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Irak 1695 Tage nach Erlangung der formellen Souveränität

Zwei Tote bei Bombenanschlägen in Bagdad

Di.11.11.08 - Bei zwei Bombenanschlägen im morgendlichen Berufsverkehr sind am Dienstag in Bagdad mindestens zwei Menschen getötet und 15 verletzt worden. Der erste Sprengsatz detonierte nach Angaben von Sicherheitskräften in der Nähe eines Lkw, der im Osten der irakischen Hauptstadt Zeitungen ausfuhr. Die zweite Explosion traf kurz darauf eine Gruppe Verkäufer, die auf die Lieferung gewartet hatte. Bereits am Montag hatte es in Bagdad zwei kurz aufeinanderfolgende Anschläge gegeben. Dabei wurden mindestens 31 Menschen in den Tod gerissen.

(Quelle: ap)

mehr Nachrichten vom Tage

Obama hat noch nicht über Guantanamo-Häftlinge entschieden

Di.11.11.08 - Der nächste US-Präsident Barack Obama hat nach Angaben eines führenden Beraters noch nicht über den weiteren Umgang mit den Häftlingen im Lager Guantanamo entschieden.

Obama sei aber entschlossen, das umstrittene Lager auf Kuba zu schließen, sagte sein Berater Denis McDonough am Montag. Es sei nicht gelungen, die terrorverdächtigen Insassen erfolgreich anzuklagen. Derzeit sind dort noch etwa 255 Männer inhaftiert, die als Al-Kaida- oder Taliban-Kämpfer beschuldigt werden. Seit der Eröffnung im Jahr wurden dort mehr als 750 Menschen unter Bedingungen festgehalten, die von Menschenrechtlern als entwürdigend bewertet wurden.

Den Afghanistan-Konflikt will der künftige US-Präsident einem Zeitungsbericht zufolge mit einem stärkeren regionalen Ansatz eindämmen. Dazu seien Gespräche mit dem Erzrivalen Iran denkbar, meldete die "Washington Post" unter Berufung auf Sicherheitsberater Obamas. Zugleich wolle er daran festhalten, Tausende weitere US-Soldaten an den Hindukusch zu entsenden und sich erneut auf die Gefangennahme von Al-Kaida-Chef Osama bin Laden zu konzentrieren.

Der deutsche Verteidigungsminister Franz-Josef Jung bekräftigte in der ARD die Entschlossenheit, den Bundeswehreinsatz nicht auf den besonders umkämpften Süden Afghanistans auszudehnen.

(Quelle: rtr)
 

Obama von Bush im Weißen Haus empfangen

Di.11.11.08 - Der künftige US-Präsident Barack Obama ist am Montag von Amtsinhaber George W. Bush im Weißen Haus empfangen worden. Obama und seine Frau Michelle trafen am Montagnachmittag (Ortszeit) vor dem Präsidentensitz in Washington ein und wurden von Bush und seiner Frau Laura wie Gäste bei einem Staatsbesuch begrüßt. Weder der amtierende noch der künftige Präsident äußerten sich nach dem rund zweistündigen Gespräch vor Journalisten.

Der Besuch wurde offiziell als privates Treffen bezeichnet, doch war klar, dass Bush und Obama auch über die zahlreichen politischen Herausforderungen sprechen würden, die vor dem neuen Präsidenten liegen. Diese reichen von der Wirtschaftskrise bis zu den Kriegen im Irak und in Afghanistan. Er gehe mit dem Gefühl in das Treffen, dass eine Zusammenarbeit aller Parteien angesichts der derzeitigen schwierigen Lage notwendig sei und dass dies auch allen bewusst sei, hatte Obama in der vergangenen Woche erklärt.

Bush geleitete Obama denn auch gleich ins Oval Office. Sein Stabschef Josh Bolten erklärte: «Ich bin sicher, dass jeder von ihnen eine Liste mit Themen hat. .... Ich weiß, dass der Präsident versuchen wird, Obama seine Vorstellung von der Führung der Amtsgeschäfte zu vermitteln. Aber wie das genau verlaufen wird, weiß ich auch nicht.» Obamas Sprecher Robert Gibbs erklärte, beide Politiker hätten ausführlich über die Wirtschaftslage und über die Außenpolitik gesprochen.

In seinem Wahlkampf hatte der Demokrat Obama seinen republikanischen Konkurrenten John McCain immer wieder mit der Politik von Bush in Verbindung gebracht, die er als gescheitert bezeichnete. Bush hatte zwar McCain unterstützt, würdigte dann aber den Sieg Obamas, der nun als erster Schwarzer ins Weiße Haus einzieht, als Triumph der Geschichte Amerikas. Obama tritt sein Amt am 20. Januar an.

Die derzeitige und die künftige First Lady zogen sich am Montag zu einem eigenen Gespräch unter vier Augen zurück. Laura Bush führte Michelle Obama rund eine Stunde durch alle Zimmer und sprach mit ihr über das Leben im Weißen Haus, wie Bushs Sprecherin Sally McDonough erklärte. Michelle Obama sah sich in Washington außerdem mindestens zwei Privatschulen an, die für die zehnjährige Malia und die sieben Jahre alte Sasha in Frage kommen könnten. Die Mädchen besuchen derzeit eine Privatschule in Chicago.

(Quelle: ap)
 

WTO-Chef Lamy fordert harte Regeln für das Finanzsystem

Di.11.11.08 - Vor dem Weltfinanzgipfel am Wochenende in Washington hat der Generaldirektor der Welthandelsorganisation, Pascal Lamy, harte internationale Regeln zur Stabilisierung des Finanzsektors gefordert. "Es müssen harte Regeln sein", sagte Lamy dem "Handelsblatt". Der Franzose verlangte "verbindliche internationale Abkommen, die den Biss haben, auch in die Souveränität der Nationalstaaten einzugreifen".

Lamy brachte als Modell für eine neue globale Finanzinstitution die Welthandelsorganisation (WTO) ins Spiel: "Die Leute schauen auf die WTO, weil hier die Regeln auch durchgesetzt werden. Das wird von allen souveränen Mitgliedsstaaten akzeptiert - auch von den USA."

(Quelle: afp)
 

OECD warnt vor schweren Folgen des Klimawechsels bis 2030

Di.11.11.08 - Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat Politik, Wirtschaft und Verbraucher zu entschlossenem Klima- und Umweltschutz aufgefordert. Andernfalls drohten bis zum Jahr 2030 unter anderem ein Temperaturanstieg um 1,7 bis 2,4 Grad Celsius, ein massives Artensterben sowie zunehmende Wasserknappheit und Gesundheitsprobleme durch Luftverschmutzung, warnt die Studie "OECD-Umweltausblick bis 2030". Ein Maßnahmenpaket zum Schutz von Klima und Umwelt ließe sich demnach mit rund einem Prozent der Weltwirtschaftsleistung des Jahres 2030 finanzieren. Bei Untätigkeit sei mit höheren Kosten zu rechnen.

Derzeit bestehe eine "echte Chance" für "ehrgeizige Politikänderungen" im Kampf gegen die größten Umweltprobleme und für mehr Nachhaltigkeit, urteilt die Studie. Priorität hätten dabei Energie, Verkehr, Landwirtschaft und Fischerei - diese Sektoren seien maßgeblich für die Verschlechterung des Umweltzustands verantwortlich. Ebenfalls "unerlässlich" sei es, Anreize für Umweltinnovationen zu schaffen und - neben den OECD-Ländern als Vorreiter - insbesondere Schwellenländer wie China oder Indien mit einzubeziehen.

Konkreter schlägt die OECD unter anderem vor, erneuerbare Energien und Energieeffizienz stärker zu fördern, zudem müssten bei den Energiepreisen die CO2-Kosten in vollem Umfang durchschlagen. Es gelte, die Entwicklung neuer Verkehrstechnologien wie Hybridautos zu fördern sowie Verfügbarkeit, Taktung und Sicherheit öffentlicher Verkehrsmittel zu erhöhen. In der Landwirtschaft müssten umweltschädliche Subventionen abgeschafft und der Einsatz von Chemikalien mithilfe von Steuern gebremst, die Fischerei stärker reguliert werden.

Das vorgeschlagene globale Maßnahmenpaket ermögliche es, den Anstieg des weltweiten CO2-Ausstoßes bis 2030 auf 13 Prozent zu beschränken - gegenüber 37 Prozent bei umweltpolitischem Nichtstun, so die OECD-Studie. Die veranschlagten Kosten von einem Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung des Jahres 2030 bedeuteten demnach eine jährliche Einbuße beim globalen Wirtschaftswachstum von 0,03 Prozent. Mit jährlichen Wachstumsabstrichen von durchschnittlich 0,1 Prozent ließe sich der Studie zufolge der weltweite Ausstoß des Treibhausgases CO2 sogar um 39 Prozent gegenüber 2000 senken.

Bei einem ungebremst fortgesetzten Klimawandel drohten unter anderem vermehrte Hitzewellen, Dürreperioden, Stürme und Überschwemmungen, warnt die Studie. Ein sofortiges Handeln eröffne dagegen "'Win-Win-Chancen' für Umwelt, menschliche Gesundheit und Wirtschaft", dabei sei der Schutz der Umwelt "mit einem fortgesetzten Wirtschaftswachstum vereinbar".

(Quelle: afp)
 

Rebellenchef droht mit Sturz von Kongo-Regierung

Di.11.11.08 - Der kongolesische Rebellengeneral Laurent Nkunda hat mit dem Sturz der Regierung in Kinshasa gedroht, sollte er nicht an den Verhandlungen über eine politische Lösung des Konflikts im Ostkongo beteiligt werden.

«Wenn er (Präsident Joseph Kabila) nun Verhandlungen ausschließt, wird er nicht in der Lage sein, das Land zu führen und zu regieren», sagte Nkunda dem britischen Rundfunksender BBC. Nkunda, der mit seiner etwa 6000 Mann starken Rebellenarmee derzeit vor der Provinzhauptstadt Goma in der Region Nord Kivu steht, war nicht zu dem von den UN und der Afrikanischen Union (AU) in der vergangenen Woche in Nairobi organisierten Kongo-Krisengipfel eingeladen worden.

Zugleich betonte Nkunda, der von ihm einseitig erklärte Waffenstillstand sei immer noch gültig. Seine Truppen hätten in den vergangenen Tagen nur gekämpft, um auf Angriffe zu reagieren. In der vergangenen Woche war es zu heftigen Gefechten zwischen Nkundas Kämpfern und den regierungstreuen Mai Mai-Milizen nördlich von Goma gekommen.

(Quelle: dpa)
 

China verweigert Stellungnahme zu Foltervorwürfen

Di.11.11.08 - China hat eine detaillierte Stellungnahme zu Folterwürfen seitens der Vereinten Nationen abgelehnt. Die Regierung in Peking praktiziere «Nulltoleranz gegenüber jeglicher Folter», erklärte der chinesische Botschafter bei der UN-Vertretung in Genf, Li Baodong, am Montag vor dem UN-Ausschuss gegen Folter. Er verweigerte jedoch die Antwort auf gezielte Fragen zum Verschwinden von Dissidenten oder der Misshandlung von Gefangenen.

Der UN-Ausschuss hat China wiederholt beschuldigt, die Anti-Folter-Konvention aus dem Jahre 1984 nicht einzuhalten. Deshalb wurden auch am Montag detaillierte Informationen zu Foltervorwürfen verlangt, die von Menschenrechtsgruppen wie Amnesty International erhoben werden. Dabei wurden eine Geheimniskrämerei der chinesischen Justiz und die Verfolgung von Anwälten angeprangert, die Missbrauchsfälle publik machen. Li und die 31 übrigen Mitglieder der chinesischen Delegation in Genf betonten indessen, dass die Justiz das Folterverbot auf breiter Basis anerkenne.

(Quelle: ap)
 

Deutsche Post kehrt USA den Rücken - Abbau von 9500 weiteren US-Arbeitsplätzen bei der Post-Tochter DHL

Di.11.11.08 - Die Deutsche Post wird 2008 wegen der Milliarden-Verluste im US-Expressgeschäft erstmals seit vielen Jahren rote Zahlen schreiben. Sie verabschiedet sich Ende Januar aus diesem defizitären Geschäft in den USA.

Damit verbunden ist der Abbau von 9500 weiteren US-Arbeitsplätzen bei der Post-Tochter DHL, teilte der Konzern am Montag in Bonn mit. Insgesamt fallen damit 14 900 Jobs weg. Die internationalen Sendungen aus und in die USA sollen im globalen DHL-Netz aber uneingeschränkt erhalten bleiben, ebenso das Logistik-Geschäft mit Spedition. Insgesamt will die Post weltweit in wirtschaftlich schwieriger Zeit weiter sparen. Es gebe derzeit aber keine Pläne für einen Arbeitsplatzabbau in Deutschland, versicherte Post-Chef Frank Appel.

Insgesamt bezifferte Appel die seit fünf Jahren angehäuften Aufwendungen für das US-Engagement auf rund 7,5 Milliarden Euro. Vor allem wegen der Sanierungskosten in den USA in Milliardenhöhe wird die Post in diesem Jahr erstmals seit mehr als einem Jahrzehnt rote Zahlen schreiben. Zur Höhe des Verlusts wollte Appel keine Angaben machen. Seit dem Börsengang im Jahr 2000 hatte das frühere Staatsunternehmen stets Milliardengewinne eingefahren. Trotz des erwarteten Nettoverlusts geht Appel davon aus, dass eine Dividende gezahlt wird.

Von rund 18 400 Beschäftigten bei DHL-Express in den USA wird die Post nach dem radikalen Einschnitt nur noch 3000 bis 4000 behalten. Sie sollen nur noch im internationalen Geschäft eingesetzt werden. Entlassungen sollen sozial abgefedert werden. Wieviel Geld die Post dafür in die Hand nimmt, sagte Appel nicht. Der Stellenabbau des Konzerns stieß auf heftige Kritik in den USA und war auch Thema im US-Wahlkampf.

Alle rein nationalen Sortieranlagen in den USA werden geschlossen. Die operativen Kosten verringern sich nach Angaben der Post damit von derzeit 4,2 Milliarden auf 770 Millionen Euro. Die Restrukturierung werde über zwei Jahre laufen und rund 3 Milliarden Euro kosten. Der Löwenanteil werde noch in diesem Jahr verbucht.

Die Post-Aktie legte nach den an der Börse positiv aufgenommen Nachrichten über ein Ende des verlustreichen US-Engagements bis Montagnachmittag um fast 6,5 Prozent auf knapp zehn Euro zu.

Die Post war in den USA mit dem Ziel angetreten, den Marktführern UPS und FedEx Paroli zu bieten. Im laufenden Jahr sollen die Verluste im US-Expressgeschäft vor Einmalkosten voraussichtlich 1,2 Milliarden Euro betragen. Die Post ziehe sich nicht gänzlich aus den USA zurück, betonte Appel. Zum Ende des Engagements bei der dortigen nationalen Zustellung habe es aber keine Alternative gegeben.

Die Post sei insgesamt weltweit «hervorragend aufgestellt», sagte Appel. Sie werde auch das Abflauen der Konjunktur oder eine Rezession gut überstehen und gestärkt daraus hervorgehen. Weitere Maßnahmen zur Kostensenkung dienten auch dazu, den Konzern «wetterfest» zu machen. Bis Ende 2010 sollen Kosten in sämtlichen Geschäftsbereichen um rund 1 Milliarde Euro gesenkt werden.

(Quelle: dpa)
 

Telekom Austria schickt 1250 Mitarbeiter nach Hause

Di.11.11.08 - Die Telekom Austria AG wird bis Ende 2009 bis zu 1250 Mitarbeiter ihres Festnetzbereiches vom Dienst freistellen und bildet dafür eine Rücklage von 630 Millionen Euro.

Unter dem Strich wird der ehemalige Monopolist damit 2008 einen geringen Verlust ausweisen, versprach aber am Montagabend eine stabile Dividene von 0,75 Euro zu zahlen.

Der Festnetzbereich verliert seit Jahren konstant Kunden an den Mobilfunk. Neue Technologien machen bis zu insgesamt 2500 Mitarbeiter bis zum Jahr 2011 überflüssig, sagte TA-Boris Nemsic am Montagabend in einer Telefonkonferenz. 9200 Menschen arbeiten zurzeit im Festnetzbereich, zum Großteil unkündbare Beamte. "Wir haben konsistent kommuniziert, dass wir davon ausgehen, dass bis zu 2500 Mitarbeiter bis 2011 nicht mehr beschäftigt werden können", sagte Nemsic.

Ob 2010 und 2011 weitere Rückstellungen erforderlich sein werden, darauf wollte sich Nemsic nicht festlegen. "2010 oder 2011 werden wir dann weiter reden", sagte er. Bis dahin könnten sich auch im Markt wieder Veränderungen ergeben und zum anderen hofft Nemsic noch immer, dass ihm der Staat einen Teil der Bürde abnimmt.

Seit Monaten versucht die TA mit der Österreichischen Post und auch der Bundesbahn einen Personalpool zu schaffen. Überzähliges Personal sollte damit aufgefangen und anderweitig verwendet werden können. Die Regierung verweigerte sich diesem Ansinnen bisher, auch weil es Geld kostet.

630 Millionen Euro werden im vierten Quartal in die Bilanz eingestellt, weil nach IFRS der Nettobarwert der geschätzten künftigen Personalkosten bis zur Pensionierung notwendig sind, sagte Finanzchef Hans Tschuden. Darin enthalten sind auch 60 Millionen Euro für Sozialpläne. Tschuden schätzt, dass etwa 400 Menschen diese Pläne auch in Anspruch nehmen werden.

Ein Plus von 35 Millionen Euro beim Betriebsergebnis vor Abschreibungen und Amortisation (EBITDA) erwartet Tschuden 2009. Wieviel dann 2010 an Kosten gespart wird, hänge davon ab, wieviele Menschen die Sozialpläne annehmen.

Michael Kolek von der Telekomgewerkschaft übte schwere Kritik an der TA-Führung. Man werde dagegen "Sturm laufen", wenn das Unternehmen zu Tode gespart werden soll.

Die TA nannte auch vorläufige Zahlen für das dritte Quartal. Der Umsatz stieg demnach auf 1,33 (1,28) Milliarden Euro und das EBITDA auf 539,9 (521,2) Millionen Euro. Der Reuters-Konsensus hatte auf 525 Millionen Euro gelautet. Detaillierte Zahlen will der Konzern am Mittwoch vorlegen.

Nemsic sagte, operativ werde die TA 2008 planmäßig ein Umsatzplus von fünf Prozent erzielen. Mit den Rückstellungen werde das EBITDA um 30 Prozent zurückgehen. Unter dem Strich dürfte ein kleiner Verlust stehen.

TA-Aktien notierten zuletzt mit 9,70 Euro. Der Börsenwert des Unternehmens hat sich seit Jahresbeginn halbiert, während der Sektor nur 38 Prozent verloren hat.

(Quelle: rtr)
 

Konjunkturerwartungen für Deutschland gestiegen

Di.11.11.08 - Allen ökonomischen Hiobsbotschaften zum Trotz sind die Konjunkturerwartungen für Deutschland im November wieder gestiegen. Wie das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim berichtete, legten die Erwartungen um 9,5 Prozent auf minus 53,5 Punkte zu. Die Wirtschaftsforscher sehen darin eine «Teilkorrektur zum Vormonat». Im Oktober waren die Erwartungen angesichts der Zuspitzung an den Finanzmärkten auf minus 63,0 Punkte eingebrochen. Der historische Mittelwert liegt bei 27,1 Punkten.

«Das Rettungspaket der Bundesregierung für den Finanzsektor sowie das geplante Konjunkturprogramm scheinen das Vertrauen der Finanzmarktexperten im Vergleich zum Vormonat etwas gestärkt zu haben», erklärte das ZEW. Außerdem dürften die weltweiten Zinssenkungen den Konjunkturabschwung bremsen, erläuterten die Forscher weiter.

Das ZEW befragt monatlich Finanzexperten zur Einschätzung der Konjunktur.

(Quelle: ap)
 

Mehr als jeder Zweite geht mit Abschlägen in Rente

Di.11.11.08 - Bereits jeder zweite Rentenversicherte muss hohe Abschläge auf seine Renten hinnehmen, weil er vorzeitig in den Ruhestand geht. Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung betraf dies im vergangenen Jahr 55,1 Prozent der Neurentner. 2006 waren es 49,6 Prozent gewesen. Im Durchschnitt erhielten demnach 2007 die Betroffenen ihre Renten 37,2 Monate vor dem eigentlichen Rentenalter. Dafür wurden ihre Altersbezüge um durchschnittlich rund 100 Euro auf 745 Euro gekürzt.

Besonders dramatisch ist die Entwicklung laut "Bild" bei Frauen. Im Westen stieg demnach der Anteil der Neurentnerinnen mit Abschlägen 2007 um 8,8 Prozent auf 49,1 Prozent. Im Osten gab es einen Anstieg um 4,1 Prozent auf sogar 79 Prozent, verglichen jeweils mit dem Stand des Vorjahres. Der finanzielle Verlust für die Rentnerinnen betrug im Westen Deutschlands durchschnittlich 89 Euro und in den neuen Ländern 103 Euro pro Monat.

(Quelle: afp)
 

Laut Bericht weniger sozialversicherungspflichtige Jobs

Di.11.11.08 - Trotz der Konjunkturbelebung der vergangenen Jahre liegt die Zahl der sozialversicherten Beschäftigten in Deutschland einem Bericht zufolge deutlich unter dem Stand von 1995. Bis 2007 ging die Zahl um 1,2 Millionen Stellen beziehungsweise 4,5 Prozent zurück und lag zuletzt bei 26,9 Millionen, wie die «Chemnitzer Freie Presse» unter Berufung auf eine Erhebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) schreibt. Nach Gewerkschaftsangaben seien vor allem die Vollzeitjobs erheblich zurückgegangen, während Teilzeit auf dem Vormarsch sei. Diesen Artikel weiter lesen

Demnach fiel seit Mitte der 90er Jahre vor allem in Ostdeutschland jede vierte Vollzeitstelle weg. Während 1995 im Osten noch rund 5,7 Millionen Menschen einen Vollzeitjob hatten, waren es Ende 2007 nur noch etwa 4,2 Millionen und damit beinahe 26 Prozent weniger. In Westdeutschland war der Rückgang der Vollzeitstellen anteilig gesehen mit 5,9 Prozent deutlich geringer. Dort sank die Zahl demnach von knapp 19 auf 17,9 Millionen. In ganz Deutschland gab es dem Bericht zufolge bis Ende 2007 noch rund 22 Millionen sozial versicherte Vollzeitbeschäftigte, 1,4 Millionen weniger als zwölf Jahre zuvor. Das bundesweite Minus beläuft sich damit auf insgesamt 10,5 Prozent.

(Quelle: ap)
 

Bundeswehr-Einsätze - SPD gegen Koalitionsbeschluss

Di.11.11.08 - Die SPD lehnt laut einem Zeitungsbericht den Koalitionsbeschluss zum Einsatz der Bundeswehr im Innern weiter ab und will solche Operationen nur in zwei Ausnahmesituationen zulassen.

«Einsätze der Bundeswehr im Inland soll es nur zur Abwehr unmittelbar drohender Gefahren aus der Luft oder von See geben», sagte Präsidiumsmitglied Ralf Stegner der «Neuen Osnabrücker Zeitung» nach dem entsprechenden Beschluss einer SPD-Arbeitsgruppe am Montagabend. «Anderenfalls würde die in Deutschland bewährte Trennung von innerer und äußerer Sicherheit verwischt.»

Die Anfang Oktober im Koalitionsausschuss zwischen CDU, CSU und SPD gefundene Einigung habe demnach keine Chance mehr, sagte der schleswig-holsteinische SPD-Landeschef der Zeitung. Die Sozialdemokraten seien aber weiterhin an einer Lösung interessiert.

Die große Koalition hatte zunächst beschlossen, dass die Bundeswehr zur Abwehr extremer Gefahren auch im Inland mit Waffengewalt eingreifen darf - wenn die Polizei mit ihren eigenen Mitteln nicht weiterkommt. Dazu sollte der Artikel 35 des Grundgesetzes ergänzt werden, der die Amtshilfe bei Katastrophen regelt. Vorgesehen waren Einsätze nicht nur aus der Luft oder auf See, sondern auch bei Zwischenfällen auf dem Boden.

(Quelle: dpa)
 

Atomtransport erreicht Gorleben mit deutlicher Verzögerung

Di.11.11.08 - Begleitet vom massivsten Widerstand seit Jahren hat der elfte Castortransport ins Wendland kurz nach Mitternacht das Zwischenlager Gorleben erreicht. Laut Polizei passierten die elf Tieflader mit hoch radioaktivem Müll um 00.19 Uhr die Einfahrt. Die Polizei musste am Montag auf der Straßenstrecke von Dannenberg nach Gorleben erst zahlreiche Blockaden auflösen, ehe der Transport mit erneut deutlicher Verzögerung ab 23.00 Uhr die knapp 20 Kilometer lange, letzte Etappe absolvieren konnte.

Schon am Samstag war der Zug aus der französischen Wiederaufbereitungsanlage La Hague durch eine Ankettaktion an der deutsch-französischen Grenze 14 Stunden aufgehalten worden. Allein vor dem Zwischenlager hatten rund tausend Atomkraftgegner fast zwei volle Tage ausgehalten, ehe die Polizei am Montagnachmittag die Blockade räumte. An anderen Streckenabschnitten mußten Treckerblockaden aufgelöst werden. Die längste Zeit verbrachte die Polizei damit, am späten Montagabend acht Mitglieder der bäuerlichen Notgemeinschaft im Wendland aus Betonpyramiden auf der einzigen Zufahrt zum Zwischenlager zu befreien.

Die Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg teilte am Montagabend mit, man habe den bislang "längsten Castortransport hingekriegt, bleibt ruhig und gelassen". Der Transport vor zwei Jahren hatte 58 Stunden gedauert, dieses Mal waren es knapp 80. Bei den Protesten und Blockadeaktionen gab es im Wendland am Sonntag und Montag Verletzte auf beiden Seiten. Der friedliche Protest bei einer Kundgebung am Wochenende übertraf mit 15.000 Teilnehmern frühere Veranstaltungen um weit mehr als das Doppelte.

Grünen-Chefin Claudia Roth hatte die Gorleben-Blockierer noch am Nachmittag zum Durchhalten aufgefordert. Sie sagte im SWR, es sei gerechtfertigt, den Transport "so lange wie möglich aufzuhalten" und damit ein deutliches Zeichen gegen eine von Union und FDP geplante Verlängerung von Akw-Laufzeiten zu setzen. Roth sprach sich gegen "Vorfestlegungen" aus, die den Salzstock Gorleben trotz der aktuellen Erfahrungen mit dem maroden Atommülllager Asse zum Endlager machen wollten. Es müsse endlich wissenschaftlich untersucht werden, ob nicht Granit- oder Ton-Gesteine in Süddeutschland für ein Endlager geeigneter seien.

Unionsfraktionsvize Katherina Reiche warf den Grünen erneut vor, sie machten sich unglaubwürdig, da sie als Regierungspartei Proteste gegen Atomtransporte als "Teil des rot-grünen Ausstiegsszenarios" noch abgelehnt hätten.

(Quelle: afp)
 

Schutz vor Aids scheitert an Pharmakonzernen