+++ Mo.10.11.08, 15:00
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Irak 1694 Tage nach Erlangung der formellen Souveränität
Mindestens 28 Tote bei Anschlägen in Bagdad - Kleinbus mit
Schülerinnen getroffen
Mo.10.11.08 - Zwei aufeinander folgende Bombenanschläge in Bagdad haben am
Montag nach Angaben des irakischen Innenministeriums mindestens 28
Menschen in den Tod gerissen. Weitere 68 Menschen wurden verletzt. Die
erste Detonation traf einen Kleinbus mit Schulmädchen, der schwer
beschädigt wurde. Wenig später zündete ein
Selbstmordattentäter seinen Sprengstoffgürtel in der
Menschenmenge, die sich am Anschlagsort versammelt hatte.
Am Tatort bot sich ein Bild der Verwüstung. Aufnahmen der
Fernsehnachrichtenagentur APTN zeigten Spuren von
Schrapnelleinschlägen in dem Kleinbus, der Boden war
blutgetränkt. Mädchenschuhe lagen zwischen den Trümmern
verstreut. Zahlreiche Geschäfte entlang der Straße wurden
beschädigt, mehr als ein Dutzend Autos ging in Flammen auf.
Die Anschläge ereigneten sich im morgendlichen Berufsverkehr im
überwiegend schiitischen Bezirk Asamija im Norden der irakischen
Hauptstadt. Anschläge gegen Schiiten werden häufig von der
Terrororganisation Al Kaida im Irak verübt, ein Bekenntnis lag
zunächst nicht vor.
Die Gewalt in Bagdad ging gegenüber 2006 und 2007 zuletzt deutlich
zurück, in den vergangenen Wochen wurden aber wieder vermehrt
kleinere Anschläge verübt. Sie richteten sich gegen
Polizisten, Soldaten, Regierungsbeamte und Pendler. Am 2. Oktober
wurden bei zwei Anschlägen auf schiitische Moscheen in Bagdad
mindestens 24 Menschen getötet, am 28. September verloren bei
einer Serie von Anschlägen in schiitischen Vierteln mindestens 32
Menschen ihr Leben.
(Quelle: ap)
mehr Nachrichten vom Tage
Hintergrund: Irakkrieg - Blick ins Archiv
Der Krieg gegen Irak begann am 20. März 2003
Knapp zwei Stunden nach Ablauf eines Ultimatums an den irakischen Staatschef
Hussein flog die US-Armee erste Luftangriffe auf Bagdad.
US-Präsident Bush hatte
Hussein eine Frist gesetzt, bis zwei Uhr Mitteleuropäischer Zeit das Land zu verlassen.
Der irakische Machthaber hatte zuvor bereits einen Gang ins Exil abgelehnt. Bush erklärte in
einer Fernsehansprache
(19.03.03 - 10:16 P.M. EST / 20.03.03 - 4:15 MEZ) , die erste Phase zur Entwaffnung des Irak sei eingeleitet
worden. Er habe angeordnet, ausgewählte militärische Ziele anzugreifen. Dies sei der Ausgangspunkt
für eine breit angelegte Aktion. Bush räumte ein, der Krieg könnte länger dauern und
schwieriger werden, als manche vorhersagten. Die USA und ihre Verbündeten würden
alles versuchen, um unschuldige Zivilisten zu schonen....
Der Weg zum Irakkrieg: 1992 gelangen an die Öffentlichkeit Auszüge
eines neuen Leitlinien-Entwurfs des Pentagons (18.02.1992) - Der "No Rivals"-Plan.
Danach gehört es zu den amerikanischen Interessen, u.a. den "Zugang zu
lebenswichtigen Rohstoffen, vor allem Öl aus dem Persischen Golf" zu sichern
und die "Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen und ballistischen Raketen",
"Bedrohungen von US-Bürgern durch Terrorismus oder durch regionale oder lokale
Konflikte" zu verhindern.
1998 richtet das rechtskonservative "Project for the New American Century" an den
damaligen US-Präsidenten Clinton einen Offenen Brief (26.01.1998) mit folgendem
Fazit: Diplomatie gegenüber Irak sei gescheitert. Jetzt müssen militärische
Aktionen gegen den Irak vorbereitet werden. Die Unterzeichner sind: Donald Rumsfeld,
Wolfowitz, Perle, Armitage, Bolton und andere, einflussreiche Politiker
in der Bush-Administration...
Mehr unter:
http://www.glasnost.de/pol/irak.html
Wikipedia - "Irakkrieg - Politische Vorgeschichte":
http://de.wikipedia.org/wiki/Irak-Krieg #Politische_Vorgeschichte
Chronologie der Kriegsvorbereitungen:
http://www.boa-muenchen.org/irakkrieg-chronik/ irakkrieg_chronik_weg_in_den_krieg.htm#news
Chronologie des Irak-Kriegs
Teil 1: 20.03.2003 bis 30.06.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_01.htm#news
Teil 2: 01.07.2003 bis 31.10.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv4/irak_02.htm#news
Teil 3: 01.11.2003 bis 31.12.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv5/irak_03.htm#news
Teil 4: 01.01.2004 bis 31.05.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_04.htm#news
Teil 5: 01.06.2004 bis 31.10.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_05.htm#news
Teil 6: 01.11.2004 bis 30.04.2005
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_06.htm#news
Teil 7: 01.05.2005 bis 31.12.2005
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_07.htm#news
Teil 8: 01.01.2006 bis 31.12.2006
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_08.htm#news
Teil 9: 01.01.2007 bis 10.11.2007
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_09.htm#news
... wird fortgesetzt...
Vor einem Jahr:
Irak am 1326sten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität
|
Zitate zur Begründung des Irak-Krieges:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_a
Auszüge aus Powells 'Beweisen' zum Irak vom 5. Februar 2003:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_b
... Lügen und Täuschungen, die in
London und Washington produziert wurden, verursachten den Tod von bis
zu 55.000 Irakern, unter ihnen 9.600 Zivilisten... John Pilger, ZNet 05.02.2004... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_b
Iraq Body Count:
http://www.iraqbodycount.net
Fr.29.10.2004 - Einer Studie zufolge sind rund 100.000 Iraker an den Kriegsfolgen
gestorben. Die meisten Todesfälle gingen auf Gewalteinwirkung
zurück, nicht zuletzt durch Luftangriffe der Alliierten, wie es in
der Studie heißt, die auf der Website der renommierten
britischen Medizinzeitschrift «The Lancet» [http://www.thelancet.com]
veröffentlicht wurde... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_k01.htm#bodycount
Do.12.10.2006 - Baltimore - Die Zahl der Opfer im Irakkrieg liegt
möglicherweise höher als bisher angenommen. Nach einer Studie
von US-Epidemiologen, die jetzt im Lancet (2006; doi:
10.1016/S0140-6736(06)69491-9) veröffentlicht wurde, könnten
zwischen März 2003 und Juli 2006 etwa 650.000 Menschen (oder 2,5
Prozent der Gesamtbevölkerung) mehr gestorben sein, als aufgrund
der Vorkriegszahlen zu erwarten gewesen wäre. Diese
Schätzungen sind das Ergebnis einer Befragung von 1.849 Haushalten
in 47 unterschiedlichen Regionen des Lande, die Gilbert Burnham von der
Bloomberg School of Public Health initiiert hat... Mehr unter:
http://www.aerzteblatt-studieren.de/doc.asp?docId=104104
Fr.18.01.2008 - Statistik des Grauens: Wie viel Zivilisten sind im Irak
wirklich gestorben? Heftiger Streit ist um die Zahl der Gewaltopfer im
Irak entbrannt.... Mehr unter:
http://www.sueddeutsche.de/irakopfer
Fr.01.02.2008 - Offenbar mehr als eine Million Iraker seit 2003 getötet:
Seit der US-geführten Invasion sind im Irak mehr als eine Million
Iraker gewaltsam zu Tode gekommen. Wie aus einer in London
veröffentlichten Studie hervorgeht, beklagt etwa ein Fünftel
der irakischen Haushalte den Verlust eines Angehörigen. Die
Erhebung umfasst den Zeitraum zwischen März 2003 und August
vergangenen Jahres. Die Daten wurden von den Instituten Opinion Research
Business (ORB) und Institute for Administration and Civil Society
Studies (IIACSS) zusammengetragen.
Die Befragung ergab 1.033.000 irakische Gewalttote, bei einer
Fehlerquote von 1,7 Prozent. Insgesamt wurden 2414 Iraker über 18
Jahren befragt. Nach der jüngsten Volkszählung aus dem Jahr
1997 gibt es im Irak gut vier Millionen Haushalte.
(Quelle: afp)
Mo.31.12.2007 - Für die US-Truppen im Irak war 2007 mit 899 getöteten
Soldaten das Jahr mit den meisten Toten seit Beginn des Krieges vor
fast fünf Jahren. Der verlustreichste Monat war der
Mai mit 126 getöteten Soldaten, im Dezember wurden 21 Tote
gemeldet (Stand Sonntagabend).
Insgesamt starben seit der US-Invasion im März 2003 mindestens
3.902 amerikanische Soldaten. Davon wurden mindestens 3.175 infolge
feindlicher Angriffe getötet, wie aus Zahlen der
US-Streitkräfte hervorgeht.
Ähnlich wie bei den US-Soldaten entwickelte sich im Jahresverlauf
auch die Zahl der zivilen Opfer im Irak. Im Mai wurden 2.155
Zivilpersonen getötet, im Dezember waren es 710. Insgesamt wurden
im Jahr 2007 18.610 Iraker getötet, fast 5.000 mehr als im Jahr
zuvor.
(Quelle: afp)
Mo.24.03.08 - Seit Beginn des Irak-Kriegs vor gut fünf Jahren sind nunmehr
mindestens 4.000 US-Soldaten in dem arabischen Land ums Leben gekommen.
Dies ergab eine Zählung der Nachrichtenagentur AP, nachdem die
US-Streitkräfte in der Nacht zum heutigen Montag den Tod von vier
weiteren Amerikanern in Bagdad gemeldet hatten. Diese wurden den
Angaben zufolge bei der Detonation eines am Straßenrand
versteckten Sprengsatzes getötet. Ein weiterer US-Soldat wurde bei
dem Anschlag am späten Sonntagabend verwundet.
Die Zahl von 1.000 im Irak getöteten Amerikanern wurde im
September 2004 erreicht. Im Oktober 2005 lag die Opferbilanz bei 2.000,
Ende 2006 bei 3.000. Das verlustreichste Jahr für die
US-Streitkräfte im Irak war 2007, als 901 amerikanische
Truppenmitglieder ums Leben kamen.
Der Irak-Einsatz der USA hatte in der Nacht zum 20. März 2003 mit
Luftangriffen auf Bagdad begonnen. Nach
Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) kamen alleine zwischen
März 2003 und Juni 2006 bis zu 223.000 Menschen ums Leben. Umfragen
zufolge lehnt eine Mehrheit der US-Bürger den Einsatz inzwischen
ab. (Quelle: ap)
«Kanonenfutter für das Pentagon»
... wer sind sie eigentlich - die toten amerikanischen Soldaten?... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_a
'Statt des Sohnes kam eine leere Hülle aus dem Irak zurück'
»Ich wünschte, ich könnte euch erzählen, daß
unsere Familie wieder heil und glücklich ist, seit mein Sohn aus
dem Irak in ein ziviles Leben zurückgekehrt ist. Aber das ist
nicht der Fall. Mein Sohn ist 21 Jahre alt, er ist obdach- und
arbeitslos. Am 11. Januar (2006) hat er sein Auto in den frühen
Morgenstunden an einen Betonpfeiler gefahren. Niemand, der das Auto
sah, konnte sich vorstellen, daß er den Unfall überlebt hat.
Ich erinnere mich an den Tag, als ich den Anruf bekam: Mein Sohn war
zurück aus dem Krieg, zurück in den Staaten. Ich sank
schluchzend zusammen und dankte dem Schöpfer dafür, daß
er am Leben war. Damals hatte ich keine Ahnung, daß alles, was da
aus dem Krieg zurückkehrte, nur eine Hülle war. Der Geist
meines Jungen und seine Seele müssen immer noch irgendwo in den
Straßen des Irak herumirren... «
Georgia Stillwell, Mitglied der Organisation »Military Families
Speak Out«... Mehr unter:
http://www.jungewelt.de/2006/02-10/056.php
US-Offizier verweigert Marschbefehl in den Irak
Sa.24.06.06 - Ein US-amerikanischer Offizier protestiert gegen den Irak-Krieg:
Der 28 Jahre alte Leutnant Ehren Watada verweigerte am
Donnerstag seinen Marschbefehl in den Irak mit der Begründung,
erstens, daß er als Soldat verpflichtet sei, Recht und Gesetz und
die Verfassung der USA zu achten, zweitens, weil er in Irak dazu
gezwungen würde, Kriegsverbrechen zu begehen, und drittens, weil
der Irak-Krieg ein ungerechter und illegaler sei...
Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/ boa-archiv8/k0606240.htm#060624_f
Die Kosten für den Irak-Einsatz explodieren
Mittwoch 20. Dezember 2006: Seit März 2003 haben die USA für den Einsatz im Irak 350 Milliarden
Dollar aufgewendet. In diesem Jahr bereits kletterten die Kosten des Irak-Einsatzes
auf monatlich acht Milliarden Dollar gegenüber 6,4 Milliarden Dollar monatlich im Vorjahr.
US-Präsident Bush hat weitere 100 Milliarden Dollar (75,9 Milliarden Euro) im Kongress beantragt.
Quellen: ap, afp
Kriegskosten der USA bis 2017 auf 2,4 Billionen Dollar geschätzt
Freitag 26. Oktober 2007: Der Rechnungshof des US-Kongresses hat die Gesamtausgaben für die
Kriege im Irak und in Afghanistan bis 2017 auf 2,4 Billionen Dollar
(1,7 Billionen Euro) geschätzt. Bisher haben die USA für die
Militäreinsätze in beiden Ländern 604 Milliarden Dollar
(425 Milliarden Euro) ausgegeben, wie das Congressional Budget Office
am Mittwoch in Washington mitteilte...
Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv9/k0710260.htm#07102601
'Wenigstens bin ich nicht Teil der Maschinerie' - US-Bürger
verweigern Steuern aus Protest gegen Irakkrieg
Sa.21.07.07 - Als die USA vor mehr als vier Jahren in den Irak einmarschierten, bat
David Gross seinen Vorgesetzten um eine drastische Gehaltskürzung
- er wollte so wenig verdienen, dass er keine Steuern mehr zahlen
müsste, über die der Krieg finanziert wird. Als sein
Arbeitgeber ablehnte, kündigte er kurzerhand. Inzwischen ist der
38-Jährige selbständig und weigert sich, Steuern zu
entrichten. Und er befindet sich in guter Gesellschaft: Immer mehr
Gegner des Irak-Kriegs in den USA drücken ihren Unmut durch
Steuerverweigerung aus....
Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/ boa-archiv9/k0707210.htm#07072101
Feldpost aus der Wüste: 'The war as we saw it'
Nicht einmal vier Wochen ist es her, da haben sieben Feldwebel der
amerikanischen Armee ehrlich Zeugnis abgelegt. Von ihrem Krieg, so wie
sie ihn sahen. "The war as we saw it", abgedruckt am 19.August in der
New York Times, las sich nüchtern: eine Epistel ohne Pathos, ein
Epos ohne Helden. In dem Brief aus der Wüste erhoben die einfachen
Soldaten weder elendig Klage über den Alltag in Begdad noch bittere
Anklage gegen den Kriegsherrn im Oval Office. Was sie schrieben, war
schlicht und einfach nur: Amerika kann diesen Krieg nicht gewinnen.
Niemals
Als "wirklich surreal" empfanden die sieben Bürger in Uniform die
rosigen Pinselstriche, mit denen die Heeresführung und die Politik
daheim in Washington ihren Einsatz führten. Sie selbst wähnten
sich im Dunkel, gefangen zwischen "entschlossenen Feinden und
fragwürdigen Verbündeten". Amerikas Versuch, mit seiner
geballten Militärmacht den Bürgerkrieg unter Iraks
Volksgruppen zu ersticken, "wird nur sicherstellen, dass uns langfristig
alle hassen".
Nach vier Jahren US-Besatzung, nach 15 Monaten eigenen Erlebens an der
Front mochten die Feldwebel keinen Sinn mehr in ihrer Mission ausmachen.
"Wir haben die Tyrannei der Bath-Partei durch die Tyrannei von
Islamisten, Milizen und krimineller Gewalt ersetzt"
Als Lichtblick blieb den sieben Sergeanten, im Oktober nach Hause zu
kommen. Doch die Hoffnung trog. Einen aus der Gruppe traf ein Kopfschuss
aus dem Hinterhalt, noch ehe die Feldpost die Heimat erreichte, er
überlebte. Zwei andere Kameraden hatten so viel Glück nicht:
Unterfeldwebel Omar Mora und Oberfeldwebel Yance Gray starben am Montag
dieser Woche bei einem Autounfall. Beide waren Söhne, Väter,
Ehemänner und noch nicht einmal dreißig Jahre alt. Nun sind
sie - Helden.
Aus der Süddeutschen Zeitung 15. September 2007
'The war as we saw it' - New York Times, 19.08.2007:
http://www.nytimes.com/2007/08/19/opinion/19jayamaha.html?_r=2
Iraq Veterans against War (IVAW):
http://www.ivaw.org
Aktion Winter Soldier 2008
1971 half die Aktion "Winter Soldier", Öffentlichkeit gegen den
Vietnamkrieg herzustellen, indem Soldaten ihre Version des Kriegs
erzählten. In einer ähnlichen Aktion berichten Soldaten nun
über den Irak-Krieg... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv9-2008/ k0803150.htm#0803150
Britische Denkfabrik nennt Irak- und Afghanistanpolitik 'desaströs'
Mo.08.10.07 - Der Militäreinsatz der USA und ihrer Verbündeten im Irak und
in Afghanistan hat sich nach Einschätzung der britischen
Denkfabrik Oxford Research Group als "Desaster" erwiesen. Die Besatzung
des Irak sei ein "schwerer Fehler" gewesen. Sie bilde den
Nährboden für Generationen von El-Kaida-Anhängern
ähnlich wie die Präsenz der sowjetischen Truppen in
Afghanistan in den 80er Jahren.
Die Inhaftierung tausender Menschen ohne Gerichtsverhandlungen, die
weit verbreitete Folter, Misshandlungen von Gefangenen und die geheime
Verbringung von Verdächtigen in Drittländer seien Wasser auf
die Mühlen "extremistischer Organisationen", heißt es in dem
Bericht. El Kaida verfüge heute über mehr Einfluss als zum
Zeitpunkt der Anschläge vom 11. September in den USA. Die
westlichen Länder müssten die Gründe dafür
analysieren und eine grundsätzlich andere Politik einleiten.
Die Gruppe empfiehlt unter anderem den Abzug der ausländischen
Truppen aus dem Irak sowie verstärkte diplomatische
Bemühungen - auch gegenüber Syrien und dem Iran.
(Quelle: ap)
Kriegsveteranen kosten USA Milliarden von Dollar
Mi.24.10.07 - Am 11. September 2001 hat er verbrannte Körper aus den Ruinen des
Pentagons geborgen, später hat er in Kuwait und im Irak noch mehr
Grauen erlebt. Heute hält es der ehemalige US-Marine in keinem Job
mehr aus, er kann weder seine Schulden bezahlen noch immer
wiederkehrende Selbstmordgedanken aus seinem gepeinigten Hirn
verscheuchen: Gamal Awad gehört zu der wachsenden Zahl einer neuen
Gruppe von Kriegsveteranen: der «wirtschaftlich Gefallenen»...
Die Kosten für die Versorgung verwundeter US-Rückkehrer aus
den Kriegsschauplätzen im Mittleren Osten könnten nach
Schätzungen annähernd 700 Milliarden Dollar (500 Milliarden
Euro) erreichen, fast so viel wie die Kosten für den gesamten
Irakkrieg. ..
Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv9/k0710240.htm#07102402
Das Fiasko zahlt sich aus - Warum die USA im Irak bleiben wollen
Fr.14.12.07 - Die gängige Meinung über die Lage im Irak lautet: ein
"Fiasko", "ein einziger Morast", ein "nicht gewinnbarer Krieg". Aber es
gibt gute Gründe für die Annahme, dass sich die Sache aus der
Perspektive von Bush und Cheney ganz anders darstellt. Dass
nämlich die USA genau in dem Morast "stecken", in dem Bush und
andere sie haben wollen. Was im Übrigen erklären würde,
warum es keine "Ausstiegsstrategie" gibt.
Der Irak verfügt über nachgewiesene Ölreserven von 115
Milliarden Barrel - mehr als fünfmal so viel wie die USA. Zudem
ist der Irak aufgrund seiner langen politischen Isolation der
Ölstaat, dessen Vorkommen am wenigsten erforscht sind. Im ganzen
Land gibt es nur 2 000 Bohrlöcher, in Texas hingegen eine Million.
Der Council on Foreign Relations in Washington hat Schätzungen
publiziert, wonach im Irak noch unentdeckte Ölreserven in
Höhe von 220 Milliarden Barrel lagern; eine andere Studie
beziffert diese Reserven auf 300 Milliarden Barrel.(1)
Wenn diese Schätzungen auch nur einigermaßen realistisch
sind, sitzen die US-Truppen heute auf einem Viertel der globalen
Ölressourcen. Der Wert dieses Öls - großenteils
leichtes Rohöl, entsprechend niedrige Förderkosten -
würde zu aktuellen Preisen bei 30 Billionen Dollar liegen. Zum
Vergleich: Die Gesamtkosten der US-amerikanischen Invasion plus
Okkupation werden auf eine Billion Dollar geschätzt.
An wen wird das irakische Öl gehen? Eine der Benchmarks, die der
irakischen Regierung von der Bush-Administration gesetzt wurden, ist
die Verabschiedung eines Gesetzes über die Verteilung der
Öleinnahmen. Nach dem Gesetzentwurf, den Washington für den
irakischen Volkskongress ausgearbeitet hat, würde das
geförderte Öl nahezu vollständig an westliche Konzerne
gehen...
Mehr in Le Monde diplomatique Nr. 8455 vom 14.12.2007, Seite 11:
http://www.monde-diplomatique.de/pm/2007/12/14/a0043.text
Saddam
Hussein hielt US-Invasion für unwahrscheinlich - FBI-Beamter gibt
Details aus Verhören des früheren irakischen Staatschefs preis
Fr.26.01.08 - Saddam Hussein war nach den Worten eines FBI-Beamten überzeugt,
dass die USA ihn nicht stürzen würden. Die Möglichkeit,
dass er Massenvernichtungswaffen besitzen könnte, ließ der
frühere irakische Präsident bewusst offen, um den Iran von
etwaigen Angriffen abzuschrecken. Dies erklärte er in seinen
Verhören, wie der daran beteiligte US-Ermittler George Piro dem
Fernsehsender CBS mitteilte. Das Interview mit Piro soll am
Sonntagabend ausgestrahlt werden.
Demnach war der Ende 2006 hingerichtete Diktator der Auffassung, die
USA würden im März 2003 lediglich eine Reihe Luftangriffe
lancieren wie schon 1998. Mit einer vollen Invasion zu seinem Sturz
habe er indessen nicht gerechnet, sagte Prio dem Sender. Ihm
gegenüber habe Saddam Hussein eingeräumt, dass er die
Absichten von US-Präsident George W. Bush damals falsch kalkuliert
habe. Da er aber keine US-Invasion erwartet habe, habe er es auch nicht
für nötig gehalten, bezüglich seines Waffenprogramms
Klarheiten zu schaffen.
Saddam Hussein wies seinerzeit zwar stets amerikanische Anschuldigungen
zurück, Massenvernichtungswaffen zu besitzen. Dennoch verweigerte
er den Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA)
immer wieder den Zugang zu den irakischen Nuklearanlagen. Piro zufolge
wollte er die Welt bewusst im Dunkeln lassen, um den Iran
abzuschrecken: «Für ihn war es wichtig, als der starke Mann
dazustehen, der den USA trotzt.»
Piro fügte hinzu, dass Saddam Hussein zu diesem Zeitpunkt
tatsächlich keine unkonventionellen Waffen besessen habe. Er habe
aber erwogen, ein neues Programm für deren Herstellung in Angriff
zu nehmen.
boa (Quelle: ap)
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US-Militär hat Vollmacht zu Sonder-Einsätzen gegen El Kaida
Mo.10.11.08 - Im Rahmen des Antiterror-Kriegs haben US-Sondereinsatzkräfte mit
Billigung der Regierung über Jahre rund ein Dutzend
"Geheimoperationen" gegen El Kaida und andere radikalislamische
Gruppierungen in Pakistan, Syrien und einem Dutzend anderer
Ländern geführt. Anfang 2004 habe der damalige
US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld mit Zustimmung von
Präsident George W. Bush dem Militär die Genehmigung erteilt,
El Kaida und andere feindliche Gruppen überall in der Welt
anzugreifen - selbst in den Staaten, mit denen die USA nicht im Krieg
gewesen seien, berichtete die "New York Times" auf ihrer Internetseite.
Vor der Sondervollmacht musste das Pentagon laut dem Blatt jede
einzelne Mission genehmigen lassen, was Tage dauerte. Rumsfeld sei dies
zu umständlich gewesen. Mit Hilfe der Vollmacht habe ein
Marine-Team 2006 ein mutmaßliches Lager von Islamisten in
Pakistan angegriffen. Mit Hilfe von an den Flugzeugen installierten
Kameras habe der gesamte Angriff "live" vom CIA-Hauptquartier in
Virginia mitverfolgt werden können. Und noch am 26. Oktober habe
es einen Angriff der Sondereinsatzkräfte in Zusammenarbeit mit der
CIA in Syrien gegeben, berichteten ranghohe Vertreter der scheidenden
US-Regierung dem Blatt. Nach ihren Angaben standen auf der Liste
für mögliche Angriffe aber keine Ziele im Iran, auch wenn
US-Militärs dort Aufklärungsmissionen unternommen hätten.
Rund ein Dutzend geplanter Missionen seien gestrichen worden, weil sie
als zu riskant oder diplomatisch zu brisant eingestuft worden seien.
Laut "New York Times" umfasst die Genehmigung rund 15 bis 20
Länder, darunter auch den Jemen, Saudi-Arabien und mehrere andere
Golfstaaten.
(Quelle: afp)
Keine Einigung im Machtkampf in Simbabwe in Sicht
Mo.10.11.08- Im Machtkampf in Simbabwe ist auch nach einem Sondergipfel des
regionalen Staatenbunds SADC in Johannesburg keine Einigung in Sicht.
Der designierte Ministerpräsident des afrikanischen Krisenstaates,
Morgan Tsvangirai, lehnte die vom SADC vorgeschlagene gemeinsame
Führung des Innenministeriums mit der ZANU(PF)-Partei von
Präsident Robert Mugabe ab. Tsvangirai sagte, in der
«vergifteten» Atmosphäre zwischen seiner MDC-Partei
und Mugabe sei es klar, dass das Konzept einer gemeinsamen Führung
des Ministeriums nicht funktionieren könne. Jedoch halte seine
Partei weiter an der Bildung einer gemeinsame Regierung mit Mugabe fest.
Der Sondergipfel des regionalen Staatenbunds SADC hatte am Sonntag in
Johannesburg nach mehr als neunstündigen Beratungen eine
gemeinsame Führung des Innenministeriums vorgeschlagen. Mugabe
habe dem Kompromiss, der auf seiner Linie liege, zugestimmt, hieß
es.
Für Tsvangirais MDC ist eine Vorbedingung für eine gemeinsame
Regierung die Verabschiedung einer Verfassungsänderung, in der die
Machtbefugnisse von Präsident und Ministerpräsident definiert
werden. Vor allem geht es der MDC-Partei darum, Klarheit zu schaffen,
wer von beiden Minister ernennen und entlassen darf.
Nach umstrittenen Wahlen hatten sich Mugabe und Tsvangirai Mitte
September auf eine Machtteilung geeinigt. Zankapfel ist die Besetzung
des Innenministeriums, das die Polizei kontrolliert. Die MDC hatte als
Gegenleistung für die Überlassung des
Verteidigungsministeriums an Mugabe die Führung des
Innenministeriums verlangt.
Tsvangirai von der Bewegung für Demokratischen Wandel (MDC) hatte
die Gespräche einen Monat nach der Unterzeichnung des
Koalitionsabkommens für gescheitert erklärt.
Tsvangirai warnte bei dem Sondergipfel vor einer Hungerkatastrophe in
Simbabwe. Nach einem Bericht des britischen Fernsehsenders BBC vom
Sonntag sagte Tsvangirai, falls der Machtkonflikt zwischen seiner
MDC-Partei und dem autoritär regierenden Mugabe nicht gelöst
werde, könnten innerhalb eines Jahres mindestens eine Million
Simbabwer verhungern.
Nach der vom südafrikanischen Ex-Präsidenten Thabo Mbeki
vermittelten Übereinkunft vom 15. September sollte Präsident
Robert Mugabes ZANU(PF)-Partei 15 Kabinettsposten erhalten, die MDC 13,
eine MDC-Splittergruppe drei. Der einstige afrikanische Modellstaat
befindet sich in der schwersten Krise seiner Geschichte. Die Lage ist
durch Hunger, Massenarmut und Hyperinflation gekennzeichnet.
Menschenrechtsgruppen berichten zudem über anhaltende Gewalttaten
gegen Anhänger der Opposition.
(Quelle: dpa)
Sudan und Tschad nehmen diplomatische Beziehungen wieder auf
Mo.10.11.08- Der Sudan und der Tschad haben nach sechs Monaten ihre diplomatischen
Beziehungen wiederaufgenommen und Botschafter ausgetauscht. Die beiden
Diplomaten sprachen am Sonntag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in
Khartum von einem ersten Schritt zur Lösung der Krise in Darfur.
Die sudanesische Region grenzt an den Tschad.
Der Sudan hatte im Mai die diplomatischen Beziehungen zum Tschad
abgebrochen, weil dieser Rebellen in Darfur unterstütze. Der
Tschad schloss daraufhin die Grenze und setzte den Handel mit dem
Nachbarland aus. An der Vermittlung waren Libyen, die Afrikanische
Union, die Organisation der Islamischen Konferenz und Saudi-Arabien
beteiligt.
(Quelle: ap)
Afrikanische Staaten beschließen Friedensmission zu Kongo
Mo.10.11.08- Afrikanische Staaten haben eine diplomatische Friedensmission für
den Ostkongo beschlossen, der von anhaltenden Kämpfen
erschüttert wird. Zum Abschluss eines Gipfels in der kenianischen
Hauptstadt Nairobi forderten die teilnehmenden sieben Staats- und
Regierungschefs eine sofortige Waffenruhe. Der im Ostkongo von Milizen
entführte Korrespondent der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung"
(FAZ), Thomas Scheen, kam frei.
Die afrikanischen Staaten benannten für die Kongo-Mission die
ehemaligen Präsidenten von Tansania und Nigeria, William Mkapa und
Olusegun Obasanjo, als Vermittler. Obasanjo ist auch Kongo-Beauftragter
von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, der ebenfalls an dem Gipfel
teilnahm. Gelingt keine Beilegung des Konflikts, wollen zentral- und
ostafrikanische Staaten eine Eingreiftruppe in den Osten Kongos
entsenden, wie aus dem Schlussdokument des Gipfels hervorgeht.
Dem Kommuniqué haben auch die Präsidenten Kongos, Ruandas
und Ugandas zugestimmt. Demnach sollen die Hutu-Milizen im Ostkongo
entwaffnet werden und nach Ruanda zurückkehren. Sie werden
für den Völkermord 1994 an Tutsi in Ruanda verantwortlich
gemacht und sollen der kongolesischen Regierung nahestehen. Die Milizen
sind im Ostkongo in Gefechte mit den Truppen des Rebellengenerals
Laurent Nkunda verwickelt. Nkunda gehört zur Volksgruppe der Tutsi
und verfolgt nach eigenen Angaben Hutu-Extremisten.
Der Gipfel war von neuen Kämpfen überschattet worden. Nach
UN-Angaben kam es am Freitag nördlich der Stadt Goma zu Gefechten
zwischen Nkundas Rebellen und Regierungstruppen. Das
Flüchtlingshilfswerk UNHCR warnte in Genf, dass die 65.000
Menschen in den Flüchtlingslagern in Kibati zwischen die Fronten
geraten könnten.
Der FAZ-Korrespondent Scheen und seine zwei kongolesischen Begleiter
kamen nach drei Tagen in der Gewalt von Mai-Mai-Milizen frei, wie die
Zeitung mitteilte. Der Journalist befand sich zunächst in der
Obhut der UN-Mission. Sein Zustand sei den Umständen entsprechend
gut, hieß es. Scheen wurde gefangengenommen, als er nördlich
von Goma zwischen die Fronten geraten war. Für seine Freilassung
hatten sich unter anderem die Außenministerien Belgiens und
Deutschlands eingesetzt. Der 1965 in Eupen geborene Scheen ist
belgischer Staatsbürger und seit acht Jahren Afrika-Korrespondent
der FAZ.
Zur Stabilisierung der Region forderte der Leiter der UN-Mission im
Kongo, Alan Doss, ein erweitertes Mandat für die 17.000 im Land
stationierten UN-Soldaten. Rund 250.000 Menschen flohen in den
vergangenen Wochen vor den Kämpfen. Viele sind von jeder Hilfe
abgeschnitten. Die Caritas nahm die Hilfe für Flüchtlinge
westlich von Goma wieder auf. Gemeinsam mit dem
Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen verteilten 40 Helfer
Lebensmittel in vier Flüchtlingslagern westlich der
Provinzhauptstadt Goma, teilte das katholische Hilfswerk mit.
Die Vereinten Nationen gehen Berichten über ein angebliches
Massaker an Zivilisten in dem Ort Kiwanja nach. Laut dem britischen
Sender BBC wurden mindestens zwölf Tote gefunden. Die Rebellen des
abtrünnigen Generals Nkunda bekräftigten, sie hätten nur
bewaffnete Milizen angegriffen, die als regierungsnah gelten.
(Quelle: epd)
Keine Annäherung zwischen China und Dalai Lama
Mo.10.11.08- Im Dialog mit dem im Exil lebenden Dalai Lama bestehen nach offiziellen
chinesischen Angaben weiter «ernsthafte Differenzen». Ein
Vertreter der kommunistischen Partei sagte, es habe wenig Anzeichen
für Fortschritte bei den jüngsten Gesprächen mit
Vertretern des Dalai Lama gegeben.
Zhu Weiqu beschuldigte den Dalai Lama, Versprechen nicht eingehalten zu
haben, die seine Abgesandten bei Gesprächen im Juli gemacht
hätten. Die Delegation hatte versprochen, nicht die tibetische
Unabhängigkeitsbewegung und die gewaltsamen Proteste gegen die
chinesische Herrschaft in Tibet zu unterstützen. Sie hätten
ihre Sabotageaktivitäten jedoch verstärkt und die
Zentralregierung in Peking weiter angegriffen, kritisierte Zhu.
Nach Einschätzung des religiösen Oberhaupts der Tibeter aus
der vergangenen Woche ist der Dialog zwischen China und Vertretern des
Dalai Lama schwierig geworden. Vertreter von Exil- Tibetern würden
am 17. November in Indien zusammenkommen und dabei werde er ihnen die
Entscheidung überlassen, ob der Dialog fortgesetzt werden soll
oder nicht, hatte der Dalai Lama der japanischen Nachrichtenagentur
Kyodo und anderen japanischen Medien gesagt. Der Dalai Lama lebt im
Exil in Indien.
Nach den Unruhen in Tibet im März hatte die chinesische
Führung auf internationalen Druck hin Gespräche mit
Abgesandten des Dalai Lama aufgenommen. China verlangt ein Bekenntnis,
dass Tibet untrennbar zu China gehört. China wirft dem Dalai Lama
vor, das Hochland abspalten zu wollen, doch verfolgt der Dalai Lama
nach eigenen Beteuerungen nur eine religiöse und kulturelle
Autonomie.
(Quelle: dpa)
Klimaerwärmung - Malediven sparen aus Angst vor Untergang für
neue Heimat
Mo.10.11.08- Der erste demokratisch gewählte Präsident der Malediven plant
den Kauf einer neuen Heimat, sollte die südasiatische
Inselrepublik infolge der Klimaerwärmung eines Tages untergehen.
Vorsorglich werde seine Regierung ab sofort einen Teil der
Einkünfte aus dem Tourismusgeschäft beiseite legen, sagte der
Ende Oktober gewählte neue Staatschef Mohamed "Anni" Nasheed der
britischen Zeitung "The Guardian". "Wir können nichts tun, um den
Klimawandel zu stoppen, deshalb müssen wir uns gegen das
Schlimmste wappnen und woanders Land kaufen", sagte er weiter.
Er habe bereits mit einigen Ländern gesprochen und sei mit seiner
Idee durchaus auf Verständnis gestoßen, sagte der
41-Jährige weiter. Als Ausweichmöglichkeiten kämen
Indien und Sri Lanka wegen ihres ähnlichen Klimas in Frage, sowie
das nur dünn besiedelte Australien. Selbstverständlich habe
er wenig Lust, seine traumhafte Heimat mit ihren mehr als 1000 Inseln,
mit ihren Palmen und Sandstränden zu verlassen, sagte Naheed. Doch
wolle er auch nicht, "dass wir zu Klimaflüchtlingen werden, die
Jahrzehnte lang in Zelten leben müssen". Sollte der Meeresspiegel
durch die Klimaerwärmung weiter ansteigen, zählen die
Malediven zu den am meisten gefährdeten Inseln.
(Quelle: afp)
Finanzkrise führt in New York für Tausende zum Jobverlust
Mo.10.11.08- Die Finanzkrise dürfte in New York für mehrere tausend
Bürger zum Verlust ihres Jobs führen. Wie Bürgermeister
Michael Bloomberg mitteilte, rechnet die Stadtverwaltung mit der
Streichung von 3000 Stellen. Wegen der voraussehbaren Einnahmeverluste
müssten die Ausgaben der Stadt um 1,5 Milliarden Dollar
gekürzt werden, kündigte Bloomberg an, "drastische Schritte"
seien erforderlich.
Die meisten Stellenstreichungen sollen den Planungen zufolge durch das
Auslaufen von Zeitverträgen bewältigt werden, darüber
hinaus sind zunächst 500 Entlassungen vorgesehen. Die Krise an der
Wall Street trifft New York besonders schwer.
(Quelle: afp)
EU will Gespräche mit Russland bald fortsetzen
Mo.10.11.08- Die EU will trotz des Konflikts um Georgien auf Russland wieder zugehen
und die auf Eis gelegten Verhandlungen über ein
Partnerschaftsabkommen wieder aufnehmen.
Beim EU-Außenministertreffen zeichnete sich am Montag in
Brüssel breite Unterstützung für den Vorschlag der
EU-Kommission und der französischen Ratspräsidentschaft ab,
so bald wie möglich die Gespräche fortzusetzen. "Ich glaube,
das ist eine Möglichkeit und ich hoffe, das wird auch der Fall
sein", sagte der EU-Außenbeauftragte Javier Solana. Die EU
hält mit Russland am Freitag in Nizza ein Gipfeltreffen ab. Die
EU-Staats- und Regierungschefs hatten aus Protest gegen die massive
Militärintervention Russlands in Georgien am 1. September die kurz
zuvor begonnenen Verhandlungen ausgesetzt.
Die Außenminister Großbritanniens und Schwedens, David
Miliband und Carl Bildt, erklärten kurz vor dem Treffen, sie
unterstützten den Neustart der Verhandlungen. Denn die Ziele des
Abkommens über die wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit
mit Russland seien in beiderseitigem Interessen. Vor einem Monat hatten
die beiden Länder so wie Polen und Litauen einen erneuten Dialog
abgelehnt. Miliband und Bildt unterstrichen ihre nach wie vor kritische
Haltung gegenüber der Regierung in Moskau. "Wir gehen weder zur
Tagesordnung über noch haben wir das Kapitel Georgien-Konflikt
beendet."
Auch Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner betonte, der
Neustart der Verhandlungen bedeute nicht, dass die EU den Status quo in
Georgien anerkenne. Nach dem fünftägigen Krieg zwischen
Russland und Georgien um die abtrünnigen Regionen Abchasien und
Südossetien erklärten diese sich mit Unterstützung
Russlands für unabhängig von Georgien. Die EU erkennt die
Abspaltung nicht an.
Litauen und Polen hatten am Wochenende eingeräumt, dass sie trotz
großer Bedenken einen Beschluss der Außenminister zum
erneuten Dialog mit Russland nicht verhindern könnten. Da die erst
im Juli begonnenen Verhandlungen nur unterbrochen und nicht suspendiert
worden waren, ist nach Auffassung Frankreichs kein einstimmiger
Beschluss notwendig. Die EU-Kommission hätte auch ohne erneutes
Mandat der Mitgliedsstaaten den Gesprächsfaden wieder aufnehmen
können, forderte aber den politischen Rückhalt des Rates in
dieser wichtigen Frage.
Die EU-Kommission hatte vergangene Woche dazu aufgerufen, an den
Verhandlungstisch zurückzukehren. Die Bundesregierung
unterstützt diese Position. "Wir schließen uns dem an, weil
wir glauben, obwohl die Beziehungen zwischen der EU und Russland sehr
vielschichtig sind und manchmal mit Schwierigkeiten verbunden sind,
besteht nur ein Weg, um über die Schwierigkeiten zu sprechen,
indem wir Verhandlungen führen", sagte Staatsminister Günter
Gloser.
Umstritten ist aber, ob Russland die von der EU geforderten Bedingungen
vollständig erfüllt. Dazu gehört ein Truppenabzug auf
die Positionen vor Ausbruch des Krieges Anfang August. Nach Auffassung
Frankreichs ist dies der Fall. Das russische Militär steht nur
noch in den abtrünnigen Gebieten selbst. Es sind aber etwa doppelt
so viele Soldaten dort wie vor Ausbruch des fünftägigen
Krieges im August. Litauen beharrt darauf, dass Russland seinen
Versprechen nicht nachkommt.
(Quelle: rtr)
Katholisch-Muslimisches Forum: Thema Religionsfreiheit bleibt kontrovers
Mo.10.11.08- Religionsfreiheit ist auf dem Katholisch-Muslimischen Forum im Vatikan
offenbar ein heikles Thema gewesen. Hier habe es "große
Schwierigkeiten" gegeben, erklärte der Jesuit Samir Khalil am
Freitag in Rom nach Angaben des katholischen Nachrichtendienstes
Asianews. Muslimische Vertreter hätten bei dem am Vortag zu Ende
gegangenen Treffen darauf hingewiesen, dass Religionsfreiheit in
einigen ihrer Herkunftsländern von Gesetzen geregelt würde,
denen sie nicht widersprechen wollten.
Die Teilnehmer des Forums betonten in ihrer Abschlusserklärung das
Recht von Angehörigen aller Religionen, ihren Glauben "privat und
öffentlich zu praktizieren". Wie der Jesuit und Islamexperte
Khalil mitteilte, beendete der Großmufti von Sarajewo, Mustafa
Ceric, den einstweiligen Widerstand gegen diese Erklärung. Zur
Begründung wies er darauf hin, dass diese mit einem entsprechenden
Passus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte fast
deckungsgleich sei. Zahlreiche Länder mit muslimischer Mehrheit
hätten diese ebenfalls unterzeichnet.
Bei dem dreitägigen Treffen habe das Forum nach Auffassung eines
christlichen Teilnehmers wachsendes Interesse der islamischen Welt am
Dialog mit dem Christentum bekundet. Desweiteren äußerte die
muslimische Seite seinen Angaben zufolge ihre Sorge darüber, dass
Islam und Terrorismus vielfach gleichgesetzt würden. Sowohl im
Kampf gegen die Angst vor dem Islam als auch gegen die wachsende
Säkularisierung suchten sie die Unterstützung der Katholiken.
(Quelle: epd)
Grüne ziehen ohne Koalitionsaussage in Bundestagswahlkampf
Mo.10.11.08- Die Grünen wollen ohne eine Koalitionsaussage in den für 2009
anstehenden Bundestagswahlkampf ziehen. "Wir gehen mit unserem Programm
in die Wahlauseinandersetzung", sagte der Grünen-Spitzenkandidat
Jürgen Trittin der "Rheinischen Post". Das stehe für "Klima,
Gerechtigkeit und Freiheit". Die Partei habe ein "klares Wahlziel":
"Wir wollen verhindern, dass es Schwarz-Gelb gibt, und wir wollen der
SPD den Weg in die große Koalition verlegen." Die Grünen
gingen nicht davon aus, dass die Krise der Sozialdemokratie von heute
auf morgen erledigt sei, sagte Trittin.
"Immer, wenn man glaubt, sie habe sich gerade erholt, passiert so etwas
wie in Hessen. Wir können nur auf uns selber bauen, sagte Trittin
weiter."Zur Chance einer Regierungsbeteiligung der Grünen sagte
der ehemalige Bundesumweltminister: "Wir haben nur dann eine
Perspektive, wenn die Grünen gegenüber ihrem letzten
Wahlergebnis ordentlich zulegen."
(Quelle: afp)
Hessen - Linke zu Unterstützung der SPD im nächsten Anlauf
bereit
Mo.10.11.08- Die Linkspartei schließt eine Unterstützung der SPD bei
einem weiteren Anlauf zur Regierungsbildung in Hessen nicht aus. Wenn
es um die richtigen Inhalte gehe, sei seine Partei bereit zu einem
neuen Versuch, sagte Linke-Bundesgeschäftsführer Dietmar
Bartsch am Montag im ARD-«Morgenmagazin». Entscheidend sei
die Abwahl des amtierenden Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU).
«Wir wollen nicht, dass dieser Mann Hessen regiert»,
betonte Bartsch.
Die bisherigen Versuche der hessischen SPD, eine von der Linken
tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung zu bilden, waren
gescheitert. Im Januar soll es Neuwahlen in Hessen geben.
(Quelle: ddp)
Industrie mit stärkstem Umsatzeinbruch seit Wiedervereinigung
Mo.10.11.08- Die deutsche Industrie hat im September den stärksten
Umsatzeinbruch seit der Wiedervereinigung erlitten.
Im Verarbeitenden Gewerbe sank der Umsatz bereinigt um Preis-, Saison-
und Kalendereffekte um 3,9 Prozent im Vergleich zum Vormonat, wie das
Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Allerdings ist das Ergebnis
nicht allein auf Finanzkrise und Konjunkturflaute
zurückzuführen: Wegen der ungewöhnlich geringen Zahl an
Ferientagen war der Umsatz im August mit 4,4 Prozent so stark gestiegen
wie noch nie seit Erhebungsbeginn 1991. "Jetzt sehen wir eine
Gegenbewegung", sagte ein Statistiker.
Auch im Vergleich zum Vorjahresmonat liefen die Geschäfte
schlechter. Der Umsatzrückgang fiel mit zwei Prozent so stark aus
wie seit genau fünf Jahren nicht mehr. Besonders große
Einbußen gab es im Exportgeschäft, das um 3,1 Prozent
schrumpfte. Im Inland wurden 1,1 Prozent weniger erlöst. Auf
Wachstumskurs blieben die Maschinenbauer, die mit 2,9 Prozent das
größte Umsatzplus aller Branchen meldeten. Die Produzenten
von Rundfunk- und Nachrichtentechnik mussten dagegen mit 9,2 Prozent
den kräftigsten Rückgang hinnehmen.
Von Januar bis September setzte das Verarbeitende Gewerbe 2,4 Prozent
mehr um als vor Jahresfrist. Inlands- und Auslandsgeschäft
entwickelten sich dabei nahezu gleich stark.
(Quelle: rtr)
Im Tod sind nicht mehr alle gleich
Mo.10.11.08- Die Finanznot hat erreicht, was jahrzehntelang nicht möglich war:
Immer häufiger ändern Kommunen ihre Friedhofsordnungen, um
Bestattungen attraktiver zu machen. Bestehende Vorschriften werden
mitunter liberaler ausgelegt, denn vielen Friedhofsträgern steht
finanziell das Wasser bis zum Hals. «Friedhöfe stehen daher
immer mehr im Wettbewerb», sagt Reiner Sörries, Direktor des
Sepulkralmuseums in Kassel (http://www.sepulkralmuseum.de), des bundesweit
einzigen Museums für Friedhofs- und Bestattungskultur.
Die ökonomische Schieflage habe verschiedene Ursachen, sagt
Sörries. So gebe es einfach zu viel freie Fläche auf den
Friedhöfen. «Diese Überhangflächen müssen
aber unterhalten werden und kosten Geld», sagt der Experte.
Einige Kommunen schießen schon Gelder zu, damit die
Friedhofsgebühren nicht explodieren. Denn die freien Flächen
können aus rechtlichen Gründen nicht einfach verkauft werden.
Viele Friedhöfe wurden im 19. Jahrhundert geplant und angelegt.
Damals ging man von stetigem Bevölkerungswachstum und von
Erdbestattungen aus. Diese Erwartung habe sich aber letztlich nicht
erfüllt, erklärt Sörries: «Viele Menschen ziehen
platzsparende Urnenbestattungen vor.» Die Friedhofsträger
könnten die vorhandene Fläche nicht mit der entsprechenden
Zahl an Toten füllen.
Bei den Bestattungen sollen künftig viel mehr als früher
individuelle, kulturelle und religiöse Wünsche
berücksichtigt werden. Das spiegelt sich zunehmend in den
Friedhofsordnungen wider. «So sind oberirdische Grabkammern auf
einem Friedhof in Saarbrücken jetzt nach der geänderten
Friedhofsordnung möglich», berichtet Dagmar Kuhle,
Landschafts- und Freiraumplanerin bei der Arbeitsgemeinschaft Friedhof
und Denkmal.
Damit sei der Friedhofsträger auf Wünsche von italienischen
Zuwanderern eingegangen, die in Deutschland ebenso bestattet werden
wollten wie in ihrer alten Heimat. In größeren Städten
seien zudem muslimische oder auch buddhistische Grabfelder keine
Seltenheit mehr.
Dabei widerspricht dieser Trend der ursprünglichen Idee des
kommunalen Friedhofes, die sich um 1800 entwickelt hatte. «Danach
sollten Gräber in einer Reihe liegen, da alle im Tod gleich
sind», erklärt Sörries. Reiche ließen sich im 19.
Jahrhundert dennoch an den sogenannten Millionen-Alleen, also an den
Friedhofshauptwegen, in teuren Monumentalgräbern bestatten. Arme
lagen dagegen in der dritten oder vierten Reihe.
«Um wieder zur handwerklichen Friedhofskultur
zurückzukehren, wurden 1907 erstmalig mit der Friedhofsordnung des
Münchner Waldfriedhofes gestalterische Vorgaben gemacht»,
sagt Sörries. So waren auf einigen Grabfeldern nur Holzkreuze
erlaubt, auf anderen sollten steinerne Grabmale eine bestimmte
Größe haben.
Nun setzten sich Vorschriften durch, die den Platzbedarf eines Grabes
regelten. Der Grabstein durfte nur 1,20 Meter hoch sein. «Da
Steinmetze möglichst viel Stein verkaufen wollten, bestanden die
meisten Grabmale aus den größtmöglichen
Maßen», sagt Sörries.
Damit sei es zu einer Vereinheitlichung der Gräber gekommen.
«Die Verwaltung und Handhabung der vorgegebenen Gräber wurde
mit den Friedhofsordnungen erleichtert», erklärt auch Kuhle.
Das Ideal der Gleichheit der Toten fand auch im Nationalsozialismus
Widerhall. «Hier stellte man sich den Soldatenfriedhof des 1.
Weltkrieges als Vorbild vor», sagt Sörries.
Mit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahr 1963 wurde
jedoch der rechtliche Grundstein für individuellere
Grabstätten gelegt. Die Richter erlaubten den
Friedhofsträgern zwar ästhetische Vorgaben, gleichzeitig
mussten sie aber auch Grabfelder ausweisen, auf denen andere
Bestattungsformen möglich sind. Nur Sicherheitsbestimmungen und
die Würde der Toten dürfen nicht verletzt werden.
Mit der angespannten finanziellen Situation der Friedhöfe werden
nun zunehmend auch Gräber für würdig befunden, die in
Nachbarkommunen nicht erlaubt sind. «So hat ein Industrieller aus
Helmstedt sich für 150.000 Euro ein eigenes Mausoleum auf dem
Hamburg-Ohlsdorfer Friedhof bauen lassen», sagt Sörries. In
seiner Heimatstadt sei dies nicht gestattet worden.
Für die Zukunft sieht Sörries die Kommunen in der Pflicht,
sich stärker finanziell an den Friedhöfen zu beteiligen. Denn
diese erfüllten nicht nur eine Trauer- und Bestattungsfunktion.
Sie seien auch kulturelles Gedächtnis der Gesellschaft und
stellten einen ökologischen Rückzugsplatz dar.
(Quelle: ap)