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Mi. 13.02.2002       

Spiel mit dem Feuer

USA bereiten offenbar Schlag gegen Irak vor
Einseitiges Handeln der USA steht zunehmend unter Kritik

Die Zeitung "USA Today" berichtet, Bush habe beschlossen, Saddam Hussein
     anzugreifen.
US-Präsident Bush erneuert Drohung gegen Iran, Irak und Nordkorea.
     Iran und Irak weist Anschuldigungen des amerikanischen Präsidenten zurück.
     Russischer Präsident Putin warnt USA vor Alleingang gegen Irak.
Frankreich: US-Politik ist simpel und bedrohlich. Kritik an zunehmend
     militärzentrierter Außenpolitik der USA.
US-Außenminister Powell: Verbündete sollen Führungrolle der USA respektieren.
Bedrohungsanalyse der US-amerikanischen Geheimdienste.
 
 
 
 
 
 
 
 
 

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Ausweitung des Anti-Terror-Krieges

USA bereiten offenbar Schlag gegen Irak vor

Mi. 13.02.02 - US-Präsident George W. Bush bereitet offenbar einen Schlag gegen den Irak vor. Die Zeitung "USA Today" berichtet in ihrer Online-Ausgabe, Bush habe beschlossen, Saddam Hussein anzugreifen. "USA Today" beruft sich auf einen führenden ausländischen Politiker, der in der letzten Woche Vertreter der Bush-Administration getroffen hatte. Dieser habe gesagt, er sei nach dem Gespräch überzeugt, dass der Angriff beschlossene Sache sei. Zudem gebe es eine Reihe anderer Anzeichen für einen Militärschlag gegen den Irak, so "USA Today". Vize-Präsident Dick Cheney wolle im März zehn Staaten im Nahen und Mittleren Osten besuchen, um Möglichkeiten eines Sturzes von Saddam Hussein zu diskutieren. Dies hätten US-Regierungsbeamte bestätigt. Zudem hätten US-Beamte mit dem israelischen Verteidigungsminister Benjamin Ben Elieser in der vergangenen Woche diskutiert, wie Israel auf mögliche Vergeltungsmaßnahmen des Irak reagieren würde. Seit Ende vergangenen Jahres seien außerdem mehrere führende Militärs von den USA in den Nahen Osten verlegt worden, so die Zeitung. Im Mai will der UN-Sicherheitsrat über neue Sanktionen gegen den Irak beraten. Sollte Saddam Hussein sich dann immer noch nicht bereit erklären, wieder Waffeninspektoren ins Land zu lassen, sei ein Militärschlag der USA sehr wahrscheinlich, so "USA Today".

Richard Perle, hochrangiger Pentagonberater, hatte schon Anfang Februar am Rande der Münchner Konferenz für Sicherheitpoltik gegenüber der Financial Times Deutschland (FTD) deutlich gemacht, dass die US-Regierung entschlossen sei, den irakischen Diktator Saddam Hussein mit Gewalt aus dem Amt zu vertreiben - im Zweifelsfall gegen den Willen der Europäer.

"Ich denke, es gibt nichts, was Saddam Hussein tun könnte, um uns zu überzeugen, dass von Irak keine Gefahr mehr ausgeht", sagte Perle. Dies könnte nur ein Regimewechsel bewirken.

Für ein Vorgehen gegen Bagdad werden derzeit verschiedene Szenarien gehandelt: von einer Wiederholung des Afghanistan-Feldzuges (Unterstützung lokaler Oppositionsgruppen mit einer begrenzten Zahl von Spezialtruppen vor Ort, um die Bomben und Raketen der Luftwaffen auf bedeutende Ziel zu lenken) über einen massiven Bombenkrieg bis hin zu einer Invasion des Irak mit vielleicht 100000 Mann starken US-Bodentruppen.

NATO-Generalsekretär George Robertson hatte am Rande des Weltwirtschaftsforums in New York erklärt, das Militärbündnis würde die USA bei der Ausweitung des Krieges gegen Irak nicht automatisch unterstützen. Washington müsse erst "überzeugende Beweise dafür vorlegen", daß es eine Verbindung zwischen der von Bush beschworenen "Achse des Bösen", den Ländern Irak, Iran und Nordkorea, und dem Terroranschlag in New York gibt.

Handfeste Beweise zu liefern, wird allerdings schlecht möglich sein, denn seit fast einem Jahrzehnt hat sich Irak aus allen terroristischen Anschlägen oder diesbezüglichen Plänen gegen die USA herausgehalten. Dies zumindest hatten am Mittwoch vor einer Woche hochrangige Mitarbeiter des US-Geheimdienstes CIA eingeräumt.

Die israelische Regierung bat unterdessen öffentlich die US-Regierung um eine Vorwarnung für den Fall eines US-Angriffs auf den Irak. Israel brauche Zeit, um sich auf einen möglichen irakischen Vergeltungsangriff vorzubereiten, erklärte Israels Verteidigungsminister Benjamin Ben-Elieser gestern im israelischen Rundfunk.

Nach einem Bericht der in London erscheinenden arabischsprachigen Tageszeitung Al-Hayat hat die US-Regierung sich bereits für einen neuen irakischen Präsidenten entschieden. Der im dänischen Exil lebende frühere Stabschef der irakischen Armee, General Nisar Khasraji, sei unter 62 anderen Ex-Offizieren ausgewählt worden, nach dem Sturz von Saddam Hussein in Bagdad die Macht zu übernehmen. In kurdischen, schiitischen und sunnitischen Kreisen Iraks erfreue sich der Exil-General ungeteilter Zustimmung, meldete Al-Hayat unter Berufung auf US-Quellen. Für den Fall, daß es mit General Nisar Khasraji nicht klappen sollte, haben die USA mit dem im jordanischen Exil lebenden Najib al-Salhi einen zweiten Militär für den Präsidentenposten in Reserve. In Anlehnung an den von den USA ausgesuchten Chef der afghanischen Übergangsregierung, Hamid Karsai, werde er in Washington als "potentieller Karsai des Irak" gehandelt.

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Bedrohungsanalyse der US-amerikanischen Geheimdienste
Die elf US-amerikanischen Geheimdienste haben in der ersten Januarhälfte ein Profil mehrerer Staaten erstellt - darunter Nordkorea, Iran und Irak. Die Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) hat sie übersetzt:
http://www.hsfk.de/abm/back/docs/nie2001.pdf
 
 

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US-Präsident Bush erneuert Drohung
gegen Iran, Irak und Nordkorea

Iran und Irak weist Anschuldigungen des amerikanischen Präsidenten zurück. Russischer Präsident Putin warnt USA vor Alleingang gegen Irak.

Di. 12.02.02 - US-Präsident George W. Bush hat am Montag seine Drohung gegen Iran, Irak und Nordkorea erneuert.

"Dieser Präsident wird Regimen wie Iran, Irak und Nordkorea nicht erlauben, unsere Lebensweise zu bedrohen", sagte Bush am Montag in Milwaukee. Die USA hätten die Aufgabe, Länder an der Entwicklung von Massenvernichtungswaffen zu hindern. Iran, Irak und Nordkorea hatte Bush Ende Januar in seiner Rede zur Lage der Nation als Achse des Bösen bezeichnet. Der russische Präsident Wladimir Putin warnte die USA in einem Zeitungsinterview vor einem militärischen Alleingang gegen Irak.

Bush habe "noch nichts ausgeschlossen", sagte US-Präsidialamtssprecher Ari Fleischer. Dies gelte nicht nur für Irak, sondern auch für Iran und Nordkorea. Bush hatte allen drei Staaten wiederholt vorgeworfen, nach Massenvernichtungswaffen zu streben. Eine Bedrohung durch diese Länder würden die USA nicht zulassen.

Der Präsident habe sich klar über die Ziele im Krieg gegen den Terrorismus geäußert, sagte Fleischer. Bush sei darauf bedacht, das zu tun, womit er das amerikanische Volk schützen könne. Iran, Irak und Nordkorea stellten ganz klar eine Bedrohung für die USA dar. Nach Einschätzung des Präsidenten sei "die Zeit nicht auf unserer Seite".

Bush sagte: "Wenn wir über etwas hinwegsehen, wird es der Rest der Welt auch tun." Verantwortliche des Terrorismus müssten der Gerechtigkeit zugeführt werden.

In einem am Montag veröffentlichten Interview des "Wall Street Journal" nannte Putin einen Militäreinsatz gegen Irak "weit davon entfernt, die einzige oder beste Lösung" des Problems zu sein. Er schließe ein solches Vorgehen aber nicht aus, solange es gerechtfertigt sei und die Entscheidung von der internationalen Gemeinschaft getroffen werde. "Wir arbeiten mit den USA in der internationalen Anti-Terror-Allianz zusammen", sagte Putin. Alle bisherigen Aktionen seien das Ergebnis einer engen Zusammenarbeit gewesen.

Putin warnte die USA davor, bei einem möglichen Angriff auf Irak, Iran und Nordkorea erneut den UNO-Sicherheitsrat zu umgehen. Dies sei zu tolerieren gewesen, als die USA Afghanistan angegriffen und damit auf eine offensichtliche und akute Bedrohung reagiert hätten. "In Verbindung mit den oben erwähnten Ländern existiert eine solche Entschuldigung nicht", sagte Putin, dessen Land im UNO-Sicherheitsrat ein Veto-Recht hat. Es gebe keinen Grund, die allgemeingültigen internationalen Verfahrensregeln zu umgehen. Putin wies Vermutungen zurück, nur deswegen militärische Maßnahmen gegen Irak abzulehnen, weil die dortige Regierung Russland acht Milliarden Dollar (neun Milliarden Euro) schulde.

Bei der zentralen Kundgebung zum Jahrestag der islamischen Revolution hat der iranische Präsident Chatami die Vorwürfe der USA, Iran würde den Terrorismus unterstützen, scharf zurückgewiesen. "Wir sind gegen jede Form des Terrorismus. Unsere Politik ist auf Frieden, Entspannung und Vertrauensbildung ausgerichtet", sagte Chatami. "Wir werden aber keinem Staat und keinem Politiker erlauben, unsere Nation mit feindseligen und grundlosen Beschuldigungen zu beleidigen".

Kreise der amerikanischen Regierung betrachteten sich als "Hüter der Welt und erwarten, dass sich alle Länder dieser Politik fügen", sagte Chatami. Iran werde das nicht tun und weiter seine Unabhängigkeit verfolgen. Die USA sollten einmal daran denken, den "schrecklichen Terroranschlag vom 11. September auch als Folge ihrer eigenen falschen Politik zu betrachten als nur andere Länder dafür anzuklagen,"meinte der Präsident.

Der irakische Präsident Saddam Hussein bezeichnete die Anschuldigungen des amerikanischen Präsidenten als Versuch, alle Moslems und vor allem die Araber schlechtzumachen. Zugleich warnte er vor einem US-Angriff auf den Iran. Jede Aggression gegen das Nachbarland würde zwangsläufig auch die Sicherheit des Irak unterminieren, sagte Saddam am Montag nach Angaben der irakischen Nachrichtenagentur INA.

Zugleich übermittelte er dem iranischen Präsidenten Chatami seine Glückwünsche zum Jahrestag der islamischen Revolution. Er habe den Wunsch, dass die bilateralen Beziehungen zwischen den ehemaligen Kriegsgegnern Iran und Irak enger und fester werden, fügte Saddam hinzu.

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Frankreich: US-Politik ist simpel und bedrohlich

Kritik an zunehmend militärzentrierter Außenpolitik der USA.

Di. 12.02.02 - Frankreich hat den USA vorgeworfen, bei der Bewältigung der internationalen Probleme nach den Anschlägen vom 11.September zu simple Lösungswege einzuschlagen. Die Probleme der Welt allein aus dem Blickwinkel der Terrorbekämfung zu sehen sei nicht seriös, sagte der französische Außenminister Hubert Védrine vergangene Woche dem Radiosender France Inter. Diese "übermäßige Vereinfachung" Washingtons sei bedrohlich und schaffe ein ernstes Problem, vor allem im Nahen Osten.

Das einseitige Handeln der USA habe sich bereits mit dem Amtsantritt von Präsident George W. Bush abgezeichnet, sagte Védrine weiter. Die USA agierten, ohne andere zu befragen und allein auf der Grundlage "ihrer Interpretation und ihrer Interessen". Dabei verweigerten sie sich jedem internationalen Abkommen und jeder multilateralen Absprache, die ihre Entscheidungen, ihre Souverenität und ihre Handlungsfreiheit antasten könnten.

Angesichts der "Hypermacht" USA müsse Europa seine eigene Identität betonen. "Wenn wir in bestimmten Fällen nicht mit der amerikanischen Politik übereinstimmen, dann müssen wir das sagen", forderte Védrine mit Blick auf die Probleme im Nahen Osten.

Auch in der rot-grünen Koalition wächst der Unmut an der Außenpolitik der USA. Helmut Lippelt, außenpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, teilt inhaltlich die Kritik des französischen Außenministers Védrine. Verhängnisvoll sei außerdem die Stationierung von Fuchs-Spürpanzern der Bundeswehr "unter verschiedenen Vorwänden" in Kuweit. Denn diese Panzer steckten in einer "eklatanten Falle", sobald Bush Militärschläge gegen Irak anordne, meint Lippelt. Berlin könne den Einsatz der "rollenden Labors" kaum noch verweigern, falls in Irak Gaswolken frei werden.

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Gert Weisskirchen übt ebenfalls Kritik: Bushs Methode, jetzt Irak, Iran und Nordkorea als "Achse des Bösen zu bezeichnen und damit Spekulationen über Militäraktionen anzuheizen, sei "nicht besonders klug". Weisskirchen versichert, die bisherige rot-grüne "Brandmauer" einer Ablehnung von Militärschlägen gegen Irak müsse gehalten werden.

Bis hinein in die Opposition gibt es Irritation. Karl Lamers, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, nennt Bushs Einbeziehung Irans in die "Achse des Bösen" "töricht" und sieht einen sinnvollen Weg für die deutsche Regierung: Sie müsse "alles versuchen, zu erreichen, dass Europa mit einer Stimme spricht". Es liege an den Europäern selbst, wenn es ihnen drohe, in einen Vasallenstatus abzusinken.

Auf ihrem informellen Treffen im spanischen Cáceres kritisierten die EU-Außenminister die Verengung der US-Politik auf Sicherheitsfragen. Sie wiesen die These des US-Präsidenten George W. Bush von der "Achse des Bösen" zurück. Dies sei nicht die "Art, wie wir Politik anlegen", sagte Joschka Fischer. Sein französischer Kollege Hubert Védrine bedauerte, "dass wir jetzt laut werden müssen, um gehört zu werden". Der britische Außenminister sprach von "unterschiedlichen Positionen" zwischen den USA und der EU.

Die EU sieht unkalkulierbare Folgen für den Nahen Osten, falls die USA Irak abgreifen sollten.

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US-Außenminister Powell warnt
westliche "Satellitenstaaten"

Verbündete sollen Führungrolle der USA respektieren

Mi. 13.02.02 - Vor dem Hintergrund abweichender Einschätzungen in der Außenpolitik haben die USA ihre Verbündeten aufgefordert, die Führungsrolle der Vereinigten Staaten zu respektieren. US-Außenminister Colin Powell sagte am Dienstag in Washington, die Verbündeten sollten die "prinzipientreue Führung" der USA respektieren, selbst dann, wenn sie dieser nicht immer folgten.

Powell wies vor dem Haushaltsausschuss des US-Senats Vorwürfe aus europäischen Staaten zurück, die Regierung von Präsident George W. Bush betreibe eine einseitige, kriegslüsterne Politik. Die USA würden ihren Prinzipien treu bleiben, die Führung beibehalten und versuchen, andere davon zu überzeugen, diesen Weg mitzugehen, sagte Powell. "Unsere Freunde kommen zunehmend zu dem Verständnis, dass dies eine prinzipientreue Führung ist - die Art, die sie respektieren sollten", sagte Powell. Er fügte hinzu: "Der Präsident strebt nicht nach Krieg. Wir streben nach Frieden, aber Frieden kann man nicht finden, indem man den Kopf in den Sand steckt und das Böse, das es gibt, ignoriert."

In den vergangen Wochen war insbesondere bei den europäischen Verbündeten Kritik an der US-Politik laut geworden. Die Kritik entzündete sich unter anderem an Bushs Rede zur Lage der Nation Ende Januar, in der er Iran, Irak und Nordkorea als "Achse des Bösen" bezeichnet hatte. Die Äußerungen hatten Besorgnis ausgelöst, die USA könnten in dem von ihnen ausgerufenen Kampf gegen den Terrorismus den Irak angreifen.

Der französische Außenminister Hubert Vedrine hatte den USA in der vergangenen Wochen eine vereinfachte Weltsicht in der Außenpolitik vorgeworfen. In der Nahost-Politik warf Vedrine den USA vor, im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern einseitig Israel zu unterstützen. Bundesaußenminister Joschka Fischer hatte die USA davor gewarnt, die Verbündeten wie Satellitenstaaten zu behandeln.

Mit der Erklärung, US-Präsident Bush habe ihm versichert, daß er keine Angriffspläne gegen den Irak hege, versuchte Bundeskanzler Gerhard Schröder am Montag, die ob der von Amerika angedrohten Ausweitung des Anti-Terror-Kriegs zunehmend besorgte deutsche Öffentlichkeit zu beruhigen. Das Ganze sei ein Mißverständnis und auf die etwas stärkere Sprache der Amerikaner zurückzuführen, erklärte Schröder.


 
 

(Quellen: ap. rtr, dpa, fr, partisan.net)

 
 

Friedensorganisationen gegen Ausweitung des Anti-Terror-Krieges
Ein neuer Krieg gegen den Irak könne zu einem "dreifachen Massenmord" an der kurdischen Bevölkerung im Norden, den Schiiten im Süden und unter der irakischen Bevölkerung führen. [ mehr... ]
 
 


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