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Irak 1701 Tage nach Erlangung der formellen Souveränität

USA loben Irak für Verabschiedung des Plans für Truppenabzug

Mo.17.11.08 - Die USA haben die irakische Regierung für die Verabschiedung eines Plans gelobt, wonach alle US-Truppen bis Ende 2011 abgezogen werden sollen.

Dies sei ein "positiver Schritt", sagte ein Sprecher von Präsident George W. Bush am Sonntag in Washington.

Die US-Regierung hatte sich lange gegen einen festen Zeitplan für einen Abzug der im Irak stationierten amerikanischen Truppen gewehrt.

(Quelle: rtr)

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Zwölf Minderjährige in Guantanamo inhaftiert

Mo.17.11.08 - Die Vereinigten Staaten haben die Zahl der jemals in Guantanamo inhaftierten Minderjährigen auf zwölf korrigiert. Pentagon-Sprecher Jeffrey Gordon erklärte am Sonntag, die Regierung habe diese Zahl dem UN-Ausschuss für Kinderrechte übermittelt und damit die Angaben vom Mai berichtigt. Damals hatten die USA erklärt, es seien acht Minderjährige in dem US-Gefangenenlager auf Kuba festgehalten worden.

Gordon betonte, die USA hätten nicht absichtlich falsche Angaben gemacht. Vielmehr wüssten viele der jüngeren Inhaftierten ihr Geburtsdatum nicht. Daher sei das genaue Alter von einigen noch immer nicht bekannt. Das Zentrum für die Untersuchung der Menschenrechte in Amerika hatte in der vergangenen Woche erklärt, acht der bisher zwölf minderjährigen Gefangenen seien inzwischen aus dem Lager entlassen worden. Zwei der noch verbliebenen Jugendlichen müssen sich im Januar wegen Kriegsverbrechen verantworten. Ein Araber, der 2002 als Minderjähriger nach Guantanamo gekommen war, hatte sich 2006 das Leben genommen.

(Quelle: ap)
 

Deutsche Soldaten bei Anschlag in Afghanistan verletzt

Mo.17.11.08 - Bei einem neuen Selbstmordanschlag auf die Bundeswehr in Afghanistan ist am Sonntag ein Soldat schwer verletzt worden. Ein zweiter Soldat kam nach Angaben der Bundeswehr mit leichten Verletzungen davon.

Das Attentat richtete sich gegen einen deutschen Militärkonvoi, der gegen 10.20 Uhr Ortszeit (6.50 Uhr MEZ) mit mehreren gepanzerten Fahrzeugen in der Nähe der nordafghanischen Stadt Baghlan unterwegs war. Dabei kam nach afghanischen Angaben auch ein Zivilist ums Leben. Außerdem gab es unter der Zivilbevölkerung noch mindestens zwölf Verletzte.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sprach am Abend in Berlin von einer «angespannten Sicherheitslage» in Afghanistan. Der Anschlag hätte noch schlimmere Folgen haben können. «Wir haben zwar einen schwer verwundeten Soldaten. Aber dank der geschützten Fahrzeuge sind die Verletzungen nicht noch schlimmer.» Der Soldat soll an diesem Montag nach Deutschland zurückgeflogen werden, wo er im Bundeswehr-Krankenhaus in Koblenz behandelt werden soll.

Nach Angaben des Polizeichefs der nordafghanischen Provinz, Abdul Rahman Saeed Khail, sprengte sich der Attentäter in einem Fahrzeug neben dem Konvoi in die Luft. Dabei sei ein Zivilist getötet worden. Nach Angaben von Ärzten des Zentralkrankenhauses in Baghlan wurden mindestens zwölf weitere Menschen verletzt, darunter fünf Kinder.

Das bei dem Attentat benutzte Fahrzeug soll nach Informationen aus Sicherheitskreisen in der südafghanischen Unruheprovinz Kandahar zugelassen gewesen sein. Die Region gilt als Hochburg der radikal- islamischen Taliban. Zunächst bekannte sich niemand zu der Tat. Erst Mitte Oktober waren bei einem Selbstmordanschlag der Taliban nahe der nordafghanischen Stadt Kundus zwei Bundeswehr-Soldaten und fünf Kinder getötet worden.

Unterdessen kam in der südlichen afghanischen Provinz Helmand ein britischer Soldat bei der Explosion eines Sprengsatzes ums Leben. Nach Angaben des britischen Verteidigungsministeriums fuhr er mit seinem Fahrzeug auf einen Sprengkörper. In Afghanistan starben seit 2001 beim Militäreinsatz internationaler Truppen nach Angaben des Internetdienstes icasualties.org mehr als 1000 Soldaten. Aus Deutschland kamen dort bislang 30 Soldaten ums Leben.

(Quelle: dpa)
 

Nahost-Konflikt: Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas bröckelt - Vier Palästinenser bei Angriff im Gazastreifen getötet - Wieder Raketen auf Grenzgebiet abgefeuert - Israel lässt Übergänge zum Gazastreifen geschlossen - UN können keine Hilfsgüter ausliefern

Mo.17.11.08 - Die Waffenruhe zwischen Israel und den militanten Palästinensern im Gazastreifen bröckelt: Israel reagierte am Sonntag mit einem Luftangriff auf den Beschuss mit Raketen. Dabei kamen vier Palästinenser ums Leben. Die Hamas-Führung drohte mit Vergeltung. Ihr Sprecher Fausi Barhum sagte: «Das heutige Verbrechen wird nicht straflos bleiben.» Diesen Artikel weiter lesen

Der Luftangriff richtete sich gegen eine Gruppe der militanten Volkswiderstandskomitees, die gerade dabei war, Mörsergranaten auf Israel abzuschießen. Schon kurz zuvor war das israelische Grenzgebiet mit zwei Raketen angegriffen worden. Wenig später schlug erneut eine Rakete in der Grenzstadt Sderot ein, wie Polizeisprecher Micky Rosenfeld erklärte. Ein Passant sei von Splittern leicht verletzt worden.

Die Häufung der gewaltsamen Zwischenfälle gefährdet den im Juni geschlossenen Waffenstillstand zwischen der Hamas-Regierung im Gazastreifen und Israel, der im Dezember ausläuft, aber schon in den vergangenen Tagen immer brüchiger wurde. In den vergangenen zwei Wochen wurden nach israelischer Zählung mehr als 170 Raketen und Mörser vom Gazastreifen aus abgeschossen. Im gleichen Zeitraum wurden 15 palästinensische Extremisten bei israelischen Militäraktionen getötet.

Der geschäftsführende Ministerpräsident Ehud Olmert sagte am Sonntag, er habe der Militärführung Pläne für «verschiedene Operationen gegen das terroristische Regime der Hamas» vorgelegt. «Wir sind nicht begierig auf den Kampf, aber wir fürchten ihn nicht», fügte Olmert hinzu. Auch Verteidigungsminister Ehud Barak erklärte, Israel würde eine Waffenruhe bevorzugen. Ministerpräsident Ismail Hanija von der Hamas erklärte, Israel müsse die Aggressionen gegen das palästinensische Volk stoppen. Dann werde auch der Raketenbeschuss eingestellt.

Wegen der anhaltenden Raketenangriffe hält Israel die Grenzübergänge zum Gazastreifen geschlossen. Deswegen können die Vereinten Nationen keine Hilfsgüter mehr an die Palästinenser dort verteilen. Das UN-Hilfswerk in den palästinensischen Gebieten (UNRWA) teilte am Samstag mit, es habe rund 20.000 Menschen abweisen müssen, die Reis, Mehl, Zucker und Öl abholen wollten. Insgesamt sind rund 750.000 Palästinenser im Gazastreifen auf Hilfe angewiesen.

Der syrische Präsident Baschar Assad forderte die Arabische Liga auf, die Abriegelung des Gazastreifens zu beenden. Die Organisation müsse auf ihrem Ministertreffen in Kairo noch in diesem Monat entsprechende Entscheidungen treffen, sagte Assad nach einem Bericht der amtlichen Nachrichtenagentur SANA.

(Quelle: ap)
 

Kämpfe in Kongo gehen trotz Zusagen der Rebellen weiter

Mo.17.11.08 - Kongolesische Regierungstruppen und Rebellen haben sich nach UN-Angaben im Osten des Landes trotz einer Verständigung auf eine Waffenruhe einige der heftigsten Kämpfe seit Wochen geliefert. Das berichtete der Sprecher der UN-Friedenstruppen, Oberst Jean-Paul Dietrich, über Gefechte am Sonntagabend in der Stadt Riwindi, die rund 125 Kilometer nördlich der Provinzhauptstadt Goma liegt.

Zuvor hatte der kongolesische Rebellenführer Laurent Nkunda noch seine Unterstützung für die Friedensbemühungen der Vereinten Nationen bekundet. Nkunda sagte am Sonntag dem UN-Sondergesandten Olusegun Obasanjo, er wolle an der Waffenruhe festhalten und begrüße die Vermittlung der internationalen Gemeinschaft. Allerdings müsse auch die kongolesische Regierung kooperieren.

Nkunda begründet seine Aufstand gegen die Regierung damit, dass er mit seinen Kämpfern in der Region lebende Angehörige des Tutsi-Volks vor Übergriffen aus Ruanda geflohener Hutu-Milizen schützen will. Bei dem Völkermord in Ruanda brachten 1994 Hutus mehr als eine halbe Million Menschen um, die meisten Opfer waren Tutsi.

(Quelle: ap)
 

Weitere Dissidenten in Birma zu je 65 Jahre Haft verurteilt

Mo.17.11.08 - Die Justiz in Birma geht weiter mit Härte gegen Gegner des Militärregimes vor. Wie Exilbirmanen am Sonntag in Thailand dem evangelischen Presse-Dienst (epd) mitteilten, wurden neun weitere Dissidenten von einem Sondergericht zu je 65 Jahren Gefängnis verurteilt. Dazu zähle auch Min Ko Naing, einer der prominentesten Regimegegner des Landes. Bereits vor wenigen Tagen waren drakonische Urteile gegen 14 andere Oppositionelle ergangen.

Ende Oktober hatten Min Ko Naing und die acht anderen Aktivisten die Willkür der birmanischen Gerichte kritisiert. Daraufhin waren sie zunächst zu sechs Monaten Haft wegen Missachtung der Justiz verurteilt worden. Die Dissidenten gehören zur Gruppe "88er Studentengeneration", die schon vor zwanzig Jahren Massenproteste gegen die Junta organisiert hatte.

Der 46-jährige Min Ko Naing ist für seinen jahrzehntelangen Kampf für Demokratie in Birma mit mehreren internationalen Preisen ausgezeichnet worden. Er hatte bereits etliche Jahre in Haft gesessen, bevor er im August 2007 erneut festgenommen wurde. Damals hatte er friedliche Demonstrationen gegen drastische Preiserhöhungen für Treibstoffe und Lebensmittel mitorganisiert. Die Proteste mündeten schließlich in die von Mönchen angeführte "Safran-Revolution". Die Demokratiebewegung war Ende September 2007 von der Junta blutig niedergeschlagen worden.

Vor wenigen Tagen erst hatte ein Gericht im berüchtigten Insein-Gefängnis in Rangun vierzehn andere Dissidenten der "88er Studentengeneration" zu jeweils 65 Jahren Haft verurteilt. Auch der landesweit bekannte Blogger Nay Phone Latt muss für zwanzig Jahre hinter Gitter. In seinem Blog hatte er die katastrophalen Lebensbedingungen in dem veramten Land angeprangert.

Auch hätten mindestens neun buddhistische Mönche sowie ein Dutzend Mitglieder der oppositionellen Partei "Nationale Liga für Demokratie" (NLD) hohe Haftstrafen erhalten, sagte Parteisprecher Nyan Win. Die NLD ist die Partei der unter Hausarrest stehenden Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi.

Nach Ansicht von Dissidenten will Birmas Militärregime mit den drakonischen Haftstrafen ein Exempel statuieren. "Vor den für 2010 angesetzten Wahlen will es alle Oppositionellen loswerden", sagte Khin Ohmar von der Exilorganisation "Forum für Demokratie in Birma" zum epd. Gleichzeitig sollten die drastischen Gefängnisstrafen als Abschreckung für andere Aktivisten dienen.

(Quelle: epd)
 

Japans Wirtschaft in der Rezession

Mo.17.11.08 - Die japanische Wirtschaft befindet sich nach Worten des Wirtschafts- und Haushaltsminister Kaoru Yosano in einer Rezession. Er gehe von einer weiteren Abwärtsbewegung der Binnenwirtschaft aus, da sich die Entwicklung der Weltwirtschaft verlangsamt habe.

Das sagte Yosano vor dem Hintergrund eines im dritten Quartal gesunkenen Bruttoinlandsprodukts (BIP) am Montag in Tokio. Falls die Wirtschaftskrise in den USA und Europa eskalieren sollte, bestünde die Sorge, dass mögliche Auswirkungen auch auf die heimische Konjunktur durchschlagen könnten.

Der Abschwung der japanischen Wirtschaft hat sich im dritten Quartal fortgesetzt. Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Erde schrumpfte nach Regierungsangaben vom Montag in diesem Zeitraum auf das Jahr gerechnet um 0,4 Prozent. In den Monaten Juli bis September lag der Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im Vergleich zu zweiten Quartal nach vorläufigen Zahlen preisbereinigt bei 0,1 Prozent. Das war der zweite Rückgang in einem Quartal. Analysten hatten mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,1 Prozent gerechnet.

(Quelle: dpa)
 

Designierter US-Präsident Obama will für Wirtschaftshilfen Schuldenabbau zurückstellen

Mo.17.11.08 - Der künftige US-Präsident Barack Obama will die schwächelnde Konjunktur in den USA mit staatlichen Hilfen ankurbeln und den Schuldenabbau dafür vorerst zurückstellen. Wirtschaftsexperten von links und rechts seien sich einig, "dass wir tun müssen, was auch immer nötig ist, um diese Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen", sagte Obama dem Fernsehsender CBS. Er forderte erneut staatliche Hilfen für die angeschlagenen Autobauer und versprach, seine Wahlversprechen zum Ende des Militäreinsatzes im Irak und zur Schließung des umstrittenen US-Gefangenenlagers Guantanamo einzuhalten.

Es bestehe in den USA Konsens darüber, "dass wir uns im kommenden Jahr oder sogar im Jahr danach keine Sorgen über das Defizit machen sollten", sagte Obama in seinem ersten großen Fernseh-Interview seit seinem Wahlsieg am 4. November. Vorläufig sei es am wichtigsten, eine wachsende Rezession zu verhindern. Es sei auch noch nicht genug unternommen worden, um das Vertrauen in die Finanzmärkte wieder herzustellen. Ein Zusammenbruch der Autoindustrie wäre nach Obamas Worten ein "Desaster". Es dürfe jedoch auch keinen Blankoscheck für sie geben. Für in Not geratene Eigenheimbesitzer stellte der designierte US-Präsident ein gezieltes Hilfsprogramm in Aussicht.

Er habe im Wahlkampf versprochen, die meisten US-Truppen innerhalb von 16 Monaten aus dem Irak abzuziehen, sagte Obama. Sobald er im Amt sei, werde er einen Rückzugsplan in Auftrag geben. Er wolle sich auf Afghanistan konzentrieren und das Terrornetzwerk El Kaida "ein für allemal ausmerzen". Es sei "entscheidend" für die Sicherheit der USA, dass Terroristenführer Osama bin Laden getötet oder gefasst werde. Auch die Schließung von Guantanamo werde er wahr machen. Er werde außerdem dafür sorgen, dass nicht gefoltert werde, um die "moralische Statur" der USA wieder herzustellen.

Am Sonntag hatte Obama weitere wichtige Posten im Weißen Haus besetzt. Sein früherer Stabschef im Senat, Pete Rouse, soll sein enger Berater werden. Zu stellvertretenden Stabschefs des Weißen Hauses ernannte Obama Mona Sutphen und Jim Messina. Sutphen bringt Erfahrungen aus dem Auswärtigen Dienst mit, Messina arbeitete für mehrere Kongressabgeordnete. Bereits zwei Tage nach seiner Wahl zum Präsidenten hatte Obama den demokratischen Kongressabgeordneten Rahm Emanuel zu seinem Stabschef ernannt.

(Quelle: afp)
 

Auch nach Welt-Finanzgipfel Ungewissheit an US-Börsen

Mo.17.11.08 - Der Krisengipfel in Washington hat zwar Vorschläge für eine umfassende Reform des internationalen Finanzsystems auf den Weg gebracht.

Jedoch kaum ein Börsianer erwartet nach zwei verlustreichen Wochen in Folge von dem Treffen einen Durchbruch, der in der neuen Woche für einen nachhaltigen Aufschwung an den US-Börsen sorgen wird. Es sei schwierig, Ergebnisse zu erzielen, die über das Wochenende wirklich etwas verändern, sagte Warren Simpson von Stephens Capital Management.

Die Staats- und Regierungschefs der 22 führenden Industrie- und Schwellenländer kamen am Wochenende zusammen, um erste Konsequenzen aus der Finanzkrise zu ziehen und einen Fahrplan für den Umbau des Finanzsystems zu erarbeiten. Mit konkreten Ergebnissen rechneten Experten erst nach weiteren Gipfeln, obwohl bereits eine Reihe konkreter Maßnahmen auf den Weg gebracht wurden.

Die Aussichten den Welt-Finanzgipfel verliehen in den Märkten in der vergangenen Woche keine Flügel. Der Dow-Jones-Index der Standardwerte ging am Freitag mit einem Abschlag von 3,8 Prozent auf 8497 Punkte aus dem Handel. Der breiter gefasste S&P-500 verlor 4,2 Prozent auf 873 Zähler, die Technologiebörse Nasdaq sogar fünf Prozent auf 1516 Punkte. Im Wochenverlauf büßte der Dow fünf Prozent ein, während der S&P um 6,2 Prozent und der Nasdaq um 7,9 Prozent nachgaben.

Das Geschehen an der Wall Street dürfte in den kommenden Tagen vielmehr von vielen Konjunkturdaten und Quartalsberichten bestimmt werden. Die Aufmerksamkeit der Anleger wird vor allem wichtigen Indikatoren wie den Erzeugerpreisen am Dienstag und dem Verbraucherpreisindex am Mittwoch gelten. Marktteilnehmer wollen von ihnen weiteren Aufschluss über die Wucht und die Dauer des Wirtschaftsabschwungs gewinnen. Viele Investoren werden aber auch gebannt auf Daten aus Übersee achten.

Mit Spannung blicken viele Anleger zudem zum Ende der Berichtssaison auf eine Fülle von Quartalszahlen. Angekündigt sind unter anderem die Berichte von Target Corp, Dell, Home Depot, Gap und H. J. Heinz. Diese werden Händlern zufolge erahnen lassen, wie schwer die wirtschaftlichen Probleme sein werden.

In Atem halten wird die Wall Street auch das geplante 25 Milliarden Dollar schwere Hilfsprogramm für die Autoindustrie. Nach Angaben des demokratischen Mehrheitsführers Harry Reid wird der Senat am Montag über ein Paket für die taumelnden US-Branchenriesen General Motors, Ford und Chrysler beraten. Unklar blieb aber vor allem die Unterstützung der Republikaner in der Kammer, die über eine Sperrminderheit verfügen. Die Folgen des Zusammenbruchs der Investmentbank Lehman Brothers vor Augen warnten einige Börsianer vor einem Scheitern der Hilfen.

(Quelle: rtr)
 

Analysten sehen USA vor längerer Phase der Rezession

Mo.17.11.08 - Die USA sinken nach Ansicht von Analysten immer tiefer in eine Wirtschaftsflaute und dürften darin auch über einen längeren Zeitraum verharren. Dies ist das Ergebnis einer am Montag veröffentlichten Prognose von Experten der Nationalen Vereinigung für Betriebswirtschaft (NABE). Einschlägigen Erhebungen zufolge sind 96 Prozent der befragten Analysten der Auffassung, dass die Rezession bereits begonnen hat. Fast drei Viertel waren sich darin einig, dass sie auch im ersten Quartal des Jahres 2009 anhalten werde.

Laut einer allgemein akzeptierten Definition liegt eine Rezession dann vor, wenn sich das Wirtschaftswachstum eines Landes in zwei aufeinander folgenden Quartalen ins Negative verkehrt. Die US-Wirtschaft schrumpfte im Ende September abgelaufenen Quartal gemessen am Bruttoinlandsprodukt um 0,3 Prozent - das schlechteste Ergebnis seit 2001. Für das noch laufende Vierteljahr sagen die NABE-Experten einen neuerlichen Rückgang um 2,6 Prozent vorher. Im ersten Quartal 2009 dürfte die Wirtschaft dann um weitere 1,3 Prozent schrumpfen. Diese Prognosen widersprechen früheren Angaben, in denen noch von einem geringfügigen Wachstum ausgegangen wurde.

(Quelle: ap)
 

SPD-Vorsitzender Müntefering macht mit Finanzkrise Wahlkampf gegen CDU/FDP-Bündnis

Mo.17.11.08 - SPD-Chef Franz Müntefering macht mit dem Thema Finanzkrise Wahlkampf gegen CDU und FDP. Er sagte am Sonntag in Burgstädt auf einem Landesparteitag der sächsischen SPD, die Finanzkrise zeige, dass der Marktradikalismus am Ende sei. «Eins muss klar sein, Schwarz-Gelb wird es nicht geben», fügte er hinzu.

Müntefering rief er seine Partei auf, selbstbewusst in die bevorstehenden Wahlen im kommenden Jahr zu gehen. Dabei müsse es auch darum gehen, im Bundestag eine CDU/FDP-Koalition zu verhindern. Was die Bündnispartner der SPD angeht, betonte er erneut: «Es wird keine Zusammenarbeit mit der Linken geben auf Bundesebene.» Ziel der Sozialdemokraten sei es, weiter in Deutschland zu regieren und mit dem Außenminister und SPD-Spitzenkandidaten Frank-Walter Steinmeier in das Kanzleramt einzuziehen.

Der Parteivorsitzende betonte, er schließe eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei nicht «in emotionaler Hochmut» gegenüber vergangenen Zeiten aus. Nach seiner Überzeugung müssten Kinder und Enkelkinder von ehemaligen SED-Mitgliedern die Chance haben, in der Demokratie anzukommen. Ein Problem habe er aber damit, dass diejenigen «Sozialromantiker», die in der Partei heute das Sagen hätten, weder ökonomisch noch sozial verlässlich seien und auch Europa ablehnten.

Müntefering kritisierte erneut den Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, Oskar Lafontaine. Dieser sagte jetzt Blick auf die Finanzmarktkrise, er habe bereits 1999 als damaliger Bundesfinanzminister alles kommen sehen. Dann habe er sich aber mit einem Dreizeiler verabschiedet, statt das Schlimmste zu verhindern. «Was ist das für eine Art Moral», fragte Müntefering.

Der saarländische SPD-Spitzenkandidat Heiko Maas schließt rot-rote Koalitionen auch auf Bundesebene «nicht auf ewig aus». Er sagte dem «Spiegel», Voraussetzung sei, dass die Linke ihren fundamentalen Oppositions- und Populismuskurs verlasse. Für die Landtagswahl im Saarland am 30. August nächsten Jahres hält Maas ein Bündnis zwischen SPD und Linke bereits für möglich. Bedingung dafür sei, dass Lafontaine nicht Ministerpräsident würde.

Ein neuer Bundestag soll im September 2009 gewählt werden. Bereits Ende August wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Auf dem Landesparteitag wurde SPD-Landeschef Thomas Jurk im Amt bestätigt. Er erhielt 89,1 Prozent der Stimmen. Jurk kündigte an, er wolle seine Partei auch als Spitzenkandidat in den Wahlkampf führen. Der Parteitag beschloss mehrheitlich, vor der Wahl keine Koalitionsaussage zu treffen.

CDU und SPD regieren in Sachsen seit 2004 in einer Koalition. Jurk steht im Kabinett von CDU-Regierungschef Stanislaw an der Spitze des Wirtschaftsressorts.

(Quelle: ap)
 

Finanzminister Steinbrück gegen pauschale Hilfe für Autoindustrie

Mo.17.11.08 - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat generellen Hilfen für die deutsche Autoindustrie eine klare Absage erteilt: «Ein generelles Konjunkturprogramm für die Automobilindustrie macht keinen Sinn.»

«Der Staat kann die private Kaufkraft nicht ersetzen und ist auch nicht für die Fehler der Industrie verantwortlich», sagte Steinbrück der «Bild»-Zeitung.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat für heute den Opel-Chef, den GM-Europachef und den Betriebsratsvorsitzenden ins Kanzleramt eingeladen. Dabei soll es auch um die Bitten nach staatlichen Bürgschaften in Milliardenhöhe gehen. Am Dienstag wollen Steinbrück und Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) mit den Ländern über mögliche Hilfen für Opel sprechen.

Opel betont, mit den bei Bund und mehreren Bundesländern mit Opel- Werken beantragten Bürgschaften lediglich für den Fall einer drohenden Insolvenz des Mutterkonzerns General Motors (GM) vorzusorgen. Aktuell sei das Unternehmen zahlungsfähig. Opel beschäftigt in Deutschland knapp 25 700 Menschen in Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Thüringen.

(Quelle: dpa)
 

Künast und Trittin sollen Grüne in den Wahlkampf führen

Mo.17.11.08 - Mit dem für Grünen-Verhältnisse traumhaften Ergebnis von 92 Prozent Zustimmung hat der Parteitag Renate Künast und Jürgen Trittin als Spitzenkandidaten für den Bundestag nominiert. Die Delegierten in Erfurt schlossen damit die personelle Neuaufstellung der Grünen für das Superwahljahr 2009 ab. Zuvor war am Samstag Cem Özdemir zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt worden. Ko-Parteichefin Claudia Roth wurde in ihrem Amt bestätigt. Inhaltlich forderte der Parteitag einen "Grünen New Deal" zur Bewältigung der Finanzkrise.

Mit kämpferischen Reden und großen, grünen Bällen, die sie den Delegierten zuwarfen, stimmten Künast und Trittin die Partei auf den Wahlkampf ein. "Grün ist stark, Grün gewinnt 2009", sagte Künast. Sie kündigte an, die Grünen wollten "die Weichen in diesem Land wieder auf eine grüne Zukunft stellen".

Trittin sagte, die Grünen würden die Antwort geben auf drei Jahrzehnte Neoliberalismus: "Eine andere Welt ist nötig und eine andere Welt ist möglich und dafür stehen wir Grünen." Er griff auch die CDU und Bundeskanzlerin Angela Merkel scharf an.

Özdemir ist der erste türkischstämmige Bundesvorsitzende einer deutschen Partei. Auch er erhielt mit 79,2 Prozent der Delegiertenstimmen eine klare Mehrheit, Roth sogar 82,7 Prozent. Weitere Vorstandsmitglieder bleiben Geschäftsführerin Steffi Lemke, Schatzmeister Dietmar Strehl sowie die Beisitzer Astrid Rothe-Beinlich und Malte Spitz. Bei den Wahlen zum Parteirat fiel Bundestags-Fraktionschef Fritz Kuhn durch. Die meisten Stimmen erhielt hier der hessische Partei- und Fraktionschef Tarek Al-Wazir.

Özdemir sagte, sein Vorgänger Reinhard Bütikofer, der nicht erneut kandidiert hatte, hinterlasse "große Fußstapfen". "Wir wollen gestalten in den Kommunen, in den Ländern, im Bund und in Europa", meldete der neue Parteichef in einer kämpferischen Rede ebenfalls den Anspruch auf politische Mitsprache an. Als einen politischen Schwerpunkt nannte er neben Umwelt und Klima auch die Bildungspolitik.

Im Rahmen des "Grünen New Deal" soll ein sozial-ökologisches Investitionsprogramm dafür sorgen, "die konjunkturellen Folgen der Finanzkrise zu mildern und den ökologischen Umbau zu beschleunigen".

Zum Ziel des vollständigen Umstiegs auf erneuerbare Energien bis 2050 in Deutschland und Europa sagte Trittin, nur so könne eine Erderwärmung von mehr als zwei Grad verhindert werden. Beim Strom soll der Umstieg auf hundert Prozent erneuerbare Energien möglichst bereits 2030 erreicht sein.

In der Friedenspolitik bekräftigten die Grünen den Vorrang ziviler Konfliktprävention und knüpften Auslandseinsätze an strenge Voraussetzungen.

(Quelle: afp)
 

Özdemir schließt schwarz-grüne Koalition im Bund nicht aus

Mo.17.11.08 - Der neue Grünen-Chef Cem Özdemir schließt eine Koalition mit der Union auf Bundesebene nicht aus. Voraussetzung für eine schwarz-grüne Koalition sei aber, dass die Union ihren Atomkurs ändere, sagte Özdemir der "Passauer Neuen Presse". "Es kann im Einzelfall durchaus sein, dass man grüne Inhalte besser mit Schwarz als mit Rot umsetzen kann", sagte der Parteichef. Entscheidend sei, "dass die grüne Handschrift erkennbar ist".

"Wenn die Union an ihrem Atomkurs festhält, wird es mit ihr nicht gehen", sagte Özdemir. Auf Landesebene sollten jedoch die Verbände entscheiden. Schwarz-Grün in Hamburg zeige, dass es um Inhalte und nicht um ideologische Barrieren gehe.

Für das Wahljahr 2009 kündigte Özdemir eine härtere Gangart seiner Partei in der Opposition an. "Wir Grüne wollen noch stärker harte Oppositionspartei sein." Es gebe genügend "offene Flanken" in der Bundesregierung, allen voran der Umweltminister. "Sigmar Gabriel kneift, wenn es ernst wird", kritisierte der neue Parteivorsitzende. Dann seien Umweltinteressen abgemeldet und Autointeressen angesagt, "ganz wie bei seinem Mentor, Alt-Autokanzler Gerhard Schröder". Bei Tempolimit und niedrigen CO2- Ausstoßwerten blockiere Gabriel, bei der Kfz-Steuerbefreiung für Spritfresser aber gebe er Gas. "Die Umwelt hat das Nachsehen. Da müssen wir unnachgiebig attackieren", sagte der Grünen-Chef.

Özdemir war am Wochenende beim Parteitag der Grünen in Erfurt zum ersten türkischstämmigen Bundesvorsitzenden einer deutschen Partei gewählt worden. Er erhielt mit 79,2 Prozent der Delegiertenstimmen eine klare Mehrheit.

(Quelle: afp)
 

Brandenburgs CDU-Chefin: Linke nicht verteufeln

Mo.17.11.08 - Die brandenburgische CDU-Landesvorsitzende Johanna Wanka hat die Union vor einer neuen "Rote-Socken-Kampagne" anlässlich der Bundestagswahl 2009 gewarnt. "Davon rate ich dringend ab", sagte Wanka der Zeitschrift "Super Illu". Sie sprach sich dafür aus, die Linke nicht zu verteufeln, sondern sich mit ihr offensiv auseinanderzusetzen.

"Man muss klar zeigen, welche Gefahren es für das Land gäbe, wenn die Linke ihre populistischen Forderungen oder Konzepte mit der SPD durchsetzen könnte", sagte die CDU-Politikerin. "Wie Regierungsbilanzen von Rot-Rot aussehen, hat man ja in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern erlebt", fügte sie hinzu.

(Quelle: afp)
 

Linkspartei-Bundestagsabgeordneter ließ 'wikipedia.de' sperren

Mo.17.11.08 - Der Bundestagsabgeordnete Lutz Heilmann von der Linkspartei hat die Internet-Adresse «wikipedia.de» per einstweiliger Verfügung tagelang unbrauchbar gemacht. Hintergrund waren nach Angaben des Abgeordneten im Online-Nachrichtenportal «zoomer.de» «falsche Tatsachenbehauptungen» in seiner Wikipedia-Biografie. Am Sonntag erklärte er, dass er seine am 13. November durchgesetzte Sperrung nicht mehr aufrechterhalte.

Die Verfügung hatte zwar zur Folge, dass die Weiterleitung von «wikipedia.de» nach «de.wikipedia.org» unterbunden wurde, die Biografie Heilmanns war aber nach wie vor im Internet abrufbar. Der jetzt 42-jährige Heilmann war von 1985 bis 1990 im Personenschutz des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR tätig, nach Ableistung der regulären Wehrpflicht als Berufssoldat. Seine Stasi-Tätigkeit hatte er 2005 öffentlich zugegeben.

Laut dem Betreiber Wikimedia Deutschland galt die Verfügung so lange, wie «bestimmte Äußerungen über Lutz Heilmann vorgehalten werden». Dabei ging es angeblich unter anderem um die Frage, ob er sein Jura-Studium «abgebrochen» oder «unterbrochen» hat. Am Sonntag stand an der fraglichen Stelle, er «unterbrach» 2005 das Studium.

Am Sonntag teilte Heilmann über die Pressestelle der Linkspartei mit, die Weiterleitung könne wieder geschaltet werden. «Nachdem die falschen, ehrabschneidenden und deshalb mein Persönlichkeitsrecht verletzenden Inhalte weitgehend aus dem entsprechenden Artikel entfernt wurden, habe ich gegenüber dem Wikimedia e.V. erklärt, dass ich keine weiteren juristischen Schritte unternehmen werde und die Weiterleitung auf die Wikipedia-Inhalte ... wieder geschaltet werden kann», erklärte der Bundestagsabgeordnete.

(Quelle: ap)
 

BKA-Gesetz steht im Bundesrat auf der Kippe

Mo.17.11.08 - Das umstrittene BKA-Gesetz droht im Bundesrat zu scheitern. Nach einem Parteitagsbeschluss der Sozialdemokraten in Sachsen müsste sich die von CDU und SPD regierte Koalition des Landes bei der Abstimmung im Bundesrat enthalten. Die Delegierten der sächsischen SPD verabschiedeten auf ihrem Parteitag in Burgstädt mit großer Mehrheit einen Antrag der Jusos des Landes, der einen weiteren Abbau von Freiheitsrechten verhindern will. Zwar bezog sich der Antrag nicht ausdrücklich auf das BKA-Gesetz, doch spricht er sich gegen weitere Gesetzesverschärfungen bei der inneren Sicherheit aus.

"An das Votum des Parteitags werde ich mich halten", sagte der SPD-Landesvorsitzende Thomas Jurk. Union und SPD verfügen im Bundesrat nur über eine Stimme Mehrheit.

(Quelle: afp)
 

Computer-Sicherheit ist ein soziales Problem

Mo.17.11.08 - Die Zahl der Bedrohungen aus dem Internet wächst stetig. Anstatt technisch immer weiter gegen die Gefahren aufzurüsten, sollte das Übel an der Wurzel gepackt werden. Denn offenbar stecken vor allem soziale Probleme hinter der Schwemme von Computer-Schädlingen. Davon ist Mikko Hyppönen, ein Sicherheits-Experte des Unternehmens F-Secure überzeugt.

Ein Großteil der schädlichen Programme, die über das Internet verteilt werden, haben ihren Ursprung laut dem Magazin "Vnunet" in Ländern wie China, Russland oder Brasilien. Sie stammen somit aus Ländern, die weniger stark entwickelt sind als etwa die USA oder Deutschland. Dennoch gibt es in den Staaten inzwischen eine gute technische Infrastruktur und sehr viele Spezialisten, die sich bestens mit der Programmierung von Software auskennen. Allerdings finden diese Menschen kaum Arbeit, weshalb sich viele von ihnen in den Dienst von Online-Kriminellen stellen und für sie Trojaner, Viren und andere Computer-Schädlinge programmieren.

Indem die Programmierer für legale Arbeiten eingestellt würden, ließe sich deren Energie in die richtigen Bahnen lenken und den Cyber-Kriminellen würden die "Handwerker" ausgehen. Hinzu kommt laut Hyppönen, dass die Verursacher von Online-Angriffen meist nur geringe Strafen erhalten, falls sie erwischt werden. Deshalb ist Online-Betrug ein lukratives und vergleichsweise ungefährliches Verbrechen, das für mittellose Experten in Entwicklungsländern zu einem attraktiven Betätigungsfeld avanciert ist. Um dem entgegen zu wirken, setzen sich Experten wie Hyppönen dafür ein, eine internationale "Internet-Polizei" ins Leben zu rufen. Denn es dürfte sich als leichter erweisen, die Kriminellen zu stellen, als komplexe soziale Probleme wie Arbeitslosigkeit in Entwicklungsländern zu lösen.

(Quelle: gp)
 

Wissenschaft - Bei Männern geht es ab dem Rentenalter gesundheitlich bergab