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 last update: boa München, Do. 02.05.2002 - 14:00 
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Do. 02.05.2002      

Gescheiterte Mission

Annan sagt UN-Ermittlungen im Flüchtlingslager von Dschenin ab

Israel beendet Belagerung von Arafats Amtssitz in Ramallah

Wegen anhaltender Weigerung Israels keine Untersuchung der Vorgänge Dschenin. UN-Kommission sollte Vorwürfe überprüfen, wonach die israelische Armee in der Kämpfen um Dschenin ein Massaker an der Zivilbevölkerung des Lagers verübt haben soll.
     
Arafat verlässt erstmals seit einem Monat sein Hauptquartier. Geburtskirche in Bethlehem noch immer von israelischen Truppen umstellt.
 
 
 
 
 
 
 
 
 

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Annan enttäuscht über Scheitern der Mission

Do.02.05.02 - Die UN-Ermittlungskommission zur Untersuchung der Vorgänge im Flüchtlingslager von Dschenin wird aufgelöst. Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, erklärte am Mittwoch in einem Brief an den UN-Sicherheitsrat, offensichtlich könne die Delegation in der nahen Zukunft ihre Arbeit nicht aufnehmen; die Mission werde daher abgesagt. Die Kommission sollte Vorwürfe untersuchen, wonach die israelische Armee in der Kämpfen um Dschenin ein Massaker an der Zivilbevölkerung des Lagers verübt haben soll.

Annan erklärte, er bedaure sehr, dass er dem Sicherheitsrat nicht die von ihm angeforderten Informationen liefern könne. Bei der Untersuchung sei jedoch die Zeit "ein kritischer Faktor". "Weil die Situation im Flüchtlingslager von Dschenin sich jeden Tag verändert, wird es immer schwieriger, die Vorgänge dort genau festzustellen", erklärte der Generalsekretär. Darum wolle er die Delegation am (heutigen) Donnerstag auflösen.

Israel hatte sich am 19. April mit der Kommission einverstanden erklärt, dann aber Einwände erhoben. Die Regierung verlangte, dass sich die Kommission vor allem mit der angeblich von Dschenin ausgegangenen Planung von Terroranschlägen befassen sollte. Außerdem kritisierte sie die Zusammensetzung der Kommission und verlangte, dass israelische Soldaten von den Ermittlungen ausgenommen werden sollten. Annan äußerten sich enttäuscht über das Scheitern der Mission. Sein Stellvertreter Kieran Prendergast sagte, ein glaubwürdiger und ausgewogener Bericht zu den Ereignissen in Dschenin sei ohne die Mitarbeit Israels nicht möglich.

Israelische Truppen haben bei ihrem Vorgehen gegen das Flüchtlingslager von Dschenin eine grosse Zahl von Privathäusern zerstört, die Zivilbevölkerung über lange Zeit von der Versorgung und der medizinischen Betreuung abgeschnitten. Opfer konnten nicht gerettet und geborgen werden. Das UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) in Genf bezeichnete das Szenario in Dschenin als "schreckliche humanitäre Katastrophe".

Palästinensische Kreise berichteten von bis zu 500 Toten. Der Chefsprecher der israelischen Armee, Ron Kitri, sprach selbst von rund hundert toten Palästinensern und hunderten Verletzten, bis ein anderer Sprecher zurückruderte: "Wir sprechen jetzt von ein paar wenigen Dutzend." Kitris Angaben seien aus einer "allgemeinen Desinformation" innerhalb der Armee entstanden.

Israel erklärte, bei den meisten Toten handle es sich um militante Palästinenser, die die Gebäude als Deckung benutzt und vermint hätten. Bisher wurden 52 meist männliche palästinensische Tote geborgen. 23 israelische Soldaten ließen ihr Leben - die meisten, als sie unter einem mit Sprengstoff gefüllten Privathaus begraben wurden.

Der israelischen Offensive, in deren Rahmen Dschenin besetzt wurde, war im März eine Serie von Selbstmordattentaten vorausgegangen, bei der in Israel mehr als hundert Menschen getötet wurden.

War Dschenin eine Schlacht oder ein Massaker?

Dschenin bietet ein Bild des Grauens. Human Rights Watch wirft Israel schwere Völkerrechtsverletzungen vor. Mehr unter: http://www.boa-muenchen.org/boa-kuenstlerkooperative/n0204180.htm#nahost_4
 
 

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Israels Armee beendet Belagerung von Arafats Amtssitz

Do.02.05.02 - Jassir Arafat kann sich nach fünf Monaten erstmals wieder frei bewegen. Die israelischen Truppen beendeten in der Nacht zum Donnerstag die Belagerung seines Amtssitzes in der Stadt Ramallah im Westjordanland. Im Gegenzug wurden sechs von Israel gesuchte Palästinenser inhaftiert und in ein Gefängnis nach Jericho gebracht.

Nach dem Abzug der Panzer und Soldaten fielen sich die Palästinenser in Ramallah in die Arme und feierten Arafat. Der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde blieb zunächst weiter in seinem erheblich beschädigten Amtssitz. Das Gebäude war zu Beginn der israelischen Offensive am 29. März massiv beschossen worden. Der faktische Hausarrest Arafats hatte aber bereits Ende Dezember begonnen.

Das Ende der Belagerung ist Teil einer Übereinkunft, die unter Vermittlung der USA und Großbritanniens erzielt wurde. Es wird erwartet, dass Arafat die nächsten Tage weiter in Ramallah bleibt. Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon drohte, dass Arafat nach einer Auslandsreise die Rückkehr verweigert werden könnte, falls es zu neuen Terroranschlägen kommen sollte.

Die von Israel wegen Terroranschlägen gesuchten Männer wurden von amerikanischen und britischen Offizieren in Militärfahrzeuge gebracht und unter Begleitung israelischer Soldaten nach Jericho gebracht. Dort wurden sie ins Gefängnis gebracht und werden von britischen sowie amerikanischen Aufsehern bewacht. Vier der Palästinenser wurde im Zusammenhang mit dem Mord am israelischen Tourismusminister Rehavam Seevi verurteilt.

Arafat verurteilte scharf die Eskalation des Konflikts um die Geburtskirche in Bethlehem. "Wie kann die Welt angesichts dieses grausamen Verbrechens schweigen?" erklärte er. Während einer heftigen Schießerei zwischen israelischen Soldaten und den in der Kirche eingeschlossenen Palästinensern geriet ein Teil der christlichen Kirchen- und Klosteranlage aus dem vierten Jahrhundert in Brand. Der israelische Regierungssprecher Dore Gold wies den Vorwurf der Brandstiftung zurück. Die Geburtskirche wird seit Anfang April belagert. Unter den etwa 200 Menschen in der Kirche befinden sich rund 30 bewaffnete Kämpfer.
 
 

(Quellen: ap, dpa)

 
 

Do.18.04. / Fr.19.04.02
Powells Nahost-Mission vorerst gescheitert
Bemühungen um Waffenstillstand erfolglos. Gerät der Nahostkonflikt außer Kontrolle? Dschenin Ort des Grauens. Annan für Entsendung von UN-Friedenstruppe.
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