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Irak am tausenddreiundfünfzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Britische Experten warnen vor Zusammenbruch des Irak. Zweiter Anschlag auf Brücke in Bagdad innerhalb einer Woche. US-iranische Gespräche über Irak ab 28. Mai

Fr.18.05.07 - In ihrer bislang dramatischsten Studie zur Entwicklung im Irak haben britische Experten den Zusammenbruch und die Zersplitterung des Landes in verfeindete Herrschaftsgebiete vorausgesagt.

Die Regierung in Bagdad sei mittlerweile gegenüber mehreren lokal begrenzten Bürgerkriegen und Aufständen völlig machtlos, erklärte die anerkannte außenpolitische «Denkfabrik» Chatham House, das frühere Königliche Institut für Internationale Angelegenheiten.

In dem am Donnerstag veröffentlichten Bericht, mit dem frühere Irak-Studien fortgesetzt werden, drängen die Politikwissenschaftler die Regierungen der USA und Großbritanniens zu radikalen Veränderungen ihres Vorgehens. Andernfalls werde das Auseinanderbrechen des Irak von Tag zu Tag wahrscheinlicher. In dem Bericht mit dem Titel «Accepting Realities in Iraq» (Die Realitäten im Irak akzeptieren) heißt es: «Es gibt im Irak nicht "einen" Bürgerkrieg, sondern viele Bürgerkriege und Aufstände, an denen eine große Zahl von Gemeinden und Organisationen um Macht kämpfen.»

Zu einem großen Teil sei die Terrororganisation El Kaida in Aufstände, Anschläge und Kämpfe verstrickt, erklärte der Leiter der Studie, der Nahost-Experte Gareth Stansfield. Obwohl sie in einigen Gebieten von regionalen irakischen Führern bekämpft werde, die eine Einmischung von außen unterbinden wollen, hätten die Gewaltaktionen der El-Kaida-Terroristen längst eine starke Eigendynamik bekommen.

Den USA und Großbritannien wird empfohlen, viel stärker als bisher die Nachbarstaaten des Irak für Bemühungen um die Befriedung des Landes zu gewinnen. Diese Länder hätten große Möglichkeiten, die Lage im Irak zu beeinflussen. Zugleich kritisiert der Bericht, dass die regionalen Nachbarn Iran, Saudi-Arabien und Türkei die Zunahme der Instabilität des Irak aus egoistischen Interessen förderten. Jedes dieser Länder nutze dafür unterschiedliche Methoden.

Die gesamte irakische Gesellschaft sei «durch die sich summierenden Effekte von Bombenanschlägen, Entführungen, Morden, Drohungen und Einschüchterungen» verändert worden. Die ohnehin nur fragilen Bande des inneren Zusammenhalts seien dadurch der Gefahr ausgesetzt, völlig zerschlagen zu werden.

«Diese harten Realitäten müssen akzeptiert und für neue Strategien berücksichtigt werden, wenn diese irgendeine Chance haben sollen, den Irak vor dem Versagen und dem Zusammenruch zu bewahren», heißt es in der Studie. Das jüngste «Aufbäumen» der US-Truppen im Irak mit verstärkten militärischen Aktionen hat nach Einschätzung Stansfields nicht zur Eindämmung der Gewalt geführt, sondern sie lediglich in andere Gebiete des Landes abgedrängt.

Zu den Lösungsvorschlägen der Experten gehört vor allem die stärkere Einbeziehung der aufständischen Sunniten in eine Regierung, die tatsächlich alle wichtigen Kräfte des Landes repräsentieren müsse. Auch der radikale Schiitenprediger Muktada al-Sadr müsse beteiligt und als legitimer politischer Führer anerkannt werden. Zudem sei es erforderlich, die Kurden im Norden durch die Schaffung einer klaren rechtlichen Grundlage für eine föderative Selbstverwaltung einzubinden. Nur so würden sie auf Dauer friedlich in einem irakischen Staat bleiben.

Zum zweiten Mal binnen einer Woche haben Aufständische in Bagdad am Donnerstag eine Bombe in der Nähe einer Brücke zur Explosion gebracht. Dabei wurden nach Polizeiangaben zwei Zivilpersonen getötet und fünf verwundet. Beim ersten Anschlag am Freitag vergangener wurde die Brücke über den Dijala, einem Zufluss des Tigris, beschädigt. Seither war sie für den Fahrzeugverkehr gesperrt.

Gespräche zwischen Vertretern des Irans und der USA über die Sicherheitslage im Irak sollen am 28. Mai im Irak aufgenommen werden. Dabei sollten auch irakische Vertreter anwesend sein, erklärte der iranische Außenminister Manutschehr Mottaki am Donnerstag am Rande des Jahrestreffens der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) in Islambad. Auf der Tagesordnung stehe lediglich das Thema Irak. Das Treffen finde auf Botschafterebene statt.

(Quellen: dpa. ap, afp)

Nahost-Konflikt

Wieder Tote bei israelischen Luftangriffen

Fr.18.05.07 - Bei zwei israelischen Luftangriffen im Gazastreifen sind am Freitagmorgen nach palästinensischen Angaben mindestens vier Menschen getötet worden. Bereits am Donnerstag waren bei fünf Luftangriffen auf mutmaßliche Stellungen militanter Hamas-Mitglieder sechs Palästinenser getötet worden. Israel reagiert damit nach eigener Darstellung auf den Beschuss seiner Grenzstädte und -siedlungen mit Raketen der Hamas. Ministerpräsident Ehud Olmert besuchte am Donnerstagabend demonstrativ die südisraelische Stadt Sderot.

«Ich will in dieser Krise so vorgehen, dass die Gefahr so weit wie möglich beseitigt wird», sagte Olmert. Während seines Besuchs wurde Raketenalarm gegeben. Ein Mitarbeiter in seiner Begleitung sagte, er wisse nicht, ob eine Rakete in Sderot eingeschlagen sei.

Einige israelische Panzer und Soldaten stießen über die Grenze vor. Die israelische Regierung betonte, es handele sich um punktuelle Schläge, um erneute Raketenangriffe von radikalislamischen Hamas-Kämpfern zu verhindern.

Den Kämpfen zwischen Anhängern der Fatah und der Hamas fielen allein am Mittwoch 22 Menschen zum Opfer. Nach der Vereinbarung einer Waffenruhe beruhigte sich die Lage am Donnerstag zunächst etwas. Bewohner der Stadt Gaza nutzten dies zu Einkäufen. Am Mittag aber flammten neue Schießereien auf, bei denen mindestens fünf Menschen ums Leben kamen.

Der militärische Flügel der Hamas kündigte Vergeltung für einen Angriff auf sein Verwaltungsgebäude an. In einer an Journalisten geschickten SMS sprach Hamas-Funktionär Abu Obeida von einem offenen Krieg Israels gegen seine Organisation. Daher seien Vergeltungsmaßnahmen bis hin zu Selbstmordanschlägen möglich.

(Quelle: ap)
 

Kolumbianischer Kriegsherr belastet US-Multis

Fr.18.05.07 - US-Konzerne wie Chiquita, Dole und Del Monte haben nach Angaben eines kolumbianischen Kriegsherrn jahrelang rechtsgerichtete Todesschwadronen unterstützt. Ein Anwalt der Opfer paramilitärischer Gewalt, Jesus Vargas, teilte nach einer Vernehmung des inhaftierten Kriegsherrn Salvatore Mancuso am Donnerstag in Bogota mit, dieser habe erklärt, die Konzerne hätten einen US-Cent für jede Bananenkiste gezahlt, die sie exportiert hätten. Mancusos Anwalt Hernando Benavides bestätigte diese Angaben. Mancuso wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit vernommen.

Mancuso nannte keine Gründe, warum die Firmen die illegalen Milizen bezahlten. Es ist aber bekannt, dass die Todesschwadronen in ihrem Kampf gegen linksgerichtete Guerilla-Organisationen «Kriegssteuern» erhoben. Zudem weisen Menschenrechtsgruppen daraufhin, dass sie oft bei der gewaltsamen Zerschlagung von Gewerkschaftsbewegungen mitwirkten. Hunderte von Aktivisten, die für Arbeitnehmerrechte eintraten, seien von ihnen getötet worden.

Ein Sprecher des kalifornischen Dole-Konzerns wies die Vorwürfe zurück. Chiquita hat eingeräumt, den Milizen über sechs Jahre 1,7 Millionen Dollar (1,26 Millionen Euro) gezahlt zu haben. Dafür habe man in einem Abkommen mit dem US-Justizministerium 25 Millionen Dollar (18,15 Millionen Euro) Strafe gezahlt.

Chiquita hat erklärt, es habe an die Milizen gezahlt, um die Sicherheit seiner Arbeiter in Kolumbien zu erreichen. Die kolumbianische Staatsanwaltschaft hat demgegenüber erklärt, Firmen, die an Todesschwadronen gezahlt hätten, seien auch für deren Morde mitverantwortlich.

Mancuso belastete auch andere Firmen. Die marktbeherrschenden kolumbianischen Getränkehersteller Postobon und Bavaria hätten ebenso «Steuern» an die Paramilitärs gezahlt.

(Quelle: ap)
 

US-Regierung will Sonderspuren für umweltfreundliche Autos freigeben

Fr.18.05.07 - Die US-Regierung will einen besonderen Anreiz für den Kauf umweltfreundlicher Autos schaffen: Besitzer von Fahrzeugen, die im Vergleich zu vergleichbaren Benzinmodellen 25 Prozent weniger Treibstoff verbrauchen, sollen auf reservierten Fahrbahnen schneller durch den Berufsverkehr kommen. Wie die Umweltschutzbehörde (EPA) am Donnerstag in Washington mitteilte, würden sich mit nur dem Fahrer an Bord derzeit nur Hybrid-Fahrzeuge der Marken Toyota, Honda, Ford und Mazda sowie zwei Erdgas-Modelle von Honda und Ford für die «High Occupany Vehicle Lanes» (HOV) qualifizieren. In weniger effizienten Autos ist dieses in vielen US-Staaten bisher nur erlaubt, wenn mindestens zwei oder drei Personen in dem Auto reisen.

(Quelle: ap)
 

16 Städte starten Initiative zur Senkung ihres Energieverbrauchs

Fr.18.05.07 - 16 Städte in aller Welt wollen ihre öffentlichen Gebäude energie-effizient sanieren und damit den Ausstoß von Treibhausgasen drastisch senken. Das ehrgeizige Projekt unter Leitung der Stiftung von Ex-US-Präsident Bill Clinton sieht Finanzhilfen verschiedener Banken in Höhe von einer Milliarde Dollar (750 Millionen Euro) für eine Reihe von Maßnahmen vor, die unter anderem Berlin, New York, London und Tokio zugute kommen sollen.

Vorgesehen sind nach Angaben der Clinton-Stiftung unter anderem der Austausch von Heizungen, Klimaanlagen und Beleuchtungssystemen. Zudem sollen Dächer mit weißer oder reflektierender Farbe gestrichen werden, um die Sonneneinstrahlung abzublocken. Damit könne der Energieverbrauch der Gebäude um 20 bis 50 Prozent und damit auch der Ausstoß von Treibhausgasen reduziert werden. Für das Projekt stellen die Finanzhäuser Deutsche Bank, Citibank, JP Morgan Chase, UBS sowie ABN Amro jeweils eine Milliarde Dollar (740 Millionen Euro) zur Verfügung, wie Clinton erklärte.

Das Projekt, an dem auch vier Energieversorger beteiligt sind, wurde am Mittwoch auf der internationalen Städte-Klimakonferenz in New York vorgestellt. Der Londoner Bürgermeister Ken Livingstone sprach von einem «bemerkenswerten Durchbruch». Damit werde es für die Städte finanziell machbar, die Emissionen von Gebäuden drastisch zu senken, sagte Livingstone. Die beteiligten Städte sind: New York, Chicago, Houston, Toronto, Mexiko-Stadt, London, Berlin, Tokio, Rom, Neu-Delhi, Karachi, Seoul, Bangkok, Melbourne, Sao Paolo und Johannesburg.

Gebäude haben mit den größten Anteil am weltweiten Ausstoß von Treibhausgasen. In jüngeren Städten beanspruchen sie 50 Prozent des Energieverbrauchs, in älteren Städten liegt der Wert bei bis zu 70 Prozent. Spitzenreiter ist New York, wo 79 Prozent aller Emissionen auf Gebäude zurückgehen.

Los Angeles kündigte unterdessen eine Reduzierung seiner Treibhausgas-Emissionen bis 2030 noch unter den im Kyoto-Protokoll vereinbarten Wert an. Die Emissionen sollen dann um 35 Prozent unter dem Wert von 1990 liegen, wie Bürgermeister Antonio Villaraigosa am Dienstag erklärte. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen beispielsweise mehr Bäume gepflanzt und die Haushalte mit Energiesparlampen ausgerüstet werden. Villaraigosa will außerdem das U-Bahn-System ausbauen - das bislang allerdings kaum genutzt wird. Außerdem soll der Wasserverbrauch reduziert werden.

«Wir setzen einen neuen grünen Standard», kündigte Villaraigosa an. Los Angeles ist die Stadt mit der größten Luftverschmutzung in den USA. Etwa die Hälfte davon ist auf den Verkehr zurückzuführen.

(Quelle: ap)

Internationale Städte-Klimakonferenz:
http://www.nycclimatesummit.com
 

EU-Minister lehnen CO2-Abgabe fürs Fliegen ab

Fr.18.05.07 - Gegen einen Klimazuschlag auf Flugpreise haben sich die Tourismus-Minister der Europäischen Union ausgesprochen. Auf einem Treffen in Potsdam lehnten sie am Mittwoch mit großer Mehrheit einen Antrag ab, eine Kohlendioxid-Abgabe auf Flugtickets zu erheben. Nur Frankreich habe die Einführung einer solchen Gebühr unterstützt, verlautete nach dem Treffen. Es sei aber das Ziel begrüßt worden, den Ausstoß des Treibhausgases in der EU bis 2020 um 20 Prozent zu senken.

Der Tourismusbeauftragte der deutschen Regierung, Ernst Hinsken, erklärte, die größten Emissionsanteile im Reisesektor hätten Auto- und Flugverkehr. Einsparungen könnten mit einer Verjüngung der gesamten Autoflotte erreicht werden. Im Luftverkehr könnten Warteschleifen verkürzt und Ziele direkter angeflogen werden. Generell sollten überzogene Steuern und Gebühren vermieden werden, sagte Hinsken.

Die EU-Verbraucherschutz-Kommissarin Meglena Kuneva wies darauf hin, dass der Tourismus europaweit zu den am stärksten wachsenden Branchen gehöre. Deshalb wolle ihre Verwaltung daran arbeiten, Europa stärker als Marke im Reisemarkt zu profilieren. Nach Einschätzung von Experten sollen sich die Reiseankünfte von derzeit 858 Millionen weltweit bis 2017 auf zwei Milliarden erhöhen.

Hinsken erinnerte daran, dass die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 der deutschen Branche ein Wachstum von zehn Prozent und mit 53 Millionen Übernachtungen von Ausländern so viele wie nie zuvor beschert habe. Von den im vergangenen Jahr entstandenen 50.000 befristeten Jobs seien 20.000 in feste Stellen verwandelt werden. Prognosen gingen außerdem davon aus, dass in den kommenden zehn Jahren in Deutschland 250.000 Arbeitsplätze im Tourismus entstehen könnten, sagte er.

Die EU-Tourismusminister trafen sich anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft in Potsdam. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos sollte die Konferenz ursprünglich leiten, sagte aber kurzfristig ab.

(Quelle: ap)
 

Klimaschutz schafft Ausbildungsplätze

Fr.18.05.07 - Für den Klimaschutz werden immer mehr Spezialisten gesucht. Allein im Bereich der erneuerbaren Energien sind in Deutschland über 200.000 Arbeitsplätze entstanden. «Das ist eine Zahl, die sich in den nächsten zehn Jahren verdoppeln, manche sagen, verdreifachen wird», erklärt die parlamentarische Staatssekretärin im deutschen Umweltministerium, Astrid Klug. «Das bietet große Chancen für Jobs, das bietet auch große Chancen für Ausbildung.»

In diesem Jahr bildet die Erneuerbare-Energien-Branche bereits 12.000 junge Menschen aus. Im kommenden Jahr sollen es noch einmal 5.000 Ausbildungsplätze mehr werden. Dann würde die Ausbildungsquote auf 7,5 Prozent steigen und damit deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 4,8 Prozent liegen.

«Erneuerbare Energien sind unendlich - qualifizierter Nachwuchs nicht», sagt der Geschäftsführer des Bundesverbands Solarwirtschaft, Carsten Körnig. Der Verband hat die Anregung von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel aufgegriffen und wirbt für die Schaffung neuer Ausbildungsplätze. Gabriel hatte die Initiative «Umwelt schafft Perspektiven» ins Leben gerufen. Zunächst 29 Firmen verpflichteten sich, 5.000 zusätzliche Ausbildungsplätze zu schaffen.

Gabriels Staatssekretärin Klug sagt, die Unternehmen investierten «in ihren eigenen Nachwuchs, auf den sie angewiesen sein werden, um die Expansionschancen auch wirklich nutzen zu können». Einen besonderen Bedarf gebe es in den Ingenieurberufen. Bundes- und branchenweit können derzeit 22.000 offene Ingenieurstellen nicht besetzt werden. Da zeichne sich bereits der Fachkräftemangel ab, sagte die SPD-Politikerin. «Deshalb ist es wichtig, auch bei jungen Leuten für solche Berufe zu werben, und zwar nicht nur bei den Jungs, sondern auch bei den Mädels.»

Aber die künftigen Klimaschützer müssen nicht unbedingt studiert haben. «Es gibt auch große Möglichkeiten im Ausbildungsbereich, und zwar von der technischen Ausbildung wie Elektriker und Mechatroniker bis hin zu kaufmännischen Bereichen», sagt Klug. «Das sind die Techniker, die zum Beispiel gebraucht werden, um eine Windkraftanlage zu bauen. Das sind die klassischen Handwerksunternehmen, die die Solaranlagen aufs Dach bauen.»

Aus den USA kommt die Meldung, dass dort die Nachfrage nach Experten für den Handel mit Emissionsrechten rasant ansteigt. Aufgabe der Broker ist es, einem Unternehmen, das mehr klimaschädliches Kohlendioxid ausstößt als erlaubt, einen Handelspartner zu vermitteln, der noch Emissionszertifikate übrig hat und sie verkaufen kann. Klug erklärt, der Emissionsrechtehandel sei in Deutschland ein Bereich, der noch in den Kinderschuhen stecke, aber wachse. «Das ist ein zusätzliches Geschäftsfeld für bisherige Banker.»

Bei den Weiterbildungsangeboten ist Klimaschutz bereits ein Renner. Für Akademiker bot die Fachhochschule Eberswalde mit Unterstützung des Naturschutzbunds NABU, der Münchner Rück und des Potsdamer Klimainstituts PIK zum Wintersemester 2006 das viersemestrige Aufbaustudium Global Change Management an. Ziel ist es, Spezialisten auszubilden, die effektiv zur Verhinderung oder Minderung der bedrohlichen Auswirkungen des globalen Umweltwandels beitragen können.

Wie in den eigenen vier Wänden Klimaschutz betrieben werden kann, erfahren Hausbesitzer von Energieberatern. Ingenieure, Techniker und Meister können sich beispielsweise bei der TÜV Süd Akademie zum Vor-Ort-Energieberater ausbilden lassen. Das 15-tägige Seminar kosten mehr als 2.000 Euro. Laut TÜV wurden 2006 bundesweit rund 250 Teilnehmer ausgebildet. Sie können nun zum Beispiel darüber informieren, was die Energiesparverordnung über die Gebäudehülle aussagt.

Auch im Sport gibt es inzwischen eine Nachfrage nach Klimaschützern. Deshalb bot der Landessportbund Hessen Ende 2006 zum zweiten Mal eine Ausbildung zum Umwelt- und Klimaberater an. Veraltete Anlagen und steigende Energiepreise haben bei den Vereinen zu einem neuen Klimabewusstsein geführt.

(Quelle: ap)
 

EU-Kommission will Galileo-Rettung Steuerzahlern aufbürden

Fr.18.05.07 - Die EU-Kommission will die Milliardenkosten für die Rettung des Satelliten-Navigationssystems Galileo zunächst komplett den Steuerzahlern aufbürden. Dies sei die "vorteilhafteste Lösung", teilte EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot in Brüssel mit. Danach soll die öffentliche Hand alle 30 geplanten Galileo-Satelliten finanzieren, was den EU-Haushalt bis zum Jahr 2013 mit 2,4 Milliarden Euro zusätzlich belasten würde. Das Projekt sei, so die Kommission, "am Scheideweg" angekommen. Eine Entscheidung müssen nun die EU-Verkehrsminister im Juni treffen.

Nachdem die Verhandlungen mit dem Betreiberkonsortium, dem auch der Luft- und Raumfahrtkonzern EADS und die Deutsche Telekom angehören, vergangene Woche im Eklat endeten, ist das Projekt gefährdet. In einem Bericht an die Regierungen räumte die Kommission ein, dass gemessen an den ursprünglichen Plänen fünf Jahre schon beinahe verloren seien und beachtliche Mehrkosten entstünden. Weitere Verzögerungen dürfe es nicht geben, sagte Barrot.

Galileo ist eines der ehrgeizigsten Weltraumprojekt weltweit: Es soll ab Beginn des kommenden Jahrzehnts metergenaue Ortsbestimmungen für Autos, Schiffe und Flugzeuge ermöglichen und damit eine deutlich präzisere Ortsangabe ermöglichen als das bereits bestehende US-Systems GPS.

Fristen und Kosten des Projekts können nach Ansicht der Kommission mit einer öffentlichen Finanzierung besser kontrolliert werden. Anbietern von Anwendungen des Ortungssystems könnten dabei verlässlichere Zusicherungen gegeben werden, ab wann Galileo Ortungssignale senden könne. Planung und Finanzierung der gesamten Infrastruktur durch den öffentlichen Sektor sei "die vorteilhafteste, realistischste und langfristig kostengünstigste Lösung", warb die Behörde für das neue Konzept.

Bisher war Galileo im EU-Haushalt mit gut einer Milliarde Euro veranschlagt. Bis zum Jahr 2030 dürften die Kosten nun auf neun oder zehn Milliarden Euro steigen. Die Kommission geht davon aus, dass durch die kommerzielle Nutzung des Systems etwa acht Milliarden Euro wieder zurückfließen werden.

(Quelle: afp)
 

Armutslöhne widersprechen laut EU-Kommissar Spidla Sozialmodell

Fr.18.05.07 - EU-Sozialkommissar Vladimir Spidla hat den Trend zu Dumpinglöhnen kritisiert. Wenn der Lohn trotz Arbeit nicht reiche und die Menschen zum Sozialamt gehen müssten, dann stehe dies im krassen Widerspruch zum europäischen Sozialmodell, sagte Spidla der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung». «Arbeit muss sich lohnen, das heißt, man muss davon leben können», sagte Spidla.

Zurückhaltend äußerte sich der EU-Kommissar zur deutschen Debatte über die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns. Jedes Land müsse dies selbst entscheiden. «Aber in Großbritannien sank nach der Einführung des Mindestlohns die Arbeitslosigkeit und die Erwerbsquote stieg», wird der EU-Kommissar zitiert.

(Quelle: ap)
 

Parteienbündnis gegen das religiöse Lager in der Türkei

Fr.18.05.07 - Die Republikanische Volkspartei der Türkei hat nach wochenlangen Verhandlungen ein Bündnis mit der Linkspartei vereinbart, um bei der Wahl im Juli ein gemeinsames Gegengewicht gegen das religiöse Lager zu bilden. Beide Parteien wollten eng zusammenarbeiten, sagte der Vorsitzende der Volkspartei (CHP), Deniz Baykal, am Donnerstag nach Gesprächen mit dem Generalsekretär der Partei der Demokratischen Linken (DSP), Zeki Sezer.

Die CHP führt die Opposition gegen die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und dessen islamischer Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) an. «Die säkulare Demokratie, die Republik ist in Gefahr», sagte Sezer. Das Bündnis sei die Reaktion darauf. Es wolle sich bei der Wahl als ernsthafte Regierungsalternative anbieten. Das Abkommen sieht vor, dass Kandidaten der DSP auf die Liste der CHP aufgenommen werden. Beide Parteien reagieren mit ihrer Zusammenarbeit auf den Druck der Basis. In den vergangenen Wochen haben sich mehrere hunderttausend Menschen an Demonstrationen gegen die AKP beteiligt.

(Quelle: ap)
 

Blair-Nachfolger Brown will an Irak-Politik festhalten

Fr.18.05.07 - Die Labour-Fraktion im britischen Unterhaus hat Schatzkanzler Gordon Brown als Nachfolger von Premierminister Tony Blair bestätigt. 313 der 353 Abgeordneten sprachen Brown am Donnerstag ihre Unterstützung aus. Der einzige Gegenkandidat John McDonnell vom linken Flügel erklärte bereits am Mittwochabend seinen Verzicht auf die Führung der Labour Party. Die endgültige Wahl erfolgt auf einer Parteiversammlung am 24. Juni, drei Tage vor dem geplanten Einzug in den Amtssitz des Premierministers.

Nach der Entscheidung in der Fraktion kündigte Brown eine Fortführung der bisherigen Außenpolitik und der engen Beziehungen zu den USA an. Er sei sich bewusst, dass es in der Irak-Politik eine tiefe Spaltung in der öffentlichen Meinung gebe, räumte Brown ein. Er denke aber, «dass wir nun in einer neuen Phase sind, in der die Menschen in diesem Land unsere Verpflichtung gegenüber einer neu gewählten irakischen Regierung anerkennen». Zum Nahostkonflikt kündigte Brown neue Initiativen in Abstimmung mit den Verbündeten an. In der Innenpolitik habe die Reform des Gesundheitswesens Vorrang, sagte Brown. Sein Lieblingsthema aber sei die Bildungspolitik.

Der chancenlose Labour-Abgeordnete McDonnell gratulierte dem 56-jährigen Brown, bedauerte aber, dass der künftige Parteichef ohne programmatische Aussprache und Abstimmung bestimmt werde. Obwohl Brown jetzt der einzige Kandidat ist, will er sich auf einer Wahlkampftour vorstellen. Auch sechs Kandidaten für das Amt des Vizepremierministers wollen um Unterstützung werben.

Blair und Brown waren die Architekten für die Hinwendung von Labours zu einem pragmatischen Kurs unter dem Schlagwort «New Labour». In den letzten Jahren kühlte ihr Verhältnis ab, da Brown immer deutlicher seinen Anspruch auf das Amt des Regierungschefs anmeldete. Ursprünglich wollte Blair seine dritte Amtszeit vollständig absolvieren, gab dann aber dem parteiinternen Druck nach, zwei Jahre früher abzutreten. In der vergangenen Woche kündigte er seinen Abschied aus Downing Street 10 zum 27. Juni an und bekundete erstmals öffentlich seine Unterstützung für Brown.

(Quelle: ap)
 

Frankreichs Präsident Sarkozy macht Fillon zum Premierminister

Fr.18.05.07 - Einen Tag nach seinem Amtsantritt hat der französische Präsident Nicolas Sarkozy am Donnerstag den früheren Sozial- und Bildungsminister François Fillon zum Premierminister ernannt und ihn mit der Regierungsbildung betraut.

In seiner ersten Ansprache als Regierungschef versprach Fillon, Frankreichs Identität in einer globalisierten Welt zu verteidigen und Sarkozys Regierungsprogramm vollständig umzusetzen. Der 53-jährige soziale Gaullist hatte Sarkozys Wahlkampf geleitet und dessen Programm entscheidend mitformuliert.

Die Vorstellung des Kabinetts wird für diesen Freitag erwartet. Als Außenminister ist der Sozialist Bernard Kouchner im Gespräch, der sich als Gründer der Hilfsorganisation «Ärzte ohne Grenzen» und als UN-Verwalter des Kosovos einen Namen gemacht hat. Der frühere Premierminister Alain Juppé soll dem Vernehmen nach eine zentrale Rolle als Minister für nachhaltige Entwicklung bekommen. Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie dürfte ins Innenressort wechseln. Das Finanz- und Wirtschaftsministerium soll geteilt werden. Der bisherige Regierungssprecher Jean-François Copé bekam nach eigenen Angaben von Sarkozy die Leitung der UMP-Fraktion angetragen.

Schon am Mittwochabend hatte Sarkozy seine wichtigsten Mitarbeiter im Élyséepalast benannt. Der 62-jährige frühere Polizeichef Claude Guéant soll als Generalsekretär über die Arbeit der Regierung wachen. Sarkozys «Sherpa» für internationale Konferenzen wurde der 60-jährige Jean-David Levitte, der Anfang des Jahrzehnts als Botschafter bei den Vereinten Nationen und in Washington Frankreichs Widerstand gegen die amerikanischen Irakkriegspläne vertreten hatte.

Sarkozy will einen Premierminister, der «die Arbeit der Regierung koordiniert» und nicht leitet. Fillon erscheint damit als ideale Besetzung für den Posten. Er tritt für ein starkes Präsidialsystem ein und plädierte 2006 dafür, das Amt des Premierministers abzuschaffen. In den 90er Jahren war Fillon Gegner des Maastrichter EU-Vertrages, mit dem unter anderem der Euro eingeführt wurde.

Bei der Opposition stieß Fillons Wahl auf Kritik. «François Fillon ist alles, nur kein neuer Mann», sagte Sozialistenchef François Hollande. «Seine Arbeit war jedes Mal von schmerzlichen Konflikten begleitet.» Fillon hatte 2002 bis 2006 als Minister Renten- und Bildungsreformen betrieben, die von der Linken heftig bekämpft wurden. Nach dem Scheitern der EU-Verfassung war er bei der Regierungsumbildung 2005 vom jetzt ausgeschiedenen Regierungschef Dominique de Villepin aus dem Kabinett gedrängt worden und hatte sich dessen Rivalen Sarkozy angeschlossen.

(Quelle: dpa)
 

Deutschland

Gewerkschaften fordern nationale Aufsichtsregeln für Finanzinvestoren

Fr.18.05.07 - Vor dem Treffen der G8-Finanzminister am heutigen) Freitag in Potsdam haben Gewerkschaftsvertreter die Bundesregierung zu entschlossenem Handeln bei der Regulierung von Finanzinvestoren aufgefordert. «Wir müssen da Vorreiter sein», sagte IG-Metall-Vorstand Wolfgang Rohde dem Berliner «Tagesspiegel» (Freitagausgabe). «Wenn wir ständig warten, bis der letzte Nachzügler überzeugt ist, dann warten wir Jahrzehnte.»

Auch ver.di-Vorstand Uwe Foullong forderte nationale Aufsichtsregeln für Finanzinvestoren. «In Deutschland wird jede kleine Sparkasse beaufsichtigt», sagte er der Zeitung. Nur Finanzinvestoren seien von der Aufsicht ausgeschlossen. Die Bundesregierung müsse deshalb entsprechende Regeln in ihren Gesetzentwurf für die Branche aufnehmen. Finanzinvestoren müsse verboten werden, Schulden auf die von ihnen gekauften Firmen zu übertragen, forderte er. «Wenn sie Unternehmen übernehmen wollen, müssen sie das aus eigener Kraft machen», sagte der ver.di-Vorstand.

Mit den Potsdamer Beratungen wollen sich die Finanzminister der G-8-Staaten auf den Gipfel in Heiligendamm vorbereiten. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) will dort die Debatte über mehr Transparenz bei Geschäften mit Hedge Fonds vorantreiben. Vor allem in den USA und Großbritannien gibt es Widerstände gegen die deutsche Initiative zur besseren Überwachung der hochspekulativen Anlagen.

(Quelle: ap)
 

BKA-Chef Ziercke verteidigt Sicherheitsmaßnahmen vor G-8-Gipfel

Fr.18.05.07 - Der Chef des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, hat das Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen militante Globalisierungsgegner vor dem G-8-Gipfel in Heiligendamm verteidigt. «Es ist unser Ziel, dass wir Militanz verhindern wollen. Wir müssen ausschließen, dass es zu Ausschreitungen und Anschlägen kommt und die Konferenz dadurch gestört wird», sagte der BKA-Chef der Tageszeitung «Die Welt». Er könne nicht erkennen, dass gezielte Maßnahmen wie die Razzien vergangene Woche zur Eskalation beitrügen, sagte Ziercke.

Ziercke warnte vor einem Klima der Gewalt in Heiligendamm: «Wer durch eine Vielzahl von Brandanschlägen gegen Häuser und Autos Angst und Schrecken verbreiten will und dabei nicht ausschließen kann, dass auch Menschen gefährdet werden, terrorisiert seine Mitmenschen», sagte der Leiter des Bundeskriminalamts.

Der BKA-Präsident äußerte sich besorgt darüber, dass die Sicherheitsbehörden seit Anfang des Jahres eine verstärkte Zunahme von Straftaten aus einem linksextremistischen, militanten Umfeld registrierten: «Wir können nicht zulassen, dass sich diese Lageentwicklung weiter verschärft.» Eine extreme politische Radikalisierung der Protest-Szene sieht der BKA-Chef indes nicht: «Ich sehe derzeit keinen Vergleich zur früheren RAF».

(Quelle: ap)
 

Sorge vor Zusammengehen von Rechtsextremisten und Islamisten

Fr.18.05.07 - Führende Koalitionspolitiker haben vor einer Vernetzung von Rechtsextremisten und Islamisten in Deutschland gewarnt. Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) sagte der "Netzeitung", er halte "ein zumindest punktuelles Zusammenwirken von Rechtsradikalen und Islamisten" für keineswegs ausgeschlossen. Von Antisemitismus und AntiamerikanisBeide Gruppierungen verbinde nicht nur der "Kampf gegen unsere staatliche Ordnung", sie hätten "auch im Antisemitismus Gemeinsamkeiten". mus als den "inhaltlichen Brücken" zwischen Rechtsextremisten und Islamisten sprach auch der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz.

Das Problem sei nicht nur auf Deutschland beschränkt, sagte Wiefelspütz weiter. Es bestehe die "Gefahr einer internationalen Vernetzung". Obwohl der Staat gegen diese Gefahr gut gerüstet sei, werde er sich "nicht selbstgefällig zurücklehnen". Die Sicherheitsgesetze würden stets auf ihre Anforderungen hin überprüft. Gegebenenfalls werde nachgebessert.

(Quelle: afp)
 

Deutscher Ärztetag: Ärztepräsident Hoppe im Amt bestätigt

Fr.18.05.07 - Die Deutsche Ärztetag hat den Präsidenten der Bundesärztekammer, Jörg-Dietrich Hoppe, im Amt bestätigt. Bei der Wahl am Donnerstag in Münster stimmte die Mehrheit der 250 Delegierten für den 66-Jährigen, der ohne Gegenkandidaten antrat.

Von 241 gültigen Stimmen entfielen 202 auf Hoppe, der der Bundesärztekammer seit 1999 vorsteht. Als vordringliche Aufgaben seiner bevorstehenden weiteren vierjährigen Amtszeit bezeichnete Hoppe unter anderem die Verbesserung der Patientenversorgung und den Kampf um die ärztliche Freiberuflichkeit.

Zum neuen Vizepräsidenten wählte der Ärztetag den Vorsitzenden des Klinikärzteverbands Marburger Bund, Frank Ulrich Montgomery. Als Vizepräsidentin im Amt bestätigt wurde die Allgemeinärztin Cornelia Goesmann.

An seinem vorletzten Veranstaltungstag hat der 110. Deutsche Ärztetag außerdem mehr Anstrengungen für eine Verbesserung der Kindergesundheit angemahnt. Derzeit seien rund 15 Prozent der Kinder und Jugendlichen übergewichtig, ein Fünftel leide unter Essstörungen. Außerdem sei eine Zunahme von Erkrankungen wie Heuschnupfen, Asthma und Neurodermitis zu beobachten, teilte die Bundesärztekammer mit.

«Kindergesundheit ist eine gesellschaftliche Aufgabe», hieß es. Vor diesem Hintergrund sprachen sich die Delegierten für mehr Sportunterricht an den Schulen aus, für den mindestens vier Wochenstunden angesetzt werden sollten. Bund und Länder müssten außerdem die Alkoholwerbung ähnlich wie beim Tabak begrenzen.

Außerdem forderte der Ärztetag verbindliche Vorsorgeuntersuchungen für Kinder. Dazu soll nach Willen der Delegierten ein gesetzlich verankertes Meldewesen auf den Weg gebracht werden. Damit könnten Eltern, die ihr Kind nicht zu den Früherkennungs-Untersuchungen schickten, zur Teilnahme aufgefordert werden, hieß es weiter.

Als besorgniserregend werteten die Teilnehmer des Ärztetages die sich häufenden Fälle von Misshandlung und Vernachlässigung von Kindern. Nach Schätzungen lebten bereits fünf Prozent aller Kinder in Deutschland in Familien, in denen wegen der Lebensumstände das Risiko für eine gravierende Vernachlässigung besonders hoch sei.

Kindesmisshandlung und -vernachlässigung hätten zumeist mit Sucht oder psychischen Erkrankungen sowie sozialer Isolation der Eltern zu tun, erläuterte Bundesärztekammer-Vorstandsmitglied Rudolf Henke. Daher sollte die Gesundheitsversorgung von Kindern aus unterprivilegierten Gruppen über Netzwerke von Ärzten, Gesundheitsämtern sowie Schulen und Jugendhilfe-Einrichtungen ausgebaut werden.

(Quelle: ddp)
 

Wissenschaft

Ungewöhnliche Schneeschmelze in der Antarktis beobachtet

Fr.18.05.07 - In der Antarktis sind offenbar erstmals großflächige Auswirkungen der Klimaerwärmung beobachtet worden: Satelliten haben im Jahr 2005 eine außergewöhnliche Schneeschmelze in einem Gebiet der Größe des US-Bundesstaates Kalifornien beobachtet. Das teilte die US-Raumfahrtbehörde NASA mit. Es handle sich um die großflächigste Abschmelzung seit drei Jahrzehnten. Das Phänomen sei dabei auch in weit im Landesinnern liegenden, höheren Lagen entdeckt worden, wo eine größere Schmelze bislang für unwahrscheinlich gehalten wurde.

"In der Antarktis hat es in der jüngsten Vergangenheit mit Ausnahme der Antarktischen Halbinsel wenig bis gar keine Erwärmung gegeben, aber jetzt zeigen große Gebiete die ersten Anzeichen der Auswirkungen von Erwärmung", sagte Konrad Steffen, Leiter eines Umweltforschungsinstituts der Universität von Colorado. Eine verstärkte Schneeschmelze wie die 2005 könnte nach Ansicht der Wissenschaftler langfristig zum Abbau der antarktischen Eisdecke beitragen.

(Quelle: afp)
 

Artenvielfalt in der Tiefsee

Fr.18.05.07 - In den Tiefen des antarktischen Südpolarmeeres hat ein Forscherteam mehr als 700 bislang unbekannte Lebewesen entdeckt.

Die Gruppe um Angelika Brandt, Professorin am Zoologischen Institut der Universität Hamburg, fand 585 verschiedene Asselarten und zudem bislang unbekannte Fleisch fressende Schwämme, Meerborstenwürmer sowie diverse Weichtiere. Das Team beschreibt die Artenvielfalt in der Tiefsee in der britischen Fachzeitung «Nature» (Bd. 447, S. 307). Die Wissenschaftler hatten von 2002 bis 2005 Proben in der antarktischen Weddel-See aus Tiefen zwischen 774 und 6348 Metern entnommen.

«In der südpolaren Tiefsee ist ein besonderer Lebensraum gegeben», sagte Brandt am Mittwoch in Hamburg. Die Artenvielfalt nehme zu höheren Breiten hin ab. Grund sei unter anderem, dass die Nahrungsversorgung in der antarktischen Tiefsee besser sei, als in anderen Tiefengewässern.

«Zudem haben wir Indizien dafür, dass die südpolare Tiefsee die Wiege einiger Tiergruppen ist», ergänzte die Naturwissenschaftlerin. So sei es wahrscheinlich, dass einige Lebewesen, die inzwischen auch in Tiefgewässern der Nordhemisphäre beheimatet sind, ihre Ursprünge im Südpolarmeer hätten. «Die Tiergruppen wurden mit dem polaren antarktischen Tiefenwasser über den Atlantik in nordpolare Gewässer getrieben.»