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Irak am tausendsiebenundvierzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Irakische Regierung wirbt in Washington um Unterstützung. Sunniten töten offenbar irakische Polizisten und Soldaten. Weiterer US-Soldat im Irak ums Leben gekommen. Reporter ohne Grenzen hilft Familien getöteter Journalisten im Irak

Sa.12.05.07 - Angesichts der zunehmenden Rufe nach einem Abzug der US-Truppen aus dem Irak wirbt die Bagdader Regierung in Washington um Unterstützung. Der stellvertretende irakische Ministerpräsident Barham Saleh traf sich am Donnerstag mit mehr als 30 Mitgliedern des Repräsentantenhauses und rund einem halben Dutzend Senatoren. Trotzdem bewilligte das Repräsentantenhaus die von der Regierung beantragten Mittel zur Finanzierung der Einsätze im Irak und in Afghanistan nicht in vollem Umfang.

Saleh kam am Donnerstag unter anderem mit dem Mehrheitsführer im US-Senat, dem Demokraten Harry Reid, sowie mit der demokratischen Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton zusammen. «Er weiß, dass die amerikanische Geduld zu Ende geht», sagte Senator Norm Coleman nach einem Abendessen mit dem irakischen Vizeregierungschef und dem irakischen Botschafter Schakir al Sumaidaie. Saleh sagte, er wolle den Kongressmitgliedern vermitteln, dass Erfolge im Irak zwingend notwendig seien. Der Irak sei «ein zentrales Schlachtfeld» im Kampf gegen den Terrorismus.

Die US-Abgeordneten votierten am Donnerstag mit 221 zu 205 Stimmen für eine Aufteilung der Milliardenkredite für die Militäreinsätze. Das Geld soll demnach in zwei Tranchen ausgezahlt werden: Zunächst sollen lediglich 42,8 Milliarden Dollar (31,6 Milliarden Euro) freigegeben werden, erst Ende Juli soll über die weitere Bewilligung von 52,8 Milliarden Dollar entschieden werden - abhängig von der Entwicklung der Lage vor Ort. Die Vorlage geht nun an den Senat, dessen Zustimmung allerdings als unwahrscheinlich gilt.

US-Präsident George W. Bush lehnte den Beschluss des Repräsentantenhauses umgehend ab. «Das kann nicht funktionieren», sagte er, deutete jedoch auch Kompromissbereitschaft an. Die Zeit laufe ab, erklärte Bush. Jede weitere Verzögerung bedeute eine Belastung für die Streitkräfte. Der US-Präsident brachte vergangene Woche mit seinem Veto ein Gesetz zu Fall, das die Finanzierung des Irak-Einsatzes an die Bedingung knüpfte, bis 1. Oktober den Truppenabzug einzuleiten.

Eine bewaffnete sunnitische Gruppe im Irak hat nach eigenen Angaben neun irakische Soldaten und Polizisten umgebracht, die sie vor wenigen Tagen entführt hatte. Im Internet wurde ein Video veröffentlicht, auf dem die Morde des selbst ernannten Islamischen Gottesstaates im Irak zu sehen waren: Neun Männer knieten - gefesselt und mit verbundenen Augen - auf dem Boden, bevor vermummte Männer sie mit einem Genickschuss töteten. Ob das Video echt ist, steht noch nicht fest.

Die Sunnitengruppe, die zur Terrororganisation El Kaida gehört, hatte die Männer nach eigenen Angaben von Montag in der Provinz Dijala entführt. Unter den Geiseln sind demnach auch ranghohe Offiziere. Das irakische Innenministerium erklärte dagegen, keiner seiner Männer werde vermisst. Die Entführer hatten die Freilassung aller sunnitischen Frauen aus irakischen Gefängnissen gefordert.

Bei einer Explosion in der irakischen Provinz Dijala ist nach Angaben der US-Streitkräfte vom Freitag ein US-Soldat getötet worden. Neun weitere wurden verletzt. Der Angriff ereignete sich während Kampfhandlungen am Donnerstag. Damit wurden seit Beginn der Militärinvasion im Irak im März 2003 dort nach einer Zählung der Nachrichtenagentur AP mindestens 3.384 Angehörige der US-Streitkräfte getötet.

Reporter ohne Grenzen unterstützt die Familien getöteter Journalisten im Irak finanziell, wie die Organisation am Freitag mitteilte. Ihr Generalsekretär Robert Ménard sei in dieser Woche nach Bagdad gereist, um das Geld zu übergeben. Die Hilfe sei an 20 Familien in der autonomen Kurdenregion im Norden des Iraks und landesweit weitere 57 Familien gegangen. Bei einem Treffen mit dem irakischen Präsidenten Dschalal Talabani rief Ménard die Behörden auf, die Verantwortlichen für Journalistenmorde zu bestrafen und mehr für die Pressefreiheit zu tun. Nach Angaben von Reporter ohne Grenzen sind seit Beginn des Irak-Kriegs mindestens 123 Journalisten und 51 ihrer Mitarbeiter getötet worden.

(Quellen: ap, afp)

ISAF bestätigt zivile Opfer bei Kämpfen in Afghanistan

Sa.12.05.07 - Die Afghanistan-Schutztruppe ISAF hat zivile Opfer bei einem Gefecht zwischen US-Truppen und Taliban-Kämpfern im Süden des Landes bestätigt. 20 verletzte Zivilpersonen seien behandelt worden, darunter ein Kind, das später an seinen Verletzungen gestorben sei, hieß es in einer am Donnerstagabend veröffentlichten Erklärung. Es gebe bestätigte Berichte über zivile Opfer, aber es sei unklar, um wie viele es sich handele. Gemeinsame Ermittlungen von ISAF und afghanischen Stellen seien eingeleitet worden.

Nach Angaben des Gouverneurs der Provinz Helmand kamen bei Luftangriffen am Dienstag 21 Zivilpersonen ums Leben, Anwohner sprachen von einer noch höheren Opferzahl. Das Gefecht in der Region Sangin war der dritte größere Vorfall mit zahlreichen zivilen Opfern in den vergangenen Monaten. Der afghanische Präsident Hamid Karsai hat wiederholt gefordert, mehr zur Vermeidung ziviler Opfer bei Militäraktionen zu tun.

(Quelle: ap)
 

US-Vizepräsident Cheney warnt den Iran

Sa.12.05.07 - US-Vizepräsident Dick Cheney hat den Iran am Freitag vor einer Blockade des Schiffsverkehrs und der Entwicklung von Atomwaffen gewarnt. An Bord des amerikanischen Flugzeugträgers «USS John C. Stennis» erklärte Cheney, die USA würden die Seewegen offen halten. Außerdem werde man den Iran gemeinsam mit den Verbündeten daran hindern, Atomwaffen zu entwickeln und die Region zu dominieren. Rund ein Viertel der weltweiten Öllieferungen passiert die schmale Straße von Hormus, die den Persischen Golf mit dem Arabischen Meer verbindet. Der Iran kontrolliert die östliche Seite der Straße.

(Quelle: ap)
 

Studie: China muss sich auf Mangel an Arbeitern gefasst machen

Sa.12.05.07 - Auf China kommt in den kommenden Jahren einer Studie zufolge ein Mangel an Arbeitskräften zu.

Es gebe in den ländlichen Regionen wesentlich weniger potenzielle Wanderarbeiter als angenommen, berichtete am Freitag die Zeitung "Beijing Times" unter Berufung auf Forscher der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften. Den jüngsten Schätzungen zufolge leben auf dem Land lediglich etwa 52 Millionen zusätzliche Arbeiter unter 40 Jahren. Ausgegangen wurde bislang von bis zu 150 Millionen möglichen Arbeitskräften.

Die Knappheit wird sich den Wissenschaftlern zufolge bereits bis 2009 bemerkbar machen und könnte auch die Löhne nach oben treiben. Bereits in den vergangenen Jahren klagten einige große Produktionszentren darüber, dass es immer schwerer werde, Arbeitskräfte zu finden. Die Behörden in Städten wie Peking und Shenzhen haben die Mindestlöhne mittlerweile angehoben, um mehr Arbeiter vom Land in die Stadt zu locken.

(Quelle: rtr)
 

Entwurf für UN-Resolution zur Unabhängigkeit des Kosovos

Sa.12.05.07 - Die USA und die Europäische Union haben am Freitag einen Entwurf für eine UN-Resolution über die Unabhängigkeit des Kosovos in Umlauf gebracht. Danach soll die UN-Verwaltung der serbischen Provinz innerhalb von 120 Tagen beendet werden, während die EU den Übergang zur Unabhängigkeit überwacht. NATO-Truppen sollen im Kosovo bleiben und die Sicherheit garantieren.

Der amerikanische UN-Botschafter Zalmay Khalilzad erklärte bereits am Donnerstag, man verfüge über ausreichend Stimmen im Sicherheitsrat, um die Resolution zu verabschieden. Allerdings dürfe Russland kein Veto einlegen. Der russische UN-Botschafter Vitaly Churkin schlug dagegen weitere Verhandlungen zwischen Serbien und dem Kosovo vor und forderte einen besseren Schutz der serbischen Minderheit in der Provinz.

Der UN-Gesandte Martti Ahtisaari hatte im vergangenen Monat vorgeschlagen, dem Kosovo die Unabhängigkeit zu gewähren. Die albanische Mehrheit begrüßte den Vorschlag, die serbische Minderheit in der Provinz, Serbien und Russland wiesen ihn dagegen entschieden zurück.

(Quelle: ap)
 

EU-Kommission begrüßt Bericht über Einigung in Serbien

Sa.12.05.07 - EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn hat Berichte über eine Einigung auf eine neue Regierung in Serbien begrüßt. «So wie ich es verstehe, werden zu den Prinzipien dieser Regierung das Streben nach einem EU-Beitritt, eine Vervollständigung der Zusammenarbeit mit dem internationalen Kriegsverbrechertribunal in Den Haag und weitere Wirtschatsreformen gehören», erklärte Rehn in einer in Brüssel veröffentlichten Pressemitteilung. Der EU-Kommissar hielt sich am Freitag in Zagreb auf.

Wenn die künftige serbische Regierung sich zu diesen Grundsätzen bekenne, könnten die Verhandlungen über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU wieder aufgenommen werden, erklärte Rehn. Die Gespräche über dieses Abkommen, das als erster Schritt zu einem möglichen EU-Beitritt gilt, waren im Mai 2006 ausgesetzt worden, weil Brüssel Belgrad eine unzureichende Zusammenarbeit mit dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag vorwarf.

Bereits im Februar hatten die EU-Außenminister Serbien die Wiederaufnahme der Verhandlungen für den Fall in Aussicht gestellt, dass eine neue Regierung sich zur Kooperation mit dem Kriegsverbrechertribunal bekennt und «konkrete und effektive Schritte für eine volle Zusammenarbeit unternimmt». Ein Abschluss der Verhandlungen sei aber erst dann möglich, wenn die vollständige Zusammenarbeit erreicht sei, betonte Erweiterungskommissar Rehn am Freitag.

(Quelle: ap)
 

UN-Konferenz über Klima und saubere Energie endet mit Eklat

Sa.12.05.07 - Eine UN-Konferenz über nachhaltige Entwicklung, bei der es um klimafreundliche Energie für alle Welt ging, ist in New York mit einem Eklat zu Ende gegangen. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel verweigerte dem Schlussdokument im Namen der Europäischen Union seine Zustimmung. Der Text schwäche frühere Vereinbarungen ab und sende ein falsches Signal in alle Welt, begründete Gabriel die Ablehnung der Europäer. Die Schweiz schloss sich der EU an und erklärte das Ergebnis der Sitzung für «wertlos».

(Quelle: dpa)
 

Deutschland

Wirtschaftsminister Glos bremst angeblich umweltfreundliche Kraftwerke

Sa.12.05.07 - Trotz der Verpflichtung Deutschlands zur massiven Reduktion klimaschädigender Treibhausgase bremst Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) angeblich den Ausbau der umweltfreundlichen Energieerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen. Wie die «Berliner Zeitung» (Samstagausgabe) unter Berufung auf einen Gesetzentwurf zur Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) berichtete, sollen künftig nur kleinere Anlagen mit einer elektrischen Leistung von maximal zehn Megawatt gefördert werden. Größere Kraftwerke wie etwa Fernwärme- oder Industrieanlagen sollten dagegen ohne Förderung bleiben.

Glos gibt nach Angaben des Blattes in dem Entwurf außerdem die bisherigen Ausbau- und Klimaschutzziele der Bundesregierung bei der Kraft-Wärme-Kopplung auf. Während in dem derzeit gültigen Gesetz noch das Ziel vorgegeben werde, durch die Förderung der Anlagen bis zum Jahr 2010 mindestens 20 Millionen Tonnen Kohlendioxid einzusparen, fehle dies in der Novelle von Glos. Stattdessen heiße es nur vage: «Zweck des Gesetzes ist es, einen Beitrag zur Minderung der jährlichen Kohlendioxid-Emissionen zu leisten.» Der CSU-Politiker verzichtet laut «Berliner Zeitung» ferner darauf, konkrete Ausbauziele für die Zeit nach 2010 zu formulieren.

In der SPD wurde der Gesetzentwurf laut «Berliner Zeitung» heftig kritisiert. «Das KWK-Gesetz hätte der erste ernsthafte Beitrag von Herrn Glos zum Klimaschutz sein können. Doch der Minister versagt völlig», sagte der stellvertretende SPD-Fraktionschef Ulrich Kelber. Glos habe offenbar das Ziel, die Kraft-Wärme-Kopplung möglichst klein zu halten. Durch die Fördergrenze von zehn Megawatt seien die meisten für den Klimaschutz relevanten größeren Kraftwerke nicht förderungswürdig.

(Quelle: ap)
 

Grüne wollen Verwendung von Biokunststoffen fördern

Sa.12.05.07 - Die Grünen wollen Kunststoffe aus nachwachsenden Rohstoffen fördern: Die Bundestagsfraktion brachte in der Nacht einen Antrag ein, die anstehende Novelle der Verpackungsverordnung dafür zu nutzen, Verpackungen aus Biokunststoff stärker zu fördern als bisher. Die Umgestaltung der Verpackungsverordnung wäre "ein erster Hebel, den man umlegen muss", sagte die Grünen-Abgeordnete Sylvia Kotting-Uhl. Sie plädiert zudem für eine weit reichendere Förderung der Branche: Es sei "absolut sinnvoll", diesen wachstumsstarken Zukunftsmarkt vorübergehend zu subventionieren, bis eine Vielzahl von Biokunststoff-Produkten marktfähig sei.

Der Branchenverband European Bioplastics schätzt den Gesamtverbrauch von Biokunststoffen in Deutschland auf derzeit gut 5000 Tonnen. Die Hersteller herkömmlicher Kunststoffe auf Basis von Erdöl erzeugten dagegen im vergangenen Jahr laut ihrem Verband Plastics Europe 18,5 Millionen Tonnen hierzulande.

Kotting-Uhl verwies auf die Chancen der Biokunststoffe in Zeiten steigender Ölpreise. "Wenn das Erdöl ausgegangen oder nicht mehr bezahlbar ist, müssten bis zu hundert Prozent der Kunststoffe aus nachwachsenden Rohstoffen hergestellt werden." Ein rechtzeitiger Umstieg sei nicht nur ökologisch sinnvoll, sondern sichere Arbeitsplätze und sorge dafür, dass Deutschland bei dieser Entwicklung nicht den Anschluss verliere.

(Quelle: afp)
 

Fiskus kann mit Steuer-Plus von rund 180 Milliarden Euro rechnen

Sa.12.05.07 - Bund, Länder und Gemeinden können mit dem größten zusätzlichen Steuersegen in der bundesdeutschen Geschichte rechnen. Bis zum Jahr 2011 werden für die öffentlichen Kassen zusätzliche Steuereinnahmen gegenüber früheren Planungen von knapp 180 Milliarden Euro erwartet.

Das gab der Arbeitskreis «Steuerschätzung» nach viertägigen Beratungen im sächsischen Görlitz bekannt. Allein der Bund kann sich dank des Wirtschaftsaufschwungs auf ein Plus von 87 Milliarden Euro im Vergleich zur Mittelfristplanung freuen. Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) kündigte an, die Neuverschuldung des Bundes nun bis spätestens 2011 auf Null zu reduzieren. Zuletzt gab es einen ausgeglichenen Bundesetat vor fast vier Jahrzehnten.

Die unverhofften Milliarden sollen aber nicht nur in die Etatkonsolidierung fließen, sondern auch in zusätzliche Ausgaben. Steinbrück will die «finanzpolitischen Spielräume» nutzen für weitere Investitionen von jährlich rund zwei Milliarden Euro. «Es ist nicht Weihnachten», sagte Steinbrück. Es gebe aber «Zukunftsbereiche» wie Bildung und Forschung, Familie, Klimaschutz, Infrastruktur, Entwicklungshilfe sowie innere und äußere Sicherheit, die «ausgewogen und nachhaltig» gestärkt werden müssten. Die Koalition wolle konsolidieren, aber auch Impulse geben.

Nach Einschätzung der EU-Kommission hat Deutschland sein Defizitproblem dauerhaft in den Griff bekommen. Deshalb könne das seit 2003 laufende Defizit-Strafverfahren eingestellt werden, heißt es in einem der dpa in Brüssel vorliegenden Entwurf für die Kommissionssitzung am Mittwoch. Das Staatsdefizit werde 2007 auf 0,6 und 2008 auf 0,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sinken.

Steinbrück bekräftigte, das um Konjunktur- und Einmaleffekte bereinigte «strukturelle Defizit» von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialkassen insgesamt bis spätestens 2010 auf Null zurückfahren zu wollen. «Das ist eine historische Trendwende: Der Einstieg in den Abbau des aufgelaufenen Schuldenbergs von über 1500 Milliarden Euro wäre endlich möglich.» Die erfreuliche Entwicklung ändere aber nichts an den Problemen dieser Republik, sagte mit Blick auf die Schulden.

Die 2008 geplante Unternehmenssteuerreform wurde noch nicht bei der neuen Prognose berücksichtigt. Durch die von 2008 an geplante Milliarden-Entlastung der Wirtschaft wird sich das in der Schätzung ermittelte Steuerplus laut Finanzministerium zwischen 2008 und 2011 um insgesamt 25,3 Milliarden Euro (Bund: 12,1 Mrd.) vermindern.

Haushaltspolitiker von Union und SPD dringen darauf, dass der Bund bereits bis 2009 einen ausgeglichenen Etat vorlegt. Joachim Poß, Jörg-Otto Spiller, und Carsten Schneider von der SPD warnten, die Steuermehreinnahmen seien kein «Gewinn», den der Staat erziele und der frei verteilt werden könnte. Die Mehreinnahmen müssten zuerst zum Abbau der Neuverschuldung genutzt werden. CDU-Experte Steffen Kampeter mahnte, Steuerschätzungen ersetzten keine Reformen. Vom Ziel der Haushaltskonsolidierung sei man noch weit entfernt.

SPD-Chef Kurt Beck erklärte: «Wir sollten mal erkennen, bevor wir hochmütig werden, mit dieser Steuerschätzung kommen wir wieder auf die Basis, die wir vor fünf Jahren als Steuerschätzung hatten.». Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) sagte, er unterstütze ausdrücklich den Konsolidierungskurs Steinbrücks.

Die FDP forderte wie die Wirtschaftsverbände, neben dem Abbau der Neuverschuldung auch Bürger bei Steuern und Abgaben zu entlasten sowie zusätzliche Ausgaben in Milliardenhöhe abzulehnen. Aus Sicht des Fraktionschefs der Linkspartei, Oskar Lafontaine, müssen «nun endlich auch Arbeitnehmer und Kleinbetriebe» profitieren. Dazu sollte der Spitzensteuersatz erhöht werden.

Die Steuerschätzzahlen sind Grundlage für die Haushaltsplanungen von Bund und Ländern. In diesem Jahr werden die Steuereinnahmen für den Staat unterm Strich wahrscheinlich um 20,2 Milliarden Euro höher ausfallen. Davon entfallen 11,1 Milliarden auf den Bund. 2008 ist mit Mehreinnahmen gegenüber der letzten Schätzung von 47,9 Milliarden Euro zu rechnen, für 2009 von 53,7 Milliarden. Im Jahr 2010 klettern die erhofften Mehreinnahmen für den Staat auf 57,4 Milliarden. Die Länder haben bereits angekündigt, die zusätzlichen Einnahmen für einen schnelleren Abbau der Neuverschuldung zu nutzen.

(Quelle: dpa)
 

Innenminister Schäuble droht G8-Gegnern mit Vorbeugehaft

Sa.12.05.07 - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) rechnet mit einer erhöhten Gefährdungslage in Deutschland anlässlich des G8-Gipfels Anfang Juni in Heiligendamm. «Wenn sich einige der wichtigsten politischen Führer der Welt treffen, gibt es eine erhöhte Gefahr», sagte Schäuble der «Neuen Presse» (Freitag) in Hannover.

«Wir werden alles Erdenkliche für ihre Sicherheit tun und entsprechende Vorkehrungen treffen.» Schäuble erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass sich während des G8-Treffens in Gleneagles in Schottland 2005 die Terroranschläge von London ereignet hätten.

Schäuble drohte gewaltbereiten Störern des Gipfels mit vorbeugender Haft. Er sagte der «Bild»-Zeitung: «Die Polizeigesetze der Länder sehen den so genannten Unterbindungsgewahrsam vor.» Danach können Störer je nach Bundesland bis zu 14 Tage in Polizeigewahrsam genommen werden, wenn es tatsächliche Anhaltspunkte für geplante Straftaten gibt. Schäuble erinnerte daran, dass der so genannte Unterbindungsgewahrsam nicht nur für Hooligans sondern auch für gewaltbereite Chaoten gelte.

Gleichzeitig sprach sich Schäuble angesichts der zahlreichen innenpolitischen Differenzen in der großen Koalition für deren Ende nach der Bundestagswahl 2009 aus. «Wir haben uns diese Koalition nicht ausgesucht. Der Respekt vor dem Souverän gebietet es aber, dass wir uns zusammenreißen und einigen. 2009 werden wir dieses Dilemma beenden», sagte Schäuble der «Passauer Neuen Presse» (Freitag).

Den heftig umstrittenen Einsatz der Bundeswehr zur Terrorabwehr im Innern bezeichnete Schäuble in einem weiteren Interview als alternativlos. «Wir brauchen eine Verfassungsänderung, damit wir die Fähigkeiten der Bundeswehr gegen diese Gefahren nutzen können», sagte der Innenminister den Dortmunder «Ruhr Nachrichten» (Freitag). «Wir sollten das Mögliche an Sicherheit im Rahmen unserer verfassungsmäßigen Ordnung leisten, damit Terroranschläge verhindert werden.»

Dass es bisher bei Großereignissen wie dem Weltjugendtag oder der Fußball-WM in Deutschland keine Terroranschläge gegeben habe, sei keine Garantie, dass «wir davon verschont bleiben», sagte Schäuble der «Neuen Presse». Die Gefahr von Terroranschlägen sei nicht nur abstrakt, sondern sei auch schon sehr konkret gewesen. «Das haben wir bei den Kofferbomben erfahren, die glücklicherweise nicht funktioniert haben.»

In der Diskussion um die ehemaligen RAF-Terroristen und ihre Taten kritisierte Schäuble eine mögliche Umdeutung der Geschichte. «Die Debatte wird zur Zeit leider so geführt, als handele es sich bei diesen brutalen menschenverachtenden Mördern um halbe Märtyrer», betonte er in der «Passauer Neuen Presse». «Die Attentäter der RAF, die bis heute keine Reue zeigen und keinen Beitrag zur weiteren Aufklärung leisten, sind keine Popstars, sondern Killer.» Es werde zu wenig über die Opfer und zu viel über die Täter geredet.

(Quelle: dpa)
 

Telekom-Streik: Bundesweit 11 100 im Ausstand
Vorstands-Chef Obermann droht Streikenden mit Verkauf von Service-Sparten

Sa.12.05.07 - Telekom-Chef René Obermann hat sich angesichts des Streiks in seinem Unternehmen unnachgiebig gezeigt und mit dem Verkauf von Service-Sparten gedroht. "Wenn es zu keiner Lösung mit der Gewerkschaft kommt, könnten wir zu Verkäufen von Service-Sparten gezwungen sein, um die Kosten in den Griff zu kriegen", sagte Obermann der "Bild am Sonntag". Zugleich versicherte der Telekom-Chef, die Tür für Gespräche bleibe offen.

"Wir wollen eine gemeinsame Lösung mit Verdi", sagte Obermann. Er verwies aber darauf, dass das Unternehmen wegen des Preisverfalls in der Branche allmonatlich "Tausende von Kunden" verliere. Die wirtschaftliche Lage der Telekom bereite ihm "einige schlaflose Nächte". Doch komme er immer zu demselben Ergebnis: "Wir haben keine Alternative zum Reformkurs", betonte Obermann.

Mehr als 11.000 Mitarbeiter der Deutschen Telekom waren am Freitag in den Streik getreten. Der erste Arbeitskampf seit der Privatisierung des Konzerns vor zwölf Jahren soll in der kommenden Woche noch verschärft werden. Streikberechtigt sind laut Verdi rund 22.000 Beschäftigte der Festnetz-Sparte.

Nach Angaben der Telekom hatten die Arbeitsniederlegungen zunächst keine Auswirkungen für die Kunden. Durch die Proteste werde es auf jeden Fall zu Verzögerungen im Betriebsablauf kommen, sagte ver.di- Streikleiter Ado Wilhelm. Betroffen seien vor allem Service, Call Center und Betriebe des technischen Kundendienstes, hieß es bei ver.di. Die Gewerkschaft stellte sich bereits auf einen monatelangen Streik ein.

In Nordrhein-Westfalen befanden sich nach Angaben der Gewerkschaft 3000 Telekom-Beschäftigte im Ausstand. In Bayern gingen nach den Angaben 1000 Mitarbeiter auf die Straße, in Niedersachsen und Bremen rund 1400, in Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern rund 1300, in Hessen 1400, in Berlin rund 1000 und Rheinland-Pfalz rund 700. Die Proteste sollten auch am Wochenende fortgesetzt werden.

Nach den Angaben soll beispielsweise die Annahme und Bearbeitung von neuen Aufträgen sowie die Entstörung behindert werden. «Solange der Kunde telefonieren kann, merkt er gar nichts», sagte der Arbeitskampfleiter im Münsterland, Michael Hartweg. Erst wenn Störungen aufträten und die Techniker nicht ausrückten, würden sich die Streikauswirkungen zeigen. Durch den Ausstand gebe es Verzögerungen bei der Montage und Störungsannahme, hieß es in Bayern. Ein Ende des Arbeitskampfes sei nicht abzusehen: «Wir haben monatelang Zeit», sagte Susanne Becker von ver.di.

»Die Stimmung ist frustriert und gereizt», sagte Jörg Pfeiffer von ver.di Sachsen. Der Ausstand der Mitarbeiter in den Call-Centern sei zunächst unbefristet. In der kommenden Woche sollten auch die Service-Techniker in den Arbeitskampf miteinbezogen werden. «Wenn bei der Telekom keine Vernunft einkehrt, werden wir die Daumenschrauben anziehen», sagte der für Sachsen zuständige ver.di-Fachbereichsleiter Achim Fischer.

Der Protest der Telekom-Beschäftigten richtet sich gegen die geplante Auslagerung von rund 50 000 Beschäftigte in neue Gesellschaften unter dem Namen T-Service. Dort sollen die betroffenen Mitarbeiter länger arbeiten und weniger Geld erhalten, was ver.di als eine Zumutung bezeichnet. «Wir sind ja bereit, eine zusätzliche Kröte zu schlucken», sagte ein Streikender vor der Technischen Niederlassung West in Düsseldorf. Schließlich werde nicht für mehr Geld gestreikt wie bei den Metallern. Nach Gewerkschaftsangaben zahlt die Telekom den Beschäftigten eine Prämie von 300 Euro, wenn sie sich nicht an den Streiks beteiligen.

Das Telekom-Management unterstrich unterdessen seine Bereitschaft zu neuen Verhandlungen. Doch Finanzvorstand Karl-Gerhard Eick hat alle Hoffnungen auf eine schnelle Einigung mit ver.di begraben. «Der Streik ist für uns ein klares Signal, dass ver.di derzeit nicht zu Gesprächen bereit ist», sagte er. Für die Streiks von ver.di sieht sich die Telekom gut vorbereitet. «Wir haben ein Kontrollzentrum eingerichtet, um flexibel reagieren zu können», betonte Eick, der als kommissarischer Personalchef die Verhandlungen mit ver.di geführt hatte. Die Beeinträchtigung für die Kunden sollten so gering wie möglich gehalten werden.

Eick rechnet auch mit negativen Folgen für die Konkurrenten der Telekom: «Streik ist sicher nicht das Mittel, um unsere Wettbewerbsfähigkeit draußen zu stärken», sagte er. Aber auch für die Wettbewerber sei der Streik nicht vorteilhaft, da viele das Netz der Deutschen Telekom nutzten: »Von daher ist das ein Thema, was wahrscheinlich nicht nur uns betreffen wird, je nachdem, welche konkreten Maßnahmen ergriffen werden.» Das Unternehmen will den Konzernumbau nun im Alleingang durchziehen. Ende Mai sollen die betroffen Mitarbeiter nach Angaben des Managers ein konkretes Angebot erhalten. Der Wechsel zu T-Service könnte dann wie geplant zum 1. Juli stattfinden.

In einer Urabstimmung hatten sich 96,5 Prozent der befragten ver.di-Mitglieder für einen Ausstand bei der Telekom ausgesprochen. Fünf Verhandlungsrunden zwischen ver.di und dem Management waren ergebnislos verlaufen waren.

(Quellen: ap, afp)
 

Mehr als die Hälfte der Deutschen online

Sa.12.05.07 - Es gibt zurzeit rund 41 Millionen Internetanschlüsse: Der Anteil der Internetnutzer an der deutschen Bevölkerung beträgt damit 62,7 Prozent, das entspricht einer Steigerung um 6,5 Prozent in den letzten zehn Jahren. Diese Zahlen gehen aus der aktuellen repräsentativen ARD/ZDF-Online-Studie 2007 hervor.. Danach ist die Zahl der Internetnutzer im Lauf der vergangenen zwölf Monate um 2,2 Millionen gestiegen.

Vor allem Frauen und Über-50-Jährige haben diesen Zuwachs zu verantworten - Bevölkerungsgruppen, die dem Online-Medium bislang eher distanziert gegenüberstanden. So sind im vorigen Jahr 1,6 Millionen Surferinnen dazukommen, damit haben inzwischen 57 Prozent (2006: 52,4 Prozent) der Frauen eine Möglichkeit, im Internet zu surfen. Von den Über-50-Jährigen sind jetzt 64,2 Prozent online (2006: 60 Prozent), von den Über-60-Jährigen sind es 25,1 Prozent beziehungsweise 5,1 Millionen (2006: 20,3 Prozent). Zum Vergleich: Von den 14- bis 19-jährigen Jugendlichen haben "nur" 4,9 Millionen einen Internetzugang.

Weil 59 Prozent alle Nutzer inzwischen über einen Breitbandzugang (DSL, Kabel, Satellit) ins Internet verfügen (2006: 48 Prozent), laden sich auch immer mehr Surfer datenintensive Multimediadateien herunter oder nutzen sie im Online-Streaming. 16 Prozent schauen sich ein Mal pro Woche Videos online an - doppelt so viele wie noch im Jahr zuvor. 21 Prozent hören sich Audiodateien an, elf Prozent davon hören Web-Radio.

(Quelle: yahoo-Nachrichten)
 

Vernichtendes Urteil über Jugendmedienschutz

Sa.12.05.07 - Die unionsregierten Länder haben gefordert, die Herstellung und Verbreitung von Killerspielen unter Strafe zu stellen. Sie berufen sich auf eine neue Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen (KFN) zu Gewalt verherrlichenden Computerspielen, die zu einem vernichtenden Urteil über den aktuellen Jugendmedienschutz kommt. Jeder zweite zehnjährige Junge habe Erfahrungen mit Killerspielen, die erst ab 16 oder 18 freigegeben seien, sagte der Leiter des Instituts, Christian Pfeiffer, am Freitag in Wiesbaden.

Bei den 14- bis 15-jährigen Jungen spiele ein Drittel diese Computerspiele regelmäßig, heißt es weiter in der Studie. Das KFN hat nach eigenen Angaben 6.000 Schüler der Klasse vier und weitere 17.000 Schüler der Klasse neun befragt. Das 2003 novellierte Jugendschutzgesetz habe nicht die erhoffte Wirkung entfaltet, sagte Pfeiffer, der früher Justizminister von Niedersachsen war. In der Studie wird eine Reform der Unterhaltungssoftware-Selbstkontrolle (USK) gefordert, die im Auftrag der Industrie die Alterfreigabe von Computerspielen festlegt. Die Bewertungen der USK seien mit häufig wiederkehrenden Mängeln behaftet. Bei rund 40 Prozent von 62 untersuchten Spielen sei die von ihr vorgenommene Alterseinstufung aus Sicht des Kriminologischen Instituts zweifelhaft oder unangemessen.

Notwendig sei ein eigener Tatbestand im Strafgesetzbuch, um die Nutzung von Killerspielen einzudämmen, sagte der hessische Innenminister Volker Bouffier (CDU). Verstöße gegen den Jugendschutz müssten künftig zudem mit bis zu 500.000 Euro statt bislang maximal 50.000 Euro geahndet werden. Nur ein strafrechtliches Verbot schrecke ausreichend ab und gebe eine wirksame Handhabe, entsprechende Angebote auch von den Servern von Internetfirmen zu verbannen.

Der bayerische Innenminister Günther Beckstein (CSU) sagte, die US-Armee setze ähnliche Computerspiele bei ihren Soldaten ein, um die Tötungshemmung herabzusetzen. Die Soldaten würden vor Kriegseinsätzen nur wenige Stunden mit derartigen Killerspielen trainiert. Viele Jugendliche setzten sich diesen Reizen aber Tag für Tag aus.

«Eine Gesellschaft ist krank, die solche Spiele auf den Markt lässt», sagte Pfeiffer: «Ein Staat, der da mitspielt, untergräbt seine moralische Glaubwürdigkeit.» Der Kriminologe warnte eindringlich vor den Folgen für die Schullaufbahn vieler Jungen. Der in den vergangenen 15 Jahren zu beobachtende Leistungsabfall der Schüler im Vergleich zu den Schülerinnen sei nahezu ausschließlich auf die exzessive Nutzung von Gewalt verherrlichenden Computerspielen zurück zu führen. Die Wirkung auf das Kurzzeitgedächtnis vor allem jüngerer Schüler sei verheerend.

Pfeiffer kritisierte eine zu große Nähe der USK zur Softwareindustrie. Die Selbstkontrolle habe ihre Öffentlichkeitsarbeit über Jahre hinweg darauf beschränkt, für die Akzeptanz von Computerspielen in der Öffentlichkeit zu werben. Sinnvoll sei eine verstärkte Zusammenarbeit der USK mit der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften, mit dem Ziel, Killerspiele umgehend auf den Index zu setzen. Eine Indizierung habe sich als wirksamer Jugendschutz erwiesen.

Der Bundesverband Interaktive Unterhaltungssoftware e.V. wies die Forderung der Unionsminister zurück. Es herrsche allgemeiner Konsens, dass die bestehenden Jugendschutzmechanismen besser und effektiver kommuniziert werden müssten, um die Akzeptanz der Jugendschutzsysteme zu verbessern. Außerdem äußerte der Verband Zweifel an der Seriosität der KFN-Studie.

(Quelle: ap)
 

Wissenschaft

Forscher entwickeln Krebs-Behandlung ohne schwere Nebenwirkungen

Sa.12.05.07 - Australische Wissenschaftler haben eine Methode zur Krebsbehandlung entwickelt, bei der die üblichen Nebenwirkungen wie Übelkeit und Haarausfall ausbleiben sollen. Die neue Methode beruhe auf der Nanotechnologie und greife Krebszellen gezielt mit einer "tödlichen Ladung" von Wirkstoffen an, ohne den ganzen Körper mit giftigen Chemikalien zu belasten, sagte die Forscherin Jennifer MacDiarmid am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Laut MacDiarmid fallen bei der neuen Therapie keine Haare aus. Es gabe auch "keine ständige Übelkeit mehr" wie bei der herkömmlichen Chemotherapie, die nach ihren Worten "manchmal an sich schon lebensgefährlich" ist.

Nach Angaben der Forscherin entwickelten die Wissenschaftler aus einer Bakterienzelle eine so genannte Nanozelle, die nur ein Fünftel so groß sei wie eine normale Zelle. Sie könne jeden chemotherapeutischen Wirkstoff tragen und werde mit Antikörpern ausgestattet, die von Krebstumoren angezogen würden. Sobald die Nanozelle auf die Krebszellen treffe, setze sie ihren Wirkstoff frei. "Es gibt kein anderes System, bei dem man soviel Wirkstoff in ein so kleines Paket packen kann", sagte MacDiarmid, die für die Biotechnikfirma EnGeneIC in Sydney arbeitet.

Bei Tierversuchen zeigte sich, dass sich Tumore mit der neuen Technik verringern lassen, ohne dass die üblichen Nebenwirkungen entstehen, wie die US-Fachzeitschrift "Cancer Cell" diese Woche berichtete. Die Methode komme mit einer sehr kleinen Wirkstoffmenge aus. Laut MacDiarmid könnte die Behandlung möglicherweise bei allen festen Tumoren angewandt werden, wie zum Beispiel bei Brust-, Eierstock- und Lungenkrebs. Versuche am Menschen sollen noch in diesem Jahr beginnen.