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Irak am tausendzweiundvierzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Mindestens 59 Menschen bei Anschlägen und Gewalt getötet. Neun US-Soldaten verloren am Wochenende im Irak ihr Leben. 'LA Times' fordert Abzug der US-Truppen aus dem Irak. Auch bei Republikanern wachsende Ungeduld in der Irak-Politik

Mo.07.05.07 - Bei mehreren Anschlägen und Gewalttaten im Irak sind mindestens 59 Menschen getötet worden: Allein 33 Menschen starben in Bagdad bei der Explosion einer Autobombe. Mindestens 63 weitere Menschen wurden nach Angaben von Sicherheitskräften verletzt, als sich ein Selbstmordattentäter im Stadtviertel Bajaa auf einem Markt in die Luft jagte.

Das vor allem von Schiiten bewohnte Bagdader Viertel Bajaa grenzt an sunnitische Stadtteile an. Dort gab es bereits häufiger gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Angehörigen beider Glaubensrichtungen.

In der überwiegend von Sunniten bewohnten Stadt Samarra wurden bei einem Angriff auf das zentrale Polizeiquartier mindestens zwölf Polizisten getötet und mindestens acht weitere verletzt. Nach Angaben eines Polizeisprechers eröffneten Unbekannte das Feuer auf die Polizeistation in der 120 Kilometer nördlich von Bagdad gelegenen Stadt. Gleichzeitig raste ein Selbstmordattentäter mit einem Auto durch das Tor zur Polizeistation und sprengte sich dann in die Luft. In Samarra befindet sich ein bedeutendes schiitisches Grabmal, das im Februar 2006 Ziel eines Anschlags wurde. In der Folge hatte es im Irak heftige Kämpfe zwischen Sunniten und Schiiten gegeben.

Weitere Menschen, darunter zwei Polizisten, wurden bei Anschlägen und Gewalttaten in der Provinz Dijala und in der Umgebung Bagdads getötet. In der Stadt Kerbela wurde Augenzeugen zufolge ein früheres ranghohes Mitglied der Baath-Partei erschossen.

Im Irak sind nach Angaben der Streitkräfte am Wochenende erneut neun US-Soldaten ums Leben gekommen. Sechs Soldaten wurden bei einem Bombenanschlag am Sonntag in der Provinz Dijala getötet, auch ein europäischer Journalist wurde bei der Explosion in den Tod gerissen. Über seine Nationalität war zunächst nichts bekannt. Zwei Marineinfanteristen wurden den Angaben zufolge am Samstag in der Provinz Anbar getötet, ein weiterer Soldat starb im Nordirak.

Eine der führenden US-Tageszeitungen hat einen Truppenabzug aus dem Irak gefordert. "Nach vier Jahren Krieg, mehr als 350 Milliarden ausgegebenen Dollar und 3363 getöteten sowie 24.310 verwundeten US-Soldaten scheint es zunehmend offensichtlich, dass eine politische Lösung im Irak nicht im Schatten einer endlosen ausländischen Besatzung erreicht werden kann", schrieb die "Los Angeles Times" am Sonntag in einem Leitartikel. Die Regierung solle umgehend ihre Absicht zu einem schrittweisen, spätestens im Herbst beginnenden Rückzug erklären. Je länger "das Unvermeidliche" hinausgezögert werde, desto schlimmer würden die Folgen sein, hieß es weiter.

In der Republikanischen Partei von US-Präsident George W. Bush gibt es Anzeichen für eine wachsende Ungeduld in der Irak-Politik. Die Unterstützung seiner Partei könnte ins Wanken geraten, falls in drei bis vier Monaten keine Erfolge erkennbar seien, sagte am Sonntag der Fraktionschef der Republikaner im Repräsentantenhaus, John Boehner.

Zunächst müsse Bushs Plan einer Truppenverstärkung um 30.000 Mann eine realistische Chance bekommen, sagte Boehner in Washington. «Aber wenn es September oder Oktober wird, wollen die Abgeordneten wissen, wie gut das funktioniert, und wenn nicht, was dann der Plan B ist.» Bislang haben die Republikaner die Irak-Politik des Präsidenten stets uneingeschränkt unterstützt. Boehners Äußerungen bestätigen jedoch die bislang nur hinter vorgehaltener Hand geäußerten Befürchtungen von Republikanern, dass eine fortgesetzte Unterstützung Bushs in der Irak-Politik der Partei weiteren Schaden zufügen könnte.

In der vergangenen Woche hat Bush sein Veto gegen einen Beschluss des Kongresses eingelegt, die Bewilligung von 124 Milliarden Dollar für den militärischen Einsatz im Irak an die Bedingung zu knüpfen, bis 1. Oktober den Truppenabzug einzuleiten. Jetzt verhandeln Berater des Weißen Hauses mit der Führung der demokratischen Kongressmehrheit über ein neues Kriegsausgabengesetz. Der Vorsitzende des Bewilligungsausschusses im Repräsentantenhaus, der demokratische Abgeordnete Charles Rangel, kündigte am Sonntag an, seine Partei werde an ihrer Haltung festhalten. «Dies ist nicht unser Kampf», sagte Rangel. «Dies ist der Kampf des amerikanischen Volkes. Es hat uns gebeten, dem Präsidenten eine Botschaft zu schicken.»

(Quellen: ap, afp)


 

 

Blick ins Archiv:

Der Krieg gegen Irak begann am 20. März 2003

Knapp zwei Stunden nach Ablauf eines Ultimatums an den irakischen Staatschef Hussein flog die US-Armee erste Luftangriffe auf Bagdad.

US-Präsident Bush hatte Hussein eine Frist gesetzt, bis zwei Uhr Mitteleuropäischer Zeit das Land zu verlassen. Der irakische Machthaber hatte zuvor bereits einen Gang ins Exil abgelehnt. Bush erklärte in einer Fernsehansprache (19.03.03 - 10:16 P.M. EST / 20.03.03 - 4:15 MEZ) , die erste Phase zur Entwaffnung des Irak sei eingeleitet worden. Er habe angeordnet, ausgewählte militärische Ziele anzugreifen. Dies sei der Ausgangspunkt für eine breit angelegte Aktion. Bush räumte ein, der Krieg könnte länger dauern und schwieriger werden, als manche vorhersagten. Die USA und ihre Verbündeten würden alles versuchen, um unschuldige Zivilisten zu schonen....

Chronologie des Irak-Kriegs:

Teil 1: 20.03.2003 bis 30.06.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_01.htm#news

Teil 2: 01.07.2003 bis 31.10.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv4/irak_02.htm#news

Teil 3: 01.11.2003 bis 31.12.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv5/irak_03.htm#news

Teil 4: 01.01.2004 bis 31.05.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_04.htm#news

Teil 5: 01.06.2004 bis 31.10.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_05.htm#news

Teil 6: 01.11.2004 bis 30.04.2005
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_06.htm#news

Teil 7: 01.05.2005 bis 31.12.2005
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_07.htm#news

Teil 8: 01.01.2006 bis 07.05.2006
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_08.htm#news
 
 


Vor einem Jahr:
 
Irak am sechshundertachtundsiebzigstenTag nach Erlangung der formellen Souveränität

So.07.05.06 - Irakische Sunniten fordern Amt des Vizeregierungschefs +++ Drei irakische Soldaten bei Selbstmordanschlag getötet +++ Sieben Iraker von Aufständischen verschleppt +++ Britischer Hubschrauber im Südirak abgeschossen... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv8/k0605070.htm#news

 

Zitate zur Begründung des Irak-Krieges:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_a

Auszüge aus Powells 'Beweisen' zum Irak vom 5. Februar 2003:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_b

... Lügen und Täuschungen, die in London und Washington produziert wurden, verursachten den Tod von bis zu 55.000 Irakern, unter ihnen 9.600 Zivilisten... John Pilger, ZNet 05.02.2004... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_b
 

Iraq Body Count:
http://www.iraqbodycount.net

Fr.29.10.2004 - Einer Studie zufolge sind rund 100.000 Iraker an den Kriegsfolgen gestorben. Die meisten Todesfälle gingen auf Gewalteinwirkung zurück, nicht zuletzt durch Luftangriffe der Alliierten, wie es in der Studie heißt, die auf der Website der renommierten britischen Medizinzeitschrift «The Lancet» [http://www.thelancet.com] veröffentlicht wurde... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_k01.htm#bodycount
 

Do.08.12.2006 - Seit Beginn des Irak-Kriegs im März 2003 sind mindestens 2.919 Angehörige der US-Streitkräfte ums Leben gekommen. Der weitaus größte Teil kam erst nach dem offiziellen Ende der Hauptkampfhandlungen am 1. Mai 2003 ums Leben.

Zur Zahl der seit Kriegsbeginn getöteten Iraker gibt es keine verlässlichen Angaben. (Quelle: ap)
 

«Kanonenfutter für das Pentagon»
... wer sind sie eigentlich - die toten amerikanischen Soldaten?... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_a
 
 

'Statt des Sohnes kam eine leere Hülle aus dem Irak zurück'

»Ich wünschte, ich könnte euch erzählen, daß unsere Familie wieder heil und glücklich ist, seit mein Sohn aus dem Irak in ein ziviles Leben zurückgekehrt ist. Aber das ist nicht der Fall. Mein Sohn ist 21 Jahre alt, er ist obdach- und arbeitslos. Am 11. Januar (2006) hat er sein Auto in den frühen Morgenstunden an einen Betonpfeiler gefahren. Niemand, der das Auto sah, konnte sich vorstellen, daß er den Unfall überlebt hat.

Ich erinnere mich an den Tag, als ich den Anruf bekam: Mein Sohn war zurück aus dem Krieg, zurück in den Staaten. Ich sank schluchzend zusammen und dankte dem Schöpfer dafür, daß er am Leben war. Damals hatte ich keine Ahnung, daß alles, was da aus dem Krieg zurückkehrte, nur eine Hülle war. Der Geist meines Jungen und seine Seele müssen immer noch irgendwo in den Straßen des Irak herumirren... «

Georgia Stillwell, Mitglied der Organisation »Military Families Speak Out«... Mehr unter:
http://www.jungewelt.de/2006/02-10/056.php
 
 

Die Kosten für den Irak-Einsatz explodieren

Mittwoch 20. Dezember 2006: Seit März 2003 haben die USA für den Einsatz im Irak 350 Milliarden Dollar aufgewendet. In diesem Jahr bereits kletterten die Kosten des Irak-Einsatzes auf monatlich acht Milliarden Dollar gegenüber 6,4 Milliarden Dollar monatlich im Vorjahr. US-Präsident Bush hat weitere 100 Milliarden Dollar (75,9 Milliarden Euro) im Kongress beantragt.

Quellen: ap, afp
 
 

 


 


 

Afghanische Rebellen drohen mit langfristigem Widerstand

Mo.07.05.07 - In Afghanistan hat der radikalislamische Milizenchef Gulbuddin Hekmatjar mit der langfristigen Fortsetzung des Kampfes gegen die Regierung in Kabul und ausländische Truppen im Land gedroht. Die Kämpfer seiner Bewegung Hesb-i-Islami seien hochmotiviert und die Kosten für Anschläge gering, sagte der flüchtige Hekmatjar in einer Videobotschaft, die bei der Nachrichtenagentur AFP in Kabul einging. Die Taliban verlängerten das Ultimatum für eine französische und drei afghanische Geiseln in ihrer Gewalt. Bei Sprengstoffanschlägen und Überfallen der Taliban wurden am Wochenende mindestens 15 Polizisten getötet.

"Mit Allahs Hilfe können wir diesen Krieg noch lange führen", sagt Hekmatjar auf dem Video. Ein Sprengstoffanschlag auf einen Fahrzeugkonvoi koste "nur 100 Dollar" (knapp 74 Euro): "Wenn wir mindestens tausend derartige Anschläge pro Jahr verüben können, würde uns das nur 100.000 Dollar (rund 74.000 Euro) kosten." Seine Bewegung brauche weder für ihr Material noch für sonstige Kosten Hilfe aus dem Ausland, sagte Ex-Regierungschef Hekmatjar, dessen Bewegung wie die Taliban gegen die Regierung von Präsident Hamid Karsai kämpft. Der genaue Aufenthaltsort Hekmatjars ist unbekannt, es wird aber vermutet, dass er sich im Osten Afghanistans oder in Pakistan versteckt hält. Die USA haben ein Kopfgeld von mehreren Millionen Dollar auf Hekmatjar ausgesetzt.

Ein Taliban-Sprecher sagte, über das Schicksal des verschleppten Franzosen Eric Damfreville und seiner drei afghanischen Kollegen solle erst nach "dem Ende der Wahl und der Bildung einer neuen Regierung" in Frankreich entschieden werden. Er nannte keine Termine. In Frankreich wurde unterdessen die Stichwahl um die Präsidentschaft abgehalten. Nach der voraussichtlichen Amtseinführung des neuen Staatsoberhaupts am 17. Mai könnte das Pariser Kabinett umgebildet werden, bevor im Juni Parlamentswahlen abgehalten werden.

(Quelle: afp)
 


 

Afghanischer Soldat erschießt zwei US-Soldaten

Mo.07.05.07 - Vor einem Hochsicherheitsgefängnis in der Nähe von Kabul hat ein afghanischer Soldat am Sonntag zwei US-Soldaten erschossen. Zwei zwei weitere amerikanische Soldaten wurden verletzt, wie ein US-Militärsprecher mitteilte. Der Täter wurde von anderen afghanischen Soldaten erschossen. Nach dem Vorfall in Pul-i-Tscharchi, 30 Kilometer östlich von Kabul, seien Ermittlungen zum Motiv des Schützen eingeleitet worden, sagte Major Sheldon Smith.

Zuvor waren am Sonntag bei Anschlägen und Kämpfen in Afghanistan mindestens 18 Menschen ums Leben gekommen. Bei der Explosion einer Bombe wurden in der östlichen Provinz Ghasni fünf Polizisten getötet und zwei weitere verletzt, wie die Behörden mitteilten. In der westlichen Provinz Farah griffen Aufständische ebenfalls einen Polizeikonvoi an. Acht Polizisten und mindestens vier der Angreifer wurden laut Polizeiangaben bei einem anschließenden sechsstündigen Feuergefecht getötet. Im Bezirk Bala Buluk schoss die Polizei auf einen mutmaßlichen Selbstmordattentäter, der sich dann in die Luft sprengte.

(Quelle: ap)
 


 

Nahost-Konflikt

Hisbollah gegen internationales Tribunal zum Mord an Hariri. Israelische Gruppen werfen Geheimdienst Folter an Palästinensern vor

Mo.07.05.07 - Die libanesische Partei Hisbollah hat am Sonntag Überlegungen der Vereinten Nationen zurückgewiesen, den Mordanschlag auf den früheren Ministerpräsidenten Rafik Hariri vor ein internationales Tribunal zu bringen. Wenn es zu einer solchen Resolution kommen sollte, würde dies als illegal und gegenstandslos betrachtet, sagte der Führer der schiitischen Partei, Hassan Nasrallah, in einem Interview des iranischen Fernsehsenders Al Alam.

Eine Untersuchung der Vereinten Nationen zu dem Attentat im Februar 2005 hat den Schluss nahe gelegt, dass syrische und libanesische Geheimdienstagenten an dem Anschlag beteiligt gewesen sein könnten. Dies wurde von der Regierung in Damaskus zurückgewiesen. Die libanesische Parlamentsmehrheit hat sich für ein internationales Tribunal ausgesprochen. Der Streit darüber hat zu einer innenpolitischen Lähmung des Landes geführt.

Palästinensische Gefangene sind nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen Folter des israelischen Geheimdienstes ausgesetzt. Trotz eines Verbots des Obersten Gerichtshofs von 1999 greife der Sicherheitsdienst Schin Bet in seinen Verhören auf körperliche Misshandlungen zurück, heißt es in einem am Sonntag veröffentlichten Bericht der israelischen Gruppen B'Tselem und Zentrum für die Verteidigung des Einzelnen.

Ziel sei, den Willen der Befragten zu brechen, wirft der Bericht den Agenten vor. Zu den Maßnahmen zählten etwa Schläge, das Fesseln in schmerzhaften Positionen und langer Schlafentzug. Nach internationalem Recht handele es sich dabei um Folter. Die Gefangenen seien auch Demütigungen und Drohungen ihrer Befrager ausgesetzt, heißt es weiter. Trotz rund 500 Beschwerden seit 2001 seien keine strafrechtlichen Ermittlungen eingeleitet worden.

Das israelische Justizministerium wies den Bericht zurück. Er sei voller Fehler, ungerechtfertigter Behauptungen und Ungenauigkeiten. Die Vernehmungen durch den Schin Bet erfolgten in Übereinstimmung mit dem Gesetz. Beschwerden von Gefangenen werde nachgegangen, erklärte das Ministerium. Die Befragungen könnten außerdem wesentliche Informationen liefern, um Anschläge zu verhindern.

(Quelle: ap)
 


 

US-Stadt nach Tornado fast völlig zerstört - Neun Tote

Mo.07.05.07 - Ein Tornado hat im US-Bundesstaat Kansas eine Kleinstadt nahezu völlig zerstört.

Neun Menschen starben und mindestens 63 wurden Rettungskräften zufolge verletzt, als der Tornado in Greensburg am Freitagabend Gebäude zum Einsturz und Autos zum Überschlagen brachte sowie Telefon- und Sendemasten umknickte. Schulen und das Krankenhaus in dem etwa 1800 Einwohner zählenden Ort wurden dem Erdbeben gleich gemacht. Der Tornado war nach Angaben der örtlichen Wetterbehörden vom Samstag bis zu 1,6 Kilometer breit mit einer Windgeschwindigkeit von bis zu 266 Kilometern pro Stunde.

Bewohner von Greensburg erzählten, sie hätten nach dem Ertönen der Warnsirenen noch etwa 20 Minuten Zeit gehabt, bis die Windhose den Ort traf. "Viele Menschen stehen unter Schock und sorgen sich sehr um Familienmitglieder, zu denen sie im Moment keinen Kontakt aufnehmen können", sagte ein Helfer des amerikanischen Roten Kreuzes. Die Organisation baute in den umliegenden Ortschaften notdürftige Zelte auf und versorgte sie mit Essen und Medikamenten.

Die Einsatzkräfte suchten indes weiter nach Überlebenden in dem Ort. "Es könnte schon sein, dass wir noch Opfer finden", sagte eine Sprecherin der Notstandsbehörden.

US-Präsident George W. Bush ließ erklären, er sei in "Gedanken und Gebeten bei den Bewohnern von Greensburg und all jenen, die Schmerz und Leid erlitten haben." Er bot der Gouverneurin von Kansas, Kathleen Sebelius, in einem Telefonat Unterstützung an.

(Quelle: rtr)
 


 

Türkei: Gül zieht Präsidentschaftskandidatur zurück

Mo.07.05.07 - Nach einem erneuten Scheitern im Parlament hat der türkische Außenminister Abdullah Gül seine Präsidentschaftskandidatur zurückgezogen. Die Nachrichtenagentur Anadolu zitierte Gül nach dem fehlgeschlagenen neuen Anlauf zu einem Votum am Sonntag mit den Worten, seine weitere Kandidatur stehe derzeit außer Frage. Das Bestreben seiner regierenden religiös-konservativen AKP, künftig auch den Präsidenten zu stellen, hat schwere Bedenken weltlich orientierter Politiker und der Streitkräfte hervorgerufen und zu Massenprotesten geführt.

Viele säkular orientierte Abgeordnete blieben am Sonntag der Abstimmung im Parlament fern. Das Votum scheiterte damit erneut, weil nicht genügend Parlamentarier anwesend waren. Nötig wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit von mindestens 367 Abgeordnete gewesen. Das Quorum sei nicht erreicht worden, erklärte Parlamentspräsident Bülent Arinc nach zweimaliger Zählung der Anwesenden. Gül stand als einziger Kandidat zur Wahl.

Den ersten Durchgang der Präsidentenwahl im Parlament vom 27. April hatte das Verfassungsgericht bereits ebenfalls wegen einer zu geringen Anwesenheitszahl für ungültig erklärt. Neuwahlen sollen nun die Türkei aus der Krise führen. Sie sind für den 22. Juli geplant. Debattiert wird im Parlament außerdem über eine Gesetzesänderung, wonach der Präsident künftig vom Volk direkt gewählt werden soll. Gül hat bereits angedeutet, dass er in dem Fall erneut als Kandidat seiner Partei zur Verfügung stünde. Er gehe davon aus, dass er im Wählervolk auf eine Unterstützung von rund 70 Prozent bauen könne, sagte er in einem am Freitag veröffentlichten Interview der «Financial Times».

Gegen die Kandidatur eines AKP-Politikers sind in den vergangenen Wochen jedoch auch hunderttausende Türken auf die Straße gegangen. Am Samstag demonstrierten erneut mehr als 10.000 Menschen in zwei westtürkischen Städten gegen die islamisch orientierte Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyib Erdogan. Sie trugen Bilder des Republikgründers Mustafa Kemal Atatürk, der eine strikte Trennung von Religion und Staat eingeführt hatte. Die Polizei in Canakkale und Manisa nahe der Ägäisküste erhielt Verstärkung aus Izmir, wo für den 13. Mai ebenfalls eine Protestaktion geplant ist.

In der Kraftrobe zwischen Regierung und weltlich orientierter Opposition hatten zuvor bereits in Istanbul und Ankara mehr als eine Million Menschen für die Trennung von Religion und Staat demonstriert. Auch die sich als Hüter der säkularen Verfassung verstehenden Streitkräfte haben ihre Sorge über eine mögliche Islamisierung der Politik deutlich zum Ausdruck gebracht.

Der EU-Chefdiplomat Javier Solana stellte sich hinter Güls Kandidatur. «Ich bin überzeugt, dass Außenminister Gül auch als Präsident der Türkei seine erfolgreiche Arbeit fortsetzen wird», sagte Solana der «Bild am Sonntag». Er betonte, dass die Türkei eine strategische Rolle in der Region spiele. Die internationale Gemeinschaft brauche eine stabile Türkei, «die auch weiterhin hilft, wenn es um die Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten Irak und Iran oder um die Lösung des Nahostkonflikts geht.»

(Quelle: ap)
 


 

Franzosen wählen Sarkozy zum neuen Staatspräsidenten

Mo.07.05.07 - Nach zwölf Jahren unter Präsident Jacques Chirac haben die Franzosen mit Nicolas Sarkozy erneut einen Konservativen zum Staatschef gewählt: In der Stichwahl gegen die Sozialistin Ségolène Royal setzte sich der frühere Innenminister laut vorläufigen Endergebnis mit 53,06 Prozent der Stimmen durch, Royal erhielt 46,94  Prozent. Die Wahlbeteiligung erreichte einen der höchsten Werte in der Geschichte der Fünften Republik.

Während auf dem Pariser Concorde-Platz etwa 30 000 Anhänger Sarkozy feierten, antworteten tausende seiner Gegner in Paris, Pariser Vorstädten und mehreren anderen Orten mit gewalttätigen Demonstrationen. Dabei wurden Autos und Müllcontainer angesteckt und Schaufensterscheiben zertrümmert.

Die deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärte, sie wünsche dem Wahlsieger für die Ausübung seines verantwortungsvollen Amtes viel Glück und Erfolg.

Er wolle der "Präsident aller Franzosen sein", sagte der 52-jährige Sarkozy. Er wolle Autorität und Ordnung wiederherstellen und Arbeit wieder als Wert etablieren. Die Aufnahme von Vertretern der Linken und der Mitte in seine künftige Regierung schloss er nicht aus. Die Regierung werde für eine Öffnung stehen, sagte Sarkozys Berater François Fillon.

Als einer der ersten gratulierte US-Präsident George W. Bush Sarkozy zu seinem Wahlsieg und warb für eine Fortsetzung des "soliden Bündnisses" mit Frankreich. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärte, sie sei sich sicher, dass unter dem neuen Amtsinhaber die deutsch-französische Freundschaft auch weiterhin die Grundlage sein werde, "um Frieden, Demokratie und Wohlstand in Europa dauerhaft zu sichern". Gerade in einer für Europa so entscheidenden Phase sei es wichtig, die intensive Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich fortzusetzen.

Der 74-jährige Chirac beglückwünschte Sarkozy "zur Erfüllung seiner Mission". Mit Sarkozys Sieg sind die Sozialisten zum dritten Mal in Folge bei einer Präsidentschaftswahl gescheitert. Laut einer Umfrage des Institus Ifop würde Sarkozys UMP nach heutigem Stand auch als klare Siegerin aus der Parlamentswahl im Juni hervorgehen.

Royal gestand ihre Niederlage umgehend ein. Die 53-Jährige dankte ihren "fast 17 Millionen Wählerinnen und Wählern" und versprach, ihren politischen Einsatz fortzusetzen. Royal hatte als erste Frau in Frankreich ernsthafte Chancen auf den Posten des Staatsoberhauptes.

Laut Meinungsforschungsinstituten lag die Wahlbeteiligung bei 84 bis 85,5 Prozent. Die bisher höchste Wahlbeteiligung in einem Präsidentschaftsstechen hatte es 1974 mit 87,33 Prozent gegeben.

(Quellen: afp, dpa)
 


 

Deutschland

Klassische Arbeitszeiten laut Studie ein Auslaufmodell

Mo.07.05.07 - Der klassische Job mit regulären Arbeitszeiten von 9 bis 17 Uhr wird laut einer Studie immer mehr zum Auslaufmodell. Wie die «Bild»-Zeitung unter Berufung auf eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung berichtet, gelten nur noch für 13 Prozent der Beschäftigten klassische Arbeitszeiten zwischen 35 und 41 Wochenstunden. Dagegen müssten 40 Prozent der Befragten «extrem flexibel» arbeiten. Beispielsweise hätten 29 Prozent pro Woche 42 oder mehr Arbeitsstunden, 15 Prozent sehr stark schwankende Arbeitszeiten. Weit verbreitet sei auch Schichtarbeit, die beispielsweise im verarbeitenden Gewerbe von 50,2 Prozent der Beschäftigten geleisten werden müsse.

(Quelle: ap)
 


 

Konflikt zwischen ver.di und Telekom - Gewerkschaft droht mit Streik bei Geschäftskunden und G8-Gipfel

Mo.07.05.07 - Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di will bei ihrem geplanten Streik bei der Deutschen Telekom vor allem Geschäftskunden treffen. ver.di plane «keinen wilden Rundumschlag», sondern wolle «empfindliche Prestigeprojekte» der Konzerntochter T-Systems «zeitweise lahm legen», sagte der Leiter der Abteilung Arbeitskampf, Ado Wilhelm, am Wochenende. Die Telekom kündigte derweil an, im Falle anhaltender Dauerstreiks die Gewerkschaft auf Schadenersatz zu verklagen.

Große Versicherungen, Banken oder Industriebetriebe müssen laut ver.di mit eingeschränkten Kommunikationsmöglichkeiten rechnen. Privatkunden hingegen klammere die Gewerkschaft bewusst aus, «um die Solidarität der Bevölkerung mit uns nicht aufs Spiel zu setzen», erläuterte Wilhelm.

ver.di will zudem nicht ausschließen, dass die Kommunikationsinfrastruktur des G8-Gipfels Anfang Juni in Heiligendamm bestreikt wird, obwohl die Telekom offenbar im Vorfeld darum gebeten hat, dies zu unterlassen. «Der Konzern fürchtet natürlich um sein internationales Ansehen», sagte Wilhelm und betonte: «Doch das ist nicht unser Problem.» Während der drei Tage andauernden Urabstimmung über den Streik will ver.di insgesamt 30 000 Mitarbeiter zum Warnstreik aufrufen. Das Ergebnis der Urabstimmung soll am Donnerstag unmittelbar im Anschluss an die Bekanntgabe der Telekom-Quartalszahlen verkündet werden.

Die Telekom will im Falle anhaltender Dauerstreiks die Gewerkschaft «auf Schadenersatz verklagen,» sagte ein Unternehmenssprecher dem «Focus». Nach Informationen des Magazins bereitet das Unternehmen eine Schadenersatzklage in Millionenhöhe wegen des bevorstehenden Arbeitszeitausfalls vor.

Hintergrund des Streits zwischen Telekom und ver.di ist die geplante Auslagerung von rund 50 000 Stellen bei der Festnetzsparte T-Com. Die Beschäftigten sollen neun Prozent weniger Gehalt bekommen, gleichzeitig soll die Arbeitszeit um vier Stunden auf künftig 38 Stunden verlängert werden. Im Gegenzug bot die Telekom ver.di an, den Kündigungsschutz bis 2011 zu verlängern. Zudem wollte der ehemalige Staatskonzern 3000 neue Stellen schaffen, allerdings mit niedrigeren Einstiegsgehältern.

Von der Ausgliederung betroffen sind nach «Focus»-Informationen 21.000 Mitarbeiter aus dem Bereich Kundendienst, 12.000 Mitarbeiter aus Callcentern sowie 17.000 aus dem Bereich technische Infrastruktur.

(Quelle: ddp)
 


 

Justizministerin Zypries plant Umbau des GmbH-Rechts

Mo.07.05.07 - Die Bundesregierung plant nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden «Wirtschaftswoche» spürbare Erleichterungen für Unternehmensgründer. Wie das Blatt in seiner jüngsten Ausgabe berichtete, haben sich Experten aus Unions- und SPD-Fraktion sowie des Justiz- und Wirtschaftsministeriums auf wesentliche Punkte geeinigt, die in das Gesetz «zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen» Eingang finden sollen. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) wolle den Entwurf Ende Mai im Kabinett einbringen.

Laut «Wirtschaftswoche» sollen GmbH-Gründungen demnach in Zukunft schneller, unbürokratischer und billiger möglich sein. Wie die Zeitschrift unter Berufung auf ein bislang unveröffentlichtes Papier berichtete, sieht die Reform eine Reduzierung des Stammkapitals der GmbH von 25.000 auf 10.000 Euro vor. Auch solle es eine Mustersatzung geben. Wer diese nutze, müsse nicht mehr den Gesellschaftsvertrag prüfen und beglaubigen lassen. Zudem sei vorgesehen, den Eintrag ins Handelsregister in Zukunft von eventuell nötigen behördlichen Erlaubnissen abzukoppeln.

(Quelle: ap)
 


 

Hochschul-Ranking: München auf Spitzenplätzen der Gesamtwertung

Mo.07.05.07 - Die Münchner Universitäten werden ihrem Ruf als Spitzen-Hochschulen gerecht. Das neue «Focus»-Hochschul-Ranking weist die Technische Universität München (TU) in der Gesamtwertung als beste Universität aus, dicht gefolgt von der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU), wie das Nachrichtenmagazin «Focus» am Sonntag berichtete. Beide Universitäten konnten damit ihre Platzierungen von 2005 behaupten.

Die TU München schaffte es in dem Ranking in neun der zehn berücksichtigten Fächer in die Spitzengruppe. Die LMU überzeugte die Experten in 14 von 17 untersuchten Fächern.

In der Spitzengruppe der Gesamtwertung folgten die Universitäten von Freiburg, Heidelberg, Konstanz, die Humboldt-Universität Berlin sowie die Unis in Mannheim, Tübingen, Stuttgart, Bonn und Karlsruhe. Untersucht wurden bundesweit die Leistungen von Forschung und Lehre in den 20 wichtigsten Studienfächern.

Für das Uni-Ranking 2007 befragte das Nachrichtenmagazin den Angaben zufolge unter anderen 1000 Dekane und 2500 Wissenschaftler, die Auskunft über den Ruf von Forschung und Lehre der Fachbereiche gaben. Die Beurteilung der wissenschaftlichen Leistung und des internationalen Renommees basiert auf Daten des Forschungsinstituts Thomson Scientific, Philadelphia/USA, das für «Focus» den ISI-Zitationsindex erstellte.

(Quelle: ddp)
 
 
 
 

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