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Irak 1585 Tage nach Erlangung der formellen Souveränität

Türkische Luftwaffe greift PKK-Stellungen im Nordirak an. Tote bei Selbstmordanschlag Baku. EU vertagt gezielte Hilfe für Irak-Flüchtlinge

Fr.25.07.08 - Die türkische Luftwaffe hat in der Nacht zum Donnerstag Stellungen von PKK-Rebellen im Nordirak angegriffen. Wie der Generalstab der Armee auf seiner Internetseite mitteilte, wurden 13 Verstecke der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in der Zap-Region nahe der türkischen Grenze "bei intensiven Bombardierungen erfolgreich getroffen". Dabei sei "jegliche zivile Einrichtung geschont" worden. Opferzahlen nannte die Armee nicht. Sie kündigte lediglich an, dass die "Verluste der Terroristen derzeit ermittelt" würden.

"Die Anti-Terror-Operationen werden mit Entschiedenheit im In- und Ausland fortgeführt", hieß es in der Erklärung weiter. Seit Mitte Dezember griff die türkische Luftwaffe bereits etwa 20 Mal mutmaßliche PKK-Stützpunkte im nordirakischen Berggebiet an. Bei einer einwöchigen Bodenoffensive im Nordirak im Februar wurden nach Armeeangaben mindestens 240 PKK-Kämpfer getötet sowie dutzende Unterschlupfe, Trainingslager und Munitionsdepots zerstört. Das türkische Parlament hat der Armee für einen Zeitraum von einem Jahr die Genehmigung für grenzübergreifende Attacken gegen die in der Türkei verbotene PKK erteilt. Die Frist endet im Oktober. Ankara vermutet mehr als 2000 PKK-Rebellen im Nachbarland und wirft der autonomen Kurdenregierung im Nordirak vor, nicht entschieden genug gegen die "Terroristen" vorzugehen.

Im Kampf zwischen den für Unabhängigkeit beziehungsweise mehr Autonomie kämpfenden Kurdenrebellen und der Armee wurden seit 1984 mehr als 37.000 Menschen getötet. Die PKK wird von der Europäischen Union, den USA und der Türkei als terroristische Organisation eingestuft.

Eine Selbstmordattentäterin hat bei einem Anschlag in der irakischen Stadt Bakuba mindestens acht Menschen mit in den Tod gerissen. Weitere 24 wurden nach Polizeiangaben verletzt. Die Frau sprengte sich den Angaben zufolge am Donnerstagabend an einem Kontrollpunkt eines örtlichen «Erweckungsrats» in die Luft. Bei dem Erweckungsrat handelt es sich um Sunniten, die sich zum Widerstand gegen die Terrororganisation Al Kaida im Irak zusammengeschlossen haben.

Europa verschiebt eine gezielte Aufnahme besonders gefährdeter Flüchtlinge aus dem Irak. Trotz dringender Appelle von Kirchen, Amnesty International und anderen Menschenrechtlern ließen die EU-Innenminister in Brüssel einen solchen Plan vorläufig fallen. Vor allem Deutschlands Innenminister Wolfgang Schäuble hatte darauf gedrungen, die Entscheidung über konkrete Schritte auf September zu vertagen. Statt eine sichere Heimat in Europa zu finden, sollen geflüchtete Iraker in das Krisengebiet heimkehren.

boa (Quelle: ap, afp, dpa)

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US-Drogenbekämpfer: Afghanistans Präsident Karsai schützt Rauschgift-Barone

Fr.25.07.08 - Ein früherer Drogenbekämpfer in der US-Botschaft in Afghanistan hat Präsident Hamid Karsai beschuldigt, den Kampf gegen das Rauschgift zu behindern.

Karsais Regierung sei tief in den Schutz der Drogen-Barone verwickelt, schrieb Thomas Schweich in einem im Internet veröffentlichten Beitrag für die Sonntagsbeilage der "New York Times". Wie auch die Taliban verdienten viele Anhänger des Präsidenten am Rauschgifthandel. Schweich, der im Juni aus dem Drogendezernat des Außenministeriums ausgeschieden war, schrieb weiter, der Einfluss der Rauschgift-Barone reiche bis in die Spitzen der Regierung. Drogenhändler hätten Hunderte Polizeiführer, Richter und andere Beamte geschmiert.

Schweich kritisierte, das US-Verteidigungsministerium unternehme zu wenig gegen den Anbau von Drogen. Solange sich die Taliban durch den Rauschgifthandel finanzierten und die Regierung sich zum Zweck des Machterhalts auf Opium stütze, werde der Krieg andauern. Seit 2006 sei der Mohnanbau rapide angewachsen, aus Afghanistan stammten 90 Prozent des weltweit angebotenen Heroins.

(Quelle: rtr)
 

Südafrikanerin wird neue UN-Menschenrechtskommissarin

Fr.25.07.08 - Die südafrikanische Richterin Navanethem Pillay wird neue Menschenrechtskommissarin der Vereinten Nationen in Genf. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon nominierte die 67-Jährige am Donnerstag zur Nachfolgerin der Kanadierin Louise Arbour, die Ende Juni von ihrem Posten zurücktrat. Notwendig ist nun noch die Zustimmung der UN-Vollversammlung, was jedoch als Formsache gilt und nach UN-Angaben am kommenden Montag über die Bühne gehen dürfte. Pillay ist seit 2003 Richterin in der Berufungskammer des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag. Zuvor war sie seit 1995 Richterin beim Internationalen Tribunal für Ruanda, von 1999 an als Präsidentin dieses Strafgerichts.

(Quelle: ap)
 

Zahl der Hinrichtungen 2007 gestiegen

Fr.25.07.08 - Die Zahl der Hinrichtungen weltweit ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. In 26 Staaten wurden nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Hands Off Cain (Hände weg von Kain) 5.851 Todesurteile vollstreckt. 2006 seien es 5.635 und im Jahr davor 5.494 gewesen. Nach dem am Donnerstag in Rom vorgestellten Jahresbericht wurden in China die meisten Menschen hingerichtet, rund 5.000. Starke Zunahmen habe es im Iran, Saudi-Arabien und Pakistan gegeben.

Die Organisation gegen die Todesstrafe erwartet in China einen Rückgang der Hinrichtungen. Sie begründet das mit Berichten von Richtern, Forschern und Menschenrechtsgruppen, nach denen die Zahl der Verurteilungen zur Höchststrafe im vergangenen Jahr um 30 Prozent zurückgegangen sei. Das chinesische Oberste Gericht hat mitgeteilt, es habe 15 Prozent der Todesurteile verworfen, die im ersten Halbjahr 2008 ausgesprochen wurde.

Im Iran wurden 2007 mindestens 355 und in Saudi-Arabien 166 Todesurteile vollstreckt. 2006 waren es 215 beziehungsweise 39. Hands Off Cain warf beiden Staaten vor, auch Minderjährige hingerichtet und damit gegen die UN-Konvention über Kinderrechte verstoßen zu haben.

In den USA wurden 42 Menschen hingerichtet, elf weniger als 2006. Die niedrigste Zahl seit 13 Jahren wurde auf eine juristische Debatte über die Rechtmäßigkeit von Hinrichtungen mit einer Giftspritze zurückgeführt.

Die Zahl der Staaten mit Todesstrafe ging im vergangenen Jahr auf 49 zurück - 2006 waren es noch 51 und davor 54 gewesen. In 26 Staaten wurden 2007 Verurteilte hingerichtet - 2006 praktizierten noch 28 Staaten die Todesstrafe.

(Quelle: ap)
 

Lebenslange Haft für ehemaligen Heereskommandeur in Argentinien

Fr.25.07.08 - Wegen Verbrechen während der Militärdiktatur in Argentinien ist am Donnerstag ein ehemaliger Militärbefehlshaber zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Der 81-jährige frühere Kommandeur des 3. Heereskorps in Cordoba, Luciano Benjamin Menendez, stand bereits wegen anderer Verurteilungen im Zusammenhang mit dem sogenannten schmutzigen Krieg während der Militärherrschaft von 1976 bis 1983 unter Hausarrest. Das Gericht in Cordoba ordnete nach der neuen Verurteilung wegen Folter und der Tötung von vier Aktivisten die Überstellung in ein Gefängnis an.

(Quelle: ap)
 

Deutsch-französischer Dissens bei WTO-Gesprächen in Genf

Fr.25.07.08 - Die aktuellen Minister-Gespräche im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) über ein Abkommen zum weltweiten Abbau von Handelsschranken sind nach drei Tagen am Scheideweg angelangt.

"Es steht auf der Kippe", erfuhr Reuters am Donnerstag aus deutschen Delegationskreisen in Genf, wo die Verhandlungen laufen. Strittig war aber nicht nur zwischen Industrie-, Schwellen und Entwicklungsländern, wer nun mit weiteren Zugeständnissen den Weg für einen Erfolg ebnen sollte. Auch zwischen Deutschland und Frankreich brachen nach Angaben aus deutschen Delegationskreisen Differenzen auf.

"Man hat den Eindruck dass Frankreich den positiven Abschluss nicht will", sagte ein hochrangiges Mitglied der deutschen Delegation in Genf, das namentlich nicht genannt werden wollte. Es verwies auf Äußerungen von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, nach denen sich der Verdacht aufdränge, "dass man es dort als einen Erfolg betrachtet, wenn es kein Ergebnis gibt". "Es gibt unterschiedliche Sichtweisen zwischen Deutschland und Frankreich", formulierte das Delegationsmitglied und unterstrich: "Deutschland kämpft weiter für einen Erfolg."

Sarkozy hatte zuvor in Frankreich erklärt, das, was in Genf auf dem Tisch liege, werde er nicht unterzeichnen, sofern es nicht geändert werde. Frankreich ist unzufrieden mit dem Ausmaß, in dem die EU Importschranken für Agrargüter abbauen soll. In den Verhandlungen in Genf geht es im Kern darum, in welchem Maße die Industrieländer einerseits ihre Subventionen für ihre Agrargüter zurückführen und als Gegenleistung vor allem die Schwellenländer andererseits ihre Märkte für Industriegüter und Dienstleistungen öffnen. Bis Donnerstag war es noch nicht gelungen, in dieser Frage zu einem Durchbruch zu kommen.

Die aktuelle Verhandlungsrunde war 2001 in Doha gestartet worden. Sie sollte insbesondere dem Ziel dienen, die ärmsten Länder besser in den Welthandel zu integrieren und damit voranzubringen. Gelingt in Genf aktuell kein Erfolg, so dürfte die Chancen dafür nach Angaben vieler Beteiligter für längere Zeit verspielt sein.

(Quelle: rtr)
 

Serbien lässt Botschafter in europäische Hauptstädte zurückehren

Fr.25.07.08 - Serbien schickt die wegen des Streits um die Unabhängigkeit des Kosovos aus den europäischen Hauptstädten abgezogenen Botschafter wieder zurück auf ihre Posten. Das kündige Außenminister Vuk Jeremic am Donnerstag an. Damit geht die Regierung in Belgrad fünf Monate nach der Unabhängigkeitserklärung der ehemaligen serbischen Provinz einen weiteren Schritt auf die Europäische Union zu. Zuvor war bereits die Verhaftung des ehemaligen bosnischen Serbenführers Radovan Karadzic als positives Signal gewertet worden.

(Quelle: ap)
 

UNHCR empört über gleichgültige Urlauber neben Roma-Leichen

Fr.25.07.08 - Das UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) hat sich empört über die Gleichgüligkeit der Badegäste gezeigt, die sich ungeachtet der Leichen zweier ertrunkener Roma-Mädchen weiter am Strand von Neapel sonnten. "Wir sind entrüstet und besorgt", sagte die Sprecherin der italienischen UNHCR-Sektion, Laura Boldrini, der Nachrichtenagentur AFP.

Nach Informationen der italienischen Zeitung "Il Corriere della Sera" hatten Badegäste vergeblich versucht, die beiden 14 und 16 Jahre alten Mädchen vor dem Ertrinken zu retten. Nachdem die Leichen an den Strand gezogen wurden, ließ der Anblick der mit Badehandtüchern bedeckten Toten die Urlauber ungerührt. Bis zur Ankunft des Leichenwagens eine Stunde später seien sie unbeirrt ihren Strandbeschäftigungen nachgegangen.

Dieses Verhalten sei "schockierend, weil es von fehlender Sensibilität" zeuge, sagte Boldrini weiter. Dass es "keine politische Reaktion" darauf gegeben habe, sei noch dazu "umso schockierender". Lediglich der Erzbischof von Neapel zeigte sich bisher beschämt. Das Foto, das die beiden toten Teenager und im Hintergrund zwei Urlauber zeigt, sei schlimmer als die Müllbilder aus dem vergangenen Jahr, sagte er laut Nachrichtenagentur Ansa.

(Quelle: afp)
 

Frankreichs Parlament hebelt 35-Stunden-Woche aus

Fr.25.07.08 - Der französische Senat hat ein umfassendes Gesetzespaket für den Arbeitsmarkt verabschiedet, mit dem unter anderem die bisher geltende 35-Stunden-Woche ausgehebelt wird. Für die Reformen stimmten die Senatoren der konservativen Regierungspartei UMP von Präsident Nicolas Sarkozy. Die oppositionellen Sozialisten votierten dagegen, konnten das Projekt aber nicht stoppen. Da die Nationalversammlung dem Paket bereits zugestimmt hat, kann es nun in Kraft treten.

Das Reformpaket sieht als wichtigste Regelung vor, dass die Begrenzung der Arbeitszeit in Frankreich auf 35 Stunden pro Woche formell zwar bestehen bleibt. Zugleich bekommen Unternehmen aber ausdrücklich das Recht, direkt mit ihrer Belegschaft abweichende Arbeitszeiten zu vereinbaren. Nach Ansicht von Gewerkschaften und anderen Kritikern der Reform bedeutet dies de facto das Ende der 35-Stunden-Woche. Ebenfalls geändert werden durch die neuen Gesetze die Regeln zu Streiks, die künftig nur unter bestimmten Vorbedingungen von den Gewerkschaften ausgerufen werden dürfen.

Die 35-Stunden-Woche war von der sozialistischen Regierung unter Premier Lionel Jospin über mehrere Gesetze ab Mai 1988 eingeführt worden. Damit wurde die Arbeitszeit von davor 39 Stunden herabgesetzt. Ziel war es, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und mehr Menschen eine Anstellung zu ermöglichen. Laut einer umstrittenen Schätzung des französischen Statistikinstituts Insee entstanden so 350.000 zusätzliche Arbeitsplätze. Präsident Sarkozy hatte die 35-Stunden-Woche im Wahlkampf als "allgemeine Katastrophe für die französische Wirtschaft" bezeichnet.

Das Parlament beschloss zudem strengere Regeln für Arbeitslose. Wenn diese künftig zwei "vernünftige" Jobangebote ausschlagen, kann ihnen die Unterstützung gekürzt werden.

(Quelle: afp)
 

Obama ruft in Berlin zu neuem Geist der Zusammenarbeit auf

Fr.25.07.08 - Vor mehr als 200.000 Menschen hat US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama in Berlin die Völker der Welt zu einem neuen Geist der Zusammenarbeit aufgerufen und dabei auch mehr deutsches Engagement für den Anti-Terror-Einsatz in Afghanistan verlangt. An der Siegessäule sagte der US-Demokrat: "Dies ist unser Moment. Dies ist unsere Zeit." Eine neue Generation müsse der Geschichte ihren Stempel aufdrücken. Dies gelte für den Klimaschutz ebenso wie für den Kampf gegen den Terrorismus: "Amerika kann das nicht allein."

Mit den Worten "Völker der Welt, schaut auf Berlin" erinnerte Obama an 1948/49, als die Stadt von den Alliierten über eine Luftbrücke versorgt wurde. Europa und die USA müssten den Geist, der damals herrschte, wieder beschwören. Zwischen Europa und den USA gebe es durchaus Meinungsverschiedenheiten, sagte der Kandidat um die Nachfolge von US-Präsident George W. Bush. Doch die gemeinsame Last globaler Aufgaben verbinde.

Mit Blick auf den Anti-Terror-Kampf hob Obama hervor: "Dies ist der Augenblick, in dem wir unsere Entschluss erneuern müssen, die Terroristen zu verjagen, die unsere Sicherheit in Afghanistan bedrohen." Er fügte hinzu: "Das afghanische Volk braucht unsere Truppen und Ihre Truppen; unsere Unterstützung und Ihre Unterstützung, um die Taliban und El Kaida zu besiegen, seine Wirtschaft zu entwickeln und beim Wiederaufbau seiner Nation zu helfen."

Obama würdigte Berlin als die Stadt, "wo eine Mauer fiel, ein Kontinent sich vereinigte und der Lauf der Geschichte bewies, dass keine Herausforderung zu groß ist für eine Welt, die zusammensteht". Heute sei die größte Gefahr, dass neue Mauern die Völker voneinander trennten. Die Mauern zwischen Reich und Arm, zwischen Rassen und Ethnien, zwischen Einheimischen und Migranten, zwischen Christen, Moslems und Juden dürften nicht stehenbleiben. "Jetzt sind dies die Mauern, die wir einreißen müssen."

Auch bei Obamas Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ging es am Donnerstag um die transatlantische Zusammenarbeit und die Zukunft Afghanistans. Steinmeier erläuterte dem US-Senator das deutsche Engagement in Afghanistan und betonte die notwendige Verbindung von zivilem Wiederaufbau und militärischer Absicherung.

(Quelle: afp)
 

Deutsche haben Angst vor Globalisierung und rufen nach dem Staat

Fr.25.07.08 - Immer mehr Deutsche sehen sich als Verlierer der Globalisierung und setzen auf einen starken Staat.

Die Hälfte der Bevölkerung geht davon aus, dass der weltweite Handel und Wettbewerb Arbeitsplätze kostet, ergab eine am Donnerstag veröffentlichte repräsentative Befragung des Bankenverbandes. Nur noch 55 Prozent meinen, dass sie in einer Wohlstandsgesellschaft leben - vor zwei Jahren waren es noch 65, vor sechs Jahren sogar 70 Prozent. Zugleich stieg der Anteil der Bürger, die mehr soziale Absicherung fordern, binnen zwei Jahren von 43 auf 60 Prozent. Der Bankenverband forderte als Konsequenz von der Politik ein schlüssiges Gesamtkonzept für Reformen, das den Menschen eine Zukunftsperspektive aufzeige.

Ausgerechnet beim Exportweltmeister Deutschland stößt der Umfrage zufolge die Globalisierung weiter auf große Vorbehalte: Nur ein Fünftel der Bevölkerung glaubt, dass die weltweite Vernetzung der Wirtschaft für sie mehr Vor- als Nachteile mit sich bringt. Nahezu die Hälfte sieht Vor- und Nachteile in der Waage. In der Folge plädieren fast 80 Prozent der Deutschen für protektionistische Maßnahmen wie Schutzzölle oder Einfuhrbeschränkungen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit.

Die Verunsicherung durch die Globalisierung zieht sich wie ein roter Faden durch die Umfrage. Trotz des Aufschwungs der vergangenen Jahre erwarten sechs von zehn Deutschen, dass der Lebensstandard sinken wird. Auch die Akzeptanz der sozialen Marktwirtschaft nimmt ab: Nur noch jeder Zweite meint, dass sie sich bewährt hat. Vor vier Jahren waren es 56, vor acht Jahren 70 Prozent. Andererseits werden die Unternehmen als leistungs- und wettbewerbsfähig wahrgenommen: 70 Prozent sehen sie für den globalen Wettbewerb gut gerüstet, 65 Prozent glauben, dass die Globalisierung die Absatzchancen heimischer Produkte erhöht.

"Die rückläufige Unterstützung für unsere Wirtschaftsordnung muss Politik und Wirtschaft gleichermaßen Sorgen bereiten", sagte der Geschäftsführende Vorstand des Bankenverbandes, Manfred Weber. Die Lösung liege nicht in einer Abschottung vom Weltmarkt oder in mehr staatlicher Absicherung. Der Koalition sei es jedoch nicht gelungen, die Menschen durch eine schlüssige Reformpolitik mitzunehmen. Stattdessen verzettele sie sich in Einzelproblemen wie der Wiedereinführung der Pendlerpauschale.

"Wenn die Menschen eine klare Zukunftsperspektive haben, sind sie auch bereit, sich dafür etwas abverlangen zu lassen", sagte Weber. Der Umfrage zufolge seien die Deutschen nämlich nicht grundsätzlich reformmüde. Nur ein Drittel der Befragten gab an, dass die Reformen der vergangenen Jahre in den Bereichen Gesundheit, Rente, Arbeitsmarkt und Steuern zu weit gegangen seien. Für 22 Prozent waren sie dagegen gerade richtig, 36 Prozent sagten, die Reformen seien nicht weit genug gegangen.

(Quelle: rtr)
 

Immer mehr Angst in Deutschland vor Altersarmut

Fr.25.07.08 - Immer mehr Menschen in Deutschland haben Angst vor Armut im Alter. Die GfK-Marktforschung ermittelte im Auftrag der «Apotheken Umschau», dass 42,3 Prozent der Deutschen sich davor sorgen, dass die Rente nicht reichen könnte. 2005 lag dieser Anteil noch bei 34,4 Prozent, 2001 bei nur 23,2 Prozent, wie das Apothekenmagazin am Donnerstag mitteilte.

Besonders groß ist die Sorge vor einem sozialen Abstieg im Alter bei den 40- bis 59-Jährigen. In dieser Altersklasse fürchten sich mehr als die Hälfte der Befragten (52,6 Prozent) vor allem davor, dass ihnen später das Geld ausgehen könnte. Die GfK fragte 2.010 Bundesbürger ab 14 Jahren nach ihren größten Ängsten. An erster Stelle lag die Befürchtung, im Alter zum Pflegefall zu werden (50,6 Prozent), vor der Angst, unheilbar zu erkranken (48,9 Prozent).

Schon in den Jahren 2001 und 2005 sei diese Fragestellung repräsentativ erhoben worden, erklärte die «Apotheken Umschau». Die Besorgnisse, die sich auf die persönliche Versorgungssituation bezögen oder auswirkten, seien im Laufe der sieben Jahre angewachsen.

(Quelle: ap)
 

Zahl der Zeitarbeiter erreicht laut 'Handelsblatt' Rekordstand

Fr.25.07.08 - Die Zahl der Zeitarbeiter in Deutschland hat laut «Handelsblatt» einen Rekordstand erreicht. Im Durchschnitt des vergangenen Jahres sei erstmals die Marke von 700 000 Zeitarbeitern übersprungen worden. Der Anstieg habe sich allerdings in der zweiten Jahreshälfte erheblich verlangsamt. Das ergebe sich aus neuen Daten der Bundesagentur für Arbeit. Der neuen Statistik zufolge waren im vergangenen Jahr durchschnittlich 715 056 Menschen als Zeitarbeiter beschäftigt. Das sind dem Bericht zufolge gut 135 000 mehr als 2006.

(Quelle: dpa)
 

Bundesrechnungshof kritisiert Arbeit von Job-Centern

Fr.25.07.08 - Der Bundesrechnungshof hat einem Zeitungsbericht zufolge die Arbeit von Job-Centern kritisiert. So müssten viele Arbeitssuchende lange auf eine Beratung warten, meldete die «Hannoversche Allgemeine Zeitung» unter Berufung auf einen Bericht des Bundesrechnungshofs an den Arbeits- und Sozialausschuss des Bundestags. Darin heiße es unter anderem, die Qualität der Vermittlungstätigkeit und das Fallmanagement hätten sich «gegenüber früheren Prüfungen nicht grundlegend verbessert».

Hartz-IV-Empfänger warteten «im Durchschnitt neun Wochen vom Leistungsbeginn an auf ein qualifiziertes Erstgespräch bei einer Vermittlungskraft», schreibt das Blatt weiter. Bis zur Vorlage einer schriftlichen Vereinbarung zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt «vergingen durchschnittlich 16 Wochen». In jedem dritten Fall würden überhaupt keine Eingliederungsvereinbarungen geschlossen.

Die aufgedeckten «gravierenden Mängel» bei Prüfungen in Berlin, Hannover, Köln, München und Stuttgart seien auch weitgehend unabhängig davon, ob die Leistungen von der Bundesagentur für Arbeit oder kommunalen Trägern erbracht worden waren, schreibt der Bundesrechnungshof dem Bericht zufolge weiter.

(Quelle: ap)
 

Ifo-Geschäftsklima im Juli unerwartet deutlich gesunken

Fr.25.07.08 - Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft ist so schlecht wie seit knapp drei Jahren nicht mehr.

Der Ifo-Geschäftsklimaindex sank im Juli unerwartet deutlich von 101,2 auf 97,5 Zähler, wie das Münchner Institut für Wirtschaftsforschung (Ifo) am Donnerstag mitteilte. Das ist der tiefste Stand seit September 2005. Von Reuters befragte Volkswirte hatten nur mit einem Rückgang auf 100,0 Punkte gerechnet. Die Stimmung verschlechterte sich quer durch alle Branchen - von der Industrie über den Handel bis zur Bauwirtschaft. "Diese Ergebnisse legen nahe, dass der konjunkturelle Aufschwung zu Ende geht", sagte Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn.

Die Aussichten für die kommenden sechs Monate schätzten die 7000 befragten Manager pessimistischer ein. Der entsprechende Teilindex sank von 94,6 auf 90,0 Punkte. Der Index für die Lage gab von 108,3 auf 105,7 Punkte nach.

Eine Rezession befürchtet das Ifo-Institut aber nicht. "Der konjunkturelle Gipfel liegt zwar hinter uns, das Wachstum verlangsamt sich spürbar, eine Rezessionsgefahr sehe ich aber nicht", sagte Ifo-Konjunkturexperte Klaus Abberger zu Reuters. Belastend wirkten vor allem der hohe Ölpreis und der starke Euro sowie indirekt über die wirtschaftliche Abschwächung in den USA auch die Finanzkrise. Der Konsum in Deutschland werde mau bleiben. Auch die Exporterwartungen der Firmen schwächten sich weiter ab, sagte Abberger.

Der Euro-Kurs fiel unmittelbar nach Veröffentlichung des Ifo-Index auf das Tagestief von 1,5653 Dollar. Der deutsche Aktienindex Dax weitete seine Verluste aus. Der Ifo-Geschäftsklimaindex gilt als wichtigster Frühindikator für die Entwicklung der deutschen Wirtschaft.

Viele Analysten gehen davon aus, dass er in den kommenden Monaten weiter fällt. Eine Rezession erwarten aber auch sie nicht. "Die Wirtschaft ist noch solide aufgestellt und die Lageeinschätzung noch relativ gut", sagte Commerzbank-Experte Matthias Rubisch.

(Quelle: rtr)
 

Deutsche streiken vergleichsweise wenig

Fr.25.07.08 - In Deutschland gehen im europäischen Vergleich sehr wenige Arbeitsstunden durch Streiks verloren. Wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervorgeht, lag die Bundesrepublik selbst im Jahr 2006, als mit 2,56 Millionen Stunden im Vergleich zu den Vorjahren mehr Arbeitsstunden verloren gingen, «deutlich unter dem Durchschnitt der Europäischen Union».

Gleichwohl habe der arbeitskampfbedingte Ausfall in den vergangenen zehn Jahren tendenziell zugenommen, hieß es weiter. So seien in den Jahren 1998 bis 2001 insgesamt 870.000 Arbeitsstunden ausgefallen, was pro Jahr im Schnitt 220.000 Stunden entspricht. Von 2002 bis 2007 waren es 8,05 Millionen Stunden und damit durchschnittlich 1,34 Millionen Stunden pro Jahr.

Bezogen auf das gesamtwirtschaftliche Arbeitsvolumen der Arbeitnehmer seien die Stundenausfälle gering, schreibt die Bundesregierung. Sie beliefen sich im Durchschnitt der vergangenen zehn Jahre auf 0,002 Prozent.

(Quelle: ap)
 

Böhmer ruft zu ernsthaftem Umgang mit Linkspartei auf

Fr.25.07.08 - Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), hat sich erneut anerkennend über die Linkspartei geäußert. Im Berliner "Tagesspiegel" kritisierte er den Umgang mit den Linken insbesondere im Westen: "In Westdeutschland ist die Argumentationslinie gegenüber der Linkspartei heute noch so, wie sie bei uns in den frühen 90er Jahren war." Die Linkspartei sei aber "nicht mehr gleichzusetzen mit der SED", sagte Böhmer. "Damit zu kommen, dass sie früher die Verantwortung für die Stasi hatte, das hat 18 Jahre lang niemanden so überzeugt, wie wir uns das mal gedacht haben."

Böhmer sagte weiter, er halte es für sinnlos, "diese Partei immer mit dem gleichen Vokabular anzugreifen". Er nehme zur Kenntnis, dass die Linkspartei "einen erstaunlichen, und zwar gewachsenen Zuspruch hat". Deshalb müsse sie als politischen Faktor ernst genommen werden, sagte Böhmer. Bündnisse der CDU mit der Linkspartei auf Landesebene könne er sich "unter den gegenwärtigen Bedingungen" nicht vorstellen. Er wisse allerdings nicht, "was in zwanzig oder dreißig Jahren sein wird".

Böhmer hatte kürzlich in einem MDR-Interview gesagt: "Was ich an der Linkspartei respektiere, ist ihre sehr intensive Basisarbeit. Und das fehlt mir bei der CDU."

(Quelle: afp)
 

15 Prozent aller Lebensmittelproben beanstandet - Bundesamt legt Kontrollbilanz vor - Keine Rückschlüsse auf Nahrungsmittelsicherheit

Fr.25.07.08 - Bei amtlichen Lebensmittelkontrollen im vergangenen Jahr ist jeder vierte Betrieb aufgefallen; 15 Prozent aller Proben wurden beanstandet. Dieses Ergebnis für das Jahr 2007 legte das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit am Donnerstag in Berlin vor. Es machte allerdings darauf aufmerksam, dass die Kontrollen vor allem dort stattfinden, wo ohnehin ein erhöhtes Risiko zu vermuten ist. Damit könnten keine Rückschlüsse auf die Nahrungsmittelsicherheit in Deutschland gezogen werden.

Der Leiter des Bundesamtes, Helmut Tschiersky-Schöneburg, zog trotzdem die Bilanz, dass die Lebensmittelsicherheit in Deutschland «auf hohem Niveau» gewährleistet sei. Für die Kontrolle sind die Bundesländer zuständig; das Bundesamt fasst lediglich deren Ergebnisse zusammen.

Die Beanstandungen der Lebensmittelproben bezogen sich zur Hälfte auf eine mangelhafte Kennzeichnung wie ein fehlendes Mindesthaltbarkeitsdatum oder Mogelpackungen, die eine größere Füllmenge vortäuschen. 14 Prozent der beanstandeten Proben waren verdorben oder enthielten Keime, zehn Prozent waren mit Pflanzenschutzmitteln, Schimmelpilzen oder ähnlichem verunreinigt.

Mit rund 21 Prozent beanstandeter Proben machten Fleisch, Geflügel und Wild sowie Produkte daraus die größte Lebensmittelgruppe aus, gefolgt von Zuckerwaren mit 18,8 Prozent. Eis und Desserts, die zwei Jahre zuvor an der Spitze lagen, sanken mit 13,5 Prozent auf Platz sieben.

(Quelle: ap)
 

Seehofer begrüßt Efsa-Warnung vor Klonfleisch

Fr.25.07.08 - Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer hat die skeptische Einschätzung der EU-Behörde für Lebensmittelsicherheit (Efsa) zu Fleisch von geklonten Tieren begrüßt.

Politisch und ethisch habe er die Zulassung solchen Fleischs immer abgelehnt, erklärte Seehofer am Donnerstag. "Wenn das durch die Efsa nun wissenschaftlich noch bekräftigt wird, begrüße ich das." Die Behörde hatte erklärt, Fleisch und Milch von geklonten Tieren könnten doch mit gesundheitlichen Risiken verbunden sein. Noch im Januar hatte die Behörde die Einfuhr solcher Produkte für unbedenklich erklärt, sowohl was den Verzehr angeht als auch die Folgen für die Umwelt.

Zwar würden die Risiken bei Schweine- und Rindfleisch als unwahrscheinlich eingeschätzt, sagte Efsa-Chef Vittorio Silano. Angesichts der bisher geringen Datenbasis seien allerdings weitere Studien nötig.

Die EU-Kommission hatte eine Untersuchung darüber im März 2007 in Auftrag gegeben, nachdem die US-Lebensmittelbehörde FDA Klonfleisch von Kühen, Schweinen und Schafen zugelassen hatte. Seither wurden Hunderte Tiere in den Vereinigten Staaten geklont. Mehreren EU-Vertretern zufolge haben Großbritannien und Deutschland das Klonen bisher grundsätzlich unterstützt. Doch das Bundeslandwirtschaftsministerium erklärte, Deutschland setze sich mitnichten dafür ein, Klonprodukte in der EU zuzulassen.

Die EU-Kommission will unabhängig von der Einschätzung der Efsa die Verbraucher in Europa im September zu dem Thema befragen.

(Quelle: rtr)
 

Datenschützer: Chip im neuen Personalausweis ist Sicherheitsrisiko

Fr.25.07.08 - Der stellvertretende Sprecher des NRW-Beauftragten für Datenschutz, Nils Schröder, befürchtet Sicherheitsmängel beim biometrischen Personalausweis. Das größte Risiko sei der Funkchip, der zum Auslesen verwendet werden soll. «Da besteht natürlich auch immer die Gefahr, dass jemand den Chip knackt und irgendwann aus mehreren Metern Entfernung abliest», sagte Schröder den Dortmunder «Ruhr Nachrichten» (Donnerstagausgabe).

Schröder rät davon ab, Fingerabdrücke auf dem Pass speichern zu lassen. «Der Abdruck wird von der Politik immer wieder als Argument für die Fälschungssicherheit angeführt. Aber fälschungssicher sind die Ausweise im Grunde jetzt schon.»

(Quelle: ddp)
 

Unterhaltungselektronik: HD-Drahtlos-Technologie wird vorangetrieben

Fr.25.07.08 - Die für die drahtlose Übertragung von HD-Videos erforderliche Technologie soll vorangebracht werden. Um die hochaufgelösten Videosequenzen per Funk zum Beispiel auf ein TV-Gerät zu übermitteln, soll zukünftig auf das Wireless Home Digital Interface (WHDI) zurückgegriffen werden, wenn es nach einer jetzt neu gegründeten Interessengruppe geht.

Laut dem Magazin "Silicon.de" gehören diesem Konsortium neben dem israelischen WHDI-Entwickler Amimon fünf namhafte Unternehmen aus der Unterhaltungselektronik-Branche an. Mit von der Partie sind Motorola, Samsung Electronics, Hitachi Sharp und Sony. Ziel dieser Interessengruppe ist es, bis zum Ende dieses Jahres einen WHDI-Standard festzulegen. Bereits im Jahr 2009 könnte basierend darauf die Übertragung der High-Definition-Videos innerhalb von Gebäuden sogar durch Wände hindurch möglich sein, die Reichweite soll bei bis zu 30 Metern liegen.

Neben den von der Gruppe favorisierten Lösungsansätzen gibt es Konkurrenzkonzepte wie etwa Wireless HD. Welche Technologie sich letztlich durchsetzen wird, ist derzeit noch nicht abzusehen.

(Quelle: gp)
 

Wissenschaft

Soja kann Spermienzahl reduzieren

Fr.25.07.08 - Wenn Männer viel Sojaprodukte essen, kann sich die Anzahl ihrer Spermien verringern. Das haben Wissenschaftler der amerikanischen Harvard-Universität in Boston herausgefunden.

Besonders gering war die Spermienzahl bei jenen Männern, die viele solcher Nahrungsmittel aßen und zu dick waren. Nach Angaben der Fachzeitschrift «Human Reproduction» wurde der Zusammenhang zwischen dem Verzehr von Soja, das pflanzliche Hormone enthält, und Unfruchtbarkeit bisher nur bei Tieren nachgewiesen.

Der Ernährungswissenschaftler Jorge Chavarro und seine Kollegen untersuchten 99 Männer, die mit ihren Partnerinnen in einer Unfruchtbarkeitsklinik zwischen den Jahren 2000 und 2006 behandelt worden waren. In der Gruppe jener Patienten, die am meisten Sojaprodukte konsumierten, konnten im Durchschnitt nur 41 Millionen Spermien pro Milliliter Ejakulat nachgewiesen werden. Die Normalwerte liegen den Angaben zufolge zwischen 80 und 120 Millionen.

Chavarro vermutet, dass die pflanzlichen Hormone in den Soja- Produkten Einfluss auf die Spermienzahl haben. Dieser Effekt könnte durch Übergewicht noch vergrößert werden, da dicke Männer mehr von dem Hormon Östrogen produzieren als ihre schlanken Geschlechtsgenossen, erläutert der Forscher. Sojabohnen werden bei Tieren als Futtermittel genutzt, finden aber auch als Fleisch- und Milchersatz vor allem in der vegetarischen Küche Verwendung.

(Quelle: dpa)
 

Kuhmist für den Klimaschutz: Strom für Millionen

Fr.25.07.08 - Der Mist von Kühen und anderen Nutztieren könnte Strom für Millionen Menschen liefern und zugleich das Klima schützen.

Nach Berechnungen von Wissenschaftlern ist es möglich, allein mit dem Dung der Tiere in den Vereinigten Staaten 100 Milliarden Kilowattstunden Elektrizität zu produzieren - das entspricht knapp drei Prozent des US-Jahresverbrauchs. Damit könnten Millionen von Haushalten und Büros versorgt werden, schreiben Michael Webber und Amanda Cuellar von der US-Universität von Texas in Austin in den «Environmental Research Letters» (Bd. 3, S. 034002).

Beim Verrotten von Fäkalien werden klimaschädliche Gase wie Methan freigesetzt. Im Szenario der Forscher wird dagegen der Mist der Nutztiere ohne Sauerstoff in Biogas umgewandelt, das Turbinen für die Stromproduktion verwenden. Auf diese Weise kann ihren Berechnungen zufolge die Menge der Treibhausgase, die bei der Stromgewinnung in den USA entstehen, um etwa vier Prozent gesenkt werden, schreiben die Experten in dem Physik-Journal.

(Quelle: dpa)
 

Lkw-Überholverbot kann CO2-Ausstoß deutlich senken