+++ Sa.21.07.07, 06:25        Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak am tausendeinhundertundsiebzehnten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Gefahr eines Völkermords für demokratischen Präsidentenbewerber Obama kein Grund für Verbleib im Irak. Drei britische Soldaten im Irak bei Angriff getötet. Britischer Heereschef sieht keine Reserven mehr

Sa.21.07.07 - Die USA können nach Auffassung des demokratischen Präsidentenbewerbers Barack Obama ihre militärische Macht nicht zur Lösung humanitärer Probleme in der Welt einsetzen. Auch die Gefahr eines Völkermordes im Irak nach einem vollständigen Abzug des US-Truppen sei kein ausreichender Grund für eine fortgesetzte Stationierung, sagte Obama in einem Interview der Nachrichtenagentur AP.

«Sehen Sie, wenn das ein Kriterium für Entscheidungen über die Stationierung von US-Truppen wäre, dann müssten wir jetzt 300.000 Soldaten in Kongo haben - wo Millionen in ethnischen Konflikten ermordet wurden. Das haben wir nicht», sagte der Senator. «Dann würden wir einseitig den Sudan besetzen - was wir nicht getan haben.» Konflikte wie im Irak und Sudan müssten mit Diplomatie gelöst werden, betonte Obama. Militärische Anstrengungen und Schutztruppen könnten eine wichtige Rolle spielen, wenn sie ein internationales Mandat hätten. Dies sei im Irak nicht der Fall.

Bei einem Angriff auf einen britischen Stützpunkt im Südirak sind drei Soldaten getötet und mehrere weitere verwundet worden, wie ein Militärsprecher am Freitag mitteilte. Major Matthew Bird erklärte, das Lager am Flughafen von Basra sei am Donnerstag mehrmals mit Mörsern oder Raketen beschossen worden. Bei einem dieser Angriffe seien drei Angehörige der Luftwaffe ums Leben gekommen. Etliche Verletzte würden im Militärkrankenhaus behandelt.

In diesem Monat wurden damit bislang sechs britische Soldaten im Irak getötet, seit Kriegsbeginn im März 2003 sind es 161. Derzeit sind noch rund 5.500 Soldaten im Irak stationiert. Für die Angriffe sind meist schiitische Milizionäre verantwortlich.

Das britische Heer hat durch die Belastungen im Irak und Afghanistan kaum noch Reserven, auf unerwartete Ereignisse zu reagieren. Das geht aus einem vertraulichen Vermerk von Heereschef General Richard Dannatt hervor, das in der Samstagausgabe der Londoner Zeitung «Daily Telegraph» abgedruckt wurde.

«Unsere Reserven, auf das Unerwartete zu reagieren (und ebenso für die laufenden Operationen) sind nahezu nicht vorhanden», schrieb Dannatt. «Wir haben fast keine Kapazität mehr, auf Unerwartetes zu reagieren.» Es sei von großer Wichtigkeit, sich mit der Personalkapazität zu befassen. Er halte die Situation zwar noch für handhabbar, Sorge machten ihn aber die langfristigen Auswirkungen des Ausmaßes der derzeitigen Einsätze auf Soldaten, Ausrüstung und die zukünftige operationale Einsatzfähigkeit, schrieb Dannatt in dem Memo.

Das britische Verteidigungsministerium erklärte zu der Notiz des Heereschefs, man habe bereits erklärt, dass bei anhaltender Belastung der Streitkräfte auf dem derzeitigen Niveau die Planungsvorgaben überarbeitet werden müssten. Großbritannien will seine Truppen in Afghanistan bis Ende des Jahres auf 7.700 Mann verstärken. Im Irak sind 5.500 Soldaten stationiert.

boa, (Quelle: ap)

'Wenigstens bin ich nicht Teil der Maschinerie' - US-Bürger verweigern Steuern aus Protest gegen Irakkrieg

Sa.21.07.07 - Als die USA vor mehr als vier Jahren in den Irak einmarschierten, bat David Gross seinen Vorgesetzten um eine drastische Gehaltskürzung - er wollte so wenig verdienen, dass er keine Steuern mehr zahlen müsste, über die der Krieg finanziert wird. Als sein Arbeitgeber ablehnte, kündigte er kurzerhand. Inzwischen ist der 38-Jährige selbständig und weigert sich, Steuern zu entrichten. Und er befindet sich in guter Gesellschaft: Immer mehr Gegner des Irak-Kriegs in den USA drücken ihren Unmut durch Steuerverweigerung aus.

Auf zwischen 8.000 bis 10.000 schätzt Ruth Benn vom National War Tax Resistance Coordinating Committee in New York die Zahl der US-Bürger, die aus Protest gegen Kriege ihre Steuern gar nicht mehr oder nicht vollständig zahlen. Gross erzählt, er habe sich zu Beginn des Irak-Kriegs selbst nicht ins Gesicht sehen können. «Ich wusste, dass die Bomben, die fielen, zum Teil mit meinen Steuergeldern bezahlt wurden. Ich musste wirklich etwas tun, um meine Mittäterschaft zu beenden.»

Viele Steuerverweigerer leiten das Geld, das sie einbehalten, nach eigenen Angaben an wohltätige Organisationen weiter. Andere, wie Joanne Sheehan aus Norwich, achten darauf, dass ihr Einkommen komplett unter dem steuerpflichtigen Limit bleibt. «Ich verstehe nicht, warum ich für den Frieden arbeiten und für den Krieg bezahlen soll», sagt Sheehan schulterzuckend.

Gross verdiente als technischer Redakteur fast 100.000 Dollar (72.000 Euro) im Jahr. Zunächst wusste er nicht genau, wie hoch die Gehaltskürzung ausfallen müsste, damit er unter den Steuergrenzwert fiel. Später fand er heraus, dass er dafür nur noch weniger als den Mindestlohn verdienen durfte. Heute achtet er genau darauf, was er ausgibt und schafft es so, von etwa 15.000 Dollar (knapp 11.000 Euro) im Jahr zu leben.

Der 38-Jährige räumt ein, dass die Zahl der Kriegssteuerverweigerer zu klein ist, um den Krieg im Irak zu beenden. «Aber ich denke, wir weisen den Leuten, die sich in der Anti-Kriegs-Bewegung engagieren, den Weg», sagt Gross. «Ich kann mich selbst im Spiegel ansehen und wenigstens sagen, dass ich ihn (den Krieg) nicht unterstütze. Wenigstens bin ich nicht Teil der Maschinerie.»

Der IRS, die oberste Steuerbehörde der USA, ist angesichts der Verweigerer selbstverständlich nicht gerade begeistert. Zwar hätten Steuerzahler das Recht, ihre Meinung kundzutun, erklärte IRS-Sprecherin Dianne Besunder. Sie seien jedoch nach wie vor verpflichtet, Steuern zu zahlen. Denn Steuerverweigerer stellten für diejenigen Steuerzahler, die ihren gerechten Anteil entrichteten, eine unzulässige Belastung dar, kritisierte Besunder.

Doch nicht nur der IRS sind die Verweigerer ein Dorn im Auge. John Ubaldi von der Organisation Move America Forward, die das Militär und den Krieg gegen den Terror unterstützt, sagt, eine Regierung könne mit dieser Haltung nicht funktionieren. Die Steuerverweigerer sendeten außerdem ein falsches Signal an Terroristen, indem sie den Eindruck vermittelten, dass die USA nicht hinter dem Irak-Krieg stünden, erklärte Ubaldi.

Zwar erhöht ein neues Gesetz die Strafen für inkorrekte Steuererklärungen um das Zehnfache auf 5.000 Dollar. Doch ins Gefängnis müssen nur die wenigsten der Steuerverweigerer. Wenn eine Reihe von Mahnungen keinen Erfolg zeigt, zieht der IRS das ausstehende Geld direkt vom Gehalt der Widerständler ab oder holt es sich von deren Konten - Strafgebühren und Zinsen inklusive. «Sie sind sehr höflich, was die ganze Sache ein wenig langweilig macht», sagt Rosa Packard aus Greenwich, die aus Protest seit langem keine Steuern mehr zahlt.

(Quelle: ap)
 

US-Präsident Bush erlässt Folterverbot bei Verhören

Sa.21.07.07 - US-Präsident George W. Bush hat am Freitag ein Verbot von Folter beim Verhör von Terrorverdächtigen erlassen. Bush unterzeichnete eine Verfügung, die brutale und unmenschliche Behandlung, Erniedrigung und die Verunglimpfung des Glaubens eines Häftlings untersagt. Bush hat bislang erklärt, die USA praktizierten keine Folter. Welche Verhörmethoden künftig erlaubt sind, wollte das Weiße Haus nicht sagen.

Bushs Anordnung zufolge muss außerdem die Versorgung der Grundbedürfnisse von terrorverdächtigen Häftlingen sichergestellt sein. Sie müssen demnach angemessene Ernährung und Wasser erhalten, vor der Witterung geschützt werden sowie die notwendige Kleidung und grundlegende medizinische Versorgung erhalten. Washington wurde weltweit wegen seiner Verhörmethoden kritisiert, darunter das so genannte Waterboarding, eine Foltermethode, bei der der Gefangene zu ertrinken glaubt.

(Quelle: ap)
 

Nahost-Konflikt

Olmert fordert Syrien zu direkten Friedensgesprächen auf. Israel lässt wie angekündigt 255 palästinensische Häftlinge frei

Sa.21.07.07 - Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad zu direkten Friedensgesprächen aufgefordert. Wie der israelische Rundfunk berichtete, sagte Olmert, Assad solle nicht auf die Vermittlung der USA warten. Jedoch müsse sich der syrische Staatschef darüber im Klaren sein, dass Israel einen Rückzug von den im Sechs-Tage-Krieg 1967 eroberten Golan-Höhen nicht als Vorbedingung akzeptieren werde.

Israel hat am Freitag wie angekündigt 255 palästinensische Häftlinge freigelassen. Die meist zur Fatah-Organisation von Präsident Mahmud Abbas gehörenden Gefangenen wurden in Bussen ins Westjordanland gebracht. Zahlreiche Angehörige und Fatah-Anhänger versammelten sich bereits in den Morgenstunden zum geplanten Festakt. Keiner der Häftlinge gehört zur radikal-islamischen Hamas oder zum Islamischen Dschihad. Mit der Freilassung will die israelische Regierung die Position von Abbas stärken.

boa, (Quelle: dpa)
 

Frankreich und Großbritannien  rufen zum Handeln in Darfur-Krise auf

Sa.21.07.07 - Frankreich und Großbritannien haben die Staatengemeinschaft am Freitag zum Handeln in der Darfur-Krise aufgerufen. «Die Menschen sterben und leiden, und das muss endlich aufhören», sagte der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy nach einem Treffen mit dem britischen Premierminister Gordon Brown. Brown schloss einen härteren Kurs gegenüber der sudanesischen Regierung nicht aus: «Wenn nichts geschieht, sind wir bereit, als einzelne Staaten die Sanktionen zu verschärfen.»

Die Außenminister beider Länder würden nach New York reisen, um sich dort für die «schnellstmögliche Verabschiedung» einer UN-Resolution zu Darfur einzusetzen, sagte Brown. Die Resolution soll die Stationierung einer gemeinsamen Friedenstruppe der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen in der sudanesischen Krisenregion in Gang setzen. Dem Konflikt fielen laut UN schon 200.000 Menschen zum Opfer, 2,5 Millionen Menschen wurden zu Flüchtlingen.

Sobald die Resolution verabschiedet ist, wollen Sarkozy und Brown gemeinsam in die zentralafrikanische Region reisen, wie Brown sagte. Sein Land werde substanzielle Wirtschaftshilfe leisten, wenn eine Waffenruhe dies möglich mache. Was sich in Darfur ereigne, sei eine «große menschliche Tragödie», sagte der britische Premierminister.

(Quelle: ap)
 

Präsident des Tschads will EU-Friedenstruppe für sein Land

Sa.21.07.07 - Der tschadische Präsident Idriss Deby will die Stationierung einer EU-Friedenstruppe in seinem Land zum Schutz der Flüchtlinge aus der sudanesischen Nachbarregion Darfur akzeptieren. «Es ist notwendig», sagte er am Donnerstag nach einem Treffen mit dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy in Paris. Die Initiative zu der Truppe kommt vom französischen Außenminister Bernard Kouchner, am Montag will die EU mit der konkreten Planung für ihre Entsendung beginnen.

Nach UN-Angaben leben in den Flüchtlingslagern im Tschad an der Grenze zum Sudan 230.000 Menschen. Die EU will zu ihrem Schutz im kommenden Jahr 1.500 bis 3.000 Soldaten für zunächst zwölf Monate entsenden. Die Verhandlungen über die Einzelheiten seien noch nicht abgeschlossen, sagte Deby. Der Tschad halte es aber für wichtig, dass die internationale Gemeinschaft die Flüchtlinge auf seinem Territorium schütze und das Eindringen der arabischen Reitermilizen Dschandschawid unterbinde.

Die Gewalt aus der benachbarten Krisenregion Darfur, der schon 200.000 Menschen zum Opfer gefallen sind, hat in den vergangenen Monaten mehrmals auf den Tschad übergegriffen.

(Quelle: ap)
 

Versorgungslage in Simbabwe verschlechtert sich weiter

Sa.21.07.07 - Im inflationsgeplagten Simbabwe verschlechtert sich die Versorgung der Bevölkerung mit lebensnotwendigen Gütern immer weiter. Am Freitag führte eine Ankündigung der Regierung, ein spezielles System zum Erwerb von Benzin auslaufen zu lassen, zu chaotischen Zuständen in der Hauptstadt Harare. Nicht nur Autofahrer sind auf Benzin angewiesen, auch Gewerbetreibende benötigen wegen der häufigen Stromausfälle für ihre Generatoren Kraftstoff.

Wegen der galoppierenden Inflation hatte die Regierung ein System entwickelt, das es Simbabwern bisher ermöglichte, gegen Dollar Coupons zu erwerben, die dann zum Bezug von Benzin berechtigten. Diese Coupons - die wegen der Inflation frühzeitig gekauft und dann gehortet wurden - sollen ab 1. August nicht mehr gelten, wie die Regierung am Donnerstag mitteilte. Seither bilden sich an den wenigen Tankstellen des Landes endlose Schlangen, und die Abgabe von Benzin wurde rationiert.

Bereits Ende Juni hatte die Regierung von Präsident Robert Mugabe als Maßnahme gegen die Inflation von rund 4.500 Prozent Preissenkungen für Lebensmittel angeordnet. Dadurch brach die Versorgung mit Grundnahrungsmitteln annähernd zusammen. Zahlreiche Geschäftsleute, die sich weigerten, die Preise anzupassen, wurden festgenommen. Der staatliche Rundfunk berichtete am Freitag, drei Direktoren der größten Supermarktkette des Landes seien verhaftet worden.

«Ich bin jetzt durch drei Supermärkte gejagt», berichtet Marjory Wessels, eine Hausfrau aus der Stadt Gweru, 200 Kilometer von Harare entfernt. Alles was sie gefunden habe, sei Kaffee. Die Grundnahrungsmittel wie Brot, Mais, Eier, Fleisch und Milch sind seit den erzwungenen Preiskontrollen praktisch aus den Regalen der Supermärkte verschwunden. Auch in privaten Apotheken gibt es viele wichtige Medikamente nicht mehr. Außerhalb der Hauptstadt ist die Versorgungslage noch problematischer.

Die Inflation in Simbabwe beträgt nach Regierungsangaben 4.500 Prozent - die höchste Rate weltweit. Private Finanzunternehmen gehen jedoch von bis zu 9.000 Prozent aus. Bereits am Dienstag hat die Welternährungsorganisation (FAO) in Rom vor der katastrophalen Versorgungslage in Simbabwe gewarnt. Immer mehr Menschen litten dort an Unterernährung, hieß es.

(Quelle: ap)
 

Afghanistan: Taliban bekennen sich zur Entführung von zwei Deutschen

Sa.21.07.07 - Die Taliban haben sich am Freitag zur Entführung von zwei Deutschen in Afghanistan bekannt. Für ihre Freilassung forderte Taliban-Sprecher Kari Jussef Ahmadi den Abzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan. In der Provinz Ghasni überfielen die Taliban am Donnerstag einen Bus und entführten 18 südkoreanische Fahrgäste, unter ihnen 15 Frauen. Bei ihnen handelt es sich möglicherweise um Mitglieder einer südkoreanischen Kirche.

Die zwei Deutschen waren am Mittwoch mit fünf ihrer einheimischen Kollegen entführt worden. Sie arbeiteten an einem Dammprojekt. Der Vorfall trug sich in der Provinz Wardak in Zentral-Afghanistan zu, wie das Bundesaußenministerium bestätigte. Die Polizei der Provinz ging von «gewöhnlichen Verbrechern» als Täter aus.

Taliban-Sprecher Ahmadi sagte am Freitag telefonisch, es werde untersucht, wer die Südkoreaner seien und was sie in Afghanistan machten. Anschließend werde die Taliban-Führung über ihr Schicksal entscheiden. Gegenwärtig gehe es der Gruppe gut, sagte Ahmadi. Nach Angaben des stellvertretenden Polizeichefs von Ghasni, Mohammad Saman, wurde der Bus am Donnerstag überfallen, als er auf dem Weg von Kandahar im Süden des Landes nach Kabul war. Möglicherweise hätten die Entführer einen Hinweis auf den Bus erhalten, erklärte Saman.

Ein Sprecher des südkoreanischen Außenministeriums konnte keine weiteren Einzelheiten nennen. Die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtete am Freitag, die Entführten seien Mitglieder der Saemmul-Gemeinde-Kirche in Bundang südlich von Seoul. Eine Kirchenvertreterin bestätigte, dass 20 Mitglieder zum freiwilligen Dienst in Afghanistan seien. Sie könnten gegenwärtig nicht erreicht werden.

Am 28. Juni war ein weiterer Deutscher verschleppt und nach einer Woche wieder freigelassen worden. Ob in seinem Fall Lösegeld bezahlt wurde, war nicht bekannt.

Anschläge haben in Afghanistan weitere acht Menschen das Leben gekostet. Bei einem Autobombenanschlag auf einen Konvoi der US-geführten Koalitionstruppen wurden am Freitag in der südlichen Provinz Helmand zwei Zivilpersonen getötet. Zwei Soldaten wurden nach Militärangaben leicht verletzt. Ebenfalls in Helmand töteten Taliban-Kämpfer am Donnerstag bei einem Angriff sechs Polizisten. Zwei weitere wurden verletzt, wie der Polizeichef der Provinz, Muhammad Hussein, erklärte.

(Quelle: ap)
 

Pakistans Oberstes Gericht setzt suspendierten Richter wieder ein

Sa.21.07.07 - Der Oberste Gerichtshof Pakistans hat die Suspendierung des Obersten Richters des Landes, Iftikhar Chaudhry, für nicht rechtmäßig erklärt. Wie das Gericht am Freitag in Islamabad mitteilte, darf der von Staatspräsident Pervez Musharraf im März geschasste Richter seine Funktion wieder ausüben. Die von Musharraf gegen Chaudhry erhobenen Beschuldigungen wies das Gericht zurück. In den vergangenen Monaten hatten im ganzen Land zahlreiche Demonstrationen gegen die Entscheidung des Präsidenten stattgefunden.

Chaudhry war von Musharraf unter anderem der Vetternwirtschaft und des Amtsmissbrauchs beschuldigt worden. Er soll demnach seine Stellung missbraucht haben, um seinem Sohn hohe Posten verschafft, Dienstfahrzeuge privat genutzt und anderen Richtern nachspioniert haben. Der Jurist hattte die Vorwürfe stets zurückgewiesen und von einer politisch motivierten Entlassung gesprochen.

Die Opposition warf dem Militärmachthaber Musharraf vor, mit seinem Vorgehen gegen Chaudhry die Justiz schwächen zu wollen, um seine Ausgangslage vor den anstehenden Wahlen zu verbessern. Musharrafs Amtszeit läuft Ende des Jahres ab; der Präsident strebt ein weiteres Fünf-Jahres-Mandat an.

(Quelle: afp)
 

Noch kein Zeitplan für weitere Abrüstung Nordkoreas

Sa.21.07.07 - Die Gespräche zum Stopp des nordkoreanischen Atomprogrammes sind am Freitag ohne einen konkreten Zeitplan für die Abschaltung aller Reaktoren zu Ende gegangen.

Vertreter der sechs Länder wollen nun im September zu einer neuen Gesprächsrunde zusammenkommen, wie die chinesische Delegation mitteilte. An den Verhandlungen nehmen neben Nord- und Südkorea, China, die USA, Russland und Japan teil.

Nordkorea legte in dieser Woche wie im Februar vereinbart die fünf Atomanlagen in Yongbyon still. Einen konkreten Termin für das Ende aller nuklearen Aktivitäten lehnte das kommunistisch regierte Land aber ab. Die USA hatten darauf gedrängt, hierfür eine Frist bis Jahresende zu setzen.

Gleichwohl zeigte sich US-Chefunterhändler Christopher Hill zuversichtlich, dass die zweite Abrüstungsphase noch 2007 abgeschlossen werden könne. Dabei muss Nordkorea seine Atomgeheimnisse preisgeben und den Komplex in Yongbyon endgültig betriebsunfähig machen. Im Gegenzug erhält der verarmte und international isolierte Staat 950.000 Tonnen Öl. Für die Stilllegung seiner Atomanlagen bekommt Nordkorea 50.000 Tonnen Schweröl.

Der chinesische Chefdelegierte Wu Dawei bekräftigte, dass Nordkorea sich weiter der atomaren Abrüstung verpflichtet fühle. Im September solle der Fahrplan für weitere Schritte festgelegt werden. Danach sei so schnell wie möglich ein Treffen der sechs Außenminister geplant, die nach Wegen für mehr Sicherheit in der Region suchen wollen.

Bis zum nächsten Treffen im September sind weitere Gespräche auf Expertenebene unter zu Energielieferungen, technischen Fragen im Zusammenhang mit den Abrüstungsschritten sowie den gespannten Beziehungen Nordkoreas zu den USA und Japan geplant.

(Quelle: rtr)
 

Kosovo-Resolution im Weltsicherheitsrat zurückgezogen

Sa.21.07.07 -Der Weltsicherheitsrat wird sich nach ergebnislosen Verhandlungen vorerst nicht weiter mit der Zukunft des Kosovos befassen. Die Unterstützer einer Resolution über den künftigen Status der serbischen Provinz zogen ihren Entwurf nach anhaltendem Widerstand Russlands am Freitag zurück. Über das Thema werde nun die Kosovo-Kontaktgruppe beraten, verlautete aus Diplomatenkreisen in New York. Der kosovarische Ministerpräsident Agim Ceku erklärte die Verhandlungen im Sicherheitsrat für gescheitert.

Die Verfechter des jüngsten Resolutionsentwurfs für die Zukunft des Kosovos, darunter die USA und die EU, erklärten, die Frage nach dem künftigen Status der Provinz müsse rasch gelöst werden. Moskau hat kritisiert, der Entwurf steuere bereits auf eine Unabhängigkeit des Kosovos zu. Ceku sagte, das Parlament könne Ende des Monats eine Erklärung verabschieden, wonach die Provinz sich am 28. November - einem historischen Feiertag - unabhängig erkläre. Dabei handele es sich aber nur um eine Idee, betonte Ceku. Der Vorschlag müsse noch weiter diskutiert werden.

(Quelle: ap)
 

Frankreich und Großbritannien starten Initiative für EU-Ökosteuer - Ziel: Geringere Mehrwertsteuer für umweltschonende Produkte

Sa.21.07.07 - Frankreich und Großbritannien wollen die Mehrwertsteuer für Öko-Produkte in der EU senken. Geplant sei eine «sehr starke Initiative zum Schutz der Umwelt», sagte Staatspräsident Nicolas Sarkozy am Freitag nach einem Treffen mit dem britischen Premierminister Gordon Brown. So rasch wie möglich würden die Finanzminister beider Länder nach Brüssel reisen, um dort für den Vorschlag einer reduzierten Mehrwertsteuer zu werben.

«Es ist doch nicht normal, dass ein Auto, das die Umwelt verschmutzt, billiger ist als ein sauberes», sagte Sarkozy. Das geplante Ausmaß der Steuersenkungen ließ er zunächst offen.

Brown sprach von einem «starken Signal». Es müssten «Anreize für die Verbraucher geschaffen werden, umweltschonende Produkte zu kaufen». Dies gelte vom Kühlschrank bis zum Auto. Man werde bei der EU-Kommission und beim EU-Finanzministerrat für die Initiative werben und hoffe auf breite Unterstützung der anderen EU-Staaten.

(Quelle: ap)
 

Frankreichs Präsident Sarkozy 'sehr betroffen' über neue Selbstmorde in Firmen

Sa.21.07.07 - Die Selbstmord-Serie in französischen Großunternehmen ruft mittlerweile auch in der Staatsspitze Besorgnis hervor. Präsident Nicolas Sarkozy sei "sehr betroffen" über die Fälle von Selbsttötung am Arbeitsplatz, sagte sein Sprecher David Martinon in Paris. Der Präsident wolle, dass die Selbstmorde genau untersucht würden, um "Abhilfe für diese Probleme zu schaffen". Am Mittwoch hatte sich in Paris eine Ingenieurin des Atomkonzerns Areva aus dem Fenster gestürzt; wenige Tage zuvor hatte sich ein Mitarbeiter des Autobauers Peugeot-Citroën in einem Firmenlager erhängt. Seit dem Herbst nahmen sich über ein Dutzend Franzosen am Arbeitsplatz das Leben.


Mit den Selbstmorden setze sich "eine traurige Reihe" fort, sagte Sprecher Martinon am Donnerstagabend. Zuvor hatte sich schon Arbeitsminister Xavier Bertrand betroffen "über diese menschlichen Dramen" geäußert. Das Ministerium setzte sich demnach mit dem Personalbüro von Peugeot-Citroën (PSA) in Verbindung, "um eine Bilanz der Lage zu ziehen". Seit Anfang des Jahres gibt es bei dem Autobauer bereits sechs Selbstmorde.

Die Gewerkschaft forderte die Unternehmensführung nach dem letzten Fall im ostfranzösischen Mülhausen auf, die Suizide von unabhängigen Experten untersuchen zu lassen. Ein unvoreingenommener Betrachter von außen könne "den übermäßigen Stress" in der Firma besser beurteilen als die Chefetage. PSA sagte danach eine Untersuchung mit einem Krankenhauspsychiater zu. Peugeot-Citroën hatte schon Anfang Juli eine kostenlose Servicenummer eingerichtet, bei der überforderte Mitarbeiter sich beraten lassen können. Im Falle der Areva-Ingenieurin war laut Gewerkschaften nicht klar, ob sich die 48-jährige aus persönlichen Gründen das Leben nahm oder wegen ihrer Arbeitsbelastung.

Auch beim Autobauer Renault und beim französischen Energieriesen EDF nahmen sich in den vergangenen Monaten mehrere Mitarbeiter das Leben. Renault gab "Spannungen" in der Belegschaft wegen der hoch gesteckten Ziele des Unternehmens zu. Auch beim französischen Catering-Konzern Sodexho beging eine Angestellte Selbstmord.

In Frankreich gab es im Jahr 2004 insgesamt 10.798 Selbstmorde - fast genau so viele wie in Deutschland im selben Jahr. Dabei hat Frankreich nur rund 63 Millionen Einwohner, während es 82 Millionen in Deutschland sind.

(Quelle: afp)
 

Deutschland

Kein Baby-Boom mit neuem Elterngeld

Sa.21.07.07 - Das neue Elterngeld hat in seinem ersten Quartal keinen Baby-Boom ausgelöst. In den ersten drei Monaten des Jahres seien 149 300 Kinder geboren worden und damit nur wenige mehr als vor Jahresfrist, teilte das Statistische Bundesamt destatis am Freitag in Wiesbaden mit.

Die Zahl lag um 0,4 Prozent über dem Wert aus dem ersten Quartal 2006, dem Jahr mit den wenigsten Geburten in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Zahl der Jungen lag in den ersten drei Monaten 2007 mit 76 700 deutlich über dem Wert der neugeborenen Mädchen (72 600).

Das Elterngeld, das berufstätige Väter und Mütter stärker unterstützt, war Anfang Mai 2006 in der großen Koalition grundsätzlich beschlossen worden, so dass gezielte Zeugungen theoretisch möglich gewesen wären. Das zu Jahresbeginn in Kraft getretene Gesetz trägt jedoch das Datum vom 5. Dezember 2006.

Nach früheren destatis-Angaben sind im ersten Quartal knapp 60 000 Anträge auf Elterngeld eingegangen, von denen 58 417 bewilligt wurden. Knapp sieben Prozent der Anträge stammten von den Vätern der Neugeborenen, was gegenüber dem vorherigen Erziehungsgeld zumindest eine Verdoppelung des Männeranteils bedeutet. Die Mehrheit aller Antragsteller erhielt nur die Mindestförderung von 300 Euro pro Monat. Endgültige Aussagen über die Nutzung des Elterngeldes sind aber nicht möglich, da es auch rückwirkend und von jedem Elternteil einzeln beantragt werden kann. Entscheiden sich beide Elternteile für eine Betreuungszeit, können sie wie Alleinerziehende bis zu 14 Monate lang Unterstützung erhalten.

Den Geburten standen in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres 206 500 Sterbefälle gegenüber (minus 0,5 Prozent), so dass die Bevölkerungszahl um 57 200 sank. Im gleichen Vorjahreszeitraum waren 1100 Menschen in Deutschland mehr gestorben und der Negativ-Saldo mit 58 900 noch größer.

Das Bundesamt legte am Freitag auch endgültige Zahlen aus der Bevölkerungsstatistik 2006 vor. Mit 672 675 lebend geborenen Kindern verzeichneten die Standesämter die niedrigste Geburtenzahl in der Geschichte der Bundesrepublik. Gegenüber dem Vorjahr bedeutete das einen nochmaligen Rückgang der Geburten um 1,9 Prozent. Die Sterbefälle gingen ebenfalls um 1,0 Prozent auf 821 600 zurück.

(Quelle: dpa)
 

Bundesagentur wird Geld für Weiterbildung nicht los

Sa.21.07.07 - Wegen der guten Konjunktur wird die Bundesagentur für Arbeit (BA) ihr Geld für Weiterbildungen nicht los. BA-Vorstand Raimund Becker sagte der «Süddeutschen Zeitung» (Samstagausgabe) laut Vorabmeldung, das Programm werde kaum in Anspruch genommen. Von den 200 Millionen sind in diesem Jahr demnach nur fünf Millionen Euro abgerufen worden.

Mit dem Geld will die BA un- und angelernte Arbeiter in Kurse schicken, wo sie zusätzliche Qualifikationen erwerben sollen, wie das Blatt schreibt. Die BA bezahlt die Kurse und die Löhne in dieser Zeit, so dass die Teilnahme für Unternehmer und Arbeitnehmer kostenlos ist. «Wir trommeln dafür mittlerweile im zweiten Jahr», sagte Becker. Aber Firmen seien angesichts der guten Auftragslage nicht bereit, ihre Arbeiter zu entbehren. Die BA will deswegen laut Becker im Herbst 220 Weiterbildungsberater einstellen, die Chefs vom Nutzen des Programms überzeugen sollen.

(Quelle: ap)
 

DGB fordert Gesetz gegen Benachteiligung von Frauen

Sa.21.07.07 - Als alarmierend sieht der DGB die von EU-Kommissar Vladimir Spidla genannte systematische Benachteiligung von Frauen mit Kindern bei der Entlohnung. Die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ingrid Sehrbrock sagte am Freitag im WDR-Interview, die Zahlen würden «zum Himmel schreien»; der Durchschnittsverdienst der Frauen in Deutschland liege zwischen 22 und 26 Prozent unter dem der Männer. Die Studie der EU bestärke den Gewerkschaftsbund in der Forderung nach einer gesetzlichen Regelung.

Sehrbrock verwies auf entsprechende Gesetze im Ausland. «In Deutschland haben wir eine lockere Vereinbarung zwischen der Regierung und den Arbeitgebern», erklärte sie. «Wir waren ja immer der Meinung, dass man eine gesetzliche Grundlage braucht. Und die Studie der Europäischen Kommission bestärkt uns natürlich. Sie ist Wasser auf unsere Mühlen, dass es dringend erforderlich ist für die Betriebe, verbindliche Regelungen zu schaffen.»

Die Deutschen sähen diesbezüglich auch europaweit sehr schlecht aus, sagte die Stellvertreterin von DGB-Chef Michael Sommer. «Wir sind von der Europäischen Kommission gerügt worden. Und ich denke, deshalb muss jetzt auch etwas geschehen - nicht nur auf der gesetzlichen Ebene.» Natürlich seien auch die Betriebsräte und Unternehmensleitungen gefordert, sicherzustellen, dass auf der Grundlage von Tarifverträgen eine faire Eingruppierung von Männern und Frauen erfolge. «Davon sind wir in vielen Fällen noch weit entfernt», sagte Sehrbrock. Sie betonte, die Tarifverträge als solche seien in der Regel nicht diskriminierend, aber die Eingruppierung sei der entscheidende Punkt.

(Quelle: ap)
 

Atomskepsis der Bundesbürger wächst

Sa.21.07.07 - Nach den Zwischenfällen in den Meilern Krümmel und Brunsbüttel wächst die Skepsis der Bundesbürger gegenüber der Atomenergie. Inzwischen lehnen 54 Prozent der Deutschen eine über 2021 hinausgehende Nutzung der bestehenden Kernkraftwerke ab, wie das am Freitag veröffentlichte ZDF-»Politbarometer» ergab. Im März waren es noch 49 Prozent. Statt zuvor 44 Prozent wollen jetzt nur noch 39 Prozent der über 1.000 Befragten die Atomkraftwerke länger nutzen als nach dem Ausstiegsszenario bisher gesetzlich geregelt ist.

(Quelle: ap)
 

Umweltschützer kritisieren Verflechtungen zwischen Atomindustrie und Kontrollbehörden

Sa.21.07.07 - Umweltschützer kritisierten am Freitag bestehende Verflechtungen zwischen Atomindustrie und Kontrollbehörden. So sei der wegen der Zwischenfälle von Vattenfall entlassene Atom-Chef Bruno Thomauske früher beim Bundesamt für Strahlenschutz für die Genehmigung von Atommüllzwischenlagern zuständig gewesen, sagte der Vorsitzende des Bundes Naturschutz in Bayern, Hubert Weiger. Es müsse verboten werden, dass verantwortliche Beamte von Aufsichtsbehörden zu Stromkonzernen wechseln. Solche Regelungen seien etwa auch im militärischen Bereich üblich, sagte Weiger.

Der Chef des größten deutschen Atomenergiebetreibers E.ON räumte unterdessen ein, dass die Kernenergie nicht die Lösung aller Probleme sei. Die Technologie erlaube es aber, Zeit zu gewinnen, «bis andere Energieträger ausreichend zur Verfügung stehen, sagte E.ON-Chef Wulf Bernotat der «Süddeutschen Zeitung». Er hoffe, dass die nächste Bundestagswahl eine andere politische Mehrheit bringe, die einen Weiterbetrieb der Atomkraftwerke ermögliche.

Grünen-Fraktionschefin Renate Künast forderte indes erneut einen Lizenzentzug von Vattenfall. Auch einer Beweislastumkehr bei der Kraftwerkssicherheit stehe sie positiv gegenüber: «Bei einer Beweislastumkehr müssten die Landesbehörden weniger Befürchtungen vor unkalkulierbaren Regressforderungen haben», sagte Künast der «Passauer Neuen Presse».

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Michael Müller, räumte der Übertragung der Beweislast jedoch schlechte Chancen ein. Er habe bereits 1999 vorgeschlagen, dass ein Atomkraftbetreiber innerhalb einer bestimmten Zeit nachweisen muss, dass im Falle eines Unfalles die Folgen auf die Anlage begrenzt bleiben, sagte der SPD-Politiker im Sender WDR5. «Das konnte sich damals bei der juristischen Prüfung nicht halten», fügte Müller hinzu. Er glaube nicht, dass heute eine rechtliche Prüfung wesentlich anders aussehe und der Koalitionspartner CDU bei einer erneuten Prüfung mitmache. Zunächst sei zu prüfen, ob die Atomaufsicht in ihrer derzeitigen Form noch zeitgemäß ist.

(Quelle: ap)
 

Angeblich 3,5 Millionen Euro für zurückgetretenen Vorstandschef von Vattenfall Europe

Sa.21.07.07 - Der wegen der Pannenserien in Krümmel und Brunsbüttel zurückgetretene Vorstandschef von Vattenfall Europe, Klaus Rauscher, erhält nach Informationen der «Berliner Zeitung» noch 3,5 Millionen Euro. Die Summe des «goldenen Handschlags» ergebe sich aus seinem Jahresgehalt von rund einer Million Euro und der Restlaufzeit seines Vertrags von dreieinhalb Jahren. Vattenfall wollte den Bericht nicht kommentieren. Rauscher war am Mittwoch zurückgetreten, der Aufsichtsrat bestätigte den Schritt am Donnerstagabend. Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Bärbel Höhn, kommentierte den Bericht mit den Worten, jetzt wüssten die Kunden genau, wo die nächste Strompreiserhöhung hinfließe.

(Quelle: ap)
 

Wissenschaft

Französischer Beamter führt normales Leben mit Mini-Gehirn

Sa.21.07.07 - Ein Beamter, der mit einem winzigen Gehirn ein nahezu normales Leben führt, hat französische Ärzte in Erstaunen versetzt. Der Mann sei unlängst ins Krankenhaus gekommen, weil sein linkes Bein sich schwach angefühlt habe, berichtet die Fachzeitschrift "Lancet". Eine Computertomografie und eine Kernspintomografie bei dem 44-Jährigen hätten "äußerst ungewöhnliche" Bilder erbracht, sagte der Arzt Lionel Feuillet vom Marseiller Krankenhaus La Timone der Nachrichtenagentur AFP. "Das Gehirn war eigentlich nicht vorhanden."

Neuropsychologischen Untersuchungen zufolge habe der Mann einen Intelligenzquotienten (IQ) von 75. Der Großteil der Bevölkerung hat mindestens einen IQ von 85, der Durchschnitt liegt bei 100. Bei den Untersuchungen habe sich gezeigt, dass die üblichen Hohlräume im Gehirn sich bei dem Mann massiv ausgedehnt hätten, sagte Feuillet. "Das Gehirn selbst, also das graue und weiße Ding, war völlig an den Rand des Schädels gedrückt." Der zweifache Vater habe trotzdem ein normales Leben geführt. Obwohl er "eine leichte intellektuelle Behinderung" habe, sei er nahezu normal entwickelt und habe sich ein soziales Netz aufgebaut.