+++ Fr.20.04.07, 06:35         Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak am tausendfünfundzwanzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Führender US-Demokrat hält Irak-Krieg für 'verloren'. Irakische Abgeordnete kritisieren Sicherheitsplan für Bagdad. Bombenanschlag in Bagdad - 13 Tote. Irakische Extremisten zeigen Ermordung von Geiseln im Internet

Fr.20.04.07 - Der demokratische Mehrheitsführer im US-Senat, Harry Reid, hält den amerikanischen Militäreinsatz im Irak für "verloren". Auch die geplante Aufstockung der US-Truppen werde dem Land keinen Frieden bringen, sagte Reid am Donnerstag in Washington: "Ich glaube, (...) dass dieser Krieg verloren ist, und diese Aufstockung führt zu nichts - das hat die extreme Gewalt im Irak diese Woche gezeigt", sagte Reid. US-Präsident George W. Bush verteidigte unterdessen in einer Ansprache im US-Bundesstaat Ohio den Irak-Einsatz.

Irakische Abgeordnete haben nach der Anschlagserie vom Mittwoch mit mehr als 190 Toten in Bagdad den Sicherheitsplan für die irakische Hauptstadt kritisiert. Die Anschläge zeigten, dass sich der Sicherheitsplan nicht gegen die Verursacher des "wirklichen Terrors" richte, sagte der Abgeordnete Saleh Hassan Issa el Igaili von der Parlamentsfraktion des Schiitenpredigers Moktada Sadr am Donnerstag. Hinter dem Blutbad standen nach seinen Worten "von den Besatzern geschaffene oder beaufsichtigte Terrororganisationen". Auch der sunnitische Abgeordnete Naseer el Ani von der Islamischen Partei beklagte die mangelnde Schutzfunktion des Sicherheitsplans, der seit Mitte Februar umgesetzt wird. Dieser sieht unter anderem die Stationierung von 90.000 US- und irakischen Soldaten bis zum Juni vor.

Am Donnerstag sind bei einem Autobombenanschlag in Bagdad laut Augenzeugen weitere 13 Menschen getötet und 25 andere verletzt worden.

Der Sprengsatz explodierte in der Nähe eines bekannten Restaurants im Stadtteil Al-Dschadrija im Süden der Hauptstadt, wie das irakische Staatsfernsehen Al-Arabija meldete. Eine Frau und zwei Männer starben nach Polizeiangaben, als eine Mörsergranate in einem Wohnviertel in der südlichen Vorstadt Al-Safaranija einschlug. Ein Kind wurde verletzt. In der Stadt Al-Kut erschossen Unbekannte einen irakischen Soldaten aus einem vorbeifahrenden Auto heraus.

Sunnitische Extremisten haben im Internet Filmaufnahmen von der Ermordung irakischer Sicherheitskräfte veröffentlicht. Auf den am Donnerstag ins Netz gestellten Bildern waren die 20 Soldaten und Polizisten zu sehen, die eine Splittergruppe der Terrororganisation El Kaida am Wochenende verschleppt hatte. Die Entführten hatten die Augen verbunden; sie sagten ihren Namen und ihren Dienstgrad und riefen ihre Kollegen zur Fahnenflucht auf. Anschließend war zu sehen, wie maskierte Männer sie durch Kopfschüsse töten.

US-Verteidigungsminister Robert Gates forderte die irakische Führung erneut auf, möglichst bald mehr Verantwortung für die Sicherheit des Landes zu übernehmen. «Die Iraker wissen, dass es kein endloses Engagement (der US-Truppen) hier gibt», sagte Gates am Donnerstag bei einem überraschenden Besuch in Bagdad. «Unsere Geduld ist nicht endlos. (...) Die Uhr tickt.»

Die Opposition des demokratisch kontrollierten US-Kongresses gegen den Irakkrieg und die gegenwärtige Auseinandersetzung zwischen dem US-Parlament und dem Weißem Haus über die Truppenfinanzierung müssten eine deutliche Botschaft für die Iraker sein, sagte Gates. Der Pentagon-Chef hatte vor seinem Eintreffen in Bagdad Israel besucht und dort mit Außenministerin Zipi Liwni und Ministerpräsident Ehud Olmert die Sicherheitslage in der Region erörtert.

(Quellen: ap, afp, rtr, dpa)

Nahost-Konflikt

Israels Ministerpräsident Olmert dämpft Erwartungen an Gefangenenaustausch. UNO: Waffenschmuggel zwischen Syrien und Libanon untersuchen

Fr.20.04.07 - Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat am Mittwoch die Erwartungen der Palästinenser an einen möglichen Gefangenenaustausch gedämpft. Die von ihnen vorgelegte Liste mit den Namen von Häftlingen wecke Erwartungen, die Israel nicht erfüllen könne, erklärte Olmert vor dem Außen- und Verteidigungsausschuss des Parlaments. Öffentlich bekannt wurde die Liste der Palästinenser bislang nicht. In Medienberichten ist von 350 bis 1.400 Namen die Rede. Darunter sollen auch militante Kämpfer sein, die tödliche Anschläge verübten.

Zusammengestellt wurde die Liste von militanten Palästinensern, die den israelischen Soldaten Gilad Schalit im Juni vergangenen Jahres entführten. Von ihm fehlt seitdem jede Spur. Israel vermutet, dass er irgendwo im Gazastreifen festgehalten wird. Olmert hat schon angedeutet, dass Israel bereit ist etliche inhaftierte Palästinenser freizulassen. Zahlen wurden aber nicht genannt. Die Entführung des israelischen Soldaten belastet den Friedensprozess erheblich.

Wie Olmert weiter erklärte, wurden als vertrauensbildende Maßnahme die Betriebszeiten des Grenzübergangs Karni zwischen Israel und dem Gazastreifen ausgeweitet. Nach dem Sieg der radikalen Hamas im vergangenen Jahr hatte Israel den Grenzübergang, der für Exporte aus dem Gazastreifen von größter Wichtigkeit ist, weitgehend geschlossen. Das verursachte auch große Schäden in der palästinensischen Wirtschaft.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am Dienstag (Ortszeit) zur Entsendung einer unabhängigen Delegation in den Nahen Osten aufgefordert, die Berichte über Waffenschmuggel an der syrisch-libanesischen Grenze untersuchen soll. Einstimmig riefen die 15 Mitglieder des Sicherheitsrates außerdem Syrien auf, die Kontrollen auf seiner Seite der Grenze zu verstärken. In einer von der stellvertretenden amtierenden Vorsitzenden des Gremiums, der Britin Karen Pierce, verlesenen Erklärung, war von "ernsthafter Besorgnis" über zunehmende Informationen "seitens Israels und eines anderen Staates" die Rede, wonach unter Verletzung der UN-Resolution 1701 Waffen über die Grenze geschmuggelt würden.

(Quellen: ap, afp)
 

USA wollen neue UN-Resolution gegen Sudan

Fr.20.04.07 - Die USA und Großbritannien dringen wegen der Darfur-Krise auf eine neue UN-Resolution gegen den Sudan. Diplomaten beider Länder wollten schon am Donnerstag mit verbündeten Mitgliedern des Weltsicherheitsrates über einen Entwurf beraten.

Die neue Entschließung soll den Druck auf die Regierung in Khartum und die Rebellen in der westsudanesischen Bürgerkriegsprovinz erhöhen, sagte der Sprecher des amtierenden Ratspräsidenten Emyr Jones Parry am Mittwochabend (Ortszeit) in New York. Ziel sei das Ende der Gewalt und eine politische Lösung für den Konflikt, der seit Anfang 2004 schon wenigstens 200 000 Menschenleben gefordert und 2,2 Millionen Menschen in die Flucht geschlagen hat.

Nach Angaben des Sprechers solle die Resolution Maßnahmen gegen Personen verhängen, die an den Gräueltaten in Darfur beteiligt oder für sie verantwortlich waren. Außerdem soll sie die Luftüberwachung in Darfur verbessern. Dem Weltsicherheitsrat liegt der Bericht eines UN-Ausschusses vor, nach dem der Sudan Waffen und schwere Ausrüstung in zu «UN-Flugzeugen» umgespritzten Maschinen nach Darfur gebracht haben soll. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon warnte am Mittwoch, dass Khartum mit diesem Vorgehen, sollte es durch weitere Ermittlungen bestätigt werden, völkerrechtlich verbindlichen Resolutionen zuwider handeln würde. Der Missbrauch der UN-Insignien auf einem Flugzeug, das nicht den Vereinten Nationen gehört, ist nach Worten von Bans Sprecherin Michélle Montas ein Verstoß gegen Artikel 100 der UN- Charta.

Unterdessen forderten die USA den Sudan im Tauziehen um eine Friedensmission für Darfur ultimativ zur Zusammenarbeit auf und drohten eine Reihe von Strafmaßnahmen an. US-Präsident George W. Bush sagte am Mittwoch in Washington, die Zeit der Versprechen sei für den sudanesischen Präsidenten Omar Hassan al-Baschir abgelaufen. Al- Baschir müsse die Bombardierung von Zivilisten beenden, die Stationierung einer groß angelegten internationalen Friedenstruppe mit starker UN-Beteiligung zulassen und die Arbeit der internationalen Hilfsorganisation in der Krisenregion schützen. Bush drohte mit einer Reihe von Sanktionen, falls der Sudan nicht einlenken sollte. Dazu gehören unter anderem ein Flugverbot für sudanesische Militärflugzeuge über Darfur.

Ein hochrangiger UN-Beamter sagte Journalisten, dass Flugzeuge mit großen UN-Insignien auf den Flügeln in einer von der sudanesischen Regierung kontrollierten Region sowie im Osten des Nachbarlandes Tschad und im Norden der ebenfalls benachbarten Zentralafrikanischen Republik gesichtet worden seien. «Dies ist eine äußerst ernste Angelegenheit», sagte der UN-Vertreter in einem Hintergrundgespräch. «Wir sind empört (...) und werden der Sache auf den Grund gehen.»

Die «New York Times» hatte den vertraulichen UN-Bericht von einem Diplomaten zugespielt bekommen und veröffentlichte Einzelheiten sowie Bilder daraus in ihrer Mittwochausgabe. Demnach könnten die umgespritzten Flugzeuge nicht nur zum Transport von Waffen, sondern auch zur Aufklärung und sogar zur Bombardierung von Dörfern in Darfur eingesetzt worden sein. Informationen über den Missbrauch der UN- Farben und -Insignien im Sudan sollen dem Weltsicherheitsrat schon vor Monaten in anderen Berichten zugetragen worden sein.

(Quelle: dpa)
 

Kinder in Darfur 'unaussprechlicher Gewalt' ausgesetzt

Fr.20.04.07 - Kinder in der sudanesischen Krisenregion Darfur sind nach einer Studie von Hilfsorganisationen «unaussprechlichen Gewalttaten und Misshandlungen» ausgesetzt. Vergewaltigungen, Entführungen, Folter, Mord, Verstümmelungen und Zwangsrekrutierungen als Kindersoldaten seien an der Tagesordnung, schreibt die so genannte Watchlist on Children and Armed Conflict (Liste zur Überwachung von Kindern in bewaffneten Konflikten). Der Bericht dieses Netzwerks von Menschenrechtsgruppen wurde am Mittwochabend am UN-Sitz in New York vorgestellt.

Darin wird der sudanesischen Regierung vorgeworfen, anscheinend ganz bewusst Informationen über solche Vorfälle zu unterdrücken und die Hilfsorganisationen bei ihrer Suche nach Beweismaterial zu behindern. Dennoch hätten Mitgliedsorganisationen mehrfach dokumentiert wie bewaffnete Gruppen Kinder gequält und erschossen hätten, schreibt die Watchlist. Zu den Gräueltaten gehörten unter anderem Massenvergewaltigungen von Mädchen. Diese würden auch als Sexsklavinnen ins Ausland verkauft.

Praktisch alle bewaffneten Gruppen rekrutieren laut dem Bericht «Sudan's Children at a Crossroads» (Sudanesische Kinder am Scheideweg) Kindersoldaten. Dies treffe auf die regierungsnahe arabische Reitermiliz Dschandschawid ebenso zu wie auf die schwarzafrikanischen Rebellengruppen Sudanesische Befreiungsarmee (SLA) und Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichheit (JEM). Einige Kindersoldaten seien anschließend auch in die regulären sudanesischen Streitkräfte eingegliedert worden. Die Militärführung hat dies stets zurückgewiesen.

Der Bericht «bestätigt, dass Kinder im Sudan weiterhin eine überaus unmenschliche Behandlung ertragen müssen, wie man sie sonst kaum auf der Welt vorfindet», sagte die Watchlist-Vorsitzende Kathleen Hunt bei der Vorstellung der Studie. Zwar habe sich die Lage im Südsudan verbessert, wo die fortschreitende Umsetzung des Anfang 2005 geschlossenen Friedensabkommens einigen Anlass zur Hoffnung gebe. In der westsudanesischen Krisenregion Darfur hingegen sei die Situation von Kindern schlimmer denn je. Dem dortigen Konflikt sind schon mehr als 200.000 Menschen zum Opfer gefallen, etwa 2.5 Millionen wurden in die Flucht getrieben.

(Quelle: ap)
 

Chinas Wirtschaft wächst weiter rasant - Regierung warnt

Fr.20.04.07 - Das zweistellige Wachstum der chinesischen Wirtschaft setzt sich ungebremst fort.

Angetrieben von einem rapiden Anstieg der Exporte und Investitionen legte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in den ersten drei Monaten im Jahresvergleich um 11,1 Prozent zu. Der am Donnerstag vom Statistikamt gemeldete Zuwachs wäre noch deutlich höher ausgefallen, hätte die Regierung in den vergangenen Monaten nicht massiv auf die Bremse getreten. Regierungschef Wen Jiabao warnte umgehend vor einer Überhitzung der Wirtschaft. Die Angst davor belastete auch die asiatischen und deutschen Aktienmärkte.

Mit solchen Zuwachsraten bleibt China auf Kurs, bereits im nächsten Jahr Deutschland als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt abzulösen. Das Wachstum im ersten Quartal stellt eine weitere Beschleunigung gegenüber den 10,4 Prozent Ende 2006 dar. Der vor allem auf den Exporten und Auslandsinvestitionen basierende Boom der chinesischen Wirtschaft hält damit seit Jahren unvermindert an: Seit 1978 ist das BIP im Schnitt um 9,8 Prozent pro Jahr gewachsen. Die USA und andere Handelspartner drängen China deshalb mit Nachdruck dazu, den künstlich niedrig gehaltenen Kurs der Landeswährung Yuan völlig freizugeben, um das Exportwachstum zu bremsen.

Der rapide Aufschwung bereitet der kommunistischen Regierung zunehmend Kopfzerbrechen. Denn mit ihm einher gehen kräftige Preissteigerungen, was in der Bevölkerung immer stärkeren Unmut auslöst. So stieg die Jahresteuerung im März erstmals seit zwei Jahren über drei Prozent und zwar auf 3,3 Prozent. An den Märkten wird daher schon bald fest mit weiteren Zinserhöhung der Zentralbank gerechnet, um das Wachstum und die Inflation abzubremsen. In diesem Jahr hat sie dies bereits einmal getan nach mehreren Anhebungen 2006 und zudem die Mindestreservepflicht für die Banken drei Mal verschärft, womit sie dem Wirtschaftskreislauf ebenfalls Geld entzog.

Regierungschef Wen äußerte sich nach Vorlage der Zahlen besorgt über Gefahren für die Wirtschaft. In einer im Internet veröffentlichten Erklärung des Ministerpräsidenten hieß es, das Wachstum der Kredite und der Geldmenge sei zu stark. Seine Regierung werde daher alles tun, um die Preise stabil zu halten und ein abruptes Abwürgen des Aufschwungs zu verhindern. "Die Bemühungen im Kampf gegen die Inflation müssen verdoppelt werden", erklärte Wen. Er signalisierte auch verstärkte Bemühungen für den Umweltschutz. Es sei wichtig, das übermäßige Wachstum energieintensiver und umweltverschmutzender Firmen abzubremsen. Kritik kam von der japanischen Regierung, einem der wichtigsten Handelspartner Chinas. Die Führung in Peking tue nicht genug, um die Wirtschaft zu kontrollieren, sagte der japanische Vize-Finanzminister Hiroshi Watanabe. "Die Überhitzung der Wirtschaft ist im Gange."

Der ungebremste Wachstumsboom in China zeigt sich auch an den massiven Kursgewinnen an den Aktienmärkten des Landes in den vergangenen Monaten. Auch diese Hausse birgt Gefahren für die internationalen Finanzmärkte. So löste ein Kursrutsch Anfang des Jahres weltweit Panikverkäufe aus und ließ die Aktienkurse einbrechen. Der Vize-Gouverneur der chinesischen Notenbank forderte daher am Donnerstag, Investmentfonds sollten auch verstärkt Rentenpapiere und andere festverzinsliche Papiere in ihr Portfolio aufnehmen. Eine Konzentration auf Aktien berge Risiken, warnte Wu Xiaoling. Investmentfons in China halten derzeit Anlagen im Wert von rund 130 Milliarden Dollar, nachdem sie vor Jahren noch praktisch am Aktienmarkt nicht präsent waren.

(Quelle: rtr)
 

Brasilien: Präsident Silva verspricht Amazonas-Indianern Hilfe

Fr.20.04.07 - Der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva hat den Ureinwohnern im Amazonasgebiet die Hilfe seiner Regierung zugesichert. Am Donnerstag, dem Nationalfeiertag der Indianer, unterzeichnete er einen Erlass, mit dem fast eine Million Hektar Land an verschiedene Stämme verteilt wurde. An der Zeremonie in Brasilia nahmen 20 Amazonas-Indianer teil.

«Stellt Fragen an die Regierung, damit wir wissen, was getan werden muss», ermutigte Silva die Indio-Führer. «Wir sind die Eindringlinge.» Silva hat seit 2003 bereits 71 Territorien im Amazonas mit einer Fläche von 16 Millionen Hektar an Indianervölker und -stämme übergeben, teilte das Justizministerium mit. Die Indianer sagten ihm am Donnerstag, sie seien weiter über Viehzüchter und Holzfäller beunruhigt, die den Urwald zerstörten. «Wir leiden heute. Uns fehlt es an Gesundheitsversorgung und Bildung», sagte der Häuptling der Kayapos, Akyaboro. «Wir wollen die Unterstützung aller Brasilianer, um die Lungen Brasiliens zu verteidigen.»

(Quelle: ap)
 

NATO unterstützt US-Raketenabwehr

Fr.20.04.07 - Die Pläne der USA für eine neue Raketenabwehr in Europa werden von den US-Verbündeten in der NATO unterstützt. Dies sagte NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer am Donnerstagabend nach einer Sondersitzung des NATO-Rates in Brüssel. Russland bekräftigte seine Ablehnung des amerikanischen Plans.

«Wir sind dagegen, dass einseitig Entscheidungen getroffen werden», sagte der russische NATO-Botschafter Konstantin Totsky nach Gesprächen mit den Botschaftern der 26 NATO-Staaten. US-Verteidigungsstaatssekretär Eric Edelman erneuerte ein Angebot der USA zur Zusammenarbeit mit Russland.

Moskau hatte schon zuvor eine Kooperation zurückgewiesen. Er sehe dazu keinen Anlass, sagte Vize-Regierungschef Sergej Iwanow am Donnerstag in Jekaterinburg im Ural. Das strategische Abwehrsystem sei eine Schimäre. «Auf jedes System findet sich eine billigere Antwort», sagte Iwanow nach Angaben der Agentur Interfax. Am kommenden Montag will US-Verteidigungsminister Robert Gates in Moskau für die geplante Raketenabwehr werben.

De Hoop Scheffer sagte, die von den USA geplante Raketenabwehr habe keinerlei Einfluss auf das strategische Gleichgewicht in Europa. Die USA wollen bis 2012 zehn Abfangraketen in Polen und ein dazugehöriges Radarsystem in Tschechien stationieren. Die Raketenabwehr soll sich gegen Bedrohungen aus Staaten wie Iran oder Nordkorea richten. Der NATO-Generalsekretär sagte, das US-Abwehrsystem könne ein von der NATO geplanten System zur Abwehr von taktischen Raketen «ergänzen». Während die US-Raketen gegen strategische Flugkörper von großer Reichweite gerichtet seien, könne das NATO-System vor allem Staaten im Süden der Allianz schützen. Deuttschlands Verteidigungsminister Franz Josef Jung hatte erst vor wenigen Tagen gefordert, dass die US-Raketenabwehr auch für den Schutz von Staaten wie Griechenland, Türkei, Bulgarien oder Rumänien sorgen müsse.

US-Staatssekretär Edelman sagte, Washington sei entschlossen, «den Zusammenhalt von europäischer und amerikanischer Verteidigung zu erhalten». Die NATO müsse keine Doppelarbeit leisten, weil das US-System die NATO-Verteidigung ergänze. Die USA seien bereit, Russland mehr Zeit zur Prüfung des Abwehr-Vorhabens zu geben. Die Diskussionen mit Moskau sollten «sehr transparent» sein. Er räumte ein, Washington habe bisher zu wenig getan, um Russen und Europäer mit Informationen zu versorgen. «Wir korrigieren das derzeit.»

Totsky sagte, Russland wolle keinen neuen Rüstungswettlauf mit den USA. «Wir sind zu Zusammenarbeit und gemeinsamen Anstrengungen bereit - aber auf gleichberechtigter Grundlage», sagte er. Auch so genannte Schurkenstaaten könnten keinen massiven Angriff beginnen, wenn sie «nicht mindestens 100 Raketen besitzen». Die USA sollten daher «lieber politische und diplomatische Mittel einsetzen, um die nukleare Weiterverbreitung zu verhindern». Moskau wisse allerdings, dass es die US-Pläne nicht verhindern könne: «Wir wissen, dass wir das nicht stoppen können.»

Die Raketenabwehr wird nach Angaben von Diplomaten ein wichtiges Thema bei einem Treffen der NATO-Außenminister mit ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow am kommenden Donnerstag in Oslo sein.

(Quelle: dpa)
 

EU gibt sich erstmals Mindeststandards gegen Rassismus

Fr.20.04.07 - Im Kampf gegen Rassismus und Fremdenhass gibt sich die Europäische Union erstmals gemeinsame Mindeststandards. Darauf verständigten sich die europäischen Justizminister in Luxemburg. Künftig steht damit in allen 27 EU-Staaten die Aufstachelung zu Gewalttaten aus rassistischen oder fremdenfeindlichen Motiven unter Strafe. In den vergangenen sechs Jahren waren in der EU zwei ähnliche Gesetzesanläufe gescheitert. Deutschlands Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) nannte die Einigung ein "wichtiges politisches Signal für die EU". EU-Justizkommissar Franco Frattini dankte Zypries für ihren "außerordentlichen persönlichen Einsatz".

Mit dem Rahmenbeschluss will die EU nach Worten Frattinis zeigen, dass Europa "kein sicherer Hafen für rassistische Gewalt, Antisemitismus und Hassprediger" ist. Dies zeige die "moralische Verantwortung" der EU. Nach dem Beschlusstext wird "die öffentliche Aufstachelung zu Gewalt oder Hass" gegen Menschen anderer Rasse, Herkunft oder Religion künftig EU-weit mit Freiheitsstrafen zwischen ein und drei Jahren geahndet. Auch "das öffentliche Billigen, Leugnen oder Verharmlosen von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen" wird erstmals strafbar.

Ein europaweites Verbot des Hakenkreuzes wie in Deutschland wird es allerdings nicht geben. Auch Holocaust-Leugner dürften künftig in Staaten wie Großbritannien oder Dänemark, die den Grundsatz der Meinungsfreiheit sehr weit auslegen, in der Regel weiter straffrei ausgehen. In Großbritannien konnte etwa der Bestsellerautor David Irving jahrelang unbehelligt behaupten, die Gaskammern habe es nie gegeben.

Nach dem mehrfach abgeschwächten Text bleibt eine Verfolgung auch weiter im Ermessen nationaler Gerichte. Strafen drohen Holocaust-Leugnern nur dann, wenn sie mit ihren Worten oder Schriften zugleich "zu Gewalt oder Hass" gegen eine bestimmte Gruppe anstacheln. Nach britischer und dänischer Auslegung ändert sich damit an der Rechtspraxis nichts. Auch Zypries räumte ein, Strafvorschriften könnten "nur flankierend sein". Wichtiger sei eine gesellschaftliche Ächtung von Fremdenhass und Rassismus.

Bisher ist das Leugnen des Holocaust nur in einer Minderheit der 27 EU-Staaten verboten, darunter Österreich, Frankreich, Tschechien und Polen. In Deutschland fällt es unter die Volksverhetzung. Erst Mitte Februar verurteilte das Landgericht Mannheim den Holocaust-Leugner Ernst Zündel wegen antisemitischer Hetze zur Höchststrafe von fünf Jahren Haft.

(Quelle: afp)
 

Europaparlament richtet Sonderausschuss für Klimaschutz ein

Fr.20.04.07 - Das EU-Parlament will einen Sonderausschuss für Klimaschutz einrichten. Die Fraktionsvorsitzenden und Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering erklärten am Donnerstag in Brüssel, das neue Gremium solle die Arbeit des Umweltausschusses in dieser Frage mit Empfehlungen und Expertisen unterstützen. Dem Klimaschutz-Ausschuss sollen 60 Abgeordnete angehören, über die Besetzung wird am Mittwoch kommender Woche das Parlamentsplenum bei seiner Sitzung in Straßburg entscheiden. Designierter Vorsitzender des Sonderausschusses ist der CDU-Abgeordnete Karl-Heinz Florenz, der bei der konstituierenden Sitzung des Gremiums Ende April gewählt werden soll. Florenz hatte bis Ende Januar den Umweltausschuss geleitet.

(Quelle: ap)
 

EU wirbt bei den Nachbarn für erneuerbare Energien

Fr.20.04.07 - Angesichts des spürbaren Klimawandels wirbt die Europäische Union auch bei ihren Nachbarstaaten im Süden und Osten für den Ausbau der erneuerbaren Energien. Unter deutscher Ratspräsidentschaft kamen in Berlin am Donnerstag erstmals die Energie- und Entwicklungsminister aus Europa, Nordafrika und dem Südkaukasus zusammen, um über die Entwicklung und Finanzierung innovativer Energiekonzepte zu sprechen.

Nachdem die EU-Staaten sich Anfang März darauf geeinigt hatten, bis 2020 den Anteil der erneuerbaren Energien auf 20 Prozent auszubauen und die Energieeffizienz ebenfalls um 20 Prozent zu steigern, müsse dieses Ziel nun auch bei den europäischen Nachbarn vorangebracht werden, erklärte Deutschlands Umweltminister Sigmar Gabriel. Die deutsche Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul mahnte, dass Bemühungen einzelner Länder nicht ausreichten, sondern dass die Sicherung der Energieversorgung und der Klimaschutz eine gemeinsame Anstrengung erfordere.

Bis 2013 stellt die EU im Rahmen ihren Nachbarn für die Zusammenarbeit im Energiebereich rund 11,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Einigkeit habe bestanden, dass ein größerer Teil als bisher dem Ausbau der erneuerbaren Energien und für Energiesparmaßnahmen verwendet werde, teilte das Entwicklungsministerium mit.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund wies anlässlich der Konferenz auf die Beschäftigungswirkung von erneuerbaren Energien und Energieeinsparungen hin. DGB-Vorstandsmitglied Dietmar Hexel erklärte, allein im Bereich erneuerbare Energien seien 2004 in Deutschland rund 57.000 neue Arbeitsplätze geschaffen worden. Das sei eine Steigerung von rund 36 Prozent.

(Quelle: ap)
 

Greenpeace beklagt Verflechtung von Politik und Energieversorgern

Fr.20.04.07 - Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat eine zu enge Verflechtung von Politik und Energiewirtschaft beklagt. Dies verhindere eine wirksame Klimaschutzpolitik, erklärte die Organisation unter Verweis auf eine Studie, die sie am Donnerstag veröffentlichte. Darin ist aufgelistet, welche Politiker bei welchen Stromkonzernen Nebentätigkeiten ausüben.

Einschneidende Klimaschutzmaßnahmen werde «kein Politiker durchsetzen, der gleichzeitig als Aufsichtsrat die Gewinninteressen dieser Konzerne vertritt», erklärte der Greenpeace-Energie-Experte Andree Böhling. Derzeit sind laut Studie zehn Bundestagsabgeordnete und zwölf Landespolitiker auf Beirats- oder Aufsichtsratsposten bei großen energiewirtschaftlichen Konzernen. 28 ehemalige Politiker oder hohe Behördenmitarbeiter seien ebenfalls für Energieversorger tätig.

Greenpeace forderte, die bereits beschlossene Veröffentlichungspflicht für Nebeneinkünfte von Abgeordneten endlich umzusetzen sowie Mandatsträgern zu verbieten, Nebeneinkünfte von Unternehmen zu beziehen, die im Wirkungskreis ihrer politischen Arbeit liegen.

(Quelle: ap)
 

Frühjahrsgutachten prognostiziert Aufschwung in Deutschland

Fr.20.04.07 - Der Aufschwung in Deutschland hält nach Einschätzung der führenden Wirtschaftsinstitute an. Die am Bruttoinlandsprodukt (BIP) gemessene Wirtschaftsleistung soll in diesem Jahr um 2,4 Prozent steigen, sagen die fünf Institute in ihrem Frühjahrsgutachten voraus. Für 2008 gehen die Forscher ebenfalls von einem Plus von 2,4 Prozent aus. Profitieren soll davon auch der Arbeitsmarkt. So soll die durchschnittliche Arbeitslosenquote von 10,3 Prozent im vergangenen Jahr 2007 auf 8,7 Prozent sinken und 2008 nur noch bei 8,0 Prozent liegen.

Der Staatshaushalt soll weiter von dem Aufschwung profitieren. So erwarten die Institute 2007 einen Rückgang des an der Wirtschaftsleistung gemessenen Haushaltsdefizit von nur noch 0,6 Prozent nach einem Fehlbetrag von 1,7 Prozent im vergangenen Jahr. Für 2008 sagt das Frühjahrsgutachten sogar einen ausgeglichenen Staatshaushalt voraus. Diese solle aber die Wirtschaftspolitik nicht dazu verleiten, in den Reformanstrengungen nachzulassen. So sei die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte noch nicht abgeschlossen. Daher müsse die Finanzpolitik "Begehrlichkeiten" zu Lasten der öffentlichen Kassen abwehren.

Erstellt wurde das Gutachten vom das Deutschen Institut für Wissenschaftsforschung (DIW) in Berlin, dem Münchener ifo Institut, dem Kieler Institut für Weltwirtschaft (IFW), das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) und das Essener Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI).

(Quelle: afp)
 

Wirtschaftsminister Glos und BDI für Steuersenkungen

Fr.20.04.07 - Bundeswirtschaftsminister Michael Glos hat seine Forderung nach Steuersenkungen in der kommenden Wahlperiode erneuert. Im Bayerischen Rundfunk sagte der CSU-Politiker am Freitag, spätestens nach 2009 müssten die leistungsabhängigen Steuern gesenkt werden, «und das sind nun einmal die Lohn- und Einkommensteuern». Man müsse darauf achten, dass das Geld wieder in ausreichendem Maße bei den Bürgern bleibe, die es erarbeiteten. Zugleich wies Glos die Vorwürfe von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) zurück, der Steuersenkungen als populistische Forderung bezeichnet hatte.

Unterstützt wird Glos vom Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Jürgen Thumann, der seine Steuersenkungsforderung unter anderem mit der schleichenden Geldentwertung begründete. «Das eigentliche Problem für die Bürger ist, dass heute oft schon ein Facharbeiter den Spitzensteuersatz zahlen muss», sagte Thumann der «Bild»-Zeitung (Freitagausgabe). Allerdings stellte der BDI-Chef die Vorbedingung, dass «der Staat seinen Haushalt soweit im Griff hat, dass er nicht immer noch neue Schulden macht».

(Quelle: ap)
 

Mehr als jeder dritte junge Ausländer hat keine Ausbildung

Fr.20.04.07 - Immer weniger junge Ausländer in Deutschland absolvieren eine Berufsausbildung. Während vor zehn Jahren in der Gruppe der 18- bis 21-Jährigen noch gut jeder dritte junge Ausländer (34 Prozent) eine abgeschlossene Berufsausbildung hatte, ist es laut Berufsbildungsbericht 2006 inzwischen nur noch rund jeder Vierte (25 Prozent). Dies gab die Bundesregierung auf eine Große Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion bekannt. Bei den Deutschen dieser Altersgruppe machten 59 Prozent eine Ausbildung, hieß es.

In der Gruppe 20- bis 30-jährigen Ausländer seien mittlerweile 37 Prozent ohne abgeschlossene Ausbildung. Bei Deutschen sei das nur bei elf Prozent der Fall. Auch erteilten Arbeitgeber den Angaben zufolge ausländischen Bewerbern um Ausbildungsplätze häufiger eine Absage als Deutschen.

Die Regierung versuche nach eigener Darstellung, junge Migranten durch zahlreiche Projekte zu fördern. So habe die Bundesagentur für Arbeit im Jahr 2006 für diejenigen Migranten, die ohne Hilfe nicht weiterkamen, 4100 zusätzliche Plätze für eine außerbetriebliche Ausbildung geschaffen. Anfang 2007 seien 2500 dazu gekommen.

(Quelle: ddp)
 

Unterschiedliche Einschätzungen im Fall Buback

Fr.20.04.07 - Die neuen Spekulationen, nicht der verurteilte RAF-Terrorist Christian Klar, sondern eine unbekannte Person habe auf den damaligen Generalbundesanwalt Siegfried Buback geschossen, stoßen auf ein geteiltes Echo. Der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz warnte: «Wir haben im Zusammenhang mit der RAF schon manche Täuschungsmanöver und Lügen erlebt.» Er sehe daher «keine Veranlassung, daraus etwas abzuleiten in Bezug auf das Gnadengesuch Klars», sagte Wiefelspütz der «Frankfurter Rundschau» (Freitagausgabe). Nach den Worten des SPD-Politikers ist es jetzt Sache der Justiz, den Hinweisen nachzugehen.

Der Grünen-Fraktionsvize Hans-Christian Ströbele sagte dagegen dem Blatt, er hoffe, dass die Erklärungen des Buback-Sohns Michael zur Entlastung Klars «jetzt zu einer Wende in der öffentlichen Debatte um das Gnadengesuch Klars und zu einer Versachlichung führen». Der Stuttgarter Generalstaatsanwalt Klaus Pflieger sagte der Zeitung, es sei nicht ausgeschlossen, dass eine vierte, noch nicht bekannte Person unmittelbar an der Tat beteiligt gewesen sei. Die Ermittler seien damals von «mindestens drei Personen» ausgegangen. Damals sei es auch nicht um Klar als Schützen gegangen. «Wir hatten Klar damals nicht auf dem Sozius des Motorrads und nicht als Schützen», sagte Pflieger.

(Quelle: ap)
 

Bundesamt genehmigt Freisetzung genveränderter Kartoffeln

Fr.20.04.07 - Der BASF-Konzern darf in sechs Bundesländern Versuche mit gentechnisch veränderten Kartoffeln starten. Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit in Bonn genehmigte die Freisetzung unter strengen Auflagen. Von den Versuchen seien «keine schädlichen Einflüsse auf Menschen und Tiere sowie auf die Umwelt zu erwarten», hieß es. Um eine Verbreitung der genmanipulierten Pflanzen zu verhindern, müsse zu herkömmlichen Feldern zehn Meter Abstand eingehalten und das Pflanz- und Erntegut gekennzeichnet werden.

(Quelle: dpa)
 

Weiter wenig Studenten in Naturwissenschaften und Informatik

Fr.20.04.07 - In Deutschland entscheiden sich trotz bester Berufschancen noch immer wenige Abiturienten für Studienfächer wie Mathematik, Informatik sowie Natur- und Ingenieurwissenschaften. Das berichtet die Tageszeitung "Die Welt" unter Berufung auf eine aktuelle Studie des Hochschul-Informations-Systems (HIS). Darin heißt es, trotz anhaltend positiver Arbeitsmarktsignale für Ingenieure zeichne sich für den aktuellen Schulabschlussjahrgang keine Trendwende hin zu einer vermehrten Wahl von Maschinenbau und Elektrotechnik ab.

Der Untersuchung zufolge planen neun Prozent der Schüler ein Lehramtsstudium. Acht Prozent wollen Wirtschaftswissenschaften studieren. Der Maschinenbau nimmt mit sechs Prozent auf der Wunschskala zusammen mit Medizin nur den dritten Platz ein. Für Mathematik können sich gerade einmal vier Prozent erwärmen, für Physik und Elektrotechnik sogar nur zwei Prozent.

Besonders dramatisch ist der Studie zufolge, dass nur eine von hundert Abiturientinnen Maschinenbau studieren will. Bei den Männern sind es immerhin elf Prozent. Auch in anderen techniknahen Fächern bildeten Frauen nur eine Minderheit.

Die Wirtschaft warnt vor drohenden Wachstumseinbußen aufgrund von Fachkräftemangel. "Wenn es uns nicht gelingt, mehr junge Menschen für naturwissenschaftliche und technische Fächer zu begeistern, bekommen wir einen riesigen Engpass", sagte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK), Ludwig Georg Braun.