+++ Do.19.04.07, 06:35         Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak am tausendvierundzwanzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Eskalierende Gewalt in Bgdad - 195 Tote bei verheerender Anschlagserie. US-Verteidigungsminister Gates warnt vor Zusammenbrechen des Iraks. Keine Annäherung im Streit um Abzugsdatum für US-Truppen aus Irak

Do.19.04.07 - Bei einer Serie von Autobombenanschlägen in der irakischen Hauptstadt Bagdad sind  195 Menschen getötet worden. Der schwerste Anschlag ereignete sich auf einem Markt, wo nach Angaben aus Sicherheitskreisen 140 Menschen starben.

Der Anschlag auf dem Markt ereignete sich im Viertel El Sadrija, wo sowohl Kurden als auch Schiiten leben. Mindestens 137 Menschen wurden dort laut Innenministerium verletzt. Im Schiitenviertel Sadr City starben mindestens 28 Menschen, als ein mit Sprengstoff beladenes Auto an einem Kontrollpunkt der Armee explodierte. Dutzende Menschen wurden verletzt.

Bei einem Überfall auf eine Polizeipatrouille ebenfalls in der Hauptstadt wurden vier Polizisten getötet, sechs Passanten erlitten Verletzungen.

In Bakuba kamen bei einer Schießerei zwei Brüder ums Leben, ein Polizist wurde verletzt. Anschläge und Überfälle wurden auch aus Mossul, Tal Afar und Kirkuk gemeldet.

Die US-Streitkräfte erschossen nach eigenen Angaben während einer Razzia in der westlichen Provinz Anbar fünf Verdächtige. Die Truppen seien in der Nähe von Karma, nordöstlich von Falludscha, angegriffen worden. 26 Iraker seien festgenommen worden. Bei zwei weiteren Einsätzen nördlich von Bagdad wurden nach Militärangaben ein Verdächtiger getötet und acht festgenommen.

In Genf ging die Hilfskonferenz für die Irak-Flüchtlinge zu Ende. UN-Flüchtlingskommissar Antonio Guterres bezeichnete die Zusage Bagdads, insbesondere Syrien und Jordanien mit 25 Millionen Dollar (18,5 Millionen Euro) zu unterstützen, als "großen Erfolg".

Nach Angaben von Guterres zeigten sich mehrere der über 60 Teilnehmerländer in Genf bereit, die Flüchtlingshilfe aufzustocken oder Flüchtlinge aufzunehmen. Den Vereinten Nationen zufolge sind bis zu acht Millionen Iraker "dringend" auf ausländische Hilfen angewiesen. Vier Millionen Bürger des Landes - jeder achte Iraker - sind wegen der Gewalt auf der Flucht, zwei Millionen davon im eigenen Land. Die meisten Flüchtlinge suchten in Syrien und Jordanien Zuflucht.

Der irakische Außenminister Hoschjar Sebari hatte gesagt, mit den 25 Millionen Dollar sollten die medizinische Versorgung und Ausbildung von Irakern in ihren Aufnahmeländern unterstützt werden. Deutschland hatte am Montag angekündigt, 2,2 Millionen Euro für irakische Flüchtlinge und Binnenvertriebene zur Verfügung zu stellen. Frankreich will nach Diplomatenangaben etwa eine Million Euro beisteuern. Die USA gaben an, das UNHCR bereits mit 18 Millionen Dollar für Irak-Flüchtlinge unterstützt zu haben. Zudem wollen die USA dieses Jahr bis zu 25.000 irakische Flüchtlinge aufnehmen.

US-Verteidigungsminister Gates warnte vor einem Zusammenbrechen des Iraks. Wenn die staatlichen Strukturen des Landes zusammenbrächen, hätte dies negative Auswirkungen auf die Sicherheit und den Wohlstand in allen Ländern des Nahen Ostens, sagte Gates vor der Amerikanischen Handelskammer in Kairo.

Ein Treffen zwischen Präsident George W. Bush und führenden Demokraten hat keine Annäherung im Streit um ein Abzugsdatum für die Irak-Truppen gebracht. Die Präsidentin des Abgeordnetenhauses, Nancy Pelosi, und der Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, sagten nach der Begegnung im Weißen Haus nur, sie hätten Bush ihren Standpunkt darlegen können. Das sei «extrem wichtig» gewesen.

(Quellen: ap, afp, dpa)

UN-Menschenrechtskommissarin: Staaten foltern im Kampf gegen Terror

Do.19.04.07 - Im Kampf gegen den Terrorismus setzen viele Staaten nach Angaben der UN-Menschenrechtskommissarin Louise Arbour noch immer auf Folter. Dies schade den Bemühungen, mit legalen Mitteln gegen Terror vorzugehen, sagte Arbour am Mittwoch vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg. Gesetze und Menschenrechte würden dadurch immer weiter ausgehöhlt. Studien zufolge kommt es auch in Europa immer wieder zu Folter, gezielten Tötungen und Verschleppungen.

«Das ist so weit verbreitet, dass es schwer ist, bestimmte Staaten zu nennen», antwortete Arbour auf die Frage, welche Regierungen die Menschenrechte verletzten. Die amerikanische Organisation Human Rights Watch warf dem Europarat vor, nicht ausreichend gegen die Menschenrechtsverletzungen Russlands in Tschetschenien vorzugehen. Grund dafür sei der Druck, den das Land als Mitglied des Europarats auf das Gremium ausübe. Der Europarat kann nur bei einstimmigen Beschlüssen gegen einen seiner 46 Mitgliedstaaten aktiv werden.

«Eine Reihe von Gremien des Europarates haben die Gräueltaten in Tschetschenien ausführlich dokumentiert», sagte der Direktor von Human Rights Watch, Kenneth Roth. Es sei schlimm, dass Russland nie mit Konsequenzen konfrontiert worden sei. Der Vorsitzende der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Rene van der Linden, wies die Kritik zurück: «Ich kann nicht zustimmen, dass dies mit dem Druck von Russland zu tun hat», betonte er.

(Quelle: ap)
 

Deutschland will mit China in Sicherheitspolitik enger kooperieren

Do.19.04.07 - Deutschland und China müssen nach Überzeugung des deutschen Verteidigungsministers Franz Josef Jung in der Sicherheitspolitik enger zusammenarbeiten. Zum Auftakt eines Besuches in Peking sagte er, beide Seiten hätten «viele gemeinsame Sicherheitsinteressen». Er verwies auf das Tauziehen mit dem Iran und Nordkorea um deren umstrittene Atomprogramme sowie die Lösung der Krise im Sudan. Eine stärkere sicherheitspolitische Zusammenarbeit sei auch im deutschen Interesse, sagte Jung.

(Quelle: dpa)
 

Menschenrechtsgruppe verklagt Yahoo wegen chinesischer Dissidenten

Do.19.04.07 - Eine amerikanische Menschenrechtsgruppe hat das US-Internetportal Yahoo der Beihilfe zu Verhaftung und Folter chinesischer Dissidenten beschuldigt. Die Weltorganisation für Menschenrechte USA reichte am Mittwoch eine Klage am Sitz des Unternehmens in San Francisco ein, teilte deren Direktor Morton Sklar mit. Yahoo habe den chinesischen Behörden Informationen über seine Benutzer weitergegeben, die in mindestens fünf Fällen zu Verhaftungen und Misshandlungen geführt hätten.

Sklar sagte, in den USA lebende Dissidenten scheuten sich, sich der Klage anzuschließen, weil sie Repressalien gegen ihre Familien in China fürchteten. Yahoo-Sprecher Jim Cullinan sagte, solche Dinge würden besser mit Diplomatie denn über «das rechtliche Forum» geregelt. Yahoo ist der einzige Internetanbieter, der bisher der Beihilfe zur Verhaftung chinesischer Dissidenten beschuldigt wird. Dem Yahoo-Konkurrenten Google wird vorgeworfen, es habe in China eine zensierte Version seiner Suchmaschine eingeführt und so den Behörden dort geholfen, Andersdenkende zu unterdrücken. Microsoft schaltete nach Pekinger Aufforderung einen Blog ab, der sich unter anderem mit Pressefreiheit befasste.

(Quelle: ap)
 

Südamerikanischer Energie-Gipfel bringt Energierat auf den Weg

Do.19.04.07 - Bei ihrem ersten Energie-Gipfel haben die Staatschefs von zehn südamerikanischen Ländern die Einrichtung eines Energierats für die Region beschlossen. Damit sei die Grundlage für eine Abkommen über Öl, Gas, alternative Treibstoffe und Ökotreibstoffe sowie hydroelektrische Energie und die Frage der internationalen Vernetzung gelegt, sagte der kolumbianische Präsident Alvaro Uribe am Dienstag bei dem Treffen auf der venezolanischen Karibikinsel Isla Margarita. An dem Gipfel nahmen neben Venezuela als Gastgeber Kolumbien Argentinien, Bolivien, Brasilien, Chile, Ecuador und Paraguay sowie Peru und Uruguay teil.

(Quelle: afp)
 

Amokläufer in USA war von Hass auf Kommilitonen getrieben

Do.19.04.07 - Der Amokläufer, der am Dienstag auf dem Gelände einer Universität im US-Bundesstaat Virginia 32 Menschen erschossen hat, war offenbar von Hass auf seine Kommilitonen getrieben: Alle Details deuten auf die verzweifelte Tat eines Außenseiters. Der aus Südkorea stammende 23-jährige Täter hinterließ offenbar einen hasserfüllten Abschiedsbrief, in dem er sich über seine Mitstudenten ausließ. "Ihr habt mich zu dieser Tat gezwungen", zitierte der Fernsehsender ABC. Der Täter beging am Tatort Selbstmord. Die Kritik an der Einsatztaktik der Polizei wuchs derweil.

Der Vizepräsident der Universität Virginia Tech in Blacksburg, Larry Hincker, beschrieb den Englisch-Studenten als "Einzelgänger", über den nicht viel bekannt sei. In seinem mehrseitigen Schreiben habe er seine Kommilitonen als "reiche Kinder" und "betrügerische Scharlatane" beschimpft, berichteten US-Medien. In letzter Zeit sei der junge Mann durch seltsames Verhalten aufgefallen. Er sei "aggressiv und verwirrt" aufgetreten, habe Frauen nachgestellt und in einem Wohnheim Feuer gelegt, erfuhr die "Chicago Tribune" von Ermittlern.

Ersten Erkenntnissen zufolge handelte es sich nicht um eine Kurzschlusstat. Am vergangenen Freitag habe sich Cho die Neun-Millimeter-Pistole gekauft, die er bei dem Amoklauf einsetzte, berichtete ABC. Wenig später habe er sich eine 22-Millimeter-Waffe zugelegt.

Die Kritik am Einsatz der Polizei wurde lauter. Im Mittelpunkt stand die Frage, warum die Polizei den Campus nicht sperrte, als am Montagmorgen im Studentenwohnheim die ersten Schüsse fielen und zwei Menschen getötet wurden. Die Polizei ging danach nach eigenen Angaben davon aus, dass der Täter geflohen sei. Zwei Stunden später betrat erdann Norris Hall und tötete dort 30 Menschen.

US-Präsident George W. Bush nahm in Blacksburg an einem Gottesdienst mit mehreren tausend Studenten und Mitarbeitern zum Gedenken an die Opfer teil. Er sprach von einem "Tag der Taurigkeit": "Ich hoffe, in dieser Zeit der Qual wissen Sie, dass Menschen im ganzen Land an Sie denken". Zuvor hatte er über seine Sprecherin ausrichten lassen, dass er eine Änderung des in der Verfassung verbrieften Rechts auf das Tragen von Waffen weiter ablehnt.

(Quelle: afp)
 

Menschenrechtler prangern Nachsicht gegenüber Tschetschenien an

Do.19.04.07 - Vertreter von Menschenrechtsorganisationen haben scharfe Kritik am nachsichtigen Umgang der europäischen Länder mit Übergriffen in der russischen Kaukasusrepublik Tschetschenien geübt. Die Partner Moskaus reagierten auf die russischen Menschenrechtsverletzungen in der abtrünnigen Kaukasusrepublik mit einem "tiefen Schweigen", sagte der Vorsitzende der Organisation Human Rights Watch, Kenneth Roth, am Mittwoch vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg. Dieses Schweigen sei dem Kreml nicht entgangen. Auch die Generalsekretärin von Amnesty International (ai), Irene Khan, warf den Regierungen vor, das Klima der Straflosigkeit in Tschetschenien hinzunehmen.

(Quelle: afp)
 

Mord an Christen in der Türkei

Do.19.04.07 - Bei einem Überfall auf ein christliches Verlagshaus in der Stadt Malatya im Südosten der Türkei sind drei Menschen ermordet worden. Unter den drei Männern sei auch ein Deutscher, sagte der Provinzgouverneur dem türkischen Nachrichtensender NTV. Ein vierter Mann sei nach einem Sprung oder Sturz aus dem Fenster verletzt in ein Krankenhaus gebracht worden. Der Verlag habe christliche Literatur und Kreuze verkauft und sei deshalb bedroht worden.

(Quelle: dpa)
 

  Deutschland

Justizministerin Zypries und Innenminister Schäuble streiten über Speicherung von Fingerabdrücken

Do.19.04.07 - SPD und CDU streiten weiter über die Einführung einer Massenspeicherung von Fingerabdrücken. Justizministerin Brigitte Zypries wies entsprechende Forderungen von Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Mittwoch in Berlin mit Vehemenz zurück. «Dafür gibt es im Moment keine rechtliche Grundlage und auch gar keinen Entwurf», sagte die SPD-Politikerin. Schäuble verteidigte seine Pläne. Er will zur Abwehr terroristischer Gefahren auch den Polizeizugriff auf digitale Passfotos erlauben.

Sie wisse noch gar nicht, ob Schäuble mit dem Passgesetz, das sich schon längst im Verfahren befinde, noch Änderungen vorhabe, sagte Zypries in der ARD. Nächste Woche gebe es eine Anhörung im Bundestag, und im Grunde genommen herrsche Einigkeit darüber, «was da alles drinstehen soll». Mit Blick auf Schäubles Pläne sagte sie: «Deswegen ist das für mich erst einmal nur eine Überlegung.»

Schäuble will über eine Änderung des Passgesetzes Millionen Fingerabdrücke bei den Meldebehörden speichern lassen. Zypries erteilte dem aber eine klare Absage. In der großen Koalition habe dieses Projekt keine Zukunft, mit der SPD werde es so etwas nicht geben, bejahte sie eine entsprechende Frage. Sie könne es sich nicht vorstellen, die Fingerabdrücke der Menschen in Deutschland quasi auf Vorrat zu speichern.

Schäuble hingegen verteidigte in einem Interview des Magazins «Stern» seine Haltung und sprach sich erneut dafür aus, der Polizei den automatischen Zugriff auf Millionen digitaler Passfotos zu erlauben, die mit der Vergabe des elektronischen Reisepasses gewonnen werden. Die Gewährleistung von Sicherheit für Leib und Leben sei eine wesentliche Aufgabe des Staates. «Alle Experten sagen, es sei nicht eine Frage des Ob, sondern nur noch eine Frage des Wann des nächsten Anschlags. In dieser Zeit leben wir», sagte Schäuble.

Gleichzeitig lehnte es der CDU-Politiker ab, das Prinzip der Unschuldsvermutung auch bei der Terrorabwehr gelten zu lassen. «Der Grundsatz kann nicht für die Gefahrenabwehr gelten», sagte Schäuble.

Kritik übte Schäuble in dem Interview an seiner Kabinettskollegin Zypries. «Ich wehre mich sehr dagegen, dass die Bundesjustizministerin jetzt öffentlich den Eindruck erweckt, als wäre unsere Zusammenarbeit nicht so konstruktiv, wie sie in Wahrheit ist», sagte Schäuble. Zypries habe dem Passgesetz im Kabinett zugestimmt.

«Was den Konflikt mit Herrn Schäuble betrifft, wird da glaube ich auch sehr viel hochgeredet», sagte Zypries. Aus dem «natürlichen Spannungsverhältnis» zwischen dem Innen- und dem Justizministerium ergebe sich immer auch ein Diskussionsbedarf. Sie gehe aber nicht von einem dauerhaften Konflikt aus.

(Quelle: ap)
 

Arbeitsagenturen brauchen 2007 drei Milliarden Euro weniger

Do.19.04.07 - Dank der guten Konjunktur und des starken Rückgangs der Arbeitslosigkeit ist die Finanzlage der Bundesagentur für Arbeit (BA) weitaus besser als bislang angenommen. Nach Informationen der Tageszeitung «Die Welt» aus BA-Verwaltungsratskreisen geht der Vorstand der Behörde für dieses Jahr nur noch von einem Minus von 1,2 Milliarden Euro aus. Das sind rund drei Milliarden weniger als ursprünglich erwartet.

Bislang hatte die Bundesagentur mit einem Defizit von 4,3 Milliarden Euro gerechnet, das durch Überschüsse aus dem Jahr 2006 gedeckt werden sollte. Dieses Finanzpolster von mehr als elf Milliarden Euro müsste nach den neuen Hochrechnungen nur zu einem Bruchteil angegriffen werden, wie laut der Zeitung aus den Beratungsunterlagen für die BA-Verwaltungsratssitzung am heutigen Donnerstag hervorgeht. Genauere Angaben wolle der Vorstand im Mai machen.

Die BA begründet ihre neue Schätzung mit der guten Konjunktur am Arbeitsmarkt. Die Agenturen geben weniger für Arbeitslosengeld aus, zugleich erhöhen sich die Einnahmen durch die steigende Zahl der Beitragszahler.

(Quelle: ap)
 

Wissenschaft

Deutschstudenten in Grammatik mangelhaft

Do.19.04.07 - Künftige Deutschlehrer haben katastrophale Wissenslücken in Grammatik offenbart: Ein Test von 1.000 Studienanfängern im Fach Germanistik, der im Wintersemester 2006/2007 an allen bayerischen Universitäten durchgeführt wurde, ergab ein schulgrammatisches Grundlagenwissen auf dem Stand von Fünft- und Sechstklässlern. Die Testleiterin und Nürnberger Professorin Mechthild Habermann forderte am Dienstag dringend mehr Grammatikunterricht für Schüler und Lehramtsstudenten.

Nicht einmal zehn Prozent der Studenten seien «befriedigend» oder besser gewesen. Aus welchem Bundesland die Teilnehmer kamen, habe keinen Unterschied gemacht. Nur Studenten aus Österreich, die an der Universität Passau studierten, schnitten deutlich besser ab. Alarmiert zeigten sich Habermann und ihre Kollegen über die Antworten auf einfache Fragen, die in der siebten und achten Klasse behandelt werden. So erkannten 77 Prozent «käme» nicht als Konjunktiv Imperfekt, 88 Prozent «manche» nicht als Pronomen und 87 Prozent «dort» nicht als Adverb.

(Quelle: ap)
 

Studie warnt vor schlechterer Luftqualität bei Einsatz von Ethanol

Do.19.04.07 - Der vermehrte Einsatz von Ethanol als Benzin-Alternative birgt nach Einschätzung eines US-Forschers Gefahren für die Luftqualität. Würde der Straßenverkehr in den USA bis 2020 auf eine Ethanol-Mischung umgestellt, stiege die Zahl der Toten durch Atemwegserkrankungen um jährlich 200, erklärte Mark Jacobson von der Stanford University.

Seine Studie wurde am Mittwoch in der Online-Ausgabe der Fachzeitschrift «Environmental Science and Technology» veröffentlicht. Feinstaub und Ozon kosten den Angaben zufolge in den USA jedes Jahr 4.700 Menschen das Leben. Ethanol würde die Ozon-Konzentration in dicht besiedelten Gebieten wie dem Nordosten des Landes oder Los Angeles erhöhen, hieß es. Ein Grund sei, dass bei der Verbrennung von Ethanol mehr Kohlenwasserstoff frei werde, ein Vorläuferstoff des Ozons.

In Gebieten mit hoher Smog-Belastung wiederum verlangsame eine zugleich niedrigere Konzentration von Stickoxiden den Abbau des Reizgases. Ronald Hwang vom Rat zum Schutz natürlicher Ressourcen kritisierte die Untersuchung von Jacobson als provokatives Konzept, das nicht tragfähig sei. Der prognostizierte Anstieg bei der Zahl der Toten durch Atemwegserkrankungen sei so gering, dass er noch innerhalb der Fehlerkalkulation liegen könne.

Er halte auch die Annahme eines so umfassenden Einsatzes von Biokraftstoff bis 2020 für unrealistisch. Jacobson berücksichtige zudem nicht, dass Ethanol zur Senkung des Ausstoßes von Treibhausgasen führe. Und der Weltklimarat habe gerade erst darauf hingewiesen, dass der Klimawandel zu einem Anstieg der Zahl der Smog-Toten führen werde, sagte Hwang, der für die kalifornische Umweltbehörde arbeitet.

US-Präsident George W. Bush will den Benzinverbrauch in den nächsten zehn Jahren um 20 Prozent senken, unter anderem durch einen verstärkten Einsatz von Ethanol.