+++ Sa.02.08.08, 06:30         Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak 1593 Tage nach Erlangung der formellen Souveränität

Gewalt im Irak geht weiter zurück - Weniger zivile Opfer

Sa.02.08.08 - Die Gewalt im Irak ist deutlich zurückgegangen. Im Juli wurden nach Angaben der Regierung 387 Zivilpersonen bei Anschlägen und Angriffen getötet.

Das ist weniger als ein Viertel der Zahl, die noch vor einem Jahr erreicht wurde. Im Juni waren es 448 Menschen.

Auch die Zahl der im Kampf getöteten US-Soldaten blieb niedrig: Im Juli kamen sechs von ihnen im Einsatz zu Tode, vor einem Jahr waren es noch 66.

Die Verbesserung der Sicherheitslage wird auf die Truppenverstärkung zurückgeführt, die US-Präsident George W. Bush gegen den Widerstand der Demokratischen Partei durchgesetzt hat. Die Strategie im Irak gehört zu den strittigsten Themen im Präsidentschaftswahlkampf.

Bei einem Anschlag nahe der Stadt Kirkuk im Norden des Landes wurden am Freitag drei irakische Soldaten getötet. Ein weiterer Uniformierter wurde verletzt, wie die irakische Nachrichtenagentur Aswat al-Irak unter Berufung auf das Militär berichtete. Eine von Aufständischen gelegte Bombe explodierte 30 Kilometer südwestlich von Kirkuk unter dem Streifenfahrzeug der Soldaten. Die Millionenstadt 250 Kilometer nördlich von Bagdad ist zusammen mit den sie umgebenden Ölfeldern zwischen Kurden, Arabern und Turkmenen umkämpft.

(Quellen: dpa, rtr)

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US-Verteidigungsstrategie konzentriert sich auf Extremismus

Sa.02.08.08 - Die US-Regierung hat eine neue Verteidigungsstrategie vorgestellt, die das Hauptaugenmerk zukünftig auf die Bekämpfung extremistischer Bewegungen richtet. Der "irreguläre Krieg", wie die Autoren des von Verteidigungsminister Robert Gates gebilligten Papiers schreiben, werde zukünftig mehr Bedeutung haben als konventionelle Kriege. Die Streitkräfte müssen "die Folgen eines Konfliktes im Auge behalten, der langfristig, episodisch, multi-dimensional und an vielen Fronten geführt wird", heißt es in dem Entwurf, den die "Washington Post" veröffentlichte.

In diesem Kampf spiele der Ausbau der militärischen Kapazitäten der Partnerstaaten eine wichtige Rolle, hieß es ferner. Durch Zusammenarbeit sollten "die Zonen der Welt, die sich selbst überlassen sind, reduziert und so Schutzgebiete für Extremisten verhindert werden". Kritiker fürchten, dass die neue Strategie auf Kosten der konventionellen Kampfkraft und weltweiten Überlegenheit der USA geht. Verteidigungsminister Gates stellte sich den Kritikern jedoch entgegen und forderte, die notwenigen Lehren aus den Kriegen im Irak und in Afghanistan zu ziehen.

"Der Einsatz von Gewalt spielt eine Rolle, aber militärische Anstrengungen, Terroristen zu fangen oder zu töten, werden voraussichtlich Maßnahmen untergeordnet, die örtliche Regierungsbeteiligung und Wirtschaftsprogramme fördern, genauso wie Bemühungen, die Missstände zu verstehen und zu bekämpfen, die oft an der Wurzel von Aufständen liegen", heißt es in dem neuen Strategieentwurf. Deshalb sei die wichtigste militärische Aufgabe im Kampf gegen den Extremismus auch nicht so sehr die eigene Kampfkraft, sondern die Unterstützung für die Partner der USA, damit diese selbst regieren und sich verteidigen könnten.

(Quelle: afp)
 

Zahl ziviler Opfer in Afghanistan steigt

Sa.02.08.08 - Im Konflikt in Afghanistan sind im Juli nach Angaben von Hilfsorganisationen so viele Zivilisten getötet worden wie in keinem anderen Monat seit dem Sturz der Taliban. Die Zahl der Todesopfer lag im abgelaufenen Monat ersten Schätzungen zufolge bei mehr als 260.

Dies teilte die Dachorganisation von rund 100 internationalen und einheimischen Hilfsorganisationen in Afghanistan, ACBAR, am Freitag mit. Sie rief die Konfliktparteien zu deutlich mehr Vorsicht auf.

Für die steigende Zahl der zivilen Opfer seien alle Seiten verantwortlich - die Aufständischen ebenso wie die afghanischen und internationalen Sicherheitskräfte. Auch die Zahl der Angriffe auf Hilfsorganisationen habe weiter zugenommen.

Etwa zwei Drittel der Opfer seien bei Anschlägen von Aufständischen getötet worden. Luftangriffe der ausländischen Truppen, die seit dem Vorjahr um rund 40 Prozent zugenommen hätten, trügen ebenfalls zur wachsenden Zahl der zivilen Opfer bei. In diesem Jahr habe der Konflikt nach vorliegenden Berichten bereits rund 2500 Menschen das Leben gekostet, darunter könnten bis zu 1000 Zivilisten sein.

Wegen der zunehmenden Gewalt mussten zahlreiche Schulen und Gesundheitseinrichtungen geschlossen werden, wie es in der Mitteilung von ACBAR hieß. Der Konflikt behindere die Umsetzung wichtiger Entwicklungsprojekte und habe zu bedeutenden Flüchtlingszahlen im Land geführt. Helfer würden immer häufiger von Aufständischen und Kriminellen angegriffen oder bedroht. In diesem Jahr seien bereits 19 Helfer getötet worden, mehr als im gesamten vergangenen Jahr. Viele Hilfsorganisationen schränkten ihre Operationen ein. Dabei hätten Dürren in manchen Landesteilen und hohe Lebensmittelpreise die Lebensumstände von vier Millionen Afghanen extrem erschwert.

(Quelle: dpa)
 

Fünf NATO-Soldaten bei Anschlägen in Afghanistan getötet

Sa.02.08.08 - In Afghanistan sind am Freitag insgesamt fünf NATO-Soldaten bei der Explosion von Bomben getötet worden, die an Straßenrändern versteckt waren. In der Provinz Kunar wurden vier NATO-Soldaten und eine Zivilperson getötet, ein fünfter NATO-Soldat kam in der Provinz Chost ums Leben, wie das Bündnis mitteilte. Die Nationalität der getöteten Soldaten wurde nicht genannt.

(Quelle: ap)
 

Nahost-Konflikt: Hisbollah soll Waffen behalten dürfen - Libanesische Regierung legt Kompromisspapier vor

Sa.02.08.08 - Die libanesische Regierung hat ein Kompromisspapier über ihre Haltung zum Waffenarsenal der Hisbollah erarbeitet. Dies gab Informationsminister Tarek Mitri am Freitagabend bekannt. Damit soll der Weg freigemacht werden für die Bestätigung der neuen Allparteienregierung von Ministerpräsident Fuad Siniora durch das Parlament. In der Regierung ist auch die schiitische Hisbollah vertreten.

Der Entwurf ist bewusst sehr vage gehalten. Es wird darin angedeutet, dass die Hisbollah ihre Waffen behalten darf, ohne dies aber ausdrücklich zu sagen. Die Frage des Waffenarsenals der Hisbollah ist seit langem ein Streitthema zwischen den verschiedene Gruppierungen im Libanon. Viele im prowestlichen Regierungslager fordern eine Entwaffnung der Hisbollah, diese lehnt das aber entschieden ab.

Nach einer monatelangen Staatskrise im Libanon hatte der prowestliche Ministerpräsident Siniora vor drei Wochen eine Regierung der nationalen Einheit vorgestellt, in der die von der Hisbollah angeführte Opposition faktisch ein Vetorecht haben wird. In dem neuen 30-köpfigen Kabinett entfallen 16 Posten auf die Parlamentsmehrheit und elf auf die Opposition. Drei Posten werden von Staatspräsident Michel Suleiman verteilt. Die Bestätigung der neuen Regierung durch das Parlament steht noch aus.

(Quelle: ap)
 

IAEA stützt Atomabkommen zwischen Indien und den USA

Sa.02.08.08 - Indien ist auf dem Weg zu einem umstrittenen Atom-Abkommen mit den USA einen wichtigen Schritt vorangekommen.

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) billigte am Freitag einen Plan des Landes zur Inspektion seiner Atomanlagen. Mit der Vereinbarung soll Indien Zugang zu ziviler US-Atomtechnologie und Brennmaterial erhalten. Das Land besitzt Experten zufolge Kernwaffen und hat bis heute den Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnet.

Bevor die Vereinbarung umgesetzt werden kann, muss Indien eine Ausnahmeregelung von den 45 Staaten erhalten, die Nuklearmaterial anbieten. Sie liefern normalerweise nicht an Länder, die dem Sperrvertrag nicht beigetreten ist. Das Treffen der Staatengruppe ist am 21. und 22. August geplant. Auch der US-Senat muss das Abkommen noch ratifizieren.

Der Vorsitzende der Staatengruppe, der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier, begrüßte die Einigung. Damit habe Indien einen wichtigen Schritt getan. Dem Kontrollsystem der IAEA würden nun mehr zivile Atomanlagen unterstellt.

In einigen kleineren westlichen Staaten und Entwicklungsländern gibt es Bedenken dagegen, den Weltmarkt für nukleare Ausrüstung für Indien zu öffnen. Es wird befürchtet, dass damit der Atomwaffensperrvertrag untergraben werden könnte. Die USA und deren Verbündete loben das Abkommen dagegen als Weg, Indien an den Sperrvertrag heranzuführen. Darüber hinaus heben sie den Nutzen der Atomenergie im Kampf gegen die globale Erwärmung und steigende Energiepreise hervor.

IAEA-Chef Mohamed ElBaradei sagte, die mit Indien vereinbarten Kontrolle der Atomanlagen entspreche den Sicherheitsauflagen der IAEA. Gespräche über deren Erweiterung um kurzfristig angekündigte und tiefgehende Inspektionen seien im Gange. Das dürfte helfen, Skeptiker für das Abkommen zwischen Indien und den USA zu gewinnen.

(Quelle: rtr)
 

Ärzte ohne Grenzen fordert mehr Hilfen für Birma und Somalia

Sa.02.08.08 - Drei Monate nach dem verheerenden Wirbelsturm "Nargis" hat die Organisation Ärzte ohne Grenzen mehr Hilfen und Aufmerksamkeit für die Überlebenden in Birma gefordert. "Es gibt weiterhin viel zu tun und dafür ist die Hilfe von vielen Organisationen notwendig", sagte der Vorstandsvorsitzende der deutschen Sektion von Ärzte ohne Grenzen, Tankred Stöbe, in Berlin. Besonders schlimm sei die Lage, weil sich die Bevölkerung Birmas bereits vor dem Sturm in einer dramatischen Situation befunden habe.

"Zu einer chronischen Krise kam mit 'Nargis' eine akute Katastrophe dazu", sagte Stöbe bei der Präsentation des Jahresberichts der Hilfsorganisation. Obwohl es derzeit keine maßgeblichen Behinderungen durch die Regierung mehr gebe, sei der Zugang zu den Wirbelsturmopfern weiter schwierig. "Wir sind noch nicht einmal überall dort hingekommen, wo Not ist." Bislang hätten rund 310 Mitarbeiter von Ärzte ohne Grenzen vor Ort aber rund 460.000 Hilfsbedürftige erreicht und sie mit Medizin, Reis und Planen versorgen können. Eine zusätzliche Herausforderung für die Hilfsorganisation sind laut Stöbe auch die seelischen Wunden der Bevölkerung. Familien, deren Kinder unter den 138.000 Toten oder Vermissten des Zyklons waren, seien schwer traumatisiert.

Ärzte ohne Grenzen kritisierte, dass die Militärregierung in Birma so wenig für Gesundheit ausgebe wie kaum eine andere Regierung weltweit. Laut UNO sind es nur 1,4 Prozent des Staatshaushalts. Zehntausende Birmaner sterben laut der Hilfsorganisation jährlich an Malaria, Aids und anderen behandelbaren Krankheiten.

Ein weiterer Einsatzschwerpunkt der deutschen Sektion von Ärzte ohne Grenzen war 2007 das vom Bürgerkrieg zerrüttete Somalia. "Die Situation in Somalia hat sich massiv verschlimmert in den letzten Monaten", sagte der Geschäftsführer der Hilfsorganisation, Frank Dörner. Allein 700.000 Menschen seien im vergangenen Jahr aus der Hauptstadt Mogadischu geflohen und müssten nun in Notunterkünften überleben. Gleichzeitig musste die Hilfsorganisation nach eigenen Angaben aufgrund der schlechten Sicherheitslage und nach einem tödlichen Anschlag auf drei ihrer Mitarbeiter ihre internationalen Helfer abziehen. Sie bleibt indes mit rund 800 Einheimischen Kräften vor Ort.

(Quelle: afp)
 

UN-Mitarbeiter beklagt anhaltende Tabuisierung von Aids

Sa.02.08.08 - An der bevorstehenden internationalen Aids-Konferenz wird nach Einschätzung eines UN-Mitarbeiters deutlich, dass die Immunschwächekrankheit vielerorts noch ein Tabu ist. Viele Teilnehmer der am Sonntag beginnenden UN-Konferenz in Mexiko-Stadt hätten ihren Kollegen und Familien erzählt, sie führen in Urlaub, sagte Manuel da Quinta vom Aids-Koordinierungsprogramm der Vereinten Nationen (UNAIDS). Der selbst HIV-infizierte Portugiese hatte nach eigenen Angaben nicht oft mit Diskriminierungen zu kämpfen. In Lateinamerika werde die Krankheit aber oft als Schande empfunden.

Um die Konferenzteilnehmer vor ungewollten Medienauftritten zu schützen, sollen sie mit Ansteckern signalisieren, ob Journalisten sie filmen und fotografieren dürfen oder nicht. Bei Interviews sollen sie nach Angaben der Organisatoren außerdem angeben, ob ihre Aussagen in ihrem Heimatland nicht veröffentlicht werden dürfen. Die 32-jährige Anastasia möchte beispielsweise in ihrer Heimat Russland nicht in den Medien auftauchen. Menschen in anderen Ländern erzählt sie aber freimütig, dass sie sich Aids bei ungeschütztem Geschlechtsverkehr zugezogen hat. Ihr Liebhaber, ein zuvor in Afrika stationierter Soldat, habe ihr nichts von seiner Infektion gesagt. "Ich habe mich in ihn verliebt und deshalb haben wir kein Kondom benutzt."

Weltweit waren im vergangenen Jahr etwa 33 Millionen Menschen mit dem HI-Virus infiziert. Die meisten Betroffenen, rund 22 Millionen, leben nach UN-Angaben in den afrikanischen Gebieten südlich der Sahara. Von den rund 22.000 Teilnehmern der UN-Konferenz in Mexiko haben sich etwa 2500 als HIV-positiv bekannt, nach Einschätzung der Veranstalter sind aber weit mehr Träger des Virus.

(Quelle: afp)
 

China hebt Zensur von Internetseiten teilweise auf - Präsident Hu Jintao warnt vor Politisierung der Olympischen Spiele

Sa.02.08.08 - Chinas Behörden haben die Sperre mehrerer Internetseiten aufgehoben, die sie zuvor blockiert hatten. Unter anderem waren die Websites der Menschenrechtsorganisation Amnesty International und der Journalistenorganisation Reporter ohne Grenzen wieder zugänglich. Andere Seiten wie die chinesische Homepage der britischen Rundfunkgesellschaft BBC und Websites chinesischer Dissidenten blieben aber weiter gesperrt. Der Vorsitzende der Pressekommission des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) geht davon aus, dass China und Olympia-Funktionäre "eine Vereinbarung" getroffen haben, die eine Internetzensur auch für ausländische Journalisten erlaube.

Der Vorsitzende der IOC-Pressekommission, Kevan Gosper, sagte, er fühle sich gedemütigt und bloßgestellt, nachdem er zwei Jahre lang der Welt erzählt habe, dass China sein Versprechen halte und einen freien Zugang zum Internet gewähre. Laut Medienberichten geht er von einer "Vereinbarung" zwischen China und Olympia-Funktionären aus, die eine Internetzensur auch für ausländische Journalisten in Peking erlaube.

Gosper entschuldigte sich bei den Medien weltweit und sagte, er wisse nichts über das Abkommen. "Ich weiß nicht, wer die Abmachung getroffen hat", sagte er der Tageszeitung "The Australian". Er gehe aber davon aus, dass sehr hochrangige IOC-Vertreter daran beteiligt seien. Er sei aber absolut nicht damit einverstanden. "Ich hätte auch informiert werden sollen, statt dass ich isoliert werde und Fehlinformationen erhalte."

Chinas Präsident Hu Jintao hatte zuvor um Verständnis für Chinas Position geworben und gefordert, die Olympischen Spiele sollten nicht "politisiert" werden. In einer - äußerst seltenen - Pressekonferenz vor ausländischen Journalisten versicherte Hu, dass China für niemanden eine Bedrohung sei und während der kommenden Sportveranstaltungen zeigen werde, "dass das chinesische Volk ein friedliebendes Volk ist".

Der Staatschef ging auch auf die Empörung ein, die der eingeschränkte Internetzugang in der Weltpresse ausgelöst hatte. "Wir werden auch weiter Strukturen und Mittel bereitstellen, damit die ausländischen Journalisten arbeiten können", sagte Hu. "Dabei hoffen wir selbstverständlich, dass die ausländische Presse die chinesischen Gesetze und Vorschriften befolgt", sagte Hu, der sich "objektive Informationen" wünschte.

(Quelle: afp)
 

Polen erinnert an gescheiterten Warschauer Aufstand von 1944

Sa.02.08.08 - Mit Gedenkfeiern hat Polen an den gescheiterten Warschauer Aufstand gegen die NS-Besatzer von 1944 erinnert. Genau 64 Jahre nach dem Beginn der Erhebung heulten am Freitagnachmittag in der polnischen Hauptstadt die Sirenen. Fahnengeschmückte Busse und Straßenbahnen, aber auch Privatautos und Fußgänger hielten für eine Schweigeminute inne. Im Warschauer Aufstand hatte die im Untergrund tätige Polnische Heimatarmee (AK) vom 1. August 1944 an zwei Monate lang versucht, die deutschen Besatzer zu vertreiben. 18.000 Widerständler, 200.000 polnische Zivilisten und 20.000 Wehrmachtssoldaten wurden getötet.

"Wir hatten keine Waffen. Wir haben die deutschen Panzer mit Brandbomben angegriffen", sagte der damals 14-jährige Widerstandskämpfer Miroslaw Lisek am Rande einer Gedenkfeier im Stadtteil Mokotow, dessen Bewohner sich durch einen Abwasserkanal retteten, als sich die Aufständischen am 2. Oktober 1944 geschlagen geben mussten. Die deutschen Truppen machten Warschau daraufhin weitgehend dem Erdboden gleich. Rund 500.000 obdachlos gewordene Bürger mussten fliehen. Die etwa 15.000 überlebenden Aufständischen ergaben sich, nachdem ihnen die Nazis den Status von Kriegsgefangenen zugesichert hatten.

Der Warschauer Aufstand, der mehr als ein Jahr nach dem ebenfalls niedergeschlagenen Aufstand im Warschauer Ghetto begann, war eines der wichtigsten Weltkriegsereignisse in Polen. Er ist bis heute zwischen Polen und Russland politisch umstritten. Denn die Erhebung der Aufständischen war zwar direkt gegen die Nazis gerichtet; indirekt richtete sie sich aber auch gegen die Sowjetunion, deren Roter Armee, die damals auf Warschau vorstieß, die Aufständischen zuvorkommen wollten. Die sowjetischen Truppen griffen nicht in die Kämpfe ein, sondern rückte erst am 17. Januar 1945 in das Zentrum von Warschau vor.

(Quelle: afp)
 

Riesige Ölteppiche in der Nordsee

Sa.02.08.08 - Die Umweltschutzorganisation Greenpeace beklagt eine drastisch zunehmende Ölverschmutzung der Nordsee durch Ölfirmen. Die Unternehmen verschmutzten die Nordsee in katastrophalem Ausmaß beim täglichen Betrieb ihrer Ölplattformen, sagte Greenpeace-Biologe Christian Bussau am Freitag in Hamburg nach der Auswertung eines mehrtägigen Beobachtungsfluges entlang der dänischen, norwegischen und englischen Küsten. Bei den 75 Förder- und Bohrplattformen, die Ende Juni überflogen worden seien, hätten die Greenpeace-Experten große Ölteppiche entdeckt.

Die eingeleiteten Ölmengen seien in den vergangenen Jahren um ein Mehrfaches gestiegen, sagte Bussau. Hätten sie nach Angaben der Oslo-Paris-Kommission zum Schutz des Nordost-Atlantiks (OSPAR) 1984 noch rund 1700 Tonnen betragen, seien es 1994 schon rund 6000 Tonnen und 2005 sogar bereits etwa 13 000 Tonnen gewesen. Diese schleichende Ölverseuchung werde von der Öffentlichkeit nicht wahrgenommen und von der Politik hingenommen, kritisierte Bussau. Sie schädige die Meeresumwelt so stark wie ein großes Tankerunglück.

Die Plattformen fördern ein Gemisch aus Öl, Gas und Wasser, wie der Biologe erläuterte. Auf der Plattform werde das Wasser vom Öl getrennt und als sogenanntes Produktionswasser ins Meer geleitet. Das Abwasser dürfe maximal 40 Gramm Öl pro Kubikmeter Wasser enthalten. Das Problem sei jedoch: Je länger die Lagerstätte ausgebeutet werde, desto mehr Wasser enthalte das geförderte Öl und desto mehr mit Öl verschmutztes Produktionswasser werde ins Meer geleitet.

Greenpeace fordert die Regierungen der Nordsee-Anrainerstaaten auf, die Ölverschmutzung der Plattformen durch Produktionswasser sofort zu stoppen. Die Anlagen müssten regelmäßig kontrolliert und harte Strafen gegen Ölsünder verhängt werden. Ein Film des Überfluges ist im Internet unter greenpeace.de bei Greenpeace TV zu sehen.

(Quelle: ddp)
 

Wirtschaftskriminalität richtet in Deutschland 4,1 Milliarden Euro Schaden an

Sa.02.08.08 - Wirtschaftskriminalität hat in Deutschland im vergangenen Jahr einen Schaden von 4,1 Milliarden Euro angerichtet.

Dies seien 200 Millionen Euro weniger als 2006, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) am Freitag mit. Die Wirtschaftskriminalität verursache aber immer noch mehr als die Hälfte des Gesamtschadens in Höhe von acht Milliarden Euro, der bei der Polizei registriert wurde.

Die Fallzahlen gingen laut BKA um gut acht Prozent auf knapp 88.000 Fälle zurück. Von einer Trendwende will BKA-Chef Jörg Ziercke aber nicht sprechen. Den Grund für den Rückgang sehen die Ermittler vor allem darin, dass im vergangenen Jahr weniger Großverfahren mit einer Vielzahl einzelner Straftaten abgeschlossen wurden.

Ziercke betonte die Bedeutung der Wirtschaftskriminalität über den rein finanziellen Schaden hinaus. Mittelbare Folge seien Wettbewerbsverzerrungen, Arbeitsplatzverluste, eine stärkere Belastung der Sozialkassen und ein Vertrauensverlust im internationalen Wettbewerb, sagte er.

(Quelle: rtr)
 

Alle Bürger bekommen neue Steuernummer - Vorstufe zur elektronischen Steuererklärung ab 2010

Sa.02.08.08 - Ab sofort bekommen alle Einwohner Deutschlands eine neue Steuernummer, die auch nach Umzügen oder Arbeitswechseln gültig bleibt. Die elfstellige Zahlenfolge ist Voraussetzung für die elektronische Lohnsteuerkarte ab dem Jahr 2010 und ersetzt die bisher für die Einkommensteuer verwendete Steuernummer. Bis Jahresende verschickt das Bundeszentralamt für Steuern nun Briefe an alle rund 82 Millionen Einwohner.

Es ist mit weit über 1.000 Tonnen die größte Versandaktion in der Geschichte der Bundesrepublik, wie das Finanzministerium am Freitag berichtete. Ab 2011 soll es nach dem Plan der Regierung keine Lohnsteuerkarten aus Papier mehr geben. Das Steuerverfahren soll dann für alle Bürger komplett elektronisch abgewickelt werden.

Finanz-Staatssekretär Axel Nawrath nannte die bundeseinheitliche Identifikationsnummer einen entscheidenden Schritt in Richtung des elektronischen Zeitalters.

Die Identifikationsnummer wird auf Grundlage der Daten aller 5.300 kommunalen Meldebehörden vergeben. Jede Person, die mit Hauptwohnsitz gemeldet ist, erhält sie - vom Baby bis zum Greis.

Ursprünglich sollte die neue, elfstellige Identifikationsnummer (TIN) schon seit Juli 2007 nach und nach vergeben werden. Dieser Termin wurde aber mehrfach verschoben.

Nach Einführung der neuen TIN-Nummer sollen Änderungen in den persönlichen oder beruflichen Verhältnissen der Arbeitnehmer automatisch übermittelt werden. Die Beschäftigten müssen sich dann auch nicht mehr um die Ausstellung der Lohnsteuerkarte oder ihre Übermittlung an ihre Firma kümmern; die Mitteilung der TIN und des Geburtsdatums reicht. Da die Lohnbuchhaltung in fast allen Firmen inzwischen sowieso per Computer läuft, sparen auch die Unternehmen Arbeit.

(Quelle: ap)
 

Tarifstreit bei der Lufthansa beendet - Streik soll aufgehoben werden - Entgelterhöhungen von 5,1 in diesem und 2,3 Prozent im nächsten Jahr

Sa.02.08.08 - Nach tagelangen Streiks und Flugausfällen haben sich die Lufthansa und die Gewerkschaft ver.di auf einen Tarifabschluss für die rund 50.000 Bechäftigten am Boden und in der Kabine geeinigt. Der unbefristete Streik soll so schnell wie möglich beendet werden, wie beide Seiten am Freitag in Frankfurt am Main mitteilten. Zumindest in der kommenden Woche müssen sich die Passagiere aber dennoch auf weitere Einschränkungen des Flugverkehrs einstellen.

Die vereinbarte Tariferhöhung beträgt den Angaben zufolge 5,1 Prozent ab Juli und weitere 2,3 Prozent ab Juli 2009. Hinzu kommen Einmalzahlungen in Höhe von bis zu 2,4 Prozent. Die Lufthansa sprach von einer Erhöhung im Gesamtvolumen von 4,2 Prozent auf ein Jahr gerechnet, ver.di hob die Erhöhung bis 2009 von insgesamt 7,4 Prozent hervor. Der neue Tarifvertrag läuft 21 Monate bis Ende Februar 2010.

Ver.di und die Lufthansa sprachen von einem insgesamt vertretbaren Ergebnis, das nach harten und schwierigen Verhandlungen zustande gekommen sei. Das Unternehmen bezifferte die Mehrbelastung auf 40 Millionen für dieses und 100 Millionen Euro für nächstes Jahr.

Die Einigung gilt allerdings uneingeschränkt zunächst nur für die Bodenbeschäftigten. Die rund 14.000 Kabinenbeschäftigte erhalten vorerst nur die Einmalzahlungen. Denn die vereinbarten Erhöhungen stehen unter dem Vorbehalt, dass auch die ver.di-Konkurrenzgewerkschaft in der Kabine, UFO, zustimmt.

Die Flugbegleiter-Gewerkschaft hat aber in ihrem Bereich mehr Mitglieder als ver.di und zuvor angekündigt, einem von ver.di ausgehandelten Ergebnis nicht zuzustimmen. UFO verlangt 15 Prozent mehr Geld. Neue Verhandlungen mit der Lufthansa stehen Ende des Jahres an. Lufthansa-Personalvorstand Stefan Lauer rief die UFO zum Einlenken auf.

Ver.di kündigte an, den seit Montag andauernden Streik mit der Frühschicht am Samstag zu beenden. Die Auswirkungen würden aber noch bis zu zwei Wochen zu spüren sein, sagte Lufthansa-Personalvorstand Stefan Lauer. «Wir werden jetzt alle Anstrengungen unternehmen, die erforderlich sind, um unseren Flugbetrieb zügig wieder in der gewohnten Zuverlässigkeit und Qualität unseren Kunden anzubieten.»

Am Freitag, dem fünften Tag des Arbeitskampfes, sollten rund 130 Flüge ausfallen, darunter 30 Langstreckenverbindungen. Am Samstag und Sonntag werden es laut Lufthansa voraussichtlich jeweils 100 sein. Der veröffentlichte Sonderflugplan gelte weiter bis Montag.

Lauer erklärte, der Abschluss sei in Anbetracht des Streiks ein Kompromiss, der allerdings das Unternehmen erheblich belaste. «Es ist sicherlich für beide Tarifpartner kein Abschluss im schmerzfreien Bereich.» Die Einigung sei nur mit Blick auf die lange Laufzeit und der ergebnisbezogenen Einmalzahlungen vertretbar. Die höheren Kosten müssten über eine bessere Produktivität aufgefangen werden.

Der Einigung vorausgegangen waren informelle Gespräche am Donnerstag. Ott sagte, er habe mit dem Lufthansa-Manager Lauer bis in den Abend hinein verhandelt. Dies sei sehr «quälerisch und schwierig» gewesen. Die Gespräche hätten mehrmals knapp vor dem Abbruch gestanden. Über das Ergebnis beriet die Tarifkommission von ver.di zunächst in der Nacht und dann erneut am Morgen.

Ver.di forderte für die rund 50.000 Beschäftigten am Boden und in der Kabine ursprünglich 9,8 Prozent mehr Geld für ein Jahr. Die Lufthansa bot zuletzt 7,7 Prozent für 21 Monate inklusive einer Einmalzahlung. Die Gewerkschaft will ihre Mitglieder in einer Urabstimmung über das Ergebnis entscheiden lassen. Sie soll am Mittwoch beginnen und übernächste Woche am Dienstag beendet sein. Die Zustimmung gilt als sicher.

(Quelle: ap)
 

SPD streitet über Clements Parteiausschluss

Sa.02.08.08 - In der SPD tobt ein heftiger Streit über den Ausschluss des früheren Bundesministers Wolfgang Clement. Parteichef Kurt Beck mahnte am Freitag zur Besonnenheit und kündigte an, dass sich der Vorstand in das schwebende Verfahren vor der Bundesschiedskommission einschalten wird. Ziel der SPD-Spitze ist es offenbar, Clements Rauswurf zu verhindern.

Finanzminister Peer Steinbrück schlug sich offen auf Clements Seite und verlangte dessen Verbleib in der SPD. Ebenso hatten sich zuvor schon Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier und Arbeitsminister Olaf Scholz geäußert.

Beck regte an, dass der Vorstand dem Parteiordnungsverfahren beitreten solle. Damit nehme die SPD-Führung ihr Recht wahr, «das Interesse der Gesamtpartei zu vertreten». Bevollmächtigter wird Generalsekretär Hubertus Heil. Ob die Bundesschiedskommission als letzte Instanz zu einer mündlichen Verhandlung einlädt oder im schriftlichen Verfahren nach Aktenlage entscheidet, ist noch unklar.

Der stellvertretende SPD-Chef Steinbrück erklärte: «Die SPD und Wolfgang Clement müssen einander aushalten.» Ähnlich äußerten sich Vertreter des konservativen SPD-Flügels Seeheimer Kreis und der bayerische Landeschef Ludwig Stiegler. Dagegen sagte SPD-Vorstand Hermann Scheer, Clement habe mit seinem Aufruf vor der hessischen Landtagswahl, nicht SPD zu wählen, seiner eigenen Partei bewusst geschadet.

Der frühere Ministerpräsident Clement äußerte sich erstmals selbst zu dem noch nicht rechtskräftigen Parteiausschluss der Schiedskommission NRW, gegen den er in Berufung geht. Der 68-jährige Ex-Politiker sagte dem «Kölner Stadt-Anzeiger» (Samstagausgabe): «Ich hätte es nie für möglich gehalten, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung in der Partei Willy Brandts so gering geschätzt wird.»

Seine Kritik an der Energiepolitik der hessischen SPD-Chefin Andrea Ypsilanti hielt Clement, der inzwischen Aufsichtsrat eines Energieunternehmens ist, aufrecht. «Der richtige energiepolitische Weg kann nicht sein, gleichzeitig auf Atomenergie und Kohle zu verzichten.» Er kündigte an, auch künftig unmissverständlich sein Wort zu erheben, «wenn in meiner Partei Unverantwortliches vertreten und gar in Regierungspolitik umgesetzt werden soll».

Beck mahnte die gesamte Partei zur Umsicht. «Besonnenheit und Verantwortung sind das Gebot der Stunde.» Nach der angekündigten Berufung habe jetzt die Bundesschiedskommission das letzte Wort, die wie die Justiz unabhängig und nicht an politische Weisungen gebunden sei.

Zum Fall selbst sagte Beck: «Die engere Parteiführung kann und wird dem Urteil der Bundesschiedskommission nicht vorgreifen. Mir ist aber wichtig, dass in einer Gesamtbetrachtung sowohl persönliches Verhalten als auch die politische Lebensleistung in die Beurteilung einbezogen werden.»

Steinbrück wurde deutlicher und begrüßte ausdrücklich die Entscheidung Clements, Berufung einzulegen. Clement habe durch sein politisches Lebenswerk erhebliche und beachtenswerte Leistungen und Beiträge erbracht und sich damit um die SPD verdient gemacht, erklärte Steinbrück.

Der Finanzexperte und Chef der bayerischen SPD-Abgeordneten im Bundestag, Florian Pronold, äußerte indes Verständnis für den Ausschluss. «Wer sich so unsolidarisch verhält, muss mit einer solchen Entscheidung rechnen», sagte Pronold der «Passauer Neuen Presse».

(Quelle: ap)
 

Linke will nach Treffen mit Schwan eigenen Kandidaten

Sa.02.08.08 - Die Linke will nach einem Treffen ihres Fraktionschefs Gregor Gysi mit der SPD-Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl, Gesine Schwan, einen eigenen Bewerber aufstellen.

Bei der Zusammenkunft am Donnerstag in Berlin habe es sich um ein rein privates Treffen gehandelt, sagte Fraktionssprecher Hendrik Thalheim am Freitag. Die Position der Linkspartei stehe: "Wir streben eine eigene Kandidatin oder eigenen Kandidaten an."

Vor einer Entscheidung sollten zunächst die Bayernwahl und die sich daraus ergebenden Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung abgewartet werden, erläuterte Thalheim. Dann erst werde die Fraktion auch entscheiden, ob und in welcher Form Schwan mit den Abgeordneten der Linken zusammentreffen werde.

In Briefen hatte die Hochschulprofessorin allen Bundestagsfraktionen ein Vorstellungsgespräch angeboten. Die Union und die FDP haben jedoch abgelehnt, da sie sich klar für eine zweite Amtszeit Horst Köhlers ausgesprochen haben.

Ein Sprecher Schwans wollte sich zu der Unterredung mit Gysi nicht äußern. Von der CSU kam dagegen scharfe Kritik. Die SPD-Politikerin zeige mit dem Treffen ihre wahres Gesicht, sagte Generalsekretärin Christine Haderthauer "Spiegel Online". "Ihre Beteuerungen, nicht mit den Linken zu kooperieren, sind völlig unglaubwürdig. Sie verkauft die Leute für dumm." Schwan sei jedes Mittel recht, um ins Schloss Bellevue einzuziehen.

Schwan hatte angekündigt, gezielt auch um die Stimmen der Linken werben zu wollen. Allerdings hatte sie bei der Partei mit Interviewäußerungen für Verärgerung gesorgt, die Linke habe keine Rezepte für die Gegenwart. Zudem hatte sie Parteichef Oskar Lafontaine als Demagogen bezeichnet.

Offen hält sich die Linkspartei bisher, ob sie trotz der geplanten Aufstellung eines eigenen Bewerbers bei der Wahl im Mai nächsten Jahres bereit sein könnte, in einem zweiten oder dritten Wahlgang Schwan ihre Stimme zu geben. Lafontaine hat mehrfach betont, ein von der Partei unterstützter Kandidat müsse wesentliche Positionen der Linken unterstützen.

CSU-Generalsekretärin Haderthauer verknüpfte ihre Kritik am Treffen zwischen Schwan und Gysi mit Attacken gegen die SPD: "Wer den obersten Hüter der Verfassung von Verfassungsfeinden wählen lässt, der schreckt davor auch bei der Kanzlerwahl nicht zurück." Bei einer rot-roten Koalition in der Bundesversammlung werde es nicht bleiben.

(Quelle: rtr)
 

Neue Höchstsätze bei Bafög-Neuanträgen für Studierende

Sa.02.08.08 - Studierende bekommen ab sofort mehr Geld vom Staat: Ab heute gelten bei Bafög-Neuanträgen neue Höchstsätze, wie das Deutsche Studentenwerk (DSW) in Berlin mitteilte. Der Höchstsatz für Studenten, die allein wohnen, steigt um zehn Prozent von bislang 585 auf jetzt 643 Euro. Wer noch bei den Eltern lebt, bekommt nun maximal 473 Euro - das sind ebenfalls knapp zehn Prozent mehr als bislang. Bei bereits laufendem Bafög greift die Erhöhung mit Beginn des Wintersemesters Anfang Oktober.

Zudem wird der Freibetrag vom Elterneinkommen um acht Prozent erhöht und liegt nun bei 1555 Euro. "Höhere Elternfreibeträge bedeuten, dass potenziell mehr Studierende Bafög erhalten können, vor allem aus Familien mit mittleren Einkommen", erklärte das DSW. Zudem dürfen Studenten ab sofort 400 Euro pro Monat verdienen, ohne dass sich die Höhe der Bafög-Förderung ändert. Zuvor lag die Höchstgrenze für Verdienste bei 350 Euro.

Die Bundesregierung geht durch die Neuerungen von rund 100.000 zusätzlich Geförderten aus. Laut DSW bekommt etwa ein Viertel der zwei Millionen Studierenden Bafög.

(Quelle: afp)
 

Wissenschaft

Auf dem Mars gibt es Wasser