+++ Sa.26.07.08, 06:30         Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak 1586 Tage nach Erlangung der formellen Souveränität

McCain kritisiert Obamas Irak-Politik

Sa.26.07.08 - Der republikanische US-Präsidentschaftskandidat John McCain hat die Irak-Politik seines demokratischen Rivalen Barack Obama am Freitag scharf kritisiert. Der ganze Nahe Osten hätte in einem Krieg versinken können, wenn die US-Truppen wie von Obama befürwortet vorzeitig aus dem Irak zurückgezogen worden wären, sagte der Senator aus Arizona bei einem Wahlkampfauftritt vor Veteranen in Denver im Staat Colorado.

Obama hat für den Fall seiner Wahl zum Präsidenten einen Rückzug der US-Kampftruppen aus dem Irak innerhalb von 16 Monaten angekündigt. Obama beendet am (heutigen) Samstag in Großbritannien seine einwöchige Nahost- und Europareise. Er machte dabei auch im Irak Station.

(Quelle: ap)

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Zwei NATO-Soldaten in Afghanistan getötet

Sa.26.07.08 - Bei Gefechten in Südafghanistan sind zwei NATO-Soldaten getötet und neun weitere verletzt worden. Wie das Verteidigungsministerium in London am Freitag mitteilte, wurde ein britischer Soldat am Donnerstag bei Kämpfen mit Aufständischen in der Provinz Helmand erschossen. Sechs weitere erlitten Verletzungen. Bei einem Bombenanschlag ebenfalls in Helmand kam nach Angaben der Streitkräfte am Freitag ein Angehöriger der dänischen Truppen ums Leben. Drei seiner Kameraden wurden verletzt.

Bei einem weiteren Gefecht in derselben Provinz tötete die Polizei laut Angaben des afghanischen Innenministeriums am Freitag drei Taliban-Kämpfer. Bei Überfällen und Kämpfen im Süden Afghanistans sind seit Jahresbeginn 2.700 Menschen getötet worden.

(Quelle: ap)
 

Obama: Krieg in Afghanistan muss gewonnen werden

Sa.26.07.08 - Der demokratische US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama hat einen größeren Beitrag der amerikanischen NATO-Partner in Afghanistan gefordert. Die USA ihrerseits müssten mindestens zwei zusätzliche Brigaden nach Afghanistan schicken, sagte Obama am Freitag nach einem Gespräch mit dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy vor Journalisten in Paris. Der Krieg in Afghanistan gegen die Taliban müsse gewonnen werden und die Welt müsse diese Arbeit vollenden, sagte der Senator aus Illinois.

Sarkozy hatte kürzlich die Absicht bekundet, mehr Soldaten nach Afghanistan zu schicken. Obama bezeichnete die Entscheidung als «mutig». Afghanistan war am vergangenen Samstag die erste Station von Obamas Auslandsreise. Er hatte sich bereits zuvor dafür ausgesprochen, die US-Truppen in Afghanistan im Kampf gegen den Terrorismus zu verstärken.

(Quelle: ap)
 

Steinmeier zu Überraschungsbesuch in Afghanistan

Sa.26.07.08 - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist überraschend zu einem viertägigen Besuch in Afghanistan eingetroffen. Steinmeier landete in der westafghanischen Stadt Herat, wie das Auswärtige Amt in Berlin mitteilte. Dort besuchte er Projekte zum Wiederaufbau und der kulturellen deutsch-afghanischen Zusammenarbeit. Die Bundesregierung will 2008 insgesamt 140 Millionen Euro für den Wiederaufbau am Hindukusch zur Verfügung stellen. In den kommenden Tagen stehen auch politische Gespräche über die Sicherheitslage in Afghanistan auf Steinmeiers Programm.

Zum Auftakt seiner Reise übergab der Außenminister die von Deutschland mit rund 6,7 Millionen Euro geförderte Trinkwasserversorgung in Herat in afghanische Hände. Sie soll künftig rund eine halbe Million Menschen in der Stadt im Westen Afghanistans mit Trinkwasser versorgen, wie das AA mitteilte. Außerdem informierte sich Steinmeier in Herat über die Restaurierung der historischen Altstadt, die ebenfalls von der Bundesregierung unterstützt wird. Neben Gesprächen mit örtlichen Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft stand auch eine Diskussion mit Studierenden der Universität Herat auf dem Programm.

Die nicht angekündigte Reise ist der dritte Besuch des Außenministers in Afghanistan. Nach Ministeriumsangaben handelt es sich um den längsten Aufenthalt eines Mitglieds der Bundesregierung in dem Land am Hindukusch. Steinmeier wolle sich während seiner Reise alle Aspekte des deutschen Afghanistan-Engagements anschauen, hieß es.

Steinmeier reiste rund sechs Wochen nach der internationalen Afghanistan-Konferenz in Paris an den Hindukusch. Dort hatte die internationale Gemeinschaft Afghanistan Hilfszusagen von umgerechnet rund 13 Milliarden Euro für den Wiederaufbau gemacht.

Deutschland ist nach Angaben des AA der viertgrößte Geberstaat Afghanistans. Im Norden des Landes sind derzeit 3500 deutsche Soldaten im Rahmen der NATO-geführten Internationalen Schutztruppe (ISAF) stationiert. Seit dem 1. Juli stellt Deutschland auch die rund 200 Mann starke Schnelle Eingreiftruppe, die Anschläge verhindern und kritische Situationen beruhigen soll. Deutschland führt zudem die EU-Polizeimission in Afghanistan (EUPOL).

(Quelle: afp)
 

EU hält erstes Gipfeltreffen mit Südafrika ab

Sa.26.07.08 - Die Europäische Union und Südafrika sind erstmals zu einem Gipfeltreffen zusammengekommen. Bei dem Treffen im südwestfranzösischen Bordeaux soll es unter anderem um die Lage in Südafrikas Nachbarland Simbabwe und um den Klimawandel gehen. Weitere Themen waren das sudanesische Krisengebiet Darfur und Wirtschaftsfragen. Die EU und Südafrika wollen bei dem Treffen am französischen Atlantik auch eine erste Bilanz ihrer strategischen Partnerschaft ziehen, die sie vor gut zwei Jahren beschlossen hatten.

Neben dem französischen Präsidenten und Gastgeber Nicolas Sarkozy, der derzeit den Ratsvorsitz der EU innehat, nahmen EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Südafrikas Staatschef Thabo Mbeki an dem Gipfel teil. Simbabwe werde als Thema "fast unausweichlich" sein, hieß es bei der EU im Vorfeld. Schließlich sei es "derzeit die größte Krise im südlichen Afrika". Die EU hatte Anfang der Woche härtere Sanktionen gegen Simbabwe verhängt, nachdem die Präsidentschaftswahl im Juni zur Farce verkommen war. Südafrika dagegen, das südliche Nachbarland, hält sich mit Kritik am simbabwischen Staatschef Robert Mugabe auffallend zurück. Südafrika sei aber einer der wichtigsten Handlungsträger in dem Konflikt, hieß es in der EU.

Auf der Tagesordnung des Gipfeltreffens in Bordeaux stehen Themen, die von weltweiter Bedeutung sind, wie Klimawandel, Abwanderung und Nahrungsmittelsicherheit, aber auch wirtschaftliche Fragen und Abkommen. Südafrika führte im vergangenen Jahr Waren im Wert von 137 Milliarden Rand (11,4 Milliarden Euro) in die Europäische Union aus und importierte Waren im Wert von 176 Milliarden Rand aus Europa. Die EU ist damit der größte Abnehmer und Investor für das Land.

Das Gipfeltreffen solle die Beziehungen der EU und Südafrika "auf die nächste Ebene" heben, erklärte die Brüsseler Kommission. Vor gut zwei Jahren hatten beide Seiten eine strategische Partnerschaft beschlossen. Zum Abschluss des Treffens war ein Mittagessen zu Ehren von Südafrikas Staatschef geplant.

(Quelle: afp)
 

Abchasien und Georgien doch verhandlungsbereit

Sa.26.07.08 - Die von Georgien abtrünnige Region Abchasien ist nach anfänglicher Ablehnung nun doch zu Verhandlungen über die Beilegung des Territorialstreits in Deutschland bereit.

Die Gespräche könnten auf Expertenebene Ende August in Berlin erfolgen, sagte der abchasische Präsident, Sergej Bagapsch, am Freitag nach Angaben der Agentur Interfax in der Hauptstadt Suchumi.

Zuvor hatten Diplomaten aus Deutschland und den USA die georgische und die abchasische Seite für Ende kommender Woche an den Verhandlungstisch nach Berlin eingeladen. Ein Treffen dürfe nicht übereilt werden, sagte Bagapsch. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte in der vergangenen Woche seinen Drei-Stufen- Plan persönlich in Abchasien, Georgien und Russland vorgestellt.

Das Papier sieht zunächst einen Gewaltverzicht vor, dann soll die Frage der vermutlich rund 250 000 Flüchtlinge geklärt werden, die im Zuge des Bürgerkrieges Abchasien verließen. Anschließend soll der Wiederaufbau in Angriff genommen und erst ganz zum Schluss der Status Abchasiens diskutiert werden. Moskau hatte die Bemühungen Steinmeiers mit Einschränkungen begrüßt.

Insbesondere lehnen Abchasien und die Unterstützer in Russland eine frühe Rückkehr der Flüchtlinge ab. Zudem fordern beide Seiten einen Abzug georgischer Truppen aus dem Kodori-Tal sowie die Unterzeichnung einer Erklärung durch Tiflis, auf Gewalt bei der Lösung des Regionalkonflikts zu verzichten. «Ich will noch einmal wiederholen, dass ohne eine Lösung dieser beiden Fragen der georgisch-abchasische Konflikt nicht gelöst werden kann», sagte Bagapsch.

Georgien wirft Russland vor, Abchasien annektieren zu wollen. Abchasien strebt eine international anerkannte Unabhängigkeit an. In Abchasien hatten am Freitag die deutsche Botschafterin in Georgien, Patricia Flor, und der US-Diplomat Matthew Bryza mit der Führung in Suchumi gesprochen. Washington unterstützt den deutschen Plan.

(Quelle: dpa)
 

Atomkraftgegner reichen Anzeige gegen Meiler in Fessenheim ein

Sa.26.07.08 - Der Dreiländer-Atomschutzverband TRAS hat Anzeige gegen das Kernkraftwerk Fessenheim im Elsass eingereicht und die endgültige Schließung des zweitältesten Atommeilers in Frankreich gefordert. «Das Atomkraftwerk funktioniert nach veralteten und überholten Sicherheitsvorschriften, die den bestehenden Risiken zu wenig oder ungenügend Rechnung tragen», heißt es in der Anzeige, wie der TRAS am Freitag bekannt gab.

Ihre Forderung schickten die Atomkraftgegner aus Deutschland, der Schweiz und Frankreich an Umweltminister Jean-Louis Borloo und Wirtschaftsministerin Christine Lagarde. «Angesichts der Serie von sicherheitsrelevanten Vorfällen in Fessenheim haben die Anrainer genug von der Beschwichtigungslitanei der französischen Atomaufsichtsbehörde ASN», schreibt der TRAS.

Wegen der jüngsten Pannenserie ist die gesamte französische Atomindustrie unter Druck geraten. Bei vier Vorfällen in den vergangenen zwei Wochen gelangten mehrere Kilogramm Uran in die Umwelt, mehr als hundert Kraftwerksmitarbeiter wurden leicht verstrahlt. Umweltminister Borloo hat eine Überprüfung der Sicherheitsvorkehrungen angeordnet. Zu einer breiten Bewegung gegen die Kernkraft ist es bislang aber nicht gekommen. In Frankreich werden rund 80 Prozent des Stroms aus Kernenergie gewonnen.

Die Anlage in Fessenheim bei Mülhausen an der deutschen Grenze mit zwei Reaktoren wurde 1979 in Betrieb genommen. Wegen seines Alters und der erdbebengefährdeten Lage im Rheingraben gilt das Kraftwerk als eines der unsichersten in Frankreich und Westeuropa. «Die Anrainer wollen nicht länger unter diesem Damoklesschwert leben», so der TRAS.

(Quelle: ap)
 

Kommunen können laut Gutachten Kohlekraftwerke stoppen

Sa.26.07.08 - Die Kommunen haben nach einem im Auftrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH) erstellten Rechtsgutachten gute Chancen, den Neubau von Kohlekraftwerken auf ihrem Gebiet zu verhindern. Viele Städte und Gemeinden gingen bislang irrtümlich davon aus, dass die Kraftwerksbetreiber Anspruch auf eine Genehmigung hätten, solange das Projekt die Voraussetzungen nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz erfülle, sagte DUH-Geschäftsführer Rainer Baake am Freitag in Mainz. Dabei könne die kommunale Bauleitplanung als wirksames Instrument gegen klimaschädliche Kraftwerksprojekte eingesetzt werden.

So könnten die Kommunen nach dem Gutachten des Hamburger Verwaltungsrechtlers Martin Wickel in ihren Bebauungsplänen Stadtteile festlegen, in denen bestimmte Luft verunreinigende Stoffe nicht verwendet werden dürfen. Dazu könne auch die Verbrennung von Kohle zur Energiegewinnung zählen. Zudem könne über das Bauplanungsrecht festgelegt werden, dass sich Neubauten in die Umgebung einfügen müssten.

Damit werde der Bau von Kohlekraftwerken erschwert, die in der Regel über hohe Kesselhäuser und Kühltürme verfügen. Derartige Veränderungen in kommunalen Bebauungsplänen seien auch dann noch möglich, wenn ein Kraftwerksbetreiber bereits einen Genehmigungsantrag gestellt habe.

(Quelle: ap)
 

Deutsche Autobauer bei Klimaschutz nicht auf der Überholspur - Peugeot-Citroën und Toyota landen bei Studie vorne - BMW als bestes deutsches Unternehmen auf Rang drei

Sa.26.07.08 - Deutsche Autohersteller fahren beim Klimaschutz der Konkurrenz hinterher. Die Nase vorn hat der französische Konzern Peugeot-Citroën auf dem ersten Platz vor dem japanischen Autobauer Toyota, wie eine am Freitag veröffentlichte Studie der Fachhochschule Gelsenkirchen für das Wirtschaftsmagazin «Capital» ergab. Auf Rang drei kam BMW als bestes deutsches Unternehmen.

Insgesamt verglichen die Gelsenkirchener Wissenschaftler 15 Autohersteller aus Europa, den USA und Japan. Dabei kamen VW und Mercedes auf die Plätze sieben und acht. Porsche landete dem Magazin zufolge auf Rang 14 und hat die Flotte mit dem höchsten aktuellen CO2-Ausstoß. Schlusslicht im Kampf gegen den Treibhauseffekt war der US-Konzern Chrysler.

Bei der Untersuchung sei es nicht nur um den aktuellen CO2-Ausstoß der Fahrzeug-Flotten gegangen, erklärte der Leiter des Centers of Automotive Research der Fachhochschule, Ferdinand Dudenhöffer. Betrachtet wurde auch das Potenzial für Einsparungen durch innovative Technik und kleinere Fahrzeuge. So habe etwa BMW vor allem beim künftigen Einsparpotenzial gepunktet, das höher liege als bei allen anderen untersuchten Anbietern.

(Quelle: ap)
 

Europäischer Gerichtshof bejaht Klagerecht bei Feinstaub - Städtetagspräsident Ude sieht Schwarzen Peter für Feinstaub in Brüssel und Berlin

Sa.26.07.08 - Der Präsident des Deutschen Städtetags und Münchner Oberbürgermeister Christian Ude hat der EU und der Bundesregierung eine Mitschuld an der hohen Feinstaubbelastung gegeben. Brüssel und Berlin müssten endlich «die schlimmsten Umweltsünder unter den Fahrzeugen aus dem Verkehr ziehen» und strengere Umweltstandards durchsetzen, forderte Ude am Freitag in München.

Er reagierte damit auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes, wonach bei Überschreitung der Grenzwerte jeder betroffene Bürger einen lokalen Aktionsplan verlangen kann. Für den Städtetag forderte Ude von der europäischen und der nationalen Ebene, «das Übel endlich an der Wurzel zu bekämpfen und nicht nur dort, wo die Auswirkungen am schlimmsten in Erscheinung treten». Wenn die europäischen und die Bundespolitiker die Feinstaubbelastung reduzieren wollten, was nur zu begrüßen sei, müsste die Gesetzgebung an den Quellen ansetzen und die schlimmsten Autos und Lastwagen stilllegen.

Der Europäische Gerichtshof habe klargestellt, «dass die Grenzwerte nicht unverbindlich auf dem Papier stehen, sondern tatsächlich zwingende Vorgaben sind». Zugleich müsse die Politik den Feinstaub aber nur schrittweise reduzieren und alle betroffenen Interessen berücksichtigen, also auch die Belange des Berufs- und Wirtschaftsverkehrs sowie die Interessen von Anwohnern, die durch Sperrungen und Umleitungen in Mitleidenschaft gezogen würden.

Der Freistaat Bayern hätte sich die Verurteilung in Luxemburg ersparen können, wenn er den von der Stadt München geforderten Aktionsplan mit konkreten Maßnahmen schon früher aufgestellt hätte, sagte Ude. München habe inzwischen die Satzung für den Einsatz emissionsarmer Brennstoffe verschärft, im Februar ein Transitverbot für Lastwagen eingeführt und werde am 1. Oktober 2008 die Umweltzone innerhalb des Mittleren Rings einführen. Die Feinstaubbelastung bei der Wohnung des Klägers am Mittleren Ring habe die Grenzwerte im ersten Halbjahr 2006 an 61 Tagen überschritten, im Jahr 2007 an 20 Tagen und im laufenden Jahr an 33 Tagen. Dies zeige, «welchen gewaltigen Einfluss die Wetterbedingungen auf die Zahl der Überschreitungstage haben», sagte Ude.

(Quelle: ap)
 

Halbleiterhersteller Infineon baut 3000 Stellen ab

Sa.26.07.08 - Der weltweit zweitgrößte Rückversicherer Münchener Rück hat sein Gewinnziel für 2008 wegen der Turbulenzen an den Kapitalmärkten deutlich gesenkt. Statt 3,0 bis 3,4 Milliarden Euro würden nur noch «deutlich über 2 Milliarden Euro» erwartet, teilte der DAX-Konzern in München mit.

Als Grund für den Ergebniseinbruch führte die Münchener Rück die stark gesunkenen Kurse von Aktien und festverzinslichen Wertpapieren an. Das Kapitalanlageergebnis sei daher im ersten Halbjahr 2008 spürbar zurückgegangen. Die langfristigen Ziele blieben jedoch unverändert. Die Börse reagierte mit empfindlichen Kursabschlägen.

Im zweiten Quartal war der Gewinn ersten Schätzungen zufolge fast um die Hälfte von 1,158 Milliarden auf rund 600 Millionen Euro eingebrochen. Das Eigenkapital ging von Ende März bis Ende Juni von 23,8 auf 21,5 Milliarden Euro zurück. Die genauen Zahlen will die Münchener Rück wie geplant am 6. August vorlegen.

Obwohl das Unternehmen eigenen Angaben zufolge nur mit knapp sieben Prozent ihrer Kapitalanlagen in Aktien engagiert ist, hat es zuletzt erhebliche Abschreibungen auf sein Portfolio vornehmen müssen. Die Abschreibungen auf festverzinsliche Wertpapiere seien im zweiten Quartal hingegen gering ausgefallen. Insgesamt verfügt der Rückversicherer über Kapitalanlagen von rund 166 Milliarden Euro.

Für den weiteren Jahresverlauf ist laut Münchener Rück mit weiteren Abschreibungen zu rechnen, sofern das derzeitige Kursniveau bestehenbleibt. Sollte die von einigen Marktteilnehmern erwartete Kurserholung eintreten, werde dies allerdings nicht der Fall sein.

An ihren längerfristigen Prognosen hielt die Münchener Rück am Freitag fest. Dies gelte auch für das Ziel, den Gewinn je Aktie bis zum Jahr 2010 auf mehr als 18 Euro zu steigern. Darüber hinaus will das Unternehmen den Rückkauf eigener Aktien fortsetzen. Bis zur Hauptversammlung 2009 sollen Aktien im Wert von einer Milliarde Euro erworben werden.

An der Börse wurden die Nachrichten mit Bestürzung aufgenommen. Die Papiere der Münchener Rück gingen bis zum späten Vormittag um 12,48 Prozent auf 101,90 Euro in die Knie. Auch die Aktien anderer Rückversicherer gerieten in den Abwärtsstrudel, darunter die Hannover Rück und Swiss Re.

(Quelle: dpa)
 

Höchste Teuerungsrate bei Importpreisen seit fast acht Jahren

Sa.26.07.08 - Angetrieben von immer höheren Energiepreisen sind die Preise für Importware im Juni so stark gestiegen wie seit fast acht Jahren nicht mehr. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, lag der Index der Einfuhrpreise um 8,9 Prozent über dem Vorjahresstand. Im Mai und im April hatte der Anstieg noch 7,9 beziehungsweise 5,7 Prozent betragen. Allein die Einfuhr von Energieträgern verteuerte sich um 49,7 Prozent.

Importierte Steinkohle kostete den Angaben zufolge 60,3 Prozent mehr als im Juni 2007, Rohöl legte 58,4 Prozent zu und Mineralölerzeugnisse 61,7 Prozent. Eingeführtes Erdgas verteuerte sich im Jahresvergleich um 42,9 Prozent. Ohne Erdöl und Mineralölerzeugnisse hätte der Einfuhrpreisindex im Juni 2008 den Angaben zufolge 2,5 Prozent zugelegt.

Aber auch bei Nahrungsmitteln gab es teils sehr kräftige Preisaufschläge. So musste beispielsweise für Getreide 35,9 Prozent mehr bezahlt werden. Zitrusfrüchte verteuerten sich um 35,7 Prozent. Milch und Milcherzeugnisse legten 9 Prozent zu. Die Kaffeepreise stiegen um 15 Prozent und Rindfleisch wurde 23,2 Prozent teurer.

(Quelle: ap)
 

EU-Kommissarin will kleinen deutschen Milchbauern helfen

Sa.26.07.08 - Vor dem Milchgipfel am Dienstag in Berlin hat EU-Kommissarin Mariann Fischer-Boel den kleinen deutschen Milcherzeugern eine Lösung versprochen. Sie sagte der «Bild»-Zeitung: «Ich nehme die Sorgen der deutschen Milchbauern sehr ernst. In den aktuellen Beratungen zur landwirtschaftlichen Lage werden wir eine Lösung für die kleinen Milcherzeuger finden, damit sie auch ohne Milchquoten überleben können.»

Die kleinen Betriebe spielten gerade in wirtschaftlich schwächeren Regionen eine wichtige Rolle, erklärte die EU-Kommissarin. «Daher werden wir Wege finden, ihnen beim Anpassungsprozess zu helfen.» Details nannte Fischer-Boel nicht. Sie forderte die Milchbauern zu enger Zusammenarbeit auf, dadurch würden sie ihre Position in den Verhandlungen mit Molkereien und Handel stärken. Die Milchquoten liefen definitiv im Jahr 2015 aus, betonte sie. «Es gibt viele deutsche Milchbauern, die es gar nicht abwarten können, ihre Milchproduktion zu erhöhen und die enormen Möglichkeiten des wachsenden Weltmarktes zu nutzen», sagte die Kommissarin.

(Quelle: ap)
 

SPD will Sozialabgaben nur für Arbeitnehmer senken

Sa.26.07.08 - Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, hat sich dafür ausgesprochen, den Beitrags zur Arbeitslosenversicherung für Arbeitnehmer unter drei Prozent zu senken, aber für die Arbeitgeber bei 3,3 Prozent zu belassen. Schneider sagte der «Thüringer Allgemeinen» zur Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, den Beitrag auf drei Prozent zu senken: «Der Spielraum ist da, ich würde ihn nutzen, um den Beitragssatz für die Arbeitnehmer auf 2,7 Prozent zu senken, möglich sind sogar 2,5 Prozent, wenn wir den Beitragssatz der Arbeitgeber auf dem jetzigen Stand von 3,3 Prozent belassen.»

Der SPD-Politiker sagte, die Unternehmen hätten schon davon profitiert, dass der Beitragssatz von einst 6,5 auf jetzt 3,3 Prozent fast halbiert worden sei. «Ich sehe zum jetzigen Zeitpunkt keine Notwendigkeit für eine weitere Entlastung. Die sehe ich aber angesichts steigender Preise für Energie und Nahrungsmittel sehr deutlich bei dem verfügbaren Einkommen der Arbeitnehmerhaushalte», erklärte Schneider. Er fügte hinzu: «Ich bin mir sicher, dass es mit der Union zum 1. Januar 2009 eine Übereinkunft gibt, den Spielraum zur Senkung unter drei Prozent zu nutzen. Davon würden dann alle Arbeitnehmer profitieren und nicht nur die höheren Einkommen.»

Die Bundesagentur habe fast 20 Milliarden Euro auf der hohen Kante. «Damit gibt es eine Sicherung der zukünftigen Pensionsausgaben und ein Rücklage, die man bei sinkendem Beitragssatz langsam aufzehren kann», meinte Schneider. «Aufgabe der Arbeitslosenversicherung ist es aber nicht, Geld einzusparen. Bei deutlicher Zunahme der Arbeitslosigkeit müsste aber tatsächlich der Beitrag wieder steigen.»

(Quelle: ap)
 

CDU überholt SPD bei Mitgliederzahlen

Sa.26.07.08 - Erstmalig hat die CDU mehr Parteimitglieder in Deutschland als die SPD. Dies berichtete die «Financial Times Deutschland» am Freitag unter Berufung auf Parteikreise. Ein CDU-Sprecher wollte die Meldung auf Anfrage nicht bestätigen, verwies aber auf ein geplantes Pressestatement von CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla am Montag (12.00 Uhr). Ein SPD-Sprecher sagte, es könne durchaus sein, «dass die CDU die SPD bei den Mitgliedszahlen überholt hat».

Ende Mai lag die SPD mit 531 737 Mitgliedern noch knapp vor der CDU, die damals 531 299 eingeschriebene Anhänger hatte. Die Sozialdemokraten verloren damit innerhalb eines Monats per Saldo erneut 1700 Genossen.

Der SPD-Sprecher betonte, die Entwicklung sei «kein Grund zum Jubeln», denn unterm Strich verliere auch die CDU weiter Mitglieder. Es sei für beide großen Volksparteien eine Herausforderung, wieder mehr Menschen für die Mitarbeit in demokratischen Parteien zu gewinnen.

Mit über einer Million Mitgliedern hatte die SPD 1976 ihren Höchststand verzeichnet. Neueintritte konnten seitdem die Zahl von Sterbefällen und Austritten nicht ausgleichen. Derzeit verzeichnet die Volkspartei nach eigenen Angaben ein durchschnittliches monatliches Minus von rund 1600 Mitgliedern, in den Vorjahren habe die SPD jährlich rund 24000 Genossen verloren, hieß es im Willy-Brandt-Haus. Zum Höhepunkt des parteiinternen Streits um die «Agenda 2010»-Reformen des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder in den Jahren 2003 und 2004 habe der Schwund sogar rund 50 000 Mitglieder jährlich betragen.

Auch die CDU muss allerdings seit Jahren kontinuierliche Mitgliederverluste hinnehmen.

(Quelle: ddp)
 

Ypsilanti erwägt neuen Anlauf für Wahl zur Regierungschefin in Hessen

Sa.26.07.08 - Die SPD in Hessen erwägt ungeachtet der Bedenken der Bundesspitze einen neuen Anlauf zur Wahl von Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin mit Hilfe der Linkspartei.

Dies werde die Landes-SPD in den nächsten Wochen besprechen, sagte SPD-Landesvorsitzende Ypsilanti dem Berliner "Tagesspiegel" vom Samstag. Sie lasse sich von niemandem unter Druck setzen. Der Landesverband und die Landtagsfraktion seien sehr geschlossen: "Wir können uns deshalb die Freiheit nehmen, ohne Denkverbote zu überlegen, wie es weiter geht."

Nach der Landtagswahl im Januar war es weder Ministerpräsident Roland Koch (CDU) noch Ypsilanti gelungen, eine Koalition zu bilden, da die favorisierten Bündnisse Schwarz-Gelb und Rot-Grün über keine Regierungsmehrheit verfügen. Koch ist derzeit geschäftführender Ministerpräsident ohne Landtagsmehrheit. Ypsilanti gab nach Widerstand in der SPD-Landtagsfraktion den Plan auf, sich mit Hilfe der Linkspartei zur Regierungschefin wählen zu lassen. Die auch von SPD-Chef Kurt Beck befürwortete Öffnung zur Linkspartei ist in der Partei umstritten.

Zu früheren Äußerungen Becks, wonach die Hessen-SPD nicht zweimal mit demselben Kopf gegen dieselbe Wand rennen werde, sagte Ypsilanti: "Ich sehe in Hessen weder eine Wand noch eine Mauer, sondern ein breites, unbeackertes Feld, das beackert werden will." Natürlich würden die Interessen der Bundespartei in die Erwägungen einbezogen. "Auf meiner Prioritätenliste stehen aber die Inhalte ganz oben, ihnen bin ich zuallererst verpflichtet."

Auf die Hilfe der Grünen kann Ypsilanti zählen. "Wenn die SPD mit uns Koalitionsverhandlungen aufnehmen möchte, und die Ergebnisse überzeugend sind, wird eine rot-grüne Minderheitsregierung an uns nicht scheitern", sagte der Landesvorsitzende Tarek Al-Wazir der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" nach Vorabbericht vom Freitag.

(Quelle: rtr)
 

Lufthansa wird in Ferienzeit bestreikt - Montag 0.00 Uhr beginnt Arbeitskampf des Boden- und Kabinenpersonals

Sa.26.07.08 - Mitten in der Urlaubszeit müssen die Fluggäste der Lufthansa ab Montag mit weiteren Behinderungen rechnen. In einer Urabstimmung habe sich das Boden- und Kabinenpersonal des Unternehmens mit einer Mehrheit von 90,7 Prozent für einen Arbeitskampf entschieden, sagte ver.di-Bundesvorstand Erhard Ott am Freitag in Berlin. In allen Geschäftsbereichen könne es ab Montag 0.00 Uhr zu unbefristeten Streiks kommen. Die Lufthansa reagierte «mit Unverständnis» auf die Ankündigung des Arbeitskampfes. Eine Sprecherin sagte, man sei «dialogbereit».

Die 52 000 Beschäftigten am Boden und in der Kabine der größten deutschen Fluggesellschaft wollen mit den Streiks für einen besseren Tarifvertrag kämpfen. An den Maßnahmen würden sich die Bereiche Kabine, Technik, Catering, Cargo, Passage und Systems beteiligen. Der Beginn werde an den einzelnen Standorten abgestimmt. Zeitversetzt würden in der kommenden Woche die Standorte Berlin, Bremen, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Hamburg, Hannover, Leipzig, München, Nürnberg und Stuttgart bestreikt. Genaueres sage ver.di nicht, um Lufthansa nicht die Möglichkeit zu geben, Gegenmaßnahmen zu ergreifen, sagte Ott.

Mit den Streiks wollten und müssten die Arbeitnehmer das Unternehmen «wirtschaftlich» treffen, betonte Ott. ver.di sei sich der erheblichen Belastungen für die Passagiere bewusst und bemühe sich, den Konflikt so «schnell wie möglich beizulegen». Wie genau sich der Streik auf den Flugverkehr auswirken werde, sei für ver.di derzeit «nicht kalkulierbar». Das werde sich Montag zeigen.

Lufthansa-Sprecherin Amélie Lorenz erklärte, das Unternehmen werde alles tun, um die Auswirkungen für die Passagiere «so gering wie möglich» zu halten. Einen Bericht der «Rheinischen Post» (Freitagausgabe), nach dem ein detaillierter Notfallplan stets bis zu 75 Prozent der Flüge sicherstellen soll, bestätigte sie allerdings nicht. Sie rechne zudem damit, dass sich beispielsweise vom Kabinen- sowie Check-In-Personal nicht viele Mitarbeiter an den Arbeitsniederlegungen beteiligen. Das hänge mit dem unterschiedlichen gewerkschaftlichen Organisationsgrad der Mitarbeiter in den verschiedenen Sparten des Konzerns zusammen.

Die Gewerkschaft fordert 9,8 Prozent mehr Gehalt bei einer einjährigen Tarifvertragslaufzeit für die rund 52 000 Beschäftigten. Die Lufthansa bot zuletzt an, die Gehälter ab 1. Juli um 4,6 Prozent und zum 1. Juli 2009 noch einmal um 2,1 Prozent anzuheben. Vorgesehen war außerdem eine Einmalzahlung noch in diesem Jahr in Höhe von einem Prozent der Jahresvergütung. Als Laufzeit für den Tarifvertrag bot Lufthansa 21 Monate bis Ende Februar 2010 an. In den bisher vier Verhandlungsrunden waren die Tarifparteien nicht zu einem Ergebnis gekommen.

Lufthansa befindet sich derzeit auch im Tarifkonflikt mit der Pilotenvereinigung Cockpit bezüglich neuer Tarifverträge für die Töchter Eurowings und Cityline. Durch Streiks kam es in der Urlaubszeit bereits zu knapp 1000 Flugausfällen.

Die Lufthansa-Aktie reagierte am Freitag auf die Nachricht mit Kursverlusten und verlor in einem negativen Marktumfeld bis 13.30 Uhr 2,4 Prozent auf 15,25 Euro.

(Quelle: ddp)
 

Stiftung zu Zwangsarbeiter-Entschädigung schließt Bücher

Sa.26.07.08 - Acht Jahre nach ihrer Gründung hat die Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" zur Entschädigung ehemaliger NS-Zwangsarbeiter ihre Arbeit abgeschlossen. Insgesamt wurden knapp 4,48 Milliarden Euro an rund 1,66 Millionen Überlebende ausgezahlt, wie aus dem in Berlin veröffentlichten sechsten und abschließenden Bericht über die Auszahlungen der Bundesregierung hervorgeht. Damit erhielt jeder Empfänger im Schnitt rund 2700 Euro.

Der größte Anteil floss nach Polen. Dort wurden 974 Millionen Euro auf 483.287 Empfänger verteilt. In der Ukraine wurden dem Bericht zufolge 471.167 NS-Opfer mit insgesamt 866 Millionen Euro entschädigt. Nach Russland und Weißrussland flossen rund 766 Millionen Euro an rund 627.000 Empfänger. In Tschechien erhielten 75.769 Überlebende insgesamt knapp 208 Millionen Euro. Insgesamt waren bei der Stiftung den Angaben zufolge 2.316.517 Anträge eingegangen. 644.826 Anträge wurden abgelehnt.

(Quelle: afp)
 

Wissenschaft

Lebenserwartung von HIV-Infizierten gestiegen

Sa.26.07.08 - Die Lebenserwartung von HIV-Infizierten ist in den vergangenen Jahren durch Kombinationstherapien stark gestiegen. Sie nahm von 1996 bis 2005 in den Industrieländern um 13 Jahre zu, wie Aids-Experten im britischen Medizinjournal «The Lancet» (Bd. 372, S. 293) berichteten.

Die Forscher werteten 14 Studien aus Europa und Nordamerika aus. Nach ihren Berechnungen hat ein 20-Jähriger, der zwischen 2003 und 2005 eine Behandlung mit den antiretroviralen Medikamenten begonnen hat, im Mittel noch fast 50 Jahre zu leben.

Die Fortschritte zeigten, dass sich Aids von einer tödlichen zu einer chronischen Krankheit entwickelt habe, berichteten die Forscher um Prof. Robert Hogg vom British-Columbia-Aids-Zentrum in Vancouver (Kanada) und Prof. Jonathan Sterne von der britischen Universität Bristol. Trotz dieser positiven Entwicklung erreichten die Infizierten aber noch nicht die normale Lebenserwartung. Außerdem gebe es große Unterschiede unter den Patienten. So stürben HIV-infizierte Drogenabhängige der Statistik zufolge oft deutlich früher.

In derselben «Lancet»-Ausgabe üben Aids-Experten scharfe Kritik an Kollegen aus der Schweiz, die Sex ohne Kondome für einen begrenzten Kreis von Patienten mit deren festen, nicht-infizierten Partnern für vertretbar halten. So ist ungeschützter Geschlechtsverkehr nach Ansicht der Eidgenössischen Kommission für Aidsfragen bei jenen Patienten zu verantworten, die mit einer Kombinationstherapie behandelt werden, in deren Blut über längere Zeit keine Viren mehr nachgewiesen worden sind und die unter keiner weiteren sexuell übertragbaren Krankheit leiden. Der Forscher David Wilson aus Australien hält diese Empfehlung für viel zu gefährlich.

Der Wissenschaftler und seine Kollegen von der Universität New South Wales in Sydney errechneten das Risiko für Partner, die nach den Empfehlungen der Schweizer ungeschützt Sex miteinander haben dürfen. Das Ergebnis: Bei Homosexuellen steigt das Infektionsrisiko um das Vierfache an im Vergleich zu Paaren, die Kondome benutzen. Auch bei Heterosexuellen gebe es eine geringe Ansteckungsgefahr.

(Quelle: dpa)
 

US-Forscher warnt vor Gesundheitsgefahr durch Handys für Kinder