Treffen der "Global Leader" in
Salzburg:
Demo-Verbot und
Grenzkontrollen
In Salzburg treffen
sich europäische Wirtschaftsvertreter und
Regierungsverantwortliche zum Osteuropa-Gipfel des
Weltwirtschaftsforums (So. 01. bis Di. 03.07.01). An der Grenze zu
Österreich werden wieder Kontrollen eingeführt.
Demonstrationen gegen den 'European Economic Summit' des WEF sind
verboten.
Di.26.06.01 - Wie das bayerische Innenministerium mitteilte, werden an
der BRD-Grenze zu Österreich wieder Personenkontrollen
eingeführt. Die Grenzkontrollen seien notwendig, um die Sicherheit
bei der Tagung des hochkarätigen Wirtschaftstreffens vom 1. bis 3.
Juli in Salzburg zu gewährleisten, so Bayerns Innenminister
Günther Beckstein. Gegen das Treffen von über 1000 "Global
Leaders", die in Salzburg über die Zukunft des Kapitalismus mit
Schwerpunkt EU-Osterweiterung und Migrationsbewegung beraten, haben
zahlreiche Gruppen Proteste angekündigt. Mit den Grenzkontrollen
soll laut Beckstein dem Widerstand die Spitze genommen werden.
Beckstein: Durch Paß- und verstärkte Fahndungskontrollen
sollen "Gewalttäter" an der Einreise gehindert werden. Die
für den 1. Juli angemeldete zentrale Großdemonstration unter
dem Motto "Gegen globale Unterdrückung - globaler Widerstand"
wurde von Österreichs Bundespolizei mit Verweis auf die
Antiglobalisierungsproteste der vergangenen Jahre verboten. Die
Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) versucht über
ihre Anwälte das Demonstrationsrecht noch juristisch
durchzusetzen. Nicht verboten wurde bislang lediglich eine Kundgebung
am Sonntag, den 1. Juli ab 14.00h am Bahnhofsplatz Salzburg. Der
Protest wird sich nicht nur gegen das WEF-Treffen, sondern auch gegen
die Demonstrationsverbote richten.
(Quellen: jw, ökoli)
last update: Sa. 30.06.01
"Ausreiseverbot auf Verdacht"
Vor dem WEF-Gipfel kassiert bayerische Polizei
Pässe
Aus Angst vor der "Entglasung Salzburgs" ordneten Behörden in
Bayern gegen mehrere Personen Reisebeschränkungen an. In einigen
Fällen wurden in den vergangenen Tagen Reisepässe und
Personalausweise abgezogen. Um einem illegalen Grenzübertritt
vorzubeugen, müssen sich die Betroffenen zudem zweimal
täglich bei der Polizei melden.
Im Innenministerium bestätigte Sprecherin Ulrike Frowein am
Freitag gegenüber der Süddeutschen Zeitung, dass die dem Kampf
gegen organisierte Hooligans entlehnte Zwangsmaßnahme in Bayern
nun erstmals auf militante Störer politischer
Großereignisse Anwendung finde. Anlass dazu habe zu Monatsbeginn
das Gesuch der österreichischen Behörden um Amtshilfe
gegeben. Hintergrund sei der via Internet verbreitete Aufruf
militanter Globalisierungsgegner auch aus Deutschland, Salzburg zu
"entglasen". Dort treffen sich am Wochenende Wirtschaftsexperten und
Politiker aus mehreren mittel- und osteuropäischen Staaten zum
Meinungsaustausch...
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 30.06.01.
Der SZ-Bericht ist im Internet abrufbar unter:
http://szarchiv.diz-muenchen.de/REGIS_A12552612,
Anti-Wef-Koordination Österreich
Kontakt: mobilisation@antiwef.org
Mailingliste: antiwef-salzburg-subscribe@egroups.de
Internet: http://www.antiwef.org
http://www.austria.indymedia.org
Offizielle WEF-Site:
http://www.weforum.org/whatwedo.nsf/documents/what+we+do?Open
Weitere Links zum Thema:
http://www.geocities.com/pwdyson/wef_orgs.htm
http://www.bermuda.ch/reitschule/anti-wto/english/index.shtml
http://davos.indymedia.org/
http://www.s11.org/s14/s11.html
Mobilisierung gegen Zentral- und
Osteuropa Gipfel des WEF in Salzburg
Themenschwerpunkt dieses im Juli stattfindenden Treffens
europäischer Wirtschafts- vertreter und Regierungsverantwortlicher
wird laut World Economic Forum die EU-Osterweiterung sein... [ mehr... ]
Weltbank-Tagung aus Angst vor
Krawallen ins Internet verlegt
Um Störungen durch Globalisierungsgegner aus dem Weg zu gehen wird
die Weltbank-Konferenz "ABCDE Europe 2001" nicht in Barcelona sondern
im Cyberspace stattfinden. Nun planen Weltbankkritiker virtuelle
Sit-ins. [ mehr...
]
G 8-Gipfel in Genua aus
Sicherheitsgründen auf Kriegsschiff?
Nach dem Gipfel-Desaster in Göteborg planen italienische
Sicherheitsbehörden während des Treffens der acht
größten Industrienationen alle öffentlichen
Zufahrtswege nach Genua sperren.[ mehr... ]
Grenzkontrollen wegen
Weltwirtschaftsforum (WEF) in Salzburg
An der deutsch-österreichischen Grenze sowie an der Grenze
zwischen Italien und Österreich werden wieder Grenzkontrollen
durchgeführt. Grund: Furcht vor grenzüberschreitendem
"Gewalttourismus" während des WEF-Treffens in Salzburg vom 1. bis
3. Juli. [ mehr... ]
Schwere Unruhen beim EU-Gipfel in
Göteborg
Am Ende der Protestaktionen gegen den EU-Gipfel bleiben ein durch eine
Polizeikugel Schwerverletzter, der am Sonntag noch mit dem Tod ringt,
ein Polizist mit Schädelbruch, 80 Verletzte insgesamt, 567
Festnahmen und Sachschäden von mehr als 100 Millionen Kronen. [ mehr... ]
Hier gehts zum nächsten
Gipfel:
Treffen des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Salzburg:
So.01.Juli bis Di. 03. Juli 2001
http://www.antiwef.org
http://www.austria.indymedia.org
Weltklimakonferenz in Bonn:
Mo.16. bis Fr.27. Juli 2001
http://www.risingtide.de
G8-Gipfel in Genua:
Fr. 20. bis So. 22. Juli 2001
http://www.genoa-g8.org/
http://italia.indymedia.org
Weltbank und IWF Treffen in Washington, DC:
Fr. 28.09 bis Do. 04.10.01
The International Monetary Fund (IMF) and World Bank will
be holding their Joint Annual General Meetings in Washington, DC
from September 28 to October 4, 2001.
http://www.www.50years.org/s28/call.html
http://dc.indymedia.org/
Internationaler Protestkalender:
http://www.protest.net/
Peoples' Global Action:
http://www.agp.org
|
