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Irak 1699 Tage nach Erlangung der formellen Souveränität

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Vorsitzender des Bundeswehrverbandes: Deutsches Engagement in Afghanistan überdenken

Sa.15.11.08 - Nach der Wahl Barack Obamas zum neuen US-Präsidenten ist auch die Debatte über das Engagement der Bundeswehr in Afghanistan wieder aufgeflammt.

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst Bernhard Gertz, rechnet damit, dass Obama die bisherige Strategie der USA verändern und dann auch den Druck auf Deutschland erhöhen werde, mehr Truppen zu entsenden und sie in ganz Afghanistan einzusetzen. Er könne sich unter bestimmten Voraussetzungen Einsätze der Bundeswehr auch im Süden und Osten Afghanistans vorstellen, sagte Gertz am Freitag der ARD.

In Großbritannien berichtete die BBC unter Berufung auf Regierungskreise, das Land könnte weitere 2000 Soldaten nach Afghanistan schicken. Premierminister Gordon Brown würde ein entsprechendes Ersuchen der USA kaum ausschlagen können, hieß es.

Obama hatte angekündigt, er wolle im Kampf gegen die radikal-islamischen Taliban mehr Soldaten einsetzen. Auch Afghanistans Präsident Hamid Karsai hat die Verbündeten um mehr Truppen gebeten.

Gertz sagte, die Bundesregierung müsse sich ernsthaft überlegen, wie sie mit der zu erwartenden Forderung der USA umgehe. "Unter der Voraussetzung, dass der bisher bestehende Strategiedissens beseitigt wird und dass die USA weitestgehend auf Luftschläge verzichten und stattdessen ihre Bodentruppen erheblich verstärken sowie den Schwerpunkt auf zivilen Wiederaufbau setzen, wird Deutschland mittelfristig um eine Erweiterung des Mandates und des Mandatsgebietes nicht herumkommen. Das bedeutet möglicherweise auch einen Einsatz der Bundeswehr im Süden und Osten Afghanistans - natürlich nur nach entsprechender Entscheidung des Bundestages", sagte Gertz. Bis zur Bundestagswahl 2009 werde die Bundesregierung in diesem Punkt aber sicherlich noch standhaft bleiben, so Gertz weiter.

Eine Aufstockung der Truppen ist auch in Großbritannien nicht populär. Derzeit sind 8000 britische Soldaten in Afghanistan stationiert. Der Chef des britischen Heeres, Richard Dannatt, sagte dem "Daily Telegraph", eine Aufstockung wäre wegen des gleichzeitigen Einsatzes im Irak eine Belastung. Die britischen Streitkräfte kämpften gegenwärtig in zwei Kriegen, obwohl sie nur für einen ausgelegt seien. Einer BBC-Umfrage zufolge wollen zudem zwei Drittel der Briten, dass ihre Truppen innerhalb eines Jahres aus Afghanistan abgezogen werden.

Afghanistan erlebt zurzeit die schwerste Welle der Gewalt seit dem Sturz der Taliban vor sieben Jahren. Die Hauptlast der Kämpfe wird dabei von den USA, Großbritannien und Kanada getragen. Andere Staaten wie Deutschland und Frankreich lehnen es ab, ihre Truppen in den gefährlichen Taliban-Hochburgen im Süden des Landes einzusetzen. Deutschland hat zwar die Aufstockung seiner Afghanistan-Truppe um 1000 auf 4500 Soldaten beschlossen. Allerdings wird die deutsche Elitetruppe KSK nicht mehr für den Antiterror-Kampf in Afghanistan zur Verfügung stehen.

(Quelle: rtr)
 

Nahost-Konflikt: UN-Generalsekretär besorgt über Abriegelung von Gazastreifen. Hamas feuert größere Raketen auf Israel

Sa.15.11.08 - UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat Israel aufgefordert, wieder Lebensmittel- und Treibstofflieferungen in den Gazastreifen zuzulassen. Er sei "zutiefst besorgt" über die Verschlechterung der humanitären Situation, teilte Ban mit. Es sei besorgniserregend, dass hunderttausenden von Menschen Nahrung und Hilfsmaßnahmen verweigert würden. Alle Maßnahmen, die die Not der Zivilbevölkerung vergrößerten, seien "in ihrer Gesamtheit" abzulehnen und müssten sofort eingestellt werden, erklärte Ban. Israel müsse "dringend" eine dauerhafte und ausreichende Belieferung des Gazastreifens ermöglichen.

Israel hält die Übergänge in den Gazastreifen seit dem 5. November geschlossen. Am Donnerstag musste ein Lastwagenkonvoi von Hilfsorganisationen mit Grundnahrungsmitteln, Medikamenten und medizinischem Material am Übergang Kerem Schalom wieder umkehren. Das UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) musste deshalb die vorgesehene Lieferung von Grundnahrungsmitteln für 750.000 Menschen einstellen, die unter zunehmend prekären Umständen leben.

Als Reaktion auf einen israelischen Luftangriff hat die radikal-islamische Hamas am Freitag vom Gazastreifen aus mehrere Raketen auf den Süden Israels geschossen.

Nach Angaben der Hamas kamen dabei erstmals "Grad"-Raketen sowjetischer Bauart aus den 60er Jahren zum Einsatz, die eine Reichweite von 25 Kilometern haben. Das ist deutlich weiter, als die bislang verwendeten Kassam-Geschosse fliegen. Die fünf Raketen seien in der Stadt Aschkelon eingeschlagen, teilten die israelischen Behörden mit. Opfer habe es keine gegeben.

Ministerpräsident Ehud Olmert wollte nach Angaben eines Regierungssprechers noch im Tagesverlauf mit seinen Sicherheitsberatern zusammentreffen, um über die jüngste Eskalation zu beraten. Die seit elf Tagen anhaltenden Kämpfe bedrohen die seit fünf Monaten geltende Waffenruhe zwischen der Hamas und Israel.

Noch halten beide Seiten aber an der vereinbarten Warrenruhe fest. Israels Verteidigungsminister Ehud Barak kündigte jedoch an, weiterhin jedem Angriff auf israelische Soldaten und Bürger entschlossen entgegenzuwirken. Die Hamas verwies auf ihr Recht der Selbstverteidigung und zum Widerstand und erklärte, sie warte auf ein Zeichen zur Einhaltung des Waffenstillstands.

(Quellen: afp, rtr)
 

Großer UN-Hilfstransport im Osten des Kongos

Sa.15.11.08 - Erstmals seit den neuerlichen Kämpfen im Osten des Kongos haben die Vereinten Nationen einen umfangreichen Hilfstransport eingeleitet. In den kommenden vier Tagen sollen rund 100 Tonnen Lebensmittel zu 60.000 Zivilpersonen im Kampfgebiet gebracht werden, wie ein Sprecher des Welternährungsprogramms (WFP), Marcus Prior, am Freitag in der Stadt Kiwanja mitteilte. Die seit Ende Oktober anhaltenden Gefechte haben schon 250.000 Menschen in die Flucht aus ihren Häusern getrieben. Prior zufolge wagen es viele Bauern auch nicht mehr, ihre Felder abzuernten.

(Quelle: ap)
 

Rezession überschattet Auftakt von Welt-Finanzgipfel

Sa.15.11.08 - Alarmiert von der globalen Rezession sind die Staats- und Regierungschefs der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer am Freitag zu ihrem Welt-Finanzgipfel nach Washington geeilt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte vor ihrem Aufbruch, wegen der dramatischen Folgen für die Wirtschaft dürfe sich die Finanzkrise nicht wiederholen. Erstmals seit der Euro-Einführung vor zehn Jahren schrumpfte auch die Ökonomie in der Euro-Zone. Bei dem Treffen soll ein Fahrplan für eine neue Finanzarchitektur aufgestellt werden.

Mit konkreten Ergebnissen wird allerdings erst nach einer Serie weiterer Begegnungen auf unterschiedlichen Ebenen im Frühjahr gerechnet. Merkel sagte, sie fahre optimistisch in die USA. Durch die Finanzkrise sei ein Handlungsdruck entstanden, jetzt Nägel mit Köpfen zu machen. Die Welt müsse zeigen, dass sie aus der Krise gelernt habe. Der Gipfel solle Arbeitsaufträge für die nächsten hundert Tage erteilen. "Das wäre ein großer Erfolg", sagte Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, der Merkel begleitete. Das Spitzentreffen der G-20 endet am späten Samstag.

Eine Expertenrunde um den Ex-Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank (EZB), Otmar Issing, gab Merkel und Steinbrück einen Katalog von Empfehlungen mit auf den Weg. Den Schlüssel zu einer größeren Stabilität des globalen Kapitalverkehrs sehen sie in mehr Transparenz der Finanzprodukte und der Banken. So schwebt ihnen eine Risiko-Weltkarte vor, auf der die Verbindlichkeiten globaler Institute abgebildet werden. Die Überwachung der Märkte soll effizienter werden und zum Beispiel auch Hedge-Fonds unter die Lupe nehmen. Für riskante Geschäfte wie Kreditverbriefungen sollen die Banken mehr Geld als Sicherheit zurücklegen müssen.

Merkel nannte die Empfehlungen außerordentlich wertvoll. Über erste Warnungen, es dürfe nicht zu einer Überregulierung kommen, zeigte sie sich verwundert. Noch lägen keine Beschlüsse vor. Sie betonte, die Bundesregierung werde alles daran setzen, dass es zu besseren Regeln komme, die Krisen verhinderten.

Der designierte US-Präsident Barack Obama wird nicht an dem G-20-Gipfel teilnehmen. Merkel sagte, sie erhoffe sich nach dessen Amtseinführung am 20. Januar Kontinuität. Obama habe das gleiche Interesse an einer Lösung wie George W. Bush.

Bei der Krisenbewältigung wollen auch die Europäische Union und Russland an einem Strang ziehen. Der EU-Ratspräsident und französische Präsident Nicolas Sarkozy sagte nach einem Gipfel in Nizza, die Vorschläge Russlands seien denen der EU sehr nahe. Russlands Präsident Dmitri Medwedew ergänzte: "Ich bin sicher, dass wir in Washington mit einer Stimme sprechen werden." Auch die japanische Regierung legte ein Maßnahmenbündel vor. Sie will wie Deutschland und die EU die Ratingagenturen kontrollieren, die die Bonität von Marktteilnehmern und Produkten bewerten.

Im Gegensatz zu vielen europäischen Staaten will Japan den Internationalen Währungsfonds (IWF) aber nicht zum Oberaufseher der Märkte machen. Auch in Schwellenländern gibt es Vorbehalte gegen den IWF, der dort in früheren Jahrzehnten wegen strikter Bedingungen für seine Kreditvergaben auf Kritik gestoßen war.

Ewigen Streit werden sich die Regierungen allerdings nicht leisten können, wenn sie ihre Bürger und die Märkte von der Handlungsfähigkeit der Politik in der Krise überzeugen wollen. So schrumpfte die Wirtschaft in der Euro-Zone im dritten Quartal wie schon im zweiten um 0,2 Prozent. Die rote Laterne teilt sich Deutschland mit Italien mit einem Rückgang um 0,5 Prozent. Frankreichs Wirtschaft legte dagegen im Sommer überraschend um 0,1 Prozent zu, bleibt aber weiter von einer Rezession bedroht.

Großbritanniens Premierminister Gordon Brown rief nach koordinierten Maßnahmen zur Stimulierung der Wirtschaft. Werde nicht gehandelt, würden die Kosten am Ende viel höher sein. Zur Abfederung der Folgen der Finanzkrise für die Güterwirtschaft kommt es zudem auf die weitere Zinspolitik der Zentralbanken an. Der Chef der US-Notenbank Fed, Ben Bernanke, unterstrich die Handlungsbereitschaft der Geldpolitiker, die in ständigem Kontakt zueinander stünden. In der Euro-Zone wird schon bald mit einer weiteren Kürzung des Leitzinses von 3,25 Prozent gerechnet, zu dem sich die Banken Geld bei der EZB leihen.

(Quelle: rtr)
 

US-Präsident Bush weiter gegen radikale Reform der Finanzsysteme

Sa.15.11.08 - Kurz vor dem Weltfinanzgipfel hat US-Präsident George W. Bush einer radikalen Reform der Finanzsysteme erneut eine Absage erteilt. Zwar sei es notwendig, die Regeln für die Finanzmärkte zu modernisieren, sagte Bush in einer vorab veröffentlichten Radioansprache. Langfristig müsse es jedoch vor allem darum gehen, ein stabiles Wachstum zu ermöglichen, denn staatliche Interventionen seien kein Allheilmittel.

"Deshalb werde ich bei diesem Gipfel mit anderen Staatsführern daran arbeiten, Prinzipien für Reformen aufzustellen, wie etwa die Märkte transparenter zu machen und dafür zu sorgen, dass Märkte, Firmen und Finanzprodukte ausreichend reguliert werden", sagte Bush.

Der kanadische Premierminister Stephen Harper warb für einen Kompromiss zwischen Befürwortern und Gegnern einer stärkeren internationalen Kontrolle der Finanzmärkte. Es sei unrealistisch zu glauben, dass sich die großen Wirtschaftsmächte einer Kontrolle von außen unterwerfen würden, sagte er vor seinem Abflug nach Washington. Möglich sei dagegen, sich zu mehr Transparenz zu verpflichten, um Risiken künftig besser abschätzen zu können. Zum Weltfinanzgipfel am Freitag und Samstag in Washington kommen die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer zusammen.

(Quelle: afp)
 

Venezuelas Präsident Chavez plant Gegengipfel zum Washingtoner G-20-Treffen

Sa.15.11.08 - Der venezolanische Präsident Hugo Chavez plant einen Gegengipfel zur Finanzmarktkrise. Während sich die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer, die «Gruppe der 20», in Washington trafen, erklärte Chavez am Freitag, er werde mehr als 18 Staaten der Karibik und Lateinamerikas einladen, um über die Folgen der Weltfinanzkrise zu beraten. Ein Datum für die Konferenz nannte er nicht. Der linksgerichtete Präsident warf den Teilnehmern des Washingtoner Gipfels vor, die Interessen der kleineren Länder nicht zu berücksichtigen.

(Quelle: ap)
 

Island prüft nach Finanzkrise einen EU-Beitritt

Sa.15.11.08 - Das von der Finanzkrise schwer gebeutelte Island will nunmehr einen Beitritt zur Europäischen Union (EU) prüfen.

Ministerpräsident Geir Haarde kündigte am Freitag die Bildung einer Kommission an, die die Möglichkeit eines Beitritts studieren soll. Seine Unabhängigkeitspartei werde dann im Januar darüber beraten.

Haarde hat einen Beitritt zur EU bislang abgelehnt. Die Bürger Islands sind in dieser Frage gespalten. Die Folgen der Finanzkrise haben aber viele Isländer für einen Beitritt erwärmt: Jüngsten Umfragen zufolge sind nunmehr 70 Prozent dafür.

Die Mitgliedschaft in der EU ist eine Voraussetzung für die Einführung des Euro. Auch diese Idee findet in Island immer mehr Anhänger, nachdem die isländische Währung im vergangenen Monat kollabierte.

(Quelle: rtr)
 

Opel fehlen offenbar zwei Milliarden Euro - Autobauer ruft nach Staatsbürgschaft

Sa.15.11.08 - Dem Automobilkonzern Opel fehlen offenbar zwei Milliarden Euro, die das US-Mutterhaus General Motors (GM) nicht überweisen kann. Das berichtet der "Focus". Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) bestätigte in Washington Berichte, wonach es am Dienstag ein Spitzentreffen geben werde. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende und NRW-Ministerpräsident, Jürgen Rüttgers, stellte der deutschen Autoindustrie über den Fall Opel hinaus Hilfen in Aussicht. "Wir müssen der deutschen Autoindustrie helfen", sagte Rüttgers der "Bild am Sonntag".

Ohne staatliche Hilfe wäre laut "Focus" die Produktion bei Opel und damit 25.000 Arbeitsplätze gefährdet. Auf dem Opel-Krisengipfel am Dienstag im Berliner Finanzministerium wollen Bund und Länder demnach über eine Staatsbürgschaft entscheiden. Der Bund solle eine Milliarde übernehmen, die Länder teilten sich eine weitere Milliarde nach einem Arbeitsplatz-Schlüssel, berichtete das Magazin unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach soll Hessen 500 Millionen Euro und Nordrhein-Westfalen 250 Millionen Euro übernehmen. Rheinland-Pfalz und Thüringen übernehmen dem Bericht zufolge 150 Millionen beziehungsweise 100 Millionen Euro. Opel hatte Bund und Länder am Freitag um Bürgschaften gebeten.

Steinbrück bestätigte das Treffen am Dienstag. Es sei aber bedauerlich, dass Informationen darüber bereits in die Öffentlichkeit gelangt seien. Es "wäre sehr ratsam", wenn der Politik die Gelegenheit gegeben würde solide zu arbeiten, sagte er in Washington am Rande des Finanzgipfels. Es gebe da noch eine ganze Reihe von Problemen, zum Beispiel beihilferechtlicher Art. Laut "Focus" stellen Bund und Länder Bedingungen für einen Risikoschirm zugunsten des Autokonzerns. Demnach fordern Steinbrück und die Ministerpräsidenten von Opel für die Finanzhilfe eine Absicherung nach dem US-Insolvenzrecht sowie eine zusätzliche Absicherung durch "nationale Gegenwerte".

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mike Mohring, hatte zuvor einen Autogipfel gefordert. "Es macht durchaus Sinn, dass der Bund die Gespräche über Hilfen für die Autoindustrie koordiniert", sagte Mohring der Onlineausgabe des "Handelsblatt". Ziel des Spitzentreffens mit den Chefs von Autokonzernen und Zulieferern müsste aus seiner Sicht sein, die Rahmenbedingungen für die Branche zu verbessern.

Bürgschaften für Opel seien ein erster Schritt, sagte Rüttgers der "Bild am Sonntag". Er stellte der deutschen Autobranche zudem weitere Hilfen in Aussicht. Rüttgers reagierte damit auf Berichte, dass bei Daimler Benz Kurzarbeit und bei anderen Herstellern Zwangsurlaub droht.

(Quelle: afp)
 

Bankenverband gegen stärkere Regulierung des des Finanzmarktes

Sa.15.11.08 - Der Bundesverband Deutscher Banken hat sich gegen eine stärkere Regulierung und zugleich für eine größere Transparenz des Finanzmarktes ausgesprochen. Dieser sei bereits die am stärksten regulierte Branche der Wirtschaft überhaupt, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Manfred Weber, am Samstag im Deutschlandradio Kultur. Er räumte zugleich ein, dass viele Produkte gerade im Bereich der Derivate zu komplex geworden seien. Hier müsse es eine Entwicklung zurück geben: «Produkte müssen überschaubar sein, denn Märkte leben von Transparenz. Das ist in den letzten Jahren zu kurz gekommen», sagte Weber.

(Quelle: ap)
 

Struck schlägt Steinbrück Abschaffung der Wirtschaftsweisen vor

Sa.15.11.08 - Angesichts der unerwartet starken Finanzkrise hat sich SPD-Fraktionschef Peter Struck für die Abschaffung des Sachverständigenrats der sogenannten Wirtschaftsweisen ausgesprochen. Das habe er Finanzminister Peer Steinbrück vorgeschlagen, sagte Struck der Zeitschrift «Super Illu». Vergleiche man Prognosen mit der Realität, merke man, dass die Wirtschaftsweisen vor allem viel heiße Luft produzierten, so Struck. Der Rat besteht aus fünf Ökonomen, die für jeweils fünf Jahre zu Beratern der Regierung berufen werden.

(Quelle: dpa)
 

EU will neues VW-Gesetz erneut vor Gericht bringen

Sa.15.11.08 - Das VW-Gesetz wird trotz mehrerer Änderungen wieder vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) landen.

Die EU-Kommission kündigte nach der Entscheidung des Bundestages über das neue Gesetz am Donnerstagabend umgehend weitere Schritte in dem Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland noch vor Weihnachten an. Damit rückt eine erneute Klage der Kommission vor dem höchsten EU-Gericht in Luxemburg näher.

Die Kommission stößt sich weiterhin an dem verbliebenen Recht auf eine Sperrminorität bei Volkswagen von 20 Prozent, von der das Land Niedersachsen als zweitgrößter Aktionär nach Porsche profitiert. Üblich sind bei Aktiengesellschaften in Deutschland und anderen Ländern als Sperrminderheit 25 Prozent der Anteile. Niedersachsen hält aber lediglich etwas mehr als 20 Prozent.

Die Bundesregierung und das Land sehen sich gleichwohl mit dem neuen VW-Gesetz rechtlich auf der sicheren Seite. Die von der Kommission weiterhin beanstandete besondere Sperrminderheit von 20 Prozent bei Volkswagen sei keine Frage europäischen Rechts, sagte Ministerpräsident Christian Wulff (CDU). "Das ist nationales Recht. Das kann jedes Land in Europa regeln, wie es das möchte", sagte der CDU-Politiker am Freitag in Hannover zu Reuters TV.

Der Bundestag hatte am Vorabend das neue VW-Gesetz beschlossen. Es war nach einem EuGH-Urteil vom vergangenen Jahr nur in zwei von drei strittigen Punkten geändert worden. So darf der Stimmrechtsanteil eines einzelnen Aktionärs nicht länger auf 20 Prozent begrenzt werden. Zudem dürfen Bund und Niedersachsen nicht mehr per Gesetz je zwei Aufsichtsratsmitglieder stellen, sondern müssen diese von der Hauptversammlung wählen lassen.

Die verringerte Sperrminorität aber bleibt erhalten. Damit kann Niedersachsen dem Hauptaktionär Porsche weiterhin bei wichtigen Entscheidungen die Stirn bieten. VW ist mit fünf Werken allein in Niedersachsen größter Arbeitgeber in dem Land. Porsche hat mehrfach das neue Gesetz als Verstoß gegen das EuGH-Urteil kritisiert.

Auch Porsche liege hier falsch, sagte Wulff. Nach Rechtsauffassung Niedersachsens und der Bundesregierung habe der Europäische Gerichtshof die Sperrminorität von 20 Prozent für sich allein nicht als rechtswidrig zurückgewiesen. In diesem Punkt werde die EU-Kommission vor dem Gerichtshof scheitern, sagte Wulff.

(Quelle: rtr)
 

Grüne peilen 100 Prozent Ökostrom bis 2030 an

Sa.15.11.08 - Die Grünen peilen eine Komplett-Umstellung der Stromversorgung in Deutschland auf Ökostrom bis zum Jahr 2030 an. Dafür werde sich die Partei «anstrengen», beschloss der Bundesparteitag nach engagierter Debatte am Freitag in Erfurt.

Zur Eindämmung des forcierten Klimawandels sei es nötig, spätestens bis 2050 die gesamte Energie, auch zum Heizen, aus erneuerbaren Quellen bereitzustellen. Nach Möglichkeit solle das aber bereits 2040 erreicht werden. Parteichef Reinhard Bütikofer, der nicht wieder kandidiert, verabschiedete sich von der Partei mit dem Appell für «einen neuen Aufbruch» in ein gesellschaftliches Bündnis gegen Klima- und Finanzkrise vor der Bundestagswahl.

In seiner Abschiedsrede nach einer Rekordzeit von sechs Jahren an der Grünen-Spitze warnte Bütikofer seine Partei vor Orientierungsverlust und Erschöpfung. Kurz vor Beginn sprach sich der designierte Nachfolger Cem Özdemir für einen verschärften Konfrontationskurs zur großen Koalition aus.

Die Grünen stünden vor großen Herausforderungen, sagte Bütikofer. «Könnten wir nicht wirksamer sein als wir sind?» Nun müsse die Partei «verständlich machen, was unsere Vision und unsere Alltagstauglichkeit zusammenbindet», sagte er. Bütikofer warb für ein breites Bündnis für einen «grünen New Deal». Darunter verstehen die Grünen Umwelt- und Gesellschaftsreformen mit Milliarden-Investitionen und klare Leitlinien für die Wirtschaft. Das Versagen von Markt und Staat habe die Klima- und die Finanzkrise ausgelöst, so der Grünen- Chef.

Bütikofer warb für eine offene, realistische Haltung. Die Grünen müssten Anhängern grüner Themen zuhören und sich für sie öffnen. Einvernehmen sei zentral. «Wer sich mit mächtigen Gegnern anlegt, ist gut beraten, geschlossen vorzugehen.» Scharfe Attacken richtete der scheidende Grünen-Chef gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen ihrer Klimapolitik. Er griff auch die Auto- und Stromkonzerne an. Bütikofer sprach sich erneut für einen eigenständigen Wahlkampf ohne Zielvorgabe für eine bestimmte Koalition aus. Parteichefin Claudia Roth, die wiedergewählt werden will, warnte vor einem Unions-FDP-Bündnis 2009: «Wir stehen klar gegen eine schwarz-gelbe neoliberale Eiszeit.»

Vor der mit Spannung erwarteten Abstimmung über das Tempo der angestrebten Komplettumstellung auf erneuerbare Energien warnten führende Grüne die Delegierten vor zu drastischen Forderungen. Am Ende fanden sich dann die Radikalforderungen in einer abgeschwächten Variante in dem Beschluss. Die Grünen dürften ihr Ziel nicht so fassen, «dass es uns um die Ohren gehauen wird», warnte Bütikofer. «Unsere Aufgabe ist es heute, die gesellschaftlichen Mehrheiten für erneuerbare Energie in Politik umzusetzen», mahnte der Bremer Umweltsenator Reinhard Loske.

Energieexperte Hans-Josef Fell, der beim Strom eine 100-Prozent-Umstellung bis 2030 forderte, sagte hingegen, nötig sei «wirklich radikaler Realismus». Fraktionschefin Renate Künast warb bei den zeitlichen Fristen für einen Kompromiss, den Fraktionsvize Jürgen Trittin den Delegierten vorstellte.

Mit Spannung erwartet wird die Wahl des neuen Führungsduos und des 16-köpfigen Parteirats an diesem Samstag. In der Führungsriege herrschte teils Nervosität, wie Parteimitglieder sagten. Bei den Parteiratswahlen stellen sich auch Trittin und Künast zur Wahl. Als Spitzenduo für die Bundestagswahl wollen sie sich zum Abschluss des Parteitags am Sonntag gemeinsam den beinahe 800 Delegierten stellen. Auch Fraktionschef Fritz Kuhn strebt erneut einen Platz im Parteirat an.

Özdemir sagte zur Zusammenarbeit mit Roth: «Wenn wir beide gewählt werden sollten, sehe ich dem mit Freuden entgegen.» Er wäre der erste Parteichef aus einer Zuwandererfamilie in Deutschland. Özdemir sprach sich für eine Schärfung des Oppositionsprofils der Grünen aus. Die Grünen seien Gegenspieler zur Koalition. «Da ist Manndeckung angesagt.»

(Quelle: dpa)
 

Deutschland will kostenlose CO2-Rechte für Industrie

Sa.15.11.08 - Die Bundesregierung will bei den geplanten Klimaschutzvorgaben der EU weitreichende Ausnahmeregelungen für wichtige Industriezweige erreichen.

Besonders energieintensive Branchen sollten nach den deutschen Vorstellungen die geplanten Verschmutzungsrechte für den Ausstoß des klimaschädigenden Kohlendioxid (CO2) kostenlos erhalten, sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Freitag in Berlin. Es müsse verhindert werden, dass durch Klimaauflagen Unternehmen gefährdet würden. Die Verhandlungen liefen noch. Zu Details der Vorschläge und Grenzwerte könne er sich daher noch nicht äußern, sagte Wilhelm. Die EU-Länder wollen Mitte Dezember auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel eine Einigung über das Klimapaket erzielen.

Nach einem Bericht der "Financial Times Deutschland" will Deutschland alle Industriezweige von den Kosten befreien, wenn sie mehr als vier Kilogramm Kohlendioxid pro Euro Umsatz ausstoßen. Damit kämen energieintensive Branchen wie Stahl, Glas, Zement, Papier, Keramik, Chemie sowie Kokereien und Raffinerien in den Genuss kostenloser CO2-Rechte.

Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, die Industrie ab 2013 stufenweise bis 2020 zum Kauf von 100 Prozent der Rechte für den Ausstoß des klimaschädlichen Kohlendioxids zu zwingen. Die Bundesregierung will maximal 20 Prozent zulassen. Energieversorger sollen bereits ab 2013 alle nötigen Rechte kaufen oder ersteigern müssen.

Die Verbände der energieintensiven Branchen laufen seit Wochen Sturm gegen diese Pläne. Nach ihren Berechnungen würden sich die Kosten für die CO2-Rechte bis 2020 auf mehr als sieben Milliarden Euro belaufen. Kanzlerin Angela Merkel hat bereits mehrfach erklärt, Industriezweige im weltweiten Wettbewerb dürften durch die Klimaschutzpolitik der EU nicht benachteiligt werden. Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise hat die Befürchtungen der Regierung noch verstärkt.

(Quelle: rtr)
 

Polizeigewerkschaft: Zu wenig Aufklärung über BKA-Gesetz

Sa.15.11.08 - Nach Verabschiedung des umstrittenen BKA-Gesetzes im Bundestag hat der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg, der Bundesregierung vorgeworfen, Bedenken in der Bevölkerung gegen die Online-Durchsuchung ignoriert zu haben. "Es ist Aufgabe der Politik und vor allem des zuständigen Bundesinnenministers Wolfgang Schäuble, die Menschen aufzuklären, ohne ihnen dabei Angst zu machen", sagte Freiberg dem "Hamburger Abendblatt". "Aber das ist bisher nicht ausreichend passiert."

Freiberg äußerte zugleich Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit von Teilen des BKA-Gesetzes. Zwar sei die Online-Durchsuchung durch das letzte Urteil des Verfassungsgerichts abgedeckt. "Die rechtsstaatliche Absicherung aber könnte anfechtbar sein", sagte er der Zeitung. "Da hätten Richter stärker eingeschaltet werden müssen."

(Quelle: afp)
 

Rechtsprofessor plädiert für 'Religionsverfassungsrecht'

Sa.15.11.08 - Der Koordinationsrat der Muslime in Deutschland will Dachverbände der Muslime in den Bundesländern schaffen. Damit wollten die Muslime Ansprechpartner für die Landesregierungen bereitstellen, sagte der Sprecher des Koordinationsrats, Erol Pürlü, auf der Sitzung des Deutschen Islamforums am Donnerstag in Frankfurt. Viele politische Fragen wie die eines islamischen Religionsunterrichts würden auf Länderebene entschieden.

Der Koordinationsrat will laut Pürlü bestehende Zusammenschlüsse von Muslimen auf Landesebene einbeziehen, wie etwa die Schura in Niedersachsen oder Hamburg. Die Kultusministerien sollten den Rat bei der Entwicklung eines islamischen Religionsunterrichts einbeziehen, ebenfalls bei der Berufung von Professoren für die Lehrerausbildung.

Der Vertreter des nordrhein-westfälischen Integrationsministeriums, Wael El-Gayar, forderte seinerseits den Dachverband zur Mitwirkung an der Einführung eines islamischen Religionsunterrichts auf. Dieser habe sich bisher geweigert, an einem Vorhaben in Duisburg und Köln mitzuwirken. Die Landesregierung warte darüber hinaus seit langem auf die Gründung einer Landesvertretung der Muslime.

Im Blick auf den evangelisch-muslimischen Dialog in Deutschland würdigte Pürlü, dass die "Kritik der Muslime an der evangelischen Handreichung 'Klarheit und gute Nachbarschaft' angekommen" sei. Die Gespräche hätten in den vergangenen zwei Jahren eine gute Entwicklung genommen. Allerdings bestehe noch Gesprächsbedarf. Pürlü versprach, sich darüber hinaus für einen islamisch-jüdischen Dialog einzusetzen.

Der Erlanger Jurist und Islamwissenschaftler Mathias Rohe plädierte für die Umwandlung des Staatskirchenrechts in ein "Religionsverfassungsrecht". Alle Religionen müssten nach der Verfassung gleich behandelt werden, sagte Rohe. Es müsse berücksichtigt werden, dass islamische Religionsgemeinschaften in Deutschland nicht rasch eine Struktur wie die Kirchen entwickeln könnten, die in Jahrhunderten gewachsen sei.

Die Moscheegemeinden erweiterten ihre Tätigkeitsfelder beträchtlich, erläuterte die hannoverische Islamwissenschaftlerin Kathrin Klausing. Über die traditionellen Aufgaben der Gebete, des Religionsunterrichts und des Fastenbrechens hinaus übernähmen viele Moscheen inzwischen Bestattungen, religiöse Eheschließungen und -scheidungen, Seelsorge, Krankenbesuche, muttersprachlichen Unterricht, Sport- und Kulturangebote. Allerdings mangele es noch an ausgebildeten Seelsorgern.

Das Deutsche Islamforum wurde 2002 vom Interkulturellen Rat in Deutschland in Zusammenarbeit mit dem Rat der Türkeistämmigen Staatsbürger gegründet. Vertreter von islamischen Verbänden, Behörden und anderen Religionsgemeinschaften treffen sich in der Regel zweimal im Jahr zu einem Meinungsaustausch. Finanziert wird das Islamforum von der Karl-Konrad-und-Ria-Groeben-Stiftung.

(Quelle: epd)
 

Wissenschaft - Vorwürfe gegen Stammzellforscher

Sa.15.11.08 - In der Debatte um die embryonale Stammzellforschung gibt es Streit um einen möglichen Präzedenzfall. Gegner der Embryonenforschung beschuldigen laut einem Bericht der «Rheinischen Post» (Freitagausgabe) den Kölner Forscher und Vorsitzenden der Deutschen Gesellschaft für Stammzellforschung, Jürgen Hescheler, ein Projekt bewusst nicht angemeldet zu haben. «Hescheler wusste genau, was er tat», sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe der Zeitung. Hüppe ist stellvertretender Vorsitzender der CDU-Organisation Christdemokraten für das Leben (CDL).

Bei dem Projekt handelt es sich dem Bericht zufolge um eine vergleichende Untersuchung von embryonalen Stammzellen mit adulten Stammzellen aus Hoden. Das Robert-Koch-Institut (RKI) sagte der «Rheinischen Post», dass Hescheler dafür keine Genehmigung eingeholt habe. Der Fall werde geprüft, wird eine Sprecherin zitiert.

Jegliche Versuche mit embryonalen Stammzellen in Deutschland bedürfen dem Bericht zufolge einer Genehmigung durch das RKI. So schreibt es das Stammzellgesetz vor. Hescheler gilt als einer der größten Kritiker des Gesetzes. Er ist Direktor des Instituts für Neurophysiologie am Kölner Universitätsklinikum.

Unabhängig von der laufenden RKI-Prüfung werde der Vorgang auch hausintern geprüft, teilte die Universität Köln am Freitag auf ddp-Anfrage mit. «Eine Beurteilung ist erst nach Abschluss dieser Prüfungen sinnvoll und möglich», hieß es weiter.

Die Grünen im Düsseldorfer Landtag forderten eine Aufklärung der Vorwürfe. «Sollte Professor Hescheler tatsächlich gegen geltendes Recht verstoßen haben, so muss dies ernsthafte Konsequenzen haben», sagte die wissenschaftspolitische Sprecherin der Grünen, Ruth Seidl.

(Quelle: ddp)
 

US-Bestattungsinstitut bietet Beerdigungen auf dem Mond an

Sa.15.11.08 - Ein Bestattungsinstitut in den USA hat damit begonnen, Reservierungen für Beerdigungen auf dem Mond entgegenzunehmen. Er rechne damit, dass im Jahr 2010 die ersten Kapseln mit menschlicher Asche zum Mond gebracht werden könnten, teilte der Chef des Unternehmens Celestis, Charles M. Chafer, mit. Sein Unternehmen wolle 5000 Kapseln zum Mond bringen und dort einen Friedhof einrichten, den Hinterbliebene eines Tages besuchen können sollen. Den Angaben zufolge verlangt das Bestattungsunternehmen 9995 Dollar (rund 7930 Euro) dafür, ein Gramm menschliche Asche zum Mond zu bringen.

Für den Transport arbeitet das Bestattungsunternehmen mit zwei privaten Raumfahrtgesellschaften zusammen, die auch touristische Flüge zum Mond anbieten. Für 700 Dollar wird zudem angeboten, menschliche Asche in die Erdumlaufbahn zu bringen. Nach dem Bau spezieller Kapseln will das Bestattungsunternehmen ab 2011 auch anbieten, menschliche Überreste ins Weltall zu schießen. Die Kosten für diesen Service werden mit 37.000 Dollar angeben.

(Quelle: afp)
 

Deutscher Raumfahrt-Chef glaubt an Aliens