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Irak 1694 Tage nach Erlangung der formellen Souveränität

Mindestens 28 Tote bei Anschlägen in Bagdad - Kleinbus mit Schülerinnen getroffen

Mo.10.11.08 - Zwei aufeinander folgende Bombenanschläge in Bagdad haben am Montag nach Angaben des irakischen Innenministeriums mindestens 28 Menschen in den Tod gerissen. Weitere 68 Menschen wurden verletzt. Die erste Detonation traf einen Kleinbus mit Schulmädchen, der schwer beschädigt wurde. Wenig später zündete ein Selbstmordattentäter seinen Sprengstoffgürtel in der Menschenmenge, die sich am Anschlagsort versammelt hatte.

Am Tatort bot sich ein Bild der Verwüstung. Aufnahmen der Fernsehnachrichtenagentur APTN zeigten Spuren von Schrapnelleinschlägen in dem Kleinbus, der Boden war blutgetränkt. Mädchenschuhe lagen zwischen den Trümmern verstreut. Zahlreiche Geschäfte entlang der Straße wurden beschädigt, mehr als ein Dutzend Autos ging in Flammen auf.

Die Anschläge ereigneten sich im morgendlichen Berufsverkehr im überwiegend schiitischen Bezirk Asamija im Norden der irakischen Hauptstadt. Anschläge gegen Schiiten werden häufig von der Terrororganisation Al Kaida im Irak verübt, ein Bekenntnis lag zunächst nicht vor.

Die Gewalt in Bagdad ging gegenüber 2006 und 2007 zuletzt deutlich zurück, in den vergangenen Wochen wurden aber wieder vermehrt kleinere Anschläge verübt. Sie richteten sich gegen Polizisten, Soldaten, Regierungsbeamte und Pendler. Am 2. Oktober wurden bei zwei Anschlägen auf schiitische Moscheen in Bagdad mindestens 24 Menschen getötet, am 28. September verloren bei einer Serie von Anschlägen in schiitischen Vierteln mindestens 32 Menschen ihr Leben.

(Quelle: ap)

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Hintergrund: Irakkrieg - Blick ins Archiv

Der Krieg gegen Irak begann am 20. März 2003

Knapp zwei Stunden nach Ablauf eines Ultimatums an den irakischen Staatschef Hussein flog die US-Armee erste Luftangriffe auf Bagdad.

US-Präsident Bush hatte Hussein eine Frist gesetzt, bis zwei Uhr Mitteleuropäischer Zeit das Land zu verlassen. Der irakische Machthaber hatte zuvor bereits einen Gang ins Exil abgelehnt. Bush erklärte in einer Fernsehansprache (19.03.03 - 10:16 P.M. EST / 20.03.03 - 4:15 MEZ) , die erste Phase zur Entwaffnung des Irak sei eingeleitet worden. Er habe angeordnet, ausgewählte militärische Ziele anzugreifen. Dies sei der Ausgangspunkt für eine breit angelegte Aktion. Bush räumte ein, der Krieg könnte länger dauern und schwieriger werden, als manche vorhersagten. Die USA und ihre Verbündeten würden alles versuchen, um unschuldige Zivilisten zu schonen....

Der Weg zum Irakkrieg: 1992 gelangen an die Öffentlichkeit Auszüge eines neuen Leitlinien-Entwurfs des Pentagons (18.02.1992) - Der "No Rivals"-Plan. Danach gehört es zu den amerikanischen Interessen, u.a. den "Zugang zu lebenswichtigen Rohstoffen, vor allem Öl aus dem Persischen Golf" zu sichern und die "Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen und ballistischen Raketen", "Bedrohungen von US-Bürgern durch Terrorismus oder durch regionale oder lokale Konflikte" zu verhindern.

1998 richtet das rechtskonservative "Project for the New American Century" an den damaligen US-Präsidenten Clinton einen Offenen Brief (26.01.1998) mit folgendem Fazit: Diplomatie gegenüber Irak sei gescheitert. Jetzt müssen militärische Aktionen gegen den Irak vorbereitet werden. Die Unterzeichner sind: Donald Rumsfeld, Wolfowitz, Perle, Armitage, Bolton und andere, einflussreiche Politiker in der Bush-Administration... Mehr unter:
http://www.glasnost.de/pol/irak.html

Wikipedia - "Irakkrieg - Politische Vorgeschichte":
http://de.wikipedia.org/wiki/Irak-Krieg
#Politische_Vorgeschichte






Chronologie der Kriegsvorbereitungen:
http://www.boa-muenchen.org/irakkrieg-chronik/
irakkrieg_chronik_weg_in_den_krieg.htm#news



Chronologie des Irak-Kriegs

Teil 1: 20.03.2003 bis 30.06.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_01.htm#news

Teil 2: 01.07.2003 bis 31.10.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv4/irak_02.htm#news

Teil 3: 01.11.2003 bis 31.12.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv5/irak_03.htm#news

Teil 4: 01.01.2004 bis 31.05.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_04.htm#news

Teil 5: 01.06.2004 bis 31.10.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_05.htm#news

Teil 6: 01.11.2004 bis 30.04.2005
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_06.htm#news

Teil 7: 01.05.2005 bis 31.12.2005
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_07.htm#news

Teil 8: 01.01.2006 bis 31.12.2006
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_08.htm#news

Teil 9: 01.01.2007 bis 10.11.2007
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_09.htm#news

... wird fortgesetzt...
 
 


 

Vor einem Jahr:
 
Irak am 1326sten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Sa.10.11.07 - Syrien und USA kooperieren bei Irak-Flüchtlingen. US-Streitkräfte lassen neun im Irak inhaftierte Iraner frei... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/
boa-archiv9/k0711100.htm#news

 
 

 

Zitate zur Begründung des Irak-Krieges:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_a

Auszüge aus Powells 'Beweisen' zum Irak vom 5. Februar 2003:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_b

... Lügen und Täuschungen, die in London und Washington produziert wurden, verursachten den Tod von bis zu 55.000 Irakern, unter ihnen 9.600 Zivilisten... John Pilger, ZNet 05.02.2004... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_b
 

Iraq Body Count:
http://www.iraqbodycount.net

Fr.29.10.2004 - Einer Studie zufolge sind rund 100.000 Iraker an den Kriegsfolgen gestorben. Die meisten Todesfälle gingen auf Gewalteinwirkung zurück, nicht zuletzt durch Luftangriffe der Alliierten, wie es in der Studie heißt, die auf der Website der renommierten britischen Medizinzeitschrift «The Lancet» [http://www.thelancet.com] veröffentlicht wurde... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_k01.htm#bodycount
 

Do.12.10.2006 - Baltimore - Die Zahl der Opfer im Irakkrieg liegt möglicherweise höher als bisher angenommen. Nach einer Studie von US-Epidemiologen, die jetzt im Lancet (2006; doi: 10.1016/S0140-6736(06)69491-9) veröffentlicht wurde, könnten zwischen März 2003 und Juli 2006 etwa 650.000 Menschen (oder 2,5 Prozent der Gesamtbevölkerung) mehr gestorben sein, als aufgrund der Vorkriegszahlen zu erwarten gewesen wäre. Diese Schätzungen sind das Ergebnis einer Befragung von 1.849 Haushalten in 47 unterschiedlichen Regionen des Lande, die Gilbert Burnham von der Bloomberg School of Public Health initiiert hat... Mehr unter:
http://www.aerzteblatt-studieren.de/doc.asp?docId=104104
 

Fr.18.01.2008 - Statistik des Grauens: Wie viel Zivilisten sind im Irak wirklich gestorben? Heftiger Streit ist um die Zahl der Gewaltopfer im Irak entbrannt.... Mehr unter:
http://www.sueddeutsche.de/irakopfer
 

Fr.01.02.2008 - Offenbar mehr als eine Million Iraker seit 2003 getötet: Seit der US-geführten Invasion sind im Irak mehr als eine Million Iraker gewaltsam zu Tode gekommen. Wie aus einer in London veröffentlichten Studie hervorgeht, beklagt etwa ein Fünftel der irakischen Haushalte den Verlust eines Angehörigen. Die Erhebung umfasst den Zeitraum zwischen März 2003 und August vergangenen Jahres. Die Daten wurden von den Instituten Opinion Research Business (ORB) und Institute for Administration and Civil Society Studies (IIACSS) zusammengetragen.

Die Befragung ergab 1.033.000 irakische Gewalttote, bei einer Fehlerquote von 1,7 Prozent. Insgesamt wurden 2414 Iraker über 18 Jahren befragt. Nach der jüngsten Volkszählung aus dem Jahr 1997 gibt es im Irak gut vier Millionen Haushalte. (Quelle: afp)

Mo.31.12.2007 - Für die US-Truppen im Irak war 2007 mit 899 getöteten Soldaten das Jahr mit den meisten Toten seit Beginn des Krieges vor fast fünf Jahren. Der verlustreichste Monat war der Mai mit 126 getöteten Soldaten, im Dezember wurden 21 Tote gemeldet (Stand Sonntagabend).

Insgesamt starben seit der US-Invasion im März 2003 mindestens 3.902 amerikanische Soldaten. Davon wurden mindestens 3.175 infolge feindlicher Angriffe getötet, wie aus Zahlen der US-Streitkräfte hervorgeht.

Ähnlich wie bei den US-Soldaten entwickelte sich im Jahresverlauf auch die Zahl der zivilen Opfer im Irak. Im Mai wurden 2.155 Zivilpersonen getötet, im Dezember waren es 710. Insgesamt wurden im Jahr 2007 18.610 Iraker getötet, fast 5.000 mehr als im Jahr zuvor. (Quelle: afp)

Mo.24.03.08 - Seit Beginn des Irak-Kriegs vor gut fünf Jahren sind nunmehr mindestens 4.000 US-Soldaten in dem arabischen Land ums Leben gekommen. Dies ergab eine Zählung der Nachrichtenagentur AP, nachdem die US-Streitkräfte in der Nacht zum heutigen Montag den Tod von vier weiteren Amerikanern in Bagdad gemeldet hatten. Diese wurden den Angaben zufolge bei der Detonation eines am Straßenrand versteckten Sprengsatzes getötet. Ein weiterer US-Soldat wurde bei dem Anschlag am späten Sonntagabend verwundet.

Die Zahl von 1.000 im Irak getöteten Amerikanern wurde im September 2004 erreicht. Im Oktober 2005 lag die Opferbilanz bei 2.000, Ende 2006 bei 3.000. Das verlustreichste Jahr für die US-Streitkräfte im Irak war 2007, als 901 amerikanische Truppenmitglieder ums Leben kamen.

Der Irak-Einsatz der USA hatte in der Nacht zum 20. März 2003 mit Luftangriffen auf Bagdad begonnen. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) kamen alleine zwischen März 2003 und Juni 2006 bis zu 223.000 Menschen ums Leben. Umfragen zufolge lehnt eine Mehrheit der US-Bürger den Einsatz inzwischen ab. (Quelle: ap)
 

«Kanonenfutter für das Pentagon»
... wer sind sie eigentlich - die toten amerikanischen Soldaten?... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_a
 
 

'Statt des Sohnes kam eine leere Hülle aus dem Irak zurück'

»Ich wünschte, ich könnte euch erzählen, daß unsere Familie wieder heil und glücklich ist, seit mein Sohn aus dem Irak in ein ziviles Leben zurückgekehrt ist. Aber das ist nicht der Fall. Mein Sohn ist 21 Jahre alt, er ist obdach- und arbeitslos. Am 11. Januar (2006) hat er sein Auto in den frühen Morgenstunden an einen Betonpfeiler gefahren. Niemand, der das Auto sah, konnte sich vorstellen, daß er den Unfall überlebt hat.

Ich erinnere mich an den Tag, als ich den Anruf bekam: Mein Sohn war zurück aus dem Krieg, zurück in den Staaten. Ich sank schluchzend zusammen und dankte dem Schöpfer dafür, daß er am Leben war. Damals hatte ich keine Ahnung, daß alles, was da aus dem Krieg zurückkehrte, nur eine Hülle war. Der Geist meines Jungen und seine Seele müssen immer noch irgendwo in den Straßen des Irak herumirren... «

Georgia Stillwell, Mitglied der Organisation »Military Families Speak Out«... Mehr unter:
http://www.jungewelt.de/2006/02-10/056.php
 
 
 

US-Offizier verweigert Marschbefehl in den Irak

Sa.24.06.06 - Ein US-amerikanischer Offizier protestiert gegen den Irak-Krieg: Der 28 Jahre alte Leutnant Ehren Watada verweigerte am Donnerstag seinen Marschbefehl in den Irak mit der Begründung, erstens, daß er als Soldat verpflichtet sei, Recht und Gesetz und die Verfassung der USA zu achten, zweitens, weil er in Irak dazu gezwungen würde, Kriegsverbrechen zu begehen, und drittens, weil der Irak-Krieg ein ungerechter und illegaler sei... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/
boa-archiv8/k0606240.htm#060624_f

 
 

Die Kosten für den Irak-Einsatz explodieren

Mittwoch 20. Dezember 2006: Seit März 2003 haben die USA für den Einsatz im Irak 350 Milliarden Dollar aufgewendet. In diesem Jahr bereits kletterten die Kosten des Irak-Einsatzes auf monatlich acht Milliarden Dollar gegenüber 6,4 Milliarden Dollar monatlich im Vorjahr. US-Präsident Bush hat weitere 100 Milliarden Dollar (75,9 Milliarden Euro) im Kongress beantragt.

Quellen: ap, afp

Kriegskosten der USA bis 2017 auf 2,4 Billionen Dollar geschätzt

Freitag 26. Oktober 2007: Der Rechnungshof des US-Kongresses hat die Gesamtausgaben für die Kriege im Irak und in Afghanistan bis 2017 auf 2,4 Billionen Dollar (1,7 Billionen Euro) geschätzt. Bisher haben die USA für die Militäreinsätze in beiden Ländern 604 Milliarden Dollar (425 Milliarden Euro) ausgegeben, wie das Congressional Budget Office am Mittwoch in Washington mitteilte...

Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv9/k0710260.htm#07102601
 
 

'Wenigstens bin ich nicht Teil der Maschinerie' - US-Bürger verweigern Steuern aus Protest gegen Irakkrieg

Sa.21.07.07 - Als die USA vor mehr als vier Jahren in den Irak einmarschierten, bat David Gross seinen Vorgesetzten um eine drastische Gehaltskürzung - er wollte so wenig verdienen, dass er keine Steuern mehr zahlen müsste, über die der Krieg finanziert wird. Als sein Arbeitgeber ablehnte, kündigte er kurzerhand. Inzwischen ist der 38-Jährige selbständig und weigert sich, Steuern zu entrichten. Und er befindet sich in guter Gesellschaft: Immer mehr Gegner des Irak-Kriegs in den USA drücken ihren Unmut durch Steuerverweigerung aus.... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/
boa-archiv9/k0707210.htm#07072101

 
 

Feldpost aus der Wüste: 'The war as we saw it'

Nicht einmal vier Wochen ist es her, da haben sieben Feldwebel der amerikanischen Armee ehrlich Zeugnis abgelegt. Von ihrem Krieg, so wie sie ihn sahen. "The war as we saw it", abgedruckt am 19.August in der New York Times, las sich nüchtern: eine Epistel ohne Pathos, ein Epos ohne Helden. In dem Brief aus der Wüste erhoben die einfachen Soldaten weder elendig Klage über den Alltag in Begdad noch bittere Anklage gegen den Kriegsherrn im Oval Office. Was sie schrieben, war schlicht und einfach nur: Amerika kann diesen Krieg nicht gewinnen. Niemals

Als "wirklich surreal" empfanden die sieben Bürger in Uniform die rosigen Pinselstriche, mit denen die Heeresführung und die Politik daheim in Washington ihren Einsatz führten. Sie selbst wähnten sich im Dunkel, gefangen zwischen "entschlossenen Feinden und fragwürdigen Verbündeten". Amerikas Versuch, mit seiner geballten Militärmacht den Bürgerkrieg unter Iraks Volksgruppen zu ersticken, "wird nur sicherstellen, dass uns langfristig alle hassen".

Nach vier Jahren US-Besatzung, nach 15 Monaten eigenen Erlebens an der Front mochten die Feldwebel keinen Sinn mehr in ihrer Mission ausmachen. "Wir haben die Tyrannei der Bath-Partei durch die Tyrannei von Islamisten, Milizen und krimineller Gewalt ersetzt"

Als Lichtblick blieb den sieben Sergeanten, im Oktober nach Hause zu kommen. Doch die Hoffnung trog. Einen aus der Gruppe traf ein Kopfschuss aus dem Hinterhalt, noch ehe die Feldpost die Heimat erreichte, er überlebte. Zwei andere Kameraden hatten so viel Glück nicht: Unterfeldwebel Omar Mora und Oberfeldwebel Yance Gray starben am Montag dieser Woche bei einem Autounfall. Beide waren Söhne, Väter, Ehemänner und noch nicht einmal dreißig Jahre alt. Nun sind sie - Helden.

Aus der Süddeutschen Zeitung 15. September 2007

'The war as we saw it' - New York Times, 19.08.2007:
http://www.nytimes.com/2007/08/19/opinion/19jayamaha.html?_r=2

Iraq Veterans against War (IVAW):
http://www.ivaw.org

Aktion Winter Soldier 2008
1971 half die Aktion "Winter Soldier", Öffentlichkeit gegen den Vietnamkrieg herzustellen, indem Soldaten ihre Version des Kriegs erzählten. In einer ähnlichen Aktion berichten Soldaten nun über den Irak-Krieg... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv9-2008/
k0803150.htm#0803150

 
 
 


 

Britische Denkfabrik nennt Irak- und Afghanistanpolitik 'desaströs'

Mo.08.10.07 - Der Militäreinsatz der USA und ihrer Verbündeten im Irak und in Afghanistan hat sich nach Einschätzung der britischen Denkfabrik Oxford Research Group als "Desaster" erwiesen. Die Besatzung des Irak sei ein "schwerer Fehler" gewesen. Sie bilde den Nährboden für Generationen von El-Kaida-Anhängern ähnlich wie die Präsenz der sowjetischen Truppen in Afghanistan in den 80er Jahren.

Die Inhaftierung tausender Menschen ohne Gerichtsverhandlungen, die weit verbreitete Folter, Misshandlungen von Gefangenen und die geheime Verbringung von Verdächtigen in Drittländer seien Wasser auf die Mühlen "extremistischer Organisationen", heißt es in dem Bericht. El Kaida verfüge heute über mehr Einfluss als zum Zeitpunkt der Anschläge vom 11. September in den USA. Die westlichen Länder müssten die Gründe dafür analysieren und eine grundsätzlich andere Politik einleiten.

Die Gruppe empfiehlt unter anderem den Abzug der ausländischen Truppen aus dem Irak sowie verstärkte diplomatische Bemühungen - auch gegenüber Syrien und dem Iran.

(Quelle: ap)
 


 

Kriegsveteranen kosten USA Milliarden von Dollar

Mi.24.10.07 - Am 11. September 2001 hat er verbrannte Körper aus den Ruinen des Pentagons geborgen, später hat er in Kuwait und im Irak noch mehr Grauen erlebt. Heute hält es der ehemalige US-Marine in keinem Job mehr aus, er kann weder seine Schulden bezahlen noch immer wiederkehrende Selbstmordgedanken aus seinem gepeinigten Hirn verscheuchen: Gamal Awad gehört zu der wachsenden Zahl einer neuen Gruppe von Kriegsveteranen: der «wirtschaftlich Gefallenen»...

Die Kosten für die Versorgung verwundeter US-Rückkehrer aus den Kriegsschauplätzen im Mittleren Osten könnten nach Schätzungen annähernd 700 Milliarden Dollar (500 Milliarden Euro) erreichen, fast so viel wie die Kosten für den gesamten Irakkrieg. ..

Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv9/k0710240.htm#07102402
 


 

Das Fiasko zahlt sich aus - Warum die USA im Irak bleiben wollen

Fr.14.12.07 - Die gängige Meinung über die Lage im Irak lautet: ein "Fiasko", "ein einziger Morast", ein "nicht gewinnbarer Krieg". Aber es gibt gute Gründe für die Annahme, dass sich die Sache aus der Perspektive von Bush und Cheney ganz anders darstellt. Dass nämlich die USA genau in dem Morast "stecken", in dem Bush und andere sie haben wollen. Was im Übrigen erklären würde, warum es keine "Ausstiegsstrategie" gibt.

Der Irak verfügt über nachgewiesene Ölreserven von 115 Milliarden Barrel - mehr als fünfmal so viel wie die USA. Zudem ist der Irak aufgrund seiner langen politischen Isolation der Ölstaat, dessen Vorkommen am wenigsten erforscht sind. Im ganzen Land gibt es nur 2 000 Bohrlöcher, in Texas hingegen eine Million. Der Council on Foreign Relations in Washington hat Schätzungen publiziert, wonach im Irak noch unentdeckte Ölreserven in Höhe von 220 Milliarden Barrel lagern; eine andere Studie beziffert diese Reserven auf 300 Milliarden Barrel.(1)

Wenn diese Schätzungen auch nur einigermaßen realistisch sind, sitzen die US-Truppen heute auf einem Viertel der globalen Ölressourcen. Der Wert dieses Öls - großenteils leichtes Rohöl, entsprechend niedrige Förderkosten - würde zu aktuellen Preisen bei 30 Billionen Dollar liegen. Zum Vergleich: Die Gesamtkosten der US-amerikanischen Invasion plus Okkupation werden auf eine Billion Dollar geschätzt.

An wen wird das irakische Öl gehen? Eine der Benchmarks, die der irakischen Regierung von der Bush-Administration gesetzt wurden, ist die Verabschiedung eines Gesetzes über die Verteilung der Öleinnahmen. Nach dem Gesetzentwurf, den Washington für den irakischen Volkskongress ausgearbeitet hat, würde das geförderte Öl nahezu vollständig an westliche Konzerne gehen...

Mehr in Le Monde diplomatique Nr. 8455 vom 14.12.2007, Seite 11:
http://www.monde-diplomatique.de/pm/2007/12/14/a0043.text
 


 

Saddam Hussein hielt US-Invasion für unwahrscheinlich - FBI-Beamter gibt Details aus Verhören des früheren irakischen Staatschefs preis

Fr.26.01.08 - Saddam Hussein war nach den Worten eines FBI-Beamten überzeugt, dass die USA ihn nicht stürzen würden. Die Möglichkeit, dass er Massenvernichtungswaffen besitzen könnte, ließ der frühere irakische Präsident bewusst offen, um den Iran von etwaigen Angriffen abzuschrecken. Dies erklärte er in seinen Verhören, wie der daran beteiligte US-Ermittler George Piro dem Fernsehsender CBS mitteilte. Das Interview mit Piro soll am Sonntagabend ausgestrahlt werden.

Demnach war der Ende 2006 hingerichtete Diktator der Auffassung, die USA würden im März 2003 lediglich eine Reihe Luftangriffe lancieren wie schon 1998. Mit einer vollen Invasion zu seinem Sturz habe er indessen nicht gerechnet, sagte Prio dem Sender. Ihm gegenüber habe Saddam Hussein eingeräumt, dass er die Absichten von US-Präsident George W. Bush damals falsch kalkuliert habe. Da er aber keine US-Invasion erwartet habe, habe er es auch nicht für nötig gehalten, bezüglich seines Waffenprogramms Klarheiten zu schaffen.

Saddam Hussein wies seinerzeit zwar stets amerikanische Anschuldigungen zurück, Massenvernichtungswaffen zu besitzen. Dennoch verweigerte er den Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) immer wieder den Zugang zu den irakischen Nuklearanlagen. Piro zufolge wollte er die Welt bewusst im Dunkeln lassen, um den Iran abzuschrecken: «Für ihn war es wichtig, als der starke Mann dazustehen, der den USA trotzt.»

Piro fügte hinzu, dass Saddam Hussein zu diesem Zeitpunkt tatsächlich keine unkonventionellen Waffen besessen habe. Er habe aber erwogen, ein neues Programm für deren Herstellung in Angriff zu nehmen.

boa (Quelle: ap)
 
 
 
 

 


 



 

US-Militär hat Vollmacht zu Sonder-Einsätzen gegen El Kaida

Mo.10.11.08 - Im Rahmen des Antiterror-Kriegs haben US-Sondereinsatzkräfte mit Billigung der Regierung über Jahre rund ein Dutzend "Geheimoperationen" gegen El Kaida und andere radikalislamische Gruppierungen in Pakistan, Syrien und einem Dutzend anderer Ländern geführt. Anfang 2004 habe der damalige US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld mit Zustimmung von Präsident George W. Bush dem Militär die Genehmigung erteilt, El Kaida und andere feindliche Gruppen überall in der Welt anzugreifen - selbst in den Staaten, mit denen die USA nicht im Krieg gewesen seien, berichtete die "New York Times" auf ihrer Internetseite.

Vor der Sondervollmacht musste das Pentagon laut dem Blatt jede einzelne Mission genehmigen lassen, was Tage dauerte. Rumsfeld sei dies zu umständlich gewesen. Mit Hilfe der Vollmacht habe ein Marine-Team 2006 ein mutmaßliches Lager von Islamisten in Pakistan angegriffen. Mit Hilfe von an den Flugzeugen installierten Kameras habe der gesamte Angriff "live" vom CIA-Hauptquartier in Virginia mitverfolgt werden können. Und noch am 26. Oktober habe es einen Angriff der Sondereinsatzkräfte in Zusammenarbeit mit der CIA in Syrien gegeben, berichteten ranghohe Vertreter der scheidenden US-Regierung dem Blatt. Nach ihren Angaben standen auf der Liste für mögliche Angriffe aber keine Ziele im Iran, auch wenn US-Militärs dort Aufklärungsmissionen unternommen hätten.

Rund ein Dutzend geplanter Missionen seien gestrichen worden, weil sie als zu riskant oder diplomatisch zu brisant eingestuft worden seien. Laut "New York Times" umfasst die Genehmigung rund 15 bis 20 Länder, darunter auch den Jemen, Saudi-Arabien und mehrere andere Golfstaaten.

(Quelle: afp)
 



 

Keine Einigung im Machtkampf in Simbabwe in Sicht

Mo.10.11.08- Im Machtkampf in Simbabwe ist auch nach einem Sondergipfel des regionalen Staatenbunds SADC in Johannesburg keine Einigung in Sicht.

Der designierte Ministerpräsident des afrikanischen Krisenstaates, Morgan Tsvangirai, lehnte die vom SADC vorgeschlagene gemeinsame Führung des Innenministeriums mit der ZANU(PF)-Partei von Präsident Robert Mugabe ab. Tsvangirai sagte, in der «vergifteten» Atmosphäre zwischen seiner MDC-Partei und Mugabe sei es klar, dass das Konzept einer gemeinsamen Führung des Ministeriums nicht funktionieren könne. Jedoch halte seine Partei weiter an der Bildung einer gemeinsame Regierung mit Mugabe fest.

Der Sondergipfel des regionalen Staatenbunds SADC hatte am Sonntag in Johannesburg nach mehr als neunstündigen Beratungen eine gemeinsame Führung des Innenministeriums vorgeschlagen. Mugabe habe dem Kompromiss, der auf seiner Linie liege, zugestimmt, hieß es.

Für Tsvangirais MDC ist eine Vorbedingung für eine gemeinsame Regierung die Verabschiedung einer Verfassungsänderung, in der die Machtbefugnisse von Präsident und Ministerpräsident definiert werden. Vor allem geht es der MDC-Partei darum, Klarheit zu schaffen, wer von beiden Minister ernennen und entlassen darf.

Nach umstrittenen Wahlen hatten sich Mugabe und Tsvangirai Mitte September auf eine Machtteilung geeinigt. Zankapfel ist die Besetzung des Innenministeriums, das die Polizei kontrolliert. Die MDC hatte als Gegenleistung für die Überlassung des Verteidigungsministeriums an Mugabe die Führung des Innenministeriums verlangt.

Tsvangirai von der Bewegung für Demokratischen Wandel (MDC) hatte die Gespräche einen Monat nach der Unterzeichnung des Koalitionsabkommens für gescheitert erklärt.

Tsvangirai warnte bei dem Sondergipfel vor einer Hungerkatastrophe in Simbabwe. Nach einem Bericht des britischen Fernsehsenders BBC vom Sonntag sagte Tsvangirai, falls der Machtkonflikt zwischen seiner MDC-Partei und dem autoritär regierenden Mugabe nicht gelöst werde, könnten innerhalb eines Jahres mindestens eine Million Simbabwer verhungern.

Nach der vom südafrikanischen Ex-Präsidenten Thabo Mbeki vermittelten Übereinkunft vom 15. September sollte Präsident Robert Mugabes ZANU(PF)-Partei 15 Kabinettsposten erhalten, die MDC 13, eine MDC-Splittergruppe drei. Der einstige afrikanische Modellstaat befindet sich in der schwersten Krise seiner Geschichte. Die Lage ist durch Hunger, Massenarmut und Hyperinflation gekennzeichnet. Menschenrechtsgruppen berichten zudem über anhaltende Gewalttaten gegen Anhänger der Opposition.

(Quelle: dpa)
 



 

Sudan und Tschad nehmen diplomatische Beziehungen wieder auf

Mo.10.11.08- Der Sudan und der Tschad haben nach sechs Monaten ihre diplomatischen Beziehungen wiederaufgenommen und Botschafter ausgetauscht. Die beiden Diplomaten sprachen am Sonntag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Khartum von einem ersten Schritt zur Lösung der Krise in Darfur. Die sudanesische Region grenzt an den Tschad.

Der Sudan hatte im Mai die diplomatischen Beziehungen zum Tschad abgebrochen, weil dieser Rebellen in Darfur unterstütze. Der Tschad schloss daraufhin die Grenze und setzte den Handel mit dem Nachbarland aus. An der Vermittlung waren Libyen, die Afrikanische Union, die Organisation der Islamischen Konferenz und Saudi-Arabien beteiligt.

(Quelle: ap)
 



 

Afrikanische Staaten beschließen Friedensmission zu Kongo

Mo.10.11.08- Afrikanische Staaten haben eine diplomatische Friedensmission für den Ostkongo beschlossen, der von anhaltenden Kämpfen erschüttert wird. Zum Abschluss eines Gipfels in der kenianischen Hauptstadt Nairobi forderten die teilnehmenden sieben Staats- und Regierungschefs eine sofortige Waffenruhe. Der im Ostkongo von Milizen entführte Korrespondent der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ), Thomas Scheen, kam frei.

Die afrikanischen Staaten benannten für die Kongo-Mission die ehemaligen Präsidenten von Tansania und Nigeria, William Mkapa und Olusegun Obasanjo, als Vermittler. Obasanjo ist auch Kongo-Beauftragter von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, der ebenfalls an dem Gipfel teilnahm. Gelingt keine Beilegung des Konflikts, wollen zentral- und ostafrikanische Staaten eine Eingreiftruppe in den Osten Kongos entsenden, wie aus dem Schlussdokument des Gipfels hervorgeht.

Dem Kommuniqué haben auch die Präsidenten Kongos, Ruandas und Ugandas zugestimmt. Demnach sollen die Hutu-Milizen im Ostkongo entwaffnet werden und nach Ruanda zurückkehren. Sie werden für den Völkermord 1994 an Tutsi in Ruanda verantwortlich gemacht und sollen der kongolesischen Regierung nahestehen. Die Milizen sind im Ostkongo in Gefechte mit den Truppen des Rebellengenerals Laurent Nkunda verwickelt. Nkunda gehört zur Volksgruppe der Tutsi und verfolgt nach eigenen Angaben Hutu-Extremisten.

Der Gipfel war von neuen Kämpfen überschattet worden. Nach UN-Angaben kam es am Freitag nördlich der Stadt Goma zu Gefechten zwischen Nkundas Rebellen und Regierungstruppen. Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR warnte in Genf, dass die 65.000 Menschen in den Flüchtlingslagern in Kibati zwischen die Fronten geraten könnten.

Der FAZ-Korrespondent Scheen und seine zwei kongolesischen Begleiter kamen nach drei Tagen in der Gewalt von Mai-Mai-Milizen frei, wie die Zeitung mitteilte. Der Journalist befand sich zunächst in der Obhut der UN-Mission. Sein Zustand sei den Umständen entsprechend gut, hieß es. Scheen wurde gefangengenommen, als er nördlich von Goma zwischen die Fronten geraten war. Für seine Freilassung hatten sich unter anderem die Außenministerien Belgiens und Deutschlands eingesetzt. Der 1965 in Eupen geborene Scheen ist belgischer Staatsbürger und seit acht Jahren Afrika-Korrespondent der FAZ.

Zur Stabilisierung der Region forderte der Leiter der UN-Mission im Kongo, Alan Doss, ein erweitertes Mandat für die 17.000 im Land stationierten UN-Soldaten. Rund 250.000 Menschen flohen in den vergangenen Wochen vor den Kämpfen. Viele sind von jeder Hilfe abgeschnitten. Die Caritas nahm die Hilfe für Flüchtlinge westlich von Goma wieder auf. Gemeinsam mit dem Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen verteilten 40 Helfer Lebensmittel in vier Flüchtlingslagern westlich der Provinzhauptstadt Goma, teilte das katholische Hilfswerk mit.

Die Vereinten Nationen gehen Berichten über ein angebliches Massaker an Zivilisten in dem Ort Kiwanja nach. Laut dem britischen Sender BBC wurden mindestens zwölf Tote gefunden. Die Rebellen des abtrünnigen Generals Nkunda bekräftigten, sie hätten nur bewaffnete Milizen angegriffen, die als regierungsnah gelten.

(Quelle: epd)
 



 

Keine Annäherung zwischen China und Dalai Lama

Mo.10.11.08- Im Dialog mit dem im Exil lebenden Dalai Lama bestehen nach offiziellen chinesischen Angaben weiter «ernsthafte Differenzen». Ein Vertreter der kommunistischen Partei sagte, es habe wenig Anzeichen für Fortschritte bei den jüngsten Gesprächen mit Vertretern des Dalai Lama gegeben.

Zhu Weiqu beschuldigte den Dalai Lama, Versprechen nicht eingehalten zu haben, die seine Abgesandten bei Gesprächen im Juli gemacht hätten. Die Delegation hatte versprochen, nicht die tibetische Unabhängigkeitsbewegung und die gewaltsamen Proteste gegen die chinesische Herrschaft in Tibet zu unterstützen. Sie hätten ihre Sabotageaktivitäten jedoch verstärkt und die Zentralregierung in Peking weiter angegriffen, kritisierte Zhu.

Nach Einschätzung des religiösen Oberhaupts der Tibeter aus der vergangenen Woche ist der Dialog zwischen China und Vertretern des Dalai Lama schwierig geworden. Vertreter von Exil- Tibetern würden am 17. November in Indien zusammenkommen und dabei werde er ihnen die Entscheidung überlassen, ob der Dialog fortgesetzt werden soll oder nicht, hatte der Dalai Lama der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo und anderen japanischen Medien gesagt. Der Dalai Lama lebt im Exil in Indien.

Nach den Unruhen in Tibet im März hatte die chinesische Führung auf internationalen Druck hin Gespräche mit Abgesandten des Dalai Lama aufgenommen. China verlangt ein Bekenntnis, dass Tibet untrennbar zu China gehört. China wirft dem Dalai Lama vor, das Hochland abspalten zu wollen, doch verfolgt der Dalai Lama nach eigenen Beteuerungen nur eine religiöse und kulturelle Autonomie.

(Quelle: dpa)
 



 

Klimaerwärmung - Malediven sparen aus Angst vor Untergang für neue Heimat

Mo.10.11.08- Der erste demokratisch gewählte Präsident der Malediven plant den Kauf einer neuen Heimat, sollte die südasiatische Inselrepublik infolge der Klimaerwärmung eines Tages untergehen. Vorsorglich werde seine Regierung ab sofort einen Teil der Einkünfte aus dem Tourismusgeschäft beiseite legen, sagte der Ende Oktober gewählte neue Staatschef Mohamed "Anni" Nasheed der britischen Zeitung "The Guardian". "Wir können nichts tun, um den Klimawandel zu stoppen, deshalb müssen wir uns gegen das Schlimmste wappnen und woanders Land kaufen", sagte er weiter.

Er habe bereits mit einigen Ländern gesprochen und sei mit seiner Idee durchaus auf Verständnis gestoßen, sagte der 41-Jährige weiter. Als Ausweichmöglichkeiten kämen Indien und Sri Lanka wegen ihres ähnlichen Klimas in Frage, sowie das nur dünn besiedelte Australien. Selbstverständlich habe er wenig Lust, seine traumhafte Heimat mit ihren mehr als 1000 Inseln, mit ihren Palmen und Sandstränden zu verlassen, sagte Naheed. Doch wolle er auch nicht, "dass wir zu Klimaflüchtlingen werden, die Jahrzehnte lang in Zelten leben müssen". Sollte der Meeresspiegel durch die Klimaerwärmung weiter ansteigen, zählen die Malediven zu den am meisten gefährdeten Inseln.

(Quelle: afp)
 



 

Finanzkrise führt in New York für Tausende zum Jobverlust

Mo.10.11.08- Die Finanzkrise dürfte in New York für mehrere tausend Bürger zum Verlust ihres Jobs führen. Wie Bürgermeister Michael Bloomberg mitteilte, rechnet die Stadtverwaltung mit der Streichung von 3000 Stellen. Wegen der voraussehbaren Einnahmeverluste müssten die Ausgaben der Stadt um 1,5 Milliarden Dollar gekürzt werden, kündigte Bloomberg an, "drastische Schritte" seien erforderlich. 

Die meisten Stellenstreichungen sollen den Planungen zufolge durch das Auslaufen von Zeitverträgen bewältigt werden, darüber hinaus sind zunächst 500 Entlassungen vorgesehen. Die Krise an der Wall Street trifft New York besonders schwer.

(Quelle: afp)
 



 

EU will Gespräche mit Russland bald fortsetzen

Mo.10.11.08- Die EU will trotz des Konflikts um Georgien auf Russland wieder zugehen und die auf Eis gelegten Verhandlungen über ein Partnerschaftsabkommen wieder aufnehmen.

Beim EU-Außenministertreffen zeichnete sich am Montag in Brüssel breite Unterstützung für den Vorschlag der EU-Kommission und der französischen Ratspräsidentschaft ab, so bald wie möglich die Gespräche fortzusetzen. "Ich glaube, das ist eine Möglichkeit und ich hoffe, das wird auch der Fall sein", sagte der EU-Außenbeauftragte Javier Solana. Die EU hält mit Russland am Freitag in Nizza ein Gipfeltreffen ab. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten aus Protest gegen die massive Militärintervention Russlands in Georgien am 1. September die kurz zuvor begonnenen Verhandlungen ausgesetzt.

Die Außenminister Großbritanniens und Schwedens, David Miliband und Carl Bildt, erklärten kurz vor dem Treffen, sie unterstützten den Neustart der Verhandlungen. Denn die Ziele des Abkommens über die wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit mit Russland seien in beiderseitigem Interessen. Vor einem Monat hatten die beiden Länder so wie Polen und Litauen einen erneuten Dialog abgelehnt. Miliband und Bildt unterstrichen ihre nach wie vor kritische Haltung gegenüber der Regierung in Moskau. "Wir gehen weder zur Tagesordnung über noch haben wir das Kapitel Georgien-Konflikt beendet."

Auch Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner betonte, der Neustart der Verhandlungen bedeute nicht, dass die EU den Status quo in Georgien anerkenne. Nach dem fünftägigen Krieg zwischen Russland und Georgien um die abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien erklärten diese sich mit Unterstützung Russlands für unabhängig von Georgien. Die EU erkennt die Abspaltung nicht an.

Litauen und Polen hatten am Wochenende eingeräumt, dass sie trotz großer Bedenken einen Beschluss der Außenminister zum erneuten Dialog mit Russland nicht verhindern könnten. Da die erst im Juli begonnenen Verhandlungen nur unterbrochen und nicht suspendiert worden waren, ist nach Auffassung Frankreichs kein einstimmiger Beschluss notwendig. Die EU-Kommission hätte auch ohne erneutes Mandat der Mitgliedsstaaten den Gesprächsfaden wieder aufnehmen können, forderte aber den politischen Rückhalt des Rates in dieser wichtigen Frage.

Die EU-Kommission hatte vergangene Woche dazu aufgerufen, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Die Bundesregierung unterstützt diese Position. "Wir schließen uns dem an, weil wir glauben, obwohl die Beziehungen zwischen der EU und Russland sehr vielschichtig sind und manchmal mit Schwierigkeiten verbunden sind, besteht nur ein Weg, um über die Schwierigkeiten zu sprechen, indem wir Verhandlungen führen", sagte Staatsminister Günter Gloser.

Umstritten ist aber, ob Russland die von der EU geforderten Bedingungen vollständig erfüllt. Dazu gehört ein Truppenabzug auf die Positionen vor Ausbruch des Krieges Anfang August. Nach Auffassung Frankreichs ist dies der Fall. Das russische Militär steht nur noch in den abtrünnigen Gebieten selbst. Es sind aber etwa doppelt so viele Soldaten dort wie vor Ausbruch des fünftägigen Krieges im August. Litauen beharrt darauf, dass Russland seinen Versprechen nicht nachkommt.

(Quelle: rtr)
 



 

Katholisch-Muslimisches Forum: Thema Religionsfreiheit bleibt kontrovers

Mo.10.11.08- Religionsfreiheit ist auf dem Katholisch-Muslimischen Forum im Vatikan offenbar ein heikles Thema gewesen. Hier habe es "große Schwierigkeiten" gegeben, erklärte der Jesuit Samir Khalil am Freitag in Rom nach Angaben des katholischen Nachrichtendienstes Asianews. Muslimische Vertreter hätten bei dem am Vortag zu Ende gegangenen Treffen darauf hingewiesen, dass Religionsfreiheit in einigen ihrer Herkunftsländern von Gesetzen geregelt würde, denen sie nicht widersprechen wollten.

Die Teilnehmer des Forums betonten in ihrer Abschlusserklärung das Recht von Angehörigen aller Religionen, ihren Glauben "privat und öffentlich zu praktizieren". Wie der Jesuit und Islamexperte Khalil mitteilte, beendete der Großmufti von Sarajewo, Mustafa Ceric, den einstweiligen Widerstand gegen diese Erklärung. Zur Begründung wies er darauf hin, dass diese mit einem entsprechenden Passus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte fast deckungsgleich sei. Zahlreiche Länder mit muslimischer Mehrheit hätten diese ebenfalls unterzeichnet.

Bei dem dreitägigen Treffen habe das Forum nach Auffassung eines christlichen Teilnehmers wachsendes Interesse der islamischen Welt am Dialog mit dem Christentum bekundet. Desweiteren äußerte die muslimische Seite seinen Angaben zufolge ihre Sorge darüber, dass Islam und Terrorismus vielfach gleichgesetzt würden. Sowohl im Kampf gegen die Angst vor dem Islam als auch gegen die wachsende Säkularisierung suchten sie die Unterstützung der Katholiken.

(Quelle: epd)
 



 

Grüne ziehen ohne Koalitionsaussage in Bundestagswahlkampf

Mo.10.11.08- Die Grünen wollen ohne eine Koalitionsaussage in den für 2009 anstehenden Bundestagswahlkampf ziehen. "Wir gehen mit unserem Programm in die Wahlauseinandersetzung", sagte der Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin der "Rheinischen Post". Das stehe für "Klima, Gerechtigkeit und Freiheit". Die Partei habe ein "klares Wahlziel": "Wir wollen verhindern, dass es Schwarz-Gelb gibt, und wir wollen der SPD den Weg in die große Koalition verlegen." Die Grünen gingen nicht davon aus, dass die Krise der Sozialdemokratie von heute auf morgen erledigt sei, sagte Trittin.

"Immer, wenn man glaubt, sie habe sich gerade erholt, passiert so etwas wie in Hessen. Wir können nur auf uns selber bauen, sagte Trittin weiter."Zur Chance einer Regierungsbeteiligung der Grünen sagte der ehemalige Bundesumweltminister: "Wir haben nur dann eine Perspektive, wenn die Grünen gegenüber ihrem letzten Wahlergebnis ordentlich zulegen."

(Quelle: afp)
 



 

Hessen - Linke zu Unterstützung der SPD im nächsten Anlauf bereit

Mo.10.11.08- Die Linkspartei schließt eine Unterstützung der SPD bei einem weiteren Anlauf zur Regierungsbildung in Hessen nicht aus. Wenn es um die richtigen Inhalte gehe, sei seine Partei bereit zu einem neuen Versuch, sagte Linke-Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch am Montag im ARD-«Morgenmagazin». Entscheidend sei die Abwahl des amtierenden Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU). «Wir wollen nicht, dass dieser Mann Hessen regiert», betonte Bartsch.

Die bisherigen Versuche der hessischen SPD, eine von der Linken tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung zu bilden, waren gescheitert. Im Januar soll es Neuwahlen in Hessen geben.

(Quelle: ddp)
 



 

Industrie mit stärkstem Umsatzeinbruch seit Wiedervereinigung

Mo.10.11.08- Die deutsche Industrie hat im September den stärksten Umsatzeinbruch seit der Wiedervereinigung erlitten.

Im Verarbeitenden Gewerbe sank der Umsatz bereinigt um Preis-, Saison- und Kalendereffekte um 3,9 Prozent im Vergleich zum Vormonat, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Allerdings ist das Ergebnis nicht allein auf Finanzkrise und Konjunkturflaute zurückzuführen: Wegen der ungewöhnlich geringen Zahl an Ferientagen war der Umsatz im August mit 4,4 Prozent so stark gestiegen wie noch nie seit Erhebungsbeginn 1991. "Jetzt sehen wir eine Gegenbewegung", sagte ein Statistiker.

Auch im Vergleich zum Vorjahresmonat liefen die Geschäfte schlechter. Der Umsatzrückgang fiel mit zwei Prozent so stark aus wie seit genau fünf Jahren nicht mehr. Besonders große Einbußen gab es im Exportgeschäft, das um 3,1 Prozent schrumpfte. Im Inland wurden 1,1 Prozent weniger erlöst. Auf Wachstumskurs blieben die Maschinenbauer, die mit 2,9 Prozent das größte Umsatzplus aller Branchen meldeten. Die Produzenten von Rundfunk- und Nachrichtentechnik mussten dagegen mit 9,2 Prozent den kräftigsten Rückgang hinnehmen.

Von Januar bis September setzte das Verarbeitende Gewerbe 2,4 Prozent mehr um als vor Jahresfrist. Inlands- und Auslandsgeschäft entwickelten sich dabei nahezu gleich stark.

(Quelle: rtr)
 



 

Im Tod sind nicht mehr alle gleich

Mo.10.11.08- Die Finanznot hat erreicht, was jahrzehntelang nicht möglich war: Immer häufiger ändern Kommunen ihre Friedhofsordnungen, um Bestattungen attraktiver zu machen. Bestehende Vorschriften werden mitunter liberaler ausgelegt, denn vielen Friedhofsträgern steht finanziell das Wasser bis zum Hals. «Friedhöfe stehen daher immer mehr im Wettbewerb», sagt Reiner Sörries, Direktor des Sepulkralmuseums in Kassel (http://www.sepulkralmuseum.de), des bundesweit einzigen Museums für Friedhofs- und Bestattungskultur.

Die ökonomische Schieflage habe verschiedene Ursachen, sagt Sörries. So gebe es einfach zu viel freie Fläche auf den Friedhöfen. «Diese Überhangflächen müssen aber unterhalten werden und kosten Geld», sagt der Experte. Einige Kommunen schießen schon Gelder zu, damit die Friedhofsgebühren nicht explodieren. Denn die freien Flächen können aus rechtlichen Gründen nicht einfach verkauft werden.

Viele Friedhöfe wurden im 19. Jahrhundert geplant und angelegt. Damals ging man von stetigem Bevölkerungswachstum und von Erdbestattungen aus. Diese Erwartung habe sich aber letztlich nicht erfüllt, erklärt Sörries: «Viele Menschen ziehen platzsparende Urnenbestattungen vor.» Die Friedhofsträger könnten die vorhandene Fläche nicht mit der entsprechenden Zahl an Toten füllen.

Bei den Bestattungen sollen künftig viel mehr als früher individuelle, kulturelle und religiöse Wünsche berücksichtigt werden. Das spiegelt sich zunehmend in den Friedhofsordnungen wider. «So sind oberirdische Grabkammern auf einem Friedhof in Saarbrücken jetzt nach der geänderten Friedhofsordnung möglich», berichtet Dagmar Kuhle, Landschafts- und Freiraumplanerin bei der Arbeitsgemeinschaft Friedhof und Denkmal.

Damit sei der Friedhofsträger auf Wünsche von italienischen Zuwanderern eingegangen, die in Deutschland ebenso bestattet werden wollten wie in ihrer alten Heimat. In größeren Städten seien zudem muslimische oder auch buddhistische Grabfelder keine Seltenheit mehr.

Dabei widerspricht dieser Trend der ursprünglichen Idee des kommunalen Friedhofes, die sich um 1800 entwickelt hatte. «Danach sollten Gräber in einer Reihe liegen, da alle im Tod gleich sind», erklärt Sörries. Reiche ließen sich im 19. Jahrhundert dennoch an den sogenannten Millionen-Alleen, also an den Friedhofshauptwegen, in teuren Monumentalgräbern bestatten. Arme lagen dagegen in der dritten oder vierten Reihe.

«Um wieder zur handwerklichen Friedhofskultur zurückzukehren, wurden 1907 erstmalig mit der Friedhofsordnung des Münchner Waldfriedhofes gestalterische Vorgaben gemacht», sagt Sörries. So waren auf einigen Grabfeldern nur Holzkreuze erlaubt, auf anderen sollten steinerne Grabmale eine bestimmte Größe haben.

Nun setzten sich Vorschriften durch, die den Platzbedarf eines Grabes regelten. Der Grabstein durfte nur 1,20 Meter hoch sein. «Da Steinmetze möglichst viel Stein verkaufen wollten, bestanden die meisten Grabmale aus den größtmöglichen Maßen», sagt Sörries.

Damit sei es zu einer Vereinheitlichung der Gräber gekommen. «Die Verwaltung und Handhabung der vorgegebenen Gräber wurde mit den Friedhofsordnungen erleichtert», erklärt auch Kuhle. Das Ideal der Gleichheit der Toten fand auch im Nationalsozialismus Widerhall. «Hier stellte man sich den Soldatenfriedhof des 1. Weltkrieges als Vorbild vor», sagt Sörries.

Mit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahr 1963 wurde jedoch der rechtliche Grundstein für individuellere Grabstätten gelegt. Die Richter erlaubten den Friedhofsträgern zwar ästhetische Vorgaben, gleichzeitig mussten sie aber auch Grabfelder ausweisen, auf denen andere Bestattungsformen möglich sind. Nur Sicherheitsbestimmungen und die Würde der Toten dürfen nicht verletzt werden.

Mit der angespannten finanziellen Situation der Friedhöfe werden nun zunehmend auch Gräber für würdig befunden, die in Nachbarkommunen nicht erlaubt sind. «So hat ein Industrieller aus Helmstedt sich für 150.000 Euro ein eigenes Mausoleum auf dem Hamburg-Ohlsdorfer Friedhof bauen lassen», sagt Sörries. In seiner Heimatstadt sei dies nicht gestattet worden.

Für die Zukunft sieht Sörries die Kommunen in der Pflicht, sich stärker finanziell an den Friedhöfen zu beteiligen. Denn diese erfüllten nicht nur eine Trauer- und Bestattungsfunktion. Sie seien auch kulturelles Gedächtnis der Gesellschaft und stellten einen ökologischen Rückzugsplatz dar.

(Quelle: ap)
 
 
 
 

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