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Irak 1589 Tage nach Erlangung der formellen Souveränität

Mindestens 56 Tote bei mehreren Anschlägen

Di.29.07.08 - Bei einer Serie von Anschlägen im Irak sind mindestens 56 Menschen ums Leben gekommen und über 200 weitere verletzt worden. In der Hauptstadt Bagdad verübten drei Selbstmordattentäterinnen Anschläge auf schiitische Pilger und rissen mindestens 25 Menschen mit in den Tod, wie die Sicherheitsbehörden mitteilten. Fast zeitgleich sprengte sich ein Selbstmordattentäter während einer Kurdendemonstration im nordirakischen Kirkuk in die Luft. Bei der Explosion und einer anschließenden Schießerei starben mindestens 27 Menschen. Nahe Baakuba tötete eine Bombe vier weitere Menschen. Die USA verurteilten die Angriffe.

Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats der USA, Gordon Johndroe, rief die irakische Bevölkerung und ihre Regierung auf, mit "gefasster Entschlossenheit" auf die "Bedrohung gewalttätiger Extremisten" zu reagieren, die das Land "destabilisieren" wollten. Er verurteilte die "gewalttätigen Angriffe gegen unschuldige Iraker".

Die Attentate im Bagdader Stadtteil Karrada richteten sich den Behördenangaben zufolge gegen Pilgergruppen auf dem Weg ins nördliche Viertel Kadhimija. Dort gedenken Schiiten bis Dienstag am Schrein des Imam Mussa el Kadhim dessen Ermordung im Jahr 799. Mehr als 70 Menschen wurden bei der Anschlagsserie verletzt.

Zum Höhepunkt der Festlichkeiten am heutigen Dienstag erwarten die irakischen Behörden bis zu eine Million gläubige Schiiten in Bagdad. Die von Schiiten dominierte irakische Regierung befürchtet weitere Gewalt in den kommenden Tagen. Um die Pilger vor Attentaten zu schützen, wurden bereits massive Sicherheitsvorkehrungen rund um das Mausoleum angeordnet. 5000 Polizisten und weitere Soldaten wurden dafür in Kadhimija stationiert. Bereits am Sonntag waren in Madin südlich von Bagdad sieben schiitische Pilger auf dem Weg zu den Feiern getötet worden.

Im kurdischen Kirkuk tötete ein Selbstmordattentäter am Morgen mindestens elf Menschen, als er sich während einer Demonstration im Stadtzentrum in die Luft sprengte. 54 weitere wurden nach Angaben des Polizeikommandeurs der Stadt verletzt. Anschließend sei unter den Demonstranten Panik ausgebrochen und eine Schießerei habe begonnen. Dabei seien weitere 16 Menschen ums Leben gekommen, 72 wurden verletzt.

(Quelle: afp)

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Afghanistan: NATO-General wirft Partnern Wortbruch vor

Di.29.07.08 - Der Oberkommandierende der NATO wirft den Staats- und Regierungschefs der Allianz Wortbruch vor. "Sobald wir anfangen, Truppen zu generieren, fallen wir auf die Nase", sagte General John Craddock der "Financial Times Deutschland" am Rande einer Inspektionsreise nach Afghanistan. Dabei hätten die Bündnisstaaten erst beim jüngsten NATO-Gipfel in Bukarest zugesagt, ihren Verpflichtungen nachzukommen. "Ja, darüber bin ich frustriert", sagte Craddock.

Der amerikanische Vier-Sterne-General bezieht sich mit seiner Kritik auf die Ausbildungseinheiten - 19 von 73 zugesagten fehlen noch. Diese Einheiten sollen den Aufbau der afghanischen Armee vorantreiben, um gemeinsam gegen die radikalislamischen Taliban und das Terrornetzwerk El Kaida zu kämpfen. Der Aufbau der Armee sei mitentscheidend dafür, ob die Internationale Schutztruppe für Afghanistan (ISAF) den Krieg dort gewinnen könne, heißt es in dem Bericht. Ein geheimes NATO-Dokument, das in Bukarest verabschiedet wurde, stellt demnach einen Zusammenhang zwischen der Anzahl afghanischer Soldaten und einem Abzug der NATO her.

Weiter beklagte Craddock, dass die NATO-Staaten zu wenig bereit seien, sich finanziell zu engagieren. Tschechien hat beispielsweise Helikopter für den Afghanistan-Einsatz bereitgestellt, doch es fehlt Geld für den Transport. "Ich habe Ausrüstung und Material, das hier gebraucht wird. Aber es steckt fest", sagte Craddock dem Blatt. "Mein Budget, um das Material hier rüber zu bringen, ist fast null und ich brauche rund 4,5 Millionen Euro, um es pünktlich zu haben", sagte der General.

Craddock sagte dem Blatt zufolge weiter, die Aufständischen hätten zuletzt ihre Strategie gewechselt. Weg von militärischen Zielen, hin zu zivilen. Von der internationalen Gemeinschaft gebaute Straßen und öffentliche Gebäude seien jetzt häufiger Ziel von Anschlägen. "Die Rechnung, wo eine Straße ist, ist der Taliban nicht mehr, gilt nicht mehr. Inzwischen gilt: Wo wir bauen, greifen auch die Taliban an."

(Quelle: afp)
 

Britischer Soldat in Südafghanistan getötet

Di.29.07.08 - In Südafghanistan ist am Montag ein britischer Soldat erschossen worden. Wie das Verteidigungsministerium in London mitteilte, wurde er während einer Patrouille in der Provinz Helmand tödlich getroffen. Einwohner hätten berichtet, dass sich in der Gegend Taliban-Kämpfer aufhielten, erklärte das Ministerium. Seit 2001 sind insgesamt 113 britische Soldaten in Afghanistan ums Leben gekommen.

(Quelle: ap)
 

Nahost-Konflikt: Israels Ministerpräsident Olmert sieht Hoffnung auf umfassendes Abkommen schwinden

Di.29.07.08 - Israels Ministerpräsident Ehud Olmert sieht die Hoffnungen auf ein umfassendes Friedensabkommen mit den Palästinensern unter Einschluss einer Jerusalem-Lösung schwinden.

Allerdings hält er nach Angaben aus der Regierung noch in diesem Jahr ein Teilabkommen mit Lösungen in Grenz-, Sicherheits- und Flüchtlingsfragen für denkbar. Die Palästinenser lehnten in ersten Stellungnahmen einen Vertrag unter Ausschluss Jerusalems ab.

"Ich glaube nicht, dass es bis zum Jahresende eine Einigung über Jerusalem geben wird", sagte Olmert nach Angaben eines Regierungsvertreters am Montag vor einem Parlamentsausschuss. In den anderen Kernfragen der Grenzen und der palästinensischen Flüchtlinge seien die Differenzen nicht dramatisch. Olmert habe vorgeschlagen, die Verhandlungen über Jerusalem im kommenden Jahr fortzusetzen. US-Präsident George W. Bush strebt eine Einigung vor Ende seiner Amtszeit im Januar 2009 an.

Jerusalem ist in den Friedensverhandlungen eine Schlüsselfrage, weil sowohl Israelis als auch Palästinenser Anspruch auf die Stadt erheben. Palästinenser-Sprecher Nabil Abu Rdainah nannte Jerusalem die "rote Linie" für seine Seite. "Wir werden kein Abkommen akzeptieren, das Jerusalem ausklammert." Die Palästinenser beanspruchen den Ostteil der Metropole als Hauptstadt für einen künftigen Staat.

In dem von Olmert angestrebten Teilabkommen soll den Angaben des israelischen Regierungsvertreters zufolge nur allgemein von Jerusalem die Rede sein. Über den endgültigen Status der für Juden, Moslems und Christen heiligen Stadt soll nach Olmerts Vorstellungen 2009 weiterverhandelt werden.

Die von den USA angestoßenen Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern sind bislang nur schleppend vorangekommen. Hauptstreitpunkt sind die jüdischen Siedlungen im Großraum Jerusalem. US-Außenministerin Condoleezza Rice hat beide Seiten für diese Woche zu Gesprächen nach Washington eingeladen. Nach Darstellung Israels ist in dieser Runde ein Durchbruch nicht zu erwarten.

(Quelle: rtr)
 

Sudan: Hilfsorganisationen kritisieren Darfur-Friedenstruppen

Di.29.07.08 - Eine Gruppe von mehr als 40 Hilfsorganisationen hat die Friedenstruppen in der sudanesischen Krisenregion Darfur aufgefordert, sich mehr für den Schutz der Bevölkerung einzusetzen. Die UNAMID-Mission von UNO und Afrikanischer Union (AU) sei "in Gefahr, das neueste gebrochene Versprechen der Welt zu werden", heißt es in einem Bericht des Darfur Consortiums, einem Zusammenschlusses von in Afrika tätigen Hilfsorganisationen.

Die Gründe für den unzureichenden Einsatz seien Behinderungen durch die Regierung des Sudan, die fehlende politische Unterstützung von Vereinten Nationen und Afrikanischer Union sowie die nicht erfüllten Zusagen der Geberländer. Trotz dieser Hindernisse könnten die Friedenstruppen viel mehr tun, heißt es in dem Bericht.

Bislang habe die Truppe zwar nicht die Stärke, um die Kämpfe in der Region zu verhindern, da sie auf die Entsendung der ausstehenden Soldaten warte. Dennoch sollten die Friedenstruppen damit beginnen, die Bevölkerung vor den täglichen Angriffen zu schützen, forderte das Darfur Consortium. Beispielsweise müssten Dorfbewohner auf dem Weg zu Märkten oder auf der Suche nach Feuerholz begleitet werden. Nötig sei auch, die Präsenz in der Region und die Patrouillen in und um die Flüchtlingslager zu verstärken.

Die Hilfsorganisationen forderten die Geberländer zudem auf, die versprochenen Truppen für die Friedensmission zu entsenden. Von den vorgesehenen 19.500 Soldaten sowie 6500 Polizisten sind bislang etwa nur ein Drittel in Darfur stationiert. Bei dem Konflikt zwischen Rebellen und Regierungstruppen sowie arabischen Reitermilizen in Darfur starben nach UN-Schätzungen rund 300.000 Menschen.

(Quelle: afp)
 

UN-Sicherheitsrat uneins über weiteres Vorgehen in Darfur

Di.29.07.08 - Die Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den sudanesischen Präsidenten Omar al Baschir haben den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gespalten. Die USA, Großbritannien und Frankreich wollen den Antrag eines internationalen Haftbefehls nicht stoppen, die übrigen Vetomächte China und Russland wollen Al Baschir jedoch vor Strafverfolgung schützen. Der Sicherheitsrat sei in der Frage gespalten, erklärte US-Botschafter Zalmay Khalilzad am Montag (Ortszeit).

Khalilzad betonte nach den Beratungen, es sei zu früh, das Verfahren gegen al Baschir jetzt zu beenden. Damit deutete er an, dass die weiter laufenden Ermittlungen die Verhandlungsmacht des Sicherheitsrats gegenüber dem Sudan erhöhen könnte. Der Sicherheitsrat hatte das Gericht in Den Haag 2005 angewiesen, wegen der Hinweise auf Völkermord in der Provinz Darfur Ermittlungen aufzunehmen. Der Rat kann dem Gründungsstatut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) zufolge die Einstellung eines Verfahrens verfügen. Dies gilt für Fälle, in denen die Schaffung eines Friedens Vorrang vor der Gerechtigkeit haben sollte.

Hintergrund der Debatte war die Verlängerung des Mandats für die gemeinsame Darfur-Friedenstruppe der UN und der Afrikanischen Union (UNAMID), das am 31. Juli ausläuft. Khalilzad rechnete mit einer Verlängerung des Mandats um ein Jahr. Die Abstimmung solle am Mittwoch stattfinden.

(Quelle: afp)
 

Türkei: Anschlag und AKP-Verbotsverfahren heizen  politische Spannungen an

Di.29.07.08 - Nach den Bombenanschlägen in Istanbul sind die wegen des möglichen Verbots der Regierungspartei AKP hohen Spannungen in der Türkei weiter gestiegen.

Wenige Stunden vor Beginn der Schlussberatungen des Verfassungsgerichts über den Verbotsantrag waren am Sonntag in einem Arbeiterviertel der Metropole zwei Bomben explodiert. Dabei wurden nach offiziellen Angaben 17 Menschen getötet und mehr als 150 verletzt. Die Behörden verdächtigen die verbotene Kurdische Arbeiterpartei PKK, hinter den Anschlägen zu stehen. Allerdings lag bis Montag eine Selbstbezichtigung nicht vor, und die PKK verurteilte die Tat.

Ministerpräsident Tayyip Erdogan, dem im Fall eines Verbots der AKP parteipolitische Aktivitäten untersagt werden könnten, rief bei einem Besuch des Tatorts im Stadtteil Güngören zur nationalen Einheit auf. "Unser Problem ist nicht das AKP-Verbot. Gegenwärtig besteht das Problem darin, unsere Einheit zu wahren, damit das Land in eine andere Richtung gehen kann", sagte der Regierungschef. Der Kampf gegen den Terrorismus werde bis zum Sieg weitergehen.

Derweil warteten türkische Politiker, die EU und ausländische Unternehmen mit Spannung auf die Entscheidung des Verfassungsgerichts über den Verbotsantrag gegen die AKP. Die Kontroverse über das Verbot der Partei, der die Ankläger islamistische Tendenzen in dem nach eigenem Verständnis weltlichen Land vorwerfen, hat die Türkei tief gespalten. Für eine Auflösung der AKP, die dem EU-Beitrittskandidaten und Nato-Mitglied umfassende Reformen verordnet hat, müssen sieben der elf Verfassungsrichter stimmen. Nach dem Willen der Ankläger soll Erdogan, Präsident Abdullah Gül und 69 AKP-Spitzenfunktionären für fünf Jahre jede parteipolitische Betätigung verboten werden.

Die Entscheidung der Verfassungsrichter wird Anfang August erwartet. Sollte die AKP verboten werden, wird die Regierung aufgelöst und das Parlament voraussichtlich im November neu gewählt. Die AKP-Abgeordneten erhalten im Fall eines Verbots ihrer Partei den Status unabhängiger Parlamentarier, die entweder eine neue Partei gründen oder sich bestehenden Organisationen anschließen können.

"Eine Regierung, die von 47 Prozent der Bevölkerung gewählt wurde, kann nicht einfach aufgelöst werden. Das kann die Türkei dem Ausland nicht erklären", gab der Politikprofessor Hüseyin Bagci von der Technischen Universität in Ankara zu bedenken. Erdogan selbst könnte bei der vorgezogenen Wahl als unabhängiger Bewerber antreten und bei einem Sieg die neue Regierung bilden, was für neue Spannungen zwischen säkularen und religiösen Kräften sorgen dürfte.

In einem Zeitungsinterview schloss Erdogan die Hinwendung zu autoritären Methoden für den Fall der Ablehnung des Verbotsantrags aus. Zugleich räumte er erstmals Fehler der AKP ein, die zu der Staatskrise beigetragen hätten. Der Streit zwischen beiden Lagern war im Januar eskaliert, als die Regierung das Kopftuchverbot für Studentinnen aufhob. Das Verfassungsgericht kassierte die Entscheidung im Juni.

(Quelle: rtr)
 

IWF: Finanzmärkte noch immer instabil, Inflation kommt hinzu

Di.29.07.08 - Die globalen Finanzmärkte haben nach Einschätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) noch immer mit den Folgen der US-Kredit- und Immobilienkrise zu kämpfen.

Vor diesem Hintergrund und wegen des gestiegenen Inflationsdrucks seien die Möglichkeiten der Geldpolitik begrenzt, zur Stabilisierung der Finanzmärkte beizutragen, heißt in einem am Montag veröffentlichten IWF-Bericht.

Ein Ende der US-Immobilienkrise ist nach Einschätzung der Institution noch nicht in Sicht. Der Verfall bei den Immobilienpreisen könnte aber Häuser erschwinglicher machen und damit zu einer Stabilisierung des Marktes beitragen, schrieb der IWF in seinem Bericht zur Stabilität der weltweiten Finanzmärkte.

Der IWF hatte im April geschätzt, dass die Verluste aus der Kredit- und Immobilienkrise bis auf eine Billion Dollar steigen würden. An dieser Einschätzung sei auch aus heutiger Sicht nichts zu revidieren, sagte IWF-Direktor Jaime Caruana.

(Quelle: rtr)
 

Rezessionsangst macht sich in Deutschland breit

Di.29.07.08 - Die wachsende Angst vor einer Rezession und die rasant steigenden Energiepreise lassen die Verbraucher immer pessimistischer in die Zukunft blicken. Die Bürger schätzten ihre persönlichen Einkommensaussichten und die Wirtschaftsentwicklung erneut schlechter ein als im Vormonat, wie das Marktforschungsinstitut GfK am Montag in Nürnberg in seiner jüngsten Konsumklimastudie berichtete. Die Kauflaune nahm erneut ab.

Die GfK-Forscher erwarten den Konsumklimaindex, der sich aus den drei Teilindikatoren zusammensetzt, im August bei 2,1 Punkten. Das wäre der niedrigste Stand seit Juni 2003. Im Juli lag er bei 3,6. Auch für den weiteren Jahresverlauf stehen die Zeichen ungünstig. «Aufgrund der hohen Inflation werden wir sicher keinen Konsumrausch mehr erleben», erklärt GfK-Autor Rolf Bürkl.

Schuld an der anhaltenden Verschlechterung der Stimmung ist laut GfK-Studie die hohe Inflation durch die explodierenden Energiepreise. Sie verunsichere die Bürger zunehmend und lasse sie um ihre Kaufkraft fürchten. Der Index der persönlichen Einkommenserwartung verlor im Vergleich zum Vormonat 12,8 Punkte auf minus 20 - der niedrigste Wert seit 2004. Vor einem Jahr hatte er noch bei plus 27,9 Punkten gelegen.

«Die Konsumenten sehen ihre Kaufkraftzuwächse, die sich zunächst aufgrund der teilweise ansehnlichen Tariferhöhungen in einigen Branchen überaus erfreulich entwickelten, mehr und mehr schwinden», erklärt Bürkl. Das verdränge auch die noch immer guten Nachrichten vom Arbeitsmarkt.

Erneut skeptischer als im Vormonat sehen die Verbraucher auch die weitere Wirtschaftsentwicklung. Der Index der Konjunkturerwartung büßte im Juli 15,5 Punkte auf minus 8,0. Vor einem Jahr lag er noch bei 64,8 Punkten. Hier sorgt die deutliche Abkühlung der Inlandskonjunktur für Verunsicherung unter den Verbrauchern. Gestützt werde diese Befürchtung durch Meldungen aus den USA, wonach die Finanzmarktkrise dort noch lange nicht ausgestanden sei.

Auch die Kauflaune der Verbraucher ist gedämpft: Der Index der Anschaffungsneigung verlor im Monatsvergleich 2,5 Punkte auf minus 26,2 und liegt damit um gut 35 Punkte unter seinem Vorjahreswert. Die Verbraucher rechneten damit, dass sie künftig einen größeren Teil ihrer Haushaltsbudgets für Energiekosten aufwenden müssten, schreibt Bürkl. Größere Anschaffungen würden häufig verschoben oder ganz aufgegeben.

Um den Privatkonsum in den kommenden Monaten doch noch etwas anzukurbeln, rät Bürkl zu einer Fortsetzung des begonnenen Reformprozesses, der in letzter Zeit vergessen worden sei. So müssten die Bürger angesichts der hohen Inflation etwa durch Steuersenkungen und geringere Sozialabgaben entlastet werden.

Für die aktuelle Studie wurden rund 2.000 Verbraucher befragt. Die nächste Erhebung wird am 26. August veröffentlicht.

(Quelle: ap)
 

Wohlfahrtsverband gegen Energie-Sozialtarife

Di.29.07.08 - Der Wohlfahrtsverband «Der Paritätische» hält die Forderung von DGB und Linken nach Sozialtarifen für Arme bei der Energieversorgung nicht für sinnvoll.

«Es macht jetzt keinen Sinn, in die Preispolitik derart einzugreifen... Der Energiesektor ist privatisiert worden», sagte Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider am Montag im Radiosender NDR Info. «Wenn es darum geht, einkommensschwachen Familien bei der Energieversorgung zu helfen, müssen wir das über das Wohngeldgesetz machen.» Zum 1. Januar 2009 ist bereits vorgesehen, das Wohngeld mit Heizkostenzuschuss um fast 60 Prozent zu erhöhen.

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, hatte am Wochenende beklagt, dass sich Zehntausende die steigenden Energiepreise nicht leisten könnten und künftig frieren müssten. Linke-Fraktionschef Gregor Gysi hatte gar von Kältetoten gesprochen.

Schneider wies darauf hin, dass Empfänger von Hartz-IV-Leistungen nicht betroffen sind, weil der Staat ihre Heizkosten bezahlt. Es würden aber mehr Geringverdiener eine Aufstockung ihres Einkommens aus Hartz-IV-Leistungen beantragen, «die aufgrund der gestiegenen Wohnwarmmieten nicht mehr aus eigener Kraft über die Runden kommen». Schwierig werde es auch für jene, die mit ihren Einkommen knapp darüber lägen. Rund 18 Prozent der Bevölkerung gälten als einkommensarm und gäben rund ein Viertel ihres Geldes nur für Energie und Miete aus. «Hier schlägt es hammerhart zu», sagte Schneider.

(Quelle: dpa)
 

Arbeitnehmer-Mitbestimmung dämpft laut Studie Vorstandsgehälter - Keine nachteilige Wirkung auf wirtschaftlichen Erfolg von Unternehmen

Di.29.07.08 - Mitbestimmung von Arbeitnehmern in Ausschüssen des Aufsichtsrats hält die Vorstandsgehälter in Unternehmen niedriger. Das berichtete die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung am Montag in Düsseldorf als Ergebnis einer Studie. In einem typischen DAX-Unternehmen falle demnach die Vorstandsvergütung etwa 11 Prozent geringer aus, wenn der darüber befindende Ausschuss des Aufsichtsrats zu gleichen Teilen mit Arbeitnehmern und Anteilseignern besetzt sei.

Sogar um rund 16 Prozent geringer sei die Vergütung, wenn ein Gewerkschaftsvertreter stellvertretender Vorsitzender sei, hieß es. Die Mitbestimmung im Aufsichtsrat und seinen Ausschüssen beschränkt der Studie zufolge auch den aktienorientierten Anteil der Vorstandsvergütung. Zugleich habe sie keine nachteiligen Auswirkungen auf den wirtschaftlichen Erfolg von Unternehmen.

Viele Aufsichtsräte haben der Studie zufolge inzwischen Ausschüsse eingerichtet, um ihre Kontrollaufgaben besser wahrnehmen zu können. Diese seien jedoch nicht immer zu gleichen Teilen mit Aktionärs- und Arbeitnehmervertretern besetzt, da es für Ausschüsse kaum gesetzliche Vorgaben gebe. Im Aufsichtsrat selbst müssen bei Kapitalgesellschaften mit mehr als 2.000 Beschäftigten hingegen gleich viele Vertreter von Anteilseignern und Arbeitnehmern vertreten sein.

Sigurt Vitols vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) analysierte für die Studie die Zusammensetzung der Aufsichtsrats-Ausschüsse in 104 börsennotierten, paritätisch mitbestimmten Unternehmen. Da eine übermäßige Vorstandsvergütung zunehmend als gesellschaftlich problematisch angesehen werde, könne die Stärkung der gewerkschaftlichen Präsenz im Aufsichtsrat positiv bewertet werden, sagte der Forscher. Für die Aktionäre entstünden keine Nachteile: Es gebe keine Auswirkungen auf Rentabilität, Beschäftigungsdynamik oder Börsenbewertung eines Unternehmens.

(Quelle: ap)
 

Erster Siemens-Prozess endet mit Bewährungsstrafe

Di.29.07.08 - In der Siemens-Schmiergeldaffäre hat das Münchener Landgericht den ersten Angeklagten zu zwei Jahren Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt.

Der Richter verhängte zusätzlich eine Geldstrafe über 108.000 Euro. Die 5. Strafkammer sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte Reinhard Siekazcek in 49 Fällen fast 50 Millionen Euro an Konzerngeldern veruntreut und in schwarze Kassen geleitet hat. Der 57-Jährige Ex-Manager der Telekommunikationssparte hatte bereits zu Prozessbeginn ein umfangreiches Geständnis abgelegt. Er nahm das Urteil noch im Gerichtssaal an, die Entscheidung ist rechtskräftig. Bei Siemens waren 1,3 Milliarden Euro in dunkle Kanäle geflossen. Der Korruptionsskandal kostete den Konzern bislang insgesamt 1,8 Milliarden Euro.

"Der Angeklagte hat das Geld in ein Firmengeflecht von Scheinfirmen eingeschleust und so vollständig dem Zugriff der Firmenorgane entzogen", sagte der Vorsitzende Richter Peter Noll zur Urteilsbegründung. "Das kann man sich vorstellen wie einen Schwamm, wo das Geld weg ist." Eine Kontrolle über die schwarzen Kasse habe es de facto nicht gegeben. "Man hat sich darauf verlassen, wenn irgendwelche Vertriebsmitarbeiter sagen: 'Ich brauche wieder etwas für nützliche Aufwendungen.'" Siekaczek habe sich als "altgedienter Siemensianer" zwar nicht persönlich bereichert, aber sehr wohl gewusst, dass sein Handeln illegal sei. "Kein ordentlicher Kaufmann macht das." Der Manager habe gewusst, dass das Geld für Korruption verwendet wurde. "Der Zweck, diese Mittel zur Seite zu schaffen, war ein krimineller", sagte Noll. Korruption sei "schlicht der ungenierte Griff in fremde Kassen".

Der Richter wertete neben der umfangreichen Kooperation des Beschuldigten die lückenhafte Korruptionsbekämpfung bei Siemens als schuldmindernd. "Man muss davon ausgehen, dass Herr Siekaczek in ein System der organisierten Unverantwortlichkeit eingebunden war, in ein System augenzwinkernder Zustimmung." Im Konzern habe es ein "weit erodiertes Rechtsverständnis gegeben."

Die Kompetenzen des obersten Korruptionsbekämpfers Albrecht Schäfer seien völlig unzureichend gewesen. "Das ist wie wenn die Feuerwehr zum Löschen mit einem Zahnputzbecher ausgestattet wird." Siekaczek habe zudem die Anweisungen seines Vorgesetzten Michael Kutschenreuter befolgt. "Wir sind zu der Erkenntnis gelangt, er ist mindestens vom eigenen Bereichsvorstand Herrn Kutschenreuter beauftragt worden, schwarze Kassen zu führen", sagte der Richter. Kutschenreuter hat bereits seine Verstrickung in die Schwarzgeldaffäre eingeräumt.

Die mögliche Schuld von Top-Managern sei nach 15 Verhandlungstagen noch weitgehend ungeklärt. Allerdings habe der Konzern schwarze Kassen und Korruption begünstigt. "Praktisch haben alle Kontrollinstanzen, die gesamte Organisation darauf abgezielt, so ein Verhalten zu ermöglichen."

Der Richter kritisierte, dass die meisten ehemaligen Zentralvorstände nicht als Zeugen vor Gericht erschienen. "Man hätte es gut gefunden, wenn die Verantwortlichen hier Verantwortung zeigen", sagte Noll. "Die Zweifel, die bleiben, gehen zugunsten des Angeklagten." Oberstaatsanwalt Anton Winkler kündigte an, in den kommenden zwei bis drei Monaten gegen zwei weitere Beschuldigte in der Schmiergeldaffäre Anklage zu erheben.

(Quelle: rtr)
 

Streik bei der Lufthansa am ersten Tag verpufft

Di.29.07.08 - Nach einem fast folgenlosen ersten Streiktag will die Gewerkschaft ver.di ihren Lufthansa-Streik ausweiten. Am (morgigen) Dienstag sollen zusätzlich Mitarbeiter auf den beiden Berliner Flughäfen Tegel und Schönefeld sowie in Stuttgart und Nürnberg ihre Arbeit niederlegen. Am Montag blieben Reisende von den Folgen des Streiks von mehr als 4.000 Lufthansa-Beschäftigten weitgehend verschont: Bis zum Nachmittag gab es keine Flugausfälle, wie das Unternehmen mitteilte.

Ver.di erklärte, der Notfallplan koste das Unternehmen «richtig viel Geld». Die Auswirkungen des ersten unbefristeten Ausstands beim Boden- und Servicepersonal seit 13 Jahren würden erst in den nächsten Tagen voll durchschlagen.

Laut ver.di beteiligten sich mehr als 4.000 Mitarbeiter aller Geschäftsfelder am Ausstand. Schwerpunkte waren das wichtigste Drehkreuz der Kranichlinie in Frankfurt am Main sowie Hamburg mit jeweils rund 1.500 Streikenden. «Wir rechnen damit, dass der Flugverkehr Mitte der Woche stärker und Ende der Woche massiv betroffen sein wird», sagte der Hamburger ver.di-Fachbereichsleiter Dietmar Stretz.

Ver.di-Sprecher Harald Reutter sagte, die Gewerkschaft habe am Montag «ein erstes Etappenziel erreicht: Wir haben die Lufthansa gezwungen, viel Geld in die Hand zu nehmen, um den Flugplan aufrecht zu erhalten». Er räumte ein: «Das haben sie geschafft.» Ziel des Ausstands sei nicht, die Passagiere zu behindern, sondern wirtschaftlichen Druck aufzubauen. «Catering bei der Konkurrenz einzukaufen oder das Fluggerät in anderen Werften warten zu lassen, ist richtig teuer», sagte Verhandlungsführer Erhard Ott.

Lufthansa-Konkurrent Air Berlin meldete spürbar gestiegene Buchungszahlen in den vergangenen Tagen. «Wo wir können, setzen wir größere Flugzeuge ein», sagte Vorstandschef Joachim Hunold der «Bild».

Laut Lufthansa starteten bis zum späten Nachmittag rund 1.200 der täglich 2.000 Flüge. Im Vergleich zu sonstigen Tagen habe es «keine Auffälligkeiten» bei den Verspätungen gegeben. Zu den Kosten für die Notfallpläne äußerte sich ein Sprecher nicht.

Ver.di fordert für die rund 50.000 Beschäftigten am Boden und in der Kabine 9,8 Prozent mehr Geld für ein Jahr. Die Lufthansa hat 7,7 Prozent für 21 Monate angeboten - inklusive einer Einmalzahlung - und vorgeschlagen, den Konflikt mit einem Schlichtungsverfahren zu lösen. Die Gewerkschaft erklärte, das entspreche einer Erhöhung von 3,8 Prozent auf zwölf Monate gerechnet.

Ver.di sei bereit, wieder zu verhandeln, wenn seitens der Lufthansa klare Signale kämen, sagte Ott. Nachdem das Management das jetzige Angebot als das Äußerste bezeichnet habe, sei es aber nun Sache der Lufthansa, sich zu bewegen. Konzernsprecher Klaus Walther wies ver.di die Schuld am Streik zu. «Ver.di hat den Verhandlungstisch verlassen», sagte er. «Wir sind dialogbereit.»

Unterdessen gerät ver.di-Chef Frank Bsirske wegen seiner Doppelfunktion im Lufthansa-Streik in die Kritik. «Ich frage mich, wie man auf zwei Hochzeiten tanzen kann», sagte FDP-Generalsekretär Dirk Niebel dem «Münchner Merkur» (Dienstagausgabe). Wenn der Gewerkschaftsfunktionär Bsirske den stellvertretenden Lufthansa-Aufsichtsratschef Bsirske bestreikt, müsse man sich fragen, «ob die Struktur der gewerkschaftlichen Mitbestimmung in den großen Unternehmen so noch zukunftsfähig ist». Das Kölner Institut der deutschen Wirtschaft (IW) forderte Bsirske auf, seinen Lufthansa-Aufsichtsratsposten für die Dauer der Streiks ruhen zu lassen.

(Quelle: ap)
 

Immer mehr Schulabgänger verzichten auf Studium

Di.29.07.08 - Immer mehr junge Leute verzichten auf ein Studium. Zwar gab es im vergangenem Jahr 17 Prozent mehr Schulabgänger mit Abitur oder Fachhochschulreife als noch 2003.

Gegenüber dem gleichen Jahr sank jedoch die Studienanfängerzahl um 5 Prozent, bestätigte das Statistische Bundesamt auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur dpa. Zugleich wurden 28 Prozent mehr Abiturienten in einer betrieblichen Ausbildung registriert.

Als Gründe für den Studienverzicht gelten die erheblich ausgeweiteten Zulassungsbeschränkungen (Numerus Clausus) an den Hochschulen, Studiengebühren, die oft unklare Finanzierung des Lebensunterhalts sowie ein bürokratischer Wirrwarr bei der Studieneinschreibung seit Inkrafttreten des neuen Studentenauswahlrechtes der Hochschulen.

Die Kultusminister hatten wegen der geburtenstarken Schulabgängerjahrgänge allein in den vergangenen drei Jahren mit mindestens 60 000 Studienanfängern mehr gerechnet - und dies nur in ihrer «vorsichtigen» Prognosevariante, wonach 75 Prozent eines Abiturientenjahrgangs tatsächlich auch ein Studium beginnen. Bei einer Quote von 85 Prozent hätten es laut Kultusminister-Prognose sogar über 180 000 Studienanfänger mehr sein müssen.

Die Prognose war ein Auslöser für den 2007 von Bund und Ländern vereinbarten Hochschulpakt, mit dem bis 2010 über 91 000 zusätzliche Studienplätze für die starken Schulabgängerjahrgänge geschaffen werden sollen. Über die Fortsetzung des Paktes wird derzeit verhandelt.

Bei dem jüngsten Treffen der Wissenschaftsminister von Bund und Ländern wurde bekannt, dass vor allem große Flächenländer im Westen das Paktziel im ersten Jahr deutlich verfehlt haben. Statt der bereits für 2007 verabredeten zusätzlichen 13 000 Plätze in der ersten Ausbaustufe wurden bundesweit nur 2500 Plätze geschaffen. Gleichwohl ist der Bund gegenüber den Ländern finanziell bereits in Vorleistung getreten.

2003 wurde mit 377 504 Neueinschreibungen der bisherige Studienanfängerrekord erzielt - nach der Bafög-Reform von 2002 und einer großen Werbeaktion der Bundesregierung für das Studium. Zwischen 2004 und 2006 sanken dann die Anfängerzahlen wieder erheblich. 2007 gab es einen leichten Anstieg auf 358 673 - was politisch als «Trendwende» interpretiert wurde. Gleichwohl liegt die Zahl immer noch um gut 20 000 unter der niedrigsten Prognosevariante der Kultusminister.

Der Rückgang der Studienneigung wird auch bei den jährlichen Abiturientenbefragungen durch das Hochschul-Informations-System (HIS) in Hannover deutlich. Danach ist die «Intention» für ein Studium von 73 Prozent (2002) auf 68 Prozent (2006) gesunken - und nähert sich dem Tiefstand von 1999 an, als nur 66 Prozent der Abiturienten eine Studienabsicht bekundeten. Zwar entscheidet sich nach den Erfahrungen der Hochschulforscher später ein kleiner Teil der Befragten trotz ihrer zunächst negativen Studieneinschätzung dennoch für den Hochschulbesuch. Gleichwohl gilt die Befragung als wichtiger Stimmungstest für die aktuelle Studienneigung.

(Quelle: dpa)
 

Jeder zehnte Jugendliche ist computerspielsüchtig

Di.29.07.08 - Mehr als jeder zehnte Jugendliche ist einer Studie zufolge süchtig nach Computerspielen. Rund elf Prozent der befragten Zehn- bis 20-Jährigen zeige ein krankhaftes Computerspielverhalten, ergab eine Umfrage des Zentrums für empirische pädagogische Forschung (zepf) der Universität Koblenz-Landau. Jungen sind demnach eher betroffen als Mädchen. Viele computersüchtige Kinder und Jugendliche sind der Studie zufolge mit ihrem Alltag überfordert. Das Spielen sei für sie eine Art "Bewältigungsstrategie", heißt es.

Häufiges und langes Computerspielen allein sei aber noch nicht krankhaft, erklärt der Autor der Studie, Reinhold Jäger. Von einem auffälligen Computerspielverhalten könne erst gesprochen werden, wenn gleichzeitig Suchtmerkmale auftreten, also wenn der Jugendliche zum Beispiel Schwierigkeiten in der Schule und seinem sozialen Umfeld bekommt oder es nicht schafft, den Computer selbst auszuschalten. Manche zeigten auch körperliche Symptome wie Unruhe, Nervosität und Gereiztheit, wenn sie längere Zeit nicht am Computer gespielt haben.

Vermuten Eltern eine Computersucht ihres Kindes, sollten sie ihrem Kind das Spielen aber nicht gleich generell verbieten, heißt es in der Studie. Dies könne den Leidensdruck noch erhöhen. Stattdessen raten die Autoren, sich in das Kind beziehungsweise den Jugendlichen hineinzuversetzen, herauszufinden, warum er spielt und ihm dann Alternativen zu bieten. Für die Studie waren 688 Jugendliche im Alter von zehn bis 20 Jahren befragt worden.

(Quelle: afp)
 

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