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Aktuelle Nachrichten
Irak am tausendzweiundvierzigsten Tag nach Erlangung der formellen
Souveränität
Mindestens 59 Menschen bei Anschlägen und Gewalt getötet.
Neun US-Soldaten verloren am Wochenende im Irak ihr Leben. 'LA Times'
fordert Abzug der US-Truppen aus dem Irak. Auch bei Republikanern
wachsende Ungeduld in der Irak-Politik
Mo.07.05.07 - Bei mehreren Anschlägen und Gewalttaten im Irak sind mindestens 59
Menschen getötet worden: Allein 33 Menschen starben in Bagdad bei
der Explosion einer Autobombe. Mindestens 63 weitere Menschen wurden
nach Angaben von Sicherheitskräften verletzt, als sich ein
Selbstmordattentäter im Stadtviertel Bajaa auf einem Markt in die
Luft jagte.
Das vor allem von Schiiten bewohnte Bagdader Viertel Bajaa grenzt an
sunnitische Stadtteile an. Dort gab es bereits häufiger
gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Angehörigen beider
Glaubensrichtungen.
In der überwiegend von Sunniten bewohnten Stadt Samarra wurden bei
einem Angriff auf das zentrale Polizeiquartier mindestens zwölf
Polizisten getötet und mindestens acht weitere verletzt. Nach
Angaben eines Polizeisprechers eröffneten Unbekannte das Feuer auf
die Polizeistation in der 120 Kilometer nördlich von Bagdad
gelegenen Stadt. Gleichzeitig raste ein Selbstmordattentäter mit
einem Auto durch das Tor zur Polizeistation und sprengte sich dann in
die Luft. In Samarra befindet sich ein bedeutendes schiitisches
Grabmal, das im Februar 2006 Ziel eines Anschlags wurde. In der Folge
hatte es im Irak heftige Kämpfe zwischen Sunniten und Schiiten
gegeben.
Weitere Menschen, darunter zwei Polizisten, wurden bei Anschlägen
und Gewalttaten in der Provinz Dijala und in der Umgebung Bagdads
getötet. In der Stadt Kerbela wurde Augenzeugen zufolge ein
früheres ranghohes Mitglied der Baath-Partei erschossen.
Im Irak sind nach Angaben der Streitkräfte am Wochenende erneut
neun US-Soldaten ums Leben gekommen. Sechs Soldaten wurden bei einem
Bombenanschlag am Sonntag in der Provinz Dijala getötet, auch ein
europäischer Journalist wurde bei der Explosion in den Tod
gerissen. Über seine Nationalität war zunächst nichts
bekannt. Zwei Marineinfanteristen wurden den Angaben zufolge am Samstag
in der Provinz Anbar getötet, ein weiterer Soldat starb im
Nordirak.
Eine der führenden US-Tageszeitungen hat einen Truppenabzug aus
dem Irak gefordert. "Nach vier Jahren Krieg, mehr als 350 Milliarden
ausgegebenen Dollar und 3363 getöteten sowie 24.310 verwundeten
US-Soldaten scheint es zunehmend offensichtlich, dass eine politische
Lösung im Irak nicht im Schatten einer endlosen ausländischen
Besatzung erreicht werden kann", schrieb die "Los Angeles Times" am
Sonntag in einem Leitartikel. Die Regierung solle umgehend ihre Absicht
zu einem schrittweisen, spätestens im Herbst beginnenden
Rückzug erklären. Je länger "das Unvermeidliche"
hinausgezögert werde, desto schlimmer würden die Folgen sein,
hieß es weiter.
In der Republikanischen Partei von US-Präsident George W. Bush
gibt es Anzeichen für eine wachsende Ungeduld in der Irak-Politik.
Die Unterstützung seiner Partei könnte ins Wanken geraten,
falls in drei bis vier Monaten keine Erfolge erkennbar seien, sagte am
Sonntag der Fraktionschef der Republikaner im Repräsentantenhaus,
John Boehner.
Zunächst müsse Bushs Plan einer Truppenverstärkung um
30.000 Mann eine realistische Chance bekommen, sagte Boehner in
Washington. «Aber wenn es September oder Oktober wird, wollen die
Abgeordneten wissen, wie gut das funktioniert, und wenn nicht, was dann
der Plan B ist.» Bislang haben die Republikaner die Irak-Politik
des Präsidenten stets uneingeschränkt unterstützt.
Boehners Äußerungen bestätigen jedoch die bislang nur
hinter vorgehaltener Hand geäußerten Befürchtungen von
Republikanern, dass eine fortgesetzte Unterstützung Bushs in der
Irak-Politik der Partei weiteren Schaden zufügen könnte.
In der vergangenen Woche hat Bush sein Veto gegen einen Beschluss des
Kongresses eingelegt, die Bewilligung von 124 Milliarden Dollar
für den militärischen Einsatz im Irak an die Bedingung zu
knüpfen, bis 1. Oktober den Truppenabzug einzuleiten. Jetzt
verhandeln Berater des Weißen Hauses mit der Führung der
demokratischen Kongressmehrheit über ein neues
Kriegsausgabengesetz. Der Vorsitzende des Bewilligungsausschusses im
Repräsentantenhaus, der demokratische Abgeordnete Charles Rangel,
kündigte am Sonntag an, seine Partei werde an ihrer Haltung
festhalten. «Dies ist nicht unser Kampf», sagte Rangel.
«Dies ist der Kampf des amerikanischen Volkes. Es hat uns
gebeten, dem Präsidenten eine Botschaft zu schicken.»
(Quellen: ap, afp)
Blick ins Archiv:
Der Krieg gegen Irak begann am 20. März 2003
Knapp zwei Stunden nach Ablauf eines Ultimatums an den irakischen Staatschef
Hussein flog die US-Armee erste Luftangriffe auf Bagdad.
US-Präsident Bush hatte
Hussein eine Frist gesetzt, bis zwei Uhr Mitteleuropäischer Zeit das Land zu verlassen.
Der irakische Machthaber hatte zuvor bereits einen Gang ins Exil abgelehnt. Bush erklärte in
einer Fernsehansprache
(19.03.03 - 10:16 P.M. EST / 20.03.03 - 4:15 MEZ) , die erste Phase zur Entwaffnung des Irak sei eingeleitet
worden. Er habe angeordnet, ausgewählte militärische Ziele anzugreifen. Dies sei der Ausgangspunkt
für eine breit angelegte Aktion. Bush räumte ein, der Krieg könnte länger dauern und
schwieriger werden, als manche vorhersagten. Die USA und ihre Verbündeten würden
alles versuchen, um unschuldige Zivilisten zu schonen....
Chronologie des Irak-Kriegs:
Teil 1: 20.03.2003 bis 30.06.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_01.htm#news
Teil 2: 01.07.2003 bis 31.10.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv4/irak_02.htm#news
Teil 3: 01.11.2003 bis 31.12.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv5/irak_03.htm#news
Teil 4: 01.01.2004 bis 31.05.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_04.htm#news
Teil 5: 01.06.2004 bis 31.10.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_05.htm#news
Teil 6: 01.11.2004 bis 30.04.2005
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_06.htm#news
Teil 7: 01.05.2005 bis 31.12.2005
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_07.htm#news
Teil 8: 01.01.2006 bis 07.05.2006
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_08.htm#news
Vor einem Jahr:
Irak am sechshundertachtundsiebzigstenTag nach Erlangung der formellen Souveränität
So.07.05.06 - Irakische Sunniten fordern Amt des Vizeregierungschefs +++ Drei irakische
Soldaten bei Selbstmordanschlag getötet +++ Sieben Iraker von
Aufständischen verschleppt +++ Britischer Hubschrauber im
Südirak abgeschossen...
Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv8/k0605070.htm#news
Zitate zur Begründung des Irak-Krieges:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_a
Auszüge aus Powells 'Beweisen' zum Irak vom 5. Februar 2003:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_b
... Lügen und Täuschungen, die in
London und Washington produziert wurden, verursachten den Tod von bis
zu 55.000 Irakern, unter ihnen 9.600 Zivilisten... John Pilger, ZNet 05.02.2004... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_b
Iraq Body Count:
http://www.iraqbodycount.net
Fr.29.10.2004 - Einer Studie zufolge sind rund 100.000 Iraker an den Kriegsfolgen
gestorben. Die meisten Todesfälle gingen auf Gewalteinwirkung
zurück, nicht zuletzt durch Luftangriffe der Alliierten, wie es in
der Studie heißt, die auf der Website der renommierten
britischen Medizinzeitschrift «The Lancet» [http://www.thelancet.com]
veröffentlicht wurde... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_k01.htm#bodycount
Do.08.12.2006 - Seit Beginn des Irak-Kriegs im März 2003 sind mindestens 2.919
Angehörige der US-Streitkräfte ums Leben gekommen. Der weitaus
größte Teil kam erst nach dem offiziellen Ende der
Hauptkampfhandlungen am 1. Mai 2003 ums Leben.
Zur Zahl der seit Kriegsbeginn getöteten Iraker gibt es keine
verlässlichen Angaben.
(Quelle: ap)
«Kanonenfutter für das Pentagon»
... wer sind sie eigentlich - die toten amerikanischen Soldaten?... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_a
'Statt des Sohnes kam eine leere Hülle aus dem Irak zurück'
»Ich wünschte, ich könnte euch erzählen, daß
unsere Familie wieder heil und glücklich ist, seit mein Sohn aus
dem Irak in ein ziviles Leben zurückgekehrt ist. Aber das ist
nicht der Fall. Mein Sohn ist 21 Jahre alt, er ist obdach- und
arbeitslos. Am 11. Januar (2006) hat er sein Auto in den frühen
Morgenstunden an einen Betonpfeiler gefahren. Niemand, der das Auto
sah, konnte sich vorstellen, daß er den Unfall überlebt hat.
Ich erinnere mich an den Tag, als ich den Anruf bekam: Mein Sohn war
zurück aus dem Krieg, zurück in den Staaten. Ich sank
schluchzend zusammen und dankte dem Schöpfer dafür, daß
er am Leben war. Damals hatte ich keine Ahnung, daß alles, was da
aus dem Krieg zurückkehrte, nur eine Hülle war. Der Geist
meines Jungen und seine Seele müssen immer noch irgendwo in den
Straßen des Irak herumirren... «
Georgia Stillwell, Mitglied der Organisation »Military Families
Speak Out«... Mehr unter:
http://www.jungewelt.de/2006/02-10/056.php
Die Kosten für den Irak-Einsatz explodieren
Mittwoch 20. Dezember 2006: Seit März 2003 haben die USA für den Einsatz im Irak 350 Milliarden
Dollar aufgewendet. In diesem Jahr bereits kletterten die Kosten des Irak-Einsatzes
auf monatlich acht Milliarden Dollar gegenüber 6,4 Milliarden Dollar monatlich im Vorjahr.
US-Präsident Bush hat weitere 100 Milliarden Dollar (75,9 Milliarden Euro) im Kongress beantragt.
Quellen: ap, afp
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Afghanische Rebellen drohen mit langfristigem Widerstand
Mo.07.05.07 - In Afghanistan hat der radikalislamische Milizenchef Gulbuddin
Hekmatjar mit der langfristigen Fortsetzung des Kampfes gegen die
Regierung in Kabul und ausländische Truppen im Land gedroht. Die
Kämpfer seiner Bewegung Hesb-i-Islami seien hochmotiviert und die
Kosten für Anschläge gering, sagte der flüchtige
Hekmatjar in einer Videobotschaft, die bei der Nachrichtenagentur AFP in
Kabul einging. Die Taliban verlängerten das Ultimatum für
eine französische und drei afghanische Geiseln in ihrer Gewalt. Bei
Sprengstoffanschlägen und Überfallen der Taliban wurden am
Wochenende mindestens 15 Polizisten getötet.
"Mit Allahs Hilfe können wir diesen Krieg noch lange führen",
sagt Hekmatjar auf dem Video. Ein Sprengstoffanschlag auf einen
Fahrzeugkonvoi koste "nur 100 Dollar" (knapp 74 Euro): "Wenn wir
mindestens tausend derartige Anschläge pro Jahr verüben
können, würde uns das nur 100.000 Dollar (rund 74.000 Euro)
kosten." Seine Bewegung brauche weder für ihr Material noch
für sonstige Kosten Hilfe aus dem Ausland, sagte Ex-Regierungschef
Hekmatjar, dessen Bewegung wie die Taliban gegen die Regierung von
Präsident Hamid Karsai kämpft. Der genaue Aufenthaltsort
Hekmatjars ist unbekannt, es wird aber vermutet, dass er sich im Osten
Afghanistans oder in Pakistan versteckt hält. Die USA haben ein
Kopfgeld von mehreren Millionen Dollar auf Hekmatjar ausgesetzt.
Ein Taliban-Sprecher sagte, über das Schicksal des verschleppten
Franzosen Eric Damfreville und seiner drei afghanischen Kollegen solle
erst nach "dem Ende der Wahl und der Bildung einer neuen Regierung" in
Frankreich entschieden werden. Er nannte keine Termine. In Frankreich
wurde unterdessen die Stichwahl um die Präsidentschaft abgehalten.
Nach der voraussichtlichen Amtseinführung des neuen
Staatsoberhaupts am 17. Mai könnte das Pariser Kabinett umgebildet
werden, bevor im Juni Parlamentswahlen abgehalten werden.
(Quelle: afp)
Afghanischer Soldat erschießt zwei US-Soldaten
Mo.07.05.07 - Vor einem Hochsicherheitsgefängnis in der Nähe von Kabul hat
ein afghanischer Soldat am Sonntag zwei US-Soldaten erschossen. Zwei
zwei weitere amerikanische Soldaten wurden verletzt, wie ein
US-Militärsprecher mitteilte. Der Täter wurde von anderen
afghanischen Soldaten erschossen. Nach dem Vorfall in Pul-i-Tscharchi,
30 Kilometer östlich von Kabul, seien Ermittlungen zum Motiv des
Schützen eingeleitet worden, sagte Major Sheldon Smith.
Zuvor waren am Sonntag bei Anschlägen und Kämpfen in
Afghanistan mindestens 18 Menschen ums Leben gekommen. Bei der
Explosion einer Bombe wurden in der östlichen Provinz Ghasni
fünf Polizisten getötet und zwei weitere verletzt, wie die
Behörden mitteilten. In der westlichen Provinz Farah griffen
Aufständische ebenfalls einen Polizeikonvoi an. Acht Polizisten
und mindestens vier der Angreifer wurden laut Polizeiangaben bei einem
anschließenden sechsstündigen Feuergefecht getötet. Im
Bezirk Bala Buluk schoss die Polizei auf einen mutmaßlichen
Selbstmordattentäter, der sich dann in die Luft sprengte.
(Quelle: ap)
Nahost-Konflikt
Hisbollah gegen internationales Tribunal zum Mord an Hariri.
Israelische Gruppen werfen Geheimdienst Folter an Palästinensern
vor
Mo.07.05.07 - Die libanesische Partei Hisbollah hat am Sonntag Überlegungen der
Vereinten Nationen zurückgewiesen, den Mordanschlag auf den
früheren Ministerpräsidenten Rafik Hariri vor ein
internationales Tribunal zu bringen. Wenn es zu einer solchen
Resolution kommen sollte, würde dies als illegal und
gegenstandslos betrachtet, sagte der Führer der schiitischen
Partei, Hassan Nasrallah, in einem Interview des iranischen
Fernsehsenders Al Alam.
Eine Untersuchung der Vereinten Nationen zu dem Attentat im Februar
2005 hat den Schluss nahe gelegt, dass syrische und libanesische
Geheimdienstagenten an dem Anschlag beteiligt gewesen sein
könnten. Dies wurde von der Regierung in Damaskus
zurückgewiesen. Die libanesische Parlamentsmehrheit hat sich
für ein internationales Tribunal ausgesprochen. Der Streit
darüber hat zu einer innenpolitischen Lähmung des Landes
geführt.
Palästinensische Gefangene sind nach Angaben von
Menschenrechtsorganisationen Folter des israelischen Geheimdienstes
ausgesetzt. Trotz eines Verbots des Obersten Gerichtshofs von 1999
greife der Sicherheitsdienst Schin Bet in seinen Verhören auf
körperliche Misshandlungen zurück, heißt es in einem am
Sonntag veröffentlichten Bericht der israelischen Gruppen B'Tselem
und Zentrum für die Verteidigung des Einzelnen.
Ziel sei, den Willen der Befragten zu brechen, wirft der Bericht den
Agenten vor. Zu den Maßnahmen zählten etwa Schläge, das
Fesseln in schmerzhaften Positionen und langer Schlafentzug. Nach
internationalem Recht handele es sich dabei um Folter. Die Gefangenen
seien auch Demütigungen und Drohungen ihrer Befrager ausgesetzt,
heißt es weiter. Trotz rund 500 Beschwerden seit 2001 seien keine
strafrechtlichen Ermittlungen eingeleitet worden.
Das israelische Justizministerium wies den Bericht zurück. Er sei
voller Fehler, ungerechtfertigter Behauptungen und Ungenauigkeiten. Die
Vernehmungen durch den Schin Bet erfolgten in Übereinstimmung mit
dem Gesetz. Beschwerden von Gefangenen werde nachgegangen, erklärte
das Ministerium. Die Befragungen könnten außerdem
wesentliche Informationen liefern, um Anschläge zu verhindern.
(Quelle: ap)
US-Stadt nach Tornado fast völlig zerstört - Neun Tote
Mo.07.05.07 - Ein Tornado hat im US-Bundesstaat Kansas eine Kleinstadt nahezu
völlig zerstört.
Neun Menschen starben und mindestens 63 wurden Rettungskräften
zufolge verletzt, als der Tornado in Greensburg am Freitagabend
Gebäude zum Einsturz und Autos zum Überschlagen brachte sowie
Telefon- und Sendemasten umknickte. Schulen und das Krankenhaus in dem
etwa 1800 Einwohner zählenden Ort wurden dem Erdbeben gleich
gemacht. Der Tornado war nach Angaben der örtlichen
Wetterbehörden vom Samstag bis zu 1,6 Kilometer breit mit einer
Windgeschwindigkeit von bis zu 266 Kilometern pro Stunde.
Bewohner von Greensburg erzählten, sie hätten nach dem
Ertönen der Warnsirenen noch etwa 20 Minuten Zeit gehabt, bis die
Windhose den Ort traf. "Viele Menschen stehen unter Schock und sorgen
sich sehr um Familienmitglieder, zu denen sie im Moment keinen Kontakt
aufnehmen können", sagte ein Helfer des amerikanischen Roten
Kreuzes. Die Organisation baute in den umliegenden Ortschaften
notdürftige Zelte auf und versorgte sie mit Essen und Medikamenten.
Die Einsatzkräfte suchten indes weiter nach Überlebenden in
dem Ort. "Es könnte schon sein, dass wir noch Opfer finden", sagte
eine Sprecherin der Notstandsbehörden.
US-Präsident George W. Bush ließ erklären, er sei in
"Gedanken und Gebeten bei den Bewohnern von Greensburg und all jenen,
die Schmerz und Leid erlitten haben." Er bot der Gouverneurin von
Kansas, Kathleen Sebelius, in einem Telefonat Unterstützung an.
(Quelle: rtr)
Türkei: Gül zieht Präsidentschaftskandidatur zurück
Mo.07.05.07 - Nach einem erneuten Scheitern im Parlament hat der türkische
Außenminister Abdullah Gül seine
Präsidentschaftskandidatur zurückgezogen. Die
Nachrichtenagentur Anadolu zitierte Gül nach dem fehlgeschlagenen
neuen Anlauf zu einem Votum am Sonntag mit den Worten, seine weitere
Kandidatur stehe derzeit außer Frage. Das Bestreben seiner
regierenden religiös-konservativen AKP, künftig auch den
Präsidenten zu stellen, hat schwere Bedenken weltlich orientierter
Politiker und der Streitkräfte hervorgerufen und zu Massenprotesten
geführt.
Viele säkular orientierte Abgeordnete blieben am Sonntag der
Abstimmung im Parlament fern. Das Votum scheiterte damit erneut, weil
nicht genügend Parlamentarier anwesend waren. Nötig wäre
eine Zwei-Drittel-Mehrheit von mindestens 367 Abgeordnete gewesen. Das
Quorum sei nicht erreicht worden, erklärte Parlamentspräsident
Bülent Arinc nach zweimaliger Zählung der Anwesenden.
Gül stand als einziger Kandidat zur Wahl.
Den ersten Durchgang der Präsidentenwahl im Parlament vom 27.
April hatte das Verfassungsgericht bereits ebenfalls wegen einer zu
geringen Anwesenheitszahl für ungültig erklärt. Neuwahlen
sollen nun die Türkei aus der Krise führen. Sie sind für
den 22. Juli geplant. Debattiert wird im Parlament außerdem
über eine Gesetzesänderung, wonach der Präsident
künftig vom Volk direkt gewählt werden soll. Gül hat
bereits angedeutet, dass er in dem Fall erneut als Kandidat seiner
Partei zur Verfügung stünde. Er gehe davon aus, dass er im
Wählervolk auf eine Unterstützung von rund 70 Prozent bauen
könne, sagte er in einem am Freitag veröffentlichten
Interview der «Financial Times».
Gegen die Kandidatur eines AKP-Politikers sind in den vergangenen
Wochen jedoch auch hunderttausende Türken auf die Straße
gegangen. Am Samstag demonstrierten erneut mehr als 10.000 Menschen in
zwei westtürkischen Städten gegen die islamisch orientierte
Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyib Erdogan. Sie trugen
Bilder des Republikgründers Mustafa Kemal Atatürk, der eine
strikte Trennung von Religion und Staat eingeführt hatte. Die
Polizei in Canakkale und Manisa nahe der Ägäisküste
erhielt Verstärkung aus Izmir, wo für den 13. Mai ebenfalls
eine Protestaktion geplant ist.
In der Kraftrobe zwischen Regierung und weltlich orientierter
Opposition hatten zuvor bereits in Istanbul und Ankara mehr als eine
Million Menschen für die Trennung von Religion und Staat
demonstriert. Auch die sich als Hüter der säkularen Verfassung
verstehenden Streitkräfte haben ihre Sorge über eine
mögliche Islamisierung der Politik deutlich zum Ausdruck gebracht.
Der EU-Chefdiplomat Javier Solana stellte sich hinter Güls
Kandidatur. «Ich bin überzeugt, dass Außenminister
Gül auch als Präsident der Türkei seine erfolgreiche
Arbeit fortsetzen wird», sagte Solana der «Bild am
Sonntag». Er betonte, dass die Türkei eine strategische Rolle
in der Region spiele. Die internationale Gemeinschaft brauche eine
stabile Türkei, «die auch weiterhin hilft, wenn es um die
Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten Irak und Iran oder um die
Lösung des Nahostkonflikts geht.»
(Quelle: ap)
Franzosen wählen Sarkozy zum neuen Staatspräsidenten
Mo.07.05.07 - Nach zwölf Jahren unter Präsident Jacques Chirac haben die
Franzosen mit Nicolas Sarkozy erneut einen Konservativen zum Staatschef
gewählt: In der Stichwahl gegen die Sozialistin
Ségolène Royal setzte sich der frühere Innenminister
laut vorläufigen Endergebnis mit 53,06 Prozent der Stimmen durch,
Royal erhielt 46,94 Prozent. Die Wahlbeteiligung erreichte einen
der höchsten Werte in der Geschichte der Fünften Republik.
Während auf dem Pariser Concorde-Platz etwa 30 000 Anhänger
Sarkozy feierten, antworteten tausende seiner Gegner in Paris, Pariser
Vorstädten und mehreren anderen Orten mit gewalttätigen
Demonstrationen. Dabei wurden Autos und Müllcontainer angesteckt
und Schaufensterscheiben zertrümmert.
Die deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärte, sie
wünsche dem Wahlsieger für die Ausübung seines
verantwortungsvollen Amtes viel Glück und Erfolg.
Er wolle der "Präsident aller Franzosen sein", sagte der
52-jährige Sarkozy. Er wolle Autorität und Ordnung
wiederherstellen und Arbeit wieder als Wert etablieren. Die Aufnahme
von Vertretern der Linken und der Mitte in seine künftige
Regierung schloss er nicht aus. Die Regierung werde für eine
Öffnung stehen, sagte Sarkozys Berater François Fillon.
Als einer der ersten gratulierte US-Präsident George W. Bush
Sarkozy zu seinem Wahlsieg und warb für eine Fortsetzung des
"soliden Bündnisses" mit Frankreich. Bundeskanzlerin Angela Merkel
(CDU) erklärte, sie sei sich sicher, dass unter dem neuen
Amtsinhaber die deutsch-französische Freundschaft auch weiterhin
die Grundlage sein werde, "um Frieden, Demokratie und Wohlstand in
Europa dauerhaft zu sichern". Gerade in einer für Europa so
entscheidenden Phase sei es wichtig, die intensive Zusammenarbeit
zwischen Deutschland und Frankreich fortzusetzen.
Der 74-jährige Chirac beglückwünschte Sarkozy "zur
Erfüllung seiner Mission". Mit Sarkozys Sieg sind die Sozialisten
zum dritten Mal in Folge bei einer Präsidentschaftswahl
gescheitert. Laut einer Umfrage des Institus Ifop würde Sarkozys
UMP nach heutigem Stand auch als klare Siegerin aus der Parlamentswahl
im Juni hervorgehen.
Royal gestand ihre Niederlage umgehend ein. Die 53-Jährige dankte
ihren "fast 17 Millionen Wählerinnen und Wählern" und
versprach, ihren politischen Einsatz fortzusetzen. Royal hatte als
erste Frau in Frankreich ernsthafte Chancen auf den Posten des
Staatsoberhauptes.
Laut Meinungsforschungsinstituten lag die Wahlbeteiligung bei 84 bis
85,5 Prozent. Die bisher höchste Wahlbeteiligung in einem
Präsidentschaftsstechen hatte es 1974 mit 87,33 Prozent gegeben.
(Quellen: afp, dpa)
Deutschland
Klassische Arbeitszeiten laut Studie ein Auslaufmodell
Mo.07.05.07 - Der klassische Job mit regulären Arbeitszeiten von 9 bis 17 Uhr
wird laut einer Studie immer mehr zum Auslaufmodell. Wie die
«Bild»-Zeitung unter Berufung auf eine Studie der
Hans-Böckler-Stiftung berichtet, gelten nur noch für 13
Prozent der Beschäftigten klassische Arbeitszeiten zwischen 35 und
41 Wochenstunden. Dagegen müssten 40 Prozent der Befragten
«extrem flexibel» arbeiten. Beispielsweise hätten 29
Prozent pro Woche 42 oder mehr Arbeitsstunden, 15 Prozent sehr stark
schwankende Arbeitszeiten. Weit verbreitet sei auch Schichtarbeit, die
beispielsweise im verarbeitenden Gewerbe von 50,2 Prozent der
Beschäftigten geleisten werden müsse.
(Quelle: ap)
Konflikt zwischen ver.di und Telekom - Gewerkschaft droht mit Streik
bei Geschäftskunden und G8-Gipfel
Mo.07.05.07 - Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di will bei ihrem geplanten Streik
bei der Deutschen Telekom vor allem Geschäftskunden treffen. ver.di
plane «keinen wilden Rundumschlag», sondern wolle
«empfindliche Prestigeprojekte» der Konzerntochter T-Systems
«zeitweise lahm legen», sagte der Leiter der Abteilung
Arbeitskampf, Ado Wilhelm, am Wochenende. Die Telekom kündigte
derweil an, im Falle anhaltender Dauerstreiks die Gewerkschaft auf
Schadenersatz zu verklagen.
Große Versicherungen, Banken oder Industriebetriebe müssen
laut ver.di mit eingeschränkten Kommunikationsmöglichkeiten
rechnen. Privatkunden hingegen klammere die Gewerkschaft bewusst aus,
«um die Solidarität der Bevölkerung mit uns nicht aufs
Spiel zu setzen», erläuterte Wilhelm.
ver.di will zudem nicht ausschließen, dass die
Kommunikationsinfrastruktur des G8-Gipfels Anfang Juni in Heiligendamm
bestreikt wird, obwohl die Telekom offenbar im Vorfeld darum gebeten
hat, dies zu unterlassen. «Der Konzern fürchtet
natürlich um sein internationales Ansehen», sagte Wilhelm und
betonte: «Doch das ist nicht unser Problem.» Während
der drei Tage andauernden Urabstimmung über den Streik will ver.di
insgesamt 30 000 Mitarbeiter zum Warnstreik aufrufen. Das Ergebnis der
Urabstimmung soll am Donnerstag unmittelbar im Anschluss an die
Bekanntgabe der Telekom-Quartalszahlen verkündet werden.
Die Telekom will im Falle anhaltender Dauerstreiks die Gewerkschaft
«auf Schadenersatz verklagen,» sagte ein
Unternehmenssprecher dem «Focus». Nach Informationen des
Magazins bereitet das Unternehmen eine Schadenersatzklage in
Millionenhöhe wegen des bevorstehenden Arbeitszeitausfalls vor.
Hintergrund des Streits zwischen Telekom und ver.di ist die geplante
Auslagerung von rund 50 000 Stellen bei der Festnetzsparte T-Com. Die
Beschäftigten sollen neun Prozent weniger Gehalt bekommen,
gleichzeitig soll die Arbeitszeit um vier Stunden auf künftig 38
Stunden verlängert werden. Im Gegenzug bot die Telekom ver.di an,
den Kündigungsschutz bis 2011 zu verlängern. Zudem wollte der
ehemalige Staatskonzern 3000 neue Stellen schaffen, allerdings mit
niedrigeren Einstiegsgehältern.
Von der Ausgliederung betroffen sind nach
«Focus»-Informationen 21.000 Mitarbeiter aus dem Bereich
Kundendienst, 12.000 Mitarbeiter aus Callcentern sowie 17.000 aus dem
Bereich technische Infrastruktur.
(Quelle: ddp)
Justizministerin Zypries plant Umbau des GmbH-Rechts
Mo.07.05.07 - Die Bundesregierung plant nach einem Bericht der in Düsseldorf
erscheinenden «Wirtschaftswoche» spürbare
Erleichterungen für Unternehmensgründer. Wie das Blatt in
seiner jüngsten Ausgabe berichtete, haben sich Experten aus Unions-
und SPD-Fraktion sowie des Justiz- und Wirtschaftsministeriums auf
wesentliche Punkte geeinigt, die in das Gesetz «zur
Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von
Missbräuchen» Eingang finden sollen. Bundesjustizministerin
Brigitte Zypries (SPD) wolle den Entwurf Ende Mai im Kabinett einbringen.
Laut «Wirtschaftswoche» sollen GmbH-Gründungen demnach
in Zukunft schneller, unbürokratischer und billiger möglich
sein. Wie die Zeitschrift unter Berufung auf ein bislang
unveröffentlichtes Papier berichtete, sieht die Reform eine
Reduzierung des Stammkapitals der GmbH von 25.000 auf 10.000 Euro vor.
Auch solle es eine Mustersatzung geben. Wer diese nutze, müsse
nicht mehr den Gesellschaftsvertrag prüfen und beglaubigen lassen.
Zudem sei vorgesehen, den Eintrag ins Handelsregister in Zukunft von
eventuell nötigen behördlichen Erlaubnissen abzukoppeln.
(Quelle: ap)
Hochschul-Ranking: München auf Spitzenplätzen der
Gesamtwertung
Mo.07.05.07 - Die Münchner Universitäten werden ihrem Ruf als
Spitzen-Hochschulen gerecht. Das neue
«Focus»-Hochschul-Ranking weist die Technische
Universität München (TU) in der Gesamtwertung als beste
Universität aus, dicht gefolgt von der
Ludwig-Maximilians-Universität (LMU), wie das Nachrichtenmagazin
«Focus» am Sonntag berichtete. Beide Universitäten
konnten damit ihre Platzierungen von 2005 behaupten.
Die TU München schaffte es in dem Ranking in neun der zehn
berücksichtigten Fächer in die Spitzengruppe. Die LMU
überzeugte die Experten in 14 von 17 untersuchten Fächern.
In der Spitzengruppe der Gesamtwertung folgten die Universitäten
von Freiburg, Heidelberg, Konstanz, die Humboldt-Universität
Berlin sowie die Unis in Mannheim, Tübingen, Stuttgart, Bonn und
Karlsruhe. Untersucht wurden bundesweit die Leistungen von Forschung
und Lehre in den 20 wichtigsten Studienfächern.
Für das Uni-Ranking 2007 befragte das Nachrichtenmagazin den
Angaben zufolge unter anderen 1000 Dekane und 2500 Wissenschaftler, die
Auskunft über den Ruf von Forschung und Lehre der Fachbereiche
gaben. Die Beurteilung der wissenschaftlichen Leistung und des
internationalen Renommees basiert auf Daten des Forschungsinstituts
Thomson Scientific, Philadelphia/USA, das für «Focus»
den ISI-Zitationsindex erstellte.
(Quelle: ddp)