+++ Fr.09.02.07, 06:20         Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak am neunhundertfünfundfünfzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Nach irakischen Angaben 45 Zivilisten bei US-Angriff getötet. Mindestens 30 Tote bei zwei Autobombenanschlägen. US-Armee nimmt irakischen Vize-Minister fest

Fr.09.02.07 - Ein US-Luftangriff westlich von Bagdad hat am Donnerstag nach irakischen Angaben 45 Zivilpersonen das Leben gekostet. Unter den Todesopfern seien Frauen, Kinder und alte Menschen, sagten Polizisten und Krankenhausmitarbeiter nach dem Angriff auf das Dorf Saidan südlich von Abu Ghraib. Die amerikanischen Streitkräfte teilten dagegen mit, bei Amirija rund 40 Kilometer westlich der Hauptstadt seien 13 Rebellen getötet worden. Die Luftangriffe hätten zwei Häuser zerstört.

Der Arzt Thamir al Dulaimi erklärte im nahe gelegenen Falludscha, weitere 20 Verletzte aus dem Dorf würden medizinisch behandelt. Die US-Streitkräfte erklärten in einer Stellungnahme unter Berufung auf Geheimdienstinformationen, in den beiden Häusern hätten sich mutmaßliche Aufständische aufgehalten. Kurz vor dem Angriff seien fünf Extremisten festgenommen und ein Waffendepot gefunden worden.

Bei zwei Autobombenanschlägen im Irak sind mindestens 30 Menschen getötet und mehr als 50 weitere verletzt worden. In der Ortschaft El Asisija rund siebzig Kilometer südlich der Hauptstadt Bagdad kamen bei einem Attentat auf einem Markt nach neuen Angaben aus Sicherheitskreisen mindestens 20 Menschen ums Leben. Mehr als 45 Menschen seien verletzt worden. Das örtliche Krankenhaus war den Angaben zufolge mit der Versorgung der Verletzten völlig überlastet. Die schiitische Stadt war bislang von Terror-Anschlägen verschont geblieben.

In Bagdad explodierte eine Autobombe in der Nähe einer sunnitischen Moschee und tötete jüngsten Krankenhausangaben zufolge zehn Menschen. Weitere 15 seien verletzt worden. Im 60 Kilometer nordöstlich von Bagdad gelegenen Baakuba kamen bei einem Angriff auf eine Polizei-Patrouille vier Polizisten und ein Zivilist ums Leben. Bei Angriffen mit Mörsergranaten wurden in Suaira vier Menschen verletzt. Bei zwei Anschlägen am Mittwochabend waren sieben Menschen getötet und zwölf weitere verletzt worden. Im nordirakischen Mossul wurden am Donnerstag zehn Leichen von Erschossenen gefunden, 17 weitere 50 Kilometer südlich von Bagdad.

Die US-Armee hat zu Beginn ihrer groß angekündigten Militäraktion gegen Terroristen und Milizen in Bagdad den stellvertretenden Gesundheitsminister Hakim al-Samili festgenommen.

Am Donnerstag stürmten amerikanische Soldaten in Begleitung irakischer Sicherheitskräfte das Gesundheitsministerium, das als Hort schiitischer Terror-Milizen gilt. Ein Ministeriumssprecher sagte, die Soldaten hätten in die Luft geschossen und Zerstörungen angerichtet.

Al-Samili gehört genau wie sein Chef, Minister Ali al-Schammari, der Bewegung des radikalen Schiiten-Predigers Muktada al-Sadr an. In einer Erklärung des US-Militärs hieß es, Al-Samili sei in die Ermordung von sieben Beamten des Ministeriums verwickelt. Außerdem habe er Millionen von US-Dollar an Bestechungsgeldern kassiert und diese an die Sadr-Miliz («Mahdi-Armee») weitergeleitet. Der Gesundheitsminister forderte die sofortige Freilassung seines Stellvertreters. In den staatlichen Kliniken sollen die Sadr- Milizionäre mehrfach sunnitische Patienten und deren Angehörige getötet sowie missliebige Ärzte terrorisiert haben.

Die Sadr-Bewegung ist an der Regierungskoalition des schiitischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki beteiligt. Amerikanische Offiziere hatten am Mittwoch erklärt, der neue Sicherheitsplan für Bagdad sei ein Prozess mit vielen Einzelschritten und keine große militärische Offensive. Eine von sunnitischen Abgeordneten verlangte Befragung von Verteidigungsminister Abdelkader Mohammed Dschasim zu dem Sicherheitsplan fand am Donnerstag im Parlament unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Die sunnitische Islamische Partei forderte die Regierung auf, endlich auch etwas gegen Milizen zu unternehmen, die unter dem Deckmantel der Sicherheitskräfte operierten. Die Angriffe dieser Milizen auf Wohnviertel in Bagdad hätten in den vergangenen zwei Wochen stark zugenommen, erklärte die Partei. Auch lasse die US-Armee die Milizionäre gewähren, da diese bei ihren kriminellen Taten in den Uniformen der staatlichen Sicherheitskräfte aufträten.

(Quellen: afp, ap, dpa)

NATO-Mitglieder nicht begeistert von Truppenforderung für Afghanistan-Mission

Fr.09.02.07 - Die NATO ist mit ihrer Forderung nach mehr Soldaten für ihre Afghanistan-Mission auf nur wenig Resonanz bei den 26 Mitgliedstaaten der Allianz gestoßen.

Bei einem Treffen der NATO-Verteidigungsminister am Donnerstag in Sevilla machten wichtige Bündnispartner wie Deutschland, Frankreich, Italien und das Gastgeberland Spanien klar, dass sie keine Erhöhung ihrer Truppenkontingente planen. Die USA und Großbritannien unterstützten dagegen das Verlangen der NATO-Militärführung nach einer Verstärkung der derzeit rund 35 000 Mann starken Afghanistan-Schutztruppe ISAF.

Deutschlands Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) lehnte einen Einsatz der gut 20.000 Mann starken schnellen Einsatztruppe der NATO in Afghanistan ab. Er räumte in der südspanischen Metropole jedoch ein, dass das Thema im Bündnis umstritten ist. Die «NATO Response Force» (NRF) war 2003 gegründet worden und wird alle sechs Monate neu aus unterschiedlichen Einheiten zusammengesetzt.

«Wir haben die Entscheidung getroffen, dass die NRF für Krisen und Konfliktbeseitigung in Betracht kommt. Und dabei sollten wir, denke ich, auch bleiben», sagte Jung. Er widersprach damit seinem dänischen Kollegen Søren Gade, der Einheiten der NRF zur Verstärkung der Afghanistan-Schutztruppe ISAF einsetzen möchte.

In Deutschland entfachte derweil der Regierungsbeschluss zum Einsatz von sechs Tornado-Aufklärungsflugzeugen zur Luftaufklärung in Afghanistan eine Diskussion über die Risiken für die Piloten und den Charakter der Mission. Der Wehrbeauftragte des deutschen Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), sprach von teilweise unkalkulierbaren Gefahren. «Auch diese Mission ist - ebenso wie andere - keine Kaffeefahrt», sagte er der «Neuen Osnabrücker Zeitung».

Für SPD-Fraktionschef Peter Struck ist die Verlegung der Luftwaffen-Tornados «ein Kampfeinsatz». Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, Bernhard Gertz, hält die Gefahren dagegen für kalkulierbar. Jung hatte betont: «Aufklärung ist nicht Kampfeinsatz.» Das Parlament will im März endgültig entscheiden.

NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer bekräftigte die Entschlossenheit der Allianz, den Kampf gegen die radikalislamischen Taliban zu verstärken. «Es werden mehr NATO/ISAF-Streitkräfte in Afghanistan stationiert werden, damit die Möglichkeiten zu einem Wiederaufbau und zur Entwicklung des Landes verbessert werden», sagte er zur Eröffnung des Treffens. Die NATO werde nicht zulassen, dass die Taliban Afghanistan «zurück ins Mittelalter führen».

Im Afghanistan-Konflikt wurden 2006 über 4000 Menschen getötet, darunter 170 ausländische Soldaten - mehr als in den anderen Jahren seit dem Sturz des Taliban-Regimes 2001 durch eine US-geführte Militärintervention. Der NATO-Generalsekretär räumte ein, dass das Militär allein den Afghanistan-Konflikt nicht lösen könne. «Die Lösung kann letzten Endes nur eine zivile sein. Aber wir brauchen das Militär, um dies zu ermöglichen.»

NATO-Oberbefehlshaber Bantz Craddock forderte 1500 bis 2000 Soldaten zur Verstärkung der Afghanistan-Schutztruppe ISAF. «Wir wissen noch nicht, woher wir die bekommen», sagte ein Diplomat. Die USA hatten schon vor dem Treffen zuvor 3000, Großbritannien 800 und Polen 1000 zusätzliche Soldaten zugesagt: «Man kann nicht behaupten, dass nicht auch auch die Europäer mehr tun», sagte NATO-Sprecher James Appathurai. Die von Craddock genannte Zahl kommt zu den bereits zugesagten Verstärkungen hinzu. Die Truppe braucht auch mehr Hubschrauber und Transportflugzeuge. Auch US-Verteidigungsminister Robert Gates forderte den Diplomaten zufolge, die NATO müsse jetzt die von den Taliban ausgehende Bedrohung beenden.

(Quelle: dpa)
 

Ayatollah Chamenei warnt USA vor Angriff auf Iran

Fr.09.02.07 - Der oberste geistliche Führer im Iran, Ayatollah Ali Chamenei, hat die USA vor einem Angriff auf sein Land gewarnt. Eine Invasion würde eine «umfassende Reaktion gegenüber den Angreifern und seinen Interessen in der ganzen Welt» nach sich ziehen, sagte Chamenei am Donnerstag in einer im staatlichen Fernsehen übertragenen Rede. Es gebe Stimmen, wonach US-Präsident George W. Bush nicht die Konsequenzen seines Handelns bedenke. «Aber es ist möglich, solche Personen zur Klugheit zu bringen.»

Der Ayatollah nahm auch zu Gerüchten über seinen Gesundheitszustand Stellung, die er «Feinden des islamischen Systems» zuschrieb. «Aber sie wissen nicht, dass sie es nicht mit einer Person im Iran zu tun haben. Sie stehen einer Nation gegenüber», sagte Chamenei. Im Januar hatte US-Präsident Bush die Truppen im Irak ermächtigt, iranische Agenten bei Hinweisen auf eine Verwicklung in Gewalttaten entweder festzunehmen oder zu töten. Zudem haben die USA einen zweiten Flugzeugträger in die Golfregion entsandt.

Im Streit über das Teheraner Atomprogramm hat der UN-Sicherheitsrat im Dezember begrenzte Strafmaßnahmen gegen den Iran beschlossen. Washington will sich für weitere Sanktionen einsetzen, sollte die Regierung auch künftig die Forderung nach einer Einstellung der Urananreicherung ignorieren.

Russland rief den Iran am Donnerstag auf, in dem Konflikt ein Zeichen gutes Willen zu geben. Außenminister Sergej Lawrow sagte Chameneis Gesandten Ali Akbar Welajati, Moskau hoffe auf eine positive Antwort. «Mit gutem Willen auf allen Seiten können wir eine faire Lösung auf der Grundlage des Völkerrechts finden», sagte Lawrow vor Beginn seiner Gespräche mit Welajati in Moskau.

(Quelle: ap)
 

Verhandlungen über nordkoreanisches Atomprogramm in Peking

Fr.09.02.07 - Vertreter von sechs Staaten haben am Donnerstag in Peking neue Gespräche zum nordkoreanischen Atomprogramm aufgenommen. Der nordkoreanische Unterhändler Kim Kye Gwan sagte nach seiner Ankunft in der chinesischen Hauptstadt, Pjöngjang sei bereit, über erste Schritte zu einem Ausstieg aus dem Atomprogramm zu sprechen. Mit seiner Äußerung weckte er die Hoffnung auf greifbare Fortschritte bei den vor mehr als drei Jahren begonnenen Verhandlungen, die bislang ergebnislos verliefen. An den Sechsergesprächen nehmen neben Nordkorea und China auch die USA, Südkorea, Japan und Russland teil.

Unmittelbar vor Beginn der neuen Gesprächsrunde berichtete eine japanische Zeitung am Donnerstag von einer Einigung zwischen Washington und Pjöngjang auf gleichzeitige Schritte zur Lösung des Streits. Bei Gesprächen Mitte Januar in Berlin sei ein Memorandum unterzeichnet worden, das zeitgleiche Maßnahmen zur Denuklearisierung und zum Aufbau amerikanischer Unterstützung auf dem Energiesektor vorsehe, meldete die «Asahi Shimbun» unter Berufung auf Regierungskreise beider Seiten.

US-Unterhändler Christopher Hill wies den Bericht zurück. Es sei keinerlei Dokument unterzeichnet worden, sagte er vor Journalisten. Er zeigte sich aber zuversichtlich, dass in den Gesprächen in Peking Fortschritte erzielt werden könnten.

(Quelle: ap)
 

Nahost-Konflikt

Hamas und Fatah unterzeichnen Vereinbarung über Machtteilung

Fr.09.02.07 - Die rivalisierenden palästinensischen Organisationen Hamas und Fatah haben sich bei ihrem Versöhnungsgipfel in Mekka auf eine Machtteilung in der Regierung geeinigt und damit einen drohenden Bürgerkrieg abgewendet. Präsident Mahmud Abbas von der Fatah und der politische Führer der radikalislamischen Hamas, Chaled Maschaal, unterzeichneten am Donnerstag in dem saudiarabischen Wallfahrtsort eine entsprechende Grundsatzvereinbarung. Die Hamas verspricht darin auch, bisherige Friedensvereinbarungen mit Israel zu «respektieren».

Ob dies der internationalen Gemeinschaft, wie einen Finanzboykott gegen die bisherige von der Hamas geführte Regierung verhängt hat, genügen wird, war aber noch unklar. Auch die israelische Regierungssprecherin Miri Eisin ließ dies in einer ersten Reaktion auf die Vereinbarung offen. Die Palästinenser müssten die drei Prinzipien der internationalen Gemeinschaft akzeptieren, erklärte sie: «Anerkennung Israels, Akzeptierung aller bisherigen Abkommen und die Zurückweisung von Terror und Gewalt».

In den palästinensischen Gebieten wurde die Vereinbarung gefeiert. Im Gazastreifen fielen Freudenschüsse, als die Einigung verkündet wurde. Feuerwerkraketen wurden abgeschossen.

Mit der Bildung der neuen Regierung der nationalen Einheit betraute Präsident Abbas den bisherigen Ministerpräsidenten Ismail Hanija von der Hamas. Das ist in einem Schriftstück festgelegt, das Präsidentenberater Nabil Amr bei der Unterzeichnungszeremonie verlas. Demnach soll die neue Regierung innerhalb von fünf Wochen gebildet werden. Abbas sagte, die Vereinbarung werde das palästinensische Volk zufrieden stellen und Frieden bringen. Maschaal hob die Einigkeit der Palästinenser hervor.

Die Vereinbarung regelt auch die Verteilung der Kabinettsposten in der neuen Regierung. Das Amt des Innenministers werde an einen unabhängigen Kandidaten gehen, der von der Hamas vorgeschlagen und vom Fatah-Vorsitzenden, Präsident Abbas, gebilligt werde, sagte Fatah-Delegationsmitglied Maher Mekdad schon vor der Unterzeichnung der Übereinkunft.

Bis zuletzt wurde um das Verhältnis der Autonomieregierung zu Israel gerungen. Die Hamas lehnte es ab, sich in einer Erklärung zur Anerkennung der mit Israel geschlossenen Friedensverträgen zu verpflichten. Die Regierungspartei erklärte sich aber zu der Formulierung bereit, die Abkommen zu respektieren. Damit habe die Fatah kein Problem, sagte Delegationssprecher Amr. Die Organisation werde jeder Wortwahl zustimmen, die die internationale Gemeinschaft für ausreichend erachte, um den Finanzboykott zu beenden.

Ein Fatah-Delegierter teilte mit, Abbas habe den saudiarabischen Außenminister Saud al Faisal gebeten, bei den USA zu sondieren, ob die Formulierung für sie akzeptabel sei. Der Westen macht von der Anerkennung der bisherigen Abkommen mit Israel und einem Gewaltverzicht der Hamas die Wiederaufnahme der Finanzhilfen an die Autonomiebehörde abhängig.

(Quelle: ap)
 

Bolivische Minenarbeiter beenden Protest

Fr.09.02.07 - Nach Zugeständnissen der Regierung haben tausende bolivianische Bergbauarbeiter ihren Protest in La Paz beendet. Die Regierung von Präsident Evo Morales sicherte den Bergbaukooperativen am Mittwoch Investitionen von umgerechnet 7,7 Millionen Euro zu. Schon vor dem am Dienstag beginnenden Protestmarsch war den Kooperativen zugesagt worden, dass eine geplante Steuererhöhung sie nicht betreffen solle. Dessen ungeachtet marschierten jedoch mehr als 20.000 aufgebrachte Arbeiter nach La Paz und blockierten die Straßen im Stadtzentrum.

(Quelle: ap)
 

Zusammenstöße zwischen Baumwollbauern und Polizei in Paraguay

Fr.09.02.07 - Bei Protesten gegen Festpreise für Baumwolle ist es in Paraguay zu blutigen Zusammenstößen zwischen Landwirten und Sicherheitskräften gekommen. 27 Bauern und elf Polizisten wurden am Mittwoch bei den Auseinandersetzungen nahe der Stadt Curce Tacuar nördlich von Asuncion verletzt, wie die Behörden mitteilten. Die protestierenden Landwirte hätten zuvor versucht, eine Straßensperre aufzubauen. Die Sicherheitskräfte seien eingeschritten. Die Baumwollbauern demonstrierten am Mittwoch landesweit gegen von der Regierung festgesetzte Kilopreise von umgerechnet rund 20 Cent. Sie verlangen mindestens 30 Cent.

(Quelle: ap)
 

Weltweite Arbeitslosigkeit auf Rekordniveau

Fr.09.02.07 - Die Zahl der Arbeitslosen weltweit hat mit mehr als 195 Millionen im vergangenen Jahr einen Höchststand erreicht. Damit waren laut einem UN-Bericht rund 6,3 Prozent aller Menschen arbeitslos. 1995 waren es noch sechs Prozent gewesen. Fast die Hälfte der Arbeitslosen ist demnach zwischen 15 und 24 Jahre alt, obwohl diese Jugendlichen nur ein Viertel der arbeitsfähigen Bevölkerung ausmachen. Zwischen 1995 und 2005 stieg die Arbeitslosigkeit in dieser Gruppe von 12,1 auf 13,7 Prozent. Die UN-Kommission für soziale Entwicklung wollte am Donnerstag über die Studie beraten.

«Die am meisten ernüchternde Tatsache ist, dass Beschäftigung immer weniger sicher wird», erklärte der stellvertretende iranische UN-Botschafter und Kommissionsvorsitzende, Mehdi Danesch-Jasdi. «Prekäre Arbeitsbedingungen sind heute in vielen Fällen eher die Regel als die Ausnahme.» Vor allem der wachsende Wettbewerb im Zuge der Globalisierung hat dem UN-Bericht zufolge zu einer geringeren Sicherheit von Arbeitsplätzen geführt.

Auch die Arbeitslosigkeit behinderter Menschen sei überdurchschnittlich hoch, betonte Danesch-Jasdi. Neben Migranten und Ureinwohnern würden sie auf dem Arbeitsmarkt am stärksten benachteiligt. In einigen Staaten seien bis zu 80 Prozent aller behinderten Menschen arbeitslos, sagte der Kommissionsvorsitzende.

(Quelle: ap)
 

Sevilla ist durch NATO-Treffen Hochsicherheitsfestung

Fr.09.02.07 - Die südspanische Stadt Sevilla hat sich durch das zweitägige Treffen der NATO-Verteidigungsminister in eine Hochsicherheitsfestung verwandelt. Rund 5000 Beamte der spanischen Nationalpolizei und der Guardia Civil sind nach Angaben der Präfektur im Einsatz, um das Treffen im internationalen Kongresszentrum am Stadtrand zu sichern. Zugleich überflogen mehrere AWACS-Aufklärungsflugzeuge der NATO die andalusische Hauptstadt. Nach Medienberichten waren auch F-18-Kampfflugzeuge der spanischen Luftwaffe im Einsatz.

Ein NATO-Vertreter bezeichnete die Sicherheitsvorkehrungen als "klassisch". Besonders seit den Terroranschlägen in den USA 2001 gelten strenge Sicherheitsvorkehrungen für Treffen der 26 Bündnisstaaten. Das Sozialforum von Sevilla hatte zum Auftakt der Veranstaltung eine Demonstration angekündigt, die vor dem Kongresszentrum enden soll.

(Quelle: afp)
 

Gegner der Sicherheitskonferenz erwarten Tausende Demonstranten

Fr.09.02.07 - Ein Aktionsbündnis hat für die am (heutigen) Freitag in München beginnende Sicherheitskonferenz Proteste mit mehreren Tausend Demonstranten angekündigt. Neben diversen Veranstaltungen sei für Samstagmittag eine Großkundgebung mit Start am Marienplatz geplant, sagte der Sprecher des Aktionsbündnisses, Claus Schreer.

Die Initiatoren des «Aktionsbündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz» erklärten, sie erwarteten mehr Demonstranten als vergangenes Jahr. Es lägen zahlreiche Zusagen aus München, Stuttgart und Hamburg vor. Sprecher Hans Eberl kündigte an, die Teilnehmer wollten ihr «Grundrecht auf freie Meinungsäußerung auch gegen polizeiliche Repressalien durchsetzen». Dies sei jedoch kein Aufruf zur Gewalt.

Die Polizei kündigte unterdessen an, die Konferenz und die Proteste mit einem Großaufgebot von rund 3.500 Beamten begleiten zu wollen.

Nach Angaben der Konferenzgegner haben auch die Äußerungen des Konferenz-Veranstalters Horst Teltschik weitere Demonstranten mobilisiert. Schreer bezeichnete den Organisator der Konferenz als «Undemokrat» und «Kriegspropagandist». Teltschik hatte in einem Interview des Bayerischen Rundfunks wörtlich gesagt: «Es ist die Tragik jeder Demokratie, dass bei uns jeder seine Meinung öffentlich vertreten darf und dass man politisch Verantwortliche in einer Demokratie schützen muss. In Diktaturen würde so etwas nicht passieren.» Später räumte er gegenüber der «Süddeutschen Zeitung» ein, die Aussage sei «missverständlich» und nicht auf die Gegendemonstrationen bezogen gewesen.

(Quelle: ap)
 

Human Rights Watch setzt sich in München für eine neue US-Strategie ein

Fr.09.02.07 - Der Direktor der internationalen Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, Kenneth Roth, will sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz für Korrekturen an der US-Strategie gegen den Terrorismus einsetzen. Roth kritisierte in der «Süddeutschen Zeitung» (Donnerstagausgabe), die US-Regierung habe «die Menschenrechte ignoriert». Ein solches Vorgehen bringe nicht mehr Sicherheit, sondern rufe «nur mehr Hass in der ganzen Welt hervor».

Roth warnte: «Das erleichtert denjenigen, die Terroristen anwerben wollen, die Arbeit und unterminiert die Kooperation, die nötig ist, um den Terrorismus zu bekämpfen.» Dies wolle er dem neuen US-Verteidigungsminister Robert Gates in München persönlich sagen.

Roth wandte sich gegen den Vorwurf, seine Teilnahme an der Sicherheitskonferenz bedeute ein Feigenblatt für eine überwiegend militärische Veranstaltung. Er empfinde es als seine Pflicht, mit jedem zu sprechen, der Einfluss auf die Menschenrechtspolitik habe. Seine Organisation suche den Dialog «selbst mit Diktatoren».

(Quelle: ddp)
 

Deutschland bleibt dank Rekordausfuhr 2006 Exportmeister

Fr.09.02.07 - Deutschland hat auch 2006 so viel ins Ausland verkauft wie kein anderes Land.

Die Exporteure führten Waren im Wert von knapp 894 Milliarden Euro aus, fast 14 Prozent mehr als 2005, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Damit wurde das Rekordergebnis von 2005 deutlich übertroffen, und Deutschland holte sich zum vierten Mal den Titel "Exportweltmeister". Gleichzeitig legten auch die Importe um 16,5 Prozent auf einen Rekordstand von rund 732 Milliarden Euro zu. Im Dezember verlor der Außenhandel zwar etwas Schwung. Fachleute gehen aber davon aus, dass die Branche in diesem Jahr ebenfalls zulegen dürfte - wenn auch nicht so stark wie 2006.

Die Erfolgsgeschichte des deutschen Außenhandels setze sich fort, sagte Anton Börner, der Präsident des Branchenverbands BGA: "Dieser Erfolg ist das Ergebnis einer boomenden Weltwirtschaft und enormer Anstrengungen der Unternehmen, aus eigener Kraft wettbewerbsfähig zu bleiben." Die Handelsbilanz schloss mit einem Rekordüberschuss von rund 162 Milliarden Euro. In der Leistungsbilanz verbuchte Deutschland ein Plus von 101 Milliarden Euro, rund zehn Milliarden mehr als 2005.

"Im vergangenen Jahr hat vor allem die Kombination aus robustem globalem Wachstum und einer deutlich verbesserten Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen den Außenhandel angetrieben", sagte Dirk Schumacher von Goldman Sachs. Zudem habe der von den Firmen angebotene Produktmix gut zur globalen Nachfrage gepasst. Der Außenhandel hatte voriges Jahr 0,7 Punkte zum Wachstum von 2,5 Prozent beigetragen, als Deutschlands Wirtschaft so stark zulegte wie seit 2000 nicht mehr.

In diesem Jahr dürften die Exporte jedoch nicht mehr so rasant zulegen: "Die Weltwirtschaft schwächt sich ab, der Wechselkurs wird sich leicht aufwerten", sagte Schumacher. Die anziehende Binnennachfrage werde zu mehr Importen führen und damit den Beitrag des Außenhandels bremsen. Der BGA erwartet 2007 ein Exportplus von mindestens sechs Prozent.

Den Titel des Exportweltmeisters dürfte Deutschland dieses Jahr noch verteidigen, muss ihn wohl aber 2008 oder 2009 an China abtreten. Die Ausfuhren der Volksrepublik legten 2006 um fast dreißig Prozent zu und beliefen sich auf 969 Milliarden Dollar (rund 750 Milliarden Euro). "Deutschland ist in der Außenwirtschaft gut aufgestellt - unabhängig davon, ob es im kommenden Jahr gelingt, den schmückenden Titel des Exportweltmeisters von Waren gegenüber China zu verteidigen", sagte Börner.

Die Nachfrage nach Produkten "Made in Germany" legte vor allem in Ländern außerhalb der EU zu. Dort konnten die deutschen Firmen gut 17 Prozent mehr absetzen. "Vor allem in Asien und Osteuropa haben die Unternehmen die Chancen neuer Märkte genutzt", sagte Börner. Der größte Teil der Ausfuhren ging jedoch nach wie vor in andere EU-Länder.

Im Dezember lagen die Exporte mit 73,5 Milliarden Euro um zehn Prozent über dem Vorjahreswert. Im Vergleich zum November sanken sie jedoch saisonbereinigt um zwei Prozent. Im Schlussquartal 2006 legten die Ausfuhren damit nach Reuters-Berechnungen um 5,9 Prozent zu. Die Importe stiegen im Dezember um 8,5 Prozent zum Vorjahr und saisonbereinigt zum Vormonat um fünf Prozent. "Das ist ein Indiz, dass auch die Binnennachfrage gut läuft", sagte Schumacher.

(Quelle: rtr)
 

Studie: Klimawandel drückt langfristig deutsche Wirtschaft

Fr.09.02.07 - Deutschland droht einer Studie zufolge durch den Klimawandel in diesem Jahrhundert eine starke Zunahme von Hitzetoten und eine sinkende Wirtschaftsleistung.

Wegen der steigenden Temperaturen könne die Bundesrepublik in den letzten drei Dekaden jährlich 0,1 bis 0,5 Prozent des Sozialprodukts verlieren, lautet das Ergebnis der am Donnerstag in Hamburg veröffentlichten Studie des Kieler Instituts für Wirtschaftsforschung (IfW) und des World Wildlife Fund (WWF). Die Forscher untersuchten die Wirkung steigender Temperaturen auf die Gesundheit und die Leistungsfähigkeit der Bürger in den Jahren 2071 bis 2100.

Demnach nimmt die Zahl der Hitzetage in Deutschland mit mehr als 32 Grad gefühlter Temperatur deutlich zu, was die Leistung der Menschen senke. Die Forscher gehen davon aus, dass die Arbeitsproduktivität jährlich um bis zu zwölf Prozent abnehmen wird und der Volkswirtschaft so einen Verlust von bis zu zehn Milliarden Euro im Jahr zufügt.

Ohne Anpassungsreaktionen erwarten die Experten zudem, dass die Zahl der Hitzetoten um 5000 bis 15.000 im Jahr ansteigen wird. Die Krankenhauseinweisungen wegen hitzebedingter Beschwerden würden sich mehr als versechsfachen von derzeit 24.500 auf dann 150.000 Patienten. Alleine die Krankenhauskosten stiegen in den letzten drei Dekaden des Jahrhunderts um 300 bis 700 Millionen Euro im Jahr, berichteten die Forscher weiter. Eine Vielzahl ungeklärter Gesundheitswirkungen wie etwa die Ausbreitung von Zecken und neuer allergener Pflanzen sei überdies noch nicht erforscht.

WWF und IfW forderten die Bundesregierung auf, sich für eine Reduktion der CO2-Emissionen in Europa um 30 Prozent bis 2020 einzusetzen. Um seiner Rolle als Vorreiter in der Klimapolitik gerecht zu werden, müsse Deutschland beim Emissionshandel die von der EU-Kommission geforderte Mindestgrenze von 453 Millionen Tonnen CO2 akzeptieren. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte den Klimaschutz als zentrales Thema der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hervorgehoben.

(Quelle: rtr)
 

Langzeitarbeitslose sollen unbefristet Kombilohn erhalten

Fr.09.02.07 - Union und SPD haben ihren Streit über die Neuregelung des Niedriglohnbereichs in einem Punkt beigelegt: Sie verständigten sich grundsätzlich auf unbefristete Kombilöhne für schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose.

So sollen rund 100 000 Erwerbsfähige mit «besonders schweren Vermittlungshemmnissen» in sozialversicherungspflichtige Jobs gebracht werden. Sie sollen mindestens «ortsübliche» Entlohnung erhalten. Geplant ist die Förderung von Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Niedersachsen und Thüringen begrüßten die Einigung.

Grundlage für das Kombilohn-Modell ist ein Papier des nordrhein-westfälischen Arbeitsministers Karl-Josef Laumann (CDU) und des Arbeitsmarkt-Experten der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner, das der Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag in Berlin vorlag. Der Sprecher des Bundesarbeitsministeriums, Stefan Giffeler, sagte, die Überlegungen müssten in das geplante Niedriglohnkonzept der Arbeitsgruppe der Koalition eingebunden werden. Die Verhandlungen seien «auf gutem Weg».

Firmen, die Arbeitsplätze für schwer vermittelbare Bewerber schaffen, sollen einen «finanziellen Nachteilsausgleich» in Form von staatlichen Zuschüssen auf Lohn und Sozialabgaben erhalten. «Der Arbeitgeber hat durch die Subventionierung ein Interesse daran, diese Arbeitsplätze überhaupt erst zu schaffen. Denn es müssen zusätzliche Jobs sein», sagte Laumann dem «Kölner Stadt-Anzeiger».

Für Brandner ist entscheidend, dass damit Menschen, «die keine Chancen auf dem regulären Arbeitsmarkt haben, endlich eine Perspektive gegeben werden kann». Das Konzept sehe neben dem Kombilohn auch besondere Qualifizierung und Betreuung für die Betroffenen vor. Bislang sind Kombilohn-Stellen für Arbeitslose ohne Berufsausbildung auf zwei Jahre befristet.

Kombilöhne sollen nur für «sinnvolle Arbeiten» im sozialen Bereich oder in der Privatwirtschaft bezahlt werden - und reguläre Jobs auf keinen Fall verdrängen. Gedacht ist an einfache Tätigkeiten. «Zum Beispiel könnte jemand Fahrgäste in Bussen begleiten oder mit den Bewohnern eines Altenheims Karten spielen», hieß es.

Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) sagte: «Wir freuen uns, dass das niedersächsische Kombilohn-Modell mit der Förderung von Arbeitgebern und Arbeitnehmern jetzt bundesweit eingeführt wird. Bei uns hat sich der Erfolg dieses niedersächsischen Weges in der Praxis gezeigt.» Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) sagte der «Thüringer Allgemeinen» (Freitag): «Wenn die betroffenen Arbeitslosen ohne Ausbildung und Qualifizierung zwölf Monate lang keinen Job gefunden haben und ihnen das auch absehbar in den nächsten zwei Jahren nicht gelingen würde, macht eine Entfristung der Förderung durchaus Sinn.» Bislang hatte sich Althaus stets für zeitlich befristete Regelungen ausgesprochen.

(Quelle: dpa)
 

Justizministerin Zypries ist gegen Online-Durchsuchungen

Fr.09.02.07 - Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat Bedenken geäußert, ob der Gesetzgeber Online-Durchsuchungen erlauben sollte. «Es stellt sich die Frage, ob die Online-Durchsuchung vergleichbar ist mit einer normalen Hausdurchsuchung», sagte die SPD-Politikerin der «Frankfurter Rundschau» zufolge. Durchsuchungen fänden in Deutschland offen statt.

«Ich habe Zweifel, ob die neuen technischen Möglichkeiten und Aufbewahrungsarten eine grundlegend neue juristische Bewertung rechtfertigen», erklärte Zypries. Schon heute könnten die Ermittler mit richterlicher Genehmigung in die Wohnung eines Verdächtigen gehen und seinen Computer beschlagnahmen samt Festplatte. «Dafür braucht es kein neues Gesetz.»

Die Strafprozessordnung erlaube bereits heute die Überwachung der Telekommunikation im Internet, also etwa von E-Mails, oder die Suche danach, welche Webseiten ein Internetnutzer aufsuche, betonte die Ministerin. Diese Methoden seien legal und bedürften keiner neuerlichen gesetzlichen Absicherung.

(Quelle: ap)
 

Psychologe: Kinder entwickeln andere Fähigkeiten statt Sprache

Fr.09.02.07 - Der Psychologe Karl-Dieter Schuck ist vom Anstieg der Sprachauffälligkeiten bei Schulanfängern nicht überrascht. Das sei seit einiger Zeit erkennbar, sagte Psychologie-Professor und Dekan der Fakultät für Erziehungswissenschaft an der Universität Hamburg am Donnerstag der Nachrichtenagentur ddp. Allerdings seien die sprachlichen Kompetenzen vielleicht nicht mehr so notwendig. Möglicherweise müssten die bei Schuleingangsuntersuchungen geforderten Entwicklungsniveaus an die derzeitigen Gegebenheiten angepasst werden.

Sprache sei jedoch das «Medium, mit dem man sich kulturelle Werte aneigne», betonte Schuck. «Dennoch bin ich als Empiriker mit voreiligen Schlüssen vorsichtig», führte der Psychologe an. Schließlich hätten Kinder heutzutage auch viel mehr andere Fähigkeiten als früher, seien beispielsweise am Computer sehr fit.

Dass Kinder von Eltern mit hohem Bildungsniveau seltener Sprach-, Koordinations- und Verhaltensauffälligkeiten zeigten, sei seit eh und je Tatsache, betonte der Wissenschaftler. Entwicklungsniveaus korrelierten stets mit den Sozialstatus der Familien. Die Unterschiede verstärkten sich jetzt nur immer mehr und seien offensichtlicher.

(Quelle: ddp)
 

Wissenschaft

Das Magenbakterium und der Mensch bevölkerten die Erde gemeinsam

Fr.09.02.07 - Der Mensch war bereits mit dem schädlichen Magenbakterium Helicobacter pylori infiziert, als er vor rund 60 000 Jahren von Afrika aus die Welt besiedelte. Das schließen Forscher aus einer Analyse der Erbanlagen von Mensch und Bakterium.

Die genetische Vielfalt des Bakteriums spiegele sich in jener des Menschen wider, berichtet ein internationales Forscherteam um Mark Achtman vom Max- Planck-Institut für Infektionsbiologie in Berlin im Journal «Nature» (online vorab veröffentlicht).

Mehr als die Hälfte aller Menschen sind mit dem Keim Helicobacter pylori infiziert. Ärzte schätzen, dass 90 Prozent aller Magengeschwüre auf dieses Bakterium zurückgehen. Die Wissenschaftler um Achtman verglichen Varianten in der Erbsubstanz des Menschen sowie des Bakteriums und fanden dabei Hinweise für eine parallele Evolution der beiden. So wie sich der Mensch in regionale Untergruppen aufteilt, hat auch Helicobacter verschiedene Untertypen.

Die Wissenschaftler nutzten bei ihrer Analyse das Prinzip «Isolation durch Abstand»: Demnach unterscheiden sich einzelne Gruppen von Menschen um so stärker, je weiter sie voneinander entfernt leben und je mehr Zeit seit der Trennung ihrer Gruppen vergangen ist. Dies gilt auch für andere Lebewesen - etwa die mit dem Menschen verbreiteten Bakterien.

Genetische Spuren dieser zurückliegenden Völkerwanderung fanden die Forscher auch im Erbgut von Helicobacter. Weil der Erreger eine größere genetische Vielfalt besitzt als der Mensch, erhoffen sich die Autoren aus den Daten des Keims auf die Wanderungsbewegung des Menschen schließen zu können. So zeigen Gene von europäischen Bakterien Einflüsse aus Zentralasien, was ein Hinweis auf menschliche Einwanderer aus Asien in Europa wäre, erklären die Forscher.

(Quellen: dpa)
 

Sechstausend Jahre lang in einer Umarmung vereint

Fr.09.02.07 - Sechstausend Jahre lang in einer Umarmung vereint war ein Paar, das in skelletierter Form im Norden von Italien entdeckt wurde. "Wir haben diese beiden Wesen Arm in Arm in einer neolithischen Grabstätte gefunden", sagte die italienische Archäologin Elena Menotti am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. "Wir nehmen an, dass es ein Mann und eine Frau waren." Das Erbmaterial der beiden werde dies wohl in einigen Monaten aufklären. Die beiden Skelette waren einander zugewandt, und ihre Stirn berührte sich fast. Ihre Arme und Beine seien in einer letzten Umarmung ineinander verschlungen.

"Ersten Untersuchungen zufolge waren sie jung", sagte Menotti, die die Ausgrabungen in einem Industriegebiet in der Nähe von Mantua leitet. Das Gebiss der Toten sei noch vollständig und habe kaum Abrieb aufgewiesen. "Natürlich fragt sich jeder, wieso sie umarmt begraben worden sind." Sie selber glaube, dass es "das Zeugnis einer großen Liebe" sei, das die Zeit überdauert habe. "Denn aus welchem Grund auch immer sie Arm in Arm ins Grab gelegt wurden, hat es ein Gefühl zwischen ihnen gegeben."