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. ..."Lire aussi: Achtung Gefahr"
.    07.12. und 08.12.2000: 
   EU-Konferenz Nizza 2000
  Erwerbslose und Globalisierungsgegner mobilisieren zu Protestmärschen nach Nizza
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  "Der Aufbau Europas folgt dem Diktat des Marktes und der Manager - mit Demokratie hat er nichts zu tun", heißt es im Mobilisierungsaufruf der Koordination EuroMärsche 2000 nach Nizza, wo vom 7. und 8. Dezember die EU-Regierungschefs konferieren. Die EU-Verträge seien "seit Maastricht zu einem Knüppel geworden, in Europa mit Brachialgewalt die Zerstörung der sozialen Sicherungssysteme, Deregulierung der Märkte, Senkung des Lohnniveaus und Privatisierung von Dienstleistungen voranzutreiben". Die EU
sei "ein ebenso willfähriges Instrument zur Durchsetzung der kapitalistischen
Globalisierung wie die WTO, der IWF und die anderen internationalen Finanzinstitutionen." Deshalb hoffen die Initiatoren der Euro-Märsche auch auf Unterstützung von Leuten, die schon in Seattle, Washington und Prag demonstriert haben. 

Organisiert werden die Euromärsche von Erwerbslosen-Initiativen, die in Nizza "gegen Erwerbslosigkeit, ungeschützte Beschäftigung, Rassismus und Ausgrenzung" protestieren wollen. Antirassismusgruppen, und Anti-WTO-
Gruppen wollen ebenfalls in Nizza der neoliberalen Politik der EU-Regierungen eine Absage erteilen. Der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) hat für den
Vorabend des EU-Gipfels in Nizza eine Demonstration angekündigt, zu der etwa 50 000 EGB-Mitglieder erwartet werden. Auch ATTAC, die internationale Bewegung für die demokratische Kontrolle der Finanzmärkte und der dazugehörigen Institutionen, beteiligt sich an den Mobilisierungen in Nizza. 

Texte zum EU-Gipfel in Nizza:

EU-Konferenz Nizza 
Europa der Ausgrenzung 

Nach den Amsterdamer Verträgen von 1997 geht es in Nizza um eine erneute
Reform der EU, die als Voraussetzung für die geplante Osterweiterung gilt. Zumindest soll für einige der zwölf Beitrittskandidaten die Aussicht auf eine Vollmitgliedschaft in der EU erhalten bleiben. 

Schon heute sind sie durch Assozierungsabkommen an die EU gebunden und einige der Profiteure sind schnell ausgemacht. "Vor allem das Exportland Bundesrepublik", so das Manager-Magazin, "profitiert vom Nachholbedarf der
armen Nachbarn"... 

Mehr dazu unter: 
    http://members.aol.com/soz9/002401.htm
 
 

Geteiltes Europa 
Grundrechtecharta und Regierungskonferenz in Nizza 

Auf der Regierungskonferenz der EU-Staaten, die am 7. und 8. Dezember in Nizza stattfindet, wird eine EU- Grundrechtecharta verkündet werden. Auf den Text haben sich die Staats- und Regierungschefs bereits auf dem Gipfel in Biarritz Mitte Oktober verständigt. Eine Debatte darüber wird es in Nizza nicht mehr geben - höchstens noch um die Frage, ob die Charta in den EU-Vertrag aufgenommen und damit rechtlich verbindlich und einklagbar werden soll. ... 

Mehr dazu unter: 
    http://www.jungewelt.de/2000/12-02/009.shtml
 
 

EU-Außenhandel, WTO & Nizza 

EU-Außenhandelskommissar Pascal Lamy erwartet von der EU-Regierungs- konferenz Anfang Dezember in Nizza, dass seine Kompetenzen erheblich erweitert werden. Sein zentrales Anliegen ist die Änderung des Artikels 133 des Amsterdamer Vertrags, der die Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten der EU und der Kommission im Bereich Außenhandel regelt. "Wenn das passiert,
wird der Kampf gegen die von den Konzernen betriebene Globalisierung eine
entscheidende Niederlage erleiden", meint Susan George, die stellvertretende
Vorsitzende des Antiglobalisierungsnetzwerks ATTAC in Frankreich... 

Mehr dazu unter:
    http://members.aol.com/soz9/0024102.htm
 
 

Europa macht die Tore dicht 
Einwanderung, Vertragsreformen und Grundrechte - der EU-Gipfel von Nizza ist
konfliktträchtig 

Nach den Amsterdamer Verträgen von 1997 geht es in Nizza um eine erneute
Reform der Europäischen Union, die als Voraussetzung für die geplante Osterweiterung gilt. Zumindest soll für einige der zwölf Beitrittskandidaten die
Aussicht auf eine Vollmitgliedschaft in der EU erhalten bleiben. Schon heute sind sie durch Assoziierungsabkommen an die EU gebunden, und einige der Profiteure sind schnell ausgemacht. "Vor allem das Exportland Bundesrepu- blik", so das Manager-Magazin, "profitiert vom Nachholbedarf der armen Nachbarn". 

Mehr dazu unter: 
    http://www.jungewelt.de/2000/12-06/004.shtml 
 

Lire aussi: Achtung Gefahr 
Die Union, der Motor der liberalen Globalisierung

Die Motoren der liberalen Globalisierung sind nicht nur die transnationalen Firmen, die Finanzmärkte und die multilateralen Institutionen, die sie als
Transmissionsriemen benutzen (IWF, Weltbank, OCDE, WHO). Es sind auch die Regierungen der grossen industrialisierten Länder und, was das institutionelle Europa angeht, die Europäische Kommission und der Europäische Rat... 

Mehr dazu unter:
    http://www.attac.org/fra/asso/doc/doc35de.htm


Weitere Websites zu Nizza:

    http://pages.hotbot.com/edu/stop.wto/Nice.html

    http://www.nice-2000.org/

    http://www.attac.org/nice2000


Europäische Märsche 
gegen Erwerbslosigkeit, ungeschützte Beschäftigung, Rassismus und Ausgrenzung 

Information unter: 
    http://www.euromarches.org
 

Aufruf der Koordination EuroMärsche 2000
Gegen Billigjobs in Europa - für ein existenzsicherndes Einkommen 
und soziale Rechte: 

    http://members.aol.com/sozrst/0012112.htm



 ATTAC 
 Association pour une 
 Taxation des 
 Transactions financières pour l' 
 Aide aux 
 Citoyens 

(Internationale Bewegung für die demokratische Kontrolle 
der Finanzmärkte und der dazugehörigen Institutionen) 

Im allgemeinen will ATTAC jene Räume zurückerobern, die die Demokratie an die Finanzwelt verloren hat, um den Rahmen für eine weltweite Demokratie zu
schaffen. Es geht ganz einfach darum, gemeinsam die Zukunft unserer Welt in die Hand zu nehmen. 

ATTAC im Internet unter: 
    http://www.attac.org/ 
    http://www.attac.org/schweiz/ (deutschsprachig) 
 
 

 

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