+++ Fr.05.01.07, 06:30         Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak am neunhundertundzwanzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

US-Präsident Bush stellt nächste Woche neue Irak-Strategie vor. Bagdader Sicherheitsberater sieht undichte Stelle in Wachmannschaft. 13 Tote bei Bombenanschlägen in Bagdad

Fr.05.01.07 - US-Präsident George W. Bush will kommende Woche seine neue Strategie für den Irak vorstellen. Ziel sei es, den Irakern zu einem Land zu verhelfen, «das sich selbst regieren, erhalten und verteidigen kann», sagte Bush am Donnerstag nach einer fast zweistündigen Videokonferenz mit dem irakischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki. Laut Weißem Haus dürfte es die letzte Unterredung der beiden Politiker vor der mit Spannung erwarteten Rede Bushs zum künftigen Kurs im Irak gewesen sein.

Er habe mit Al-Maliki auch über die Hinrichtung Saddam Husseins gesprochen, sagte Bush auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im Weißen Haus. Der ehemalige irakische Präsident habe ein faires Verfahren erhalten - «etwas, das er tausenden irakischen Bürgern nicht zugestanden hatte», so Bush. Zwar hätte er sich gewünscht, dass die Hinrichtung «auf eine würdevollere Art und Weise» abgelaufen wäre, «aber trotzdem wurde ihm (Saddam Hussein) Gerechtigkeit zuteil», sagte der US-Präsident.

Nach den inoffiziellen Videoaufnahmen der Hinrichtung Saddam Husseins hat ein Regierungsberater Vorwürfe gegen die Sicherheitskräfte erhoben. Die Wachmannschaft sei von einem arabischen Fernsehsender oder einem anderen Außenstehenden infiltriert gewesen, sagte Sicherheitsberater Mowaffak al Rubaie dem US-Sender CNN. Die Aufnahmen hatten international Empörung ausgelöst. Sie zeigen die Hinrichtung des gestürzten irakischen Präsidenten in voller Länge und im Unterschied zum offiziellen Video auch mit Ton.

Der mutmaßliche Urheber des Videos soll laut irakischen Angaben festgenommen worden sein. Al Rubaie sagte CNN am Mittwoch lediglich, es habe einen Haftbefehl gegeben, zwei weitere stünden aus. Saddam Hussein sei den Irakern unmittelbar vor der Hinrichtungskammer übergeben worden, berichtete US-Generalmajor William Caldwell. Bis zum Schluss habe sich der Exstaatschef den US-Truppen gegenüber höflich und würdig verhalten.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon unterstützt den Appell von UN-Menschenrechtskommissarin Louise Arbour an die irakische Regierung, zwei Mitangeklagte Saddam Husseins nicht hinzurichten. Bans Sprecherin erklärte, der Generalsekretär glaube fest an Artikel drei der Deklaration der Menschenrechte, wonach jeder das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit habe. Insofern stimme er Arbours Appell zu.

Die UN-Kommissarin hatte die Regierung in Bagdad zuvor aufgerufen, den früheren Geheimdienstchefs Barsan Ibrahim und den ehemaligen Vorsitzenden des Revolutionsgerichts, Awad Hamed al Bandar nicht wie geplant hinzurichten. Berichte, dass die beiden noch am Donnerstag gehängt werden sollten, wies ein irakischer Regierungsvertreter zurück.

Bans Sprecherin Michèle Montas stellte am Mittwoch auch dessen Haltung zur Todesstrafe klar. Die Vereinten Nationen sollten weiter auf deren Abschaffung dringen, aber dies sei ein langwieriger Prozess. Nach der Hinrichtung Saddam Husseins hatte Ban an seinem ersten Arbeitstag als UN-Generalsekretär erklärt, die Todesstrafe sei Sache jedes einzelnen Landes.

Zwei Bombenanschläge im Bagdader Stadtteil Mansur kosteten am Donnerstag 13 Menschen das Leben. Mindestens 25 weitere wurden verletzt, wie die Polizei erklärte. In der Nähe einer Tankstelle seien zwei geparkte Autos kurz nacheinander explodiert. Auch die Tankstelle habe daraufhin Feuer gefangen, mehrere Autos seien verbrannt. Mansur ist ein hauptsächlich von Sunniten bewohnter Stadtteil im Westen der irakischen Hauptstadt.

Das US-Verteidigungsministerium schlug unterdessen eine vorübergehende Aufstockung der Truppen im Irak um 8.000 bis 9.000 Soldaten vor. Dies sei eine der Optionen, die das Pentagon dem Präsidenten unterbreitet habe, hieß es am Mittwoch aus Verteidigungskreisen in Washington. Derzeit befinden sich nach Angaben des Pentagons ungefähr 132.000 amerikanische Soldaten im Irak. US-Präsident George W. Bush erwägt angesichts der immer weiter eskalierenden Gewalt einen Richtungswechsel in der Irak-Politik.

Nach dem Auftauchen eines Videos mit fünf im Irak entführten Ausländern äußerte der Arbeitgeber der Geiseln am Donnerstag seine Hoffnung auf eine Verhandlungslösung. Das vermutlich vor zwei Wochen aufgenommene Band, das am Mittwoch der Nachrichtenagentur AP zuging, zeigt vier amerikanische und einen österreichischen Mitarbeiter der Sicherheitsfirma Crescent Security Group, die im November verschleppt wurden.

(Quelle: ap)

US-Verteidigungsexperten fordern Abbau amerikanischer Atomwaffen

Fr.05.01.07 - Vier prominente US-Politiker haben einen stärkeren Abbau amerikanischer Atomwaffen gefordert. Die Abschreckung mit Nuklearwaffen werde zunehmend riskanter und immer weniger effektiv, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Essay der ehemaligen Außenminister Henry Kissinger und George Shultz sowie des früheren Verteidigungsministers William Perry und des Ex-Senators Sam Nunn. Mit einer Reduzierung könnten die Vereinigten Staaten gemeinsam mit anderen Nuklearmächten einen entscheidenden Beitrag für eine Welt ohne Atomwaffen leisten.

«Nordkoreas jüngster Atomtest und Irans Weigerung, sein Programm zur Anreicherung von möglicherweise waffenfähigem Uran zu stoppen, machen deutlich, dass die Welt am Abgrund eines neuen und gefährlichen Atomzeitalters steht», heißt es in dem Papier. Zudem könnten auch Terroristen Zugriff auf Atomwaffen erhalten. Wenn die Atommächte jedoch gemeinsam auf diese Waffen verzichteten, erhielten auch die Bemühungen mehr Gewicht, weitere Nuklearmächte zu verhindern. Schon lange kritisieren Staaten ohne Nuklearwaffen, dass die Atommächte von anderen den Verzicht auf atomare Waffentechnologie verlangen, während sie selbst daran festhalten.

(Quelle: ap)
 

Nahost-Konflikt

Gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen rivalisierenden Palästinensergruppen -  Mindestens 6 Tote. Palästinenserpräsident Abbas und Hanija wollen Konflikt entschärfen. Israels Armee tötet vier Palästinenser im Westjordanland. Olmert trifft und Mubarak in Ägypten

Fr.05.01.07 - Die rivalisierenden palästinensischen Gruppen Hamas und Fatah wollen sich um ein Ende der Kämpfe bemühen. Das verkündete Ministerpräsident Ismail Hanija in der Nacht zum Freitag nach einem Krisentreffen mit Präsident Abbas. Man habe sich darauf verständigt, die Spannungen zu entschärfen und die bewaffneten Kämpfer abzuziehen, sagte Hanija, der der radikalislamischen Hamas angehört. Abbas, Vorsitzender der gemäßigteren Fatah, äußerte sich nicht zu dem Treffen.

Hamas-Aktivisten hatten am Donnerstag einen palästinensischen Sicherheitsoffizier und vier seiner Leibwächter im nördlichen Gazastreifen getötet. Sie griffen das Haus von Oberst Mohammed Ghajeb in Beit Lahija mit Raketen und Sturmgewehren an. Die Gefechte dauerten mehrere Stunden. Auch ein Hamas-Kämpfer kam dabei ums Leben, rund drei Dutzend Menschen wurden verletzt. Im Westjordanland attackierten Fatah-Anhänger am Donnerstagabend Büros und Fahrzeuge der Hamas.

Bei einem Einsatz der israelischen Armee im Westjordanland sind mindestens vier Palästinenser getötet worden. Mindestens 20 weitere seien bei einem Vorstoß der Armee im Zentrum von Ramallah verletzt worden, teilten Ärzte mit.

Nach ihrem Einsatz in Ramallah meldete die israelische Armee, vier gesuchte Palästinenser seien festgenommen worden. Nach Angaben eines AFP-Korrespondenten rückten die Soldaten mit gepanzerten Geländewagen und Planierraupen in die größte Stadt im Westjordanland vor. Dabei seien sie von zwei Hubschraubern aus der Luft unterstützt worden.

Bei einem Angriff auf das Haus eines Oberst eines Fatah-Sicherheitsdienstes wurden am späten Nachmittag drei Menschen getötet, wie Krankenhausmitarbeiter mitteilten. Darunter war der 45 Jahre alte Oberst selbst sowie ein weiterer ranghoher Sicherheitsvertreter und ein nicht identifizierter Palästinenser.

In den Bemühungen um eine neue Friedensinitiative für den Nahen Osten trafen Israels Ministerpräsident Ehud Olmert und Ägyptens Präsident Husni Mubarak zusammen.

Es ist das zweite Treffen von Olmert und Mubarak seit dem Regierungsantritt Olmerts im März vergangenen Jahres. Dabei soll es auch um die Vorbereitung eines Gipfeltreffens zwischen Olmert und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gehen.

Der israelische Regierungschef verteidigte den Einsatz der israelischen Armee im Westjordanland. "Ich bedauere es, falls Unschuldige in Ramallah zu Schaden gekommen sind", sagte Olmert in Scharm el Scheich. "Aber Israel ist gezwungen, Militäroperationen auszuführen, um für seine Sicherheit zu sorgen."

Palästinenserpräsident Abbas übte derweil heftige Kritik an dem Vorgehen der israelischen Armee. "Die Operation ist der Beweis dafür, dass die israelischen Aufrufe zu Frieden und Sicherheit verlogen sind", erklärte er.

(Quellen: ap, afp)
 

12.000 äthiopische Soldaten in Somalia

Fr.05.01.07 - Die somalische Übergangsregierung hat die Zahl der äthiopischen Soldaten im Land mit rund 12.000 angegeben. Wenn deren Hilfe im Kampf gegen die islamistischen Milizen nicht mehr gebraucht werde, würden sie abziehen, erklärte der somalische Vize-Ministerpräsident Mohamed Hussein Aidid am Donnerstag. In der Hauptstadt Mogadischu versteckten sich nach der Niederlage der Islamisten noch rund 3000 bewaffnete islamistische Kämpfer. Sie würden so lange bekämpft, bis der letzte "Zentimeter" Somalias befreit sei.

(Quelle: afp)
 

Deutsche Fregatte an Überwachung des Seeraums vor Somalia beteiligt

Fr.05.01.07 - Die deutsche Fregatte "Bremen" ist an der Überwachung des Seeraums vor der Küste Somalias beteiligt, ihr Einsatzbefehl hat sich jedoch nach den jüngsten kriegerischen Entwicklungen am Horn von Afrika nicht verändert. Es gebe "keine Besonderheiten", sagte ein Sprecher des deutschen Verteidigungsministeriums am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Insgesamt seien derzeit im Rahmen des 2001 beschlossenen Einsatzes Enduring Freedom 259 deutsche Soldaten am Horn von Afrika stationiert.

(Quelle: afp)
 

Börsenreform macht chinesische Unternehmer zu Milliardären

Fr.05.01.07 - Ein Jahr nach Beginn der Börsenreform in China stehen die Gewinner schon fest: die Chefs der großen chinesischen Unternehmen. 50 von ihnen besitzen bereits jeweils fast 40 Milliarden Yen (3,85 Milliarden Euro) in Aktien, wie die staatliche chinesische Presse am Mittwoch berichtete. Reichster Unternehmenschef ist laut der Nachrichtenagentur Xinhua der Chef des Haushaltsgeräteherstellers Suning, Zhang Jindong. Er besitzt allein 210 Millionen Suning-Aktien, die ihren Wert im vergangenen Jahr auf fast neun Milliarden Yuan vervierfachten. Zweiter der Rangliste ist Lu Guanqui, Chef der Wanxiang-Gruppe, den seine Aktien des Automobilzulieferers Wanxiang und des Getränkeherstellers Chengde Lulu auf diese Position beförderten.

(Quelle: afp)
 

Militär auf Fidschi gibt Macht an Präsidenten zurück

Fr.05.01.07 - Einen Monat nach dem unblutigen Putsch hat das Militär auf den Fidschi-Inseln die Macht wieder an Präsident Ratu Josefa Iloilo zurückgegeben.

Dies gab Armeechef Voreqe Bainimarama am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in der Inselhauptstadt Suva bekannt, berichtete das neuseeländische Fernsehen.

Eine Begründung für seinen Schritt nannte Bainimarama nicht. Bainimarama hatte nach dem Putsch Anfang Dezember die Funktion des Staatsoberhauptes übernommen. Auch der Übergangsministerpräsident Jona Senilagakali habe sein Amt aufgegeben. Der durch den Putsch aus dem Amt vertriebene Ministerpräsident Laisenia Qarase wurde jedoch nicht wieder in seine altze Funktion eingesetzt.

Iloilo billigte in einer kurze Rede völlig die handlungsweise des Militärs. Die Armee habe im Interesse der Nation und der Verfassung gehandelt, berichtete die «Fiji Times» auf ihrer Internetseite. Iloilo kündigte die Vereidigung einer Übergangsregierung an, die den Putschisten Amnestie gewähren soll. Die Übergangsregierung soll bis zu Neuwahlen im Amt bleiben. Iloilo nannte hierfür keinen Termin.

Es war bereits der vierte Putsch auf der Inselgruppe innerhalb der vergangenen 20 Jahre. Bainimarama warf Ministerpräsident Laisenia Qarase vor, Spannungen zwischen der Bevölkerungsmehrheit der Ureinwohner und der großen Minderheit der indischstämmigen Einwohner zu schüren. Die frühere britische Kolonie im Südpazifik besuchen jährlich rund 400 000 Touristen.

Die Militäraktion war international verurteilt worden. Bainimarama hatte bereits Wochen vor dem Putsch gedroht, die Regierung zu stürzen. Qarase war nach dem Sturz des ersten indischstämmigen Ministerpräsidenten durch einen Putsch von Ureinwohnern 2000 ins Amt gekommen und hatte dieses Frühjahr die Wahl gewonnen. Bainimaramas Zorn entzündete sich an dem Plan Qarases, der selbst Ureinwohner ist, die zu lebenslanger Haft verurteilten Putschführer zu begnadigen.

Die Fidschi-Inseln liegen etwa 1800 Kilometer nördlich von Neuseeland. Die Gruppe umfasst rund 320 Inseln. Etwa 55 Prozent der 850 000 Fidschianer sind Ureinwohner, 40 Prozent indischstämmige Einwanderer. Der 52-jährige Bainimarama steht seit mehr als sechs Jahren an der Spitze der 3500 Mann starken Armee. 1987 hatte das Militär zwei Mal selbst geputscht, im Jahr 2000 hatte es dagegen den Putschversuch von Rebellen niedergeschlagen.

(Quelle: dpa)
 

Geringste Kindersterblichkeit in Kubas Geschichte

Fr.05.01.07 - Die Kindersterblichkeit in Kuba ist auf den niedrigsten Stand aller Zeiten gesunken. In Lateinamerika stehe die Karibikinsel inzwischen am besten da, auf ganz Amerika bezogen hinter Kanada auf Platz zwei, zitierte die Zeitung "Granma" am Mittwoch aus einem Bericht des Gesundheitsministeriums in Havanna. Demnach kamen 2006 auf 1000 Geburten 5,3 Todesfälle bei Neugeborenen, im Vorjahr waren es 5,8 Todesfälle. 1960 lag die Vergleichzahl noch bei 37,3 Fällen pro 1000 Geburten.

(Quelle: afp)
 

Hilfswerk terre des hommes prangert weltweite Kinderarbeit an

Fr.05.01.07 - Das Hilfswerk terre des hommes hat die Kinderarbeit in der Dritten Welt angeprangert. Der Vorsitzende Peter Knauft sagte am Donnerstag in Stuttgart, weltweit müssten rund 217 Millionen Kinder arbeiten, davon über 120 Millionen unter schlimmsten Verhältnissen. «Hierzu zählen ausbeuterische Arbeitsverhältnisse wie Sklaverei und Prostitution.» Die Organisation war vor 40 Jahren in der baden-württembergischen Landeshauptstadt gegründet worden.

Man wolle in den kommenden Jahren die Kinderarbeit verstärkt bekämpfen, kündigte Knauft an. Wichtig sei auch die Sicherung der Bildung und Ausbildung von Kindern. Man könne sich nicht damit zufrieden geben, dass in vielen Ländern die Schulpflicht zwar gesetzlich verankert sei, in der Praxis jedoch nicht existiere. Knauft verwies auf Indien: Dort würden Lehrer schlecht bezahlt und müssten mehrere Arbeitsstellen annehmen, um sich und ihre Familien zu ernähren. «In Klassenräumen mit 80 bis 100 Jugendlichen, die als Kinder von Wanderarbeitern aus unterschiedlichen Gegenden Indiens in die Metropolen kommen, die unterschiedliche Sprachen sprechen und einander nicht verstehen, ist kein wirklicher Unterricht möglich.»

Nach Angaben der Hilfsorganisation sind weltweit in den letzten zehn Jahren mindestens zwei Millionen Kinder in bewaffneten Konflikten ums Leben gekommen. In wachsendem Maße seien Kinder nicht mehr allein Opfer dieser Auseinandersetzungen, «sondern nehmen eine Doppelrolle als Opfer und Täter ein, indem sie zwangsrekrutiert und zum Töten gezwungen werden.» Schätzungen zufolge seien rund 250.000 junge Menschen weltweit in Armeen oder paramilitärischen Verbänden zwangsrekrutiert, berichtete Knauft.

In den vier Jahrzehnten seines Bestehens hat terre des hommes rund 4.500 Projekte mit insgesamt etwa 290 Millionen Euro Spenden gefördert. Im Jahr 2005 erhielt die Organisation rund 25,9 Millionen Euro Spenden, mit denen knapp 500 Projekte in 25 Ländern Afrikas, Asiens, Lateinamerikas und in Deutschland gefördert wurden.

(Quelle: ap)

Mehr unter:
http://www.tdh.de
 

Merkel spricht mit Bush über Klimaschutz und Nahost-Konflikt

Fr.05.01.07 - Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Donnerstagabend im Weißen Haus mit US-Präsident George W. Bush zusammengekommen. Bush sagte nach der Unterredung, er begrüße Merkels Vorschlag zur Förderung des Nahost-Friedensprozesses und sei offen für neue Konzepte zum Klimaschutz. «Ich glaube, es gibt eine Chance, die alten Debatten der Vergangenheit hinter uns zu lassen», sagte Bush im Hinblick auf die Differenzen bezüglich des Kyoto-Protokolls.

Er habe der Bundeskanzlerin versichert, dass er sich der Förderung neuer energieeffizienter Technologien verpflichtet sehe, erklärte Bush auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel. Diese sagte, es gebe eine große Bandbreite für künftige Gespräche über das Thema. Zwar sei einerseits Wirtschaftswachstum notwendig, andererseits sei es aber auch wichtig, die Umwelt vor den schädlichen Auswirkungen der Treibhausgase zu schützen, betonte Merkel. Der Besuch in Washington war die erste Auslandsreise der Bundeskanzlerin, seit Deutschland zu Jahresbeginn die EU-Präsidentschaft und den G-8-Vorsitz übernommen hat.

Ein wichtiges Thema des Gesprächs im Weißen Haus war der Nahost-Konflikt. Bush lobte Merkel für ihren Vorschlag, das so genannte Nahost-Quartett, bestehend aus der EU, den USA, Russland und den Vereinten Nationen, in den Mittelpunkt der Bemühungen um eine Wiederbelebung des israelisch-palästinensischen Friedensprozesses zu stellen. Es sei eine «gute Idee», das Quartett einzuberufen.

Merkel wollte Bush bei dem Treffen in erster Linie das Arbeitsprogramm Deutschlands für die kommenden Monate der EU-Ratspräsidentschaft und des G-8-Vorsitzes darlegen. Außerdem sollte es um die Vorbereitung des traditionellen EU-USA-Gipfels im April gehen.

(Quelle: ap)
 

EU-Kommission wirft Deutschland laut Bericht Vertragsverletzung vor

Fr.05.01.07 - Die Europäische Kommission hat laut Medienberichten ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Der Bundesregierung und dem Hamburger Senat werde vorgeworfen, bis heute keine neuen Naturschutzgebiete als Ersatz für das beim Airbus-Gelände in Hamburg-Finkenwerder teilweise zugeschüttete Mühlenberger Loch geschaffen zu haben, berichtete die «Bild»-Zeitung am Donnerstag. Der Bundesrepublik drohen demnach wegen Verletzung verschiedener EU-Richtlinien Vertragsstrafen in Millionenhöhe.

Die Zeitung beruft sich auf ein Schreiben des griechischen EU-Umweltkommissars Stavros Dimas an den deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), das ihr vorliege. Darin werde die deutsche Regierung zu einer Stellungnahme aufgefordert. Außerdem weise Dimas darauf hin, dass die Kommission nach neuer Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs die Teil-Zuschüttung des Mühlenberger Lochs heute nicht mehr genehmigen würde. Die Kommission werde die erteilte Genehmigung jedoch nicht nachträglich aufheben.

Die Kommission hatte laut «Bild» im Jahr 2000 die Teil-Zuschüttung des Mühlenberger Lochs für die Erweiterung des Airbus-Werks in Finkenwerder aus übergeordneten Gründen genehmigt - obwohl dort eines der letzten deutschen Süßwasserwatts lag. Im Gegenzug mussten sich Hamburg und Berlin verpflichten, Naturersatzflächen in Niedersachsen und Schleswig-Holstein zu schaffen. Die wurden jedoch wegen eines von Naturschützern erwirkten Urteils nicht vollständig geschaffen und erfüllen laut «Bild» nicht die Erwartungen der Kommission.

(Quelle: ap)
 

Laut Gesundheitsreformstudie weniger Länder-Kosten als befürchtet

Fr.05.01.07 - Auf die finanzstarken Bundesländer kommen durch die Gesundheitsreform nach einem neuen Gutachten unter 100 Millionen Euro Mehrkosten zu und damit weit weniger als von einigen Ländern befürchtet.

Wie aus der am Donnerstag in Berlin vorgelegten Studie der Sachverständigen Bert Rürup und Eberhard Wille hervorgeht, muss Bayern mit Mehrbelastungen von höchstens 98 Millionen Euro rechnen. Auf Baden-Württemberg kommen demnach maximal rund 92 Millionen und auf Hessen 64 Millionen Euro zusätzliche Kosten zu.

Das Gutachten hatte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) vor Weihnachten in Auftrag gegeben, nachdem einzelne Länder wegen befürchteter Mehrbelastungen in Milliardenhöhe ihre Zustimmung zur Reform in Frage gestellt hatten. Sie forderte die Beteiligten auf, wieder zur sachorientierten Arbeit zurückzukehren. An die Adresse der Union und vor allem der CSU sagte sie, Begriffe wie «Bewährungsfrist» oder «Gesundheitssozialismus» gehörten inzwischen «in die Mottenkiste».

Kein Bundesland werde mit mehr als 100 Millionen Euro im Jahr zusätzlich belastet, sagte die Ministerin und verwies auf eine entsprechende, im Gesetz enthaltene Schutzklausel. Dies habe Bayern als Bedingung zur Zustimmung genannt. Gleichwohl sei ihr Haus offen für «eine bessere Formulierung».

(Quelle: dpa)
 

Autoabsatz nach Dezember-Rekord auf Sieben-Jahres-Hoch

Fr.05.01.07 - Ein Schlussspurt vor Weihnachten hat der Autobranche in Deutschland 2006 den höchsten Absatz seit sieben Jahren beschert.

Nach vorläufigen Zahlen des Verbandes der Automobilindustrie (VDA) vom Donnerstag wurden im abgelaufenen Jahr 3,47 Millionen neue Pkw und Kombi zugelassen, vier Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Das ist mehr als erwartet: Der VDA selbst hatte kürzlich 3,4 Millionen prognostiziert, das Kraftfahrtbundesamt in Flensburg hatte 3,45 Millionen Neuzulassungen für möglich erachtet.

Allein im Dezember schnellten die Neuzulassungen um 17 Prozent auf 302.000 Einheiten hoch. Das war nach VDA-Angaben der höchste Stand seit Einführung der Statistik. Der bisherige Rekord liegt 14 Jahre zurück, als der Pkw-Markt in Deutschland nach der Wiedervereinigung brummte. Bereits im November hatten die Neuzulassungen um 18 Prozent zugelegt.

Als Grund für den Boom zum Jahresende führte der VDA neben neuen Modellen Rabatte der Hersteller an. Zudem seien vor der Mehrwertsteuererhöhung Anfang 2007 viele ohnehin geplante Käufe vorgezogen worden. "Nun bleibt zu hoffen, dass der Start ins neue Jahr nicht allzu holprig wird", sagte Verbandspräsident Bernd Gottschalk in Frankfurt. Im Dezember bestellten die Kunden jedenfalls elf Prozent weniger neue Autos als vor Jahresfrist.

Ein neuerlicher Anstieg der Pkw-Nachfrage im laufenden Jahr dürfte nach Einschätzung des VDA wegen der höheren Mehrwertsteuer, der Kürzung der Pendlerpauschale und den hohen Treibstoffpreisen schwierig werden. Alles hänge davon ab, ob die Konjunktur weiter anziehe und die Verbraucher in guter Stimmung blieben. "An neuen Modellen und dem Ersatzbedarf fehlt es jedenfalls nicht", betonte Gottschalk. Das Durchschnittsalter der Pkw auf deutschen Straßen liegt inzwischen über acht Jahren.

Zweites Standbein der Branche im abgelaufenen Jahr blieb der boomende Export. Mit 3,9 Millionen Einheiten erreichten die Ausfuhren einen Rekordstand. Insgesamt rollten 5,4 Millionen Pkw von den Bändern der Hersteller im Inland, ein Prozent mehr als im Vorjahr. Im Dezember fuhren die Hersteller den Ausstoß um zwei Prozent auf 370.000 Einheiten zurück.

(Quelle: rtr)
 

Hoffnungsschimmer für BenQ: Investoren melden Interesse an

Fr.05.01.07 - Kleiner Hoffnungsschimmer für die Beschäftigten des insolventen Handyherstellers BenQ Mobile: Eine Investorengruppe will nach eigenen Angaben den gesamten Betrieb übernehmen und mit zunächst 800 Beschäftigten weiter Handys in Deutschland entwickeln und herstellen.

Dem Insolvenzverwalter Martin Prager liege ein entsprechendes Kaufangebot mit konkreten Preisvorstellungen vor, teilte ein Münchner Anwalt am Donnerstag im Namen der Investorengruppe mit. Allerdings ist die Offerte an eine Reihe von Bedingungen geknüpft. Daher wurde in Branchenkreisen vor allzu großen Hoffnungen gewarnt.

Bei den Interessenten handelt es sich laut Mitteilung um Investoren mit «persönlichem Hintergrund in den Chef-Etagen der US-amerikanischen wie auch der deutschen Telekommunikations- und IT-Industrie». Geplant sei im Falle einer Übernahme auf Grund der guten Kontakte unter anderem eine starke Ausweitung des US-Vertriebs. Allerdings müssten für eine Umsetzung des Konzepts «wirtschaftliche Eckpunkte» unter anderem mit den Landesregierungen von Bayern und Nordrhein-Westfalen geklärt werden. In Branchenkreisen war von «unerfüllbaren Bedingungen» die Rede.

Die Investorengruppe kritisierte Insolvenzverwalter Prager, weil dieser am Vortag erklärt hatte, bei ihm seien keine offiziellen Kaufangebote eingegangen. Diese Verweigerungshaltung erhöhe «mit jedem ungenutzten Tag das Risiko für eine erfolgreiche Fortführung aus der Insolvenz». Eine Sprecherin Pragers sagte, es gebe Kontakt mit mehreren Investoren, aber keine unterschriftsreifen Vertragsangebote.

(Quelle: dpa)
 

Sperrzeiten gegen eine halbe Million Arbeitslose

Fr.05.01.07 - Offenbar wird immer mehr Arbeitslosen das Arbeitslosengeld zeitweilig gestrichen, weil sie gegen die verschärften Regeln verstoßen. Wie die «Bild»-Zeitung (Freitagausgabe) berichtete, haben die Arbeitsagenturen im vergangenen Jahr gegen mehr als eine halbe Million Arbeitslose so genannte Sperrzeiten verhängt. Dadurch hätten die Betroffenen im Durchschnitt rund fünf Wochen lang kein Arbeitslosengeld erhalten, meldete das Blatt. Dagegen habe es zwischen Mai und Dezember 2005 nur 261.000 solcher Fälle gegeben. «Allein 150.000 Arbeitslose erhielten eine Woche lang kein Arbeitslosengeld, weil sie sich verspätet arbeitssuchend gemeldet hatten», zitierte «Bild» eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit.

(Quelle: ap)
 

'Hartz IV'-Zuschuss zur Miete für Auszubildende möglich

Fr.05.01.07 - Seit Jahresbeginn können auch Auszubildende, Schüler und Studenten einen Zuschuss zu ihren Wohnkosten nach der «Hartz IV»-Regelung beantragen. Auf diese Neuerung hat die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS) am Donnerstag in Berlin aufmerksam gemacht.

Nach Angaben der KOS ist Bedingung für den Zuschuss, dass der Auszubildende BAföG, Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) oder Ausbildungsgeld von der Arbeitsagentur erhält und tatsächlich Kosten für Miete und Heizung anfallen. Dies betreffe auch Auszubildende, die bei ihren Eltern wohnen, sich aber an den Kosten beteiligen müssen. Die Koordinierungsstelle rät Auszubildenden, entsprechende Anträge bei den zuständigen Arbeitsgemeinschaften vor Ort zu stellen.

Der Koordinierungsstelle zufolge haben Schüler, die BAföG beziehen, sowie Auszubildende, die BAB erhalten, grundsätzlich einen Leistungsanspruch. Studierende erhielten den Zuschuss jedoch nur, solange sie bei ihren Eltern wohnten. Weitere Informationen gibt es im Internet unter erwerbslos.de.

(Quelle: ddp)
 

Bis zu 7000 Straßenkinder in Deutschland

Fr.05.01.07 - Das Kinderhilfswerk terre des hommes sieht Straßenkinder als "zunehmendes Problem" in Deutschland. Seit zehn Jahren habe deren Zahl "deutlich" zugenommen, speziell in Berlin und Hamburg, sagte Geschäftsführer Peter Mucke der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Seine Organisation gehe "von bis zu 7000 Straßenkindern in Deutschland" aus. Als eine der Ursachen nannte Mucke, dass sich die "Schere zwischen Armut und Reichtum" immer weiter öffne. Zudem seien familiäre Bindungen weggefallen.

(Quelle: afp)
 

Wissenschaft

Klimawandel trug zum Untergang der Tang-Dynastie bei

Fr.05.01.07 - Ein Klimawandel hat nach Angaben von Forschern vor 1100 Jahren zum Untergang der mächtigen Tang-Dynastie in China beigetragen. Wie Wissenschaftler um Gerald Haug vom Geoforschungszentrum in Potsdam (GFZ) im Magazin "Nature" berichten, gab es zwischen 700 und 900 nach Christus eine Phase, in der der Monsun im Winter stark und im Sommer schwach war. Dies habe zu einer kalten, trockenen Witterung und langen Dürreperioden geführt. Folge seien Missernten und Bauernaufstände gewesen.

Die Tang-Dynastie prägte China seit 618 über fast drei Jahrhunderte und wird von Historikern als einer der Höhepunkte chinesischer Kunst und Literatur gesehen. Eine erste Schwächung erlitt sie 751, als die kaiserliche Armee von den Arabern geschlagen wurde. Nach jahrelangen Bauern-Revolten riss 907 ein Militärgouverneur die Macht an sich und setzte der Herrschaft der Dynastie endgültig ein Ende.

Basis der Forschungen sind Sediment-Proben aus dem Huguangyan-See in Südostchina, gegenüber der tropischen Insel Hainan. Deren magnetische Eigenschaften und der Gehalt an Titan geben laut den Forschern ein Hinweis auf die Stärke der Winde des ostasiatischen Monsun-Systems. Haug und seine Kollegen aus den USA und China glauben, dass die Veränderung im tropischen Niederschlag auch auf der anderen Seite des Pazifik stattfand. Demnach weisen Bodenproben aus Venezuela verblüffende Ähnlichkeiten zu denen aus dem chinesischen See auf. Die Forscher verweisen darauf, dass damals auch die so genannte klassische Periode der Maya-Zivilisation endete.