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Irak am neunhundertundsechzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

US-Repräsentantenhaus stellt Bushs Irak-Pläne auf Prüfstand. Mindestens 15 Tote bei Selbstmordanschlag in Bagdad. Irakische Regierung kündigt Sicherheitsoffensive mit Grenzschließungen an. Radikaler Schiitenführer al Sadr soll sich in den Iran abgesetzt haben. Schicksal deutscher Geiseln im Irak weiter ungewiss. Weiterer US-Soldat wegen Mordes an Iraker vor Militärgericht

Mi.14.02.07 - Die Irak-Politik von Präsident George W. Bush steht im US-Kongress auf dem Prüfstand: Auf Antrag der Demokraten begann das Repräsentanenhaus in Washington am Dienstag mit der Debatte über eine Resolution, in der Bushs Irak-Politik klar verurteilt wird. Die Entschließung soll nach Plänen der demokratischen Mehrheitsfraktion deutlich machen, dass Bush für seine Pläne zur Aufstockung der US-Truppen im Irak keine parlamentarische Mehrheit hat.

Zum Auftakt der auf vier Tage angesetzten Debatte lieferten sich Gegner und Befürworter von Bushs Irak-Politik heftige Wortgefechte. Eine Abstimmung ist für Freitag vorgesehen. Der Fraktionschef der Demokraten, Steny Hoyer, wies in seiner Eröffnungsansprache darauf hin, dass sich das Repräsentantenhaus fast vier Jahre nach Beginn des Kriegs erstmals ausführlich mit dem Irak-Einsatz befasse. Bis vergangenen Monat hatten Bushs Republikaner die Mehrheit im US-Kongress gestellt und eine parlamentarische Aufarbeitung des Krieges verhindert. Die von den Demokraten vorgeschlagene Resolution ist nicht bindend, käme aber einem symbolischen Misstrauensvotum gleich.

In dem Entwurf heißt es: "Der Kongress missbilligt die Entscheidung von US-Präsident George W. Bush, mehr als 20.000 zusätzliche Soldaten zum Kampfeinsatz in den Irak zu entsenden." Zugleich betont der Text, dass die US-Truppen im Irak mit voller Unterstützung durch den Kongress rechnen können. Die Soldaten führten einen "tapferen und ehrenwerten" Kampf. Die Demokraten hoffen, für ihren Entwurf auch Stimmen von Abgeordneten der Republikanischen Partei Bushs zu bekommen.

Republikanische Abgeordnete warfen den Demokraten vor, mit der Debatte über eine nicht bindende Resolution vor allem auf politische Show-Effekte zu setzen. Die Entschließung sei "politisches Theater der übelsten Sorte", sagte der texanische Republikaner Ted Poe. Der republikanische Fraktionsführer John Boehner warf den Demokraten vor, mit der Debatte "den ersten Schritt hin zu einer Kappung der Finanzierung für unsere Bodentruppen" zu unternehmen. Mehrere demokratische Abgeordnete hatten gefordert, der Kongress solle über eine nicht bindende Resolution hinausgehen und Bush die Finanzmittel für den Krieg verweigern.

Bei einem Selbstmordanschlag mit einer in einem Lastwagen versteckten Bombe sind am Dienstag in Bagdad mindestens 15 Menschen getötet und 27 verwundet worden. Wie die Polizei mitteilte ereignete sich der Anschlag in der Nähe einer Hochschule in einem vorwiegend von Schiiten bewohnten Stadtteil. Die Studenten kamen gerade zum Unterricht, als die Bombe explodierte. An der Hochschule sind Studenten aller Glaubensrichtungen einschrieben, darunter auch Sunniten und Christen. 34 Fahrzeuge brannten am Ort der Explosion aus. In rund 500 Metern Entfernung wurde zudem ein Krankenwagen entdeckt, in dem eine Bombe versteckt war.

Angesichts der anhaltenden Gewalt im Irak hat die Regierung ihre Pläne für die angekündigte neue Sicherheitsoffensive konkretisiert. In den nächsten Tagen sollen die Grenzen zu Syrien und zum Iran für 72 Stunden geschlossen werden, wie Generalleutnant Abbud Gambar, der Stabschef der irakischen Streitkräfte und Sicherheitseinheiten, am Dienstagabend in einer Fernsehansprache bekannt gab. Gambar kündigte ferner eine Verlängerung des Ausgehverbots in Bagdad sowie ein Waffenverbot für Zivilpersonen an.

Nach Regierungsangaben sollen die Befugnisse der Streitkräfte generell ausgeweitet werden. Genauere Einzelheiten des neuen Plans würden aber erst in der Phase der Umsetzung Stück für Stück bekannt gegeben. Die Grenze zum Iran solle jedoch nach der 72-stündigen Schließung nur teilweise wieder geöffnet werden.

Die Regierung in Teheran ist wiederholt beschuldigt worden, Waffen an die irakischen Aufständischen zu liefern. Nach einem Bericht des Londoner «Daily Telegraph» wurden bei den Rebellen Gewehre aus österreichischer Produktion gefunden, und zwar mehr als 100 Scharfschützengewehre der Firma Steyr Mannlicher. Insgesamt 800 dieser Waffen wurden vor zwei Jahren mit Zustimmung der österreichischen Regierung an den Iran geliefert.

Der irakische Schiitenführer Muktada al Sadr soll sich in den Iran abgesetzt haben. Der radikale Geistliche habe Bagdad schon vor Wochen verlassen, sagte ein ranghoher US-Vertreter in Washington. Al Sadr werde in Teheran vermutet, wo er Verwandte habe. Ein möglicher Grund für die Flucht könnte die bevorstehende Sicherheitsoffensive sein.

Al Sadrs Miliz, die Mahdi-Armee, gilt als eines der wichtigsten Ziele der Operation. Es sei nicht bekannt, in welchem Ausmaß Al Sadr seine Miliz vom Exil aus kontrollieren könne, sagte der Gewährsmann, der anonym bleiben wollte, am Dienstag.

Auch eine Woche nach der mutmaßlichen Entführung der beiden Deutschen im Irak ist deren Schicksal ungewiss. Der Krisenstab des Auswärtigen Amtes in Berlin bemüht sich weiter, eine Rückehr der Frau und ihres erwachsenen Sohnes zu ihren Familien zu erreichen. Aus dem Auswärtigen Amt drangen keine weiteren Details. Auch der Hintergrund der Entführung ist noch unklar.

Nach übereinstimmenden Medienberichten handelt es sich bei den Entführungsopfern im Irak um eine Frau im Alter von etwa 60 Jahren und ihren Sohn; die beiden wurden bereits am Dienstag vergangener Woche verschleppt. Nach Informationen des "Tagesspiegel" und des ARD-Hauptstadtstudios ist die entführte Frau mit einem irakischen Arzt verheiratet. Ihr Sohn, etwa Mitte 20, sei im Außenministerium in Bagdad tätig, berichtet die Zeitung unter Berufung auf Sicherheitskreise. Mitglieder der Familie lebten in Berlin und anderen Regionen Deutschlands.

Wegen der Ermordung eines Irakers in Hamdania ist am Dienstag ein weiterer US-Marineinfanterist vor ein Militärgericht gestellt worden. Das Verfahren gegen den Gefreiten Robert Pennington im kalifornischen Camp Pendleton ist bereits das sechste in diesem Fall. Dem 22-Jährigen werden Mord und Entführung sowie Verschwörung, Diebstahl und Einbruch zur Last gelegt.

Insgesamt sollen sieben Marineinfanteristen und ein Marinesanitäter an dem Verbrechen beteiligt gewesen sein. Ihnen wird vorgeworfen, den unbewaffneten Iraker Haschim Ibrahim Awad am 26. April vergangenen Jahres aus seinem Haus gezerrt, in ein Loch geworfen und mit mindestens zehn Schüssen in den Kopf getötet zu haben. Anschließend sei die Tat so dargestellt worden, als hätten die Soldaten einen bewaffneten Rebellen erschossen. Grund sei die wachsende Frustration der Soldaten wegen ihrer vergeblichen Suche nach einem Aufständischen gewesen, hieß es in einem der Geständnisse.

Drei Marineinfanteristen und der Sanitäter haben sich vor Gericht zu den geringeren Anklagepunkten schuldig bekannt. Sie erhielten Haftstrafen von weniger als zwei Jahren, weil sie sich im Gegenzug bereit erklärten, gegen ihre Kameraden auszusagen. Ein weiterer Marineinfanterist zog sein Schuldbekenntnis in der vergangenen Woche kurz vor der Urteilsverkündung zurück. Einer der Zeugen erklärte am Dienstag im Prozess gegen Pennington, der Angeklagte habe dafür gesorgt, dass Fingerabdrücke des Opfers auf das Gewehr gekommen seien, das man neben der Leiche platziert habe.

(Quellen: ap, afp)

Nahost-Konflikt

Mindestens drei Tote bei Anschlägen im Libanon. Unterschiedliche Erwartungen an Nahost-Gipfeltreffen. Palästinenser werben im Sicherheitsrat für Unterstützung

Mi.14.02.07 - Kurz vor dem Jahrestag der Ermordung des früheren Ministerpräsidenten Rafik Hariri sind bei einem Doppelanschlag auf zwei Pendlerbusse im Libanon mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. Mehr als 20 Fahrgäste erlitten am Dienstag Verletzungen, wie die amtliche Nachrichtenagentur berichtete. Nach Einschätzung von Drusenführer Walid Dschumblatt hatten die Attentate das Ziel, die Libanesen von der Teilnahme einer Massenkundgebung zum Gedenken an Hariri am Mittwoch in Beirut abzuhalten.

Die Anschläge wurden auf einer Fernstraße in den Bergen nordöstlich der Hauptstadt verübt. Die Bomben explodierten in Bussen, in denen Bewohner christlicher Dörfer zur Arbeit an die Küste fuhren, wie der Sender Stimme des Libanons meldete. Aus Sicherheitskreisen verlautete, zunächst sei bei Bikfaja ein unter einem Sitz versteckter Sprengsatz explodiert. Als Menschen zu dem zerstörten Bus eilten, ging eine zweite Bombe in dem nachfolgenden Kleinbus hoch. Die Bomben seien mit Metallteilen versehen gewesen, hieß es weiter.

Zunächst war von zwölf Toten die Rede gewesen. Die staatliche Nachrichtenagentur und das Rote Kreuz berichteten dann aber übereinstimmend von drei Toten. Zu den irreführenden Angaben sei es gekommen, weil die Opfer in verschiedene Krankenhäuser gebracht worden seien. Bei den Toten handelt es sich nach Polizeiangaben um einen Libanesen, einen ägyptischen Arbeiter und eine etwa 30 Jahre alte Frau. Bikfaja ist der Heimatort der prominenten christlichen Gemajel-Familie. Industrieministers Pierre Gemajel fiel im November einem Attentat zum Opfer, sein Vater ist der frühere Staatspräsident Amin Gemajel.

Die Unterstützer der prowestlichen Regierung von Ministerpräsident Fuad Siniora wollen amheutigen  Mittwoch des zweiten Jahrestags des Hariri-Attentats gedenken. Innenminister Hasan Sabei sagte, man wolle darüber sprechen, wie die Sicherheit der Veranstaltung gewährleistet werden könne. Die Organisatoren erklärten, die Kundgebung werde trotz der Anschläge stattfinden.

Der prosyrische Präsident Emile Lahud verurteilte die Attentate, die jeden Kompromiss zwischen den verfeindeten Gruppen verhindern sollten. «Jedes Mal wenn die Libanesen einer Einigung nahe scheinen, verüben die Feinde des Libanons ein weiteres Verbrechen», sagte der Präsident unter Anspielung auf die Anschläge der letzten Monate. Dschumblatt sagte dem Sender Al Dschasira, die Attentate sollen jenen Angst machen, die an der Hariri-Demonstration teilnehmen wollten.

Israel will auf dem Nahost-Gipfeltreffen am nächsten Montag keine konkreten Schritte zur Wiederbelebung des Friedensprozesses beraten. Zunächst müsse die Politik der kommenden palästinensischen Regierung abgewartet werden, sagte die Sprecherin von Ministerpräsident Ehud Olmert, Miri Eisin, am Dienstag. Es werde bei dem Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas nicht um substanzielle Fragen gehen, sondern um den «politischen Horizont.»

Dagegen machte der palästinensische Chefunterhändler Sajeb Erakat deutlich, dass seine Seite gern die Verhandlungen über ein Friedensabkommen wieder aufnehmen würde. Doch habe man sich mit den Israelis noch nicht auf eine Tagesordnung für das Gipfeltreffen einigen können, an dem auch US-Außenministerin Condoleezza Rice teilnehmen will.

Israelische Soldaten töteten am Dienstag an der Grenze zum Gazastreifen einen palästinensischen Extremisten. Die Al-Aksa-Märtyrerbrigaden erklärten, eine Gruppe habe eine Bombe gezündet, als eine israelische Patrouille vorbeifuhr. Ein Kämpfer sei erschossen und ein weiterer verletzt worden. Es war der erste Zwischenfall an der Grenze seit der Einigung zwischen Hamas und Fatah in der vergangenen Woche in Mekka.

Die Palästinenser haben im UN-Sicherheitsrat für ein Ende des internationalen Finanzboykotts geworben. Die vereinbarte Bildung einer Regierung der nationalen Einheit müsse zu einem Ende der Sanktionen führen, sagte der palästinensische Gesandte Rijad Mansur am Dienstag am Sitz der Vereinten Nationen in New York.

Präsident Mahmud Abbas werde seine Bereitschaft zur Wiederbelebung des Friedensprozesses mit Israel in der kommenden Woche bei einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert bekräftigen. «Wir sind bereit. Wir haben unser Volk vereint und die Ränge unserer Führung geschlossen», sagte Mansur. «Jetzt stellt sich die Frage, ob Israel zur Aufnahme echter und aufrichtiger Gespräche bereit ist.»

Der israelische UN-Botschafter Dan Gillerman forderte die Staatengemeinschaft auf, die Forderung nach einer Anerkennung Israels nicht fallen zu lassen. Es könne keinen Frieden geben, «solange eine Seite sich weigert, die Existenz der anderen anzuerkennen», sagte Gillerman. Er bezog sich auf das Fehlen eines entsprechenden Passus in der Vereinbarung, auf die sich die beiden palästinensischen Gruppen Hamas und Fatah in der vergangenen Woche in Mekka geeinigt hatten.

(Quelle: ap)
 

Nordkorea stimmt Abbau seines Atomprogramms zu

Mi.14.02.07 - Nordkorea hat ersten Schritten für einen Ausstieg aus seinem Atomprogramm zugestimmt. Ein bei den so genannten Sechser-Gesprächen in Peking erzieltes Abkommen sieht die Lieferung von einer Million Tonnen Heizöl an Pjöngjang vor, wenn die nordkoreanische Führung unter anderem ihren Hauptatomreaktor in Yongbyon stilllegt, wie der chinesische Chefunterhändler Wu Dawei mitteilte. Die US-Regierung stimmte zu, binnen zwei Monaten mit der schrittweisen Streichung des Landes von ihrer Liste der Terror-Unterstützerstaaten zu beginnen und die gegen Pjöngjang verhängten Handelssanktionen aufzuheben.

Die USA und Nordkorea einigten sich außerdem darauf, direkte Gespräche zur Herstellung diplomatischer Beziehungen aufzunehmen. Nach dem Ende des Koreakriegs im Jahr 1953 hatte es lediglich einen Waffenstillstand gegeben. Diplomatische Beziehungen zwischen Washington und Pjöngjang bestehen bis heute nicht.

In den Atomverhandlungen mit Nordkorea gibt es nach Einschätzung des US-Unterhändlers Christopher Hill noch viel zu tun. Hill begrüßte in Peking die erzielte Vereinbarung. Allerdings gebe es noch "viel Arbeit". Zugleich kündigte er an, die USA wollten im Zuge der Übereinkunft die Frage der 2005 gegen Nordkorea verhängten Finanzsanktionen binnen eines Monats regeln.

Die kommende Verhandlungsrunde der Sechs-Länder-Gespräche soll am 19. März stattfinden. China, die USA, Russland, Südkorea und Japan versuchen seit 2003, die kommunistische Regierung in Nordkorea zur Aufgabe ihres Atomprogramms zu bewegen. Sie konnten jedoch nicht verhindern, dass das Land im vergangenen Oktober nach eigenen Angaben seinen ersten Atomwaffentest vornahm.

(Quelle: afp)
 

Energieagentur hebt wegen China Prognose für Ölnachfrage an

Mi.14.02.07 - Wegen eines weiter steigenden Verbrauchs in China hat die Internationale Energieagentur (IEA) ihre Prognose für die Ölnachfrage im laufenden Jahr angehoben. Sie werde 2007 weltweit bei 86 Millionen Barrel pro Tag liegen und damit um etwa 270.000 Barrel höher als erwartet, teilte die Organisation am Dienstag in ihrem monatlichen Ölmarktbericht mit. Auch für 2006 setzte die IEA ihre Nachfrageschätzung wegen der boomenden Wirtschaft in der Volksrepublik herauf: Damit wurden rund um den Globus täglich 84,5 Millionen Barrel verbraucht und damit 111.000 Barrel mehr als bisher gedacht.

(Quelle: afp)
 

Ethanol aus Brasilien kann Erdgas zu einem Zehntel ersetzen

Mi.14.02.07 - Ethanol aus brasilianischem Zuckerrohr könnte in 20 Jahren rund zehn Prozent des weltweit verbrauchten Erdgases ersetzen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Universität von Campinas im Auftrag des brasilianischen Wissenschaftsministeriums. Nötig seien jährliche Investitionen von 20 Milliarden Real (7,3 Milliarden Euro), sagte einer der Autoren der Studie, Augusto Barbosa Cortez, am Montag. So müssten beispielsweise Lagerhäuser, Pipelines und Produktionsstätten gebaut werden. Mit den entsprechenden Investitionen wäre Brasilien der Studie zufolge in der Lage, seine Ethanol-Exporte bis zum Jahr 2025 auf 200 Milliarden Liter zu steigern - im vergangenen Jahres waren es 3,4 Milliarden Liter. Brasilien ist der weltgrößte Produzent und Exporteur von Zuckerrohr.

(Quelle: ap)
 

EU-Parlament fordert bis 2020 Recyclingquote von 50 Prozent

Mi.14.02.07 - Das Europaparlament will den Anstieg der Müllberge in Europa stoppen: Eine Mehrheit von 651 der 686 anwesenden Abgeordneten stimmte am Dienstag in erster Lesung für eine Regelung, nach der die EU-weit produzierte Abfallmenge bis 2012 stabilisiert und bis 2020 verringert werden muss. Dazu sollen die EU-Staaten die Recyclingquote von derzeit durchschnittlich 33 Prozent deutlich steigern.

Bis 2020 sollen nach Auffassung des EU-Parlaments mindestens 50 Prozent der Siedlungsabfälle und 70 Prozent der Bau- und Industrieabfälle wiederverwertet oder recyclet werden. Bereits bis 2015 soll europaweit der Müll getrennt werden, wie dies in Deutschland und einigen anderen EU-Staaten bereits der Fall ist. Gegenwärtig fallen in der EU jährlich 1,3 Millionen Tonnen Abfall an.

Das Parlament forderte, Mülltransporte soweit möglich zu vermeiden. Abfälle sollten stets in der «am nächsten gelegenen geeigneten Anlage» behandelt werden.

Keine Mehrheit im Plenum fand die Empfehlung des Umweltausschusses, die Deponierung unbehandelter Abfälle bis 2010 ganz zu verbieten. Dies habe sich nicht durchsetzen lassen, weil es in Staaten wie Portugal und Griechenland kaum Müllverbrennungsanlagen gebe, erläuterte die deutsche SPD-Europaabgeordnete Jutta Haug. In diesen Ländern landen bis zu 90 Prozent der Siedlungsabfälle unbehandelt auf der Müllkippe. Enttäuscht zeigte sich Haug zudem darüber, dass für Müllverbrennungsanlagen keine einheitlichen Energie-Effizienzkriterien festgelegt worden seien.

Der deutsche CDU-Europaabgeordnete Karl-Heinz Florenz kritisierte, falls die EU-Staaten die Abfallrichtlinie in der vom Parlament verabschiedeten Fassung zustimmten, drohe erheblicher bürokratischer Aufwand. Um die in der Richtlinie genannten Ziele zu erreichen, sollen die EU-Staaten nämlich Abfallvermeidungspläne aufzustellen. Dies werde zu einem «Wust an Papieren» führen, warnte Florenz. Zudem müssten Unternehmen nach der Richtlinie künftig begründen, wenn sie etwa Getränke statt in wiederverwertbaren Glasflaschen in Tetrapacks abfüllten. Sollte sich diese Vorschrift durchsetzen, so wäre dies «ein bürokratischer Aufwand, den kleine Unternehmen niemals bewältigen können», kritisierte Florenz.

(Quelle: ap)
 

Zypern beantragt Beitritt zur Euro-Zone

Mi.14.02.07 - Zypern hat am Dienstag offiziell den Beitritt des Landes zur Eurozone zum 1. Januar 2008 beantragt. Wie die EU-Kommission mitteilte, ging ein entsprechender Antrag in Brüssel ein. Der zyprische Finanzminister Michalis Sarris hatte am Montag erklärt, sein Land erfülle alle Kriterien. Kommissions-Sprecherin Amelia Torres teilte mit, eine Entscheidung werde vermutlich im Juni fallen. Der Euro ist bereits in 13 der 27 EU-Mitgliedstaaten die offizielle Währung.

Das Haushaltsdefizit Zyperns wird in diesem Jahr vermutlich weniger als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen. Die Inflation, die im vergangenen Jahr bei 2,2 Prozent lag, dürfte ebenfalls unter dem zulässigen Referenzwert bleiben. EU-Wirtschaftsexperten hatte Zypern im vergangenen Monat wegen der Reduzierung des Staatsdefizits gelobt. Sie mahnten aber weitere Reformen bei den Renten und im Gesundheitssystem an.

Wie Zypern will auch Malta den Euro im kommenden Jahr als offizielle Währung einführen. Die Slowakei könnte 2009 folgen.

(Quelle: ap)
 

Serbische Regierung weist Kosovo-Plan formell zurück

Mi.14.02.07 - Nach wiederholter Kritik hat Serbien den neuen Kosovo-Plan jetzt auch formell zurückgewiesen. Die Regierung von Ministerpräsident Vojislav Kostunica veröffentlichte am Dienstag eine Resolution, in der die Vorschläge des UN-Vermittlers Martti Ahtisaari scharf verurteilt werden. Sie widersprächen dem Völkerrecht, weil sie die Souveränität und die territoriale Integrität Serbiens ignorierten, hieß es in der Entschließung. Auch die serbische Minderheit im Kosovo und die Orthodoxe Kirche Serbiens bekräftigten ihre Ablehnung.

«Dem Kosovo die Rechte eines souveränen Staates zu geben, schafft einen gefährlichen Präzedenzfall mit Blick auf Minderheitenprobleme und Gebietsstreitigkeiten in Europa und weltweit», erklärte die Regierung in Belgrad. Ihre Resolution soll am (morgigen) Mittwoch dem Parlament vorgelegt werden, dessen Zustimmung als sicher gilt. Gleichwohl erklärte sich die Regierung bereit, am 21. Februar in Wien mit Ahtisaari zusammenzutreffen, um endgültig über dessen umstrittenen Vorschlag zu verhandeln.

Ahtisaaris Plan sieht für die serbische Provinz eine weit reichende Selbstbestimmung vor - einschließlich des Rechts auf eine eigene Flagge, Nationalhymne, Streitmacht, Verfassung und die Mitgliedschaft in internationalen Organisationen. Die albanische Mehrheitsbevölkerung im Kosovo, die nach staatlicher Unabhängigkeit strebt, hat diese Vorschläge großenteils begrüßt. Albanischen Nationalisten gehen sie allerdings noch nicht weit genug, und bei deren gewaltsamen Protesten kamen am Wochenende zwei Menschen ums Leben.

(Quelle: ap)
 

Deutsche Wirtschaft wuchs 2006 stärker als bislang angenommen

Mi.14.02.07 - Der deutsche Aufschwung fiel 2006 noch kräftiger aus als bislang angenommen.

Das Statistische Bundesamt korrigierte am Dienstag die Wachstumsrate des Bruttoinlandsproduktes von 2,5 auf 2,7 Prozent, weil die Exporte stärker stiegen als erwartet. Zuletzt hatte es im Jahr 2000 mit 3,2 Prozent ein größeres Plus gegeben. Immer mehr Experten trauen der Wirtschaft auch 2007 ein deutliches Wachstum zu.

Grund für die Aufwärtskorrektur war ein kräftiger Schlussspurt. Von Oktober bis Dezember wuchs die Wirtschaft um 0,9 Prozent im Vergleich zum dritten Quartal. Die Statistiker hatten ursprünglich nur mit 0,5 Prozent gerechnet. Ein "extrem dynamischer Außenhandel" hatte den größten Anteil an der Belebung, hieß es. Im November verkauften die Exporteure Waren im Wert von rund 85 Milliarden Euro ins Ausland und übertrafen den erst im Oktober aufgestellten Rekord. Als Stützen der Konjunktur erwiesen sich aber auch höhere Investitionen im Inland und steigende Konsumausgaben wegen vorgezogener Käufe vor der Mehrwertsteuererhöhung.

Deutschland hat damit nach den Worten von EU-Währungskommissar Joaquin Almunia ganz Europa mit nach oben gezogen. "Der Aufschwung ist kräftiger und breiter als ich erwartet habe", sagte Almunia dem Magazin "Capital". Auch die Euro-Zone insgesamt wuchs im Vorjahr um 2,7 Prozent nach 1,4 Prozent 2005.

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) rechnet mit einem anhaltend robusten Wachstum: "Der Wirtschaftsstandort Deutschland ist hervorragend aufgestellt." Der kräftige Schwung vom Jahresende bereitet Experten zufolge den Boden für einen anhaltenden Boom. "Damit werden die Aussichten für 2007 immer besser", sagte Sebastian Wanke von der DekaBank. Eine Zwei vor dem Komma werde wahrscheinlicher. Von Reuters befragte Analysten rechneten bislang im Schnitt mit 1,6 Prozent.

Einige Banken blicken inzwischen optimistischer nach vorn, nachdem der befürchtete Mehrwertsteuerschock bislang ausgeblieben ist. Unicredit erhöhte am Dienstag die Prognose von 1,1 auf 1,6 Prozent, die Commerzbank von 1,4 auf 1,7 Prozent. Die Bundesregierung bleibt dagegen vorerst bei 1,7 Prozent. "Wir werden bei dieser konservativen Schätzung bleiben, um nicht zweckoptimistisch zu werden", sagte Finanzminister Peer Steinbrück (SPD).

Das Statistische Bundesamt revidierte außerdem die Ergebnisse für das zweite und dritte Quartal nach oben. Das Bruttoinlandsprodukt kletterte im zweiten Quartal um 1,2 (bisher 1,1) Prozent und im dritten Quartal um 0,8 (0,6) Prozent. "Die Aufwärtskorrekturen sind vor allem bedingt durch bessere Ergebnisse im Verarbeitenden Gewerbe und im Baugewerbe sowie bei den Bauinvestitionen", hieß es. Zu Jahresbeginn hatte das Plus wie bislang angegeben 0,8 Prozent betragen.

(Quelle: rtr)
 

SPD will bei Kinderbetreuung Erfahrungen aus dem Osten nutzen

Mi.14.02.07 - Die SPD will Ende Februar konkrete Finanzierungsvorschläge zur Kinderbetreuung auf den Tisch legen und dabei auch die Erfahrungen aus den neuen Bundesländern nutzen. Das kündigte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am Dienstag in Magdeburg am Rande einer Konferenz der Fraktionsvorsitzenden seiner Partei von EU, Bund und Ländern an. Er wolle nicht in Ostalgie verfallen, sagte Heil und fügte hinzu: «Ich hätte fast gesagt, es war nicht alles schlecht.»

In Sachsen-Anhalt beispielsweise haben alle Kinder bis zum zwölften Lebensjahr Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Krippe beziehungsweise einem Kindergarten oder einem Hort. Nach den Vorstellungen der SPD soll es ab 2010 ein Rechtsanspruch für Ganztagsbetreuung für Kinder nach dem vollendeten ersten Lebensjahr geben.

«Die Lebenschancen der Kinder dürfen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein», sagte Heil und erklärte, beginnend mit dem letzten Kita-Jahr wolle die SPD Beitragsfreiheit durchsetzen. Zur Finanzierung sollten steuerrechtliche Fragen geklärt werden. Zudem könnten die Gebietkörperschaften durch zurückgehende Kinderzahlen frei werdende Mittel umschichten. Das Kindergeld werde nicht gekürzt. Teil des Konzepts für die Kindereinrichtungen sei ein «Ausbau der Quantität im Westen und der Qualität im Osten».

«Wir werden konkrete Finanzierungsvorschläge vorlegen und erwarten das auch vom Koalitionspartner», sagte Heil. Bislang sei nicht klar, ob die Vorschläge von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen nur ihre eigenen Ideen seien oder mit denen der Union übereinstimmten. Die CDU-Politikerin hatte vorgeschlagen, dass Familien und unverheiratete Paare mit Kindern steuerlich besser gestellt werden sollen, aber noch keine konkreten Vorschläge dafür vorgelegt.

(Quelle: ap)
 

BVG erleichtert Vaterschaftsnachweis für Männer

Mi.14.02.07 - Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte von Männern bei Vaterschaftstests gestärkt. Wie die Karlsruher Richter entschieden, muss der Gesetzgeber bis März 2008 dafür sorgen, dass zweifelnde Väter deutlich leichter als bisher ihre biologische Vaterschaft überprüfen lassen können. Heimliche Gentests sind aber weiterhin illegal und bleiben als Beweismittel unzulässig, weil sie gegen das informationelle Selbstbestimmungsrecht des Kindes verstoßen. Das Bundesjustizministerium kündigte eine rasche Neuregelung an.

Mit dem Urteil scheiterte der Kläger Frank S. zwar formal. In der Sache bekam er aber gleichwohl Recht: Sobald die Neuregelung in Kraft ist, muss die Mutter der angeblich gemeinsamen Tochter einem Vaterschaftstest zustimmen. Dem Mann war in einer Anfechtungsklage zur Vaterschaft ein Gentest verweigert worden, obwohl er laut einem Gutachten 90 Prozent seiner Zeugungskraft verloren hatte. Für das Gericht war dies allein noch kein "begründeter Verdacht", der Voraussetzung für die Einleitung solch eine Klage ist. Ein heimlich eingeholter DNA-Test brachte dem Kläger zwar die Gewissheit, dass das Kind nicht von ihm stammt. Die Gerichte ließen den Test aber nicht als Beweis zu.

An der Illegalität solch heimlicher Tests ändert sich zwar auch in Zukunft nichts. Laut Urteil haben Männer wie der Kläger jedoch ein grundgesetzlich verbürgtes Recht zu erfahren, ob sie auch der biologische Vater ihrer Kinder sind. Nach Maßgabe der Karlsruher Richter reicht künftig allein der "Zweifel an der Vaterschaft" aus, um solch ein Verfahren einleiten zu können. Das Vaterschaftsanfechtungsverfahren sei dafür aber nicht der geeignete Weg. An dessen Ende stehe bei einem negativen Gentest immer die zwingende rechtliche Trennung von Vater und Kind.

Weil deshalb das Recht auf Kenntnis der Vaterschaft nicht zwingend darauf abzielt, eine Vaterschaft zu beenden, darf der Gesetzgeber laut Urteil an das neue zusätzliche Verfahren auch nicht die selben hohen Anforderungen stellen wie an eine Anfechtungsklage. Die Grundrechte des Kindes und der Mutter sind nach Ansicht der Richter in solchen Fällen auch weniger schützenswert. Mütter müssen deshalb in Vaterschaftstests einwilligen. (AZ: 1 BvR 421/05)

(Quelle: afp)
 

Jugendmedienschutz wird verschärft Verbot für Gewaltspiele geplant

Mi.14.02.07 - Kinder und Jugendliche sollen künftig besser vor extrem gewalthaltigen Computerspielen, Videos, DVD und anderen Medien geschützt werden. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen und ihr nordrhein-westfälischer Kollege Armin Laschet stellten am Dienstag ein «Sofortprogramm» vor. Geplant ist eine deutliche Verschärfung des Jugendschutzgesetzes noch dieses Jahr. Unter anderem sollen extrem gewaltbeherrschte Spiele für Minderjährige automatisch verboten und Alterskennzeichnungen auf den Hüllen groß und deutlich lesbar sein.

Derartige Spiele «gehören nicht in die Hände von Kindern und Jugendlichen», betonte von der Leyen. Sie sollten künftig - wie bisher erst so genannte gewaltverherrlichende Inhalte - unter ein automatisches Verbot fallen. Damit dürften sie nicht beworben und nur in besonderen Läden an Erwachsene verkauft werden.

Auch die Indizierungskriterien der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien würden erweitert, kündigte die CDU-Politikerin an. So kämen Spiele mit «Mord- und Metzelszenen» ebenso auf den Index wie solche, bei denen Gewaltanwendung mit «Leben sammeln» oder Erreichen eines höheren Levels belohnt werde. Die Hinweise auf die Altersfreigabe auf den Verpackungen sollen so groß und plakativ angebracht werden wie die Warnhinweise auf Zigarettenpackungen. Die jetzige Kennzeichnung sei viel zu klein und kaum zu lesen, rügte die Ministerin. Außerdem sollen Kassensysteme künftig ein Signal geben, wenn ein nicht jugendfreies Spiel über die Ladentheke geht.

Von der Leyen kündigte dafür einen Gesetzentwurf an, der noch vor der Sommerpause im Kabinett beraten werden und innerhalb dieses Jahres im Parlament beschlossen werden soll. Sie verwies darauf, dass Fachleute derzeit die gesamten Jugendschutzvorschriften unter die Lupe nehmen und im Juni Ergebnisse für den Online-Bereich vorlegen wollen. Eventuelle Schlussfolgerungen daraus könnten noch in das Gesetzgebungsverfahren aufgenommen werden.

Besser werden soll auch die Unterhaltungssoftware-Selbstkontrolle (USK) der Länder, die erst 2003 eingerichtet wurde. Sie müsse transparenter und effektiver werden, sagte Laschet, der federführend unter den Ländern für die USK zuständig ist. So sollten die Kriterien für die Alterskennzeichnung konkretisiert und Eltern und Händler besser darüber informiert werden. Auch soll der Jugendmedienschutz stärker an den Schulen zum Thema gemacht werden.

(Quelle: ap)
 

Studentenwerk fordert Anhebung der BAföG-Sätze

Mi.14.02.07 - Das Deutsche Studentenwerk hat die Bundesregierung aufgefordert, entgegen ihren bisherigen Planungen das BAföG doch zu erhöhen. Die Regierung habe in ihrem jüngsten BAföG-Bericht selbst festgestellt, dass eine Anhebung der Ausbildungsförderung notwendig sei, sagte der Generalsekretär des Studentenwerkes, Achim Meyer auf der Heyde, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Dienstag. Es sei "nicht nachvollziehbar", dass Fördersätze und Elternfreibetrag auf dem Stand von 2001 bleiben sollten. "Es zeigt sich schon jetzt, dass das BAföG nicht mehr alle Förderbedürftigen erreicht."

Die Belastungen eines Studiums seien immens für Familien, die nach den weiterhin geltenden Bedingungen keinen Anspruch auf BAföG hätten, sagte Meyer auf der Heyde weiter. Ihnen helfe auch das Angebot an Studienkrediten nicht weiter. "Eine so unsichere Finanzierung schreckt ab." Die Bundesregierung will am Mittwoch über eine BAföG-Novelle beraten, mit der die bisherigen Fördersätze beibehalten werden.

(Quelle: afp)
 

Wissenschaft

Mittagsschlaf reduziert tödliche Herzerkrankungen

Mi.14.02.07 - Einen Zusammenhang zwischen regelmäßigen Mittagsschlaf und reduziertem Risiko von tödlichen Herzerkrankungen will jetzt eine griechische Studie herausgefunden haben. Forscher der Universität Athen haben errechnet, dass in Ländern, in denen Siestas üblich sind, die Todesrate durch Herzkrankheiten niedriger ist. Dafür wurden 23 681 Männer und Frauen zwischen 20 und 86 Jahren ohne Herzkrankheiten oder andere schwere gesundheitliche Probleme sechs Jahre lang untersucht und ihre Mittagsschlafgewohnheiten dokumentiert. Im Untersuchungszeitraum starben 792 Teilnehmer, wobei 133 Menschen Herzkrankheiten erlagen. Unter Berücksichtigung anderer kardiovaskulärer Risikofaktoren wiesen Personen, die regelmäßig Mittagspausen mit unterschiedlicher Dauer einlegten, ein um 34 Prozent niedrigeres Risiko auf, an Herzkrankheiten zu sterben, als diejenigen, die kein Schläfchen machten.

Systematische Mittagsschläfer, die eine Siesta von 30 oder mehr Minuten mindestens dreimal die Woche einlegten, hatten ein 37 Prozent geringeres Risiko. Bei nicht arbeitenden Männern hat sich den Athener Wissenschaftlern zufolge das Todesrisiko auf 36 Prozent verringert. Eine entsprechende Analyse bei Frauen konnte nicht vorgenommen werden, da es nur sechs Todesfälle unter den arbeitenden Frauen gab.

(Quelle: yahoo-Nachrichten)
 

Afrikanische Schimpansen nutzen seit Jahrtausenden Werkzeuge

Mi.14.02.07 - Schimpansen im westafrikanischen Regenwald haben einer neuen Studie zufolge bereits vor Jahrtausenden den Gebrauch einfacher Werkzeuge erlernt und von Generation zu Generation weitergegeben. Archäologen fanden in einem Schimpansen-Siedlungsgebiet im Tai-Dschungel in der Elfenbeinküste primitive Steinhämmer, deren ältester vor etwa 4300 Jahren benutzt wurde, heißt es in der Studie, die im US-Fachjournal "Proceedings of the National Academy of Sciences" veröffentlicht wurde. Die Erkenntnisse werfen den Wissenschaftlern zufolge ein neues Licht auf die Entwicklung der Schimpansen.

Bislang waren manche Forscher davon ausgegangen, dass die Menschenaffen in der Elfenbeinküste ihre ungewöhnliche Fähigkeit zur Nutzung von Steinhämmern zum Aufbrechen von Nüssen beim Menschen abgeschaut haben. Vor 4300 Jahren habe es in der Gegend aber keine Menschen gegeben, schreibt das internationale Wissenschaftlerteam. Daraus folge, dass die Affen diese Technik entweder selbstständig entwickelt hätten, oder dass sie auf einen gemeinsamen Vorfahren von Mensch und Affe zurückgeht.

Die Studie werfe "interessante Fragen über unser gemeinsames Erbe mit den Schimpansen auf", erklärte Anthropologie-Professorin Alison Brooks. Nach Einschätzung ihrer Autoren legt die Untersuchung außerdem nahe, dass die Schimpansen im Tai-Wald diese Kulturtechnik über mehr als 200 Generationen weitergereicht haben. "Die Material-Kultur der Schimpansen reicht bis weit in die Vorgeschichte zurück, die Erkundung ihrer Wurzeln fängt gerade erst an", schreiben die Autoren.

Für ihre Untersuchung gruben die Archäologen unregelmäßig geformte, hammerähnliche Steine im Regenwald aus. An den Steinen identifizierten sie mikroskopisch kleine Reste einer Nuss-Art, die von Schimpansen, nicht aber vom Menschen gegessen wird. Dadurch sei auszuschließen, dass die Steine von Menschen zum Nussknacken benutzt wurden. Zudem sind sie nach Einschätzung der Wissenschaftler zu groß für den menschlichen Gebrauch. Weitere Untersuchungen hätten zudem ergeben, dass die Steine ihre besondere Form nicht durch natürliche Erosion bekommen haben können.

Die Ausgrabungsstätte im Tai-Wald ist der Studie zufolge die einzige Schimpansensiedlung, deren Ursprünge nachweisbar in prähistorische Zeit zurückreichen. Hauptautor der Studie ist der Archäologe Julio Mercader von der Universität Calgary in Kanada. Beteiligt waren außerdem Wissenschaftler aus Deutschland, den USA und Großbritannien.