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Irak am neunhunderteinundneunzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

UN-Generalsekretär wirbt um internationale Unterstützung für den Irak. Zehntausende zu Protesten gegen Irakkrieg in Washington erwartet. Richter: US-Angriff auf britische Soldaten im Irak war 'kriminell'. Kriminalbeamte: Lage der deutschen Geiseln im Irak sehr bedrohlich. UNHCR: Zahl der irakischen Flüchtlinge in Europa verdoppelt sich

Sa.17.03.07 - UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat am Freitag vor Vertretern aus mehr als 90 Staaten um Unterstützung für den jüngsten Irak-Plan geworben. Es sei herzzerreißend, die fast täglichen Anschläge auf unschuldige Zivilpersonen zu sehen, die so viel Leid und Schmerz verursachten, sagte Ban in New York. Er räumte ein, dass angesichts der Gewalt Zweifel am Nutzen der Vereinbarung aufgekommen seien. Ein solcher Rahmen für die Stabilisierung des Landes sei jedoch notwendig.

Ban äußerte sich auf einer Hilfskonferenz in New York, bei der um Unterstützung für den Plan (»Iraq Compact») geworben werden sollte. Der Plan soll sicherstellen, dass die irakische Regierung in den kommenden fünf Jahren über die notwendigen Finanzmittel verfügt, um politische und wirtschaftliche Reformen durchzusetzen. Der irakische Vizepräsident Abel Abdul-Mahdi erklärte am Donnerstag, der Plan sei von großer Bedeutung für die Stabilität des Iraks.

Zehntausende Menschen werden heute in Washington zu einer Demonstration gegen den Irakkrieg erwartet. Im Mittelpunkt steht ein Marsch auf das Pentagon mit einer anschließenden Kundgebung auf einem Parkplatz des Verteidigungsministeriums. Eine ähnliche Aktion hatte vor rund 40 Jahren gegen den Vietnamkrieg stattgefunden. Anlass für die Wiederholung des historischen Marsches ist der vierte Jahrestag des Kriegsbeginns im Irak.

Vier Jahre nach einem versehentlichen Angriff von US-Truppen auf britische Soldaten im Irak hat der zuständige britische Untersuchungsrichter den tödlichen Zwischenfall als kriminelles Verhalten eingestuft und Washington fehlende Zusammenarbeit bei den Ermittlungen vorgeworfen. Der Luftangriff am 28. März 2003 in Basra sei durch nichts gerechtfertigt gewesen, erklärte Richter Andrew Walker am Freitag in London. Ein britischer Soldat wurde damals getötet, vier weitere erlitten Verletzungen.

Die US-Soldaten hätten sich gesetzwidrig verhalten, erklärte Walker zum Abschluss seiner Ermittlungen. Für den Angriff habe es keinen rechtmäßigen Grund gegeben, die Piloten hätten offenkundig nicht in Selbstverteidigung gehandelt. Auch nach Jahren lägen offenbar noch nicht alle Fakten vor, und er habe nicht alle notwendigen Beweismittel erhalten, betonte Walker weiter.

Washington gab erst Anfang Februar ein Video frei, das die Reaktion der US-Piloten nach dem versehentlichen Angriff zeigt. Zuvor hatte ein britisches Boulevardblatt bereits über das Band berichtet. Der Aufzeichnung zufolge war offenbar zumindest einer der Piloten der Ansicht, dass es sich bei den Angegriffenen um Koalitionstruppen handeln könnte. Am Ende wird ihnen ihr schrecklicher Irrtum klar, und einer schaltet die Aufzeichnung ab.

Die Lage der beiden deutschen Geiseln im Irak ist nach Ansicht des Vorsitzenden des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Klaus Jansen, diesmal bedrohlicher als vor einem Jahr die Situation der beiden entführten Sachsen. Indiz dafür sei, dass sich Bundespräsident Horst Köhler während einer Auslandsreise an die Entführer gewandt und sich für die Geiseln Hannelore Krause sowie ihren Sohn Sinan eingesetzt hat, sagte Jansen der «Sächsischen Zeitung» (Freitagausgabe). «Das ist ein einmaliger Vorgang», der offensichtlich nach Absprache mit allen deutschen Sicherheitsbehörden für erforderlich gehalten wurde.

Daraus könne nur der Schluss gezogen werden, das die Bundesregierung die am Wochenende aufgetauchten Drohvideos sowie die darin enthaltenen Forderungen sehr ernst nehme, sate Jansen. Man müsse davon ausgehen, dass die Geiselnehmer im jüngsten Entführungsfall wahrscheinlich zumindest logistische Unterstützung aus dem deutschsprachigen europäischen Raum erhalten.

Nach Ansicht des BDK-Vorsitzenden ist die Gefahr des islamistischen Terrorismus damit «an der Schwelle zur Bundesrepublik» angekommen. Terroristische Aktivitäten in Deutschland sind nach Einschätzungen Jansens derzeit «eher wahrscheinlich, als unwahrscheinlich». Er forderte die Behörden auf, die tatsächliche Bedrohungslage transparent darzustellen, um Panik in der Bevölkerung zu vermeiden.

Die Zahl der irakischen Flüchtlinge in Europa wird sich nach Einschätzung des UN-Flüchtlingshilfswerks im kommenden Jahr verdoppeln. Man rechne für 2007 mit der Ankunft von bis zu 40.000 Irakern, erklärte das UNHCR am Freitag in Brüssel. Büroleiterin Judith Kumin forderte Europa auf, eine einheitliche und großzügige Antwort auf die Bedürfnisse der Flüchtlinge zu finden.

Seit 2003 sind etwa zwei Millionen Iraker aus ihrer Heimat geflohen. Die meisten suchten in Syrien und Jordanien Zuflucht. Weitere 1,7 Millionen sind Schätzungen zufolge im Landesinneren auf der Flucht. In Europa hat Schweden die meisten irakischen Flüchtlinge aufgenommen, gefolgt von den Niederlanden, Deutschland, Griechenland, Großbritannien und Belgien. Die UNHCR-Statistiken zeigten, dass im vergangenen Jahr 20.000 Iraker Asyl in Europa beantragten. Das waren doppelt so viele wie 2005. Die Vereinigten Staaten haben angekündigt, in diesem Jahr rund 7.000 Iraker aufzunehmen.

Im Irak erinnerten am Freitag hunderte Kurden mit Schweigeminuten an ein Massaker im Norden des Landes, dem 1988 schätzungsweise 5.600 Menschen zum Opfer fielen. In mehreren Städten versammelten sich Angehörige der Opfer des von Saddam Hussein angeordneten Chemiewaffen-Angriffs. In Halabdscha wurden zum Gedenken an jedes Jahr seit dem Massaker 19 Kerzen erzündet.

Die Hinrichtung Saddam Husseins habe ihren Schmerz gelindert, sagte die 53 Jahre alte Tuba Abid, die bei dem Angriff 22 Familienangehörige verlor. Othman Abdullah sagte, im vergangenen Jahr seien seine Eltern gesundheitlichen Problemen in Folge des Chemiewaffen-Einsatzes erlegen. Sein Vater starb an Nierenversagen, seine Mutter hatte jahrelang Atemprobleme. Eine medizinische Behandlung der beiden im Ausland habe er sich nicht leisten können, erklärte Abdullah. Sein Bruder sei direkt bei dem Angriff getötet worden. «Das Leben ist für mich sinnlos geworden», sagte der 26-Jährige.

Bei einem Bombenanschlag in einem vorwiegend von Schiiten bewohnten Viertel Bagdads wurden am Freitag vier US-Soldaten getötet. Die Streitkräfte gaben außerdem den Tod von zwei weiteren Soldaten bekannt, die am Donnerstag ums Leben kamen. Einer wurde bei einer Explosion in der Provinz Salahuddin getötet, ein weiterer in der Provinz Anbar.

Im schiitischen Stadtteil Sadr City beschossen Bewaffnete am Donnerstag den Konvoi eines ranghohen Beamten. Rahim al Darradschi wurde schwer verletzt, zwei seiner Leibwächter wurden getötet, wie die Polizei mitteilte. Bei Anschlägen und Überfällen kamen am Freitag landesweit mindestens vier Menschen ums Leben.

(Quellen: ap, ddp)

US-geführte Truppen töten fünf afghanische Polizisten

Sa.17.03.07 - Die von den USA geführten Koalitionstruppen haben im Süden Afghanistans versehentlich fünf afghanische Polizisten getötet. Wie ein Sprecher des Innenministeriums am Freitag in Kabul mitteilte, waren die Polizisten im Bezirk Gereschk in der Provinz Helmand im Einsatz, als am Donnerstagabend auf sie geschossen wurde. Die Regierung leitete eine Untersuchung ein. Von den US-Streitkräften gab es zunächst keine Stellungnahme.

Helmand gilt als Hochburg der Taliban. In der Provinz kämpfen auch Einheiten der NATO-Schutztruppe ISAF. In den Vorfall vom Donnerstag seien aber keine ISAF-Soldaten verwickelt gewesen, sagte eine Sprecherin der Truppe in Kabul.

(Quelle: ap)
 

Zweifel nach Geständnis von El-Kaida-Chefplaner

Sa.17.03.07 - Nach dem vom Pentagon veröffentlichten Geständnis der ehemaligen Nummer 3 des Terrornetzes El Kaida, Chalid Scheich Mohammed, wachsen in den USA Zweifel an den Aussagen. Die Zeitung «Los Angeles Times» zitierte am Freitag amerikanische Anti-Terror-Experten mit der Vermutung, Mohammed habe übertrieben.

«Er ist bestimmt für einige Anschläge verantwortlich. Aber ich denke, er heftet sich auch Dinge ans Revers, mit denen er nichts zu tun hatte», sagte ein früherer Terrorfahnder der US-Bundespolizei FBI.

Nach einem für die Öffentlichkeit zensierten Protokoll des US- Verteidigungsministeriums hatte der 53-Jährige erklärt, er sei für die die Planung der Terroranschläge vom 11. September 2001 verantwortlich. Auch gab er demnach zu, unter anderem den Anschlag auf das World Trade Center 1993 sowie auf einen Nachtclub auf der indonesischen Ferieninsel Bali 2002 vorbereitet zu haben.

In einer vor der Militärkommission verlesenen schriftlichen Aussage hat Mohammed nach Angaben des Pentagons ebenfalls die Verantwortung für das 2001 fehlgeschlagene Schuhbomben-Attentat auf ein Flugzeug der Fluggesellschaft American Airlines übernommen. Er habe zudem Attentate auf Papst Johannes Paul II. und den ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton geplant. Er gestand überdies, den US- Journalisten Daniel Pearl 2002 eigenhändig enthauptet zu haben.

Die Familie Pearls teilte unterdessen mit, sie könne nicht sagen, ob die Aussagen des Topterroristen wahr sind. «Man kann unmöglich wissen, ob an Chalid Scheich Mohammeds Prahlerei irgendetwas Wahres ist», hieß es in einer Mitteilung Judea und Ruth Pearls.

Die US-Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) forderte die US-Regierung unterdessen auf, eine unzensierte Version des Protokolls zu veröffentlichen. Mohammed habe in seinen Aussagen Foltervorwürfe erhoben. «Es ist ein klarer Missbrauch der Geheimhaltung durch die Regierung, wenn sie Informationen zurückhält, weil sie möglicherweise ungesetzlich oder peinlich sind», sagte der Direktor von Human Rights Watch, Kenneth Roth. «Mohammeds Foltervorwürfe sollten untersucht statt verheimlicht werden.»

Die deutsche Regierung will die vom Pentagon veröffentlichten Geständnisse Mohammeds über seine Verantwortung für die Anschläge vom 11. September nicht bewerten. Man habe diese Meldungen zur Kenntnis genommen, sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg am Freitag in Berlin. Die scheinbaren Widersprüche in den Aussagen könne die deutsche Seite nicht bewerten. Steg bekräftigte die Position der Bundesregierung, dass das US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba nicht dauerhaft bestehen dürfe. Dies liege auch im US-Interesse.

Vor einer US-Militärkommission in Guantánamo werden derzeit 14 als besonders gefährlich eingestufte Gefangene angehört. Sie wurden im September vergangenen Jahres aus geheimen CIA-Gefängnissen im Ausland in das Militärgefängnis gebracht. Die 14 Gefangenen sollen nach dem Willen von US-Präsident George W. Bush wegen Kriegsverbrechen angeklagt werden.

(Quelle: dpa)
 

Bush berät mit Staatschefs aus Saudi-Arabien und Ägypten über Nahost

Sa.17.03.07 - US-Präsident George W. Bush hat am Freitag mit den Staatschefs aus Saudi-Arabien und Ägypten über den Nahost-Konflikt beraten. Weitere Themen der Gespräche waren der Krieg im Irak sowie die Lage im Libanon und im Iran, wie der Sprecher des Weißen Hauses, Tony Snow, mitteilte. Bush habe dem saudiarabischen König Abdullah und dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak für die Teilnahme ihrer Staaten an der internationalen Irak-Konferenz vom vergangenen Wochenende gedankt. Mit Mubarak habe der Präsident auch über die bevorstehende Nahost-Reise von US-Außenministerin Condoleezza Rice gesprochen.

(Quelle: ap)
 

USA bekennen sich nicht zu internationalen Klimazielen

Sa.17.03.07 - Die USA sind offenbar weiter nicht bereit, sich auf internationale Klimaschutzziele festzulegen. «Unser Fokus ist darauf gerichtet, die Technologie zu entwickeln, um praktische Ergebnisse zu erzielen», sagte der Chef der US-Umweltbehörde EPA, Stephen Johnson, am Freitag am Rande des G-8-Umweltministertreffens in Potsdam.

Die US-Regierung habe eine Führungsrolle übernommen. Sie habe zwischen 2001 und 2006 29 Milliarden Dollar für Forschung und Entwicklung beim Klimaschutz bereitgestellt - mehr als jedes andere Land. Es gehe unter anderem um die Entwicklung «sauberer» Kohlekraftwerke und der Nutzung des Treibhausgases Methan. Darüber hinaus habe Präsident George W. Bush unter anderem klare Vorgaben für Auto-Abgase gemacht, die das Emissionswachstum in diesem Sektor stoppen würden, sagte der amerikanische Delegationsleiter.

Zur Bedeutung des G-8-Treffens mit Vertretern der fünf wichtigsten Schwellenländer sagte er, die wirtschaftliche Zusammenarbeit sei den USA wichtig. «Wir konzentrieren uns darauf, mit den G-8-Ländern zusammenzuarbeiten, aber auch mit den anderen fünf», sagte Johnson.

«Wir sind uns alle einig, dass wir gegen den Klimawandel angehen müssen», betonte er. «In den USA haben wir einen aggressiven, aber auch praktischen Ansatz dafür.»

Auf die Frage, ob durch die neuen Klimaziele der EU Bewegung in den USA zu erwarten sei, sagte er: «Es gibt ganz sicher Übereinstimmungen.» Die Entwicklung moderner Klimaschutztechnik gehöre dazu. «Wir müssen uns auf diese gemeinsamen Punkte konzentrieren», sagte Johnson.

(Quelle: ap)
 

Milliarden-Kostenvoranschlag für US-Atommülllager

Sa.17.03.07 - Der Bau und Betrieb eines neuen Atommülllagers in den USA wird nach einem amtlichen Kostenvoranschlag bis 2023 rund 26,9 Milliarden Dollar (20,2 Milliarden Euro) kosten. Das teilte der Direktor des Amtes für Radioaktives Müll-Management im US-Energieministerium, Edward Sproat, am Freitag in Washington mit. In dieser Kalkulation sind nicht die Kosten für die gesamte Lebensdauer der Anlage in Yucca Mountain im US-Staat Nevada enthalten. Diese werden auf 58 Milliarden Dollar (43,5 Milliarden Euro) geschätzt.

Sproat zufolge sollen die Kosten im Mai erneut kalkuliert werden - man rechne bereits jetzt mit einer weiteren Steigerung. Die Anlage 150 Kilometer nordwestlich von Las Vegas soll in einem Indianerreservat gebaut und 2017 eröffnet werden. Das ist allerdings die günstigste Schätzung, sagte Sproat. Sollte das Projekt nicht ausreichend Finanzmittel erhalten, werde sich die Inbetriebnahme nach hinten verschieben.

In den vergangenen Jahren hat das Projekt nicht die erforderlichen Summen bekommen, zum Teil auch wegen dem Widerstand des demokratischen Senators Harry Reid. Als Mehrheitsführer des Senats ist Reid inzwischen noch einflussreicher geworden. Yucca Mountain soll 77.000 Tonnen radioaktiven Mülls aus Atomkraftwerken und aus dem Atomwaffenprogramm aufnehmen. Die Anlage ist vom Kongress 2002 gebilligt worden, ihr Bau ist allerdings durch politischen Widerstand und Klagen aufgehalten worden.

(Quelle: ap)
 

G8-Umweltminister legen Plan zum Kampf gegen das Artensterben vor

Sa.17.03.07 - Die großen Industrie- und Entwicklungsländer haben sich verpflichtet, den dramatischen Artenschwund auf der Erde so schnell wie möglich zu stoppen. Dazu habe man eine «Potsdamer Initiative» beschlossen, gab Bundesumweltminister Sigmar Gabriel am Freitag als erstes Ergebnis der G-8-Umweltministerkonferenz in Potsdam bekannt. Zentrales Thema des Treffens ist auch der Klimaschutz.

Gabriel sagte, die Artenvielfalt müsse ähnlich viel Aufmerksamkeit bekommen wie derzeit der Klimaschutz. Täglich gingen 150 Arten weltweit unwiderruflich verloren. «Wir löschen derzeit die Festplatte der Natur», sagte Gabriel. Dabei bauten 40 Prozent des Wohlstands in der Welt auf der intensiven Nutzung der natürlichen Lebensgrundlagen. «Der Schutz der Artenvielfalt ist gleichzeitig ein Schutz des Wohlstands und der sozialen Entwicklung», meinte der Minister.

Deshalb hätten sich die G-8-Staaten (USA, Kanada, Japan, Frankreich, Großbritannien, Italien, Deutschland und Russland) und die fünf geladenen großen Schwellenländer (China, Indien, Brasilien, Mexiko und Südafrika) darauf geeinigt, die wirtschaftlichen Folgen des Artensterbens zu untersuchen. Der Report - ähnlich dem Stern-Report zu den Folgen des Klimawandels - soll vor der Weltartenschutzkonferenz in Bonn im kommenden Jahr fertig sein.

Teil der Initiative ist auch, die Entwicklungsländer besser finanziell beim Artenschutz zu unterstützen. Gabriel schlug vor, dazu Einnahmen aus dem Emissionshandel zu nutzen: So könnte innerhalb der EU die Versteigerung von Zertifikaten nach 2012 Pflicht werden, und zwar von mehr als den bisher möglichen zehn Prozent der Verschmutzungsrechte. Damit könnte man enorme Ressourcen locker machen, meinte Gabriel. Ein Teil könnte in den Erhalt der Artenvielfalt fließen.

Mit dem Klimaschutz wollen sich die Minister am (heutigen) Samstag intensiv befassen. Ziel ist es, ambitionierte Klimavereinbarungen beim G-8-Gipfel in Heiligendamm vorzubereiten und die Schwellenländer dabei einzubeziehen.

Die Umweltgruppe Greenpeace forderte die Minister mit einer Protestaktion auf, endlich zu handeln. Ein Greenpeace-Schiff mit dem Banner «Stop Talking - Act now» kreuzte auf dem Jungfernsee vor dem Tagungsort. In einer Deklaration forderten die Aktivisten, die Industriestaaten müssten sich sofort verpflichten, ihren Treibhausgas-Ausstoß bis 2020 um mindestens 30 Prozent unter den Wert von 1990 zu bringen.

(Quelle: ap)
 

Klimawandel mindert laut Studie Ernteerträge

Sa.17.03.07 - Der vom Klimawandel ausgelöste Temperaturanstieg hat nach einer US-Studie in den vergangenen 25 Jahren Milliardenverluste verursacht, die allerdings durch technologischen Fortschritt wieder ausgeglichen worden sind. Das berichtete David Lobell vom Lawrence Livermore National Laboratory der Universität Kaliforniens. «Die Erwärmung, die wir seit 1980 erlebt haben, hat einen erheblichen Einfluss auf die Ernte», sagte er. «Es ist aber richtig, dass die Auswirkung des Klimawandels relativ gering zur Gesamtzunahme wegen der Technologie sind.»

Lobell und sein Team beziffern den jährlichen Ernteverlust auf fünf Milliarden Dollar (3,75 Milliarden Euro). Von 1980 bis 2002 seien wegen des globalen Temperaturanstiegs 40 Millionen Tonnen Gerste, Mais, Reis, Hirse, Soja und Weizen weniger produziert worden. Regionale Auflistungen darüber wurden in der Studie nicht erstellt.

Agrarwissenschaftler reagierten skeptisch auf die Studie. Terry Francl von der American Farm Bureau Federation sagte, die ganze Zeit seien mehr Erträge eingefahren worden. «Es ist schwer einzusehen, wie man den globalen Wärmeeffekt darin berechnen will.»

Lobell zufolge haben gentechnische Veränderungen am Saatgut und verbesserte Anbautechniken die Verluste durch die Klimaerwärmung ausgeglichen.

(Quelle: ap)
 

Merkel verlangt von der EU Konzentration auf Kernaufgaben

Sa.17.03.07 - Europa sollte sich nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel künftig stärker auf seine Kernaufgaben konzentrieren. «Wir müssen prüfen, was in Brüssel geregelt werden muss und was bei den Nationalstaaten nicht besser aufgehoben wäre. Dieser Aufgabe müssen wir uns stellen. Dann wird auch die Akzeptanz der EU wieder größer», sagte die CDU-Vorsitzende der «Passauer Neuen Presse» (Samstagausgabe).

Viele Menschen fragten zu Recht, was Europa noch alles regeln müsse, erklärte Merkel: «Die Europäische Union muss sich auch nach innen reformieren. Wir brauchen den Verfassungsvertrag, damit die EU auch in Zukunft handlungsfähig bleibt.» Allein mit dem Vertrag von Nizza komme die EU nicht weiter. Damit könne es keine Erweiterung mehr geben: «Wenn wir nicht nur eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und eine gemeinsame Energiepolitik wollen, sondern auch die Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern erhöhen wollen, müssen wir das institutionelle Gefüge effektiver machen.»

(Quelle: ap)
 

Kontroverse in deutschem Regierungslager über US-Raketenpläne

Sa.17.03.07 - In der großen Koalition gibt es eine Kontroverse über das von den USA geplante Raketenabwehr-System, das unter anderem in Polen stationiert werden soll.

Der Vizechef der Unionsfraktion, Andreas Schockenhoff, rügte im Gespräch mit der "Berliner Zeitung" vom Freitag Äußerungen des Staatsministers im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, zu dem US-Projekt. Es sei ein schwerer Fehler, die Überlegungen für einen Schutz gegen Raketen zu verteufeln, sagte Schockenhoff von der CDU. Sozialdemokrat Erler hat die Raketenpläne im Gespräch mit derselben Zeitung als Aufrüstung kritisiert. Hintergrund dieser Aufrüstungspläne sei unter anderem, dass das bisherige Arsenal inzwischen veraltet sei, sagte Erler. Schockenhoff sieht den Raketenschutzschild hingegen als Folge einer wachsenden Bedrohung durch "ungebremste Weiterverbreitung von Raketentechnologie".

In Polen sollen nach den US-Plänen bis zu zehn US-Raketen stationiert werden, die polnische Regierung hat in dieser Frage nicht die Nato-Partner konsultiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisierte dieses Vorgehen und warb für eine Lösung innerhalb der Nato und offene Gespräche mit Russland darüber. Die CDU-Politikerin trifft heute zu einem Besuch in dem östlichen Nachbarland ein.

(Quelle: rtr)
 

Offiziere werfen Verteidigungsminister Jung in Tornado-Debatte Täuschung vor

Sa.17.03.07 - Offiziere der Bundeswehr sehen sich laut einem Medienbericht beim geplanten Tornado-Einsatz in Afghanistan von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) getäuscht. Das geht aus einem Offenen Brief des Vereins «Darmstädter Signal», eines Zusammenschlusses kritischer Bundeswehrsoldaten, hervor, der der im Internet erscheinenden «Netzeitung» vorliegt.

Es handele sich bei dem Einsatz nicht nur um Aufklärung, argumentieren die Offiziere. «Die Aufklärungsergebnisse sollen sofort ausgewertet werden und den Kampf der Bodentruppen und der Jagdbomber direkt unterstützen», heißt es in dem Brief, zu dessen Unterzeichnern aktive und ehemalige Offiziere und Unteroffiziere der Bundeswehr gehören. Das Schreiben soll vor der Abstimmung über den Einsatz am vergangenen Freitag den Bundestagsabgeordneten übermittelt worden sein.

Unterschrieben hat den Brief den Angaben zufolge auch ein Oberstleutnant, der nach Informationen des ARD-Magazins «Panorama» von allen weiteren Aufträgen im Zusammenhang mit der «Operation Enduring Freedom» entbunden werden möchte. Er könne es nicht mit seinem Gewissen vereinbaren, den Einsatz von Tornado- Aufklärungsflugzeugen der Bundeswehr in Afghanistan in irgendeiner Form zu unterstützen, begründete der Oberstleutnant seine Beweggründe. Der Offizier ist zur Zeit im Wehrbereichskommando IV des Streitkräfteunterstützungskommandos in München eingesetzt und unter anderem für die logistische Unterstützung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr zuständig.

Gegen den Tornado-Einsatz ist auch eine von der Linksfraktion gestellte Organklage vor dem Bundesverfassungsgericht anhängig. Der verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Paul Schäfer, begrüßte in einer Stellungnahme «die mutige und wohlbegründete Entscheidung» des Oberstleutnants.

(Quelle: dpa)
 

Politiker und Gewerkschaften verbünden sich gegen Airbus-Umbau

Sa.17.03.07 - Beim Protest gegen die Sparpläne des Flugzeugbauers Airbus wollen Gewerkschaften und Politiker an einem Strang ziehen.

Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wullf sagte am Freitag vor Beginn einer zentralen Kundgebung in Hamburg, es sei wichtig, "politisch und gewerkschaftlich europaweit für die Luft- und Raumfahrt als Wachstumsbranche Position zu beziehen". Der CDU-Politiker forderte das Management des Airbus-Mutterkonzerns EADS auf, die Beschäftigten bei der Suche nach einer Lösung für die Krise des Flugzeugbauers einzubeziehen. "Es sind bisher einfach Einsparauflagen verkündet, aber noch nicht die Sinnhaftigkeit des Konzepts deutlich gemacht worden."

IG-Metall-Chef Jürgen Peters warf dem EADS-Management während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Regierungschefs von Niedersachsen und Baden-Württemberg Einfallslosigkeit vor. Das Unternehmen werde aus den eigenen Reihen trotz guter Auftragslage "so schlecht geredet, als handele es sich um einen Sanierungsfall".

Airbus-Mitarbeiter protestieren am Freitag europaweit erneut gegen die Sparpläne des Flugzeugbauers. Nach Betriebsratsangaben beteiligen sich deutschlandweit bislang 17.300 Beschäftigte von Airbus-Standorten und ihre Familien an den Aktionen. Bei einer zentralen Großkundgebung in Hamburg werden Peters, Wulff und der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger zu den Demonstranten reden. An allen sieben deutschen Airbus-Standorten soll die Arbeit zeitweise unterbrochen werden.

Auch in Spanien und Frankreich soll es zu Arbeitsniederlegungen kommen. In Paris soll zudem eine Kundgebung vor der Verwaltung des Airbus-Mutterkonzerns EADS stattfinden.

Airbus war durch Lieferverzögerungen seines neuen Großraumjets A380 in die Krise geraten und will sie mit dem Abbau von 10.000 Stellen und dem Verkauf von mindestens drei Werken bewältigen. Neben Varel in Niedersachsen steht auch das Werk Laupheim bei Ulm auf der Verkaufsliste. Für Nordenham soll ein Investor gefunden werden.

(Quelle: rtr)
 

SPD-Linke will Firmensteuer-Reform kappen

Sa.17.03.07 - Die SPD-Linke kämpft weiter gegen die von der großen Koalition geplante Unternehmensteuerreform. Der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Ernst Dieter Rossmann, forderte im «Kölner Stadt-Anzeiger», die Steuern von derzeit rund 39 Prozent nicht auf unter 30 Prozent, sondern nur auf 32 Prozent zu senken.

Das habe auch der damalige SPD-Kanzler Gerhard Schröder im März 2005 mit der Union ausgehandelt. Zudem verlangte Rossmann von der Union ein Entgegenkommen bei der Erbschaftssteuer.

Der CDU-Wirtschaftsexperte Laurenz Meyer lehnte das im selben Blatt aber bereits ab. Zudem argumentierte er wie Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) und nannte die Reform eine «Investition, die sich auszahlen wird, weil sie langfristig zu mehr Steuereinnahmen führt».

Unterdessen sprachen sich führende Unionspolitiker für Nachbesserungen zu Gunsten des Mittelstandes aus. CDU/CSU- Fraktionsvize Michael Meister (CDU) sagte der «Financial Times Deutschland» (Freitag): «Wir wollen im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens schauen, ob wir für mittelgroße Unternehmen noch etwas tun können.» Ähnlich äußerten sich der Finanz- und der Mittelstandsexperte der Fraktion, Otto Bernhardt und Michael Fuchs (beide CDU). Aus ihrer Sicht kommen bei der Reform mittelgroße Personengesellschaften zu kurz, während alle Kapital- und sehr kleine Personengesellschaften profitieren.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Donnerstag «Beratungsbedarf an verschiedenen Stellen» eingeräumt. Dass mit der Reform die Steuerbelastung der Unternehmen sinke, mache aber «Deutschland als Investitionsstandort sehr viel attraktiver», sagte sie. Das Kabinett hatte am Mittwoch nach monatelangem Tauziehen den Gesetzentwurf für die Absenkung der Unternehmenssteuern gebilligt. Die Reform führt zu Steuerausfällen von anfangs voraussichtlich rund sechs Milliarden Euro.

(Quelle: dpa)
 

Deutsche für drastischere Maßnahmen beim Klimaschutz

Sa.17.03.07 - Die meisten Deutschen sind laut ZDF-Politbarometer für drastischere Maßnahmen beim Klimaschutz. Dass Flüge künftig stärker besteuert werden sollen, finden 56 Prozent richtig, 39 Prozent sind dagegen. Eine deutliche Mehrheit ist für ein Tempolimit auf Autobahnen: 54 Prozent sprechen sich für Tempo 130 aus und zehn Prozent plädieren für eine Höchstgeschwindigkeit unter 130 Stundenkilometer. 35 Prozent lehnen beides ab.

Bei der Atomkraft sind die Deutschen weiter gespalten: 49 Prozent sind dafür, die deutschen AKW nur wie gesetzlich festgeschrieben bis ins Jahr 2021 zu betreiben. 44 Prozent wollen sie auch über diesen Zeitpunkt hinaus am Netz lassen.

CDU/CSU-Fraktionsgeschäftsführer Norbert Röttgen (CDU) sagte im ZDF-Morgenmagazin, die Bürger seien bereit mitzumachen, auch wenn es Einschränkungen bedeute. Statt viele individuelle Verbote zu erlassen, sei jedoch eine globale Strategie gefordert. Röttgen plädierte für ein Anreizsystem, das auf technologische Innovation abzielt. Es müsse klar werden, "dass Umwelt ein ökonomisch knappes Gut" sei.

(Quelle: afp)
 

Martin Walser bereut sein Verhalten gegenüber Bubis

Sa.17.03.07 - Der Romanautor Martin Walser hat fast neun Jahre nach seiner umstrittenen Auschwitz-Rede in der Frankfurter Paulskirche persönliches «Versagen» im darauf folgenden Streit eingeräumt. Er habe «völlig borniert reagiert», als der damalige Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Ignatz Bubis, ein Angebot zur Rücknahme von Vorwürfen gemacht habe. «Ich hätte die Hände ausstrecken und danken sollen für dieses Frieden stiftende Angebot», wird Walser am Freitag im «Hamburger Abendblatt» zitiert. Zur Rede selbst stehe er nach wie vor.

Doch das Ausschlagen des Angebots von Bubis tue ihm aus heutiger Sicht weh. Der damalige Präsident des Zentralrats der Juden starb 1999. Knapp ein Jahr zuvor hatte Walser 1998 in der Rede zur Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels eine Instrumentalisierung des Holocausts beklagt. «Auschwitz eignet sich nicht dafür, Drohroutine zu werden, jederzeit einsetzbares Einschüchterungsmittel oder Moralkeule oder auch nur Pflichtübung.» Daraufhin warf ihm der Zentralrat der Juden «geistige Brandstiftung» vor. Bubis nahm den Vorwurf später zurück. Walser war von den Antisemitismus-Vorwürfen schwer getroffen.

Im «Hamburger Abendblatt» berichtete Walser jetzt über die Zeit nach der Rede, die er allerdings heute nicht anders halten würde. «Aber ich würde mich danach ganz anders verhalten, als ich mich im Herbst 1998 verhalten habe», sagte er laut dem Zeitungsbericht. Sein «größtes Versagen» habe stattgefunden, «im Gespräch mit Ignatz Bubis, Salomon Korn und Frank Schirrmacher im Haus der FAZ». Er sei durch den öffentlichen Streit «so verkrampft, so erbittert, so verbohrt» gewesen, dass er auf Bubis' Angebot, den Brandstifter-Vorwurf zurück zu nehmen «völlig borniert reagiert habe».

Walser fügte hinzu, das Schlimmste sei gewesen, dass er «auch noch angeben und mich brüsten» wollte, dass er sich schön länger als Bubis mit dem deutsch-jüdischen Problem beschäftige. «Von heute aus gesehene tut mir das leid. Tut mir sogar weh», sagte der Schriftsteller. Die Familie von Bubis wurde von den Nationalsozialisten im Konzentrationslager ermordet, Bubis selbst musste Zwangsarbeit leisten.

Walser war im Jahr 2002 wegen des Buches «Tod eines Kritikers» erneut Antisemitismus-Vorwürfen ausgesetzt. Die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» lehnte den Vorabdruck wegen antisemitischer Tendenzen ab und sah in dem Buch eine «Exekution» ihres ehemaligen Literatur-Ressortchefs Marcel Reich-Ranicki. Walser wies dies zurück. In dem Buch geht es um den angeblichen Mord eines Schriftstellers an einem jüdischen Literaturkritiker.

(Quelle: ap)
 

Wissenschaft

Wirkstoff kann traumatische Erinnerung löschen

Sa.17.03.07 - Traumatische Erinnerungen können mit einem speziellen Wirkstoff gelöscht werden. Das haben Hirnforscher der New York University herausgefunden. Nach einem Bericht des Fachmagazin "Nature Neuroscience" konnten die Wissenschaftler zwei Gene identifizieren: Eins ist für das Abspeichern von Gefühlen durch Erfahrungwerte verantwortlich, das andere Gen für die Löschung überflüssiger Erinnerungen. Chemische Prozesse im Gehirn beeinflussen die Leistung dieser Gene und sorgen beispielsweise dafür, dass traumatische Erlebnisse nicht vergessen werden, sondern die Angstgefühle, die dabei durchlebt wurden, in vergleichbaren Situationen wieder präsent sind.

Mit dem Wirkstoff U0126 wollen die Forscher eine solche Erinnerung anscheinend gezielt tilgen können. Gelungen ist das bereits bei Ratten. Nun hoffen die Wissenschaftler, den Wirkstoff so weiter zu entwickeln, um damit traumatisierte Menschen behandeln zu können. Allerdings dürfte damit auch eine Diskussion über die ethische Vertretbarkeit eines solchen Eingriffes in des Erinnerungsvermögen ausgelöst werden.

(Quelle: yahoo-Nachrichten)
 

Mund-zu-Mund-Beatmung bei Herzstillstand nicht hilfreich

Sa.17.03.07 - Die Mund-zu-Mund-Beatmung ist im Falle eines Herzstillstands gar nicht so hilfreich wie lange Zeit angenommen. Eine Herzmassage allein rettet im Fall eines plötzlichen Herzstillstandes rund doppelt so viele Leben wie eine Kombination aus Herzmassage mit Mund-zu-Mund-Beatmung.

Das berichten Forscher um Ken Nagao vom japanischen Surugadai Nihon Universitätskrankenhaus, nachdem sie 4068 Fälle von plötzlich kollabierten Erwachsenen aus der japanischen Region Kanto untersucht hatten. Die Resultate werden im Medizinjournal «The Lancet» vom Freitag (Bd. 369, S. 920) vorgestellt.

Umstehende Retter sollten sich künftig ganz auf die Herzmassage konzentrieren, empfehlen die Wissenschaftler mit Blick auf die Resultate ihrer Studie. In keiner Patientengruppe habe die zusätzliche Mund-zu-Mund-Beatmung irgendeinen Nutzen gebracht. Im Gegenteil: Sie benötige zu viel Zeit, die für die nützlichere Herzmassage fehle.

Diese Studie bestätige, was sich in Tierversuchen bereits gezeigt habe, erklärte Gordon Ewy vom Klinikum der Universität Arizona in Tucson (USA) in einem begleitenden Text in dem Journal. Der Verzicht auf die vielfach als unangenehm empfundene Methode könnte zudem mehr Menschen ermutigen, im Notfall auch wirklich zu helfen. Andere Untersuchungen hätten gezeigt, dass die Beatmung auch aus Angst vor übertragbaren Krankheiten unbeliebt sei. Der Transport des Blutes durch den Körper sei für den kollabierten Patienten wertvoller als die Anreicherung des Blutes mit Sauerstoff durch die Beatmung, erläuterte Ewy. «Wir wissen jetzt, dass sie nicht nur nicht hilfreich ist, sondern oft sogar schadet.»

Die Gruppe um Nagao unterteilte die Patienten - je nach ihren Herzproblemen - in mehrere Untergruppen. Eine davon waren Betroffene, deren Herz nach einem Stromstoß der herbeigeeilten Notärzte wieder zu schlagen begann. Allein in dieser Gruppe überlebten fast doppelt so viele Menschen, die nur eine Herzmassage und keine zusätzliche Mund- zu-Mund-Beatmung erhielten (19,4 zu 11,2 Prozent), heißt es in «The Lancet».

(Quelle: dpa)
 

US-Forscher: Winter war der wärmste weltweit

Sa.17.03.07 - Der vergangene Winter war der US-Regierung zufolge der weltweit wärmste seit Beginn der Aufzeichnungen im 19. Jahrhundert. Die Temperaturen an Land und in den Ozeanen hätten zwischen Dezember und Februar in der nördlichen Hemisphäre 0,72 Grad Celsius über dem Durchschnitt gelegen, heißt es in einem Bericht der Nationalen Behörde für Ozeane und Atmosphäre (NOAA).

Zu der Erwärmung habe auch das El-Nino-Phänomen über dem Pazifik beigetragen, das im Januar besonders stark zu spüren gewesen sei, erklären die Experten. In den vergangenen 100 Jahren stieg die Temperatur dem am Donnerstag veröffentlichten Bericht zufolge weltweit um rund 0,06 Grad pro Jahrzehnt an. Die ersten Daten stammen aus dem Jahr 1880. Der Weltklimarat (IPCC) hatte in einem Anfang Februar veröffentlichten Bericht die Emission von Treibhausgasen als wahrscheinlichsten Grund für die globale Erwärmung genannt.

(Quelle: ap)
 

Gefrorener Ozean am Südpol des Mars

Sa.17.03.07 - Der Mars hat an seinem Südpol ein Meer aus Eis. Die Eisschicht sei so groß, dass sie beim Abschmelzen den gesamten Planeten etwa elf Meter hoch mit Wasser bedecken würde, berichtet ein internationales Forscherteam unter deutscher Beteiligung im US-Fachjournal «Science» (online vorab veröffentlicht).

Das Team um Jeffrey Plaut vom California Institute of Technology in Pasadena hatte mit Hilfe von Radargeräten der europäischen Raumsonde «Mars Express» die Ablagerungen am Südpol des Roten Planeten untersucht. Ergebnis: Das Volumen der Südpol-Ablagerung, die nahezu aus purem Wassereis bestehe, beträgt etwa 1,6 Millionen Kubikkilometer. Das entspricht zwei Dritteln des Grönlandeises. Die Daten stammen aus 300 Umrundungen des Mars.

Das Team nutze das Radargerät «Marsis» (Mars Advanced Radar for Subsurface and Ionospheric Sounding). An der Arbeit waren auch Forscher aus Dresden, Bochum und Katlenburg-Lindau beteiligt.

Eine Eisschicht ähnlicher Größenordnung am Mars-Nordpol hatte ein Forscherteam um Giovanni Picardi von der Universität Rom bereits im vergangenen November vorgestellt («Science», DOI: 10.1126/science.1122165).

Andere Untersuchungen lassen darauf schließen, dass der Rote Planet früher zum Teil von Wasser bedeckt gewesen ist. Viele Forscher verbinden damit die Vorstellung, dass damals möglicherweise Mikroorganismen auf dem Roten Planeten lebten.