+++ Do.17.05.07, 06:55         Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak am tausendzweiundfünfzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

US-Senator Hagel schlägt UN-Vermittler für den Irak vor. Sicherheitsoffensive hat kaum Auswirkungen auf Angriffe im Irak. Mindestens 32 Tote bei Bombenanschlag in Bagdad. 19 Tote bei Gewalt in Mossul

Do.17.05.07 - Der republikanische US-Senator Chuck Hagel fordert einen internationalen Vermittler für den Irak. Die Vereinigten Staaten dürften nicht länger im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit stehen, forderte Hagel am Dienstag (Ortszeit) in einer Rede vor dem Senat. "Schafft Amerika aus dem politischen Prozess im Irak raus", sagte der Republikaner, der die US-Regierung wegen des Krieges immer wieder kritisiert hatte. "Wir verschlimmern es, wir machen das Problem noch komplizierter." Die Menschen im Irak und im Nahen Osten hielten die USA immer noch für eine Besatzungsmacht, betonte Hagel.

Die vor rund einem Vierteljahr gestartete Sicherheitsoffensive US-amerikanischer und irakischer Truppen hat einer Untersuchung zufolge kaum Auswirkungen auf die Zahl der Anschläge im Irak. Die Zahl der durchschnittlichen Anschläge pro Tag sei von 71 im Januar 2006 auf 176 im Oktober gestiegen, erklärte der US-Rechnungshof. Im Februar, als die Offensive begann, gab es demnach einen leichten Rückgang auf 164 Anschläge pro Tag, im März waren es 157, im April durchschnittlich 149.

Der Bericht bezieht sich auf Angaben der US-Truppen, die Zahl der Todesopfer oder Verwundeten wurde nicht berücksichtigt. Aus Kreisen der Streitkräfte hieß es, die Aufständischen hätten auf die Offensive mit noch verheerenderen Bombenanschlägen als zuvor reagiert, die mehr Opfer gefordert hätten.

Bei einem Bombenanschlag in einer schiitischen Enklave nordöstlich von Bagdad wurden mindestens 32 Menschen getötet, wie wie Polizei mitteilte. Rund 50 Menschen seien am Dienstagabend verletzt worden, als der in einem geparkten Auto versteckte Sprengsatz in der Nähe eines Marktes in Abu Sajda detonierte. Berichte von Ärzten, dass möglicherweise auch Chlorgas bei dem Anschlag eingesetzt wurde, bestätigte die Polizei nicht.

In der stark gesicherten Grünen Zone in Bagdad schlugen am Mittwoch zehn Mörsergranaten ein. Mindestens zwei Iraker wurden getötet und zehn weitere Menschen verletzt, wie die US-Botschaft mitteilte. Unter den Opfern seien auch zwei Ausländer. Es handelte sich um den zweiten derartigen Angriff in zwei Tagen. Bei dem Angriff am Dienstag wurden nach Angaben der Botschaft neun Menschen verletzt. In der Grünen Zone befinden sich die US-Vertretung sowie die wichtigsten Büros der irakischen Regierung.

Nach Anschlägen und Gefechten mit mindestens 19 Toten ist in der irakischen Stadt Mossul eine Ausgangssperre verhängt worden. Die irakische Nachrichtenagentur Stimme des Irak berichtete unter Berufung auf die örtliche Polizei, bei Kämpfen mit irakischen Sicherheitskräften seien 15 Bewaffnete ums Leben gekommen. Später explodierten sechs Autobomben. Dabei wurden vier Polizisten getötet. 30 weitere Menschen wurden verletzt.

In der vorwiegend von Schiiten bewohnten Stadt Nasirija im Süden des Landes kam es nach der Festnahme von zwei gesuchten Milizionären zu einem Feuergefecht zwischen der Polizei und anderen Milizionären der Mahdi-Armee des radikalen Predigers Muktada al Sadr. Insgesamt neun Iraker wurden dabei getötet, 75 verwundet.

Tausende US-Soldaten suchten unterdessen weiter nach drei Kameraden, die in der vergangenen Woche nach einem Angriff auf ihren Konvoi entführt worden waren. Vier US- und ein irakischer Soldat wurden bei dem Überfall, hinter dem die Terrororganisation Al Kaida vermutet wurde, getötet. Flugzeuge warfen Flugblätter ab, in denen um Hinweise auf die Entführten gebeten wurde.

(Quellen: ap, afp, dpa)

Mehr als 1000 Afghanen demonstrieren in Kabul gegen Pakistan

Do.17.05.07 - In der afghanischen Hauptstadt Kabul haben mehr als eintausend Menschen gegen Pakistan demonstriert, nachdem bei Kämpfen an der gemeinsamen Grenze mehr als ein Dutzend Menschen ums Leben gekommen sind. "Tod Pakistan" und "Tod Musharraf" schrien die aufgebrachten Demonstranten in der Nähe der pakistanischen Botschaft, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch berichtete. Ohne Zwischenfälle zogen die Demonstranten dann weiter zu einer Moschee. Rund einhundert Polizisten bewachten die Botschaft; die Zufahrtsstraßen zu dem Gebäude waren gesperrt.

(Quelle: afp)
 

Nahost-Konflikt

Machtkampf im Gazastreifen eskaliert - 14 Tote bei Auseinandersetzungen zwischen Hamas und Fatah. Tote bei israelischen Luftangriffen im Gazastreifen

Do.17.05.07 - Die Kämpfe zwischen den rivalisierenden Palästinensergruppen Hamas und Fatah sind am Mittwochabend weiter eskaliert. Kurz nach der Verkündung eines Waffenstillstands durch die radikalislamische Hamas und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas von der Fatah erschossen bewaffnete Männer im Flüchtlingslager Dschabalija im nördlichen Gazastreifen nach Angaben von Ärzten einen Fatah-Aktivisten. Ein weiterer wurde in Rafah erschossen. Außerdem wurden in der Nähe von Dschabalija sieben Mitglieder eines Fatah-nahen Sicherheitsdienstes verletzt. Wie palästinensische Funktionäre mitteilten, wurden sie Opfer von Mörsergranaten, die Mitglieder des bewaffneten Arms der Hamas abfeuerten.

In der Stadt Gaza dauerten die Schießereien an, ohne dass zunächst klar war, von wem sie ausgingen, wie ein AFP-Reporter berichtete. Der vierte Waffenstillstand seit Sonntag erwies sich damit als ebenso brüchig wie die anderen vor ihm. Allein in Gaza starben am Mittwoch 14 Palästinenser bei den innerpalästinensischen Gefechten, die das Ende der derzeitigen Regierung der nationalen Einheit aus Hamas, Fatah und Parteilosen einleiten könnten.

Als Reaktion auf anhaltenden palästinensischen Raketenbeschuss haben die israelischen Streitkräfte am Mittwoch zwei Luftangriffe im Gazastreifen geflogen und mindestens fünf Palästinenser getötet. 16 weitere wurden nach palästinensischen Angaben verletzt. Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert ordnete Militäraktionen gegen militante Palästinenser an. Israel könne sich nicht länger zurückhalten, «wenn seine Bürger getroffen werden», und habe daher eine entsprechende Reaktion beschlossen, erklärte Olmerts Büro.

Ein israelischer Hubschrauber feuerte nach Angaben palästinensischer Sicherheitskreise mindestens drei Raketen auf die Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen ab, dabei kamen mindestens vier Menschen ums Leben. 14 weitere erlitten Verletzungen. Mehrere Menschen seien unter Trümmern verschüttet, erklärten Rettungskräfte. Die Hamas erklärte, ein Gebäude ihrer Sicherheitskräfte sei getroffen worden. Die Organisation hat in den vergangenen beiden Tagen rund zwei Dutzend Raketen auf den Süden Israels abgefeuert. Die israelischen Streitkräfte bestätigten, dass Hubschrauber Schüsse auf den südlichen Gazastreifen abgegeben hätten.

Später griff die Luftwaffe eine Gruppe Hamas-Kämpfer im nördlichen Gazastreifen an, dabei wurde nach Angaben von Rettungskräften eine Person getötet. Zwei weitere hätten Verletzungen erlitten.

In der südisraelischen Grenzstadt Sderot ist es am späten Mittwochabend nach einem palästinensischen Raketenangriff zu einem Stromausfall gekommen. Die Rakete habe einen Transformator getroffen, teilten die Streitkräfte mit. Bei dem Angriff sei niemand verletzt worden.

Der britische UN-Diplomat Michael Williams soll neuer Sondergesandter der Vereinten Nationen für den Nahen Osten werden. Dies erklärte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am Dienstag in einem Schreiben an den Weltsicherheitsrat. Dieser muss die Ernennung noch bestätigen, was jedoch als Formsache gilt. Williams ist bei den UN zurzeit schon spezieller Berater in Fragen des Friedensprozesses im Nahen Osten. Zuvor war der einstige Berater der britischen Außenminister Robin Cook und Jack Straw für Blauhelmmissionen in Kambodscha und im ehemaligen Jugoslawien zuständig. Als Nahost-Gesandter wird er Nachfolger von Alvaro de Soto, der in den Ruhestand getreten ist.

(Quellen: ap, afp)
 

Tote und Verletzte bei Anschlag auf AU-Friedenstruppe in Somalia

Do.17.05.07 - Bei einem Anschlag auf die Friedenstruppe der Afrikanischen Union in Somalia sind vier ugandische Soldaten getötet worden.

Fünf weitere hätten Verletzungen erlitten, teilte ein AU-Sprecher am Mittwoch mit. In der Altstadt in der Nähe des Hafens sei neben einem Konvoi der Truppe ein Sprengsatz am Straßenrand explodiert.

Die 1600 Soldaten aus Uganda sind die bislang einzigen einer beschlossenen AU-Friedenstruppe für Somalia, die dort zu einem Ende der Gewalt zwischen islamistischen Aufständischen und den von äthiopischen Soldaten unterstützten Regierungstruppen beitragen sollen. Nach zwei Wellen schwerer Kämpfe in den vergangenen Wochen war in der somalischen Hauptstadt zuletzt relative Ruhe eingekehrt. Bei den Gefechten, die ganze Wohnviertel in Schutt und Asche legten, waren 1300 Menschen getötet und etwa 365.000 in die Flucht getrieben worden.

(Quelle: rtr)
 

Rockstars fordern G-8-Staaten zur Einhaltung ihrer Versprechungen auf

Do.17.05.07 - Gut drei Wochen vor dem G-8-Gipfel in Heiligendamm haben die Sänger Herbert Grönemeyer, Bob Geldof und Bono die Regierungen aufgefordert, ihre Versprechungen gegenüber Afrika einzuhalten. Zugleich warnten sie am Dienstag in Berlin vor einer Radikalisierung der G-8-Gegner. Laut eines Berichts der Afrika-Organisation DATA ist die Entwicklungshilfe der G-8-Länder bei weitem nicht so hoch wie 2005 beim Gipfel in Gleneagles versprochen.

Demnach hätten die G-8-Länder zwischen 2004 und 2006 ihre Entwicklungshilfe jährlich um 5,4 Milliarden Dollar (3,99 Milliarden Euro) steigern müssen. Sie hätten aber nur eine Steigerung von 2,3 Milliarden Dollar (1,7 Milliarden Euro) erzielt. Um wieder auf den richtigen Kurs zu kommen, müssten die G-8-Länder die Entwicklungshilfe 2007 um 6,2 Milliarden Dollar (4,6 Milliarden Euro) steigern. Laut Haushaltsplanungen könnten jedoch in diesem Jahr nur Steigerungen von bis zu 2,3 Milliarden Euro vorhergesagt werden.

Von allen Ländern planen dem Bericht zufolge nur die USA eine ausreichende Steigerung. Allein Deutschland müsste seine Entwicklungshilfe um 704 Millionen Dollar erhöhen, um wieder auf Kurs zu kommen. Der DATA-Bericht prüft, inwieweit die G-8-Staaten ihre Versprechungen gegenüber Afrika einhalten.

Wenn die Politiker ihre gegenüber Afrika gemachten Versprechungen nicht einhielten, könnten die Menschen immer aggressiver werden, warnte Grönemeyer. Menschen in ihrer Ohnmacht fingen irgendwann an, wütend zu werden. Die Politiker sollten «gefälligst ihren Job machen» und einfach ihre Versprechen einhalten. Der G-8-Gipfel in Gleneagles vor zwei Jahren hatte einen Schuldenerlass für Afrikas ärmste Länder und weitere Entwicklungshilfe-Zusagen gebracht.

U2-Sänger Bono sagte, bei den Protesten gegen den G-8-Gipfel in Genua 2001 habe es bereits einen Toten gegeben. Die Menschen seien ärgerlich. «Ich kann mich der Wut nur anschließen.» Auf jeden Fall dürfe nicht so getan werden, als ob die Gewalttäter nur Hooligans seien. «Es gibt wirklich Wut und Ärger», sagte der irische Rockstar. Die Regierungen müssten aufpassen, nicht in eine Glaubwürdigkeitskrise zu schlittern. Er gehe aber davon aus, dass Deutschland seine Versprechen einhalte.

Bono wies darauf hin, dass der Bericht auch zeige, dass die Entwicklungszusammenarbeit mit armen Ländern wirke und das Leben von Millionen Menschen verbessere. Durch die Unterstützung globaler Gesundheitsprogramme würden täglich 1.450 an Aids erkrankte Afrikaner mit lebensrettenden Medikamenten versorgt. Infolge von Schuldenerlassen und gesteigerter Entwicklungshilfe gingen weitere 20 Millionen Kinder in Afrika zum ersten Mal in ihrem Leben in Schulen.

Der 47-Jährige kämpft seit fast zwei Jahrzehnten gegen Aids und Armut in Afrika und unterstützt auch die Initiative «Deine Stimme gegen Armut», die sich für die Umsetzung der Millennium-Entwicklungsziele einsetzt. Dazu zählt vor allem die Halbierung der Armut und des Hungers in der Welt bis 2015. Unterstützer der Kampagne ist auch Grönemeyer.

Grönemeyer sagte, Bundeskanzlerin Angela Merkel müsse beim Gipfel die Regierungen auffordern, Rechenschaft für ihre Versäumnisse und gebrochenen Versprechen abzulegen. Er kritisierte, gerade Deutschland liege bei seinen Zusagen «ganz extrem zurück, obwohl die Wirtschaft boomt». Afrika versuche «extremst auf die Beine zu kommen». Deutschland müsse beispielhaft vorangehen, damit die Ziele bis 2015 erreicht würden.

(Quelle: ap)

Mehr unter:
http://www.data.org/
http://www.deine-stimme-gegen-armut.de/

Zugverbindung zwischen Nord- und Südkorea eröffnet

Do.17.05.07 - Nach mehr als einem halben Jahrhundert gibt es zwischen Nord- und Südkorea wieder eine Zugverbindung: Die ersten beiden Züge fuhren am Donnerstag zu einer Testfahrt ab. Die Gleise durch die schwer bewachte entmilitarisierte Zone wurden bereits 2003 restauriert, der Bahnverkehr aber erst jetzt wieder aufgenommen. Der südkoreanische Vereinigungsminister Lee Jae Joung sprach im südkoreanischen Ort Munsan von einem historischen Tag. Auch der nordkoreanische Regierungsberater Kwon Ho Ung sagte in der zwölf Kilometer südlich der entmilitarisierten Zone gelegenen Stadt, beide Seiten sollten ohne Zögern weiter in Richtung Wiedervereinigung gehen. Korea wurde nach dem Koreakrieg von 1950 bis 1953 geteilt, in dem die Nord-Süd-Bahnverbindungen zerstört wurden.

(Quelle: ap)
 

EU-Russland-Gipfel in zentralem Punkt gescheitert

Do.17.05.07 - Die Bemühungen des deutschen EU-Vorsitzes zur Rettung des EU-Russland-Gipfels sind in einem zentralen Punkt gescheitert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rechne nicht mehr damit, bei dem Gipfel am Freitag die Verhandlungen über ein neues Partnerschaftsabkommen mit Russland auf den Weg bringen zu können, hieß es am Mittwoch in Berlin. Auch eine Krisenmission von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Dienstag in Moskau habe den Streit nicht lösen können. Ob die Verhandlungen mit Russland damit noch wie geplant bis zum Ende der deutschen EU-Präsidentschaft am 30. Juni aufgenommen werden können, ist offen.

(Quelle: afp)
 

US-Demokraten streichen Geld für Raketenabwehrstation in Polen

Do.17.05.07 - Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus wollen den Raketenabwehrplänen von Präsident George W. Bush in Polen den Geldhahn zudrehen. Die Vorsitzende des Streitkräfte-Unterausschusses für Strategische Streitkräfte, Ellen Tauscher, erklärte am Mittwoch, sie sei zwar für das Konzept einer Raketenabwehr in Europa, halte aber das in Polen geplante Projekt für technologisch noch nicht ausreichend getestet. Ihr Ausschuss empfehle, die 764 Millionen Dollar (563 Millionen Euro) für die in Polen geplante Anlage zu streichen. Die Mittel für die in Tschechien geplante Anlage wurden bewilligt.

Zudem sollte die Abwehr möglicher iranischer Kurz- und Mittelstreckenraketen, die Europa, Russland und die USA bedrohten, kooperativ gelöst werden, sagte sie in einem Interview. «Ich habe vorgeschlagen, dies innerhalb der NATO und zusammen mit Russland auszuarbeiten, weil wir eine gemeinsame Bedrohung haben.»

Bushs Republikanische Partei reagierte mit scharfer Kritik auf den demokratischen Vorstoß, über den das Repräsentantenhaus-Plenum demnächst berät. «Seit wann erlauben wir der NATO darüber zu entscheiden, was für die USA das Beste ist?» fragte der republikanische Abgeordnete und Mitglied in Tauschers Ausschuss, Trent Franks. Der Parteisprecher für Raketenabwehr, Eric Cantor, sagte, die Raketenabwehr werde alle Verbündeten der USA einschließlich Russlands vor Raketen aus dem Iran, China und Nordkorea schützen.

Bush kann gegebenenfalls das Geld für das Raketenabwehrprojekt in Polen neu beantragen, wenn Warschau der Stationierung offiziell zustimmt. Neben dem Repräsentantenhaus stimmt der Senat gesondert über die Finanzierung ab. Sollten beide Häuser unterschiedlich entscheiden, geht die Vorlage in die Vermittlung.

(Quelle: ap)
 

Kurdischer Politikerin droht in Türkei Haftstrafe

Do.17.05.07 - Der prominenten kurdischen Politikerin Leyla Zana droht in der Türkei eine Haftstrafe, weil sie den inhaftierten Rebellenführer Abdullah Öcalan in einer Rede im März als einen Führer der Kurden bezeichnet hat. Staatsanwalt Süleyman Kaya beantragte am Mittwoch bei einem Gericht in der südosttürkischen Stadt Diyarbakir, Zana wegen Propaganda für eine separatistische Gruppe zu fünf Jahren Haft zu verurteilen. Ein Prozesstermin ist noch nicht anberaumt.

Die ehemalige Parlamentsabgeordnete saß bereits mehrere Jahre im Gefängnis. 1995 wurde der Menschenrechtsaktivistin der Sacharow-Preis des Europaparlaments zugesprochen, den sie aber erst neun Jahre später nach der Entlassung aus dem Gefängnis entgegennehmen konnte.

(Quelle: ap)
 

Greenpeace warnt mit Arche Noah vor Folgen des Klimawandels

Do.17.05.07 - Mit einem Nachbau der Arche Noah will die Umweltschutzorganisation Greenpeace auf dringend notwendige Maßnahmen im Kampf gegen die globale Erwärmung hinweisen. Freiwillige aus Deutschland und der Türkei bauen das hölzerne Schiff auf dem Berg Ararat im Osten der Türkei nach, wie Greenpeace am Mittwoch mitteilte. Am 31. Mai soll die Arche, die nach biblischer Überlieferung auf dem Ararat landete, fertig gestellt sein.

Sollte die internationale Politik nicht rasch etwas unternehmen, werde die Menschheit in den kommenden Jahrzehnten ein Elend erfahren, «wie wir es in modernen Zeiten noch nicht erlebt haben», sagte die Greenpeace-Aktivistin Hilal Atici. Die Arche solle als «deutliche Botschaft im Namen aller Bürger der Welt» dienen.

Der tschechische Präsident Vaclav Klaus warnte unterdessen vor Hysterie bei der Debatte über den Klimawandel. Die Diskussion müsse sich wieder um Fakten und darum drehen, ob die Menschheit überhaupt etwas gegen die globale Erwärmung unternehmen könne, erklärte Klaus bei der Vorstellung seines Buches «Der blaue, nicht der grüne Planet» in Prag. Das Thema hätten statt Wissenschaftlern inzwischen andere Gruppen besetzt, und eifrige Umweltschützer feuerten die Hysterie an, kritisierte Klaus. Umweltschützer wollten mit der Natur ähnlich umgehen wie der Marxismus mit wirtschaftlichen Gesetzen, heißt es im Buch des Staatschefs: Sie versuchten «Spontaneität bei der Evolution der Welt (und der Menschheit) durch eine globale Planung der Entwicklung der Welt ersetzen».

(Quelle: ap)
 

Sarkozy als französischer Präsident eingesetzt

Do.17.05.07 - Nicolas Sarkozy ist neuer französischer Präsident. Der 52-Jährige wurde zehn Tage nach seinem Wahlsieg im Pariser Elysée-Palast offiziell in sein Amt eingeführt. Sarkozy war zur Amtsübergabe mit seinem Vorgänger Jacques Chirac zusammengetroffen. Der 74-jährige Chirac empfing seinen 22 Jahre jüngeren Nachfolger im Ehrenhof des Pariser Elysée-Palastes mit einem Händedruck. Anschließend zogen sich beide zu einem auf etwa eine halbe Stunde angesetzten Gespräch zurück.

In dem Gespräch sollte Sarkozy unter anderem die Codes erhalten, die zum Abfeuern der französischen Atomraketen erforderlich sind. Chirac verließ den Elysée-Palast anschließend unter Applaus: Die Mitarbeiter des Präsidialamtes spendeten dem 74-jährigen lange Beifall, als er an der Seite Sarkozys über den roten Teppich im Ehrenhof des Palastes schritt. Auch Sarkozy applaudierte.

Zahlreiche Ehrengäste waren im Elysée-Palast dabei, unter ihnen die Familie des neuen Staatschefs, Spitzenpolitiker und Würdenträger. Die Amtsübergabe zwischen Chirac und Sarkozy ist erst die dritte seit Bestehen der 1958 gegründeten Fünften Republik. 1981 hatte es eine entsprechende Zeremonie zwischen Valéry Giscard d'Estaing und François Mitterrand gegeben, 1995 dann zwischen Mitterrand und Chirac.

(Quelle: afp)
 

Frankreichs neuer Präsident drängt in Berlin zur Eile bei Lösung der EU-Probleme

Do.17.05.07 - Der neue französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy will nach seiner Amtsübernahme zusammen mit Deutschland bei der Lösung der drängenden EU-Probleme rasch vorankommen. «Europa wartet darauf, dass wir die Initiative ergreifen», sagte Sarkozy bei seinem ersten Auslandsbesuch am Mittwochabend in Berlin.

«Europa muss aus der Lähmung heraus (...) Es ist wirklich Eile geboten.» Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel empfing Sarkozy im Kanzleramt demonstrativ als guten Freund.

Die Kanzlerin kündigte eine «sehr, sehr enge Abstimmung» mit Sarkozy zur Lösung der Verfassungskrise in der Europäischen Union (EU) an. Bis zum Jahr 2009 solle die EU auf eine neue vertragliche Grundlage gestellt werden. Merkel bezeichnete die deutsch- französische Freundschaft als ein «Wunder». Sie griff damit ein Wort Sarkozys auf, das dieser nach seiner Amtsübernahme in Paris beim Besuch einer Erinnerungsstätte für Widerstandskämpfer gegen die Nazi- Besetzung ausgesprochen hatte.

«Ich möchte der deutschen Regierung und dem deutschen Volks sagen, dass für Frankreich die deutsch-französische Freundschaft heilig ist und dass nichts diese Freundschaft in Frage stellen kann», sagte Sarkozy. Als besondere Geste der Freundschaft hatte Sarkozy unmittelbar nach seiner Amtsübernahme Deutschland besucht. Er wurde vor dem Kanzleramt mit militärischen Ehren empfangen. Merkel und Sarkozy kennen sich seit Jahren aus der Zusammenarbeit in der Europäischen Volkspartei. Beide führten ein erstes Arbeitsgespräch, bei dem es um die EU-Verfassung und internationale Fragen ging.

Sarkozy hatte zuvor in einer prunkvollen Zeremonie im Élyséepalast das Amt des Staatspräsidenten übernommen. Der 52-jährige Konservative löste Jacques Chirac (74) ab, der zwölf Jahre lang im Amt war und besonders enge Beziehungen zu Deutschland pflegte.

Unions-Vize-Fraktionschef Andreas Schockenhoff (CDU) rechnet mit einem neuen «deutsch-französischen Motor» für die EU. «Jetzt wird es deutlich mehr Dynamik geben», sagte er der Deutschen Presse-Agentur dpa. «Es kann im größer gewordenen Europa nur Fortschritte geben, wenn Frankreich und Deutschland sich nicht nur einig sind, sondern gemeinsam Initiativen ergreifen.»

(Quelle: dpa)
 

EU-Kommission empfiehlt Einstellung des deutschen Defizitverfahrens

Do.17.05.07 - Die EU-Kommission hat am Mittwoch die Einstellung des Defizitverfahrens gegen Deutschland empfohlen. Zur Begründung verwies die Brüsseler Behörde darauf, dass die Neuverschuldung 2006 mit 1,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts die im Stabilitätspakt festgelegte Grenze von drei Prozent unterschritten habe und in diesem Jahr weiter auf 0,6 Prozent sinken dürfte. Für die endgültige Einstellung des Defizitverfahrens ist ein Beschluss der EU-Finanzminister erforderlich, die am 5. Juni in Luxemburg zusammentreten. Neben Deutschland sollen nach der Empfehlung der Kommission auch Griechenland und Malta aus dem Defizitverfahren entlassen werden.

(Quelle: ap)
 

G8-Gipfel in Heiligendamm: Verfassungsschutzpräsident erwartet Anschläge

Do.17.05.07 - Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, rechnet vor dem G8-Gipfel in Heiligendamm mit neuer Gewalt durch Linksextremisten. «Die Behörden müssten besonders für Berlin, Hamburg und den norddeutschen Raum insgesamt weitere Anschläge einkalkulieren», sagte Fromm der «Passauer Neuen Presse» (Donnerstagausgabe) unter Hinweis auf die Aktivitäten von Linksextremisten in der Vergangenheit.

«Die militante Kampagne, die wir schon seit 2005 sehen, hat zu einer Vielzahl von Straftaten und bis heute zu 20 Brandanschlägen mit teils erheblichen Schäden geführt», sagte er.

Beim Gipfel selbst sei mit Stör- und Blockadeaktivitäten zu rechnen. Es besteht die Gefahr, dass etwa bei der Großdemonstration in Rostock am 2. Juni «aus der Mitte der Teilnehmer von einer Minderheit Gewalt ausgeübt wird».

Auch in der rechtsextremistischen Szene sieht Fromm eine verstärkte Neigung zur Gewalt. Dies lasse sich daraus ableiten, dass zwar die Anzahl der gewaltbereiten Rechtsextremisten gleich geblieben sei, während sich die Zahl der rechtsextremistischen Gewalttaten erhöht habe.

Auch die Gefahr, islamistischer Anschläge sei weiter erheblich und real». Fromm betonte: Es gibt die Sorge, dass es aktuell entsprechende Planungen gibt. Die USA haben bekanntlich vor Anschlägen auf amerikanische Einrichtungen in Deutschland gewarnt. Das ist weiterhin relevant»

(Quelle: ap)
 

Abhöraktion gegen Anwalt von El Masri war verfassungswidrig

Do.17.05.07 - Die Abhöraktion der Staatsanwaltschaft München gegen den Anwalt des mutmaßlich von CIA-Agenten entführten Deutsch-Libanesen Khaled El Masri hat gegen das Grundgesetz verstoßen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss. Die Telefonüberwachung bei El Masris Anwalt Manfred Gnjidich habe dessen Fernmeldegeheimnis und Berufsausübungsfreiheit verletzt.

Im Januar 2006 hatte das Amtsgericht München auf Antrag der Staatsanwaltschaft die Überwachung des Telefon- und Faxanschlusses der Kanzlei von Gnjidic sowie seines Handys und des Handys seiner Ehefrau angeordnet. Zur Begründung hieß es, aufgrund der Medienberichterstattung über den Fall müsse damit gerechnet werden, dass die Entführer telefonisch mit El Masri oder seinem Anwalt in Verbindung träten, um eine «Lösung des Falles» zu diskutieren.

In Presseberichten wurde etwa der Erhalt von Schweigegeld diskutiert. Das Nachrichtenmagazin «Focus» hatte berichtet, bei den Ermittlungsakten zu El Masri befinde sich ein Vermerk über eine Entschädigung, von der US-Botschafter Daniel Coats im Mai 2004 den damaligen Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) unterrichtet haben soll.

El Masri war am 31. Dezember 2003 in Mazedonien wegen Terrorverdachts festgenommen und mutmaßlich vom US-Geheimdienst im Januar 2004 nach Afghanistan verschleppt worden. Dort wurde er bis Mai 2004 festgehalten und nach eigenen Angaben auch gefoltert.

Das Landgericht München I hatte die Überwachungsanordnung des Amtsgerichts bestätigt. Das Verfassungsgericht bewertete den Eingriff in das Fernmeldegeheimnis jedoch als «unverhältnismäßig». Die Wahrscheinlichkeit, dass El Masri von den Tätern kontaktiert werden würde, sei von vornherein gering gewesen. Es habe sich nur um wenig konkrete «Vermutungen» der Ermittler gehandelt. (AZ: 2 BvR 2151/06 - Beschluss vom 30. April 2007)

(Quelle: ddp)
 

Wissenschaft

Laut KiGGS-Studie sozial benachteiligte Kinder häufiger krank

Do.17.05.07 - Kinder und Jugendliche aus sozial schwachen Familien werden häufiger krank als bessergestellte Gleichaltrige. Das geht aus einer bundesweiten Studie des Robert-Koch-Instituts hervor, die Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) am Mittwoch in Berlin vorgestellte. Demnach sind sozial benachteiligte Kinder häufiger von chronischen Krankheiten und Unfällen betroffen, treiben weniger Sport und gehen seltener zum Arzt.

Das Institut hatte im Auftrag der Bundesregierung zwischen 2003 und 2006 knapp 18 000 Kinder und Jugendliche im Alter von 0 bis 17 Jahren untersucht.

«Im Großen und Ganzen geht es Kindern in Deutschland gut», bilanzierte Schmidt, «aber es gibt eben auch das Gegenteil.» So haben chronische Krankheiten der Studie zufolge zugenommen. Jeweils rund 13 Prozent der Kinder und Jugendlichen leiden an Bronchitis beziehungsweise Neurodermitis. Mehr als 11 Prozent der Mädchen und fast 18 Prozent der Jungen weisen Verhaltensauffälligkeiten oder emotionale Probleme auf.

«Anlass zur Sorge» bereitet laut Schmidt, dass in allen Krankheits- und Risikofeldern sozial schwächere beziehungsweise Kinder mit Migrationshintergrund Spitzenreiter seien. «Diese Chancenungleichheit dürfen wir nicht zulassen», betonte die Gesundheitsministerin. Aufklärung und Beratung müsse «bis in den letzten Stadtteil» verbreitet werden.

Kinder berufstätiger Eltern sind der Studie zufolge seltener verhaltensauffällig als Gleichaltrige, die zu Hause betreut werden. «Gesundheit hat viel mit Bildung und Erziehung zu tun», betonte Schmidt mit Blick auf den Koalitionsstreit zur Kleinkinderbetreuung. Ein «Betreuungsgeld» für Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen lehnte sie ab.

Weiter ergab die Studie, dass 15 Prozent der Kinder und Jugendlichen Übergewicht haben. Bei den Mädchen im Teenageralter sind es sogar fast 30 Prozent. Ein Großteil der Untersuchten treibt regelmäßig Sport. Die deutlichsten Bewegungsdefizite weisen Mädchen mit niedrigem Sozialstatus und Migrationshintergrund auf. Jeder fünfte Jugendliche raucht. Am höchsten ist der Raucheranteil an Hauptschulen in den neuen Bundesländern.

(Quelle: ddp)

Abwechslungsreiches Leben hält Gehirn fit

Do.17.05.07 - Verschiedene Umweltfaktoren können das menschliche Gehirn auch im Alter noch stark beeinflussen. Das haben Wissenschaftlern der Scuola Normale Superiore und des Istituto di Neuroscienze in Pisa in einer Versuchsreihe herausgefunden. Dabei führten sie mit Mäusen und Ratten Aktivitäten wie Spielen, Sport und Erkundungen durch.

Laut der italienischen Studie hat ein an physischen, intellektuellen, sozialen und gefühlsmäßigen Anregungen reiches Leben positive Auswirkungen auf das Gehirn. Kognitive Fähigkeiten bei Lernprozessen werden spürbar verbessert und Alterungsvorgänge - einschließlich Alzheimer-Symptome - deutlich abgeschwächt. Die Forscher meinen, dass sogar die viel verbreitete Amblyopie, eine im Jugendalter auftretende Sehstörung, durch eine gezielte Kombination von Stimulanzien geheilt werden kann.

Nach Ansicht der italienischen Wissenschaftler biete ihre Entdeckung einen natürlichen Therapieansatz für viele Formen von Gehirnerkrankungen. Invasive Eingriffe wie beispielsweise das Einspritzen von Pharmasubstanzen in die betroffenen Gehirnregionen könnten durch diese Methode vermieden werden.

(Quelle: yahoo-Nachrichten)
 

Fruchtfliegen haben 'freien Willen'

Do.17.05.07 - Selbst ein scheinbar so einfaches Lebewesen wie die Fruchtfliege verfügt Hamburger Forschern zufolge über eine gehörige Portion freien Willen. Die Fliegen seien in der Lage, spontane Entscheidungen zu treffen, denen kein einfacher Ursache-Wirkung-Mechanismus zu Grunde liege.

Das schreiben die Forscher im Fachblatt «PLoS ONE» (Bd. 2, Nr. 5, Artikel e443). «Selbst Fliegen-Gehirne sind mehr als reine Input-Output-Systeme.»

Die Forscher um den Computerwissenschaftler Alexander Maye von der Universität Hamburg hatten die winzigen Fliegen in weißen Boxen an dünnen Fäden aufgehängt - sie konnten so nicht von äußeren Faktoren beeinflusst werden. Die Flugmanöver von insgesamt etwa 40 Tieren - nach rechts, nach links, im Kreis - wurden jeweils eine halbe Stunde lang aufgezeichnet und mit einem ausgeklügelten Rechenprogramm analysiert. Das Ergebnis: Statt der erwarteten zufälligen Verteilung ließen die «Flugprotokolle» eine klare Struktur erkennen. Das Gehirn der Fliegen müsse also eine Funktion beinhalten, die es ihnen ermögliche, spontan und ohne äußere Ursache ihren Flug zu variieren, schreiben die Forscher.

Zur Prüfung ließen die Wissenschaftler in immer komplexeren Computer-Modellen mögliche Zufalls-Flugbahnen berechnen - kamen aber nie auf ein Ergebnis, das der Realität ähnelte. Sie wiesen damit erstmals nach, dass Abweichungen im Verhalten von Drosophila melanogaster nicht zufällig sein können, sondern auf spontane Entscheidungen zurück gehen müssen. «Ich hätte niemals vermutet, dass einfache Fliegen, die in anderen Situationen immer wieder gegen das selbe Fenster knallen, die Fähigkeit zu nicht zufälliger Spontanität besitzen», schreibt Maye in dem Magazin.

Zuvor seien abweichende Reaktionen von Wissenschaftlern meist als statistische Zufallsfehler interpretiert worden. «Tiere und vor allem Insekten werden für gewöhnlich als komplexe Roboter angesehen, die lediglich auf äußere Reize reagieren», zitiert «PLoS» den Mitautor Björn Brembs von der Freien Universität Berlin. Der nun entdeckte Mechanismus sei wahrscheinlich auch bei anderen Tieren zu finden und könne die Basis dessen sein, was die Menschheit allgemein als «freien Willen» bezeichne, heißt es in dem Bericht weiter.

Nun müssten die genetischen Grundlagen der spontanen Entscheidungen ergründet werden, schreiben die Forscher. Diese könnten möglicherweise zur Entwicklung von Robotern führen, die sich eigenen spontanen Ideen folgend verhalten. Zudem lasse sich so vielleicht mehr über die Ursachen von Krankheiten wie Depressionen oder Schizophrenie heraus finden.

(Quelle: dpa)
 

Studie: Auch Affenweibchen töten Nachwuchs konkurrierender Stämme

Do.17.05.07 - Auch Schimpansenweibchen können zu Kindsmörderinnen werden. Die bisher nur Affenmännchen zugeschriebene Neigung, die Nachkommen konkurrierender Stämme durch Tötungen zu dezimieren, entdeckten schottische Wissenschaftler bei Schimpansenweibchen in Uganda, wie eine am Dienstag in der Zeitschrift "Current Biology" veröffentlichte Studie ergab. Die Forscher der Universität St. Andrews beobachteten, wie Schimpansinnen mehrere kleine Äffchen ihren Müttern entrissen und sich auch nicht von den zur Hilfe eilenden Affenmännchen beeindrucken ließen. Ein Schimpansenkind wurde vor den Augen der Wissenschaftler getötet. Die Forscher stießen zudem auf Hinweise, dass es weitere ähnliche Fälle gegeben haben müsse.

Bisher ging die Wissenschaft davon aus, dass nur Affenmännchen die Nachkommen anderer Stämme töten, um ihrem eigenen Stamm einen Vorteil zu verschaffen. In den 70er Jahren hatte eine Affenforscherin zwar in Tansania beobachtet, wie Affenweibchen zwei Äffchen töteten und verspeisten. Doch war dieses Verhalten als pathologisch und keineswegs üblich interpretiert worden. Die jüngsten Beobachtungen in Uganda könnten belegen, dass die Tötungen durch Affenweibchen viel verbreiteter sind als bisher angenommen. Das könnte besonders dann der Fall sein, wenn - wie bei dem Stamm in Uganda - die Anzahl der Männchen sehr gering sei, schrieben die Wissenschaftler. Dann fühle sich das "schwache Geschlecht" in der Pflicht, das Überleben des eigenen Stammes zu sichern.

(Quelle: afp)
 

'Hubble' kartiert mysteriöse Dunkle Materie im All

Do.17.05.07 - Das Weltraumteleskop «Hubble» hat einen der bislang stärksten Beweise für die Existenz der mysteriösen Dunklen Materie im All geliefert. In einem fünf Milliarden Lichtjahre entfernten Galaxienhaufen entdeckten Forscher mit dem Teleskop einen Ring aus der rätselhaften Substanz.

Dies berichtete das europäische «Hubble»-Zentrum am Dienstag in Garching bei München. Dunkle Materie, deren Zusammensetzung völlig unbekannt ist, findet sich im Universum mindestens fünf mal häufiger als gewöhnliche Materie, aus der Sterne und Planeten aufgebaut sind. Sie lässt sich allerdings nicht direkt beobachten, sondern verrät sich nur durch ihre Schwerkraft.

Die Forscher um James Jee von der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore nahmen den Galaxienhaufen ZwCl0024+1652 im Sternbild Fische ins Visier. Dabei entdeckten sie eigentümliche Verzerrungen, die sie zunächst für Abbildungsfehler hielten. Die genaue Analyse zeigte dann, dass die Verzerrungen von der Schwerkraft eines riesigen Rings Dunkler Materie verursacht werden, der vermutlich in einer gigantischen Kollision zweier Galaxienhaufen entstanden ist. «Obwohl unsichtbare Materie schon in anderen Galaxienhaufen gefunden wurde, ist sie noch nie so stark getrennt von den Galaxien und dem heißen Gas der Galaxienhaufen aufgespürt worden», sagte Jee.

Der Ring aus Dunkler Materie verzerrt mit seiner großen Schwerkraft das Licht dahinter liegender Galaxien. Die Astronomen vergleichen das mit dem verzerrten Abbild von Kieselsteinen am Boden eines Teichs, in den ein Steinchen geworfen wurde. Eine ähnliche Beobachtung hatten andere Forscher im vergangenen Jahr bei einer weiteren Galaxienhaufenkollision gemacht. Bei dieser Kollision, die von der Erde aus von der Seite zu sehen ist, trennte sich das heiße, gewöhnliche Gas beider Galaxienhaufen von den Galaxien und der Dunklen Materie.

In der jetzt beschriebenen Kollision, die genau von vorne zu sehen ist, entstand ein offensichtlich isolierter Ring aus reiner Dunkler Materie. Die Forscher hoffen nun, aus der Beobachtung mehr über das Schwerkraftverhalten der rätselhaften Substanz zu erfahren. «Die Natur macht ein Experiment für uns, das wir nicht im Labor machen können», sagte Jees Universitätskollege Holland Ford.