EU-Konferenz in Nizza

.	..."Lire aussi: Achtung Gefahr"
.	07.12. und 08.12.2000: EU-Konferenz Nizza 2000 Erwerbslose und Globalisierungsgegner mobilisieren zu Protestmärschen nach Nizza
.	"Der Aufbau Europas folgt dem Diktat des Marktes und der Manager - mit Demokratie hat er nichts zu tun", heißt es im Mobilisierungsaufruf der Koordination EuroMärsche 2000 nach Nizza, wo vom 7. und 8. Dezember die EU-Regierungschefs konferieren. Die EU-Verträge seien "seit Maastricht zu einem Knüppel geworden, in Europa mit Brachialgewalt die Zerstörung der sozialen Sicherungssysteme, Deregulierung der Märkte, Senkung des Lohnniveaus und Privatisierung von Dienstleistungen voranzutreiben". Die EU sei "ein ebenso willfähriges Instrument zur Durchsetzung der kapitalistischen Globalisierung wie die WTO, der IWF und die anderen internationalen Finanzinstitutionen." Deshalb hoffen die Initiatoren der Euro-Märsche auch auf Unterstützung von Leuten, die schon in Seattle, Washington und Prag demonstriert haben. Organisiert werden die Euromärsche von Erwerbslosen-Initiativen, die in Nizza "gegen Erwerbslosigkeit, ungeschützte Beschäftigung, Rassismus und Ausgrenzung" protestieren wollen. Antirassismusgruppen, und Anti-WTO- Gruppen wollen ebenfalls in Nizza der neoliberalen Politik der EU-Regierungen eine Absage erteilen. Der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) hat für den Vorabend des EU-Gipfels in Nizza eine Demonstration angekündigt, zu der etwa 50 000 EGB-Mitglieder erwartet werden. Auch ATTAC, die internationale Bewegung für die demokratische Kontrolle der Finanzmärkte und der dazugehörigen Institutionen, beteiligt sich an den Mobilisierungen in Nizza. Texte zum EU-Gipfel in Nizza: EU-Konferenz Nizza Europa der Ausgrenzung Nach den Amsterdamer Verträgen von 1997 geht es in Nizza um eine erneute Reform der EU, die als Voraussetzung für die geplante Osterweiterung gilt. Zumindest soll für einige der zwölf Beitrittskandidaten die Aussicht auf eine Vollmitgliedschaft in der EU erhalten bleiben. Schon heute sind sie durch Assozierungsabkommen an die EU gebunden und einige der Profiteure sind schnell ausgemacht. "Vor allem das Exportland Bundesrepublik", so das Manager-Magazin, "profitiert vom Nachholbedarf der armen Nachbarn"... Mehr dazu unter: http://members.aol.com/soz9/002401.htm Geteiltes Europa Grundrechtecharta und Regierungskonferenz in Nizza Auf der Regierungskonferenz der EU-Staaten, die am 7. und 8. Dezember in Nizza stattfindet, wird eine EU- Grundrechtecharta verkündet werden. Auf den Text haben sich die Staats- und Regierungschefs bereits auf dem Gipfel in Biarritz Mitte Oktober verständigt. Eine Debatte darüber wird es in Nizza nicht mehr geben - höchstens noch um die Frage, ob die Charta in den EU-Vertrag aufgenommen und damit rechtlich verbindlich und einklagbar werden soll. ... Mehr dazu unter: http://www.jungewelt.de/2000/12-02/009.shtml EU-Außenhandel, WTO & Nizza EU-Außenhandelskommissar Pascal Lamy erwartet von der EU-Regierungs- konferenz Anfang Dezember in Nizza, dass seine Kompetenzen erheblich erweitert werden. Sein zentrales Anliegen ist die Änderung des Artikels 133 des Amsterdamer Vertrags, der die Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten der EU und der Kommission im Bereich Außenhandel regelt. "Wenn das passiert, wird der Kampf gegen die von den Konzernen betriebene Globalisierung eine entscheidende Niederlage erleiden", meint Susan George, die stellvertretende Vorsitzende des Antiglobalisierungsnetzwerks ATTAC in Frankreich... Mehr dazu unter: http://members.aol.com/soz9/0024102.htm Europa macht die Tore dicht Einwanderung, Vertragsreformen und Grundrechte - der EU-Gipfel von Nizza ist konfliktträchtig Nach den Amsterdamer Verträgen von 1997 geht es in Nizza um eine erneute Reform der Europäischen Union, die als Voraussetzung für die geplante Osterweiterung gilt. Zumindest soll für einige der zwölf Beitrittskandidaten die Aussicht auf eine Vollmitgliedschaft in der EU erhalten bleiben. Schon heute sind sie durch Assoziierungsabkommen an die EU gebunden, und einige der Profiteure sind schnell ausgemacht. "Vor allem das Exportland Bundesrepu- blik", so das Manager-Magazin, "profitiert vom Nachholbedarf der armen Nachbarn". Mehr dazu unter: http://www.jungewelt.de/2000/12-06/004.shtml Lire aussi: Achtung Gefahr Die Union, der Motor der liberalen Globalisierung Die Motoren der liberalen Globalisierung sind nicht nur die transnationalen Firmen, die Finanzmärkte und die multilateralen Institutionen, die sie als Transmissionsriemen benutzen (IWF, Weltbank, OCDE, WHO). Es sind auch die Regierungen der grossen industrialisierten Länder und, was das institutionelle Europa angeht, die Europäische Kommission und der Europäische Rat... Mehr dazu unter: http://www.attac.org/fra/asso/doc/doc35de.htm Weitere Websites zu Nizza: http://pages.hotbot.com/edu/stop.wto/Nice.html http://www.nice-2000.org/ http://www.attac.org/nice2000 Europäische Märsche gegen Erwerbslosigkeit, ungeschützte Beschäftigung, Rassismus und Ausgrenzung Information unter: http://www.euromarches.org Aufruf der Koordination EuroMärsche 2000 Gegen Billigjobs in Europa - für ein existenzsicherndes Einkommen und soziale Rechte: http://members.aol.com/sozrst/0012112.htm ATTAC Association pour une Taxation des Transactions financières pour l' Aide aux Citoyens (Internationale Bewegung für die demokratische Kontrolle der Finanzmärkte und der dazugehörigen Institutionen) Im allgemeinen will ATTAC jene Räume zurückerobern, die die Demokratie an die Finanzwelt verloren hat, um den Rahmen für eine weltweite Demokratie zu schaffen. Es geht ganz einfach darum, gemeinsam die Zukunft unserer Welt in die Hand zu nehmen. ATTAC im Internet unter: http://www.attac.org/ http://www.attac.org/schweiz/ (deutschsprachig)
.	zurück boa 06.12.2000 quellen: jw, soz, prag2000