ÖVP) kündigte am Montag ihre Unterstützung für einen Antrag der Opposition für eine vorgezogene Parlamentswahl an.

"Ich schlage Neuwahlen vor", sagte ÖVP-Chef Vizekanzler Wilhelm Molterer vor Journalisten. "Genug ist genug. Eine gute Zusammenarbeit in der Regierung ist nicht mehr möglich". Die Sozialdemokraten hätten den gemeinsamen Regierungsweg verlassen. Termin für die Neuwahlen könne September sein.

Ein Schwenk der Sozialdemokraten (SPÖ) in der Europapolitik hatte in den vergangenen Wochen zu schweren Spannungen in der Koalition geführt, die seit Anfang 2007 im Amt ist. Die SPÖ war zudem in interne Debatten verstrickt, nachdem Kanzler Alfred Gusenbauer die Parteiführung an Infrastrukturminister Werner Faymann abgegeben hatte.

(Quelle: rtr)
 

Kampf gegen Klimawandel - USA setzen Deutschland bei Kernenergie unter Druck

Di.08.07.08 - Im Kampf gegen den Klimawandel dringen die USA auf den Neubau von Atomkraftwerken in großem Stil und setzen Bundeskanzlerin Angela Merkel damit auf dem G-8-Gipfel in Japan massiv unter Druck. «Ein Land, das die Möglichkeit zur verantwortungsvollen Nutzung der Kernenergie hat, steht meiner Ansicht nach auch in der Verantwortung, dies zu tun», sagte der Klimaberater von US-Präsident George W. Bush, James Connaughton, am Montag am Rande des G-8-Gipfels in Toyako vor Journalisten.

Man müsse die Atomkraft nutzen, «wenn man es mit der Reduzierung des Ausstoßes von Treibhausgasen ernst meint». Durch die Verringerung der Luftverschmutzung könne ein Ausbau der Kernkraftnutzung auch positive gesundheitliche Effekte haben.

Connaughton rechnete vor, dass die bis 2050 angestrebte Halbierung des CO2-Ausstoßes in absoluten Zahlen mehr als 30 Gigatonnen entspreche. Mit 136 neuen Nuklearanlagen könne eine Tonne Ausstoß vermieden werden. Connaughton forderte, die Verringerung von zwei Tonnen über die Kernenergie zu erreichen. Das würde seiner Berechnung zufolge 272 neuen Kraftwerken weltweit entsprechen.

Über Energieeffizienz und die Nutzung erneuerbarer Energien alleine könnten die ehrgeizigen Klimaschutzziele nicht erreicht werden, sagte Connaughton. Die Nutzung der Kernenergie sei notwendig, «wenn man wirklichen Fortschritt erreichen will».

(Quelle: ap)
 

Umweltministerium gegen längere Laufzeiten von Atommeilern

Di.08.07.08 - Das Bundesumweltministerium hat den Vorschlag des SPD-Politikers Erhard Eppler zurückgewiesen, den Betreibern von Atommeilern längere Laufzeiten zuzugestehen, wenn im Gegenzug auf den Bau neuer Atomkraftwerke verzichtet werde. "Es gibt keine neuen Argumente für die Atomenergie", sagte der Sprecher von Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD), Michael Schroeren der "Berliner Zeitung". "Es gibt nur eine Endlosschleife, in der dieselben falschen Argumente ständig wiederholt werden".

Atomkraft mache den Strom nicht billiger, sagte Schroeren. "Der Preis für die Kilowattstunde richtet sich nicht nach den Herstellungskosten, sondern nach der Strombörse." Dort bestimme die letzte und teuerste Kilowattstunde den Preis. "Die Strompreise steigen, obwohl wir heute immer noch rund ein Viertel des Stroms aus Atomkraftwerken gewinnen."

Das Bundesumweltministerium sieht Deutschland beim Ausstieg aus der Atomenergie nicht isoliert. "Es ist nicht richtig, dass alle anders denken als wir", sagte der Parlamentarische Staatssekretär Michael Müller (SPD) im NDR. Derzeit nutzten 66 Länder regenerative Energiequellen, aber nur 33 Atomkraft. Im WDR wies Müller darauf hin, dass die meisten Ausbaupläne "schon seit 20, 25 Jahren bekannt sind".

Dagegen sieht sich die deutsche Atomindustrie zum G-8-Treffen in Japan in einer günstigen Position. "Wir stellen fest, dass die Kernenergie weltweit an Akzeptanz gewinnt", sagte der Generalbevollmächtigte des Deutschen Atomforums, Dieter Marx, der "Berliner Zeitung".

Forderungen aus der eigenen Partei, über eine Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken nachzudenken, bezeichnete Müller im NDR "absolute Minderheitsposition". Außerdem sei dies die falsche Diskussion. "Wir haben schon viel zu viel Zeit verloren, weil wir an alten überholten Strukturen festgehalten haben", sagte er im WDR. Vielmehr müsse darüber nachgedacht werden, wie Energie eingespart werden könne. "Beispielsweise wenn alle Haushalte die effizientesten Geräte hätten, könnte man damit alleine die Hälfte des Kraftwerksparks in der nuklearen Stromerzeugung wegsparen."

Der langjährige SPD-Vordenker Eppler hatte am Wochenende eine längere Laufzeit für bestimmte Atommeiler vorgeschlagen, wenn im Gegenzug keine neuen Atomkraftwerke mehr gebaut würden. Aus der Union kam Zustimmung zu dem Vorschlag, SPD-Generalsekretär Hubertus Heil bekräftigte dagegen, beim geordneten Ausstieg aus der Atomkraft werde es "keine Rolle rückwärts" geben. Kritik kam von den Grünen.

(Quelle: afp)
 

Finanzminister Steinbrück sieht Inflation als längerfristiges Problem

Di.08.07.08 - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) sieht die derzeit hohe Inflationsrate als längerfristiges Problem. Im Vergleich zur Entwicklung des Wirtschaftswachstums sei die Inflation auf mittlere Sicht das größere Problem, sagte Steinbrück in einem am Montag veröffentlichten Interview mit der in London sitzenden «Financial Times». Ursache für die aktuellen Teuerungsraten sei die enorme Nachfrage nach Rohstoffen.

Am Donnerstag hatte die Europäische Zentralbank (EZB) ihren Leitzins um 25 Basispunkte auf 4,25 Prozent erhöht, um damit die gestiegene Inflation und zunehmende Inflationserwartungen zu bekämpfen. Der Schritt war kritisiert worden, weil befürchtet wurde, dass die Konjunktur unter der Zinserhöhung leidet. Steinbrück sieht durch den Schritt der EZB jedoch keine «echte Gefahr» für die Wirtschaft.

(Quelle: ddp)
 

Handwerk will Lehrlinge aus Osteuropa für deutsche Betriebe

Di.08.07.08 - Deutsche Handwerksbetriebe sollten nach Ansicht des Präsidenten des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Otto Kentzler, auch Lehrlinge aus Osteuropa ausbilden dürfen. Nur so sei der drastische Rückgang der Schulabgänger in Deutschland aufzufangen, sagte Kentzler der «Bild»-Zeitung (Dienstagausgabe). «Unsere Betriebe brauchen Nachwuchs. Und wir brauchen Facharbeiter», sagte er. Wenn die Einschränkungen in der EU für den Zuzug auf den deutschen Job-Markt 2009 nicht aufgehoben werden, sollte es zumindest Ausnahmen für Lehrlinge geben.

Bemühungen, junge Migranten in Deutschland für die Handwerksberufe zu gewinnen, bezeichnete der Handwerkspräsident als «gescheitert». «Die Bildungspolitik der vergangenen zehn Jahre ist gescheitert, auch weil die Integrationspolitik gescheitert ist», sagte Kentzler. Vielfach würden die Abgänger von den Haupt- und Realschulen nicht einmal die deutsche Sprache beherrschen.

(Quelle: ddp)
 

Arbeitsmarkt soll erst 2011 vollständig geöffnet werden

Di.08.07.08 - Der deutsche Arbeitsmarkt soll voraussichtlich erst 2011 für unqualifizierte Arbeiter aus den neuen EU-Ländern im Osten geöffnet werden. Wie der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg am Montag bestätigte, erwägt die Bundesregierung, die vollständige Freizügigkeit um zwei weitere Jahre zu verschieben. Im Gegenzug soll die Zuwanderung hoch qualifizierter Fachkräfte erleichtert werden.

Eine endgültige Entscheidung sei aber noch nicht gefallen, betonte Steg. Zurzeit laufe die Feinabstimmung zwischen Arbeits- und Innenministerium. Eine Einigung wird in den nächsten Tagen erwartet. Das Bundeskabinett will das Konzept bereits am 16. oder am 23. Juli beschließen.

Nach Angaben des innenpolitischen Sprechers der Unionsfraktion, Hans-Peter Uhl, sollen geduldete Akademiker und Facharbeiter danach in Zukunft schon dann eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis erhalten, wenn sie zwei Jahre lang in Deutschland in ihrem erlernten Beruf gearbeitet haben.

Zudem solle die Verdienstgrenze, von der an sich Spezialisten aus dem Ausland nicht mehr einer Prüfung durch die Bundesagentur für Arbeit unterziehen müssen, von 86.400 auf 63.600 Euro gesenkt werden. «Wenn es sich um Ausländer handelt, die wir brauchen, dann tun wir etwas für sie und ihre Familien», sagte Uhl dem «Kölner Stadt-Anzeiger».

Mit dem EU-Beitritt von acht mittel- und osteuropäischen Staaten im Mai 2004 war den bisherigen Mitgliedern die Möglichkeit eingeräumt worden, die sogenannte Arbeitnehmer-Freizügigkeit für maximal sieben Jahre einzuschränken. Damit sollte unter anderem verhindert werden, dass der Arbeitsmarkt vorzeitig mit Billiglohn-Arbeitern überschwemmt wird.

Nach fünf Jahren ist eine Verlängerung dieser Frist um weitere zwei Jahre aber nur dann möglich, wenn eine schwerwiegende Störung des heimischen Arbeitsmarktes zu befürchten ist. Die Bundesregierung hat theoretisch bis zum 1. Mai 2009 Zeit, der EU-Kommission eine entsprechende Mitteilung zu machen.

Das Arbeits- und das Innenministerium wollten unter Hinweis auf die laufenden Gespräche noch keine Einzelheiten des Programms nennen. Steg wies aber darauf hin, dass sich die Bundesregierung schon 2007 in Meseberg darauf verständigt hatte, den Fachkräftemangel auch über eine erleichterte Zuwanderung hoch qualifizierter Fachkräfte aus dem Osten zu beheben. Dazu wurden im Herbst 2007 zunächst die Zugangsregelungen für osteuropäische Ingenieure aus den Sparten Elektronik sowie Fahrzeug- und Maschinenbau gelockert.

Die Forderung des Handwerks, wegen des Mangels an qualifizierten Auszubildenden Lehrlinge aus Polen und Tschechien anzuwerben, wies das Arbeitsministerium strikt zurück. Diese Frage stelle sich angesichts von 100.000 bis 200.000 Altbewerbern ohne Lehrstelle nicht, sagte Sprecher Stefan Giffeler.

Der DGB forderte die Koalition auf, rasch die Voraussetzungen für flächendendeckende Mindestlöhne zu schaffen, um Lohndumping zu verhindern. Die Grünen warfen der Bundesregierung vor, den deutschen Arbeitsmarkt weiterhin zu stark abzuschotten und auf den Fachkräftemangel völlig unzureichend zu reagieren.

(Quelle: rtr)
 

Henkel streicht 1000 Stellen in Deutschland

Di.08.07.08 - Henkel streicht in Deutschland in den kommenden drei Jahren rund 1000 Stellen - davon allein 500 am Stammsitz des Konzerns in Düsseldorf. Ein Unternehmenssprecher begründete den Stellenabbau mit der sich verschärfenden Lage auf den Rohstoffmärkten, dem gestiegenen Ölpreis, der schwächelnden US-Wirtschaft sowie dem nachlassenden Konsum der Verbraucher in Europa. Der Jobabbau solle alle Unternehmensbereiche betreffen und sozialverträglich erfolgen. Denkbar seien etwa Vorruhestandsregelungen und Abfindungen. Betriebsbedingte Kündigungen seien aber nicht ausgeschlossen.

Die Pläne sehen unter anderem vor, die Waschmittelproduktion zu zentralisieren. Die Produktion in Genthin in Sachsen-Anhalt mit 190 Angestellten soll eingestellt, ihre Mitarbeiter möglicherweise an anderen Standorten eingesetzt werden. Zudem soll die zentrale Forschungsabteilung aufgelöst und ihre Aufgaben in die einzelnen Unternehmensbereiche eingegliedert werden. Henkel rechnet nach eigenen Angaben ab 2011 mit jährlichen Einsparungen in Höhe von 150 Millionen Euro. Der größte Teil der Einsparungen werde bereits für kommendes Jahr erwartet.

Der Hersteller von Persil und Pattex mit 15 Produktionsstandorten in Deutschland hatte bereits in Februar angekündigt, bis 2011 weltweit 3000 der insgesamt mehr als 50.000 Stellen abzubauen. Das Unternehmen hatte seinen Gewinn im vorigen Jahr unter dem Strich um acht Prozent auf 941 Millionen Euro gesteigert. Mit dem "Programm zur Effizienzsteigerung" wolle Henkel "aus einer Position der Stärke die Zukunftsfähigkeit des Unternehmens" sichern, hieß es damals.

(Quelle: afp)
 

Linke will 800 Euro Mindestrente für alle

Di.08.07.08 - Mit der Forderung nach einer Mindestrente von 800 Euro für alle will die Linke in die kommenden Wahlkämpfe ziehen. Ein entsprechendes Rentenkonzept beschloss der Parteivorstand am Wochenende auf seiner Klausurtagung, wie Linke-Chef Lothar Bisky am Sonntag nach dem Treffen in Berlin sagte. Dabei setze die Linke bewusst auf umsetzbare Alternativen zur großen Koalition, die bei der Armutsbekämpfung «versagt» habe, fügte Bisky hinzu.

Kern des Konzeptes ist nach Angaben von Parteivize Klaus Ernst der Erhalt der gesetzlichen Rentenversicherung als Basis der Alterssicherung. Mit der Aufhebung der sogenannten Dämpfungsfaktoren und einer Neubewertung von Anrechnungszeiten wie Ausbildung, Studium oder Arbeitslosigkeit solle es möglich werden, bei der Rente wieder auf 70 Prozent des Arbeitsentgeltes zu kommen.

Zur Finanzierung müsse jedoch die Begrenzung des Beitragssatzes auf 20 Prozent bis 2020 und 22 Prozent bis 2030 aufgehoben werden, fügte Ernst hinzu. Das werde jedoch nicht zwangsläufig zu höheren Belastungen der Arbeitnehmer führen, da diese bis zu sechs Prozent ihres Einkommens in die private Altersvorsorge steckten. Diese Mittel stünden dann für die gesetzliche Rentenversicherung zur Verfügung. Richtig sei allerdings, dass die Belastung der Betriebe wachse.

Zudem werden laut Ernst für eine solche Form der Erwerbstätigenversicherung, die keiner Bedarfsprüfung unterliegen soll, mehr Steuermittel benötigt. Allerdings finanziere jetzt schon der Bund mit knapp 13 Milliarden Euro die private Altersvorsorge, die vor allem Besserverdienenden zugutekomme. Dies sei der «falsche Weg». Diese Steuermittel sollten innerhalb der gesetzlichen Rentenversicherung genutzt werden, um gezielt die Altersversorgung von Geringverdienern und Arbeitslosen aufzustocken.

(Quelle: ddp)
 

Wissenschaftsrat fordert eine Milliarde Euro für Unis

Di.08.07.08 - Der Wissenschaftsrat kritisiert die Studienbedingungen an deutschen Hochschulen und fordert zusätzliche Investitionen von rund 1,1 Milliarden Euro für eine verbesserte Lehre. Allein zur Verbesserung «der teilweise unzumutbaren Betreuungsrelationen» zwischen Dozenten und Studenten in stark nachgefragten Fächern würden jährlich etwa 357 Millionen Euro gebraucht, sagte der Vorsitzende des Rates, Peter Strohschneider, am Montag in Berlin. Nötig sei zudem ein «Mentalitätswechsel», damit Leistungen in der Lehre genauso gewürdigt würden wie Erfolge in der Forschung.

Das bedeutendste Beratungsgremium von Bund und Ländern für Fragen der Wissenschaftspolitik sprach sich für eine «systematische Verbesserung der Hochschullehre» aus. Möglichst viele Studenten sollten mit nachweislich hohem Kompetenzgewinn ein Studium in der Regelstudienzeit abschließen können, betonte Strohschneider und kritisierte: «Dieses Ziel erreicht man nicht durch ein Absenken des Anspruchsniveaus.» Genauso wenig könnten «überlange Studienzeiten oder dramatisch hohe Durchfallquoten hingenommen werden».

Die vom Bundespräsidenten berufenen Mitglieder der wissenschaftlichen Kommission des Rates warnten, die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Hochschulsystems hänge nicht zuletzt davon ab, ob an den Universitäten «eine neuartige Lehrkultur entsteht, bei der Qualität in der Lehre auch anerkannt und ausgezeichnet wird». Das Gremium forderte deshalb den Aufbau eines umfassenden Systems zur Qualitätsentwicklung, Leistungsanreize für eine gute Lehre und mehr Fortbildungsangebote für Hochschullehrer.

Ratsmitglied Jutta Allmendinger, Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB), sagte, sie erwarte «einen echten Lehr-Ruck» an den Hochschulen. Sollten Bund und Länder entgegen der Empfehlung nicht deutlich mehr Geld investieren, wären die Folgen angesichts der demografischen Entwicklung «fatal».

Vertreter von Gewerkschaften, Bildungsverbänden und der Opposition im Bundestag unterstützten die Empfehlungen des Rates. Die Qualität der Lehre sei seit Jahrzehnten vernachlässigt worden, rügte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ingrid Sehrbrock. Eine Verbesserung sei «überfällig».

Der Deutsche Hochschulverband (DHV) betonte, didaktische Unterstützungsangebote für Dozenten seien «dringend erforderlich». Angesichts der «katastrophalen Betreuungsrelationen» an den Hochschulen sei zudem die Forderung nach mehr Professoren zu begrüßen. Auch das Deutsche Studentenwerk (DSW) schloss sich den Empfehlungen an.

Die bildungspolitische Sprecherin der Linken, Nele Hirsch, sagte, mehr Geld und mehr Qualität in der Lehre seien unerlässlich, um allen Studenten ein gutes Studium zu garantieren. Der erste Hochschulpakt habe an der «chronischen Unterfinanzierung» der Unis nichts geändert. Stattdessen werde mit der Exzellenzinitiative der Weg in eine «Zwei-Klassen-Hochschullandschaft» geebnet.

(Quelle: ddp)
 

UNESCO nimmt Berliner Siedlungen in Welterbeliste auf

Di.08.07.08 - Die Weltkulturorganisation UNESCO hat die Siedlungen der Berliner Moderne in ihre Liste des Welterbes aufgenommen. Wie die deutsche UNESCO-Kommission mitteilte, handelt es sich um die Gartensiedlung Falkenberg, die Siedlung Schillerpark, die Hufeisensiedlung Britz, die nach dem einstigen Gewerkschaftsbund-Vorsitzenden benannte Wohnstadt Carl Legien, die Weiße Stadt und die Großsiedlung Siemensstadt. Stellvertretend auch für andere Sozialbauten aus der Weimarer Republik hatte das Land Berlin für sie 2006 einen Antrag bei der UN-Kulturorganisation eingereicht.

Die im Grünen und dennoch zentral gelegenen Anlagen enstanden zwischen dem Ersten Weltkrieg und dem Machtantritt der Nationalsozialisten als Antwort auf die damalige Wohnungsnot. Architekten und Stadtplaner wie Bruno Taut, Walter Gropius, Martin Wagner und Hans Scharoun schufen dort praktisch geschnittene, bezahlbare Wohnungen mit Küche, Bad und Balkon, in Häusern ohne Hinterhof und Seitenflügel, nach damaligen Maßstäben mit ungewöhnlich viel Licht, Luft und Sonne. Sie sind Zeugen der sozialen Aufbruchstimmung in einer Zeit, in der die Weimarer Verfassung "jedem Deutschen eine menschenwürdige Wohnung" garantierte.

Ästhetische Vorstellungen der Avantgarde aus Kunst und Architektur verbanden sich dabei mit den sozialen Ideen der politischen Linken. So gesehen waren die sechs Reformsiedlungen auch als Gegenmodell zur privatwirtschaftlichen Bauspekulation mit ihren Mietskasernen konzipiert.

Da von den bisher mehr als 850 Welterbestätten nur rund 20 aus der Moderne stammten, galten die Chancen der Berliner Siedlungen als gut. Mit der Neuaufnahme der Siedlungen der Berliner Moderne ist Deutschland jetzt mit 33 Stätten in der UNESCO-Liste des Welterbes vertreten.

Ebenfalls am Montag setzte das Welterbekomitee den aus dem 11. Jahrhundert stammenden kambodschanischen Hindu-Tempel Preah Vihear an der Grenze zu Thailand auf seine Liste, außerdem die an der Straße von Malakka gelegenen malaysischen Städte Melaka und Georgetown sowie den Ort Kuk in Papua-Neuguinea, in dem einer der weltweit ältesten bewässerten Gärten gefunden wurde.

Am Donnerstag hatte das Komitee beschlossen, das Dresdner Elbtal 2009 aus der Liste des gefährdeten Welterbes zu streichen, falls der Bau der dort geplanten vierspurigen Brücke bis dahin nicht gestoppt und der angerichtete Schaden gutgemacht werden sollte.

(Quelle: afp)
 

Computer-Festplatten brauchen Pflege